DE4232082A1 - Absperrhahn - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Absperrhahn. Zwar basiert die Erfindung auf Überlegungen bezüglich dampfsterilisierbarer Trachealtuben und wird im folgenden auch hauptsächlich im Zusammenhang mit diesen beschrieben, die Erfindung ist je­ doch nicht hierauf beschränkt.

Ein Trachealtubus mit Blockungsmanschette ist dazu bestimmt, in die Luftröhre eines Patienten eingeführt zu werden. Die Blockungsmanschette wird dann aufgeblasen, bis sie dicht an der Innenseite der Luftröhre anliegt und dadurch eine Ab­ dichtung bewirkt, so daß durch den Tubus zum Beispiel Narko­ segas in die Lunge geleitet werden kann. Zum Aufblasen und späteren Entleeren der Blockungsmanschette dient ein Zufüh­ rungsschlauch, der an seinem Ende ein sich innen kegelförmig erweiterndes Anschlußstück zum Ansetzen einer Injektions­ spritze, die als Pumpe dient, aufweist; bei dem Anschluß stück handelt es sich um die bekannte Luer-Verbindung. Nach dem Abziehen der Spritze, wobei vorher der Zuführungs­ schlauch abgeklemmt worden ist, wird ein Stopfen auf das An­ schlußstück gesetzt, damit die Blockungsmanschette im aufge­ blasenen Zustand bleibt. Vor dem Entfernen des Trachealtubus wird der Stopfen, der unverlierbar gehalten ist, gezogen. Wenn der Tubus mit allen zu ihm gehörenden Teile aus hitze­ stabilen Material hergestellt ist, so kann er dampfsterili­ siert werden und dadurch wiederverwendet werden. Bei der Dampfsterilisation wird im allgemeinen zunächst ein Vakuum angewendet, um restliche Luft aus Hohlräumen zu entfernen, damit der Dampf umso rascher und wirkungsvoller alle Ober­ flächen des zu sterilisierenden Gegenstands erreicht. Damit die Blockungsmanschette beim Anwenden des Vakuums nicht durch in ihr enthaltene Luftreste zerstört werden kann, muß der oben genannte Verschluß des Zuführungsschlauchs offen sein.

Die Handhabung des bekannten Verschlusses ist etwas umständ­ lich. Es sind zwar bereits Verschlüsse bekannt, die ein au­ tomatisches Ventil enthalten, das beim Ansetzen an die Spritze geöffnet wird und sich beim Abziehen der Spritze schließt. Diese Einwegeventile können jedoch vor dem Steri­ lisieren nicht geöffnet werden, sondern sie müssen vom Zu­ führungsschlauch abgezogen werden, damit die Luft aus der Blockungsmanschette bei Anwendung des Vakuums entweichen kann.

Der Erfindung liegt die allgemeine Aufgabe zugrunde, eine Absperrvorrichtung zu schaffen, die bei dem bekannten Tra­ chealtubus anwendbar ist und dessen Gebrauch erleichtern kann. Die Erfindung soll jedoch nicht auf diesen Anwendungs­ fall beschränkt sein.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Bei dem Trachealtubus, für den die Erfindung verwendbar ist, kann es sich insbesondere um einen Trachealtubus handeln, wie er in der deutschen Patentanmeldung P 41 15 497.5 der Anmelderin beschrieben ist. Durch diese Bezugnahme wird der gesamte Inhalt der genannten Patentanmeldung zum Inhalt der vorliegenden Anmeldung gemacht. Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auch auf einen Trachealtubus mit den oben im einzelnen genannten Merkmalen, insbesondere auch auf einen Trachealtubus gemäß der genannten Patentanmeldung, der als Absperrvorrichtung einen erfindungsgemäßen Sperrhahn auf­ weist.

Vorteile der Erfindung liegen darin, daß der Absperrhahn mehrmals wiederverwendet kann, weil er durch die Wärmeein­ wirkung nicht hinsichtlich seiner Dichtheit beeinflußt wer­ den. Bei der Anwendung bei einem Trachealtubus ergibt sich der Vorteil der einfacheren Handhabung. Insbesondere dann, wenn eine Rastung für die Sicherung der Drehstellung in der offenen und gesperrten Stellung vorgesehen ist, ergibt sich der Vorteil, daß die Drehbewegung einerseits leichtgängig sein kann, andererseits die jeweilige Drehstellung gesichert ist und somit nicht versehentlich die jeweilige Drehstellung geändert wird, insbesondere dann, wenn der Absperrhahn ge­ sperrt ist, um die Blockungsmanschette des in die Luftröhre eines Patienten eingesetzten Tubus im aufgeblasenen Zustand zu halten.

Ein Material, das ohne störende Beeinflussung mehrmals dampfsterilisiert werden kann, ist Polyamid. Polysulfon kann weit öfter dampfsterilisiert werden. Vorteilhaft kann eine Kombination sein, bei der das Gehäuse, in dem das Küken drehbar gelagert ist, aus Polyamid besteht und das Küken aus Polysulfon besteht. Beide Teile werden im Spritzgießverfah­ ren hergestellt. Das Polyamid, das sich im Vergleich zu Po­ lysylphon leichter elastisch verformen läßt, kann dabei auch Dichtungsaufgaben übernehmen, so daß der Absperrhahn aus ge­ nau zwei Teilen, nämlich dem Küken und dem Gehäuse bestehen kann.

Zumindest dann, wenn beide genannten Teile aus Polysulfon oder allgemein einem sich elastisch nicht so leicht wie Po­ lyamid verformbaren Material bestehen, ist es vorteilhaft gemäß Ausführungsformen der Erfindung, die in Unteransprü­ chen gekennzeichnet sind, Dichtungen vorzusehen, die aus wärmestabilem lösungsmittelbeständigem Material bestehen. Das Material ist dabei vorzugsweise beständig gegen haloge­ nierte Kohlenwasserstoffe, zu denen zahlreiche im medizini­ schen Bereich verwendete Lösungsmittel gehören, zu denen aber auch Narkosemittel gehören, so daß die Dichtungen dann auch gegenüber diesen Narkosegasen dicht sind.

Vorteilhaft sind Dichtungen in Ringform, insbesondere als O- Ring ausgebildet. Dabei können Dichtungen so angeordnet sein, daß sie bei Sperrstellung des Absperrhahns eine Ab­ dichtung gegenüber den Anschlüssen bewirken. Fertigungstech­ nisch besonders einfach ist es, wenn man für diesen Zweck Ringe, insbesondere O-Ringe an einer geeigneten Halterung des Kükens, insbesondere an bolzenförmigen Vorsprüngen hal­ tert, so daß die Montage erleichert ist.

Als Material für die Dichtungen wird erfindungsgemäß vor­ zugsweise Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (Perbunan) verwen­ det.

Um die Montage und erforderlichenfalls Demontage des Ab­ sperrhahns zu erleichtern, ist vorteilhaft das Küken in dem Gehäuse durch einen elastisch verformbaren Vorsprung, zum Beispiel ringförmigen Vorsprung des Gehäuses gehalten.

Wenn das Gehäuse aus einem relativ leicht elastisch verform­ baren Material (Polyamid) besteht, so können dieser genannte Vorsprung und die für die oben genannte Rastung erforderli­ chen Vorsprünge weiter abstehen als bei einem nur wenig ela­ stisch verformbares Material, wie Polysulfon; bei dem zu­ letzt genannten Material müssen die Vorsprünge entsprechend kleiner sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in be­ liebiger Kombination bei einer Ausführungsform der Erfindung verwirklicht sein. Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel ei­ nes Absperrhahns im gesperrten Zustand,

Fig. 2 einen Querschnitt entsprechend der Linie II-II in Fig. 1.

Ein Gehäuse 1 weist zwei rohrförmige Anschlußstutzen 3 und 5 auf, die Kanäle von Anschlüssen 7 und 8 bilden und mitein­ ander fluchtend in einen kreiszylindrischen Innenraum 10 des Gehäuses 1 münden. In dem Innenraum 10 ist ein im wesentli­ chen kreiszylindrisches um seine Längsachse drehbares beweg­ liches Ventilteil, das sogenannte Küken 12 angeordnet und dieses weist ein Querbohrung 14 auf, die in der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Sperrstellung mit den Anschlüssen 7 und 8 nicht in Verbindung ist, jedoch dann, wenn das Küken 12 um 90° in beliebiger Richtung gedreht worden ist, die beiden Anschlüsse 7 und 8 miteinander verbindet. Zum Drehen des Kükens 12 weist dieses an seiner einen Seite, wo es aus dem Gehäuse 1 herausragt, parallel zur Längsrichtung der Querbohrung 14 verlaufende flügelartige Vorsprünge auf, von denen in Fig. 1 lediglich ein Vorsprung 16 sichtbar ist. Diese Vorsprünge 16 zeigen somit auch unmittelbar die Schaltstellung des Absperrhahns an.

In denjenigen Bereichen des im wesentlichen zylindrischen Teils des Kükens 12, das bei Sperrstellung den Anschlüssen 7 und 8 zugewandt ist, ist die Oberfläche des Kükens 12 ring­ förmig ausgespart, wobei ein bolzenförmiger Vorsprung 20 verbleibt, und auf diesen Vorsprung 20 ist jeweils ein O- Ring 22 aufgesetzt. Im Beispiel ist der Vorsprung 20 kreis­ zylindrisch und verläuft in Sperrstellung des Absperrhahns koaxial zur Längsachse der Anschlüsse 7 und 8. Bei in das Gehäuse 1 eingesetztem Küken 12 sind die beiden O-Ringe 22 unter Druck zwischen der sie nach innen (zur Drehachse des Kükens hin) abstützenden Fläche 26 und der kreiszylindri­ schen Wand 28, die die zylindrische Bohrung 10 begrenzt, eingeklemmt und bewirken somit eine Abdichtung der Anschlüs­ se 7 und 8 gegenüber dem Innenraum 10. Im Ausführungsbei­ spiel liegen dabei die O-Ringe 22 außerhalb der Kontur der Anschlüsse 7 und 8 in ihrem unmittelbar an das Küken angren­ zenden Bereich, sie sind also durch die Anschlüsse 7 und 8 hindurch nicht sichtbar.

In Fig. 1 oberhalb der O-Ringe 22, also zur offenen Seite des Gehäuses 1 hin ist ein weiterer O-Ring 32 vorgesehen, der in einer Ringnut 33 des Kükens 12 angeordnet ist, wobei die Achse dieser Ringnut mit der Drehachse des Kükens zusam­ menfällt. Dieser weitere O-Ring 32 bewirkt eine Abdichtung des Innenraums 10 gegenüber der Umgebung des Absperrhahns.

Das Küken weist oberhalb des weiteren O-Rings 32 einen ge­ ringfügig radial nach außen vorspringenden ringförmigen Wulst 36 auf, der nach unten und oben hin abgeschrägt ist und beim Einsetzen des Kükens in das Gehäuse 1 einen ring­ förmigen Wulst 40, der in dem Gehäuse 1 gebildet ist, ela­ stisch nach außen drückt. Dieser Wulst 40 befindet sich bei fertig montierten Küken oberhalb der weitesten Stelle des Wulstes 36 und hält somit das Küken unverlierbar, jedoch zerstörungsfrei demontierbar.

Um eine Rastung für die Drehstellung des Kükens 12 sowohl in der gezeigten Sperrstellung als auch in der dazu um 90° ge­ drehten Durchlaßstellung zu schaffen, weist das Küken insge­ samt vier bezüglich seiner Drehachse radial vorstehende Rast­ vorsprünge 44 auf, die jeweils um 90° zueinander versetzt sind und in entsprechende Rastvertiefungen an der Innenseite des oberen Endbereichs 46 des Gehäuses 1 eingreifen. Diese Rastvertiefungen sind deswegen, weil sie im Vergleich zur Zeichnung nur eine extrem geringe Tiefe aufweisen, nicht ei­ gens dargestellt.

Im Beispiel besteht das Gehäuse 1 aus einem Polyamid, näm­ lich dem Polyamid 610 S3K der Firma Ultramid Handels- und Versuchsprodukte und das Küken 12 besteht aus einem Polysul­ fon, nämlich dem Polysulfon Mindel S 1000 der Firma Amoco Chemicals Deutschland GmbH, Düsseldorf, die O-Ringe 22 und der weitere O-Ring 32 bestehen aus Acryl-Nitril-Butadien- Kautschuk (Perbunan).

Im Ausführungsbeispiel ist die Gesamtlänge des Absperrhahns zwischen den Enden der beiden Anschlußstutzen 3 und 5, die mit kegelförmigen Steckverbindungen (Luer-Verbindungen) ver­ sehen sind, etwa 40 mm. Der Durchmesser des Innenraums 10 beträgt etwa 6 mm. Der Abstand zwischen den freien Enden der flügelförmigen Vorsprünge 16 beträgt etwa 25 mm. Die übrigen Maße können der in etwa maßstäblichen Zeichnung entnommen werden.

Wird das Gehäuse 1 aus Polysulfon gespritzt, so sind dessen von Polyamid abweichende Fließeigenschaften zu berücksichti­ gen, sowie die Tatsache, daß Polysulfon weniger leicht ela­ stisch verformbar ist.

Der dargestellte Absperrhahn läßt sie ohne Nachlassen der Dichtheit 20mal in einem Autoklaven unter Anwendung von Vakuum mit einer Temperatur von 130°C und einer Dauer von 30 Minuten dampfsterilisieren. Bei Verwendung von Polysulfon für das Gehäuse ist die Anzahl der möglichen Sterilisierun­ gen größer.

Claims (14)

1. Absperrhahn mit einem in einem Gehäuse drehbar gelager­ ten Küken (= bewegliches Verschlußelement), das je nach seiner Drehstellung die Verbindung zwischen zwei An­ schlüssen des Absperrhahns sperrt oder freigibt, für medizinische Geräte, vorzugsweise für Trachealtuben mit permeationsstabiler Blockungsmanschette, dadurch kenn­ zeichnend, daß der Absperrhahn aus dampfsterilisierba­ rem, thermisch formstabilen Material hergestellt ist.

2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Hauptbestandteile des Hahns (Küken, Gehäuse) aus einem Polysulfon besteht.

3. Absperrhahn nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Teil aus einem Polyamid besteht.

4. Absperrhahn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Küken und dem Gehäuse mindestens eine Dichtung aus wärmestabilem lö­ sungsmittelbeständigem Material angeordnet ist.

5. Absperrhahn nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Küken an einander gegenüberliegenden Stel­ len, die bei Sperrstellung des Kükens den Anschlüssen des Absperrhahns zugewandt sind, Dichtungen angeordnet sind, die den Innenraum der Anschlüsse gegenüber dem Inneren des Abperrhahns abdichten.

6. Absperrhahn nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Küken an diametral gegenüberliegenden Stel­ len je eine Halterung für eine Dichtung vorgesehen ist, wobei die Mitten der Halterungen bei Sperrstellung des Absperrhahns gleichachsig mit den Anschlüssen des Ab­ sperrhahns angeordnet sind.

7. Absperrhahn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dichtung vorgesehen ist, die eine Abdichtung zwischen dem Küken und dem Ge­ häuse gegenüber dem Äußeren des Absperrhahns sicher­ stellt.

8. Absperrhahn nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Dichtung als Dich­ tungsring, vorzugsweise als O-Ring ausgebildet ist.

9. Absperrhahn nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Material für mindestens eine Dichtung Acrylnitril-Butadien-Kautschuk verwendet ist.

10. Absperrhahn nach Anspruch 6 und 8, dadurch gekennzeich­ net, daß die Halterungen einen bolzenartigen Vorsprung aufweisen, der im Inneren des Dichtrings angeordnet ist.

11. Absperrhahn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Rastung für die Sperrstellung und für die geöffnete Stellung aufweist.

12. Absperrhahn nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastung dadurch gebildet ist, daß an dem Hahn mindestens ein Vorsprung und an dem Gehäuse mindestens eine zu dem Vorsprung passende Vertiefung angeordnet ist, oder umgekehrt.

13. Absperrhahn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Küken in dem Gehäuse durch einen elastisch verformbaren Vorsprung gehalten ist.

14. Trachealtubus mit einer an einem Schaft angeordneten permeationsstabilen Blockungsmanschette, mit der ein Zuführungsschlauch in Verbindung ist, der an seinem freien Ende mit einer Absperrvorrichtung versehen ist, die wahlweise zu öffnen oder zu schließen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperrvorrichtung ein Absperr­ hahn nach einem der vorhergehenden Ansprüche ist.