DE485217C - Armstuetze fuer Operationsstuehle - Google Patents

Description

• Armstütze für Operationsstühle Es sind zahnärztliche Operationsstühle bekannt, deren Armstützen drehbar am Rahmen des Stuhlsitzes so gelagert sind, daß sie aus ihren Gebrauchstellungen, in denen sie zu der mit der Körpermittelebene des Stuhlbenutzers zusammenfallenden Mittelebene des Stuhles wesentlich parallel stehen, umgelegt werden können, um den Zugang zum Stuhlsitz von der Seite her freizugeben. Bei diesen bekannten Stühlen sind die Achsen der Gelenke, um die die Armstützen beim Umlegen gedreht werden, wesentlich parallel zur Mittelebene des Stuhles angeordnet. Dies hat zur Folge, daß beim Umlegen der Armstützen der Raum an den Seiten des Stuhles in Anspruch genommen wird in einer Breite, die der Höhe der Armstütze gleich ist.
• Ferner sind umlegbare Armstützen bekannt, deren Gelenkachsen quer zur Mittelebene des Stuhles stehen und die deshalb bei ihrer Umlegung wesentlich in denselben Ebenen bleiben und somit den Raum neben dem Stuhl nicht in Anspruch nehmen.
• Die Erfindung bezieht sich auf die Ausbildung des Gelenkteils einer solchen Armstütze und besteht darin, daß dieses mit einem in Gebrauchstellung der Armstütze senkrecht stehenden Langloch, das gegen einen Gelenkzapfen verschoben und gedreht werden kann, sowie mit Sperrzapfen versehen ist, die in Verbindung mit Anschlägen o. dgl. die Stütze in Gebrauchs- oder umgelegter Stellung sichern.
• Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Abb. i zeigt den ganzen Stuhl; Abb. 2 und 3 zeigen in vergrößertem Maßstab beispielsweise eine Konstruktion des linken Armstützengelenkes des Stuhles, und zwar Abb. 2 einen zur Mittelebene des Stuhles senkrechten Schnitt und Abb.3 einen Aufriß in einer zur Mittelebene des Stuhles parallelen Ebene.
• Die Armstütze i besteht aus dem eisernen Rahmen ja und der Armauflage ib. Der Rahmen ja ist mittels des Gelenkes 3 am Rahmen q. des Stuhlsitzes gelagert. Die Armstütze 2 ist ebenso gebaut und gelagert wie die Armstütze i. Das in Abb. i nicht sichtbare Gelenk, durch das sie mit dem Stuhlsitzrahmen q. verbunden ist, ist folgendermaßen ausgeführt: In ein an dem Rahmen q. befestigtes, bei 5a geschlitztes Auge 5 ist mittels einer (nicht gezeichneten) Schraube, die durch das Loch 5b eingeführt wird, der Zapfen 6 fest eingeklemmt. Der Zapfen ist an dem freien Ende in die beiden Zinken 611 und 6b gegabelt, die den Gelenkzapfen 7 halten. Das Gelenkauge 8, das die Nabe des Rahmens 2a der Armstütze 2 bildet, hat ein Langloch 8a, das so angeordnet ist, daß es bei der Gebrauchstellung der Armstütze (Abb. 3) mit seiner Längsachse aufrecht steht. In dem Gelenkauge 8 sitzt auch der Stift 8b ; in der Gabelung 6a, 6b sind oben die Nasen 6c, 6d angebracht. Diese Teile bilden zusammen eine nach beiden Drehrichtungen sperrende Verzahnung zwischen den Gelenkhälften, die durch Verschiebung des Langlochs 811 gegen den Gelenkzapfen 7 beim Anheben der Armstütze aus der in Abb. 3 gezeichneten Lage außer Eingriff gebracht werden kann.
• Das Gelenk ist noch mit einer Rast 6e an beiden Gabelteilen ausgerüstet, gegen die der Sperrzapfen 8b anschlägt, wenn die Armstütze aus der gezeichneten Gebrauchstellung um etwa 9o° gegen die Rückenlehne 9 des Stuhles hin geschwenkt wird (Abb. i, gestrichelte Linien).

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Umlegbare Armstütze für Operationsstühle, dadurch gekennzeichnet, daß an ihrem Gelenkteil (8) ein in Gebrauchsteilung der Armstütze senkrecht stehendes Langloch (8a), das gegen den Gelenkzapfen (7) verschoben und gedreht werden kann, sowie ein Sperrzapfen (8b) vorgesehen ist, der beim Eingriff zwischen zwei Nasen (6c, 6d) die Gebrauchstellung und beim Anschlag gegen eine Rast (6e) die umgelegte Stellung der Armstütze sichert.