DE4239670A1 - Man's hand-held battery shaver - has two combs with interlaced teeth, one comb driven directly by motor with linear or rotary oscillation - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Epilationsgerät zum Entfernen von Haaren am menschlichen Körper mit einem Gehäuse, das vom Be­ nutzer in der Hand gehalten werden kann, mit über einen Motor an­ getriebenen Kämmen, die mit zahlreiche Zwischenräume bildenden, paarweise gegenseitig zur Anlage bringbaren Klemmelementen ausge­ stattet sind, wobei zumindest ein Kamm gegen die Wirkung eines Druckmittels verstellbar ist.

Es ist bereits ein Epilationsgerät der eingangs aufgeführten Art bekannt (EP 02 72 269 B1), das einen Elektromotor aufweist, der zwei übereinander angeordnete, Zähne aufweisende Kämme oszillie­ rend antreibt. Der geführte Kamm ist gegen zwei Federn bewegbar, die an die beiden Enden des Kamms angreifen. Die Bewegungs- und die Kraftrichtung der Federn verläuft in der gleichen Ebene bzw. Bewegungsrichtung der linear geführten Kämme, so daß aufgrund der Federkennlinie die auf den lose geführten Kamm wirkende Feder­ kraft ansteigt, je mehr die beiden zusammenwirkenden Zähne der beiden Kämme aufeinanderzu bewegt werden. Die maximale Klemmkraft wird also nur für einen sehr kurzen Zeitpunkt wirksam, und zwar, wenn die paarweise zusammengeführten Zähne gegeneinan­ der anliegen. Dieser Zeitpunkt ist jedoch zu kurz, um die einge­ fädelten Haare wirksam zu klemmen und herauszureißen. Außerdem läßt sich die Klemmkraft nicht auf einen gewünschten bzw. optima­ len Klemmdruck einstellen und dadurch wird, insbesondere bei To­ leranzproblemen, bei Anlage der paarweise zusammenwirkenden Zähne die gewünschte Klemmkraft nicht erreicht. Entweder ist der Klemm­ druck zu hoch und die Haare werden abgequetscht oder der Klemm­ druck ist zu niedrig, so daß die Haare von den Zähnen nicht aus­ reichend lange festgehalten werden und somit nicht herausgerissen werden können. Werden die Haare nur unvollständig erfaßt, so wird lediglich die Haut hochgezogen, ohne die Haare herauszureißen.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen und die Klemmelemente und die zugehörigen Antriebselemente derart ausbilden, daß die Haare effektiv und herausgerissen werden.

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß die auf min­ destens einen Kamm mittel- oder unmittelbar einwirkende Brems­ kraft über den gesamten Bewegungsbereich des Kamms eine gleichmä­ ßige Bremskraft ausübt. Hierdurch wird auf einfache Weise sicher­ gestellt, daß vor Inbetriebnahme des Gerätes die Wirkung einer Bremskraft und dadurch die zwischen den Klemmelementen der beiden Kämme wirkende Klemmkraft, auch bei unterschiedlichen Abmessungen der Klemmelemente aufgrund von Herstellungstoleranzen, immer ge­ nau definiert und eingestellt werden kann. Da die Klemmelemente dicht an der Hautoberfläche entlang geführt werden und über einen bestimmten Zeitintervall mit einem gleichmäßigen Anpreßdruck ge­ geneinander anliegen, wird verhindert, daß die einmal erfaßten und eingeklemmten Haare aus dem Zwischenraum der gegeneinander anliegenden Zähne herausrutschen und dabei die Haut partiell an­ gehoben wird.

Ferner ist es vorteilhaft, daß die Druckrichtung der auf minde­ stens einen Kamm mittel- oder unmittelbar einwirkenden Bremskraft quer zur Bewegungsrichtung des Kamms oder der Rotationsachse und/oder des abzubremsenden Teils des Kamms oder dessen Antriebs­ teile verläuft. Da die Bremskraft quer zur Bewegungsrichtung des Kamms und/oder des abzubremsenden Teils des Kamms oder dessen An­ triebsteile verläuft, läßt sich unabhängig von der Stellung des abzubremsenden Teils die jeweils gewünschte Bremskraft exakt ein­ stellen, die dann auch auf dem gesamten Hubweg des abzubremsenden Teils des Kamms gleichbleibend zur Verfügung steht, da die Wir­ kungslinie der Bremskraft nicht wie bisher koaxial zur Bewegungs­ richtung des abzubremsenden Teils des Kamms, sondern in vorteil­ hafter Weise die Rotationsachse oder die Bewegungsebene in einem Winkel schneidet.

Eine zusätzliche Möglichkeit ist gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, daß zur mittel- oder unmittelbaren Abbremsung des Kamms und/oder eines abzubremsenden Teils des Kamms oder dessen Antriebsteile eine Bremsvorrichtung vorgesehen ist, die zumindest mit einem dieser Teile in Wirkverbindung steht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft, daß die Bremsvorrichtung aus mindestens einer auf das abzubremsende Teil des Kamms einwirkenden Bremsbacke und einer Einstellvorrich­ tung zur Veränderung des Bremsdrucks besteht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lö­ sung ist schließlich vorgesehen, daß zwischen Bremsbacke und der Einstellvorrichtung zur Veränderung des Bremsdrucks eine Feder vorgesehen ist. Da die Bremskraftwirkungslinien in etwa rechtwin­ klig zu den Bewegungslinien des abzubremsenden Teils verlaufen, kann nun auch eine Feder zur Unterstützung der Bremsbacke einge­ setzt werden, da sich, ganz gleich welche Stellung das abzubrem­ sende Teil eingenommen hat, die Federkraft, die notwendig ist, um die Bremsbacke gegen das abzubremsende Teil zu drücken und da­ durch die erforderliche Klemmkraft zwischen den beiden Klemmele­ menten zu erzielen, nicht verändert.

Von besonderer Bedeutung ist für die vorliegende Erfindung, daß die Einstellvorichtung zur Veränderung des Bremsdrucks als Stell­ schraube bzw. als Flügelschraube ausgebildet ist, die im Epila­ tionskopf bzw. in mindestens einer Bremsbacke verstellbar gela­ gert ist und gegen die Feder anliegt.

Im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Ausbildung und Anord­ nung ist es von Vorteil, daß die beiden Kämme übereinander ange­ ordnet sind und der erste Kamm über eine eine oszillierende Bewe­ gung hervorrufende Antriebsvorrichtung angetrieben ist, wobei der zweite Kamm mittel- oder unmittelbar über den ersten Kamm gegen die Wirkung der Bremsvorrichtung weiterbewegt wird. Hierdurch wird auch erreicht, daß beim Entfernen der Haare die Haut gar nicht oder nur minimal hochgezogen wird, da die Klemmelemente flach ge­ gen die Hautoberfläche anliegen und auf diese Weise die Haut beim Entfernen der Haare unten halten. Hierdurch kann der beim Epilie­ ren auftretende Schmerz reduziert werden.

Vorteilhaft ist es ferner, daß die Antriebsvorrichtung zum An­ trieb des ersten bzw. führenden Kamms als Exzenterantriebsvor­ richtung ausgebildet ist. Hierdurch läßt sich mit baulich ein­ fachen Mitteln eine oszillierende Bewegung der Kämme erzeugen.

Hierzu ist es vorteilhaft, daß die Exzenterantriebsvorrichtung aus einer Exzenterscheibe und einer mit dieser gelenkig verbun­ denen Kurbel besteht, die mit einem Ende an das führende Klemm­ element gelenkig angeschlossen ist, das mit dem geführten, über die Bremsvorrichtung abbremsbaren Klemmelement in Wirk- bzw. An­ triebsverbindung steht.

Eine zusätzliche Möglichkeit ist gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, daß die Exzenterantriebsvorrich­ tung aus einer Nockenscheibe und einem gegen die Nockenscheibe zur Anlage bringbaren Stößel gebildet ist, wobei der Stößel mit dem führenden Kamm in Antriebsverbindung steht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft, daß die Antriebsvorrichtung über ein mit dem Motor in Antriebsverbin­ dung stehendes Übersetzungsgetriebe antreibbar ist.

Auf diese Weise wird erreicht, daß die Rotationsachsen der beiden konzentrisch angeordneten Kämme parallel zu der Rotationsachse des Motors und/oder der Rotationsachse der Zahnräder und/oder der Rotationsachse der Exzenterscheibe verläuft.

Vorteilhaft ist es auch, daß im Arbeitseinsatz des Epilationsge­ rätes zumindest eine der Rotationsachsen die Hautoberfläche, die einem der Kämme zugeordnet ist, in einem annähernd rechten Winkel schneidet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft, daß die Bremsvorrichtung als zweiteilige Backenbremse ausgebildet ist, wobei die beiden Bremsbacken auf der einen Seite des abzu­ bremsenden Teils über ein Gelenk und auf der anderen Seite über eine Stellschraube bzw. Flügelschraube zusammengehalten werden, die mit ihrem Gewindeteil in eine, in einer Lasche der ersten Bremsbacke vorgesehene Bohrung einsteckbar und in eine, an der zweiten Bremsbacke vorgesehene Gewindebohrung einschraubbar ist.

Eine zusätzliche Möglichkeit gemäß einer Weiterbildung der erfin­ dungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, zwischen dem Kopf der Flügelschraube und der Lasche eine Feder vorzusehen, mittels der ein definierbarer Bremsdruck bei entsprechender Stellung der Flü­ gelschraube eingestellt werden kann. Der führende Kamm wird mit­ tels einer Pendelbewegung angetrieben, die in vorteilhafter Weise von dem Exzenter- oder dem Nockenantrieb herrührt. Hierdurch kommt die Klemmfläche jeweils eines Klemmelementes mit der des jeweils benachbarten, geführten Klemmelementes alternierend zum Einsatz.

Von Vorteil ist es ferner, daß die Klemmelemente als Rotations­ körper oder als linear verstellbare Klemmelemente ausgebildet sind.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen einige bevorzugte Ausführungsbeispiele dargestellt sind. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung eines schematisch dargestell­ ten, nur die wesentlichen Teile aufweisenden Epila­ tionsgerätes mit einem elektrischen Antriebsmotor zum Antrieb scheibenartiger Kämme,

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Kurbelantriebs zum Antrieb der Kämme gemäß Fig. 11,

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel eines eine Antriebs­ scheibe aufweisenden Kurbelantriebs zum Antrieb der Kämme gemäß Fig. 8 bis 10,

Fig. 4 ein drittes Ausführungsbeispiel eines eine Nocken­ scheibe aufweisenden Kurbelantriebs zum Antrieb der Kämme gemäß Fig. 8 bis 10,

Fig. 5 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Bremsvorrichtung zum definierten Abbremsen der Kämme gemäß Fig. 8,

Fig. 6 eine Draufsicht (gemäß Fig. 7) eines zweiten Ausfüh­ rungsbeispiels einer Bremsvorrichtung,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Bremsvorrichtung gemäß Fig. 6,

Fig. 8 bis 11 verschiedene Ausführungsbeispiele der Kämme in einer Ansicht von unten,

Fig. 12 den Bewegungsablauf zweier zusammenwirkender Klemm­ elemente über der Zeit, wobei die gestrichelte Linie den Bereich angibt, in dem mittels der Klemmelemente eine Klemmwirkung erzielt wird,

Fig. 13 bis 18 verschiedene Stellungen der scheibenartigen Kämme mit den zugehörigen Klemmelementen.

In der Zeichnung ist ein Gerät 1 zum Entfernen von Körperhaaren von Menschen bzw. ein Epilationsgerät teilweise im Schnitt darge­ stellt, das aus einem Gehäuse 2 und einem Epilationskopf 3 zur Aufnahme eines elektrisch betreibbaren Motors 4 und einem Getrie­ be 5 besteht.

Das Getriebe 5 wird von dem elektrischen Motor 4 angetrieben, der an ein Stromnetz oder an einen aufladbaren Akkumulator bzw. aus­ wechselbare Batterien anschließbar ist.

Der Motor 4 steht über das zahlreiche Zahnräder aufweisende Ge­ triebe 5 und über eine Antriebsvorrichtung 48 mit Kämmen 7, 8 mittelbar in Antriebsverbindung. Die Antriebsvorrichtung 48 Fig. 1, 2) ist über ein mit dem Motor 4 in Antriebsverbindung ste­ hendes Übersetzungsgetriebe 49 antreibbar.

Die Antriebsvorrichtung 48 zum Antrieb des ersten bzw. führenden Kamms 7 ist als Exzenterantriebsvorrichtung ausgebildet (Fig. 2).

Ein Motor 15 (Fig. 1) weist hierzu eine Antriebswelle mit einem Ritzel 16 auf, das über zwei auf einer Welle angeordnete, zu dem Übersetzungsgetriebe 49 gehörende Zahnräder 17, 18 mit einer zur Antriebsvorrichtung 48 gehörenden Exzenterscheibe 22 antriebsver­ bunden ist.

Eine Kurbel 19 der Antriebsvorrichtung 48 (Fig. 3) ist mit ihrem einen Ende über einen Gelenkbolzen 20 mit der Exzenterscheibe 22 und mit ihrem anderen Ende über einen Gelenkbolzen 21 mit dem führenden Kamm 7 bzw. Klemmelement 28 antriebsverbunden.

Gemäß Fig. 2 treibt die Exzenterscheibe 22 über die angeschlos­ sene Kurbel 19 das Klemmelement 28, das im Epilationskopf 3 auf­ genommen ist, oszillierend an. Das Klemmelement 28, das als füh­ rendes Klemmelement bezeichnet wird, wirkt mit dem zweiten, eben­ falls hin und her bewegbaren, geführten Klemmelement 29 zusammen.

Gemäß Fig. 4 kann anstelle der Exzenterscheibe 22 das Zahnrad 18 ein auf einer Welle 26 angeordnetes Zahnrad 27 und auf diese Wei­ se auch eine auf der Welle 26 angeordnete Nockenscheibe 24 und einen gegen die Nockenscheibe 24 anliegenden Stößel 25 oszillie­ rend antreiben und dadurch den Kamm 7 bzw. das Klemmelement 28.

Der Kamm 7 ist auf einer Achse bzw. Rotationsachse 13 in einem bestimmten Winkelbereich oszillierend gelagert und wirkt mit dem zweiten hin und her bewegbaren Kamm 8 zusammen.

Die Rotationsachse 13 der beiden konzentrisch angeordneten Käm­ me 7, 8 verläuft parallel zu einer Rotationsachse 50 des Motors 4 sowie einer Rotationsachse 51 der Zahnräder 17, 18 und einer Ro­ tationsachse 52 der Exzenterscheibe 22. Im Arbeitseinsatz des Epilationsgerätes schneidet zumindest eine der Rotationsachsen, insbesondere die Rotationsachse 13 des Kamms 7 und 8, die Haut­ oberfläche, die mit dem Kamm in Kontakt steht, in einem annähernd rechten Winkel.

Der Unterschied zwischen den beiden Antriebsvorrichtungen 48 im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 und dem gemäß Fig. 4 besteht in der Antriebsart, und zwar wird einmal eine Exzenterscheibe 22 und zum anderen eine Nockenscheibe 24 verwendet. Über die Exzen­ terscheibe 22 gemäß Fig. 2 und 3 wird eine alternierende Bewe­ gung für die Kämme 7, 8 erzielt.

In Fig. 12 ist der Bewegungsablauf der Exzenterscheibe 22 über der Zeit t und die zugehörige Klemmkraft F graphisch dargestellt. Mit dem Antrieb über die Nockenscheibe 24 erhält man einen varia­ blen bzw. ungleichmäßigen Bewegungsablauf, wobei der zugehörige Kurvenverlauf stark von der Formgebung der Nockenscheibe abhängt. Auf diese Weise läßt sich mittels einer Nockensteuerung der Öffnungszeitpunkt, die Klemmkraft und der Ausreißbewegungsvorgang individuell steuern. Mit der Exzenterscheibe 22 erhält man einen sinusförmigen Bewegungsablauf.

Wie aus Fig. 1 und 8 hervorgeht, weist der Kamm 7, 8 im Bereich seines Außenumfangs zahlreiche, einen gleichmäßigen Abstand un­ tereinander aufweisende Klemmelemente bzw. Zähne 28, 29 auf. An dem führenden Kamm 7 sind die Klemmelemente bzw. Zähne 28 und an dem geführten Kamm 8 die Klemmelemente bzw. Zähne 29 angeordnet. Die beiden Klemmelemente 28 und 29 sind so zueinander ausgerich­ tet bzw. im Gehäuse auf der Achse 13 gelagert, daß ihre zur Haut zeigende Oberfläche in etwa parallel zur Oberfläche der Haut ver­ läuft. Die Achse 13 schneidet dabei die Hautoberfäche in einem annähernd rechten Winkel. Die beiden Kämme 7 und 8 sind relativ dünn ausgebildet und liegen übereinander. Im Arbeitseinsatz lie­ gen die Klemmelemente bzw. Zähne 28 und 29 der Kämme 7 und 8 nebeneinander an der Hautoberfläche an und drücken diese beim Ausreißvorgang der Haare nach unten, so daß die Haare schmerzver­ mindert entfernt werden können.

Die beiden Kämme 7 und 8 sind so zueinander ausgerichtet, daß je­ weils ein Zahn 29 des Klemmmelementes 8 zwischen zwei Zähnen 28 des zweiten Klemmmelementes 7 liegt. In Fig. 8 und 13 bis 18 sind die einzelnen Stellungen der Zähne 7, 8 dargestellt.

Damit eine definierte Klemmwirkung zwischen den einzelnen Klemm­ elementen bzw. Zähnen 7, 8 erzielt wird, läßt sich gemäß den Fi­ guren 2, 6, 7 der geführte Kamm 8 über eine Bremsvorrichtung 30 abbremsen.

Die Bremsvorrichtung 30 besteht gemäß Fig. 6, 7 aus einer Back­ enbremse 31, mit einer oberen und einer unteren Brems­ backe 32, 33, die ein drehendes Teil, beispielsweise eine Welle oder gemäß Fig. 1 einen zylinderförmigen Teil 34 des Kamms 7 um­ greifen. Der auf den zylinderförmigen Teil 34 des Kamms 8 einwir­ kende Bremsdruck ist über eine Schraube, gemäß Fig. 6, 7 über eine Flügelschraube 35, einstellbar. Hierzu ist die Stellschraube bzw. Flügelschraube 35 mit einem Gewindeteil 38 in eine, in einer Lasche 39 der ersten Bremsbacke 31 vorgesehene Bohrung 37 ein­ steckbar und in eine, an der zweiten Bremsbacke 32 vorgesehene Gewindebohrung einschraubbar. Durch Drehen läßt sich der auf den Kamm 8 einwirkende Bremsdruck verändern.

Die beschriebende Bremsvorrichtung 30 ist sehr kostengünstig und läßt sich ohne weiteres auf kleinstem Raum im Gehäuse 2 des Ge­ rätes 1 unterbringen.

Wie aus Fig. 7 hervorgeht, kann zwischen einem Flügelkopf 40 der Flügelschraube 35 und einer Lasche 36 eine Feder 41 vorgesehen sein, mittels der ein definierbarer Bremsdruck bei entsprechender Stellung der Flügelschraube 35 eingestellt werden kann.

In den Fig. 2 und 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Bremsvorrichtung 30 mit linear bewegbaren Klemmelementen 7, 8 dargestellt. Das eine Klemmelement bzw. der geführte Kamm 8 ist in dem Epilationskopf 3 in einer Gleitschiene 45 linear ver­ schiebbar gelagert und an seinem Ende mit einem Steg 42 versehen, der zwischen dem feststehenden, am Epilationskopf 3 angeordneten Führungsteil bzw. der Bremsbacke 32 und der einstellbaren Brems­ backe 33 angeordnet ist. Die einstellbare Bremsbacke 33 steht über eine zylinderförmige Feder 41 mit einer Flügelschraube in Verbindung.

Der führende Kamm 7 wird parallel zum geführten Kamm 8 gemäß Fig. 2 über die Exzenterscheibe 22 und die mit ihr verbundene Kur­ bel 19 oszillierend angetrieben, während der geführte Kamm 8 ge­ mäß Fig. 2, 5 der jeweiligen Bremseinstellung entsprechend ge­ bremst wird. Hierzu kann anstelle der Flügelschraube 35 gemäß Fig. 5 nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 eine einfache Stellschraube 44 verwendet werden.

In den Fig. 13 bis 18 und auch in Fig. 12 ist die Wirkungs­ weise der beiden zusammenwirkenden Kämme 7, 8 veranschaulicht. In Fig. 13 ist die Stellung angegeben, in der eine Umkehr der Bewe­ gung der oszillierend angetriebenen Kämme 7, 8 erfolgt. Diese Stellung ist mit der Position 0 in Fig. 12 und 13 gekennzeich­ net. In der Positon 0 liegen die beiden Klemmelemente bzw. Zäh­ ne 28, 29 gegeneinander an, d. h. sie berühren sich an ihren ge­ genüberliegenden Klemmflächen 46′, 47′.

Fig. 14 zeigt den Beginn der Bewegung des führenden Kamms 7 in Richtung des Pfeils F. Der geführte Kamm 8 bleibt unbeweglich, da er über die Bremsvorrichtung 35 abgebremst wird. Bei diesem Bewe­ gungsablauf wird der Zahn 28 gemäß Pfeil F von der Position 0 in die Position A gemäß Fig. 14 gedreht.

In Fig. 15 ist wiedergegeben, wie der Zahn 28 seine Bewegung in Richtung des Pfeiles F fortsetzt und nun mit seiner einen Klemm­ fläche 46 gegen die Klemmfläche 47 des Zahns 29 zur Anlage ge­ bracht wird. Das gilt auch für die Klemmelemente bzw. Zähne 28a und 29a. Von diesem Punkt an wird der geführte Kamm 8 vom führen­ den Kamm 7 angetrieben.

Fig. 16 zeigt das Ende der Bewegung der Kämme 7, 8. Jetzt be­ ginnt wieder die Umkehrung der Bewegung der beiden Kämme 7, 8 (gemäß Fig. 16 und Fig. 12, vergleiche hierzu Punkt C sowie das Kurvenstück 0-C). Dieses Kurvenstück bzw. diese Amplitude ent­ spricht der oszillierenden Bewegung der beiden Kämme 7, 8.

Fig. 17 zeigt erneut den Zeitpunkt des Bewegungsablaufs in Rich­ tung des Pfeils F′. Der geführte Zahn 29 verharrt in seiner in Fig. 16, 17 dargestellten Position, so daß zwischen den Klemm­ elementen bzw. Zähnen ein Zwischenraum 12 gebildet wird.

Fig. 18 zeigt den Zeitpunkt, in dem die beiden Klemmelemente bzw. Zähne 28, 29 miteinander in Berührung kommen. Die Bewegung setzt sich in Richtung des Pfeils F′ fort, so daß nun die andere Seite bzw. Klemmfläche 46′ des Zahns 28, die beim vorher be­ schriebenen Bewegungablauf nicht Anlagefläche war, gegen die An­ lagefläche 47′ des Zahns 29 zur Anlage kommt. Die Bewegung der Klemmelemente bzw. Zähne setzt sich so lange fort, bis sie wieder die Stellung gemäß Fig. 13 erreicht haben.

In Fig. 12 ist die Pendelbewegung als Sinuskurve wiedergegeben. Diese Darstellung zeigt auch die Bremskraft F, die in Fig. 12 in gestrichelten Linien angegeben ist. Zwischen den Positionen gemäß den Fig. 13 und 15 und den Fig. 16 und 18 werden die Klemm­ elemente bzw. Zähne voneinander fortbewegt, so daß die Klemmwir­ kung zwischen den Klemmelementen bzw. Zähnen 28, 29 aufgehoben ist. Ein Klemmdruck wird nur ausgeübt, wenn die Klemmelemente bzw. Zähne 28, 29 die Positionen gemäß den Fig. 15 und 16 und dann die Positionen gemäß den Fig. 18 und 13 eingenommen ha­ ben, in denen die Klemmelemente bzw. Zähne 28, 29 gegeneinander anliegen.

Hat das Gerät seine Epilationsstellung eingenommen und Kontakt mit der Hautoberfläche gemäß Fig. 1, dann laufen die Epilations­ phasen gemäß den Fig. 13 und 18 ab. Zwischen den Positionen gemäß Fig. 13 bis 15 befinden sich die Klemmelemente bzw. Zäh­ ne 28, 29 in ihrer Abstandsstellung, so daß bei einer Bewegung des Gerätes gemäß Fig. 1 in Richtung der Körperhaare die Haare zwischen die Klemmelemente bzw. Zähne 28, 29 gelangen. In der Position gemäß Fig. 15 werden die Haare eingeklemmt und aufgrund der Klemmkraft (vergl. Fig. 12, Kraft F) entfernt. Da die Klemm­ kraft aufgrund der Bremsvorrichtung genau dosiert werden kann, läßt sich vermeiden, daß die Haare abgequetscht werden.

Zwischen den Positionen gemäß den Fig. 15 und 16 werden die eingeklemmten Körperhaare (Fig. 12) von Punkt B bis C festgehal­ ten und mittels der Bewegung der Zähne 28, 29 herausgezogen. Der Weg zwischen 0 und B reicht aus, die Körperhaare vollständig zu erfassen und einzufädeln. Die Weglänge B-C hängt vom Durchmesser der beiden Kämme 7, 8 und vom Exzenter bzw. Nockenhub ab. Die beiden Parameter werden entsprechend ermittelt, um eine einwand­ freie Haarentfernung sicherzustellen.

Zwischen den Positionen gemäß den Fig. 16 und 18 werden die nicht erfaßten und herausgezogenen Haare von den Klemmelementen bzw. Zähnen 28, 29 beim nächsten Arbeitszyklus von den benachbar­ ten, nunmehr zusammenwirkenden Klemmelementen bzw. Zähnen erfaßt und entfernt werden.

Die Anzahl der Klemmelemente bzw. Zähne 28, 29 zum Erfassen der Körperhaare hängt, wie bereits erwähnt, vom Durchmesser der bei­ den Kämme 7, 8 ab.

Die Stärke der Klemmelemente bzw. Zähne ist so dünn wie möglich gewählt und der Abstand der Klemmelemente bzw. Zähne derart be­ messen, daß das Eindringen der Körperhaare in die Zwischenräu­ me 12 der Klemmelemente bzw. Zähne 28, 29 gewährleistet ist.

In vorteilhafter Weise sind die Kanten der Flächen 46, 47 etwas abgerundet, damit ein Abquetschen der Körperhaare verhindert wird.

Claims (16)

1. Epilationsgerät zum Entfernen von Haaren am menschlichen Körper mit einem Gehäuse (2), das vom Benutzer in der Hand gehalten werden kann, mit über einen Motor (4) angetriebenen Kämmen (7, 8), die mit zahlreiche Zwischenräumen (12) bil­ denden, paarweise gegenseitig zur Anlage bringbaren Klemm­ elementen (28, 29) ausgestattet sind, wobei zumindest ein Kamm (7, 8) gegen die Wirkung einer Bremskraft verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die auf mindestens einen Kamm (7, 8) mittel- oder unmittelbar einwirkende Bremskraft über den gesamten Bewegungsbereich des Kamms (7, 8) eine gleichmäßige Bremskraft ausübt.

2. Epilationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckrichtung der auf mindestens einen Kamm (7, 8) mittel- oder unmittelbar einwirkenden Bremskraft quer zur Bewegungsrichtung oder Rotationsachse des Kamms und/oder des abzubremsenden Teils des Kamms (7, 8) oder dessen Antriebs­ teile verläuft.

3. Epilationsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zur mittel- oder unmittelbaren Abbremsung des Kamms (7, 8) und/oder eines abzubremsenden Teils des Kamms (7, 8) oder dessen Antriebsteile eine Bremsvorrich­ tung (30) vorgesehen ist, die zumindest mit einem dieser Teile in Wirkverbindung steht.

4. Epilationsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsvorrichtung (30) aus mindestens einer, auf das abzubremsende Teil des Kamms (7, 8) einwirkenden Brems­ backe (33) und einer Einstellvorrichtung zur Veränderung des Bremsdrucks besteht.

5. Epilationsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Bremsbacke (33) und der Einstellvorrichtung zur Veränderung des Bremsdrucks eine Feder (41) vorgesehen ist.

6. Epilationsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellvorrichtung zur Veränderung des Bremsdrucks als Stellschraube bzw. als Flügelschraube (35) ausgebildet ist, die im Epilationskopf (3) bzw. in mindestens einer Bremsbacke (32 bzw. 33) verstellbar gelagert ist und gegen die Feder (41) anliegt.

7. Epilationsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Käm­ me (7, 8) übereinander angeordnet sind und der erste Kamm (7) über eine eine oszillierende Bewegung hervorrufende Antriebsvorrichtung (48) angetrieben ist, wobei der zweite Kamm (8) mittel- oder unmittelbar über den ersten Kamm (7) gegen die Wirkung der Bremsvorrichtung (30) weiterbewegbar ist.

8. Epilationsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvor­ richtung (48) zum Antrieb des ersten bzw. führenden Kamms (7) als Exzenterantriebsvorrichtung ausgebildet ist.

9. Epilationsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenteran­ triebsvorrichtung aus einer Exzenterscheibe (22) und einer mit dieser gelenkig verbundenen Kurbel (19) besteht, die mit einem Ende an das führende Klemmelement (7) gelenkig ange­ schlossen ist, das mit dem geführten, über die Bremsvorrich­ tung (30) abbremsbaren Klemmelement (8) in Wirkverbindung bzw. in Antriebsverbindung steht.

10. Epilationsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenteran­ triebsvorrichtung aus einer Nockenscheibe (24) und einem ge­ gen die Nockenscheibe (24) zur Anlage bringbaren Stößel (25) gebildet ist, wobei der Stößel (25) mit dem führenden Kamm (7) in Antriebsverbindung steht.

11. Epilationsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung (48) über ein mit dem Motor (4) in Antriebsverbindung stehendes Übersetzungsgetriebe (49) antreibbar ist.

12. Epilationsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationsach­ sen (58) der beiden konzentrisch angeordneten Kämme (7, 8) parallel zu der Rotationsachse (50) des Motors (4) und/oder der Rotationsachse (51) der Zahnräder (17, 18) und/oder der Rotationsachse (52) der Exzenterscheibe (22) verlaufen.

13. Epilationsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Arbeitseinsatz des Epilationsgerätes zumindest eine der Rotationsach­ sen (13) die Hautoberfläche, die einem der Kämme (7, 8) zu­ geordnet ist, in einem annähernd rechten Winkel schneidet.

14. Epilationsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsvorrichtung (30) als zweiteilige Backenbremse ausgebildet ist, wobei die beiden Bremsbacken (32, 33) auf der einen Seite des abzubremsenden Teils über ein Ge­ lenk (53) und auf der anderen Seite über eine Stellschraube bzw. Flügelschraube (35) zusammengehalten werden, die mit ihrem Gewindeteil (38) in eine in einer Lasche (39) der er­ sten Bremsbacke (31) vorgesehene Bohrung (37) einsteckbar und in eine an der zweiten Bremsbacke (32) vorgesehene Ge­ windebohrung einschraubbar ist.

15. Epilationsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kopf (40) der Flügelschraube (35) und der Lasche (36) eine Feder (41) vorgesehen ist, mittels der ein definierbarer Bremsdruck bei entsprechender Stellung der Flügelschrau­ be (35) eingestellt werden kann.

17. Epilationsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmelemen­ te (7, 8) als Rotationskörper oder als linear verstellbare Klemmelemente (7, 8) ausgebildet sind.