DE559855C

DE559855C - Streuklosett

Info

Publication number: DE559855C
Application number: DEF71058D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1925-01-08
Filing date: 1931-05-24
Publication date: 1932-09-24

Description

Streuklosett Gegenstand der Erfindung ist eine Verbesserung des Streuklosetts nach Patent 426843. Bei dem Gegenstand des Hauptpatents stehen für den Streuvorgang mit dem Sitz oder Deckel eine Streutrommel und im unteren Teil des Beckens eine Reißeranordnung in Verbindung. Die Streutrommel hat den Zweck, für die jedesmalige Benutzung eine bestimmte Menge Streugut nach dem unteren Teil des Beckens zu befördern; die Reißerwalzen haben die Aufgabe, die nach unten fallenden Ausscheidungen zunächst aufzunehmen, dann beim Schließen des Deckels zu zerreißen und nach der Fäkaliengrube zu befördern.
Es hat sich nun gezeigt, daß die Anordnung von Reißerwalzen und das Zerreißen der Abgänge durch diese nicht in allen Fällen zweckmäßig ist.
Die Erfindung ersetzt deshalb die für die Vorkompostierung bestimmten Reißerwalzen durch eine neue Einrichtung und besteht darin, daß am Grunde des Beckens an Stelle der Reißerwalzen ein mehrflügeliges, durch das Schließen des Klosettdeckels angetriebenes, zur Aufnahme des Streugutes und der Ausscheidungen dienendes Schaufelrad derart angeordnet ist, daß stets zwei seiner Flügel das Becken gegen den Sammelbehälter abschließen und mit Streugut bedeckt sind. Der Vorteil der Erfindung liegt in der sehr guten Abdichtung und in der Vermeidung der Staubwirkung beim Streuen. DieBeschickung der Oberfläche der Flügel des Schaufelrades erfolgt beim Schließen des Deckels so, #daß das Streugut nach der hinteren Abteilung des Beckenraumes bzw. des Schaufelrades fällt. Die von unten her nach dem Becken aufsteigenden Dämpfe werden von dem Streugut absorbiert, und das auf dein vorderen Teil der Flügel aufliegende Streugut ist so reichlich, daß nach der Benutzung beim Schließen der Einrichtung die Ausscheidungen an derOberfläche der Flügel nicht haften bleiben und beim Drehen des Schaufelrades 'nach dem Sammelbehälter abfallen. Hierzu ist es nicht erforderlich, daß beim Streuvorgang das Durchfallen des Streugutes vollständig verhindert wird; dieses ist ohne Nachteil, wenn dafür gesorgt ist, daß die Flügel an allen am Becken anliegenden Stellen und insbesondere am vorderen Teil, welcher bei der nachfolgenden Benutzung die Ausscheidungen aufnehmen muß, ausreichend mit Torfmull beschickt sind.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Abb. i eine Seitenansicht bei geschlossenem Deckel und Abb.2 einen Längsschnitt bei geöffnetem Deckel.
Wie beim Hauptpatent ist am hinteren Teil des Sitzbrettes der Streugutkasten angeordnet. In diesem befindet sich in Verbindung mit dem Becken a eine sechsteilige Torfstreutrommele. Auf der Welle der Streutrommel e sitzt ein Sperrad k und der Kniehebel d. Dieser ist einerseits durch die Stange c mit dem am Deckel sitzenden Handhebel b und andererseits durch die Stange f mit dem auf der Welle des dreiflügeligen Schaufelrades g sitzenden Klinkenhebel m verbunden. Streutrommel e und Schaufelrad g sind also so miteinander verbunden, daß beim Schließen des Klosettdeckels dieStreutrommel um einen Winkel von 6o°, das Schaufelrad um einen Winkel von i2o° weitergedreht werden. Es wird sich also das letztere stets rascher drehen als die erstere. Die beiden Klinkengesperre sind weiterhin so eingerichtet, daß das Schaufelrad gegenüber der Streutrommel vorläuft. Dies ist dadurch erreicht, daß der Winkelhebel d einen Weg von nahezu 9o° macht, jedoch die Streutrommel nur um 6o° dreht und über einen Weg von etwa 30° stillsetzt, während das Schaufelrad sich in der gleichen Zeit um 6o°, gleich ihrem halben Weg, bewegt hat. Beim Einsetzen der Drehung der Streutrommel steht bei dem dreiflügeligen Schaufelrad der eine Flügel ungefähr senkrecht nach unten und hat die Mitte der unteren Ausfallöffnung bereits passiert. Das verhältnismäßig geringe Volumengewicht des Streugutes (Torfmull) bringt es mit sich, daß in Verbindung mit der Ausbildung der Streutrommel und Gehäusewand die hintere Abteilung des Schaufelrades in genügender Weise mit Torfmull beschickt wird, so daß die Abdichtung des Beckenraumes vom Sammelbehälter erreicht wird. Zur Sicherung gegen zu weitgehende Drehung des Schaufelrades bzw. unzulässiges Weiterschalten des Gestänges f ist der Anschlag h vorgesehen. Eine Feder i sichert die Streutrommel gegen unzulässiges Weiterdrehen beim Leergang und dosiert dadurch die jeweiligeStreumenge. Die Gesperre k und Z und die Gestänge c und f sind so ausgebildet, daß beim Streuvorgang der Deckel nahezu geschlossen ist und der jeweilige, von unten kommende Flügel des Schaufelrades g das Durchfallen des neu von oben kommenden Torfmulls in den Sammelbehälter verhindert. Das in der Zeichnung dreiflügelig ausgeführte Schaufelrad kann selbstverständlich auch in anderer Unterteilung, beispielsweise vierflügelig, ausgeführt sein.

Claims

PATENTANSPRCTCH Streuklosett nach Patent 426 843, dadurch gekennzeichnet, daß am Grunde des Beckens (a) an Stelle von Reißerwalzen ein mehrflügeliges, durch das Schließen des Klosettdeckels angetriebenes, zurAufnahme des Streugutes und der Ausscheidungen dienendes Schaufelrad (g) derart angeordnet ist, daß stets zwei seiner Flügel das Becken gegen den Sammelbehälter abschließen und mit Streugut bedeckt sind.