DE4230211A1 - Anordnung fuer ein wasserheizgeraet - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung, insbesondere für ein Wasserheizgerät, mit einem Absperrhahn mit im wesentlichen ko­ axial zueinander angeordneten Ein- und Auslässen und einem mit diesem verbundenen Sicherheitsventil.

Bei bekannten derartigen Anordnungen ist das Sicherheitsventil an der Zulaufseite des Absperrhahnes angeordnet, so daß das Sicher­ heitsventil unabhängig von der Stellung des Absperrhahnes stets vom zu überwachenden Druck beaufschlagt ist.

Bei dieser bekannten Anordnung ergibt sich jedoch der Nachteil ei­ ner entsprechend großen Baulänge, da eben zwei Bauteile, das Si­ cherheitsventil und der Absperrhahn hintereinander angeordnet und gegebenenfalls über ein Verbindungsrohr miteinander verbunden sind.

Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und eine Anordnung der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, die sich durch eine kurze Baulänge auszeichnet.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der als Kugelab­ sperrhahn ausgebildete Absperrhahn mit dem Sicherheitsventil zu einer Baueinheit vereingt ist, wobei das Küken des Absperrhahnes mindestens drei miteinander verbundene und an der Mantelfläche des Kükens endende Kanäle aufweist, von denen zwei koaxial zueinander angeordnet sind und mit dem weiteren Kanal einen vorzugsweise rechten Winkel einschließen, und daß das Sicherheitsventil an ei­ nem in einem Winkel zu der den Ein- mit dem Auslaß verbindenden Achse stehenden Stutzen eines Gehäuses des Absperrhahnes gehalten ist.

Auf diese Weise gelingt es, die Baulänge der Anordnung auf die Baulänge des Absperrhahnes zu begrenzen und innerhalb des Gehäuses des Wasserheizers unterzubringen, wobei aber durch die Ausbildung des Kükens des Absperrhahnes sichergestellt ist, daß das Si­ cherheitsventil unabhängig von der Stellung des Absperrhahnes stets von dem zu überwachenden Druck beaufschlagt ist. So sind in einer Stellung des Kükens der Einlaß mit dem Auslaß des Gehäuses über den durchgehenden Kanal miteinander verbunden und der das Si­ cherheitsventil tragende Stutzen über den dritten Kanal mit dem Einlaß verbunden. Durch eine Drehung des Kükens um zum Beispiel 90° kann der Auslaß des Absperrhahnes abgesperrt werden, wobei aber die Verbindung des Einlasses mit dem Sicherheitsventil auf­ rechterhalten bleibt.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Gehäuse des Absperrhahnes einen in einem Winkel mit der den Ein- mit dem Auslaß verbindenden Achse und der Achse des für den Anschluß des Sicherheitsventiles vorgesehenen Stutzen ein­ schließender Stutzen versehen ist, der in den Einlaßbereich des Absperrhahnes mündet und in dem ein Entlüftungsventil angeordnet ist.

Auf diese Weise ergibt sich trotz der Anordnung eines Entlüftungs­ ventiles ein besonders kompakter Aufbau der Anordnung.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das im wesentlichen kugelförmige Küken lediglich an dem dem Auslaß des Gehäuses unmittelbar vorgeordneten Ventilsitz abgedich­ tet ist.

Dadurch ergibt sich eine besonders einfache Ausbildung der Anord­ nung.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert.

Dabei zeigt

Fig. 1 bis 3 verschiedene Ausführungsformen einer er­ findungsgemäßen Anordnung,

Fig. 4a und 4b ein Küken für die Anordnung nach den Fig. 1 und 3 in zwei verschiedenen Stellungen in Vorderansicht,

Fig. 5a und 5b das Küken nach den Fig. 4a und 4b in Draufsicht,

Fig. 6a und 6b ein Küken für die Anordnung nach der Fig. 2 in zwei verschiedenen Stellungen in Vorderansicht,

Fig. 7a und 7b das Küken nach den Fig. 6a und 6b in Draufsicht,

Fig. 8 und 9 einen Absperrhahn für die Anordnung nach der Fig. 2 im Schnitt in zwei verschiedenen Stellungen,

Fig. 10 einen weiteren Schnitt durch einen Absperrhahn nach den Fig. 8 und 9.

Die Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsge­ mäßen Anordnung. Bei dieser ist das Gehäuse des Absperrhahnes 1 mit einem senkrecht zur den Einlaß 2 mit dem koaxial zu diesem angeordneten Auslaß verbindenden Achse 3 verlaufenden Stutzen 4 versehen, auf dem ein Sicherheitsventil 5 mit am Gehäuse angeord­ neter Schlüsselflächen 6 befestigt ist, das mit einer Abblaseein­ richtung 7 und einer Handhabe 8 versehen ist. Weiter ist das Ge­ häuse des Absperrhahnes 1 mit einem weiteren einen Winkel mit der Achse des Stutzens 4 und der den Einlaß 2 mit dem Auslaß verbin­ denden Achse 2 einschließenden Stutzen 9 versehen, in dem ein Entlüftungsventil 10 angeordnet ist.

Die Betätigung des Kükens des Absperrhahnes 1, das als Kugelküken ausgebildet ist, erfolgt über eine mit diesem verbundene Spindel 11, die um ca. 90° verdrehbar ist. Dabei verläuft die Spindel 11 im wesentlichen koaxial zum das Sicherheitsventil 5 tragenden Stutzen 4.

Die Ausführungsform nach der Fig. 2 unterscheidet sich von jener nach der Fig. 1 dadurch, daß die mit dem Küken verbundene Spindel 11 senkrecht zur Achse des das Sicherheitsventil 5 tragenden Stutzens 4 verläuft.

Bei der Ausführungsform nach der Fig. 3 ist für das Sicherheits­ ventil 5 ein abgewinkelter Stutzen 4′ vorgesehen, wobei die mit dem Küken verbundene Spindel 11 koaxial zu dem an dem Gehäuse des Absperrhahnes unmittelbar anschließenden Abschnitt des abgewin­ kelten Stutzens 4′ verläuft.

Die Fig. 4 a und 4 b zeigen ein Küken 12 für eine Anordnung nach den Fig. 1 oder 3 in Vorderansicht, das heißt in Richtung der den Einlaß 2 mit dem Auslaß verbindenden Achse 3 und in Figu­ ren 5a und 5b in Draufsicht. Dabei zeigen die mit den Index a versehenen Figuren das Küken in der Aufstellung und die mit dem Index b das Küken in der Schließstellung des Absperrhahnes 1.

Das Küken 12 weist, wie sich aus einem Vergleich der Fig. 4 a bis 5 b ergibt, zwei koaxial zueinander und verlaufende Kanäle 13, 14 auf, über die der Einlaß 2 mit dem Auslaß verbindbar ist. In den Verbindungsbereich dieser beiden Kanäle 13, 14 mündet ein weiterer Kanal 15, der senkrecht zu den beiden Kanälen 13, 14 verläuft. Mit diesem ist sichergestellt, daß auch in der Sperrstellung des Absperrhahnes 1 der Einlaß 2 mit dem Kanal 41, der zum Stutzen 4 führt, verbunden bleibt und daher das Si­ cherheitsventil 5 mit dem Einlaßdruck beaufschlagt bleibt. Der Dichtteil 18 verschließt, wie noch anhand der Fig. 8 und 9 er­ läutert werden wird, einen dem Auslaß vorgeordneten Dichtsitz.

Das in den Fig. 4a bis 5b dargestellte Küken 12 ist mit einem Schlitz 16 versehen, in den die Spindel 11 mit einem entsprechend ausgebildeten stirnseitigen Steg eingreift.

Bei dem in den Fig. 6a bis 7b dargestellten Küken 17, das für die Anordnung nach der Fig. 2 vorgesehen ist, sind zwei Kanäle 13, 14, die die Verbindung des Einlasses 2 mit dem Auslaß herstellen können, und der Kanal 15 vorgesehen. Dieses Küken 17 ermöglicht aufgrund der T-förmigen Anordnung der erwähnten Kanäle, daß der das Sicherheitsventil 5 tragende Stutzen 4 stets mit dem Einlaß 2 verbunden bleibt, auch wenn der Dichtteil 18 des Kükens 17 den zum Auslaß führenden Ventilsitz verschließt.

Die Fig. 8 und 9 zeigen einen Absperrhahn 1 für eine Anordnung nach der Fig. 2.

Der Einlaß 2 führt zu einem nicht abgedichteten Ventilsitz 19, in dem das Küken 17 gehalten ist. Weiter ist das Küken 17 in dem mit einer Dichtung 21 versehenen Ventilsitz 22 gehalten.

In der in der Fig. 8 dargestellten Lage des Kükens 17 sind der Einlaß 2 und der Auslaß 20 miteinander über die Kanäle 13, 14 ver­ bunden. Der von diesen beiden Kanälen 13, 14 abzweigende Kanal 15 mündet in den Stutzen 4, an dem das Sicherheitsventil 5 ange­ schlossen ist.

Bei der in der Fig. 9 dargestellten Schließstellung ist der Kanal 15 des Kükens 17 dem Einlaß 2 zugekehrt, wobei der Kanal 14 dem Stutzen 4 zugekehrt ist, so daß auch in der Schließstellung des Kükens 17 das Sicherheitsventil 5 vom am Einlaß des Absperrhahnes 1 herrschenden Druck beaufschlagt ist. In der in der Fig. 9 dargestellten Sperrstellung liegt der Dichtteil 18 auf der Dichtung 21 auf und sperrt den Auslaß 20 ab.

Wie aus der Fig. 10 zu ersehen ist, greift die Spindel 11, die mit einer Dichtung 23 versehen ist, mit einem stirnseitigen Steg 24 in den Schlitz 16 des Kükens 17 ein. Das freie Ende der Spindel 11 ist mit einem Vierkant 25 versehen, der das Verdrehen der Spindel 11 mit Hilfe eines entsprechenden Schlüssels ermöglicht.

Claims (3)

1. Anordnung, insbesondere für ein Wasserheizgerät, mit einem Absperrhahn mit im wesentlichen koaxial zueinander angeordneten Ein- und Auslässen, und einem mit diesem verbundenen Sicherheitsventil, dadurch gekennzeichnet, daß der als Kugelabsperrhahn ausgebildete Absperrhahn (1) mit dem Sicherheitsventil (5) zu einer Baueinheit vereinigt ist, wobei das Küken (12, 17) des Absperrhahnes (1) mindestens drei miteinander verbundene und an der Mantelfläche des Kükens (12, 17) endende Kanäle (13, 14, 15, 41) auf­ weist, von denen zwei koaxial zueinander ange­ ordnet sind und mit dem weiteren Kanal (15) einen vorzugsweise rechten Winkel einschließen, und daß das Sicherheitsventil (5) an einem in einem Winkel zu der den Ein- mit dem Auslaß (2, 20) verbindenden Achse stehenden Stutzen (4) eines Gehäuses des Absperrhahnes (1) gehalten ist.

2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Gehäuse des Absperrhahnes (1) mit einem einen Winkel mit der den Ein- mit dem Auslaß (2, 20) verbindenden Achse und der Achse des für den Anschluß des Sicherheitsventiles (5) vorgesehenen Stutzen (4) einschließender Stutzen (9) versehen ist, der in den Einlaßbereich des Absperrhahnes (1) mündet und in dem ein Entlüf­ tungsventil (10) angeordnet ist.

3. Absperrhahn nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das im wesentlichen kugelför­ mige Küken (12, 17) lediglich an dem dem Auslaß (20) des Gehäuses unmittelbar vorgeordneten Ven­ tilsitz (22) abgedichtet ist.