DE452976C

DE452976C - Fuellfederhalter

Info

Publication number: DE452976C
Application number: DEL66685D
Authority: DE
Original assignee: HANS LESSING DR
Current assignee: HANS LESSING DR
Priority date: 1925-09-25
Publication date: 1927-11-25

Description

Füllfederhalter. Die Erfindung bezieht sich auf einen Füllfederhalter mit einer bekannten, um ihren Mittelpunkt drehbaren, mehrfach gelochten Stellscheibe zur Regelung des Tintendurchflusses. Gemäß der Erfindung ist die Stellscheibe mit der Federhülse durch einen aus weichem Stoff bestehenden, gleichzeitig als Dichtung dienenden Ring dadurch verbunden, daß die mit dem Ring in Berührung stehenden Flächenteile der Federhülse einerseits und der Stellscheibe andererseits Vorsprünge aufweisen, die in den weichen Ringstoff eindringen. Der Fortschritt, welcher gegenüber den bekannten Anordnungen erreicht wird, besteht darin, daß beim Zusammenbau des Federhalters die Stellplatte und der Hülsenteil selbsttätig miteinander gekuppelt werden und gleichzeitig an dieser Stelle eine einwandfreie Dichtung erfolgt.
Die Erfindung ist auf der Zeichnung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt: Abb. i einen Längsschnitt durch den oberen Teil des Füllfederhalters.
Abb. a ist ein Schnitt in Linie A-A der Abb. i, wobei der Durchflußquerschnitt geöffnet ist.
Abb. 3 ist eine der Abb. z ,ähnliche Schnittansicht in geschlossenem Zustand der Federhülse zur Griffhülse.
Mit i ist die Griffhülse bezeichnet, die nach ihrem oberen Ende zu durch eine Scheibe z verschlossen wird. Auf den oberen abgesetzten Rand der Griffhülse ist drehbar die Federhülse ¢ angeordnet. Im Innern ist die Federhülse abgesetzt, und liegt in diesein Teil ein Weichgummiring 5. Unter dem Weichgummiring befindet sich die Stell-Scheibe 6, welche mit Löchern 7 versehen ist. Die Scheibe z der Griffhülse besitzt entsprechende Löcher 8, die zur Deckung mit den Löchern 7 gebracht werden können, um den Durchfluß der Tinte zu bewirken. Der innere abgesetzte Rand der Federhülse ist mit Vorsprüngen 9 versehen, die, wie aus der Abb. 9 ersichtlich, beim Zusammensetzen der Griffhülse mit der Federhülse in den oberen Rand des Weichgummiringes 5 eindringen. Der Rand auf der oberen Stirnseite der Stellscheibe 6 ist ebenfalls mit Vorsprüngen g versehen, die in den unteren Rand des Weichgummiringes eindringen. Die Griffhülse ist in bekannter Weise auf ihrem äußeren Umfang mit Nuten i o versehen, in welche Stifte i i hineinragen, die in der Federhülse befestigt sind.

Claims

PATI:NTANSPRUCI1: Füllfederhalter mit einer um ihren Mittelpunkt drehbaren, mehrfach gelochten Stellscheibe zur Regelung des Tintendurchflusses, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellscheibe (6) mit der Federhülse (q.) durch einen aus weichem Stoff bestehenden, gleichzeitig als Dichtung dienenden Ring (5) dadurch verbunden ist, daß die mit dem Ring (5) in Berührung stehenden Flächenteile der Federhülse (q.) einerseits und der Stellschraube (6) andererseits mit Vorsprüngen (9) versehen sind, die in den weichen Ringstoff eindringen.