DE536473C

DE536473C - Sterilisierbuechse

Info

Publication number: DE536473C
Application number: DEG77454D
Authority: DE
Original assignee: GOLDSTEIN Manufacturing CO Ltd
Current assignee: GOLDSTEIN Manufacturing CO Ltd
Priority date: 1929-09-13
Filing date: 1929-09-13
Publication date: 1931-10-24

Description

Sterilisierbüchse Die Erfindung bezieht sich auf eine Sterilisierbüchse mit einem zur Aufnahme des zu sterilisierenden. Instrumentes dienenden gelochten Führungsrohr. Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art ist das Führungsrohr verschiebbar in der Büchse angeordnet und zur Einführung in eine Sterilisierkammer der Büchse eingerichtet. Bei dieser bekannten Vorrichtung besteht der Nachteil, daß ein Entweichen von Sterilisierflüssigkeit aus der Sterilisierkammer der Büchse möglich ist.
Die Erfindung bezweckt, eine Sterilisierbüchse zu schaffen, welche diesen Nachteil der bekannten Vorrichtung vermeidet, und besteht darin, daß das Führungsrohr für das Instrument gleichzeitig als Abdichtungsorgan wirkt, indem die durch eine Feder veranlaßte Herausbewegung des Führungsrohres aus dem Behälter für die Sterilisierflüssigkeit durch einen Dichtungsflansch am inneren Ende des Rohres begrenzt wird.
Ferner gestattet erfindungsgemäß das Führungsrohr nach seiner Einführung in den Behälter durch seine Lochungen den Eintritt der Sterilisierflüssigkeit in das Rohrinnere, welches dabei nach außen durch das eingeführte Instrument abgedichtet ist.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß das innere gelochte Ende des Führungsrohres mit Gewinde versehen und durch eine aufgeschraubte Kappe mit seitlich überstehendem Rand abgeschlossen ist. Nach der Entnahme des zu sterilisierenden Gerätes aus der Büchse, bei der sich das Führungsrohr durch Federkraft aus der Büchse vorschiebt, legt sich der Rand an eine Paßfläche der Hülse an und verhütet den Austritt von Sterilisierflüssigkeit aus der Sterilisierkammer.
Auf der Zeichnung ist -Abb. z eine Ansicht der neuen Büchse. Abb.2 ist ein Längsschnitt und zeigt die Büchse in geschlossenem ,Zustande mit dem keimfrei zu haltenden Gerät.
Abb. 3 ist ein Längsschnitt der Büchse und läßt erkennen, daß auch nach Abnahme des Deckels von der Büchse die Flüssigkeit in dem unteren Teil der Büchse dicht abgeschlossen ist.
Abb. 4 ist ein in größerem Maßstab gehaltenes Schaubild des aus der Büchse herausgenommenen Führungsrohres und der Feder; die am unteren Rohrende aufzuschraubende Kappe ist abgeschraubt.
Die Büchse besteht aus einem an beiden Enden offenen, hohlen Rumpfteil z, dessen innere Bohrung ein wenig abgesetzt ist, um eine Schulter 2 zu bilden. Auf dem äußeren Ende des im Durchmesser verengten Stückes der Bohrung ist eine Sitzfläche 3 für die aufschraubbare Abschlußkappe 13 ausgebildet.
Die Enden des Teiles z sind ein wenig verjüngt und mit Außengewinde 4 und 5 versehen. Auf das Gewindestück 4 ist ein geschlossenes Gehäuse 6 geschraubt. Auf das Gewinde 5 des Rumpfteiles ist der Deckel 7 geschraubt. Der Deckel ist seitlich mit einer Klemmfeder 8 versehen, um die Büchse in der Rocktasche festzuhalten. Innerhalb des Rumpfteiles z ist ein vorteilhaft aus nichtrostendem Metall angefertigtes Führungsrohr 9 angeordnet, das innerhalb der im Durchmesser verkleinerten Bohrung =o des Rumpfteiles verschiebbar geführt ist. Das obere Ende des Rohres 9 weist einen nach außen gerichteten Flansch =i auf, der an der Innenwand des Rumpfteiles i gleitet. Das Rohr 9 ist mit einer schraubenförmigen Druckfeder i2 umgeben, die sich im Ringspalt zwischen dem Rohr und dem Rumpfteil befindet und am einen Ende gegen den Flansch =i und am anderen Ende gegen die Schulter 2 stützt. An dem unteren Ende des Rohres 9 ist eine Verschlußkappe =4 mit dem Flansch 13 aufgeschraubt, der sich gegen die Sitzfläche 3 legt und das die Flüssigkeit enthaltende Gehäuse 6 abdichtet. Der Flansch 13 kann auch unmittelbar am Rohr 9 selbst ausgebildet sein. Oberhalb des Ventilflansches 1.3 sind in der Wandung des Rohres 9 mehrere Löcher 15 angebracht, so daß bei in den Flüssigkeitsbehälter 6 heruntergedrücktem Rohr die sterilisierende Flüssigkeit in das Rohr eintreten kann. Bewegt sich das Rohr nach Fortnahme des Deckels nach außen in die aus Abb. 3 ersichtliche Lage, so läuft die Flüssigkeit aus dem Rohr heraus; allerdings bleibt, wenn der Flüssigkeitsbehälter 6 abgeschlossen worden ist, eine kleine Flüssigkeitsmenge in der Kappe 14 zurück.
Das mit dem Flansch =i versehene obere Ende des Rohres 9 ist an seiner Innenfläche kegelförmig und bildet einen Sitz, gegen den sich das kegelige Stück 16 der Injektionsspritze 17 legt. Die Nadel 18 der Spritze reicht nahezu bis zum Boden des Rohres 9, kann jedoch das Rohr 9 nicht berühren. Wird das Rohr in das vom Gehäuse 6 gebildete Becken heruntergedrückt, so ist die Nadel völlig von der sterilisierenden Flüssigkeit umgeben, und zwar auch dann, wenn die Kappe =4 auf das Rohr 9 aufgeschraubt ist.
Während des Gebrauchs der beschriebenen Vorrichtung kann der Flüssigkeitsbehälter 6. zum Nachfüllen von Sterilisierflüssigkeit jederzeit entfernt werden; dabei ist stets die Nadel 18 der Spritze durch das Rohr 9 geschützt. Dadurch, daß das verjüngte Ende der Spritze sich gegen den kegeligen Sitz auf dem oberen Ende des Rohres legt, wird verhütet, daß die Sterilisierflüssigkeit aus dem Rohr 9 austritt, wenn die Büchse umgedreht oder in waagerechte Lage gebracht wird.
Wird der Deckel ? abgenommen, so wird das Rohr 9 samt der Spritze durch die Feder x2 nach außen gedrückt, bis sich die Verschlußkappe 14 abdichtend in die Sitzfläche 3 legt und dadurch den Behälter 6 absperrt.
Die Flüssigkeit läuft nicht aus, mit Ausnahme einer kleinen Menge, die in der Kappe 14 zurückgehalten wird. Diese wird dazu benutzt, die Haut zu reinigen, bevor die Nadel in die Haut eingestochen wird.
Die beschriebene Vorrichtung hat eine kräftige Bauart und widersteht beträchtlicher Abnutzung ohne Beschädigung.
Ebenso wie zur Aufbewahrung von Injektionsspritzen kann das Gerät vorteilhaft auch für andere klinische Instrumente benutzt werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Sterilisierbüchse mit einem zur Aufnahme des zu sterilisierenden Instrumentes dienenden gelochten Führungsrohr, das verschiebbar in der Büchse angeordnet und zur Einführung in einen Sterilisierbehälter der Büchse eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die durch eine Feder (i2) veranlaßte Herausbewegung des Rohres (9) aus dem Behälter (6) für die Sterilisierflüssigkeit durch einen Dichtungsflansch (i3) am unteren Ende des Rohres (9) begrenzt wird.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (9) nach seiner Einführung in den Behälter (6) durch Löcher (i5) den Zutritt der Sterilisierflüssigkeit in das Rohrinnere gestattet, welches dabei nach außen durch das eingeführte Instrument (i7) abgedichtet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das untere, gelochte Ende des Führungsrohres (9) mit Gewinde versehen und durch eine aufgeschraubte Kappe (i4) mit seitlich überstehendem Rand (i3) abgeschlossen ist, der sich gegen einen Sitz (3) der Hülse (i) legt und den Flüssigkeitsbehälter (6) abdichtet.