DE436432C

DE436432C - Spuelabtritt mit einer im Becken liegenden Spuelvorrichtung

Info

Publication number: DE436432C
Application number: DEK89521D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1924-04-11
Filing date: 1924-05-11
Publication date: 1926-11-01
Also published as: AT101615B; CH110710A

Description

Spülabtritt mit einer im Becken liegenden Spülvorrichtung. Die Erfindung betrifft einen Spülabtritt mit einer im Becken liegenden Spülvorrichtung und ist dadurch gekennzeichnet, daB der Raum zwischen dem Trichter und der Beckenwandung als Spülkasten ausgebildet ist, aus dem das Spülwasser durch Lagenveränderung zwischen dem Trichter und der Beckenwandung in den Trichter gelangt. Dabei ist der Trichter mit dem AbfluB beweglich verbunden. Die Ausführung der Erfindung kann z. B. in der Weise vor sich gehen, daß der Trichter schwimmend auf dem Wasser in dem Becken angeordnet und mit dem AbfluB-rohr mittels einer Dichtungshülse aus nachgiebigem Stoff, wie Gummi o. dgl., verbunden ist. Die Vorrichtung zur Einstellung des Wasserstandes zwischen den einzelnen Spülungen kann in dem Becken selbst oder in einer damit in Verbindung stehenden Kammer angeordnet sein.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung veranschaulicht, und -zwar zeigt: . . . . .
Abb. i einen senkrechten Schnitt durch die Einrichtung, Abb. 2 eine Draufsicht.
Das Becken i ist in der Richtung von vörn" bis hinten etwas größer als bei den ' bisher gebräuchlichen Spülabtritten. Es :ist - mit Wasser bis zu einem gewissen Abstand von seinem oberen Rand gefüllt. Ein Trichter 2 schwimmt auf dem Wasser in dem Becken i. Der Durchschnitt des Trichters :2 verkleinert sich allmählich nach unten und bildet eine Mündung 3 von etwa demselben Durchmesser wie bei gewöhnlichen Abtrittbecken. Der Durchmesser der Mündung 3 vergrößert sich von der kleinsten Stelle wieder nach unten, so daß ein Hals mit einer Wulst gebildet wird. Über diese Wulst ist eine kegelstumpfartige Packungsbüchse 4 aus nachgiebigem Stoff, wie Gummi, gezogen. Das untere Ende der Packungsbüchse greift unter die wulstartige Verstärkung des nach oben gerichteten Endes 5 des Abflußrohres 6. Das Abflußrohr 6 kann in gewöhnlicher Weise mit einem Wasserabschluß versehen sein.
Die Spülung wird durch das Eintauchen des Trichters :2 unter die Wasserfläche im Becken i ausgeführt. Das Wasser strömt dann über den Rand des Trichters .2 gleichzeitig von allen Seiten her und-spült kräftig und beinahe geräuschlos die ganze Innenfläche des Trichters 2 rein. Das Eintauchen des Trichters ist mit Hilfe einer beliebigen Einrichtung ausführbar. Eine solche ist beispielsweise in der Zeichnung_-dargestellt_ -Ein Bügel 7 umfäßt @las# Fußstück 2i und ist mit einer dieses durchdringenden Stange 8 drehbar verbunden: An einer oder beiden Seiten des Bügels 7 sind ein..bzw.. zwei Hebelio mittels eines Zapfens .iz-iriit-einem -Hebel -12 drehbar verbunden, welcher an einer durch den hinteren Teil des Gefäßes gehenden Stange r3 befestigt ist. Starr verbunden mit der Stange 13 innerhalb des- Beckens f -sindzwei Hebel 14, einer auf jeder Seite des Trichters. Die vorwärts gerichteten Enden dieser .Hebel -sind mit'Zapfen 16. ö. dgl. versehen; -die. in Nuten 15 -in 'den Seiten des Trichters 2 eingreifen. Die Anordnung wirkt in der folgenden Weise: Durch das Treten auf den Bügel 7 werden die Hebel io und 12 nach unten gezogen. Da der Hebel 12 und die Hebel 14 fest mit der Stange 13 verbunden sind, werden auch die Hebel 14 nach unten gedreht. Die Zapfen 16 drücken dann den Trichter 2 unter die Oberfläche des Wassers im Becken i. Dabei bewegen sich die Zapfen 16 in den Nuten 15 nach- hinten. Diese Bewegung muß so reibungslos wie möglich ausgeführt werden, damit" der -Trichter 2 nicht auch nach hinten gezogen wird. Das Wasser stürzt jetzt von allen Seiten in_den Trichter 2 hinein, und die Spülung findet statt.
`'Finten im Becken ist eine Wasserstandsregelvorrichtung untergebracht. Ihre Ausbildung ist an sich von der Erfindung unabhängig. Der Umstand aber, daß sie von ihrer anfänglichen erhöhten Lage in dem Becken hinuntersinkt; ist im Vergleich zu bekannten Anordnungen eines von den Kennzeichen und Vorteilen der Erfindung.
17 ist ein Schwimmer, welcher ein Ventil 1g in dem Wasseranlaß 2o mittels eines Hebels 18 steuert.
Wenn aus Porzellan gemacht, kann das Becken i in einem Stück mit dem Fußstück 21 gefertigt werden; wie in der Abbildung dargestellt.

Claims

PATENT-ANSPRÜCHE: i. Spülabtritt mit einer im Becken liegenden Spülvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum zwischen dem Trichter (2) und der Beckenwandung als Spülkasten ausgebildet ist, aus dem das Spülwasser durch Lagenveränderung des Trichters (2) gegenüber der Beckenwandung in den Trichter '(2) gelangt.
2. Spülabtritt nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Trichter (2) mit - dein Abfluß. beweglfeh verbunden ist.
3. Spülabtritt. nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Trichter (2) schwimmend auf dem Wasser in dem Becken angeordnet und mit dem Abfluß mittels einer Dichtungshülse (4) aus nachgiebigem Stoff, wie Gummi o. dgl., verbunden ist. 4. - Spülabtritt -nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zur Einstellung des Wasserstandes -zwischen den Spülungen in dem Becken (i). selbst .oder in einer damit. verbundenen Kammer angeordnet ist.