DE496579C - Taschenbuegelverschluss - Google Patents

Description

• Taschenbügelverschluß Die Erfindung bezieht sich auf einen Taschenbiigelverschluß mit einem längs der einen Bügelhälfte geführten Schieber. Das Neue besteht darin, daß an einer an der einen Bügelhälfte angeordneten Gleitbahn für den Schieber mehrere voneinander unabhängige Winkel schwingbar angeordnet sind, an deren einem Schenkel ein in Öffnungen der zweiten Bügelhälfte greifender Sperrhaken vorgesehen ist. Jeder Winkel steht unter der Wirkung einer Feder, die den Sperrhaken in seinen Endstellungen festhält. Die Bügelhälfte, welche die Winkel und den Schieber aufnimmt, ist rohrförmig ausgebildet und besitzt Öffnungen, durch welche die Sperrhaken hindurchtreten. An der den Öffnungen gegenüberliegenden Seite dieser Bügelhälfte ist ein Längsschnitt für einen zum Bewegen des Schiebers dienenden Handgriff vorgesehen.
• Taschenbügelverschlüsse, bei denen die mittlere Sperrvorrichtung und die beiden seitlichen Sperrvorrichtungen durch einen einzigen, in der Bügelmitte angeordneten Druckknopf bewegt werden, sind bekannt. - Da bei diesen Verschlüssen der Druckknopf ortsfest ist, muß dessen Bewegung durch besondere Bauteile auf die beiden seitlichen Sperrvorrichtungen übertragen werden. Beim Erfindungsgegenstand erübrigt sich die Anwendung besonderer Übertragungsteile zwischen den einzelnen Sperrgliedern; diese bewegen sich unabhängig voneinander. Ferner sind Taschenbügelverschlüsse mit einem längs der einen Bügelhälfte geführten Schieber bekannt. Bei diesen Verschlüssen erfolgt jedoch die Verbindung der beiden Bügel nur an einer Stelle. Es sind auch Taschenbügelverschlüsse bekannt, bei denen die Bügelhälften durch Bewegen eines einzigen Schiebers an ihrer ganzen Länge miteinander verbunden werden können. Diese Verschlüsse bestehen aus mit Einzelgliedern versehenen elastischen Bändern und einem die Gliederreihen beider Bügelhälften übergreifenden Schieber. Die Herstellung solcher Bänder erfordert aber größere Aufwendungen als diejenige des Erfindungsgegenstandes, und solche Bänder sind größeren Beanspruchungen auch nicht gewachsen, da hierbei die Einzelglieder aus dem sie tragenden Streifen aus Leder o. dgl. herausgerissen werden.
• Die Abbildungen stellen ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dar.
• In den Abb. ra, rb, 2a und ab sind Teile eines Taschenbügels mit in verschiedenen Stellungen stehendenVerschlußgliedern schaubildlich in vergrößertem Maßstab wiedergegeben.
• In den Abb. 3 und 4 sind die beiden Bügelhälften von verschiedenen Seiten gesehen schaubildlich dargestellt.
• Die Abb.5 gibt einen Querschnitt durch den Taschenbügelverschluß mit zusammengeklappten Bügelhälften wieder.
• Der Taschenbügel besteht aus den beiden Bügelhälften a und b. Im Steg a., der Bügelhälfte a sind mehrere voneinander unabhängige Winkel mit den Schenkeln hl und h2 tun die Achse g schwingbar angeordnet. Die Schenkel hl jedesWinkels tragen einen Sperrhaken v. Die Arme f der Sperrhaken v treten durch Öffnungen d der Bügelhälfte a hindurch und können in entsprechende öffnungen e der zweiten Bügelhälfte b eingreifen. In einer Gleitbahn der Bügelhälfte a ist der Schieber k mit dem Anschlagstift p geführt. Unmittelbar über den Winkeln befindet sich eine Flachfeder i, die zum Festhalten der Sperrhaken v in ihren Endstellungen dient. Die rohrförmig ausgebildete Bügelhälfte a, welche die Winkel und den Schieber k aufnimmt, ist mit einem Längsschlitz o versehen. Durch den Schlitz o ragt ein mit dem Schieber k verbundener, zu seiner Bewegung dienender Handgriff in.
• In der Offenstellung befinden sich die Sperrhaken v der Bügelhälfte a in der in den Abb. ia und ib dargestellten Lage. In dieser Stellung der Sperrhaken v ist ein Auseinanderklappen der Bügelhälften a, b ohne weiteres möglich. Die Schenkel hl befinden sich hierbei in Senkrechtstellung, in der sie durch die obere Flachfeder i festgehalten werden. Der Schieber k befindet sich auf der Seite, nach der die Schenkel h. gerichtet sind. Soll eine Sperrung der zusammengeklappten Bügelhälften a, b erfolgen, so wird der Schieber k (Abb. ia) näch rechts bewegt. Dabei stößt sein Anschlagstift p an die senkrecht -erichteten Schenkel hl, so daß die Winkel verdreht werden und die Haken v sperrend in die zugehörigen Schlitze e der Bügelhälfte 1) eingreifen (Abb. 2b) und ein Auseinanderklappen der Bügelhälften a, b verhindern. Die Verdrehung der Winkel erfolgt jeweils gegen die Wirkung der Feder i, so daß ein schnelles, elastisches Einschnappen von der einen in die andere Endstellung und ein sicheres Festhalten in dieser gewährleistet ist. Der Schieber k befindet sich, wenn die Bügelhälften miteinander verbunden sind, in der in Abb-. 2a ersichtlichen Lage rechts von den Sperrhaken.
• Das öffnen des Bügelverschlusses erfolgt sinngemäß durch eine Verschiebung des Schiebers k (Abb. 2a) nach links, der nunmehr den Schenkel h2 umlegt und die Sperrhaken v in die Waagerechtstellung gemäß der Abb. ia zurückführt, so daß ein Auseinanderklappen der Bügelhälften erfolgen kann.
• Der Bezug der Tasche kann in üblicher Weise an den Bügelhälften befestigt werden. In der Bügelhälfte a (Abb. 5) wird etwä der Leder- oder Stoffbezug w durch eine Klemmleiste q festgeklemmt und am Bügel selbst angeklebt. Lediglich vor dem Schlitz o muß der Bezug w ebenfalls einen entsprechenden Spalt o1 besitzen, damit der Handgriff in des Schiebers ungehindert hindurchtreten kann.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: r. Taschenbügelverschluß mit einem längs der einen Bügelhälfte geführten Schieber, dadurch gekennzeichnet, daß an einer an der einen Bügelhälfte (a) angeordneten Gleitbahn für den Schieber (k) mehrere voneinander unabhängige Winkel schwingbar angeordnet sind, an deren einem Schenkel (hl) ein in Öffnungen (e) der zweiten Bügelhälfte (b) greifender Sperrhaken (v) vorgesehen ist.
2. 2. Taschenbügelver schluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Winkel unter der Wirkung einer Feder (i) steht, die den Sperrhaken (v) in seinen Endstellungen festhält.
3. 3. Taschenbügelverschluß nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Winkel und den Schieber (k) aufnehmende Bügelhälfte (a) rohrförmig ausgebildet ist und die Sperrhaken (v) durch Öffnungen (d) hindurchtreten, während auf der gegenüberliegenden Seite ein Längsschlitz (o) für einen zum Bewegen des Schiebers (k) dienenden Handgriff (ix) vorgesehen ist.