DE430071C

DE430071C - Tuer- und Fensterband mit selbsttaetig wirkender Feststellvorrichtung

Info

Publication number: DE430071C
Application number: DEK95665D
Authority: DE
Original assignee: MARKUS KOHN
Current assignee: MARKUS KOHN
Priority date: 1925-04-23
Filing date: 1925-09-04
Publication date: 1926-06-08

Description

Tür- und Fensterband mit selbsttätig wirkender Feststellvorrichtung. 'Den Gegenstand der Erfindung betrifft ein Tür- und Fensterband mit selbsttätig wirkender Feststellvorrichtung. Bekannten Einrichtungen dieser Art gegenüber besteht das Wesen der Erfindung im besonderen darin, daß man iin Drehzapfen des üblichen Scharnierbande,s eigen Längsschlitz vorsieht und in: diesem ein unter Federwirkung stehendes Feststellorgan. anordnet, dessen freies Ende mit einer Nase in an den aneinanderliegenden Enden der Bandhülsen vorgesehenen Ausschnitte selbsttätig einschnappt und aus diesen mittels Fingerdruckes auf die hervorstehende Nase entgegen der Federwirkung in den Längsschlitz des Drehzapfens zurückgedrückt weiden kann, so daß die beiden Teile des Sc'harnierbandes gegeneinander frei drehbar werden.
Die Zeichnung stellt den Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dar.
Abb. i ist ein Längsschnitt, teilweise Ansicht, Abb.2 eine Seitenansicht, Abb.3 eine Draufsicht nach: Entfernen des oberen Bandteiles.
Abo. q. zeigt den Drehzapfen fur sich in Seitenansicht und Abb. 5 das Feststellorgan in ähnlicher Darstellung. Der in der Hülse 2 des unteren Bandteiles i üblicher Ausbildung angeordnete Drehzapfen 3 ist mit einem Längsschlitz 4. versehen, in welchem sich das Feststellorgan 5 befindet. An letzterem ist eine Blattfeder 6 in bekannter Weise befestigt, durch welche das Feststellorgan in der in Abb. i veranschaulichten Lage gehalten wird. Unterhalb des oberen Endes des Feststellorgans 5 ist eine Nase 8 vorgesehen. Bei einer bestimmten Stellung der beiden Bandteile i und 12 (Abb. i und 2), d. i. wenn die an den aneinanderliegenden Enden der Bandhülsen 2 und 9 angebrachten Ausschnitte i i und io einander gegenüber zu liegen kommen, schnappt das Ende 7 des Feststellorgans 5 in den Ausschnitt io und die Nase 8 in den Ausschnitt[ 1 i selbsttätig ein. In dieser Lage sind die beiden Bandteile i und 12 mit Bezug zueinander festgestellt, so daß der obere Bandteil und somit der durch .diesen getragene Fenster- oder Türflügel nicht gedreht werden kann. Wenn man aber das Feststellorgan 5 durch einen auf die hervorstehende Nase 8 ausgeübten Fingerdruck derart in den Längsschlitz q. des Drehzapfens 3 hineindrückt, daß das Ende 7 des Feststellorgans 5 aus dem Ausschnitt io heraustritt, so kann der obere Bandteil 12 frei gedreht werden. Es ist klar, daß beim Öffnen des Fenster oder Türflügels das obere Ende 7 des Feststellorgans 5 unter Wirkung der Feder 6 selbsttätig in den Ausschnitt i o einschnappt und somit die Verriegelung herbeiführt, sobald der Ausschnitt io in die Ebene des Feststellorgans gelangt.
Der Drehzapfen 3 bildet .ein von dem in der unteren Bandhülse 2 befestigten halbrunden Kopf 13 unabhängiges Stück, wodurch sich die Herstellung einfacher und billiger gestaltet und das Zusammenstellen sowie etwaige Wiederherstellungsarbeiten leichter vorgenommen werden können. Diese Ausgestaltung ermöglicht ferner die Umgestaltung der im Gebrauche befindlichen Tür- und Fensterbänder. Es ist jedoch klar, daß der Drehzapfen 3 mit dem halbrunden Kopf 13 auch ein zusammenhängendes Stück bilden kann.

Claims

PATEN T-ANSPRücIiE: i. Tür- und Fensterband mit selbsttätig wirkender Feststellvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzapfen (3) des Scharniers mit einem Längsschlitz (q.) versehen und in diesem ein Feststellorgan (5) angeordnet ist, welches infolge Federwirkung (6) in an den aneinanderliegenden Enden der Bandhülsen, (2, 9) vorgesehenen Ausschnitte (i o, i i) selbsttätig einschnappt und aus diesen mittels Fingerdruckes entgehen der Federwirkung in den Längsschlitz (q.) des Drehzapfens zurückgedrückt werden kann, so daß der obere Bandteil dem unteren gegenüber frei drehbar wird.
2. Tür- und Fensterband nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß. der mit Längsschlitz (4.) versehene Drehzapfen (3) ein in die Bandhülsen (2, 9) einschiebbares, von diesen unabhängiges Stück bildet.
3. Tür- und Fensterband nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das im Längsschlitz (q.) des Drehzapfens (3) angeordnete Feststellorgan (5) ein vom Drehzapfen (3) unabhängiges Stück bildet. Tür- und Fensterhand nach Anspruch i und 3, dadurch Zekennzeichnet, daß die das Feststellorgan (5) beeinflussende Feder (6) am Feststellorgan selbst angeordnet ist.