DE4208810A1 - Liege mit Beinauflage - Google Patents

Description

Die an den bekannten Liegesessel und Stühlen oft aufwen­ dig befestigten Fußstützen sind zur Liegeposition meist umständlich zu handhaben und erlauben in der Regel keine optimale Beinlagerung. Andrerseits wird bei solchen Liegen die Möglichkeit einer normalen Sitzstellung vermißt.

Diese Nachteile beziehen sich auch auf die sogenannten Gesundheitsliegen, deren Beinauflage mit dem eigentlichen Liegegestell eine in sich starre Körperauflage bildet.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß in relativ einfacher Weise dadurch gelöst, daß die Beinauflage an einem beweg­ lichen Stuhlsitz angelenkt und als eine feststellbare Wippe ausgebildet ist; derart, daß Wippe und Sitz im Bereich ihrer Gelenkverbindung in zwei seitlichen und am vorderen Stuhlgestell angeordneten Feststellplatten gelagert und darin mittels entsprechender Führungsschlitze längs ver­ schiebbar sind; sowie derart, daß der Verlauf dieser Führungsschlitze innerhalb dieser Platten begrenzt bleibt oder nach außen offen ist, so daß die als Beinauflage die­ nende Wippe entweder nach oben oder - gemäß heutiger Anmel­ dung - vorzugsweise nach unten umlegbar und in der dadurch erzielten Sitzposition mit genügender Beinfreiheit fixierbar ist.

Dieses Prinzip der Verschiebbarkeit von Sitz und Beinauf­ lage innerhalb entsprechender Führungsschlitze ermöglicht einen einfachen Bewegungsablauf, wodurch eine Liege mit bequemer Beinlagerung auch mit starrem Untergestell in einen Stuhl mit normaler Sitzhöhe verwandelbar ist.

Beispiele hierzu sind aus der Zeichnung ersichtlich. Und zwar zeigen:

Fig. 1 Gesundheitsliege mit nach unten zur normalen Sitz­ höhe umgelegten Beinauflage 1.

Fig. 2 Gesundheitsliege mit waagerecht ausgerichteter Beinauflage 1 zusammen mit Sitz 26 und Rücken­ lehne 29 zur Liegestellung zurückgeschoben.

Fig. 3 Draufsicht auf Liegeposition nach Fig. 2.

Fig. 4 Bauteile von Sitz und Beinauflage unter a) mit Beispiel einer nach außen offenen Feststell­ platte 36 (b).

Fig. 5 Zwei Feststellplatten 36 mit innenliegenden Führungsschlitzen 38.

Fig. 6 Querschnitt durch Beinauflage 1 und Sitz 26 mit dem gemeinsamen Gelenk 39 (a) und Beispiele passender Feststellplatten 36 (unter b, c, d).

Fig. 7 Schnitt durch Sitz 26 mit umgelegter Beinauflage 1.

Fig. 8 Feststellstöpsel 49 (Schnitt und Draufsicht).

Fig. 9 Längsschnitt durch Sitz 26 und Rückenlehne 29 mit einfacher Beinauflage 1 und Gelenk 39 (unter a) samt Festellplatte 36 (unter b).

Fig. 10 Stuhl zur Liege ausgefahren (mit den Bauteilen von Fig. 9).

Fig. 11 Liegestuhl wie Fig. 10 mit nach unten zur Sitzposi­ tion umgelegter Beinauflage 1.

In Fig. 1 ist eine Liege mit starrem Untergestell in ein­ geschwenkter Sitzposition im Längsschnitt dargestellt. Das höckerartige Gestell besteht aus den vorderen, auf­ steigenden Holmen 15 und den zunächst im leichten Bogen und dann im stumpfen Winkel abfallenden Holmen 5, die durch Querholme fest miteinander verbunden sind.

Im vorderen Teil sind innerhalb des Gestells zwei seit­ liche Feststellplatten 36 angeordnet. Dazwischen befindet sich der obere Querholm, der die Funktion als feststehende Achse 12 übernimmt. In beiden Festellplatten 36 sind Schlitze 38/55 angeordnet.

Die als Wippe ausgebildete Beinauflage 1 ist durch das Gelenk 39 mit dem auf den Holmen 5 aufliegenden Sitz 26 verbunden. Hinter dem Gelenk 39 weist die Beinauflage 1 eine Nut bzw. ein Langloch 25 auf, durch weiche die zwischen den seitlichen Platten 36 befindliche Achse 12 verläuft. Das Gelenk 39 hat eine Achslagerung und besitzt seitliche abstehende Zapfen, welche in die Führungsschlitze 38/55 der beiden Platten 36 hineinragen und darin geführt und fixiert werden. Die einzelnen Bauteile samt Bewegungs­ ablauf werden nachstehend beschrieben.

In Fig. 2 ist die gleiche Liege wie Fig. 1, jedoch in Liege­ position mit hochgeschwenkter Beinauflage 1 dargestellt. Diese Position ergibt sich wie folgt die mit Langloch 25 ausgebildete Beinauflage 1 wird aus ihrer Schräglage laut Fig. 1 mit ihrem Gelenk 39 samt ihren seitlichen Zapfen aus den Schlitzen 55 beider Feststellplatten 36 herausge­ hoben (erleichtert durch die Griffmulde 47 lt. Fig. 3). Anschließend wird das Gelenk 39 mit seinen seitlich über­ stehenden Zapfen in die nach oben offenen Führungsschlitze 38 der Platten 36 eingesetzt und darin bis zum rückwärtigen Anschlag zurückgeschoben. Gleichzeitig verschiebt sich der Sitz 26 samt angewinkelter Rückenlehne 29 mittels seiner seitlich überstehenden Auflage 28 entlang der nach rück­ wärts geneigten Holme 5 bis zum Anschlag auf Querholm 54, an dem eine kippbare Auflage 35 zur Einstellung unter­ schiedlicher Schräglagen zusätzlich angeordnet ist.

Die waagrechte Fixierung der Beinauflage 1 erfolgt in diesem Falle durch ihre Achslagerung 12 samt Gelenk 39 in Verbindung mit ihrem Langloch 25 und dem Verlauf der Führungsschlitze 38; wogegen die Schräglage von Sitz 26 und Rückenlehne 29 mit dem Verlauf der rückwärtigen Holme 5 zusammenhängt. Für einen leichteren Ortswechsel ist das Gestell an Holm 5 mit Rollen versehen.

Fig. 3 entspricht der Draufsicht auf die Liege in Fig. 2 mit den zuvor genannten Bauteilen. Die durch das Gelenk 39 führende Achse hat seitlich überstehende Zapfen 45.

Diese Achse ist in der Mitte von Sitz 26 und Beinauf­ lage 1 durch eine Griffmulde 47 freigelegt. An der Bein­ auflage 1 sind im Anschluß an das Langloch 25 zwei seit­ liche Ausnehmungen 11 zum Einstellen der Beine angebracht.

In Fig. 4 sind unter a) die Beinauflage 1 mit Sitz 26 und Gelenk 39 im Schnitt dargestellt. Die als Wippe ausgebil­ dete Beinauflage 1 ist innerhalb ihres Langloches 25 auf der feststehenden Querachse 12 leicht verschiebbar gela­ gert. Unter b) ist eine seitliche Platte 36 an den Holmen 5/15 befestigt. Sie besitzt einen durch halbrunde Ausneh­ mungen unterteilten Führungsschlitz 38, der um das Achs­ lager 37 im Radius "R" nach oben ausläuft. Der etwa waage­ recht verlaufende Teil dieses Führungsschlitzes 38 mit der Längenbezeichnung "L" entspricht der Strecke "L", um welche die Beinlagerung 1 innerhalb ihres Langloches 25 auf Achse 12 (lt. Abb. a) verschiebbar ist.

Andrerseits ist die Beinauflage 1 mit ihrer Gelenkachse 39 und den seitlichen Zapfen 45 um die Achslagerung 12/37 herum - wie unter a) dargestellt - mit dem gleichen Radius "R" schwenkbar.

Dadurch ist es möglich, die etwa waagerecht ausgerichtete Beinauflage 1 in einem Arbeitsablauf, von der rückwärtigen Fixierung in Schlitz 38 ausgehend, um die Länge "L" nach vorn zu ziehen, dann im Radius "R" senkrecht nach unten zu klappen und aus diese Lage - durch die Verschiebbar­ keit innerhalb des Langloches 25 - über die Stirnkante der Platte 36 hinweg weiter einwärts zu drücken, bis die seit­ lichen Zapfen 45 der Gelenkachse 39 im vorderen Schlitz 55 der Platte 36 einrasten. Der Sitz 26 liegt dann obenauf, so daß sich eine Sitzposition mit normaler Sitzhöhe - wie in Fig. 1 dargestellt - ergibt.

Werden Sitz 26 und Rückenlehne 29 z. B. aus je einem U-förmigen Holzrahmen hergestellt, so können die seitli­ chen Holme dieser Rahmen in zwei abgewinkelten Rohren 46 - mit rundem oder eckigem Querschnitt - befestigt werden; wie unter Fig. 4a dargestellt. Die Rahmen selbst werden dann vorzugsweise mit einer Bespannung aus Textil oder mit einem Kunststoffnetz versehen.

Statt des Langlochs 25 innerhalb der Beinauf­ lage 1 können an den Außenkanten dieser Auflage 1 auch Platten mit entsprechenden Schlitzen so angeordnet sein, daß diese Schlitze außerhalb der eigentlichen Auflage 1 verlaufen.

In Fig. 5 sind zwei Beispiele von Feststellplatten 36 dar­ gestellt. Beide haben gemeinsam, daß die Führungsschlitze 38/55 innerhalb der Platte 36 verlaufen, was Vorteile für eine sichere Fixierung und für den Bewegungsablauf mit sich bringt.

Der unter b) in Z-Form nach oben verlaufende Führungs­ schlitz 38 ermöglicht es, eine etwas lange Beinauflage 1 über den unteren Querholm 15 hinwegzuheben und zwar unter Ausnutzung der Verschiebbarkeit "L" innerhalb des Lang­ loches 25, so daß auf jeden Fall eine Fixierung der Bein­ auflage 1 innerhalb des Liegegestells - mit genügender Beinfreiheit - möglich ist.

Die in Fig. 6 dargestellten Beispiele einer Beinauflage 1 mit Sitz 26 und Feststellplatte 36 entsprechen im wesent­ lichen den schon vorab beschriebenen Teilen. Mit Ausnahme des Gelenks 39, welches in diesem Beispiel höckerartig abgesetzt ist, so daß die seitlichen Zapfen 45 etwa in Höhe der Unterseiten von 1 und 26 verlaufen, was einen etwas einfacheren Bewegungsablauf beim Abklappen der Bein­ auflage 1 ermöglicht.

Die unter c) im Querschnitt A-B dargestellte und evtl. aus Holz hergestellte Platte 36 ist zu ihrer Stabilisierung mit einer Deckplatte 48 verleimt und kann - durch den Ver­ lauf der Führungsschlitze 38 innerhalb der Platte 36 - sehr vorteilhaft auch im Innern resp. unterhalb der Holme 5/15 angeordnet sein. Die unter d) im Schnitt gezeichnete Fest­ stellplatte 36 stellt ein Biegeteil dar, mit dem Führungs­ schlitz 38 im vorderen Teil; derart, daß ausreichend lange Zapfen 45 - evtl. mit Sicherungsringen - verwendbar sind.

In Fig. 7 sind die Teile 1, 26, 36 lt. Fig. 6 zur Sitzstellung umgelegt. Durch das versetzte Gelenk 39/45 kann die Bein­ auflage 1 weitgehend direkt unter den Sitz 26 eingeklappt werden.

In Fig. 8 ist das Schema eines Führungsschlitzes 38 dar­ gestellt, der im waagerecht verlaufenden Abschnitt zwei kreisrunde Ausnehmungen besitzt und vorne nach oben und unten verläuft. Innerhalb einer kreisrunden Ausnehmung ist ein Stöpsel 49 fixiert. Dieser Stöpsel ist in Stärke der Feststellplatte 36 halbkreisförmig zurückgefräst, bis zu einer Materialstärke in etwa der Breite von Schlitz 38. Der Verlauf dieser Fräsung entspricht der Stellung des Handgriffes 50; d. h., daß bei querliegendem Griff 50 der Stöpsel 49 innerhalb und entlang des Führungsschlitzes 38 nach der Seite verschiebbar ist. Die Materialschwächung kann u. a. auch durch Quetschung erfolgen. Im übrigen ist dieser Stöpsel 49 mit dem Gelenk 39 bzw. mit den seitlichen Zapfen 45 des Gelenks kombinierbar; derart, daß diese Kom­ bination eine sichere Fixierung der jeweiligen Sitz- und Liegeposition ermöglicht.

In Fig. 9 ist die Beinauflage 1 mit dem Sitz 26 durch ein Gelenk 39 ohne die seitlichen Zapfen 45 verbunden. Statt dessen befinden sich seitliche Führungszapfen 52 im Bereich des Gelenks 39 am Sitz 26 und gleichartige Zapfen 53 an der Seite der Beinauflage 1 anstelle des Langloches 25. In der Mitte der Unterseite des Sitzes 26 ist unmittelbar vor dem Gelenk 39 ein Anschlag in der Form eines nach vorn gerichteten Dorns 51 angeordnet.

In der Kombination mit der in Fig. 9b dargestellten Fest­ stellplatte 36 sind die seitlichen Zapfen 52/53 innerhalb des vorzugsweise schräg nach oben verlaufenden Führungs­ schlitzes 38 verschiebbar gelagert. In der Liegeposition befindet sich das Zapfenpaar 52 innerhalb der rückwärtigen Ausnehmung des Schlitzes 38 und wird darin - auch bedingt durch die Schräglage des Sitzes 26 lt. Fig. 10 - fixiert.

Beim Vorziehen der Beinauflage 1 schiebt sich das Zapfen­ paar 53 in den halbkreisförmigen Auslauf des Schlitzes 38 so quasi im Radius um die Achslagerung 37/12 herum. Dabei liegt die Achse 12 unmittelbar vor dem als Anschlag aus­ gebildeten Dorn 51, so daß sich die Sitzposition lt. Fig. 11 ergibt. Die Kombination mit den Zapfen 45 am Gelenk 39 - evtl. zusammen mit dem Sicherungsstöpsel 49 - ermöglicht eine zusätzliche Fixierung innerhalb der zweiten Ausnehm­ ung am rückwärtigen Führungsschlitz 38 zur noch besseren Sicherung der Liegeposition; ebenso wie in dieser Kombi­ nation auch die Sitzposition zusätzlich fixierbar ist.

In Fig. 10 ist die Liegeposition am kompletten Stuhl mit den Bauteilen zu Fig. 9 dargestellt. Der Höcker 56 am rückwärtigen Holm 5 dient zur besseren Abstützung von Sitz und Rückenlehne 26/28/29 in der unter Fig. 11 darge­ stellten Sitzposition.

Die Fig. 11 zeigt die zu Fig. 9 und 10 beschriebene Sitzposi­ tion. Nicht gezeichnet ist die an sich erwünschte Armlehne, welche am seitlichen Holm 5 oder seitlich der Rückenlehne 29 angelenkt werden kann; ebenso wie es vorteilhaft ist, eine angewinkelte Armlehne an den Außenseiten der Holme 5 - in Fortsetzung des rückwärtigen Teilstücks von Holm 5 - anzubringen.

Die beschriebene und in der Zeichnung dargestellte Kombi­ nation, die im wesentlichen aus einer als Wippe ausgebil­ deten Beinauflage mit angelenktem Sitz besteht und inner­ halb seitlicher Platten mit Führungsschlitzen verschiebbar gelagert ist, kann auch mit anderen Gestellen z. B. auch mit dem Gestell eines Klappstuhls koordiniert werden.

Claims (11)

1. Liege mit Beinauflage, dadurch gekennzeichnet, daß die Beinauflage (1) als Wippe ausgebildet und mittels eines Gelenks (39) und dessen seitlich abstehender Bolzen (45) an einem längs verschiebbaren Stuhlsitz (26) angelenkt ist, derart, daß die Beinauflage (1) und Sitz (26) im Bereich ihrer Gelenkverbindung (39, 45) in zwei seitlichen und am vorderen Stuhlgestell ange­ ordneten Feststellplatten (36) gelagert und innerhalb der in den Platten (36) verlaufenden Führungsschlitzen (38, 55) längs verschiebbar und fixierbar sind;
sowie derart, daß der obere Querholm des Gestells mit der Platte (36) innerhalb des Lagers (37) fest verbun­ den ist und die Funktion als Achse (12) übernimmt;
wie auch derart, daß die innerhalb der Platten (36) verlaufenden Führungsschlitze (38, 55) nach oben und/ oder nach unten offen aus laufen oder vorzugsweise innerhalb der: Platten (36) begrenzt und somit darin eingeschlossen sind.

2. Liege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Wippe ausgebildete Beinauflage (1) nahe der Gelenk­ verbindung (39, 45) ein Langloch (25) mit der Längenbe­ zeichnung "L" aufweist, durch weiche die feststehende Achse (12) verläuft, derart, daß der Abstand ab Achse (12) zum Gelenk (39, 45) dem kurzen Schenkel der Wippe (1) entspricht und damit dem Radius "R", um den die Beinauflage (1) um die Achse (12) schwenkbar ist;
sowie derart, daß die Länge des in der seitlichen Fest­ stellplatte (36) zunächst etwa waagerecht verlaufenden Führungsschlitzes (38) mit der Längenbezeichnung "L" mindestens der Länge "L" des Langloches (25) innerhalb der Beinauflage (1) entspricht;
wie auch derart, daß innerhalb der Platte (36) der Ab­ stand des im Bogen um das Achslager (37) herumführenden Schlitzes (38) dem Radius "R" des kurzen Schenkels der Wippe (1) entspricht und daß der längste Bogenabstand von Schlitz (38) zur Achse (12) nicht größer ist als die Länge "L" des Langloches (25) innerhalb der Bein­ auflage (1);
sowie derart, daß der Schlitz (55) innerhalb der Platte (36) - zwecks Fixierung der umgelegten Beinauflage (1) mittels Gelenk (39,45) - einen Abstand zur Achslagerung (12, 37) aufweist, der mindestens dem Radius "R" ent­ spricht;
wie auch derart, daß zur Erzielung der Sitz- und/oder Liegeposition die Streckenlänge der über das Achslager (12, 37) möglichen Verschiebung von Beinauflage (1) plus Sitz (26) etwa der Länge "2×R+L" entspricht.

3. Liege nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil, der Gelenkachse (39) in der Mitte von Sitz (26) und Beinauflage (1) durch eine Griffmulde (47) freige­ legt ist und daß an der Beinauflage (1) seitlicht Ein­ buchtungen (11) angeordnet sind.

4. Liege nach Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schräglage in der Sitz- und Liegestellung am starren Gestell vom Verlauf und von der Neigung der im Bogen nach rückwärts gerichtete Seitenholme (5) abhängt, und daß der rückwärtige, am abfallenden Holm (5) angeordnete Querholm (54) zugleich als Auflager für Sitz (26) und Rückenlehne (29) dient; und daß am Querholm (54) eine kippbare Auflage (35) angelenkt ist;
sowie derart, daß die Schräglage von Sitz (26) und Beinauflage (1) mittels dem Verlauf der Führungsschlitze (38, 55) und Langloch (25) koordiniert ist.

5. Liege nach Anspruch 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß das Achslager (37) an den beiden Seitenplatten (36) als einwärts gerichtete Führungszapfen ausgebildet ist;
wie auch derart, daß anstelle des Langloches (25) an Beinauflage (1) seitliche Längsnuten angeordnet sind;
sowie derart, daß an der Beinauflage (1) - anstelle des Langlochs (25) oder der ersatzweise vorgesehenen Längs­ nuten - seitliche Platten angeordnet sind, deren Längs­ schlitze mit der Länge des Langloches (25) außerhalb der eigentlichen Beinauflage (1) verlaufen.

6. Liege nach Anspruch 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung (39, 45) höckerartig abgesetzt ist, derart, daß die Achse der seitlichen Zapfen (45) etwa in der Ebene der Unterseiten von Sitz (26) und Beinauf­ lage (1) verläuft und, daß die Zapfen (45) länger sind als die Materialstärke der Feststellplatten (36) und daß der überstehende Teil dieses Zapfens (45) mit einer Sicherungsscheibe versehen ist, die zugleich zur siche­ ren Führung innerhalb der Führungsschlitze (38, 55) dient, sowie derart, daß die Feststellplatte (36) als Biegeteile mit nach oben gerichteter Biegung ausgebildet ist.

7. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Sitz (26) vor dem Gelenk (39) - mit/oder ohne die seitlichen Zapfen (45) - mit zwei seitlich abstehenden Führungszapfen (52) versehen ist und daß in der Mitte, auf der Unterseite des Sitzes (26) unterhalb der Zapfen (52) ein nach vorn gerichteter Dorn (51) angeordnet ist; wie auch derart, daß gleich­ artige Zapfenpaare (53) an den Seiten der Beinauflage (1) in Nähe der Gelenkverbindung (39) angebracht sind.

8. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Feststellplatte (36) - soweit sie aus Kunststoff oder Holz besteht - mit einer zusätzlichen Abdeckplatte (48) gesichert ist; wie auch derart, daß die rückwärtige Auflage des Sitzes (26, 28) auf Holm (5) einen Höcker (56) aufweist.

9. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Zapfen (45) oder (52, 53) mit einem Sicherungsstöpsel (49) kombiniert sind, dessen Achse der Stärke einer kreisrunden Ausnehmung in den Führungsschlitzen (38, 55) entspricht und soweit eingefräst oder gequetscht ist, daß die verbliebene Materialstärke der Schlitzbreite (38, 55) entspricht; sowie derart, daß die Breite der Fräsung bzw. der Quetschung der Plattenstärke (36) angemessen ist, wie auch derart, daß der flache Handgriff (50) dieses Stöpsels (49) auf den Verlauf der Fräsung ausgerichtet ist.

10. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch ge­ kennzeichnet, daß Sitz (26) und Rückenlehne (29) aus je einem U-förmigen Rahmen bestehen, dessen freie Holme mit zwei abgewinkelten Rohrverbindungen (46) - mit rundem oder eckigem Querschnitt - haltbar zusammengefügt sind daß diese Rahmen mit einer Bespannung aus Textilgewebe oder Kunststoff versehen sind.

11. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Funktion und Ausbildung der Bau­ teile, - nämlich Beinauflage (1, 25, 53) und Sitz (26, 52) mit Gelenk (39, 45) in Verbindung mit den seitlichen Feststellplatten (36, 38, 55) samt Achslagerung (37, 12) -, auch mit anderen starren Gestellen und mit Klappstühlen kombinierbar sind; sowie derart, daß die Rückenlehne (29) mit Sitz (26) fest oder beweglich verbunden ist; wie auch derart, daß diese Liegen nebst Einzelteilen sowohl aus. Holz, wie auch aus Kunststoff oder Metall herstell­ bar sind.