DE4326352A1 - Fluid-Kanalvorrichtung für Haushaltgeräte - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Fluid-Kanalvorrichtung für Haus­ haltsgeräte, insbesondere für Durchlauferhitzer, bestehend aus einem Fluidkanal mit einem Fluidzulauf und einem Fluid­ ablauf.

In einem zum Stand der Technik gehörenden Durchlauferhitzer sind die für die Funktion des Durchlauferhitzers notwendigen Teile, Sieb und Wassermengenbegrenzer, zwischen einem Ende eines Wasserrohrs und einem Stutzen eines Wasserschalters aufgenommen. Durch die Verschraubung eines Endes des Rohres an dem Wasserschalter sind das Sieb und der Wassermengenbe­ grenzer in ihrer Funktionslage gehalten.

In einem weiteren zum Stand der Technik gehörenden Durchlauf­ erhitzer ist das Sieb in einem Wasserzulaufstutzen eines Wasserschalters aufgenommen und zusätzlich an anderer Stelle ein Wassermengenregler zwischen dem Wasserzulauf und dem Wasserablauf in den Wasserkanal des Wasserschalters einge­ baut.

In der zum Stand der Technik gehörenden europäischen Patent­ schrift EP 0 047 351 31 ist eine Fluid-Kupplungsanordnung geoffenbart, die zwei Fluidleitungen miteinander verbindet. Zwischen zwei Fluidleitungen können hierbei Vorrichtungen, wie z. B. ein Filter oder ein Druckregler, fluiddicht ange­ ordnet werden. Dabei dient jede dieser Vorrichtungen auch als ein kurzes Zwischenstück Fluidleitung.

In dem zum Stand der Technik gehörenden Gebrauchsmuster DE- GM 89 14 647 ist ein Elektroventil, insbesondere zur Steue­ rung der Wasserzufuhr in einer Waschmaschine, beschrieben. Im Wasserkanal, genauer im Einlaßstutzen des Elektroventils, befinden sich ein Filter und ein Durchflußregler, die in Wasserdurchflußrichtung hintereinander im Wasserkanal lie­ gend, angeordnet sind.

Beim obengenannten Stand der Technik besteht der Nachteil, daß bei Einbau, Wartung oder Austausch von Sieb oder Filter und Drosselgerät der Flüssigkeits- oder Gaskanal aufgetrennt werden muß. Nur so sind dann beide meist umständlich und einzeln aus dem Fluidkanal zu entnehmen. Dies ist besonders bei schlecht zugänglich montierten Geräten mühsam.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung den obengenannten Nachteil zu beseitigen.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 dadurch gelöst, daß ein Sieb und ein Drosselgerät durch einen Stopfen, der die Wandung des Fluidkanals verschließend durchdringt, in der Funktionslage im Fluidkanal gehalten sind.

Die Austauschbarkeit und Wartung von Sieb und Drosselgerät läßt sich dadurch verbessern, daß unmittelbar hinter dem Fluidzulauf im Fluidkanal ein Absperrglied angeordnet ist. Um dieses definiert und problemlos öffnen zu können, sind zwei Anschläge für den Absperrgliedhebel vorteilhafterweise vorgesehen.

Damit das Sieb und das Drosselgerät zusammen mit dem Stopfen bedienerfreundlich aus dem Fluidkanal entnommen werden kön­ nen, ist der Fluidablauf im rechten Winkel zum Fluidzulauf angeordnet, wobei der Stopfen die Wandung des Fluidkanals im zum Betrieb montierten Zustand von der Vorderseite her durchdringt. Dem gleichen Zweck dient, daß das Sieb, das Drosselgerät und der Stopfen eine kraft- oder formschlüssig verbundene Baueinheit bilden. Um einen fehlerhaften Einbau dieser Baueinheit zu verhindern, ist ein Zusammenbau und ein Einbau dieser Baueinheit konstruktiv bedingt nur möglich, wenn das Drosselgerät funktionsrichtig zwischen das Sieb und den Stopfen eingelegt ist. Die Anordnung des Siebs zwischen dem Fluidzulauf und dem Drosselgerät gewährleistet in vor­ teilhafter Weise, daß das Drosselgerät vor Verschmutzung ge­ schützt ist. Bevorzugt ist die Schnappverbindung von Sieb und Stopfen in im Fluidkanal eingebauten Zustand durch die Innenwandung des Fluidkanals gesichert. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Stopfen aus Kostengründen aus Kunststoff hergestellt.

Die vorliegende Erfindung wird in der folgenden Beschreibung anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den bei­ liegenden Figuren erläutert, in welchen

Fig. 1 ein erstes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel der Fluid-Kanalvorrichtung schematisch darstellt,

Fig. 2 und Fig. 3 zwei Ansichten eines Wasseranschlußteiles gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung zeigen und

Fig. 4 eine Detailansicht von Fig. 2 ist.

Fig. 1 zeigt schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel ei­ ner Fluid-Kanalvorrichtung, die aus einem Fluidkanal 1 mit einem Fluidzulauf 2 und einem Fluidablauf 3 besteht. Im Fluidkanal 1 sind ein Sieb bzw. Filter 4 und ein Drosselge­ rät 5 angeordnet. Ein Stopfen 6 durchdringt die Wandung des Fluidkanals 1 verschließend und hält das Sieb 4 und das Drosselgerät 5 in dem Fluidkanal 1 in der Funktionslage. Ein Fluid strömt von dem Fluidzulauf 2 durch den Fluidkanal 1 zu dem Fluidablauf 3. Auf diesem Weg strömt das Fluid zuerst durch das Sieb 4 und anschließend durch das Drosselgerät 5, wodurch das Drosselgerät 5 vor Verschmutzung geschützt ist. Der Fluidkanal 1 ist in seiner Form nicht auf den gezeigten geradlinigen Verlauf beschränkt, sondern kann auch z. B. ei­ nen L-, S- oder U-förmigen Verlauf besitzen. Hierbei kann der Stopfen 6 die Kanalwandung an jeder Stelle des Fluidka­ nals 1 durchdringen. Der Stopfen 6 ist dabei jeweils so aus­ geformt, daß er den Durchfluß des Fluids nicht nachteilig beeinflußt.

In den Fig. 2, 3 und 4 ist als ein zweites Ausführungs­ beispiel der vorliegenden Erfindung ein Wasseranschlußteil, insbesondere für einen Durchlauferhitzer, gezeigt. Entspre­ chend dem ersten Ausführungsbeispiel besitzt das Wasseran­ schlußteil einen Wasserkanal 11′, einen Wasserzulauf 2′, ei­ nen Wasserablauf 3′, ein Sieb 4′, einen Durchflußbegrenzer 5′ und einen Stopfen 6′. Dabei handelt es sich um ein, aus einem Preßgesenk hergestelltes Messingteil, das spanend be­ arbeitet wurde. Alle darin befindlichen Übergänge verschie­ dener Innendurchmesser sind strömungsgünstig ausgeführt.

Nach Fig. 2 und Fig. 3 befindet sich in unmittelbarer Nähe des Wasserzulaufs 2′ ein walzenförmiges Absperrglied 7, des­ sen mögliche End-Stellungen - auf und zu - durch einen An­ schlag 9 für einen Absperrgliedhebel 8 vorgegeben sind. Mit Hilfe des Absperrglieds 7 kann der Wasserkanal 1′ bei War­ tungsarbeiten geschlossen werden. Eine mit einer Kappe 10 verschließbare Öffnung 11 erweitert die Anwendungsmöglich­ keiten des erfindungsgemäßen Anschlußteils. Die Öffnung 11 kann als Zulauf für eine untergebaute Armatur verwendet wer­ den. Der Wasserablauf 3′ ist im rechten Winkel zum Wasserzu­ lauf 2′ angeordnet. Deshalb kann der Stopfen 6′ auf einfache Weise, die Kanalwandung verschließend, in den Wasserkanal 1′ eingebracht werden, wie in Fig. 4 gezeigt wird.

In Fig. 4 ist ein erfindungsgemäßer Aufbau und Einbau des Siebs 4′, des Durchflußbegrenzers 5′ und des Stopfens 6′ in das erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel des Wasseranschluß­ teiles der Fig. 2 gezeigt. Dabei ist der Durchflußbegrenzer 5′ zwischen das Sieb 4′ und den Stopfen 6′, die beide im Längsschnitt dargestellt sind, eingelegt. Der Stopfen 6′ ist in die Wandung des Wasserkanals 1 eingeschraubt und ver­ schließt diese mit Hilfe eines O-Rings 12. Das Sieb 4′ ist durch eine Schnappverbindung mit dem Stopfen 6′ in der Funk­ tionslage im Wasserkanal 1′ gehalten. Dabei rasten über den gesamten Umfang des Siebs 4′ gleichmäßig verteilt ausgeform­ te Schnapparme 13 auf eine ringförmige Auswölbung 14 des Stopfens 6′. Diese Schnappverbindung ist zusätzlich durch eine Innenwandung 15 des Wasserkanals 1′ gesichert, wenn der Stopfen 6′ in den Wasserkanal 1′ eingebaut ist.

Das Herstellen der Schnappverbindung und das Einschrauben des Stopfens 6′ in die Kanalwandung ist konstruktiv bedingt nur möglich, wenn der Durchflußbegrenzer 5′ funktionsrichtig zwischen das Sieb 4′ und den Stopfen 6′ eingelegt ist.

Das Sieb 4′ und der Durchflußbegrenzer 5′ können auch auf andere Art kraft- oder formschlüssig an dem Stopfen 6′ befe­ stigt sein oder zwischen dem Stopfen 6′ und Innenwandungs­ teilen mit verschiedenen Durchmessern eingeklemmt sein.

Das Sieb 4′, der Durchflußbegrenzer 5′ und der Stopfen 6′ sind aus Kunststoff hergestellt. Dadurch ergibt sich insbe­ sondere bei der Herstellung des Stopfens 6′ im Vergleich zu einem Metallstopfen eine deutliche Kostenersparnis und zu­ sätzlich der Vorteil, daß der Stopfen als ein Teil herge­ stellt ist. Der Stopfen 6′ ist so ausgeformt, daß er den Wasserfluß von dem Durchflußbegrenzer 5′ oder Sieb 6′ zu dem Wasserablauf 3′ nicht nachteilig beeinflußt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dies dadurch erreicht, daß der Stop­ fen 6′ dem durch den Durchflußbegrenzer 5′ durchströmenden Wasser offene Wasserdurchtrittsquerschnitte anbietet, die erstens schon jeweils einzeln im Vergleich zu dem Wasser­ durchtrittsquerschnitt des Durchflußbegrenzers 5′ groß sind und zweitens an ihren Rändern jeweils ein strömungsgünstiges Profil aufweisen. Im Ausführungsbeispiel ist dies dadurch realisiert (nicht gezeigt), daß der obere Teil des Stopfens 6′ durch säulenförmige Zwischenteile 16 mit dem unteren Teil des Stopfens 6′, der die ringförmige Auswölbung 14 aufweist, verbunden ist.

Die erfindungsgemäße Fluid-Kanalvorrichtung ist nicht auf ein Wasseranschlußteil für Durchlauferhitzer beschränkt, sondern sie kann auch beispielsweise als Kanalstück Wasser­ schalter oder Ventil realisiert sein. Auch ist eine Anwen­ dung im Zusammenhang mit anderen Haushaltsgeräten, wie z. B. Geschirrspülmaschinen und Waschvollautomaten, möglich.

Claims (13)

1. Fluid-Kanalvorrichtung, insbesondere für Durchlaufer­ hitzer, bestehend aus einem Fluidkanal (1, 1′) mit ei­ nem Fluidzulauf (2, 2′) und einem Fluidablauf (3, 3′), dadurch gekennzeichnet, daß ein Sieb (4, 4′) und ein Drosselgerät (5, 5′) durch ei­ nen Stopfen (6, 6′), der die Wandung des Fluidkanals (1, 1′) verschließend durchdringt, in der Funktionslage im Fluidkanal (1, 1′) gehalten sind.

2. Fluid-Kanalvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß ein Absperrglied (7) unmittelbar hinter dem Fluidzulauf (2, 2′) im Fluidkanal (1, 1′) angeord­ net ist.

3. Fluid-Kanalvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß ein Absperrgliedhebel (8) des Absperr­ gliedes (7) sowohl in einer "Absperrglied geöffnet"- als auch in einer "Absperrglied geschlossen"-Position einen Hebelanschlag (9) besitzt.

4. Fluid-Kanalvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Position des Absperr­ gliedes (7) und der Position des Siebes (4, 4′) im Fluidkanal (1, 1′) dieser eine mit einer Kappe (10) verschließbare Öffnung (11) besitzt.

5. Fluid-Kanalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Fluidablauf (3, 3′) im rechten Winkel zum Fluidzulauf (2, 2′) ange­ ordnet ist.

6. Fluid-Kanalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (6, 6′) die Wandung des Fluidkanals (1, 1′) im zum Betrieb montierten Zustand von der Vorderseite her durchdringt.

7. Fluid-Kanalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (6, 6′) aus Kunststoff ist.

8. Fluid-Kanalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (4, 4′) und das Drosselgerät (5, 5′) zusammen mit dem beide tragenden Stopfen (6, 6′) eine kraft- oder formschlüs­ sig verbundene Baueinheit bilden.

9. Fluid-Kanalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (4) zwischen dem Fluidzulauf (2, 2′) und dem Drosselgerät (5, 5′) angeordnet ist.

10. Fluid-Kanalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (4, 4′) auf den Stopfen (6, 6′) aufgeschnappt ist.

11. Fluid-Kanalvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Sieb (4, 4′) auf den Stopfen (6, 6′) nur aufschnappbar ist, wenn das dazwischen einlegte Drosselgerät (5, 5′) funktionsrichtig eingelegt ist.

12. Fluid-Kanalvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, da­ durch gekennzeichnet, daß die Schnappverbindung vom Sieb (4, 4′) und dem Stopfen (6, 6′) bei in den Fluid­ kanal (1, 1′) eingebauten Zustand durch die Innenwan­ dung des Fluidkanals (1, 1′) gesichert ist.

13. Fluid-Kanalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (6, 6′) die Wandung des Fluidkanals (1, 1′) nur verschlie­ ßend durchdringt, wenn das eingelegte Drosselgerät (5, 5′) funktionsrichtig eingelegt ist.