DE501094C - Kombiniertes Druck- und Sicherheitsventil - Google Patents

Description

• Kombiniertes Druck- und Sicherheitsventli Die Erfindung betrifft einen selbsttätigen Druckregler, insbesondere für Kältemaschinenkompressoren, der das Ansteigen des Druckes auf der Druckseite über eine voraus bestimmte Höchst-,renze verhindert und nach Absinken des Druckes unter diese Grenze den geregelten Betrieb selbsttätig wieder in Gang setzt. Man hat ähnliche Einrichtungen bereits bei Luftkompressoren getroffen. Bei Kältemaschinen besteht jedoch die Schwierigkeit, daß man bei unzulässigen Drucksteigerungen das Medium nicht einfach ausblasen lassen kann, wie dies bei Luftkompressoren der Fall ist. Die für letztere bereits verwendeten Sicherheitseinrichtungen liegen außerhalb des Zylinders und öffnen entweder ein besonderes Hilfsventil oder heben das Saugventil ab, so daß jeweils der Kolben gegen Außendruck arbeitet. Solche Einrichtungen sind bei Kältemaschinen mit Rücksicht auf die Art des zu komprimierenden Mediums nicht verwendbar. Außerdem wäre die Übertragung ihrer Konstruktion auf Kältemaschinen deshalb nicht möglich, weil sie zu umfangreich und zu vielgliedrig ist und nicht im Zylinderkopf der Anlage untergebracht werden könnten ohne Verwendung zahlreicher Stopfbüchsen, die gerade bei Kälternaschinen möglichst zu vermeiden sind. Die Erfindung löst die Aufgabe in der Weise, daß hinter dem Druckventil des Kompressors eine einerseits unter Kompressordruck, anderseits unter einer von außen regelbarenAusgleichsbelastung stehende Membrane o. dgl. angeordnet ist, die eine den Druckventilkörper beeinflussende Hubvorrichtung zum Lüften des Druckventils bei überwiegen des Kompressordruckes gegenüber der äußeren Membranbelastung steuert.
• In A-bb. i und 2 der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes der Kompressorkopf einer Kältemaschine mit eingebautem Druckregler in zwei senkrecht zueinander stehenden Längsschnitten wiedergegeben.
• Den oberen Abschluß des Kompressorzylinders a bildet die SitzpJatte b für den lamellenförnligen und durch eine Blattfeder c belasteten Ventilkörper d des Druckventils. Unter dem Ventilkörper d ist in die Platte b ein Querstab # eingelassen, der durch ein in die Platte b eingesenktes Federnpaar f von unten her gegen die Lamelle d gedrückt wird, im sie von ihrem Sitz abzuheben. In dem das Druckventil überwölbenden Zylinderdeckel g ist in einer Ausbohrung eine Zylindermernbrane in Form eines Wellrohres h eingesetzt, dessen oberes Ende beispielsweise in eine Ringnut des Zylinderdeckels g eingelötet ist, während das untere Ende durch eine Bodenplatte i verschlossen ist. An dieser ist ein nach unten ragender U-förmiger Bügel k befestigt, der mit seinen Schenkeln auf dem Querstab e in der Ventilplatte b lastet. Über der Bodenplatte i ragt e-in Bolzen 1 im Innern der Zylindermembrane h nach oben und findet seine Führung in einer im Zylinderdeckei g verschraubbaren Hülse m. Zwischen dieser Hülse m und der Bodenplatte i ist eine Schraubenfeder -n eingesetzt, deren Spannung durch Verdrehen der Hülse m beeinflußt werden kann, um die Außenbelastung der mit ihrem Hohlraum gegenüber der Atmosphäre offen#en Zylinderrnembrane zu regeln. Den Abschluß des Kompressorkopfes nach außen bildet eine die Verbindung des Membranhohlraumes mit der Atmosphäre herstellende Verschraubung o. - Die Außenbelastung der Zylindermembrane h wird durch Spannung der Federbelastung iv so geregelt, daß sie dem höchst zulässigen Druck auf der Druckseite des Kompressors das Gleichgewicht hält. Dabei wird durch den Bügel k der Querstab e entgegen dem Druck der Federn f niedergedrückt, und das Druckventil ist in ordnungsgemäßer Wirksamkeit. Übersteigt aus irgendwelchen Gründen der Druck in der Anlage die zugelassene Grenze, so überwindet der als Gegendruck auf die Membrane k einwirkende Kompressordruck ihre Außenbelastung, die Bodenplatte i und der damit verbundene Bügel k werden gehoben, so daß die Federn f den Querstab e und damit den Druckventilkörper d hochheben können, wodurch das Druckventil geöffnet wird und so lange geöffnet, bleibt, bis der Druck in der Anlage wieder' unter die vorerwähnte Grenze sinkt. W4hrend des Lüftens des Druckventils kann keine weitere Drucksteigerung in der Anlage eintreten, da die Kompression der Dämpfe unterbrochen ist. Der regelmäßige Betrieb wird selbsttätig nach Absinken des Druckes dadurch wieder eingeschaltet, daß die Meinbrane h das Schließen des Druckventils durch Niederdrücken des Querstabes e wieder zuläßt.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Kombiniertes Druck- und Sicherheitsventil für Kompressoranlagen, insbesondere Kältemaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß in unmittelbarer Verbindung mit dem Druckventil des Kompressors eine einerseits unter Kompressordruck, anderseits unter einer von außen regelbaren Ausgleichsbelastung stehende Meinbrane (h) o. dgl. angeordnet ist, die unmittelbar eine Hubvorrichtung (e) zum Lüften des Druckventilkörpers (d) steuert.
2. 2. Kombiniertes Druck- und Sicherheitsventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in den Deckel ( ' g) des Druckventils eine Röhrenmembrane (h) eingesetzt ist, deren Hohlraum unter dein Atmosphärendruck und einer auf ihren Boden wirkenden einstellbaren Federbelastung (n) steht und die mit ihrem Boden (i, k) auf der Hubvorrichtung (e, f) lastet, die den Druckventilkörper (d) von seinem Ventilsitz zu lüften versucht. 3. Kombiniertes Druck- und Sicherheitsventil nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubvorrichtung in die Ventilsitzplatte (b) des Ventilkörpers (d) eingebettet ist und durch Federkraft (f) gegen den Ventilkörper gedrückt wird.