DE4301923A1 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbageinrichtung, um einen Airbag zum Zeitpunkt der Kollision eines Fahrzeugs auszubreiten, um einen Fahrgast zu schützen, und betrifft im einzelnen eine Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür der Airbageinrichtung.

In einer Fahrgast-Airbageinrichtung sind an einem Gehäuse (das auch ein "Behälter" genannt werden kann) nicht nur ein Airbag und eine Aufblaseinrichtung, sondern auch eine Tür angebracht, die die Öffnung des Gehäuses abdeckt. Die Tür kann auch "Abdecktür" oder "Entfaltungstür" genannt werden. Zum Zeitpunkt der Kollision eines Fahrzeugs wird die Auf­ blaseinrichtung erregt, so daß sie den Airbag so ausbreitet, daß die Tür in den Fahrgastraum hinein vom Airbag geöffnet wird, der gerade ausgebreitet wird, bis der Airbag voll in den Fahrgastraum hinein ausgebreitet ist.

Der schematische Aufbau und die schematische Wirkungsweise einer Fahrgast-Airbageinrichtung aus dem Stand der Technik wird unter Bezugnahme auf die Fig. 8 bis 11 beschrieben.

Fig. 8 ist ein schematischer Schnitt, der eine Fahrgast-Air­ bageinrichtung aus dem Stand der Technik zeigt, und Fig. 9 ist ein Schnitt, der längs Linie IX-IX in Fig. 8 vorgenommen ist. Die Fahrgast-Airbageinrichtung 10 enthält einen Airbag 14 in eingefaltetem Zustand in einem Gehäuse 12. Im Gehäuse 12 ist eine Aufblaseinrichtung 16 zum Ausbreiten des Airbags 14 angeordnet. Das Gehäuse 12 weist an seiner Vorderseite (oder nach der Darstellung in Fig. 8 an seiner obersten Seite) eine Öffnung auf, die zum Fahrgastraum des Fahrzeugs hin offen ist. Die Öffnung ist mit einer Tür 18 abgedeckt, welche dadurch aufgebaut ist, daß man eine Stützplatte 18b aus Metall auf der Rückseite eines Türkörpers 18a anbringt, der aus Kunstharz hergestellt ist. Ein Verstärkungsteil, wie etwa ein Gitter oder Maschengeflecht, ist, falls erforder­ lich, in den Türkörper 18a eingelassen.

Die Stützplatte 18b ist mit ihrer einen Seite insgesamt ver­ tikal zur Tür 18 aufgerichtet, so daß sie einen Schenkelab­ schnitt 20 bildet, der am Gehäuse 12 mittels Schrauben 22 befestigt ist. Diese Schrauben 22 können im übrigen durch andere Befestigungseinrichtungen, wie etwa Nieten, ersetzt werden. Durch diese Schrauben oder Nieten ist der Airbag 14 gemeinsam mit dem Schenkelabschnitt 20 im Gehäuse 12 befe­ stigt.

An der Stützplatte 18b ist an der dem Schenkelabschnitt 20 gegenüberliegenden Seite eine Verbindung 24 befestigt, durch welche die Tür 18 am Gehäuse 12 angefügt ist. Mit dem Be­ zugszeichen 26 sind Schrauben bezeichnet (obwohl diese durch Nieten ersetzt werden können), um die Verbindung 24 am Ge­ häuse 12 zu befestigen. Diese Schrauben 26 befestigen den Airbag 14 im Gehäuse 12.

Die Verbindung 24 ist mit einem Halsabschnitt 28 ausgebil­ det, an dem die Verbindung 24 abgebrochen wird, wenn die Tür 18 durch Betätigen der Airbageinrichtung geöffnet wird, um es der Tür 18 zu ermöglichen, in ihrer Öffnungsrichtung zu schwenken.

Wenn das Fahrzeug, das die so aufgebaute Fahrgast-Airbagein­ richtung trägt, in einen Notfall gerät, wie etwa eine Kolli­ sion, dann gibt die Aufblaseinrichtung 16 Gase ab, um den Airbag 14 plötzlich aufzublasen. Zu diesem Zeitpunkt drückt der Airbag 14 gegen die Tür 18, so daß der Halsabschnitt 28 zunächst abgebrochen wird, wie in Fig. 10 gezeigt. Dann wird die Türe 18 in Öffnungsrichtung um ihren Schenkelabschnitt 20 geschwenkt, wie durch den Pfeil A in Fig. 11 gezeigt ist. Somit wird der Airbag 14 voll in den Fahrgastraum hinein ausgebreitet, wie durch einen Pfeil B bezeichnet ist.

Bei der Fahrgast-Airbageinrichtung aus dem Stand der Technik wird ihr Halsabschnitt 28 abgebrochen, wenn die Airbagein­ richtung erregt wird, und ein verbleibender Abschnitt 30 tritt an der Tür 18 auf. Der Abschnitt 30 steht beträchtlich von der Innenfläche der Tür 18 ab. Der Airbag 14 berührt diesen verbleibenden Abschnitt 30, wenn sich der Airbag in den Fahrgastraum hinein ausbreitet. Der verbleibende Ab­ schnitt 30 ist an seinen vorderen Endabschnitten so scharf gerippt bzw. ausgezackt, daß er den Airbag 14 beschädigt. Somit muß der Airbag 14 aus einem kräftigen und zähen Tuch hergestellt werden, um jede Gefahr auszuräumen, daß er zer­ reißt, selbst wenn der Airbag 14 am verbleibenden Abschnitt 30 entlanggleitet. Das kräftige und widerstandsfähige Tuch bildet einen Hauptkostenfaktor des Airbags 14.

Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Air­ bag daran zu hindern, von der Spitze eines verbleibenden Ab­ schnitts einer Verbindung beschädigt zu werden, die ein Ge­ häuse und dessen Tür miteinander verbindet.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür bei einer Fahrgast-Airbageinrichtung vorgesehen, mit einem Gehäuse, das an seiner vorderen Fläche eine Öffnung aufweist, die zum Fahrgastraum eines Fahrzeugs hin offen ist, einer Tür, die die Öffnung abdeckt und mit der einen ihrer gegenüberliegenden Seiten mit dem Gehäuse in der Nähe der Öffnung so verbunden ist, daß die andere Seite der Tür hierum in ihrer Öffnungsrichtung schwenken kann, einem ab­ brechbaren oder abreißbaren Verbindungsteil, das die andere Seite der Tür an das Gehäuse an der anderen der gegenüber­ liegenden Seiten der Öffnung anfügt und imstande ist, abzu­ brechen oder abzureißen, um Gehäuse und Tür zu trennen, und einem Vorsprung, der an einer Rückseite der Tür in der Nähe des abreißbaren oder zerbrechlichen Verbindungsteils ausge­ bildet ist, wobei er näher an der Mitte der Rückseite der Tür liegt als das zerbrechliche oder abreißbare Verbindungs­ teil, mit einer glatten Außenfläche, die höher übersteht als der Abschnitt, bei welchem das zerbrechliche oder abreißbare Verbindungsteil abgebrochen oder abgerissen wird, wenn der Airbag ausgebreitet wird.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür einer Fahrgast-Airbageinrichtung vorgesehen und weist ein Gehäuse auf, mit einer Öffnung an seiner Frontfläche, die zum Fahrgastraum eines Fahrzeugs hin offen ist, einer Tür, die die Öffnung abdeckt und mit einer ihrer gegenüber­ liegenden Seiten mit dem Gehäuse in der Nähe der Öffnung so verbunden ist, daß die andere Seite der Tür in ihrer Öff­ nungsrichtung ausschwenken kann, einem abbrechbaren bzw. ab­ reißbaren Verbindungsteil, das die andere Seite der Tür mit dem Gehäuse an der anderen der gegenüberliegenden Seiten der Öffnung verbindet und imstande ist, abgebrochen bzw. abge­ rissen zu werden, um die Verbindung zwischen Gehäuse und Tür zu lösen, und einer Aussparung, die in der Rückseite der Tür ausgebildet ist und die in ihrem Inneren mit einem abreißba­ ren bzw. abbrechbaren Abschnitt des abreißbaren bzw. ab­ brechbaren Verbindungsteils versehen ist, wobei der abreiß­ bare bzw. abbrechbare Abschnitt dann abgerissen bzw. abge­ brochen wird, wenn die Tür infolge des Ausbreitens des Air­ bags der Airbageinrichtung geöffnet wird.

Wenn die Fahrgast-Airbageinrichtung betrieben wird, so daß das abreißbare Teil der Verbindungsanordnung des ersten Aspektes abgerissen wird, dann ist das Teil mit seinem vor­ deren Endabschnitt gegenüber der Oberseite des Vorsprungs zurückgesetzt. Da der Vorsprung eine glatte äußere Fläche aufweist, breitet sich der Airbag in den Fahrgastraum hinein aus, während er sanft über den Vorsprung hinweggleitet, aber den Restabschnitt nicht berührt. Dementsprechend wird der Airbag daran gehindert, vom Restabschnitt beschädigt zu wer­ den.

Gemäß der Verbindungsanordnung des zweiten Aspekts ist das abreißbare Teil mit seinem Restabschnitt so in die Ausspa­ rung einbezogen, daß der Airbag ebenfalls glatt ohne irgend­ welche Beschädigung ausgebreitet werden kann, wenn sich der Airbag in den Fahrgastraum hinein ausbreitet.

Der Gegenstand der Erfindung wird anhand der beigefügten, schematischen Zeichnung beispielsweise noch näher erläutert; in dieser ist:

Fig. 1 ein Schnitt, der den Aufbau eines Ausfüh­ rungsbeispiels der vorliegenden Erfindung zeigt,

Fig. 2 ein Schnitt, der längs Linie II-II in Fig. 1 vorgenommen wurde,

Fig. 3 ein Schnitt, um die Wirkungsweise der Air­ bageinrichtung mit dem Aufbau des Ausführungsbeispiels zu erläutern,

Fig. 4 ein Schnitt, der den abgerissenen Zustand der Anordnung des Ausführungsbeispiels zeigt,

Fig. 5 ein Schnitt, der ein anderes Ausführungsbei­ spiel der vorliegenden Erfindung zeigt,

Fig. 6 ein Schnitt, der längs Linie VI-VI in Fig. 5 vorgenommen wurde,

Fig. 7 eine Perspektivansicht, um die Wirkungsweise der Airbageinrichtung zu erläutern, die den Aufbau des Aus­ führungsbeispiels der Fig. 5 aufweist,

Fig. 8 ein Schnitt, der eine Airbageinrichtung mit dem Aufbau aus dem Stand der Technik zeigt,

Fig. 9 ein Schnitt, der längs Linie IX-IX in Fig. 8 vorgenommen wurde,

Fig. 10 ein Schnitt, um die Wirkungsweise des Bei­ spiels des Standes der Technik zu erläutern,

Fig. 11 ein Schnitt, um die Wirkungsweise einer Airbageinrichtung zu erläutern, die den Aufbau aus dem Stand der Technik aufweist, und

Fig. 12 ein noch anderes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Es erfolgt nun die Beschreibung der bevorzugten Ausführungs­ beispiele.

Ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 be­ schrieben.

Die Airbageinrichtung 10′ ist an einer Verbindungsstelle 24′ hiervon mit einem Vorsprung 32 ausgebildet, der eine glatte äußere Fläche aufweist. Der Vorsprung 32 ist näher an der Mitte einer Tür 18′ angeordnet als ein Halsabschnitt 28′ der Verbindung 24′. Im übrigen erstreckt sich der Vorsprung 32 des vorliegenden Ausführungsbeispiels in einer halbkreisför­ migen Gestalt, so daß er die Seite des Halsabschnitts 28′ einschließt. Die obere Fläche des Vorsprungs 32 ist abgerun­ det.

Der andere Aufbau ist ähnlich dem dem Stand der Technik, und die gemeinsamen Abschnitte sind mit übereinstimmenden, je­ doch mit Strich versehenen Bezugszeichen versehen, wobei ihre Beschreibung weggelassen wird.

Wenn die Fahrgast-Airbageinrichtung mit der so aufgebauten Verbindungsanordnung betätigt wird, dann wird zunächst der Halsabschnitt 28′ abgerissen, wie in Fig. 4 gezeigt. Danach wird die Tür 18′, wie in Fig. 3 gezeigt, in Öffnungsrichtung so geschwenkt, daß der Airbag 14′ in einen Fahrgastraum hin­ ein ausgebreitet werden kann. Da der Restabschnitt 30′ gegenüber dem Vorsprung 32 zurückgesetzt ist, kann der Air­ bag 14′ von der Berührung mit dem Restabschnitt 30′ so frei­ gehalten werden, daß der Airbag 14′ daran gehindert ist, vom Abschnitt 30′ beschädigt zu werden. Da außerdem der Vor­ sprung 32 an seiner äußeren Fläche geglättet ist, ist es dem Airbag 14′ ermöglicht, sich in den Fahrgastraum hinein aus­ zubreiten, während er sanft über den Vorsprung 32 gleitet.

Die Fig. 5 bis 7 zeigen eine Verbindungsanordnung gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfin­ dung. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine Tür 18′′ in ihrer Rückseite mit einer Aussparung 34 ausgebildet. Die Aussparung 34 ist an ihrer Kante abgerundet. Eine Verbindung 24′′ ist so angeordnet, daß ein Halsabschnitt 28′′ in der Aus­ sparung 34 angeordnet ist. Der andere Aufbau ist gleichartig jenem aus dem Stand der Technik, und geineinsame Abschnitte sind mit übereinstimmenden Bezugszeichen bezeichnet, die je­ doch mit zwei Strichen versehen sind.

Bei der so aufgebauten Verbindungsanordnung ist, wenn die Airbageinrichtung betätigt wird, so daß der Halsabschnitt 28′′ abgerissen wird, ein verbleibender Abschnitt 30′′ in der Tür 18′′ in der Aussparung 34 zurückgesetzt (wie in Fig. 7 gezeigt). Als Ergebnis ist der Airbag davon abgehalten, mit dem Abschnitt 30′′ in Berührung zu gelangen, während er in einen Fahrgastraum hinein ausgebreitet wird, so daß der Air­ bag daran gehindert ist, beschädigt zu werden.

Obwohl die Verbindung 24′ des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 mit dem Vorsprung 32 ausgebildet ist, kann die vorliegende Erfindung auch so modifiziert werden, daß eine rückseitige Platte 18′′′ so ausgebildet ist, daß sie einen gleichartigen Vorsprung 32′′′ aufweist, wie in Fig. 12 gezeigt. Der andere Aufbau der Fig. 12 ist gleichartig dem der Fig. 1, und die gemeinsamen Abschnitte sind mit übereinstimmenden Bezugszei­ chen bezeichnet, die jedoch mit jeweils drei Strichen verse­ hen sind, so daß ihre Beschreibung hier weggelassen werden kann.

Wie oben beschrieben, berührt gemäß der Verbindungsanordnung der Fahrgast-Airbageinrichtung der vorliegenden Erfindung die abgerissene Fläche des Verbindungsteils nicht den Air­ bag, wenn er sich in den Fahrgastraum hinein ausbreitet, wenn die Fahrgast-Airbageinrichtung betrieben wird. Als Ergebnis wird der Airbag daran gehindert, beschädigt zu wer­ den.

Da somit der Airbag vor jeglicher Beschädigung in Überein­ stimmung mit der vorliegenden Erfindung gehindert ist, kann die Festigkeit, die für das Tuchmaterial des Airbags erfor­ derlich ist, verringert werden, so daß eine Hauptkostenursa­ che des Airbags gesenkt werden kann.

Eine Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse 12′ und einer Tür 18′ in einer Fahrgast-Airbageinrichtung 10′ weist ein Gehäuse 12′ mit einer Öffnung an seiner vorderen Fläche auf, die zum Fahrgastraum eines Fahrzeugs hin offen ist, eine Tür 18′, die die Öffnung abdeckt und mit der einen ihrer gegenüberliegenden Seiten mit dem Gehäuse 12′ in der Nähe der Öffnung so verbunden ist, daß die andere Seite der Tür 18′ in ihrer Öffnungsrichtung ausschwenken kann, ein ab­ reißbares Verbindungsteil 28′, das die andere Seite der Tür 18′ mit dem Gehäuse an der anderen der gegenüberliegenden Seiten der Öffnung verbindet und imstande ist, abgerissen zu werden, um die Verbindung zwischen Gehäuse 12′ und Tür 18′ zu lösen, und einen Vorsprung 32, der an der Rückseite der Tür 18′ in der Nähe des abreißbaren Verbindungsteils 28′ an­ geordnet ist und zur Mitte der Rückseite der Tür 18′ näher­ gelegen ist als das abreißbare Verbindungsteil 28′ sowie eine glatte Außenfläche aufweist, die höher absteht als ein Abschnitt, an welchem das abreißbare Verbindungsteil 28′ ab­ reißt, wenn der Airbag ausgebreitet wird.

Claims (7)

1. Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür in einer Fahrgast-Airbageinrichtung, gekenn­ zeichnet durch die folgenden Merkmale:
ein Gehäuse (12′) mit einer Öffnung an seiner vorderen Fläche, die zum Fahrgastraum eines Fahrzeugs hin offen ist,
eine Tür (18′), die die Öffnung abdeckt und mit der einen ihrer gegenüberliegenden Seiten mit dem Gehäuse (12′) in der Nähe der Öffnung so verbunden ist, daß die andere Seite der Tür (18′) in deren Öffnungsrichtung aufschwenken kann,
ein abreißbares Verbindungsteil (28′), das die andere Seite der Tür (18′) mit dem Gehäuse (12′) an der anderen der gegenüberliegenden Seiten der Öffnung verbindet und imstande ist, abgerissen zu werden, um die Verbindung zwischen dem Gehäuse (12′) und der Tür (18′) zu lösen, und
ein Vorsprung (32), der an der Rückseite der Tür (18′) in der Nähe des abreißbaren Verbindungsteils (28′) ausgebil­ det ist, näher an der Mitte der Rückseite der Tür (18′) ge­ legen ist als das abreißbare Verbindungsteil (28′) und eine glatte äußere Fläche aufweist, die höher absteht als ein Ab­ schnitt, an dem das abreißbare Verbindungsteil (28′) abge­ rissen wird, wenn der Airbag (14′) ausgebreitet wird.

2. Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (32) an seinem obersten, eine Spitze bil­ denden Abschnitt abgerundet ist.

3. Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Vorsprung (32) und das abreißbare Teil (28′) einstückig aus einem identischen Mate­ rial gebildet sind.

4. Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Vorsprung (32) so ausge­ bildet ist, daß er unmittelbar von der Tür (18′) absteht.

5. Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Restabschnitt (30′) des abgerissenen Verbindungsteils (28′) hinter dem Vorsprung (32) verborgen liegt, wenn der Airbag (14′) ausgebreitet ist und das Verbindungsteil (28′) abgerissen ist, und daß der Airbag (14′), ohne in irgendeine Berührung mit dem Rest-Ver­ bindungsteil (30′) zu gelangen, in den Fahrgastraum des Fahrzeugs hinein ausgebreitet wird.

6. Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür in einer Fahrgast-Airbageinrichtung, gekenn­ zeichnet durch die folgenden Merkmale:
ein Gehäuse (12′′) mit einer Öffnung an seiner vorderen Fläche, die zu einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs hin offen ist,
eine Tür (18′′), die die Öffnung abdeckt und mit einer ihrer gegenüberliegenden Seiten mit dem Gehäuse (12′′) in der Nähe der Öffnung so verbunden ist, daß die andere Seite der Tür (18′′) in deren Öffnungsrichtung aufschwenken kann,
ein abreißbares Verbindungsteil (24′′), das die andere Seite der Tür (18′′) an das Gehäuse (12′′) an der anderen der gegenüberliegenden Seiten der Öffnung anfügt und imstande ist, zum Lösen der Verbindung zwischen Gehäuse (12′′) und Tür (18′′) abgerissen zu werden, und
eine Aussparung (34), die an der Rückseite der Tür (18′′) ausgebildet ist, in der ein abreißbarer Abschnitt (28′′) des abreißbaren Verbindungsteils (24′′) angeordnet ist, wobei der abreißbare Abschnitt (28′′) abgerissen wird, wenn die Tür (18′′) infolge des Ausbreitens des Airbags der Airbageinrichtung geöffnet wird.

7. Verbindungsanordnung zwischen einem Gehäuse und einer Tür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (34) an ihrer Kante abgerundet ist.