DE4300364A1 - Tap with horizontally rotating outlet pipe - located on collar which has circular groove on upper and lower face for ball bearings - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Armatur mit schwenk­ barem Auslaufstutzen, insbesondere für den Sanitärbereich. Derartige Armaturen sind grundsätzlich bereits aus der DE 40 17 328 C1 bekannt und weisen einen Armaturenkörper auf, der einen auf einem Untergrund befestigbaren Sockel und ein da­ rüber angeordnetes Oberteil aufweist. Ferner ist eine Arma­ turenhülse vorgesehen, die mit dem Auslaufstutzen verbunden ist und am Armaturenkörper drehbar gelagert ist.

Die vorbekannten Armaturen enthalten Gleitlager, die ver­ schleißanfällig sind. Bei einer Gleitlagerung von Metall auf Metall nutzen sich die Metallflächen ungleichförmig ab, da durch Druck auf den Auslaufstutzen regelmäßig eine Verkan­ tung der Gleitflächen gegeneinander herbeigeführt wird. Fer­ ner werden auch die zur Abdichtung verwendeten Kunststoff­ ringe ungleichmäßig abgenützt, was zu einer Beschädigung der Schwenkauslaufdichtung und zum Austritt von Wasser führen kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 ausgestaltete Armatur mit schwenkbarem Auslaufstutzen derart weiterzubilden, daß ein Verschleiß der Schwenkauslauflagerung vermindert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Armaturenhülse in ihrer oberen und unteren axialen Stirnflä­ che jeweils eine ringförmige Nut aufweist, daß der Arma­ turenkörper den Stirnflächen der Armaturenhülse zugewandte Paßflächen aufweist, in denen entsprechende ringförmige Ge­ gennuten gebildet sind, und daß zwischen jeweiliger Nut und entsprechender Gegennut Lagerkugeln aufgenommen sind.

Die erfindungsgemäße Armatur sieht eine spezielle Kugellage­ rung zwischen Armaturenkörper und Armaturenhülse vor, die eine im wesentlichen verschleißfreie Lagerung der Armaturen­ hülse auf dem Armaturenkörper vorsieht. Ferner wird eine leichtgängige Verschwenkbarkeit des Auslaufstutzens er­ reicht.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Oberteil eine zylindrische Ausnehmung auf, mit der das Oberteil abnehmbar auf dem Sockel aufgenommen ist, wobei die der oberen Nut der Armaturenhülse zugewandte Gegennut in einer axialen Stirn­ fläche des Oberteils gebildet ist. In dieser Ausführungsform ist die obere Gegennut in dem abnehmbaren Oberteil gebildet, so daß die obere Kugellagerung bequem demontiert und gewar­ tet werden kann. Nach Abnahme des Oberteils ist auch die Ar­ maturenhülse in axialer Richtung abziehbar, so daß auch die untere Kugellagerung demontiert und gewartet werden kann. Die Demontage des oberen und unteren Kugellagers gestaltet sich einfach, da es sich um axiale Lager handelt und die Ku­ geln jeweils nach Entfernung der oberen Nut in der unteren Nut verbleiben.

Die Armaturenhülse weist einen radialen Durchgang auf, der sich in einem Auslaufkanal des Auslaufstutzens öffnet, wobei der Sockel in Höhe des Durchgangs einen offenen Ringkanal aufweist. In dieser Ausführungsform wird der Wasserauslauf zwischen Sockel und Armaturenhülse derart geführt, daß er sich zwischen der oberen und unteren Lagerung der Armaturen­ hülse befindet.

Die Nuten haben bevorzugt im wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt, um eine vollständige Anlage der Nuten an den Lagerkugeln zu gewährleisten. Auf diese Weise ist der Wälz­ kontakt optimiert.

Oberhalb und unterhalb des Ringkanals sind bevorzugt im Sockel zwei ringförmige Dichtnuten zur Aufnahme von zwei Dicht­ ringen gebildet, die den Ringkanal nach oben und unten ab­ dichten. Die beiden Dichtnuten sind somit zwischen Ringkanal und dem oberen und dem unteren Lager der Armaturenhülse ge­ bildet, so daß die Lager geeignet abgedichtet sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Ver­ bindung mit der Zeichnung.

Fig. 1 zeigt die vollständige Armatur von der Seite teil­ weise im Querschnitt.

Fig. 2 zeigt den Armaturenkörper mit aufgesetzter Arma­ turenhülse von der Seite, teilweise im Querschnitt.

Fig. 3 zeigt den Sockel teilweise im Querschnitt von der Seite.

Fig. 4 zeigt eine Aufsicht auf den Sockel von Fig. 3.

Fig. 5 zeigt die Armaturenhülse teilweise im Querschnitt, und

Fig. 6 zeigt das Oberteil teilweise im Querschnitt.

Es wird begonnen mit der Beschreibung der Einzelteile der erfindungsgemäßen Armatur gemäß den Fig. 3, 4, 5 und 6.

Fig. 3 zeigt einen teilweisen Querschnitt durch einen er­ findungsgemäßen Sockel 2 als Teil eines Armaturenkörpers der erfindungsgemäßen Armatur. Der Sockel 2 besteht aus einem Metallformteil, das im wesentlichen zylindrische Form hat. Der Sockel 2 weist an seinem Umfang eine vorspringende, axial erstreckte Paßfläche 12 zur Anlage der Armaturenhülse auf. In der Paßfläche 12 ist eine ringförmige Nut 20 mit halbkreisförmigem Querschnitt eingeformt. Oberhalb der Paß­ fläche 12 befindet sich ein im Querschnitt halbkreisförmiger nach außen offener Ringkanal 30, zu dem ein Mischwasserkanal 42 führt, der den Ringkanal 30 mit einer oberen Stirnfläche des Sockels 2 verbindet.

Oberhalb und unterhalb des Ringkanals 30 sind eine obere Dichtnut 32 und eine untere Dichtnut 34 radial im Sockelum­ fang gebildet. Die beiden Dichtnuten dienen zur Abdichtung des im Ringkanal 30 geführten Mediums durch Aufnahme von Dichtringen.

Die obere axiale Stirnseite des Sockels 2 ist mit einer wan­ nenförmigen Vertiefung 56 ausgebildet, die zur Aufnahme ei­ ner Steuerpatrone dient. Der Mischwasserkanal 42 mündet in der wannenförmigen Vertiefung 56. In axialer Richtung des Sockels 2 ist eine innere durchgehende Bohrung 44 gebildet, die als Kaltwasserzulauf bzw. Warmwasserzulauf zur Armatur dient. Die Bohrung 44 verbindet die untere Stirnfläche des Sockels 2 mit der Vertiefung 56. Ferner ist eine Sackbohrung 46 von der Vertiefung 56 ausgehend gebildet, die zur Justie­ rung der Steuerpatrone dient.

Die in Fig. 4 gezeigte Aufsicht des erfindungsgemäßen Sockels zeigt radial außen die Paßfläche 12 und innerhalb der wannenförmigen Vertiefung 56 den Kaltwasserzulauf 44, Warm­ wasserzulauf 44′, Mischwasserkanal 42 und die Justierbohrung 46 für die Steuerpatrone.

Die in Fig. 5 teilweise im Querschnitt gezeigte Armaturen­ hülse 6 hat eine obere axiale Stirnfläche 8 sowie eine unte­ re axiale Stirnfläche 10. Am äußeren Rand der unteren axi­ alen Stirnfläche 10 befindet sich eine stegförmige Auskra­ gung 40, die zur Abdeckung des unteren Lagerbereichs der Ar­ maturenhülse 6 dient. Ferner ist in der Hülse 6 ein radialer Durchgang 28 gebildet, der sich zum (nicht gezeigten) Aus­ laufstutzen hin öffnet.

Die obere Stirnfläche 8 der Armaturenhülse 6 weist eine ringförmige, im Querschnitt halbkreisförmige Nut 16 auf, die zur Aufnahme von Lagerkugeln bestimmt ist. Die untere Stirn­ fläche 10 der Armaturenhülse 6 weist eine ringförmige, im Querschnitt halbkreisförmige Nut 18 auf, die zur oberen Ge­ genanlage an Lagerkugeln dient, die in der Gegennut 20 des Sockels 2 aufgenommen sind. Die Armaturenhülse 6 besteht aus Metall.

Das in Fig. 6 teilweise im Querschnitt gezeigte Kopfteil 4 ist Bestandteil des erfindungsgemäßen Armaturenkörpers und wird axial auf den Sockel 2 aufgeschraubt. Das Kopfteil 4 ist ein im wesentlichen zylindrisches metallenes Formteil mit einer unteren hohlzylindrischen buchsenartigen Ausneh­ mung 26, in die der obere Teil des Sockels 2 eingreift. Die aufgrund der Ausnehmung 26 verbleibende ringförmige Paßflä­ che 14 des Oberteils weist eine eingeformte im Querschnitt halbkreisförmige Gegennut 22 auf, die zur Gegenanlage an La­ gerkugeln dient, die in der Nut 16 der Armaturenhülse 6 auf­ genommen sind.

Fig. 2 zeigt den Sockel 2, das Kopfteil 4 und die Arma­ turenhülse 6 in vormontiertem Zustand. Zur Vormontage werden zunächst Lagerkugeln 24 axial in die Gegennut 20 des Sockels 2 eingesetzt, wobei die Lagerkugeln dicht gepackt werden, so daß eine Lagerkugel die benachbarten Lagerkugeln berührt. Anschließend wird die Armaturenhülse 6 axial auf den Sockel 2 bis zu Anlage gegen die Lagerkugeln 24 aufgesetzt. Der un­ tere Dichtring 38 und der obere Dichtring 36 erfahren da­ durch eine Gegenanlage. Ferner öffnet sich der Durchgang 28 innenseitig im Ringkanal 30. Nach Einführung der Armaturen­ hülse 6 werden weitere Lagerkugeln 24′ in die obere Nut 16 der Armaturenhülse 6 eingefüllt bis eine dichtende Anlage der Lagerkugeln 24′ gegeneinander erreicht ist. Anschließend wird das Oberteil 4 axial auf den Sockel 2 aufgeschraubt bis es zur Anlage gegen die Lagerkugeln 24′ kommt. In dem vor­ montierten Zustand ist die Armaturenhülse 6 bereits gegen­ über dem Sockel 2 und gegenüber dem Oberteil 4 drehbar.

Die in Fig. 1 im Querschnitt gezeigte vollständige erfin­ dungsgemäße Armatur zeigt einen an der Armaturenhülse 6 an­ geformten metallenen Auslaufstutzen 7, dessen (nicht gezeig­ ter) Auslaufkanal mit dem Durchgang 28 in Verbindung steht. Fig. 1 zeigt ferner eine in das Oberteil 4 der Armatur ein­ gesetzte Steuerpatrone 48, die in die Lagerbohrung 46 ein­ greift. Die Steuerpatrone 48 ist mit einem Mischhebel 52 verbunden, der die Armatur nach oben abschließt. Zwischen Mischhebel und Steuerpatrone befindet sich eine als Rosette ausgestaltete Abdeckung 50, die einen dünnen Mantel auf­ weist, der das Oberteil 4 und den oberen Teil der Armaturen­ hülse 6 derart überdeckt, daß die obere Lagerung der Arma­ turenhülse 6 abgedeckt ist. Die untere Auskragung 40 der Ar­ maturenhülse 6 bewirkt eine Abdeckung der unteren Lagerung.

Im Gebrauch wird der Mischhebel 52 in Drehrichtung sowie in Auf- und Abrichtung betätigt, um das gewünschte Mischungs­ verhältnis zwischen Kaltwasser und Warmwasser herzustellen und durch den Mischwasserkanal 42 zuzuführen. Ferner wird der Auslaufstutzen 7 in Schwenkrichtung betätigt, um einen geeigneten Auslaufpunkt der Armatur bereitzustellen. Ein ir­ gendwie gearteter Druck auf den Auslaufstutzen 7 sowie des­ sen Eigengewicht führen nicht zu einem Verschleiß der oberen oder unteren Lagerung, sondern eine exakte axiale Führung von Sockel 2, Armaturenhülse 6 und Oberteil 4 bleibt gewähr­ leistet, wobei auch die Dichtringe 36 und 38 verschleißarm geführt sind.

Claims (5)

1. Armatur mit schwenkbarem Auslaufstutzen, mit einem Arma­ turenkörper (2, 4), der einen auf einem Untergrund befe­ stigbaren Sockel (2) und ein darüber angeordnetes Ober­ teil (4) aufweist, und einer Armaturenhülse (6), die mit dem Auslaufstutzen (7) verbunden ist und drehbar am Armaturenkörper (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Armaturenhülse (6) in ihrer oberen und unteren axialen Stirnfläche (8, 10) je­ weils eine ringförmige Nut (16, 18) aufweist, daß der Armaturenkörper (2, 4) den Stirnflächen (8, 10) der Ar­ maturenhülse (6) zugewandte Paßflächen (12, 14) auf­ weist, in denen entsprechende ringförmige Gegennuten (20, 22) gebildet sind, und daß zwischen jeweiliger Nut (16; 18) und entsprechender Gegennut (22; 20) Lagerku­ geln (24, 24′) aufgenommen sind.

2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (4) eine zylindrische Ausnehmung (26) aufweist, mit der das Oberteil abnehmbar auf dem Sockel (2) aufge­ nommen ist, wobei die der oberen Nut (16) der Armaturen­ hülse (6) zugewandte Gegennut (22) in einer axialen Stirnfläche (14) des Oberteils (4) gebildet ist.

3. Armatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Armaturenhülse (6) einen radialen Durchgang (28) aufweist, der sich in einem Auslaufkanal des Auslauf­ stutzens (7) öffnet, wobei der Sockel (2) in Höhe des Durchgangs (28) einen offenen Ringkanal (30) aufweist.

4. Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (16, 18, 20, 22) im we­ sentlichen halbkreisförmigen Querschnitt haben.

5. Armatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb und unterhalb des Ringkanals (30) im Sockel (2) zwei ringförmige Dichtnuten (32, 34) zur Aufnahme von zwei Dichtringen (36, 38) gebildet sind, die den Ringka­ nal nach oben und unten abdichten.