DE4326049C2

DE4326049C2 - Drehverschlußanordnung

Info

Publication number: DE4326049C2
Application number: DE19934326049
Authority: DE
Inventors: Robert Schoch
Original assignee: Individual
Current assignee: EGOLF HEINZ WETZIKON CH
Priority date: 1993-08-03
Filing date: 1993-08-03
Publication date: 1999-05-12
Anticipated expiration: 2013-08-04
Also published as: WO1995003720A2; DE4326049A1; WO1995003720A3

Description

Die Erfindung betrifft eine Drehverschlußanordnung zum lösbaren Einstellen und Verändern der wirksamen Länge wenigstens eines Spannelements, entsprechend dem Ober begriff des Anspruches 1.

Drehverschlußanordnungen der vorausgesetzten Art sind im Zusammenhang mit Drehverschlüssen bekanntgeworden, die für verschiedene Sportschuhausführungen Verwendung finden. Ein solcher Drehverschluß ist beispielsweise aus der EP 0 412 290 A2 bekannt. Hierdurch können die Schließlappen eines Sportschuhes zusammengezogen oder gelöst werden, indem ein Zugseil auf eine drehbar in einem Verschlußgehäuse gelagerte Seilscheibe aufge wickelt oder von dort wieder abgewickelt wird. Damit bei diesen bekannten Anwendungsarten des Drehverschlus ses ein zugehöriger Sportschuh an den Fuß eines Benut zers angepaßt werden kann, ist eine genaue Einstellung des Drehverschlusses dadurch vorgesehen, daß im Bereich zwischen einem auf eine Drehbetätigungswelle einwirken den Drehgriff und der Seilscheibe eine lösbare Sperr klinkeneinrichtung vorhanden ist. Außerdem sorgt in der Übertragungsverbindung zwischen der Betätigungswelle und der Seilscheibe eine Kupplung im Bedarfsfalle für ein rasches Freigeben des Zugseiles und somit für ein schnelles Lösen des Verschlusses. In der Drehantriebs verbindung zwischen Drehbetätigungswelle und Seilschei be ist ferner vorzugsweise ein Planetengetriebe ange ordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dreh verschlußanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 derart weiterzuentwickeln, daß bei relativ einfacher und platzsparender Ausbildung besonders günstige Voraussetzungen dafür geschaffen werden, diese Drehver schlußanordnung über die Verwendung an Schuhen hinaus auch bei einer Vielzahl von unterschiedlichen weiteren Gebrauchsgegenständen zu verwenden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kenn zeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteil hafte Abwandlungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei dieser erfindungsgemäßen Drehverschlußanordnung ist der aus einem flächigen, halbsteifen, abbiegbarem Mate rial hergestellte Verschlußträger für den Drehverschluß mit wenigstens einer streifenförmigen Verlängerung ver sehen, die einen Längsführungsabschnitt aufweist, der zumindest zur Führung des zugehörigen Zugseiles ausge bildet ist. Das äußere Ende des auf- und abwickelbaren Zugseiles ist mit einem in Verstellrichtung des Spann elements beweglich geführten Schieber verbunden, der außerdem mit einem freien Ende des Spannelements in Verbindung steht. Auf diese Weise werden äußerst gün stige Voraussetzungen dafür geschaffen, daß vor allem die zwischen dem eigentlichen Drehverschluß und dem we nigstens einen Spannelement wirkenden Teile bzw. Ele mente relativ einfach und platzsparend ausgebildet und hergestellt werden können und daß hierdurch die erfin dungsgemäße Drehverschlußanordnung insgesamt bei sehr unterschiedlichen Gebrauchsgegenständen sehr vielseitig verwendet werden kann, um bei diesen Gebrauchsgegen ständen die bei deren Benutzung bzw. Betrieb erforder lichen Längen bzw. Umfangslängen sehr feinfühlig und dabei jederzeit veränderbar sowie lösbar einstellen zu können.

Im Gegensatz zu der eingangs erläuterten bekannten Aus führung und ihrer Verwendung nur bei Schuhen bzw. Sportschuhen kann die erfindungsgemäße Drehverschlußan ordnung aufgrund ihrer Ausbildung darüber hinaus ganz besonders vielseitig beispielsweise bei Oberbeklei dungsstücken, wie z. B. Hosen, Röcken, Jacken, Hand schuhen, insbesondere Sporthandschuhen, sowie auch bei Zusatzteilen für Bekleidungsstücke, wie z. B. Gürtel, ferner bei Kopfbedeckungen, wie z. B. Mützen (insbeson dere Baseballmützen o. ä.), Reiterkappen, Schutzhelmen (z. B. Fahrradhelmen, Kletterhelmen, Arbeitsschutzhelmen oder dgl.), und darüber hinaus auch bei einer Vielzahl von anderen Gegenständen Verwendung finden, bei denen Teile relativ zueinander verspannt oder verschlossen werden sollen.

Die Erfindung sei nachfolgend anhand einiger in der Zeichnung veranschaulichter Ausführungsbeispiele näher erläutert. In dieser Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine Ansicht eines ersten Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Drehverschlußanordnung;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Verschlußanordnung, etwa entsprechend Pfeil II in Fig. 1;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht entlang der Schnittli nie III-III in Fig. 1;

Fig. 4 eine Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispieles der Drehverschlußanordnung;

Fig. 5 eine Querschnittsansicht entlang der Linie V-V in Fig. 4;

Fig. 6 eine Querschnittsansicht (Schnittführung ähnlich wie für Fig. 5) zur Erläuterung einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 7 eine vereinfachte Ansicht (in Anlehnung an die Darstellung der Fig. 1) zur Erläuterung eines Ausführungsbeispieles, bei dem Schieber und Spannelement trennbar verbunden sind;

Fig. 8 eine vereinfachte Aufsicht auf einen Teil der Fig. 7 (vgl. Pfeil VIII in Fig. 7);

Fig. 9 eine z. T. herausgebrochene Perspektivansicht von einer Baseballmütze, bei der die erfindungs gemäße Drehverschlußanordnung verwendet und an gepaßt ist;

Fig. 10 eine Unteransicht eines Schutzhelmes mit darin angebrachter Drehverschlußanordnung gemäß dieser Erfindung;

Fig. 11 eine Seitenansicht des Schutzhelmes mit modifi ziertem Kopfband;

Fig. 12 eine stark vereinfachte Ansicht der Drehver schlußanordnung bei einer Ausbildung für die Verwendung an einem Hosenbund oder dgl.

Ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Drehverschlußanordnung sei anhand der Fig. 1 bis 3 er läutert. Hiernach enthält die Drehverschlußanordnung, die als Ganzes besonders gut in Fig. 1 zu erkennen ist, als Hauptteile einen Drehverschluß 1, einen diesen Drehverschluß tragenden Verschlußträger 2 sowie ein Spannelement 3, das in seiner wirksamen Länge gegenüber dem Drehverschluß 1 bzw. dem Verschlußträger 2 in lös barer Weise eingestellt und verändert werden kann.

Der Drehverschluß 1 selbst kann grundsätzlich in an sich bekannter Weise ausgeführt sein, vor allem in ei ner verhältnismäßig flachen Bauweise und in einer Kon struktion, wie z. B. aus der eingangs erwähnten EP 0 412 290 A2 und dort insbesondere aus den konstruktiven Ausführungen gemäß Fig. 4 bis 7 bekannt ist. Demnach enthält dieser Drehverschluß 1 u. a. ein Verschlußge häuse 4, in dem eine nur gestrichelt angedeutete Seil scheibe 5 drehbar gelagert ist und durch einen Dreh griff 6 in der Weise angetrieben werden kann, daß ein Zugseil 7 oder ein gleichartiges seilartiges anderes Zugelement auf die Seilscheibe 5 aufgewickelt und von dieser Seilscheibe 5 wieder abgewickelt werden kann, entsprechend den Erfordernissen, ob das Spannelement 3 in seiner wirksamen Länge verlängert oder verkürzt wer den soll, wie es an sich bekannt ist.

Der Drehverschluß 1 ist bevorzugt verhältnismäßig flach und raumsparend ausgeführt (vgl. Fig. 2), so daß er in äußerst günstiger Weise an sehr verschiedenen Gegen ständen angebracht werden kann, ohne daß er die eigent liche Verwendung dieses Gegenstandes behindert. Gene rell können zumindest das Gehäuse 4 und der Drehgriff 6 dieses Drehverschlusses 1 aus jedem geeigneten Material hergestellt sein, wobei jedoch eine Ausführung aus einem ausreichend stabilen und schlagfesten Kunststoff bevor zugt wird.

Der Drehverschluß 1 wird von dem Verschlußträger 2 aufgenommen und gehaltert. Hierzu genügt es im allge meinen, wenn dieser Verschlußträger 2 aus einem relativ dünnen, flächigen, halbsteifen Material hergestellt ist, das jedoch zumindest in seiner Längserstreckung abbiegbar ist, damit es leicht irgendwelchen Krümmungen oder anderen Formen des diese Drehverschlußanordnung aufgenehmenden Gegenstandes angepaßt werden kann. Be sonders einfach kann dieser Verschlußträger 2 aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt sein, und zwar aus einem ausreichend dicken Folienmaterial oder aus einem ausreichend dünnen Plattenmaterial, aus dem die Flä chenform (vgl. Fig. 1) dieses Verschlußträgers 2 auf einfache Weise herausgeschnitten bzw. herausgestanzt werden kann.

Der Verschlußträger 2 besitzt einen die Umfangswand 4a des Verschlußgehäuses 4 etwa flanschartig umgebenden Aufnahmeteil 2a sowie - entsprechend der mit durchgehenden Linien dargestellten Ausführung - wenigstens eine Verlängerung 2b, die sich unmittelbar einstückig an den Aufnahmeteil 2a an schließt. Grundsätzlich können hierbei das Verschlußge häuse 4 und der Verschlußträger 2 als gesonderte Teile hergestellt und fest miteinander verbunden sein. Ande rerseits besteht aber auch generell die Möglichkeit, dieses Verschlußgehäuse und den Verschlußträger ein stückig auszubilden, wobei dies vorzugsweise durch Her stellung eines entsprechenden Kunststoffteiles gesche hen kann.

Dieser Verschlußträger 2 weist dabei einen dem Grundriß des Drehverschlusses 1 bzw. des Verschlußgehäuses 4 angepaßten Aufnahmeteil 2a sowie wenigstens die eine sich von diesem Aufnahmeteil 2a weg erstreckende, streifenförmige Verlängerung 2b auf (voll ausgezogene Linien in Fig. 1), die bei diesem Ausführungsbeispiel mit einem Längsführungsabschnitt 8 versehen ist.

Dieser Verlängerung 2b des Verschlußträgers 2 ist ein in Längsrichtung (Doppelpfeil 9) dieser Verlängerung verstellbarer Schieber 10 zugeordnet, der mit dem Längsführungsabschnitt 8 in Gleiteingriff steht. Ferner ist dieser Schieber 10 zum einen mit dem äußeren Ende 7a des auf- und abwickelbaren Zugseiles 7 und zum an dern mit dem freien Ende 3a des Spannelements 3 in geeigneter Weise verbunden.

Je nach der gewünschten Anpassung und Verwendung dieser Drehverschlußanordnung kann das Spannelement 3 in ent sprechender und angepaßter Weise ausgeführt sein. So kann es beispielsweise in Form eines relativ dünnen, flachen Spannbandes oder Spanngurtes hergestellt sein, der bzw. das in seiner Längsrichtung abbiegbar, in sei ner Querrichtung jedoch relativ biegesteif ausgeführt ist. Gemäß einer anderen Möglichkeit kann dieses Spann element 3 etwa in Form eines insgesamt flexiblen Gurt bandes ausgeführt sein.

Vor allem dann, wenn das Spannelement 3 entsprechend der zuerst angeführten Möglichkeit in Form eines rela tiv dünnen, flachen Spannbandes bzw. Gurtbandes herge stellt ist, kann es in besonders vorteilhafter Weise allgemein in Form eines relativ dünnen Kunststoffstrei fens oder Lederstreifens ausgebildet sein.

Auch der Schieber 10 kann aus jedem geeigneten Material hergestellt sein, wobei relativ gleitfähiges Kunst stoffmaterial aus Herstellungs- und Preisgründen beson ders bevorzugt wird. Dieser Schieber 10 kann dabei grundsätzlich als gesonderter Teil hergestellt sein; es besteht jedoch auch die Möglichkeit, den Schieber ein stückig mit dem freien Ende des Spannelements 3 auszu bilden, und zwar insbesondere dann, wenn dieses Spann element aus einem im wesentlichen gleichartigen Kunst stoffstreifen hergestellt ist.

Wenn der Schieber 10 als gesonderter Teil der Drehver schlußanordnung hergestellt ist, wie es im Beispiel ge mäß den Fig. 1 bis 3 angenommen wird, dann wird es im allgemeinen zweckmäßig sein, das Spannelement 3 etwa flächig mit dem Schieber 10 zu verbinden, und zwar vor zugsweise zu verkleben, zu verschweißen, zu vernähen, zu vernieten oder ähnlich.

Bei diesem ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 1 bis 3) weist der Längsführungsabschnitt 8 der Verschlußträger- Verlängerung 2b ein Langloch 11 auf, das zwei parallel zueinander liegende Längsführungsränder 11a und 11b be sitzt. Der als gesonderter Teil hergestellte Schieber 10 ist auf wenigstens einem Teil seiner Länge mit einem im Querschnitt (vgl. Fig. 3) etwa H-förmigen bzw. dop pel-T-förmigen Führungsteil 10a versehen, der mit dem Langloch 11 in Gleitführungseingriff steht. Dabei grei fen die Längsführungsränder 11a, 11b dieses Langloches 11 in die einander gegenüberliegenden Ausnehmungen des H-förmigen Querschnittes dieses Schieberführungsteils 10a ein, wie es in Fig. 3 veranschaulicht ist.

Zum Einstellen und Verändern der wirksamen Länge des Spannelements 3, d. h. wenn dieses zusammen mit dem Schieber 10 in Verstellrichtung des Doppelpfeiles 9 (Fig. 1) bewegt werden soll, wird die Seilscheibe 5 durch den Drehgriff 6 in Richtung des Doppelpfeiles 12 gedreht. Der Schieber 10 kann dann durch Auf- oder Ab wickeln des Zugseiles 7 über die ganze Länge des Lang loches 11 bewegt werden, wobei die beiden Enden dieses Langloches 11 gewissermaßen die Begrenzungsanschläge für den Verstellweg des Schiebers 10 in der einen oder anderen Richtung bilden.

Bei dem anhand der Fig. 4 und 5 veranschaulichten zwei ten Ausführungsbeispiel der Drehverschlußanordnung be steht der Unterschied zum ersten Beipiel (Fig. 1 bis 3) vor allem in der Gestaltung des Schiebers und des Längsführungsabschnittes an der Verschlußträger-Verlän gerung. Aus diesem Grunde sind alle zum ersten Ausfüh rungsbeispiel etwa gleichartigen Teile bzw. Elemente mit denselben Bezugszeichen unter Hinzufügung eines Striches gezeichnet, so daß sich für diese Teile bzw. Elemente eine nochmalige ausführliche Beschreibung weitgehend erübrigt.

In diesem Falle (Fig. 4 und 5) weist der Längsführungs abschnitt 8' der Verschlußträger-Verlängerung 2b' zwei parallel zueinander verlaufende äußere Längsführungs kanten 13, 14 sowie an den beiden Enden dieser Längsführungskanten 13, 14 vorgesehene Endanschläge 15, 16 auf, die die Einstellänge des Spannelements 3' be grenzen. Wie aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen ist, kann der Längsführungsabschnitt 8' dieses Beispie les ganz einfach durch zwei sich etwa parallel an den Außenrändern der Verschlußträger-Verlängerung 2b' vor genommene Aussparungen bzw. Ausklinkungen gebildet sein, die zum einen durch die Längsführungskante 13 mit den zugehörigen Endanschlägen 15, 16 und zum andern durch die Längsführungskante 14 mit den zugehörigen Endanschlägen 15, 16 bestimmt sind.

Der in Verstellrichtung (Doppelpfeil 9') bewegbare Schieber 17 besitzt auch hier wiederum auf wenigstens einem Teil seiner Länge einen Führungsteil, der in die sem Falle jedoch - wie Fig. 5 zeigt - den Querschnitt eines U mit einwärts abgebogenen Schenkelenden 17a auf weist. Mit diesem Führungsteil umgreift der Schieber 17 den Längsführungsabschnitt 8' der Verlängerung 2b' un ter Herstellung eines Gleitführungseingriffes.

Der Schieber 17 ist auch in diesem Falle einerseits mit dem äußeren Ende 7a' des Zugseiles 7' und andererseits mit dem freien Ende 3a' des band- oder gurtartigen Spannelements 3' verbunden.

Insbesondere bei weniger stark beanspruchten Ausfüh rungs- und Verwendungsarten der Drehverschlußanordnung kann der Schieber 18 gemäß dem anhand Fig. 6 veranschau lichten weiteren Ausführungsbeispiel auch besonders einfach in Form eines im wesentlichen flachen Plätt chens bzw. einer flachen Scheibe ausgeführt sein, die an einer Außenfläche der im wesentlichen unverformt ge lassenen Verschlußträger-Verlängerung 2b" entlangglei tet, wobei diese Außenseite dann eine Seitenführungs fläche und damit in diesem Falle den zugehörigen Längsführungsabschnitt 8" bildet. Dabei wird es ferner zweckmäßig sein, eine äußere Hilfsführung zu verwenden, die den Schieber 18 gegen die genannte Seitenführungs fläche bzw. den Längsführungsabschnitt 8" der Ver schlußträger-Verlängerung 2b" in Gleiteingriff hält. Eine solche äußere Hilfsführung könnte beispielsweise durch einen einfachen Stoff- bzw. Materialstreifen ge bildet werden, der ohnehin an dem Gegenstand vorhanden ist, bei dem die Drehverschlußanordnung verwendet wer den soll. Gemäß Beispiel der Fig. 6 wird angenommen, daß diese äußere Hilfsführung durch einen schlauchförmigen Aufnahmeteil 19 gebildet ist, in dem dann in geeigneter Weise neben dem Schieber 18 auch zumindest die Ver schlußträger-Verlängerung 2b" aufgenommen ist.

Betrachtet man nochmals das weiter oben beschriebene erste Ausführungsbeispiel der Drehverschlußanordnung, und zwar insbesondere in Fig. 1, so ist dort eine viel fache sinnvolle Abwandlung dieser Drehverschlußanord nung strichpunktiert angedeutet. Danach kann der Ver schlußträger 2 im Bedarfsfalle auch mit einer zweiten Verlängerung 2b₁ ausgestaltet sein. Die zwei Verlänge rungen 2b und 2b₁ sind dabei weitgehend gleichartig, jedoch spiegelbildlich zueinander ausgebildet und auf etwa gegenüberliegenden Seiten der Umfangswand 4a des Verschlußgehäuses 4 in geradliniger Ver längerung zueinander angeordnet. Hierbei besitzt dann jede Verlängerung 2b, 2b₁ einen Längsführungsabschnitt 8, und jeder dieser beiden Längsführungsabschnitte 8 ist zur Längsführung zumindest des zugehörigen Zugsei les 7 vorgesehen, wobei diese Zugseile gemäß Fig. 1 über den zugehörigen Schieber 10 zuverlässig geführt sind.

Die soeben geschilderte Abwandlung des Ausführungsbei spieles der Fig. 1 bietet sich vor allem für solche An wendungsfälle an, in denen der durch die Länge des Langloches 11 begrenzte Verstellweg als nicht ausrei chend angesehen wird bzw. in denen es wünschenswert ist, einen längeren Verstellweg vorzusehen. Durch die Ausbildung und Anordnung der zweiten Verschlußträger- Verlängerung 2b₁, d. h. durch die Anwendung von zwei Verschlußträger-Verlängerungen kann somit ein doppelt langer Stellweg zum Einstellen und Verändern der wirk samen Länge des entsprechenden Spannelements bzw. der entsprechenden Spannelemente geschaffen werden.

Es versteht sich, daß auch bei den anderen Ausführungs formen der Verschlußträger-Verlängerung eine beidsei tige Verlängerung, d. h. zwei Verlängerungen am Ver schlußträger möglich sind.

Anhand der stark vereinfachten Darstellungen in den Fig. 7 und 8 (Anlehnung an das erste Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 3) soll erläutert werden, daß im Bedarfsfalle auch die Möglichkeit geschaffen werden kann, daß der Schieber 10 und das zugehörige Ende 3a eines Spannelements 3 vollkommen abtrennbar bzw. trenn bar miteinander verbunden sein können. Demnach können der Drehverschluß 1, der Verschlußträger 2 mit seiner Verlängerung 2b und weitgehend auch der Schieber 10 und das Spannelement 3 etwa in gleicher Weise ausgeführt sein, wie es zuvor anhand der verschiedenen Beispiele erläutert worden ist, wobei in den Fig. 7 und 8 ledig lich der Einfachheit halber eine Ausbildung gemäß den Fig. 1 bis 3 gewählt ist. Wie in dieser vereinfachten Darstellung zu erkennen ist, ist an dem freien Ende 3a des Spannelements 3 ein Hakenteil 23 ausgebildet oder gesondert befestigt, der in einen schlitz-, ösen- oder taschenförmigen Aufnahmeteil 10b des Schiebers 10 ein greift.

Anstelle dieser trennbaren Hakenverbindung sind selbst verständlich auch andere geeignete trennbare Verbin dungsmöglichkeiten denkbar, wie z. B. eine Druckknopf verbindung, ein Klettverschluß, eine einfache Knopf- Knopfloch-Verbindung oder dgl. In jedem Falle kann hierdurch aber auf äußerst vorteilhafte Weise die Mög lichkeit geschaffen werden, eine sinnvolle Trennbarkeit zwischen ansonsten zusammenwirkenden Teilen der Dreh verschlußanordnung zu schaffen, wie es in der Praxis beispielsweise bei der Verwendung an einem Gürtel für ein Kleidungsstück, an einem reinen Spannverschluß bei spielsweise für einen Behälterverschluß oder dgl. zweckmäßig sein kann.

Wie bereits weiter oben erwähnt worden ist, kann die erfindungsgemäße Drehverschlußanordnung äußerst viel seitig verwendet werden. Neben der bereits bekannten Verwendungsmöglichkeit bei verschiedenen Schuhen bietet sich diese Drehverschlußanordnung aufgrund ihrer einfa chen sowie kosten- und raum- bzw. platzsparenden Anpas sungsmöglichkeit für eine Reihe von anderen Gegenstän den an, bei denen ein lösbares Einstellen und Verändern der wirksamen Länge wenigstens eines Spannelements bzw. Spannbandes benötigt wird. Hierzu seien nachfolgend noch einige besonders günstige Verwendungsmöglichkeiten anhand der weiteren Zeichnungsfiguren erläutert, ohne daß dadurch der Anwendungsbereich dieser Drehverschluß anordnung eingeschränkt wird.

In Fig. 9 ist ein Anwendungsbeispiel der erfindungsgemä ßen Drehverschlußanordnung bei einer Kopfbedeckung ver anschaulicht, d. h. diese Drehverschlußanordnung ist bei der Darstellung in Fig. 9 an eine Mütze 20 angepaßt und angebracht, bei der es sich beispielsweise um eine sogenannte Baseballmütze oder auch um eine Reiterkappe handeln kann. Bei diesem Anwendungsbeispiel sei der Einfachheit halber angenommen, daß die dort verwendete Drehverschlußanordnung gemäß dem ersten Ausführungsbei spiel (Fig. 1 bis 3) mit nur einer Verschlußträger-Ver längerung 2b ausgeführt ist und somit den eigentlichen Drehverschluß 1, den Verschlußträger 2 mit daran ange brachtem Schieber 10 und bandförmigem Spannelement 3 enthält. Dabei ist das Verschlußträger 2 dem Umfang bzw. der Wölbung des unteren Mützenrandes angepaßt, wo bei die Verschlußträger-Verlängerung 2b und das Spann element 3 unmittelbar am inneren unteren Mützenrand in Umfangsrichtung ausrichtet und in geeigneter Weise be festigt sind. Durch eine entsprechende Drehverstellung des Drehverschlusses 1 kann dann der Schieber 10 in Richtung des Doppelpfeiles 9 und somit in Umfangsrich tung des Mützenrandes verschoben werden, wodurch die wirksame Länge des Spannelements 3 in gewünschter Weise eingestellt bzw. verändert und dadurch die Umfangsweite der Mütze 20 für den jeweiligen Benutzer angepaßt wer den kann.

Bei dieser Anwendung der Drehverschlußanordnung können zumindest die Verschlußträger-Verlängerung 2b und wenigstens ein Längsabschnitt des als Spannband ausge führten Spannelements 3 durch ein ohnehin am inneren unteren Rand der Mütze 20 vorgesehenes Kopfband (Hutband bzw. Schweißband) abgedeckt oder - falls letz teres in Schlauchform ausgeführt ist - darin aufgenom men werden. Ferner kann hierbei der Aufnahmeteil 2a des Verschlußträgers 2 mit dem Drehverschluß 1 - entspre chend Fig. 9 - derart in einer Seitenwand der Kopfbe deckung bzw. Mütze 20 angeordnet sein, daß der Dreh griff 6 des Drehverschlusses 1 von außen her frei zu gänglich ist, so daß also der Drehgriff 6 beispiels weise seitlich neben bzw. hinter dem Mützenschirm 20a angeordnet und dadurch besonders gut mit der Hand er reichbar ist.

In ähnlicher Weise wie es zuvor anhand Fig. 9 beschrie ben worden ist, kann die erfindungsgemäße Drehver schlußanordnung aber auch besonders gut bei Schutzhel men Verwendung finden, wie z. B. bei Fahrradhelmen, Eishockeyhelmen, Kletterhelmen, Arbeitsschutzhelmen und dgl. mehr. Gerade bei diesen Anwendungsfällen von Schutzhelmen kommt es sehr häufig vor, daß ein Helm von verschiedenen Personen getragen wird und daher meist jeweils auf eine andere Kopfweite neu eingestellt wer den muß, damit eine einwandfreie Trage- und Schutzfunk tion gewährleistet werden kann.

In Fig. 10 ist ein Ausführungsbeispiel einer als Schutz helm 21 ausgeführten Kopfbedeckung von der Unterseite her veranschaulicht. Auch in diesem Falle sei der Ein fachheit halber wiederum angenommen, daß die Drehver schlußanordnung nach dem Beispiel der Fig. 1 bis 3 aus geführt ist und dementsprechend den eigentlichen Dreh verschluß 1 mit Drehgriff 6, das Zugseil 7, der Ver schlußträger 2 sowie ein bandartiges Spannelement 3 als wesentliche Teile enthält. Am unteren inneren Umfangs rand des Schutzhelmes 21 ist in üblicher Weise - ähn lich wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 9 - eine Art Kopfband 21a in der Weise vorgesehen, daß es mit Hilfe der Drehverschlußanordnung in seiner Umfangslänge und somit in seiner Kopfweite verkleinert oder vergrößert werden kann. Zu diesem Zweck ist das freie Ende 3a des Spannelements 3 mit dem Schieber 10 verbunden, während das andere Ende 3b des Spannelements 3 an einem freien Ende des Kopfbandes 21a befestigt ist. Der gegenüberliegende Endabschnitt des Kopfbandes 21a kann dann - wie anhand Fig. 9 beschrieben - zumindest die Verschlußträger-Verlängerung, den Schieber 10 und das freie Ende 3a des Spannelements 3 abdecken, während der Drehverschluß 1 mit Hilfe des Verschlußträgers 2 wie derum in einer Seitenwand des Schutzhelmes 21 so befe stigt ist, daß der Drehgriff 6 dieses Drehverschlusses 1 von außen her frei zugänglich ist und somit der Schutzhelm 21 während des Tragens rasch und einfach - entsprechend dem jeweiligen Bedarf - in seinem Sitz am Kopf eines Benutzers gelockert oder fester angezogen werden kann. Die innere Verbindung zwischen Kopfband 21a und der Innenseite des Schutzhelmes 21 kann mit Hilfe eines innerhalb der Helmwölbung vorgesehenen Kreuzbandes 21b oder ähnlichem unter Verwendung von mehreren Befestigungsstellen 21c erfolgen, wie es an sich bekannt ist. Dieses Kreuzband 21b kann mit dem Kopfband 21a im wesentlichen zu einer Einheit zusammen gefaßt und in dieser Einheit im Helm montiert werden.

Wie in der Unteransicht gemäß Fig. 10 und in der Seiten ansicht gemäß Fig. 11 des Helmes 21 zu erkennen ist, wird das Kopfband 21a zweckmäßig in seinem Hinterkopf abschnitt 21a' in Anpassung an die jeweils erforderli che Kopfweite längenverstellbar sein. Gemäß der Dar stellung in Fig. 11 kann dieser Schutzhelm 21 darüber hinaus noch in der Weise modifiziert werden, daß der Hinterkopfabschnitt 21a' des Kopfbandes - gemäß Pfeil 21a" - nach unten verschwenkbar ist, und zwar so weit, daß der Kopf eines Helmbenutzers von dem Hinterkopfab schnitt 21a' des Kopfbandes 21a etwa im Übergangsbe reich des Hinterkopfes zum Hals umfaßt werden kann. Wenn der Benutzer den Schutzhelm 21 auf diese Weise auf den Kopf gesetzt hat, dann kann er durch ein entspre chendes Drehen des Drehgriffes 6 das Kopfband 21a sehr feinfühlig und genau am Kopf festziehen bzw. anspannen, wobei dann der nach unten geschwenkte Hinterkopfab schnitt 21a' des Kopfbandes 21a dafür sorgt, daß der Helm ausreichend fest und sicher auf dem Kopf des Be nutzers gehalten wird. Ein bei bekannten Schutzhelmaus führungen bisher als unbedingt notwendig erachteter Kinnriemen kann durch diese erfindungsgemäße Modifika tion des Kopfbandes im Zusammenhang mit der Drehver schlußanordnung dann in vielen Fällen sogar entfallen, was den Tragekomfort eines solchen Schutzhelmes noch weiter erhöht.

Wie bereits weiter oben kurz erwähnt worden ist, kann die erfindungsgemäße Drehverschlußanordnung aber auch bei Bekleidungsstücken, vorzugsweise Oberbekleidungs stücken und deren Zusatzteilen - bei entsprechender An passung ihrer Ausbildung - verwendet werden. Ein sol ches Ausführungsbeispiel sei nachfolgend anhand der stark schematisierten Darstellung in Fig. 12 erläutert.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 sei angenom men, daß die Drehverschlußanordnung bei einem Hosen- oder Rockbund, insbesondere bei Shorts oder Sportröcken sowie Sporthosen verwendet wird. Hiervon ist in Fig. 12 der Einfachheit halber lediglich der zugehörige Rock- bzw. Hosenbund in Form eines nur strickpunktiert ange deuteten Schnürbundes 24 zu erkennen. Es sei angenom men, daß dieser Schnürbund 24 etwa schlauchförmig - wie allgemein bekannt - ausgeführt ist. Anstelle eines üb lichen Gummibandes oder einer üblichen Kordel sind in diesen Schnürbund 24 zwei über jeweils einen Teil des Schnürbund-Umfanges verlaufende, ausreichend breite Stoffbänder 25, 26 eingezogen, deren erste Enden 25a, 26a sich mit ausreichendem Abstand gegenüberliegen und fest mit dem Schnürbund verbunden sind. Die jeweils entgegengesetzten zweiten Enden 25b und 26b dieser bei den Stoffbänder 25, 26 sind in diesem Falle fest mit je einem Schieber 10 verbunden, wobei an jedem Schieber 10 außerdem noch je ein äußeres Ende 27a eines zugehörigen Zugseiles 27 befestigt ist, das wiederum zum Drehver schluß 1''' der hier verwendeten Drehverschlußanordnung ist, d. h. in diesem Ausführungsbeispiel der Drehver schlußanordnung ist der Drehverschluß 1''' mit zwei ein ander entgegengesetzt angreifenden Zugseilen 27 verse hen. Diese Ausführungsform der Drehverschlußanordnung besitzt dementsprechend einen Verschlußträger 2''', zwei spiegelbildlich zueinander auf etwa diametral gegen überliegenden Seiten des Verschlußgehäuses 4 angeordne ten Verlängerungen 2'''b und 2'''b₁, die jeweils mit ge eigneten Längsführungsabschnitten (bei 8''' gestrichelt angedeutet) für das zugehörige Zugseil 27 versehen sein können. Die aus irgendeinem geeigneten Material (z. B. Baumwolle, Kunststoff oder dgl.) hergestellten Stoff bänder 25, 26 bilden in diesem Falle die Spannelemente, die in ihrer wirksamen Länge aufgrund der hier vorgese henen zwei Zugseile 27 über ein verhältnismäßig großes Maß verlängert oder verkürzt werden können. In der praktischen Anwendung bedeutet dies somit, daß ein in der zuvor beschriebenen Weise (Fig. 12) mit der erfin dungsgemäßen Drehverschlußanordnung ausgestatteter Schnürbund 24 durch ein entsprechendes Verstellen des Drehverschlusses 1''' sehr rasch und dabei doch sehr feinfühlig in seiner Bundweite eingestellt werden kann.

Claims

1. Drehverschlußanordnung zum lösbaren Einstellen und Verändern der wirksamen Länge wenigstens eines Spannelements, enthaltend

a) einen Drehverschluß mit einer in einem Ver schlußgehäuse drehbar gelagerten, durch einen Drehgriff antreibbaren Seilscheibe zum Auf- und Abwickeln wenigstens eines Zugsei les,
b) einen Verschlußträger zum Aufnehmen und Hal tern des Drehverschlusses,

gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) der aus einem im wesentlichen flächigen, halb steifen, abbiegbaren Material hergestellte Ver schlußträger (2, 2", 2''') ist mit wenigstens ei ner vom Bereich der Umfangswand (4a) des Ver schlußgehäuses (4, 4''') ausgehenden streifenför migen Verlängerung (2b, 2b', 2b", 2b₁, 2'''b₁) versehen, die einen Längsführungsabschnitt (8, 8', 8", 8''') zumindest für das Zugseil (7, 7', 27) aufweist;
b) das äußere Ende (7a, 27a) des auf- und abwickel baren Zugseiles (7, 7', 27) ist mit einem in Verstellrichtung (9, 9') des Spannelements (3, 3', 25, 26) beweglich geführten Schieber (10, 17, 18) verbunden, der außerdem mit einem freien Ende (3a, 3a', 25b, 26b) des Spannelements in Verbindung steht.

2. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß das Spannelement (3) etwa in Form eines relativ dünnen, flachen Spanngurtes oder Spannbandes hergestellt ist, das in seiner Längs richtung abbiegbar, in seiner Querrichtung jedoch relativ biegesteif ausgeführt ist.

3. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß das Spannelement in Form eines re lativ dünnen Kunststoffstreifens oder Lederstreifens ausgeführt ist.

4. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß das Spannelement an seinem einen Ende einstückig mit dem Schieber (18) ausgebildet ist.

5. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß das Spannelement (3) flächig mit dem Schieber (10) verbunden, vorzugsweise verklebt, verschweißt, vernäht oder vernietet ist.

6. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß das Spannelement (25, 26) in Form eines flexiblen Bandes ausgeführt ist.

7. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der Schieber (10) abtrennbar mit dem Spannelement (3) verbunden ist (Fig. 7 und 8).

8. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der Verschlußträger (2, 2') einen die Umfangswand (4a) des Verschlußgehäuses (4) etwa flanschartig umgebenden Aufnahmeteil (2a) besitzt, an den die (jede) Verlängerung (2b, 2b₁) einstückig anschließt.

9. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 8, dadurch ge kennzeichnet, daß das Verschlußgehäuse (4) und der Verschlußträger (2) als gesonderte Teile hergestellt und fest miteinander verbunden sind.

10. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 8, dadurch ge kennzeichnet, daß das Verschlußgehäuse (4) und der Verschlußträger (2) einstückig ausgebildet, vorzugs weise als ein Kunststoffteil hergestellt sind.

11. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der Schieber (10, 17, 18) mit dem Längsführungsabschnitt (8, 8', 8") der (jeder) Ver schlußträger-Verlängerung (2b, 2b', 2b", 2b₁) in Gleiteingriff steht, wobei das äußere Ende (7a, 7a') des Zugseiles (7, 7') über den Schieber entlang die sem Längsführungsabschnitt geführt ist.

12. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 11, dadurch ge kennzeichnet, daß der Längsführungsabschnitt (8) der Verschlußträger-Verlängerung (2b) ein Langloch (11) mit parallel zueinander liegenden Längsführungsrän dern (11a, 11b) aufweist und daß der Schieber (10) auf wenigstens einem Teil seiner Länge einen im Querschnitt etwa H-förmigen Führungsteil (10a) be sitzt, der mit dem Langloch in Gleitführungseingriff steht, wobei die Längsführungsränder dieses Langlo ches in die Ausnehmungen des H-förmigen Querschnitts des Schieber-Führungsteiles (10a) eingreifen.

13. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 11, dadurch ge kennzeichnet, daß der Längsführungsabschnitt (8') der Verschlußträger-Verlängerung (2b') zwei parallel zueinander verlaufende äußere Längsführungskanten (13, 14) sowie an beiden Enden dieser Längsführungs kanten vorgesehene Endanschläge (15, 16) zur Begren zung der Einstellänge des Spannelements (3') auf weist und daß der Schieber (17) auf wenigstens einem Teil seiner Länge einen Führungsteil besitzt, der den Querschnitt eines U mit einwärts abgebogenen Schenkelenden (17a) besitzt und der den Längsführungsabschnitt (8') der Verschlußträger-Ver längerung (2b) unter Herstellung eines Gleitfüh rungseingriffes umgreift.

14. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 11, dadurch ge kennzeichnet, daß der im wesentlichen in Form eines flachen Plättchens ausgebildete Schieber (18) unter Verwendung einer äußeren Hilfsführung (19) gegen eine Seitenführungsfläche (8") der Verschlußträger- Verlängerung (2b") in Gleiteingriff gehalten ist.

15. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 14, dadurch ge kennzeichnet, daß die äußere Hilfsführung durch einen schlauchförmigen Aufnahmeteil (19) zumindest für die Verschlußträger-Verlängerung (2b") gebildet ist.

16. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, gekenn zeichnet durch ihre Anpassung und Verwendung an Kleidungsstücke, vorzugsweise Oberbekleidungsstücke und deren Zusatzteile.

17. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 16, dadurch ge kennzeichnet, daß sie an einem Schnürbund (24) eines Oberbekleidungsstückes oder an einem Gürtel ange bracht ist.

18. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der Verschlußträger (2, 2''') zwei Verlängerungen (2b, 2b₁; 2'''b, 2'''b₁) aufweist, die spiegelbildlich zueinander auf etwa gegenüberliegen den Seiten der Umfangswand (4a) des Verschlußgehäu ses (4, 4''') angeordnet sind und jede Verlängerung einen Längsführungsabschnitt (8, 8''') besitzt, von denen jede zur Längsführung zumindest des zugehöri gen Zugseiles (7, 27) vorgesehen ist.

19. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 1, gekennzeich net durch ihre Anpassung und Anbringung an einer Kopfbedeckung (20, 21) wobei zumindest die Ver schlußträger-Verlängerung (2b) und wenigstens ein Längsabschnitt des Spannelements (3) durch ein im Bereich des inneren unteren Randes der Kopfbedeckung vorgesehenes Kopfband abgedeckt bzw. darin aufgenom men sind und wobei der Aufnahmeteil (2a) des Ver schlußträgers (2) mit dem Drehverschluß (1) derart in einer Seitenwand der Kopfbedeckung (20, 21) ange ordnet ist, daß der Drehgriff (6) dieses Drehver schlusses von der Außenseite her frei zugänglich ist.

20. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 19, wobei bei einer Ausführung der Kopfbedeckung in Form eines Schutzhelmes (21) das Kopfband (21a) mit einem in nerhalb der Helmwölbung vorgesehenen Kreuzband oder ähnlichem verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (3a) des Spannelements (3) mit dem Schieber (10) und das entgegengesetzte Ende (3b) dieses Spannelements mit einem freien Ende des Kopf bandes (21a) verbunden ist.

21. Drehverschlußanordnung nach Anspruch 20, dadurch ge kennzeichnet, daß das Kopfband (21a) in seinem Hin terkopfabschnitt (21a') in Anpassung an die Kopf weite längenverstellbar ist und nach unten ver schwenkbar ausgeführt ist.