DE4438778A1 - Steuereinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung der im Ober­ begriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Moderne Kraftfahrzeuge weisen als Standardausrüstung eine Warnblinkanlage auf. Sie bietet einem Fahrzeugführer die Möglichkeit, von seinem Fahrzeug aus dem Nachfolgeverkehr bzw. die seinem Fahrzeug entgegenkommenden Verkehrsteil­ nehmer auf eine Gefahrensituation hinzuweisen.

Für diese Warnblinkanlagen sind Steuerschaltungen bekannt, welche als komplette Baugruppen, insbesondere in Relais- Steckfassungen, innerhalb des Kraftfahrzeugs montierbar sind.

Die bekannten Rundum-Warnblinkanlagen weisen jedoch den Nachteil auf, daß die Warn-Information nur dann den vorge­ sehenen Empfänger erreicht, wenn ein direkter Blickkontakt (Sichtkontakt) zwischen den entsprechenden Verkehrsteil­ nehmern und dem eine eingeschaltete Warnblinkanlage auf­ weisenden Fahrzeug besteht. Diese Bedingung ist - wie die Praxis gezeigt hat - in vielen Fällen, beispielsweise be­ dingt durch bergige und/oder kurvenreiche Fahrbahnführung bzw. durch die jeweils vorherrschenden Witterungsbedingun­ gen, insbesondere bei Nebel, nicht oder zumindest nicht in ausreichendem Maße erfüllt. Es kommt hinzu, daß auch durch das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit eine eingeschal­ tete Warnblinkanlage zu spät erkannt wird und eine ange­ messene Reaktion auf die Gefahrensituation nicht mehr er­ folgen kann.

Dies bedeutet eine erhebliche Erhöhung des Unfallrisikos sowohl für den sich einer derartigen Gefahrenstelle nä­ hernden Verkehrsteilnehmer als auch für ein sich diesem Verkehrsteilnehmer nachfolgend näherden Fahrzeug.

Ausgehend von den Mängeln des Standes der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Steuereinrichtung für eine in einem Kraftfahrzeug vorgesehene Warneinrich­ tung der eingangs genannten Gattung zu schaffen, durch welche das Erkennen des Aktivierungszustandes der Warnein­ richtung eines in der Nähe befindlichen Fahrzeugs unabhän­ gig von den herrschenden meteorologischen Bedingungen und den Sichtbedingungen übermittelt werden kann.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung schließt die Erkenntnis ein, daß für die Erhöhung der Wirksamkeit einer in einem Kraftfahrzeugs vorgesehenen Warneinrichtung, vorzugsweise einer Rundum- Warnblinkanlage, wesentliche Vorteile erreichbar sind, wenn durch Einschalten der Warneinrichtung zusätzliche Mittel aktiviert werden, deren informative Wirksamkeit von den meteorologischen Bedingungen und von der Straßen­ führung in einem räumlich begrenzten Verkehrsraum im wesentlichen nicht beeinflußt wird und deren Aktivierung durch die Fahrzeugführer der übrigen, sich gemeinsam mit dem eine eingeschaltete Warneinrichtung aufweisenden Fahr­ zeug in dem Verkehrsraum befindlichen Kraftfahrzeuge auf einfache Weise feststellbar ist.

Entsprechend der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Steuereinrichtung für die Rundum-Warnblinkanlage eines Kraftfahrzeugs eine Sendeeinrichtung und von der Sendeeinrichtung unabhängig arbeitende Empfangsmittel auf. Die Sendeeinrichtung wird mit Betätigen der Rundum- Warnblinkanlage aktiviert. Die von der Sendeeinrichtung abgestrahlten Impulse sind in einem vorgebbaren Entfer­ nungsbereichs von den übrigen, sich in dem durch den Ent­ fernungsbereich begrenzten Verkehrsraum befindlichen Fahr­ zeugführern mittels der in den Steuereinrichtungen der Rundum-Warnblinkanlagen ihrer Fahrzeuge vorgesehenen Emp­ fangsmitteln feststellbar.

Der Empfang von Signalen der Sendeeinrichtung der Steue­ reinrichtung einer Rundum-Warnblinkanlage eines ersten Kraftfahrzeugs durch die Empfangsmittel einer Steuerein­ richtung für die Rundum-Warnblinkanlage eines zweiten, sich nicht im Sichtbereich zum ersten Kraftfahrzeug be­ findlichen Fahrzeugs wird dem Fahrzeugführer des zweiten Fahrzeugs optisch und/oder akustisch angezeigt. Der Fahr­ zeugführer des zweiten Fahrzeugs ist dadurch in vorteil­ hafter Weise über eine von der normalen Situation abwei­ chenden Verkehrslage informiert, auch ohne daß er die op­ tisch Einzelheiten erkennen kann. Er ist somit sofort in der Lage, seinerseits angemessen zu reagieren und insbe­ sondere die Fahrgeschwindigkeit zu vermindern.

Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung sind in der Steuereinrichtung für eine Rundum-Warnblinkanlage eines Kraftfahrzeugs zusätzlich Mittel vorgesehen, die eine automatische Aktivierung der Rundum-Warnblinkanlage auslö­ sen, wenn deren Empfangsmittel das Sendesignal einer ande­ ren Warneinrichtung empfängt.

Diese Lösung stellt eine vorteilhafte Sicherung, insbeson­ dere des Nachfolgeverkehrs, für den Fall dar, daß der Fahrzeugführer die gleichermaßen vorgesehene optische und/oder akustische Anzeige des von der Empfangseinrich­ tung der Steuereinrichtung für die Rundum-Warnblinkanlage seines Kraftfahrzeugs empfangenen Signals, beispielsweise durch vorhandenen Verkehrslärm oder durch eine bei den An­ zeigeelementen vorliegenden Störung, nicht wahrnimmt oder wahrnehmen kann.

Entsprechend einer günstigen Weiterbildung der Erfindung weist die Steuereinrichtung für eine Rundum-Warnblinkanlage zusätzliche Mittel auf, die ein Aktivieren der in der Steuereinrichtung vorgesehenen Sendeeinrichtung unterbin­ den, wenn das Einschalten der Rundum-Warnblinkanlage durch gemäß einer Weiterbildung der Erfindung von einem Fremd­ fahrzeug erfolgt ist. Dies sichert in vorteilhafter Weise, daß durch automatisches Einschalten von Rundum-Warnblink­ anlagen kein kettenreaktionsartiges Ausweiten der Aktivie­ rung von Warneinrichtungen in Verkehrsräume erfolgt, in denen keine von der normalen Situation abweichenden Ver­ kehrsbedingungen vorliegen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Er­ findung ist vorgesehen, die Aktivierung der Sendeeinrich­ tung der Steuereinrichtung nicht nur von dem Einschalten der betreffenden Rundum-Warnblinkanlage abhängig zu ma­ chen, sondern darüberhinaus auch fahrzeuginterne Mittel zu nutzen, durch welche ein eine Gefahrensituation bedeuten­ der und damit die Verkehrssituation in einem begrenzten Verkehrsraum wesentlich beeinflussender Zustand des Fahr­ zeugs erfaßbar ist. Dazu ist beispielsweise der Beschleu­ nigungs-Sensor einsetzbar, dessen Ausgangssignal zur Akti­ vierung des Airbag-Systems des Kraftfahrzeugs führt.

Für die Realisierung der vorteilhaften Funktionen der vor­ stehend genannten Ausführungsformen und die entsprechenden Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung sind elektronische Mittel in Form von Logik-Bausteinen vorgesehen. Die logische Verknüpfung der UND- und ODER- Glieder in Verbindung mit Negatoren erfordert keinen kom­ plizierten Schaltungsaufwand und sichert in günstiger Wei­ se eine zuverlässige Aktivierung der Rundum-Warnblink­ anlage in Abhängigkeit von der jeweils vorliegenden Situa­ tion.

Darüberhinaus ist die erfindungsgemäße Steuereinrichtung in vorteilhafter Weise derart ausgebildet, daß sie - mit einem Blinkfrequenzgeber für die Warneinrichtung und den Schalteinrichtungen für die Blinkleuchten des Kraftfahr­ zeuges zu einer Baueinheit in Form eines Steck-Moduls zusammengefaßt - problemlos mit den zum gegenwärtigen Zeitpunkt in Kraftfahrzeugen verwendeten Blinkgebern austauschbar ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Un­ teransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Blockschaltung einer Rundum-Warnblink­ anlage, welche mit einer erfindungsgemäßen Steuereinrich­ tung versehen ist,

Fig. 2 eine erste Ausführungsform der Erfindung als De­ tail von Fig. 1 im Blockschaltbild sowie

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform entsprechend Fig. 2.

Die in Fig. 1 im Grundprinzip dargestellte einer Warn­ blinkanlage 1 eines Kraftfahrzeugs, welche mit einer - nach­ folgend näher beschriebenen - Steuereinrichtung 2 ver­ sehen ist, weist einen Ein/Aus-Schalter 4 auf, welcher im Fahrzeuginnenraum für den Fahrzeugführer zugänglich ange­ ordnet ist. Mit 7, 7a, 9 und 9a sind die von außen sicht­ bar, an der rechten bzw. linken Seite des Kraftfahrzeugs angeordneten Leuchtmittel bezeichnet, welche zur Fahrt­ richtungsanzeige bzw. für das Warnblinken vorgesehen sind. Der Blinkhebel 3 enthält zwei einzelne Schalter 5 und 6 zum Einschalten der Leuchtmittel 7, 7a (linke Blinkleuch­ ten) bzw. 9, 9a (rechte Blinkleuchten) für die Fahrtrich­ tungsanzeige, welche - ebenso wie die entsprechenden An­ zeigeelemente 8 und 10 - über die Leitungen 25 und 26 mit Strom versorgt werden. Im Falle der Auslösung der Funktion "Warnblinkanlage" werden die Blinkleuchten beider Fahr­ zeugseiten gleichzeitig aktiviert. Das ebenfalls im Fahr­ zeuginnenraum angeordnete Anzeigeelement 11 für eine einge­ schaltete Rundum-Warnblinkanlage 1 wird über die Leitung 24 aktiviert. Mit 3a ist der Beschleunigungs-Sensor eines in dem Kraftfahrzeug vorgesehenen Airbag-Systems bezeich­ net. Die Steuereinrichtung 2 entspricht in ihrer grund­ sätzlichen Funktion der eines kombinierten Blink-/Warn­ blink-Relais eines Kraftfahrzeugs. Dieses kann als kom­ plette Einheit eingebaut und ersetzt werden.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 2 sind bei der Aus­ führung gemäß der Erfindung in der Steuereinrichtung 2 zu­ sätzlich eine Sendeeinrichtung 17, welche bei Einschalten der Rundum-Warnblinkanlage 1 aktiviert wird und ein den Zustand der Warnblinkanlage 1 des Kraftfahrzeuges kenn­ zeichnendes Signal abgibt und ein Empfangsmittel 12, wel­ ches zum Empfang eines Signals vorgesehen ist, das von ei­ ner im wesentlichen gleichartig ausgebildeten Warn­ einrichtung eines anderen Kraftfahrzeugs abgegeben wird, wenn sich diese im aktivierten Zustand befindet.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Sendeeinrichtung 17 als Hochfrequenzsender ausgebil­ det, dessen Ausgangsleistung derart bemessen ist, daß das ges endete Signal in einer Entfernung von vorzugsweise 200 m noch sicher empfangen werden kann.

Zum Aktivieren der Sendeeinrichtung 17 wird die Rundum- Warnblinkanlage eingeschaltet (Betätigen des Schalters 4 gemäß Fig. 1), wobei am Schaltpunkt a ein Potential ansteht. Dadurch wird einerseits das ODER-Glied 28 durch­ geschaltet und am Ausgang des UND-Gliedes 18 entsteht bei aktiven Blinkfrequenz-Geber 15 ein Signal, welches den Wandler 16 ansteuert. Das Wandlerausgangssignal aktiviert dann den Sender 17. Andererseits werden bei an dem Schalt­ punkt a anliegenden Potential die ODER-Glieder 21, 22 durchgeschaltet und steuern über die - bei aktiviertem Blinkfrequenz-Geber 15 ebenfalls durchgeschalteten UND- Glieder 19, 20 - die Schalt-Relais 32, 33 für die nicht dargestellten Leuchtmittel der Rundum-Warnblinkanlage an. Das bei eingeschalteter Rundum-Warnblinkanlage aktivierte optische Anzeigemittel 11 wird über eine Diode 23 ange­ steuert.

Die Sendeeinrichtung 17 ist bei einer vorteilhaften Va­ riante auch durch das Ausgangssignal des Beschleunigungs- Sensors 30 eines in dem Kraftfahrzeug vorhandenen Airbag- Systems, mit welchem das ODER-Glied 28 durchgeschaltet wird, aktivierbar. Die Auslösung des Airbag-Systems stellt insoweit gleichermaßen wie das Einschalten einer Warnein­ richtung ein Signal für eine von den Normalbedingungen ab­ weichende, gefährliche Verkehrssituation dar, auf welche der Nachfolgeverkehr hinzuweisen ist.

Der mit 12 bezeichnete Empfänger der Steuereinrichtung 2 ist für den Empfang von Signalen vorgesehen, welche eine gleichartige Rundum-Warnblinkanlage eines anderen Kraft­ fahrzeugs aussendet, wenn diese aufgrund einer vom Normal­ fall abweichenden Situation im Straßenverkehr aktiviert worden ist. Mittels des Wandlers 13 werden die empfangenen Signale aufbereitet, so daß über den Spannungsteiler 27 bzw. über die Koppeldiode 29 eine akustische bzw. optische Anzeige im Lautsprecher 14 bzw. dem Leuchtmittel 11 erfol­ gen kann.

Diese Anzeige signalisiert dem Fahrzeugführer eine ver­ kehrsgefährdende, für ihn in seiner Fahrtrichtung gegeben­ enfalls noch nicht erkennbare Situation und er kann ent­ sprechend reagieren und die Warnblinkanlage seines Fahr­ zeugs einschalten. Das Schließen des entsprechenden Schal­ ters (siehe Position 4 in Fig. 1) führt bei anstehendem Potential am Schaltpunkt a zum Durchschalten der ODER- Glieder 21, 22, deren Ausgangssignal bei aktivem Blinkfrequenz-Geber 15 über die UND-Glieder 19, 20 über die Leitungen 25 und 26 die schematisiert dargestellten Schaltrelais 32 und 33 für die nicht dargestellten Leucht­ mittel (vergleiche die Positionen 7, 7a, 9, 9a in Fig. 1) ansteuert.

Durch Spannungsaufschaltung an den Anschlüssen b und c (Betätigen der Schalter 5 und 6 des Hebels zur Fahrtrich­ tungsanzeige gemäß Fig. 1) sind die ODER-Glieder 21, 22 aktivierbar, so daß bei aktivem Blinkfrequenz-Geber 15 das Schaltrelais 32 oder 33 über das jeweilige UND-Glied 19 oder 20 die gewünschte Fahrtrichtungsanzeige auslöst.

Fig. 3 zeigt eine vorteilhafte Variante der Erfindung, bei welcher bei Empfang des Signals einer Rundum-Warn­ blinkanlage eines voraus befindlichen, für den nachfolgen­ den Fahrer jedoch noch nicht sichtbaren Kraftfahrzeugs automatisch zur Aktivierung der Warnblinkanlage des Nach­ folgefahrzeugs führt. Die Verwendung der seriell geschal­ teten ODER-Glieder 28 und 34 ermöglicht dabei gleichzeitig sowohl die normale Bedienung der Rundum-Warnblinkanlage als auch deren Aktivierung bei Auslösen des Airbags.

Um zu vermeiden, daß bei Aktivieren einer Warnblinkein­ richtung nach einem empfangenen HF-Signal anschließend in Form einer Kettenreaktion in einer Vielzahl dem entspre­ chenden Kraftfahrzeug nachfolgenden Fahrzeugen die dortige Warnblinkanlage aktiviert wird, sind die Logik-Bausteine 35 und 36 vorgesehen. Das UND-Glied 35 aktiviert den Sen­ der 17 nur dann, wenn der Negator 36 kein Eingangssignal, d. h. wenn der Empfänger 12 kein Ausgangssignal aufweist.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbei­ spiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht.

Dazu kann der Sende-Empfangsteil vorteilhaft auch getrennt von dem Gehäuse der Steuerschaltung der Warnblinkeinrich­ tung im Kraftfahrzeug installiert sein oder aber nach Art eines Zwischenadapters mittels einer Steckvorrichtung dem Warnblink-Relais in seiner Fassung zwischengeschaltet sein.

Claims (11)

1. Steuereinrichtung für eine Warneinrichtung, insbeson­ dere eine Rundum-Warnblinkanlage für eine Kraftfahrzeug, mit einem Betätigungsmittel zu deren Aktivierung, sowie Schaltmitteln für am Kraftfahrzeug außen sichtbar angeord­ neten Leuchten, welche bei Aktivierung durch das Betäti­ gungsmittel die Leuchten im Rhythmus einer vorgegebenen Blinkfrequenz aktivieren, gekennzeichnet durch

• - eine Sendeeinrichtung (17), welche ebenfalls mit der Warneinrichtung (1) aktiviert wird und ein für diesen Zustand charakteristisches Signal abgibt und
• - Empfangsmittel (12), welche zum Empfang eines Signals vorgesehen sind, welches von dem Sender einer aktivierten entsprechenden Einrichtung eines anderen, in der Nähe befindlichen Kraftfahrzeugs bei Aktivierung von dessen Warneinrichtung abgege­ ben wird und ein Ausgangssignal an eine Anzeige­ vorrichtung (11, 14) abgeben.

2. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sendeeinrichtung (17) und die Empfangsmittel (12) als Hochfrequen­ zeinrichtungen ausgebildet sind.

3. Steuereinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sendeeinrichtung (17) leistungsmäßig für eine Reichweite von 200 m aus­ gelegt ist.

4. Steuereinrichtung nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Steuereinrichtung mit dem Blinkfrequenzgeber (15) der Warneinrichtung (1) und den Schalteinrichtungen (32, 33) für die Blinkleuchten (7, 7a, 9, 9a) des Kraftfahrzeuges zu einer Baueinheit (2) zusammengefaßt ist.

5. Steuereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Baueinheit (2) mit den üblicherweise für Kraftfahrzeuge verwendeten Blink­ geber-Baueinheiten austauschbar ausgebildet ist.

6. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für die Anzeige­ vorrichtung optische und/oder akustische Mittel (11, 14) vorgesehen sind.

7. Steuereinrichtung nach einem der vorangehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß erste elektronische Mittel vorgesehen sind, um die Warneinrichtung (1) sowohl manuell als auch automatisch bei Empfang eines Signal durch das Empfangsmittel (12) zu aktivieren.

8. Steuereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aktivierung der Warneinrichtung (1) das Ausgangssignal des Beschleunigungs-Sensor (30) eines im Kraftfahrzeug installierten Airbag-Systems vorgesehen ist.

9. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß zweite elektronische Mittel vorgesehen sind, um eine Aktivierung des Senders (17) zu unterbinden, wenn die Warneinrichtung (1) des Kraftfahrzeugs manuell nach Signalaufnahme bzw. automatisch durch ein von dem Empfangsmittel (12) auf­ genommenes Signal oder durch das Ausgangssignal des Beschleunigungs-Sensors (30) des Airbag-Systems einge­ schaltet worden ist.

10. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Steuereinrichtung (2) vorgesehenen ersten und zweiten elektronischen Mittel als miteinander verknüpfte Logik- Bausteine (18, 28, 31, 34, 35) ausgebildet sind.

11. Warnblinkanlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Logik-Bausteine als UND- bzw. Oder-Glieder und als Negator ausgebildet sind.