DE500832C - Kombinationsschalter - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Kombinationsschalter, bestehend aus einem Druckknopfschalter und einem Drehschalter, die derart in Abhängigkeit voneinander stehen, daß der in seiner niedergedrückten Stellung verriegelte Druckknopfschalter durch den Drehschalter bei oder nach Ausführung einer Schaltbewegung ausgelöst wird.

Schalter dieser Art werden vielfach ge-

>o braucht, z. B. bei der Fernsteuerung elektrischer Kraftversorgungsanlagen. Bislang hat man hier je einen besonderen Schalter für die Einstellung auf den gewünschten Fernschalter und die Steuerung des betreffenden Schaltapparates vorgesehen. Der Nachteil dieser Einzelschalter, die nach Beendigung eines Schaltvorganges wieder ihre Ausgangsstellung einnehmen müssen, liegt darin, daß die Rückstellung des zweiten Schalters für gewohnlich vergessen wird. Diese Möglichkeit wird durch die zwangläufige Abhängigkeit beider Schalter gemäß der Erfindung ausgeschlossen. Erreicht wird dies dadurch, daß der Sperriegel des in bekannter Weise unter Federwirkung stehenden Druckknopfschalters durch ein von dem Drehschalter bewegtes Glied zwangläufig ausgelöst wird.

Um die Auslösung des Druckknopfschalters in einer oder mehreren bestimmten Stellungen des Drehschalters herbeizuführen, wird der Sperrkonus der Druckknopfschaltstange nicht unmittelbar durch den Sperriegel abgefangen, sondern durch ein auf ihm aufgesetztes Blockstück (Stufe). Diese Anordnung hat zur Folge, daß der Sperrkonus zunächst bei Zurückschieben des Riegels von der Stufe auf den Riegel überspringt und erst, in der bestimmten Stellung des Drehschalters durch die entsprechende Bohrung des Riegels hindurchtritt. Weiterhin dient diesem Zwecke eine mit dem Drehschalter verbundene oder auf seiner Achse aufgesetzte Raste, deren Stellung oder Stellungen in bekannter Weise durch ein unter Federwirkung stehendes Glied, z. B. einen Stift, fixiert werden.

Eine besonders vorteilhafte Bauart ergibt sich bei an sich bekannter koaxialer Anordnung beider Schalter, bei der die Schaltstange des Druckknopfschalters durch die Schaltwalze des Drehschalters frei hindurchgeführt ist.

In der Zeichnung ist in Abb. 1 ein Ausführungsbeispiel schaubildlich dargestellt.

Die Abb. 2 und¹ 3 zeigen in gleicher Ansicht die Entriegelungsteile des Druckknopfschalters in der Zwischen- und Auslösestellung des Druckknopfschalters.

ι bezeichnet den Druckknopfschalter, 2 den Drehschalter, dessen Schaltteile als Walze 3 ausgebildet sind. Die Schaltstange 4 des Druckknopf schalters ι ist in der Schaltwalze 3 in an sich bekannter Weise längsverschieblich geführt, die ihrerseits in zwei senkrechten Platten 5 und 6 drehbar gelagert ist. Vor der Platte 6 sind der Druckknopf 1 und der Schalthebel 2 angeordnet. Hinter der Schaltplatte 6 sitzt eine Raste 7, welche mit einem Stift 8 an einem federbeeinflußten Hebel 9

zusammenarbeitet. Auf der Innenseite der Platte 5 ist auf der Schaltwalze 3 -eine Auslösescheibe 10 befestigt, die zwei Nocken besitzt, zwischen denen der Stift 11 eines in bekannter Weise unter Federwirkung stehetiflen Riegels 12 liegt. Auf diesem Riegel sitzt eine Stufe 13, die in der niedergedrückten Stellung des Druckknopfschalters 1 dessen Sperrkonus 14 abfängt. Die die Bohrung 15 im Riegel 12 für den Durchtritt des SperrfccHTus 14 überragende Stirnfläche ist schneidenartig abgeschrägt, damit der Konus 14 ungehindert durch die Bohrung 15 hindurchtreten kann. Gegen einen hinter dem Sperrkonus 14 auf der Schaltstange 4 vorgesehenen Bund drückt eine Feder 16, die ein Kontaktüberbrückungsstück 17 unter Druck gegen z\vei Kontaktschienen 18 hält (eine Schiene nur gezeichnet). Der Zweck der Feder 16 beruht weiterhin darin, daß — wie aus Abb. 2 ersichtlich — der Kontaktschluß durch die Brücke 17 in der Zwischenstellung des Druckknopfschalters erhalten bleibt. Die Kontaktbrücke 17 kann in der entriegelten Stellung des Druckknopfschalters entsprechend Abb. 3 .mit Kontaktschienen 19 (nur eine ersichtlich) einen Kontaktschluß bilden, wenn die jeweilige Anwendung des Schalters eine neue Kontaktschließung erfordert.

Im folgenden sei kurz die Wirkungsweise des Schaltaggregates angegeben:

Wird der Druckknopfschalter 1 entgegen seiner an sich bekannten Rückstellfeder 20 niedergedrückt, dann wird der .Sperrkonus 14, nachdem dieser beim Durchgang durch die Bohrung 15 den Riegel 12 entgegen einer Federkraft zurückgeschoben hat, durch die Stufe 13 abgefangen. Diese Stellung des Druckknopf schalters veranschaulicht Abb. 1. Wird nun der Hebelschalter 2 entsprechend der Darstellung in Abb. 1 nach rechts gedreht,'dann springt der an dem federbeeinflußten Hebel 9 sitzende Stift 8, der zweckmäßig eine Rolle trägt, in die andere Raste des Teiles 7 über und läuft beim Weiterdrehen des Hebels 2 gegen die ansteigende Fläche 21 der Rast 7 auf. Bei dieser Drehung hat der Nocken 22 der Auslösescheibe 10 mittels des Stiftes 11 den Riegel 12 entgegen seiner Feder nach unten verschoben, wobei die Schneide der Stufe 13 den Sperrkonus 14 verlassen hat, der nunmehr vermöge der Wirkung der Feder 20 auf den Riegel 12 herunterspringt. Diese Stellung ist in Abb. 2 zu ersehen. Wird der Hebel 2 des Drehschalters von dem Bedienenden losgelassen, dann übt die Feder 23 des Hebels 9 vermittels des Stiftes 8 auf die Rast 7 einen Druck aus, demzufolge die Schaltwalze eine geringe Rückdrehung erfährt, bis der Stift B wieder die Rast 24, über die er bei der Drehung hinweggeglitten ist, einnimmt. Gleichzeitig gleitet der Stift Ii des Riegels 12 in die Vertiefung zwischen den beiden Nocken der Auslösescheibe 10 hinein, und der Riegel 12 wird durch seine Feder zurückbewegt. Dadurch wird der Sperrkonus 14 gänzlich freigegeben, so daß der Druckknopfschalter vermöge der Wirkung seiner Feder 20 in die Ausgangsstellung zurückspringt (Abb. 3).

Für das Wesen der Erfindung ist es gleichgültig, wie die Kontaktteile beider Schalter beschaffen sind und in welchen Stellungen Kontaktschluß erfolgt. Ferner ist es nicht notwendig, daß die beiden Schalter, wie das Ausführungsbeispiel zeigt, koaxial ineinander angeordnet sind. Wesentlich ist lediglich ihre zwangläufige Beziehung zueinander in konstruktiver Hinsicht in der Weise, daß der Druckknopfschalter aus seiner niedergedrückten Stellung in die Ausgangsstellung übergeht, wenn eine Schaltbewegung des Drehschalters erfolgt.

Claims (7)

Patentansprüche: g

1. Kombinationsschalter, bestehend aus einem Druckknopfschalter und einem Drehschalter, dadurch gekennzeichnet, daß der in seiner niedergedrückten Stellung verriegelte Druckknopfschalter durch den während oder nach seiner Schaltbewegung in eine Raststellung ein- oder zurückspringenden Drehschalter ausgelöst wird.

2. Kombinationsschalter nach Anspruch i, gekennzeichnet durch an sich bekannte koaxiale Anordnung beider Schalter (i, 2) ineinander.

3. Kombinationsschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange (4) des Druckknopfschalters (i) in der Schaltwalze (3) des Drehschalters (2) in bekannter Weise axial verschieblich angeordnet ist.

4. Kombinationsschalter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Auslösung des Druckknopfschalters in einer bestimmten Stellung des Drehschalters der Sperriegel (12) des Druckknopfschalters (τ) eine Stufe (13) trägt, von no der beim Überschreiten einer bestimmten Stellung des Drehschalters (2) bei der Schaltbewegung der Sperrkonus (14) auf den Riegel (12) überspringt, welcher erst bei Rückgang in die Bestimmungsstellung des Drehschalters den Durchgang des Sperrkonus ermöglicht.

5. Kombinationsschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellungen des Drehschalters (2) ia° durch eine federbeeinflußte Rast (7) festgelegt sind, mit welcher eine Auslöse-

Scheibe (ίο) zusammenwirkt, die in ihren Raststellungen die Auslösung des Druckknopfschalters (i) herbeiführt.

6. Kombinationsschalter nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schaltstange (4) des Druckknopfschalters (1) eine Kontaktbrücke (17) verschieblich und unter Federwirkung stehend aufgesetzt ist, zum Zwecke, in der Sperrzwischenstellung des Druckknopfschalters (1) den Kontaktschluß aufrechtzuerhalten.

7. Kombinationsschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß für den ungehinderten Durchtritt des Druckknopf schalters (ι) die die Durchtrittsbohrung (15) des Sperriegels ,(12) überragende Stirnfläche der auf den Riegel aufgesetzten Stufe (13) schneidenartig abgeschrägt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

BtRLlS GEtlRlü'KT IN ItH