DE527921C

DE527921C - Flaschenfoerdervorrichtung mit einem mit gleichmaessiger Geschwindigkeit bewegten Foerderband

Info

Publication number: DE527921C
Application number: DE1930527921D
Authority: DE
Original assignee: BRYGGERIMASKINER AB
Current assignee: BRYGGERIMASKINER AB
Priority date: 1929-08-23
Filing date: 1930-08-02
Publication date: 1931-06-23

Description

Flaschenfördervorrichtung mit einem mit gleichmäßiger Geschwindigkeit bewegten Förderband Die Erfindung betrifft eine Flaschenfördervorrichtung, bei der von einem fortlaufend mit gleichmäßiger Geschwindigkeit bewegten Förderband Flaschen an einen Kreisförderer abgegeben werden, der dieselben durch Afitnehmerorgane mit gleichmäßiger Geschwindigkeit weiterbefördert und von dem sie nach Behandlung (Verkorken o. dgl.) dem Förderband wieder übergeben werden.
Der Erfindung gemäß besteht der Kreisförderer aus einzelnen Segmenten, durch die die Flaschen mitgenommen werden. Die Segmente füllen in ihrer Gesamtzahl ihren Laufkreis nur zu einem Teil aus. In dem auf diese Weise entstehenden freien Teil des Laufkreises werden die durch ein Segment geförderten Flaschen jeweils mit größerer Geschwindigkeit als die übrigen Segmente gefördert, so daß die zur Behandlung der Flaschen erforderliche Zeit eingespart wird. Das mit größerer Geschwindigkeit geförderte Segment steht während der Behandlungszeit auf dem Förderwege still, wird erst durch das folgende, ebenfaüs wieder mit größerer Geschwindigkeit geförderte Segment in Bewegung gesetzt und holt die anderen mit der üblichen gleichmäßigen Geschwindigkeit bewegten Segmente wieder ein, schließt sich ihnen an und wird mit ihnen in der Anfangsgeschwindigkeit weiterbewegt.
Im Gegensatz zu den bisher bekannten Vorrichtungen, bei denen zur Behandlung der geförderten Gegenstände die Transportvorrichtungen mit Unterbrechungen stillgesetzt werden mußten oder die zu behandelnden Gegenstände aus dem Förderwege zeitweise herauszunehmen waren, hat die Vorrichtung gemäß Erfindung den Vorteil, daß die Förderung nicht unterbrochen wird und die zu behandelnden Flaschen im Förderwege verbleiben.
Die Zeichnung stellt eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dar, in welcher Abb. i und :2 die Vorrichtung im Grundriß in verschiedenen Arbeitsstellungen zeigen.
Auf der Zeichnung bezeichnet i eine ringförmige Steuerung, in welcher vier mit inwendigen Zähnen versehene Zahnsegmente 2, 3, 4 und 5 sich bewegen, welche jedes für sich mit einer geeigneten Anzahl Förderzähnen, in der gezeigten Ausführungsform drei, versehen sind und zusammen das Flaschenförderrad bilden, obschon die Segmente nicht den ganzen Umkreis der ringförmigen Steuerung ausfüllen, sondern einander gegenüber in periferieller Rtchtung beweglich sind. Zum Antrieb der Segmente längs der kreisförmigen Bahn der Steuerung i sind zwei Zahnräder 6 und 7 vorgesehen, von denen das letztere nur auf einem Teile seines Umfanges mit Zähnen versehen und mittels einer geeigneten Übersetzungsvorrichtung angeordnet ist, um mit doppelt so großer Geschwindigkeit angetrieben zu werden wie das-Zahnrad 6.
In der in Abb. i gezeigten Lage hat das Zahnrad 7 eben das Segment 2 in die Lage verschoben, in welcher das Segment das Rad 7 verlassen hat und stillsteht und zwecks erhöhter Sicherheit mittels eines federbelasteten Sperrhakens 8 in seiner Lage verriegelt worden ist. Der Sperrhaken 8 ist um einen Zapfen 9 drehbar gelagert und wird mittels einer auf dem Zahnrad 6 befestigten oder auf der gleichen Achse angebrachten Nockenscheibe io gesteuert. Während das Segment 2 in dieser Lage stillsteht, treibt das Zahnrad 6 die Segmente 3, 4 und 5 nach vorn in der vom Pfeil angegebenen Drehrichtung des Förderrades. Wenn dabei das Rad 7 in Eingriff mit dem Segment 5 gerät (Abb.:2), treibt es dasselbe vorwärts mit größerer Geschwindigkeit, so daß das Segment 5 das Segment 4 verläßt. Wenn sich nun das Sega rnent 5 während seiner Bewegung mit größerer Geschwindigkeit dem stillstehenden Segment 2 nähert, wird der dasselbe verriegelnde Sperrhaken unter Einwirkung der Nockenscheibe io ausgelöst, und wenn das Segment 5 das Segment 2 trifft, schiebt es dasselbe vor sich hin, bis das Segment:2 diejenige- Lage erreicht hat, welche das Segment 3 in der Abb. i hat. Hierbei kommt das Segment 5 in diejenige Lage, welche das Segment 2 in beiden Abbildungen hat, und wird mm selbst in dieser Lage durch den Sperrliaken 8 verriegelt. Während dieser Bewegung des Segmentes 2 hat dieses das Segment 3 eingeholt, schließt sich dicht hinter dasselbe an und kommt in Eingriff mit dem Zahnrad 6.
Es ist ohne weiteres klar, wie durch diese Vorrichtung die Segmente auf einem Teil ihrer geschlossenen Bewegungsbahn, auf welcher sie vom Zahnrad 6 mit geringerer Geschwindigkeit vorgeschoben werden, dicht aufeinanderfolgen, um danach durch das Zahnrad 7 mit Zwischenräumen mit höherer Geschwindigkeit in eine bestimmte Lage geführt zu werden, in welcher die Segmente das eine nach dem anderen einen Augenblick aufgelialten werden, um danach durch die Stoßwixkung des darauffolgenden Segmentes wiederum mit der größeren Geschwindigkeit in Bewegung gesetzt zu werden, um diejenigen Segmente einzuholen' welche durch das Zahnrad 6 mit geringerer Geschwindigkeit vorg,esc'hoben werden, und sich an diese anzuschließen. Das derart eingerichtete Förderrad kann beispielsweise kontinuierlich die Flaschen die eine nach der anderen von einer sich kontinuierlich bewegenden Förderbahn ii abnehmen, diese gruppenweise drei zu drei in eine Lage führen, in welcher sie einen Augenblick oder solange stillgehalten werden, wie beispielsweise für deren Zupfropfen oder Einkapseln erforderlich ist, und schließlich die Flaschen die eine nach der anderen an eine sich kontinuierlich bewegende Förderbahn wieder abliefern.
Zur Erhaltung einer fehlerfreien Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Triebrädern für die Segmente ist selbstverständlich eine geeignete Anpassung der Zähne an die Segmente erforderlich, und in der Ausführungsform sind die Segmente jedes für sich an ihren in der Bewegungsrichtung belegenen Enden mit einem Doppelzahn versehen, und das Zahnrad 6 ist entsprechend mit doppelten Zahnlücken versehen, um einen richtigen Eingriff der Segmente mit dem Zahnrad 6 zuzusichern.

Claims

PATENT ANS L'lZtiC#il E: i. Flaschenfördervorrichtung mit einem mit gleichmäßiger Geschwindigkeit bewegten Förderband und einem die Flaschen auf einer Kreisbahn zu einer Behandlungsstelle (Verschließen o. dgl.) be--wegenden Mitnehmerorgan, z. B. einem Förderrad, welchem das Förderband die Flaschen übergibt und von welchem es sie nach Behandlung wieder abnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnehmerorgan in mehrere im Kreis un-ilaufende, beispielsweise durch Innenverzahnung angetriebene Segmente unterteilt ist, die in ihrer Gesamtzahl ihren Laufkreis nur zu einem Teil ausfüllen und das je- weils in Drehrichtung hinter dem freien Teil des Laufkreises befindliche Segment während einer dem freien Laufkreisteil entsprechenden Teildrehung mit größerer Geschwindigkeit als die übrigen Segmente gefördert wird.
2. Flaschenfördervorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Segmente (?- bis 5) auf einer ringförmigen Laufbahn (i) verschiebbar angeordnet sind, wobei die Segmente mittels einer Verzahnung durch zwei miteinander durch Übersetzung gekuppelte Zahnräder (6 und 7) angetrieben werden, von denen sich das eine' nur auf einem Teil seines Umfanges mit Zähnen versehene Zahnrad (7) vorzugsweise doppelt so schnell dreht als das andere Zahnrad (6). 3. Flaschenfördervorrichtung nach Anspruch i und :2, dadurch gekennzeichnet, daß das Förderrad aus vier innen verzahnten Segmenten (:2 bis 5) mit beispielsweise je drei Mitnehmerfingern an jedem Segment besteht. 4. Flaschenfördervorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein zur Verriegelung der Segmente (2 bis 5) in ihrer Stillstandslage dienender Hebel (8) selbsttätig mittels einer mit einem der beiden Zahnräder (6, 7) in Antriebsverbindung stehenden Nockenscheibe (io) gesteuert wird.