DE51421C - Flaschenverschlufs mit Alarmvorrichtung - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Neuerung an Alarmflaschenstopfen, welche bisher in der Weise angewendet wurden, dafs eine Alarmglocke an dem Flaschenhalse befestigt und mit einem Stift ausgestattet wurde, der über den Flaschenstopfen in der Art hinwegreichte, dafs behufs Entfernens des Stopfens der Stift vorher beseitigt und hierdurch die Alarmvorrichtung bethätigt werden mufste. Eine derartige Einrichtung ist jedoch unvollkommen, erstens weil der Flaschenhals durch Anfügen der Alarmvorrichtung beeinträchtigt wird, und zweitens, weil eine solche Einrichtung nicht mit Sicherheit arbeiten kann, da der Bethätigungsstift unbeabsichtigt verbogen oder durch Temperatureinflufs in der Art beeinflufst werden kann, dafs sich der Stopfen aus der Flasche, ohne die Alarmvorrichtung zu bethätigen, entfernen läfst.

Das Neue und Kennzeichnende des Erfindungsgegenstandes besteht nun darin, dafs die Alarmvorrichtung unabhängig von dem Flaschenhalse gemacht und in der Art direct mit dem Stopfen verbunden ist, dafs sie gleich-. zeitig mit dem Stopfen von der Flasche entfernt wird. Eine weitere Eigentümlichkeit des neuen Stopfens besteht darin, dafs derselbe mit einem Schlofsmechanismus versehen ist, welcher durch die Alarmvorrichtung in der Art beeinflufst wird, dafs durch Aufziehen der letzteren ein Riegel aus dem Stopfen heraustritt und denselben in der Flasche festhält, während beim Ablaufen des Alarmwerks genannter Riegel wieder in den Stopfen zurückgezogen wird. Aufserdem enthält der Stopfen noch eine andere Einrichtung des Schlofsmecha-,nismus, welche ebenfalls durch die Alarmvorrichtung in solcher Weise bethätigt wird, dafs der Stopfen weder in die Flasche hineingesetzt , noch aus derselben . herausgezogen werden kann, bevor nicht die Alarmvorrichtung wieder aufgezogen ist. Hierbei ist die Alarmvorrichtung so eingerichtet, dafs sie, wenn aufgezogen und der Stopfen in die Flasche eingesetzt, sofort ertönt, wenn sie freigegeben wird und hierbei gleichzeitig den Riegel aus dem Stopfen herausschiebt.

Auf beiliegender Zeichnung zeigt Fig. 1 eine mit dem neuen Stopfen versehene Alarmflasche in der Ansicht mit geschnittenem Halse, Fig. 2 den Stopfen und die Alarmvorrichtung mit durchschnittener Glocke in der Ansicht, Fig. 3 einen Längenschnitt durch die Mitte des Stopfens und der Alarmvorrichtung, Fig. 4 einen waagrechten Schnitt nach Linie 4-4 der Fig. 2 und Fig.. 5 einen waagrechten Schnitt nach Linie 5-5 der Fig. 3.

Auf den in die Flasche A eingesetzten Stopfen B ist die Alarmglocke vermittelst einer Unterlage befestigt. Diese Unterlage besteht aus der oberen Platte D und der unteren Platte E, von denen die letztere mit Hülfe der Füfse F an dem Stopfen B befestigt ist. Beide Platten ruhen in der Höhlung der Alarmglocke C, welche in ihrem Mittelpunkt von dem Futter G getragen wird, das sich in der Mitte der Platte D erhebt, Fig. 3.

Der diese Alarmglocke zum Tönen bringende Mechanismus kann von beliebiger Einrichtung sein, mufs aber durch eine Feder bethätigt werden. Der in der Zeichnung beispielsweise dargestellte Mechanismus besteht aus der aufgewundenen Feder H, deren eines Ende an der Platte D befestigt ist, in welcher ein kastenförmiger Aufsatz zur Aufnahme dieser Feder angeordnet ist, während das andere Ende

der letzteren mit der Achse J verbunden ist, welche sich lose in dem Futter G drehen kann.

Diese Achse ist unterhalb des Futters G auf ihrer ganzen weiteren Länge vierkantig und trägt dicht unter der Feder H ein loses Triebrad /. Unmittelbar unter diesem Rade ist ein Sperrrad K auf der Achse I befestigt, in welches eine federnde Klinke L eingreift. Diese Klinke hat ihren Drehpunkt an dem Triebrad / in der Art, dafs die Sperrklinke L über die Zähne des Sperrrades K hinweggleitet, wenn die Feder H aufgewunden wird, wogegen die Sperrklinke sofort in das Sperrrad eingreift, so dafs nunmehr das Triebrad / mitgenommen wird, wenn sich die Feder H abwickelt. Dieses Triebrad / steht mit dem Trieb M im Eingriff, der auf einem seitlich dem Rad / angeordneten Stift befestigt ist. Unterhalb des Triebes M ist auf dem Stift desselben das Hemmrad N angeordnet, durch welches der Anschläger O mit dem Hämmerchen P bethätigt wird, dessen Schwingungen die Alarmglocke zum Tönen bringen.

Der untere Theil der Welle I geht frei durch die centrale Bohrung Q des Stopfens B, Fig. 3, hindurch und trägt an seinem Ende einen Trieb R, welcher in einem Schlitz S des Stopfens arbeiten kann. Dieser Trieb R , steht mit einer gezahnten Zunge T im Eingriff, die in dem Schlitz S geführt und von dem Trieb R bethätigt wird.

Der Schlitz S ist von einer solchen Länge, dafs die Zunge T in denselben vollständig zurückgezogen werden kann. Ist dagegen die Zunge T vorgeschoben, so verhindert dieselbe sowohl das Einsetzen des Stopfens in die Flasche, als auch das Herausziehen desselben aus der Flasche, Fig. ι.

Die regelrechte Stellung des Stopfens ist die in den Figuren dargestellte, bei welcher 'die die Glocke bethätigende Feder abgelaufen ist und alle Theile des Stopfens in Ruhe sind.

Um den Stopfen aus der Flasche herausziehen zu können, ist es nothwendig, die Welle Q. so zu drehen, dafs der Trieb R die Zunge T zurückzieht, wobei dann gleichzeitig die das Schlagwerk bethätigende Feder aufgewunden wird. Diese Feder wickelt sich aber sofort wieder ab, sobald der Stopfen in die Flasche hineingesteckt wird, so dafs dann die Glocke ertönt.

. Für die Praxis soll beim Gebrauch dieses Flaschenstopfens die Zunge T -das Einsetzen des Stopfens verhindern, ohne dafs vorher das Schlagwerk aufgezogen ist, und sofort nach dem Einsetzen des Stopfens ertönen, so dafs hierdurch die Aufmerksamkeit des Benutzenden erregt wird, um gegebenenfalls noch einen Theil des Flascheninhalts zu entnehmen. Beim Oeffnen der Flasche mufs der sie Benutzende wiederum erst das Schlagwerk aufziehen, bevor er den Stopfen aus der Flasche herausnehmen kann, und unmittelbar nachdem der Stopfen zur Seite gelegt ist, ertönt das Schlagwerk und zeigt dem Arbeitenden an, dafs er es mit einem Gift oder mit einem anderen gefährlichen Körper zu thun hat. Beim Einsetzen des Stopfens tritt, wie bereits erwähnt, unter dem Tönen des Läutewerks die Zunge T unter den Hals der Flasche, so dafs hiermit zwei Wirkungen gleichzeitig erreicht werden, nämlich das Erregen der Aufmerksamkeit des Arbeitenden und die Sicherung des Stopfens gegen das Herausfallen.

Es ist natürlich ganz gleichgültig, aus welchem Material und mit welchen Abmessungen der neue Stopfen ausgeführt ist oder welcher Einrichtung man sich zum Bethätigen der Glocke bedient, wenn durch die angewendeten Mittel nur das vorher beschriebene Kennzeichen der Erfindung erhalten wird, dafs beim Tönen des Läutewerks gleichzeitig- eine Zunge seitlich aus dem Stopfen heraustritt. ""

Auf beiliegender Zeichnung hat der Stopfen eine gröfsere Länge als der Flaschenhals, doch können beide Theile auch von gleicher Länge ausgeführt werden. In diesem Falle wird dann die Alarmvorrichtung so lange aufgezogen bleiben, bis der Stopfen aus der Flasche herausgenommen ist, und nur ertönen, wenn letzteres geschehen ist.

Die erstbeschriebene Ausführungsform ist aber vorzuziehen, da bei dieser der die Flasche Benutzende zweimal die Benachrichtigung erhält, während bei der zuletzt angedeuteten Ausführung der Arbeitende nur ein einziges Zeichen erhält.

Der erstbeschriebene Stopfen verhindert auch das Aufsetzen desselben auf eine falsche Flasche, da von demselben nach dem Aufsetzen sofort ein die Aufmerksamkeit des Arbeitenden erregendes Zeichen gegeben wird.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Ein Alarmstopfen, gekennzeichnet durch die Anordnung eines Läutewerks auf demselben und einer beim Ertönen des Läutewerks aus dem Stopfen heraustretenden Zunge (T).

2. Bei dem unter i. beanspruchten Stopfen ■ die Anordnung eines Federmechanismus zum Bethätigen des Läutewerks, bei dessen Aufziehen gleichzeitig die Zunge (T) aus dem Stopfen herausgezogen wird, während der ablaufende, die Glocke zum Tönen bringende Federmechanismus gleichzeitig die Zunge (T) wieder zurückzieht.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.