DE4200899A1 - Ventilanschlussstueck-baugruppe fuer sanitaervorrichtungen an badewannen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilanschlußstück-Bau­ gruppe entsprechend dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Gegenwärtige Konstruktionen für einige Badewannen, insbeson­ dere römische Badewannen, enthalten üblicherweise Ventilan­ schlußstücke, welche zusammen mit einem großen Auslauf auf dem Deck oder längs der Badewanne oder an einer benachbarten Wand montiert sind. Die Ventilanschlußstücke besitzen einen Gewin­ deschaft, welcher zur Aufnahme der Wassereinlaß- und Wasseraus­ laßrohre dient und auch als Montagemittel dienen kann. Bezüg­ lich dieser konventionellen Konstruktionen sind einige Nach­ teile zu verzeichnen. Ein Nachteil besteht darin, daß Ver­ bindungen zwischen dem Anschlußstück und dem Wasserzuflußrohr nicht hergestellt werden können, bis das die Oberfläche fertig­ stellende Material an der Rohfläche des Decks oder der Wand angebracht ist, weil aus ästhetischen Gründen die Handgriff­ baugruppe oben an dem Ventilanschlußstück auf der fertigen Oberfläche ruht. Dieses ist ein Nachteil, weil die endgültige Oberflächenfertigstellung nicht durchgeführt werden kann, bis das Deck oder die Wand geschlossen sind, was dazu führt, daß eine Zugangsplatte in dem Deck oder der Wand anzubringen und die Rohrverbindungen in einem beschränkten Raum durch die üb­ licherweise kleine Zugangsplatte hindurch vorzunehmen sind. Ein anderer Nachteil besteht darin, daß nach der Vornahme der Rohinstallation eine wiederholte Anfahrt des Installateurs er­ forderlich wird, um die Lötverbindungen zwischen dem Ventilan­ schlußstück und den zugehörigen Wasserzufuhrleitungen nach Beendigung der Arbeit an der Wand oder dem Deck herzustellen.

Weiterhin besitzen solche Anschlußstücke Schäfte festgelegter Länge, welche größere Unterschiede in der Rohbearbeitung der Abmessungen für die Anbringung des Wasserzuflußrohrs nicht zu­ lassen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Ventilanschluß­ stück-Baugruppe für Badewannen, insbesondere für die Ausläufe an römischen Badewannen, bereitzustellen, die eine leichte An­ passung an unterschiedliche bauseitige Gegebenheiten und eine Vornahme der Anschlüsse zwischen dem Ventilanschlußstück und den zugehörigen Wasserzuleitungsrohren gleichzeitig mit Vor­ nahme der Rohinstallationsarbeiten sowie auch eine leichte An­ bringung des Ventilanschlußstücks nach Fertigstellung der Ar­ beiten ohne Rückkehr des Installateurs zwecks Anbringung des Ventilanschlußstücks erlaubt.

Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentan­ spruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung wird eine Ventilanschlußstück-Baugruppe vor­ geschlagen, welche bezüglich der Rohwand vertikal einstellbar ist. Dieses erlaubt die Vornahme der Anschlüsse zwischen dem Ventilanschlußstück und den zugehörigen Wasserzuleitungsrohren gleichzeitig mit der Vornahme der Rohinstallation. Die Er­ findung ermöglicht auch eine leichte Installation des Ventil­ anschlußstücks nachdem alle Fertigbearbeitungen erfolgt sind, ohne daß zu diesem Zweck der Installateur wieder erscheinen muß, um das Ventilanschlußstück zu installieren.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unter­ ansprüchen angegeben und nachstehend erläutert.

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält einen mit Außengewinde versehenen, hohlen rohrförmigen Aufnahmekör­ per mit einem unteren Bereich und einem oberen Bereich. Eine Ventilbaugruppe ist in dem oberen Bereich angeordnet und steht in Kommunikation mit den im unteren Bereich befindlichen Wasser­ einlaß- und Wasserauslaßrohren, die sich axial durch den hohlen Innenraum des Aufnahmekörpers erstrecken. Ein mit Außengewinde versehener hohler rohrförmiger Adapter ist auf den Aufnahme­ körper zur vertikalen oder axialen Einstellung des Aufnahme­ körpers innerhalb einer Öffnung in den Wänden oder Decks unter­ schiedlicher Dicke aufgeschraubt. Der Adapter besitzt zwei axial beabstandete sich radial erstreckende Flansche, die ei­ nen Schlitz dazwischen an einem seiner Enden begrenzen. Die zwei sich radial erstreckenden Flansche bilden die obere und die untere Fläche des Schlitzes, während die rohrförmige Wand des Adapters die Innenseite des Schlitzes bildet. In den Schlitz greift eine Seite eines flachen Flansches ein, welcher einen Ausschnittsbereich mit einer Querschnittskonfiguration aufweist, die der Querschnittskonfiguration des Schlitzes kom­ plementär ist. Das andere Ende des flachen Flansches ist an dem Deck oder der Wand befestigt. Der Adapter ist daher gegen axiale oder vertikale Bewegung durch Eingriff mit dem flachen Flansch gesichert. Der Adapter kann sich jedoch innerhalb des flachen Flansches frei drehen. Eine Drehung des Adapters führt zu einer teleskopischen vertikalen oder axialen Bewegung des Aufnahmekörpers innerhalb des Adapters. Wenn der Aufnahmekör­ per in die gewünschte axiale oder vertikale Position einge­ stellt ist, wird der Adapter gegen weitere Drehbewegung mittels eines Halters gesichert, welcher ein ringförmiges Glied mit mindestens drei abwärts vorstehenden Beinen umfaßt, von denen zwei Beine an die Seitenflächen von mindestens einem der sich axial erstreckenden Flansche angreifen, während das andere Bein in eine Ausnehmung in dem flachen Flansch eingreift, der an der Rohwand oder dem Deck befestigt ist. Eine mit Innenge­ winde versehene Gegenmutter wird gegen den Halter geschraubt, um diesen gegen den sich radial erstreckenden Flansch an dem Adapter festzulegen.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand der Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnungen näher er­ läutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Explosions-Perspektivansicht der Komponenten der Baugruppe,

Fig. 2 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht der vollständig zusammen­ gebauten und innerhalb eines Decks einer herkömmlichen Badewanne montierten Bau­ gruppe gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 3-3 in Fig. 2,

Fig. 4 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 4-4 in Fig. 2,

Fig. 5 eine Explosions-Perspektivansicht ei­ ner anderen Ausführungsform, in welcher der Adapter am Aufnahmekörper in einer umgekehrten Lage im Vergleich zu der in Fig. 1 dargestellten montiert ist,

Fig. 6 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht der vollständig zusammen­ gebauten und innerhalb eines Decks ei­ ner herkömmlichen römischen Badewanne montierten Baugruppe gemäß Fig. 5 und

Fig. 7 eine abgebrochene Schnittansicht, die einen Teilbereich der vollständig zu­ sammengebauten und innerhalb eines Decks einer herkömmlichen römischen Bade­ wanne montierten Baugruppe gemäß Fig. 5 darstellt.

Fig. 2 zeigt die einstellbare Ventilanschlußstück-Baugruppe 10 vollständig angeschlossen und montiert innerhalb des Decks einer Badewanne, wie z. B. einer römischen Badewanne. Alterna­ tiv könnte die Baugruppe 10 innerhalb einer benachbarten verti­ kalen Wand montiert sein, eine abweichende und sich auf eine solche Orientierung beziehende Gestaltung des Ventilanschluß­ stücks vorausgesetzt. Die Baugruppe 10 enthält einen Aufnahme­ körper 11, welcher eine gewöhnlich zylindrische Form aufweist. Der Aufnahmekörper 11 besitzt einen oberen Teil 12 und einen unteren Teil 13. Der Aufnahmekörper 11 weist über seine Länge ein Außengewinde 14 auf, um einen aufgeschraubten Adapter 30 auf die nachfolgend ausführlicher beschriebene Weise aufzu­ nehmen. Der Aufnahmekörper 11 besitzt auch einen inneren Durch­ gangsweg (nicht gezeigt), der sich in Längsrichtung von dem unteren Teil 13 zum oberen Teil 12 hindurcherstreckt.

Ein an eine Wasserzufuhr angeschlossenes Wassereinlaßrohr 20 tritt in den Durchgangsweg durch eine Öffnung in dem unteren Teil 13 des Aufnahmekörpers 11 ein und erstreckt sich durch den Durchgangsweg bis zum Anschluß an eine Ventileinlaßöffnung (nicht gezeigt) einer im oberen Teil 12 des Aufnahmekörpers 11 angeordneten Ventil- und Schaftbaugruppe 15. Ein Wasseraus­ laßrohr 21, welches mit dem Ventilsystem im oberen Teil 12 des Aufnahmekörpers in Verbindung steht, erstreckt sich durch den Durchgangsweg und tritt durch eine Öffnung in dem unteren Teil 13 des Aufnahmekörpers 11 aus. Das Wasserauslaßrohr 21 steht mit einem Wannenauslauf in Verbindung. Die Ventil- und Schaft­ baugruppe 15 ist in dem inneren Durchgangsweg des Aufnahme­ körpers 11 in dessen oberem Teil 12 durch eine Kontermutter 16 befestigt, die auf einen Kopfabschnitt verringerten Durchmes­ sers des Aufnahmekörpers 11 aufgeschraubt ist. Die Ventil- und Schaftbaugruppe 15 und die Ventileinlaßöffnungen entsprechen dem herkömmlichen Stand der Technik und werden daher nachfol­ gend nicht weiter beschrieben. Ein Handgriff 80 ist am Kopf der Ventil- und Schaftbaugruppe 15 angebracht.

Fig. 2 zeigt den auf den Aufnahmekörper 11 aufgeschraubten Adapter 30. Der Adapter 30 besteht aus einer rohrförmigen Wand 32. Zwei sich radial erstreckende axial beabstandete Außen­ flansche 31 und 36 sind in der Nähe eines Endes der rohrförmi­ gen Wand 32 angebracht. Die Flansche 31 und 36 weisen eine mehreckige, vorzugsweise sechseckige Querschnittskonfiguration auf. Die beiden Flansche 31 und 36 begrenzen entlang der rohr­ förmigen Wand 32 einen dazwischen befindlichen Schlitz 33. Ein Durchgangsweg 35 erstreckt sich in Längsrichtung durch die rohrförmige Wand 32 des Adapters 30. Der Adapter 30 be­ sitzt entlang der vollständigen Länge des Durchgangswegs 35 ein Innengewinde 34. Der Innendurchmesser des Durchgangswegs 35 ist größer als der Außendurchmesser des Aufnahmekörpers 11, so daß der Aufnahmekörper 11 innerhalb des Durchgangswegs 35 des Adapters 30 Schraubaufnahme findet.

Die Baugruppe 10 schließt einen flachen Montageflansch 40 ein. Der Flansch 40 besitzt einen halbkreisförmigen Vorderbereich 46 und zwei beabstandete Armbereiche 47 und 48, die sich von dem halbkreisförmigen Bereich 46 vorwärts erstrecken und welche zu­ sammen einen geformten inneren Abschnitt begrenzen, der durch den Ausschnitt 45 definiert ist. Der Radius des halbkreisförmi­ gen Innenbereichs ist im wesentlichen derselbe wie der Außen­ radius des rohrförmigen Abschnitts 32 des Adapters 30. Die bei­ den Armbereiche 47 und 48 weisen einen gegenseitigen Abstand auf, welcher etwa dem zweifachen Außenradius des rohrförmigen Abschnitts des Adapters 30 entspricht. Der geformte Innenaus­ schnitt 45 des Flansches 40 paßt in den Schlitz 33 und liegt der rohrförmigen Wand 32 des Adapters 30 an.

Der Flansch 40 besitzt auch zwei im allgemeinen kreisförmige Schraubenöffnungen 44 und 43 in den Armen 47 bzw. 48, die zur Aufnahme von Schrauben 51 bzw. 50 bestimmt sind. Der Flansch 40 weist auch eine im allgemeinen rechteckig geformte Ausneh­ mung 42 auf, die sich durch den halbkreisförmigen Vorderbereich 46 erstreckt.

Bei einer Installationsmethode für die erfindungsgemäße Ventil­ anschlußstück-Baugruppe 10 wird der Aufnahmekörper 11 inner­ halb eines in einer Rohwandschicht 100 befindlichen Loches 90 angeschlossen, so daß die Ventil- und Schaftbaugruppe 15 sich über die Außenfläche der Rohwandschicht 100 hinaus erstreckt, auf welcher eine Fertigwandschicht 105 und gewünschtenfalls Fliesen 110 anzubringen sind. Der geformte Innenausschnitt 45 des Flansches 40 wird in den Schlitz 33 des Adapters 30 einge­ führt und der Adapter 30 wird dann auf den Aufnahmekörper 11 auf- und heruntergeschraubt, bis der Flansch 40 die obere oder freiliegende Seite der Rohwandschicht 100 berührt. Die Schrau­ ben 51 und 50 werden danach zur Befestigung des Flansches 40 an der Außenseite der Rohwandschicht 100 verwendet. Der Adapter 30 kann dann gedreht werden, bis der Aufnahmekörper 11 in eine gewünschte axiale Lage relativ zu der Rohwandschicht 100 ju­ stiert ist. Bei einer anderen Installationsmethode wird der Adapter 30 zuerst an dem Aufnahmekörper 11 angebracht und da­ nach wird der Flansch 40 in dem Schlitz 33 des Adapters 30 an­ gebracht.

Ein Halter 60, bestehend aus einem ringförmigen Glied 61, zwei abwärts vorspringenden kurzen Beinen 62 und 63 und einem ab­ wärts vorspringenden langen Bein 64, wird dann abwärts über den Aufnahmekörper 11 geschoben, bis er dem Flansch 31 des Adapters 30 anliegt. Der Halter wird ausgerichtet, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, so daß das lange Bein 64 des Hal­ ters 60 in den Schlitz 42 im Flansch 40 eingeführt wird und die beiden kurzen Beine 62 und 63 den Oberflächen von zwei Seitenflächen oder Seiten des mehreckigen Flansches 31 anlie­ gen.

Eine mit Innengewinde versehene Gegenmutter 70 wird dann auf den Aufnahmekörper 11 aufgeschraubt, bis sie die Oberseite des ringförmigen Gliedes 61 des Halters 60 berührt. Die Gegenmutter 70 wird danach über dem Halter 60 angezogen, um den Halter 60 gegen den Flansch 31 zu befestigen und um dadurch eine Drehung des Adapters 30 zu verhindern.

Zur Einstellung der Höhe der Ventil- und Schaftbaugruppe 15 relativ zu der Fertigwandschicht 105 wird die Gegenmutter 70 von dem Halter 60 gelöst und vorzugsweise von dem Aufnahmekör­ per 11 entfernt, worauf der Halter 60 aufwärts am Aufnahmekör­ per 11 verschoben wird, bis die Beine 62 und 63 außer Eingriff mit dem Flansch 31 sind, und wird vorzugsweise von dem Auf­ nahmekörper 11 entfernt, worauf schließlich der Adapter 30 im Uhrzeigersinn oder Gegenuhrzeigersinn entweder zum Absenken oder Anheben des Aufnahmekörpers relativ zu der Fertigwand­ schicht 105 gedreht wird. Da der Adapter 30 gegen Axialbewe­ gung durch den Eingriff mit dem an der Rohwandschicht 100 be­ festigten Flansch 40 festgelegt ist, führt die Drehung des Adapters 30 am Aufnahmekörper 11 zu einer teleskopischen Axial­ bewegung des Aufnahmekörpers 11 in dem Adapter 30.

Bei Eingriff des Adapters 30 mit dem Flansch 40 und bei Be­ festigung des Flansches 40 an der Rohwandschicht 100 ist der Adapter 30 gegen axiale oder vertikale Bewegung relativ zu der Rohwandschicht 100 befestigt. Der Adapter 30 ist jedoch zu die­ sem Zeitpunkt nicht gegen Drehbewegung befestigt und kann da­ her sich frei drehen. Drehungen des Adapters 30 rufen tele­ skopische Axialbewegungen des Aufnahmekörpers 11 relativ zu dem axial festgelegten Adapter 30 hervor. Eine axiale oder vertikale Bewegung des Aufnahmekörpers 11 ist möglich, weil die Wasser­ einlaß- und Auslaßrohre 20, 21 eine ausreichende Nachgiebig­ keit haben, so daß der Aufnahmekörper 11 über eine bestimmte Entfernung angehoben oder abgesenkt werden kann, gewöhnlich um mindestens etwa 25 bis 50 mm.

Wenn der Halter 60 aber dem Flansch 31 anliegt, wobei seine Beine 63 und 62 die Seitenflächen des Flansches 31 übergrei­ fen und diesen anliegen und sein Bein 64 in den Schlitz 42 des Flansches 40 eingeführt ist, ist der Adapter gegen Drehbewe­ gung gesichert.

Bei der in den Fig. 5 bis 7 dargestellten Ausführungsform ist der Adapter 30 am Aufnahmekörper 41 in einer umgekehrten Lage relativ zu der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten angebracht. Bei dieser Ausführungsform befinden sich die Flansche 31 und 36 und der Schlitz 33 unten am Adapter 30 anstatt oben, wie in der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsform.

Bei dieser Ausführungsform wird anstelle der bis auf den Halter 60 heruntergeschraubten Gegenmutter 70 eine Buchse 75 auf die rohrförmige Wand 32 des Adapters 30 nach unten aufgeschoben, um dem Halter 60 anzuliegen, worauf die Gegenmutter 70 gegen die Buchse 75 geschraubt wird. Das bedeutet, daß die Buchse 75 zwischen dem Halter 60 und der Gegenmutter 70 angeordnet ist. Die Buchse 75 besitzt eine zylindrische Form mit einem hohlen Innenraum eines Innendurchmessers, der größer ist als der Außendurchmesser der rohrförmigen Wand 32 des Adapters 30.

Es sei angemerkt, daß bei der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsform der Halter 60 der oberen Fläche des Flansches 31 des Adapters 30 anliegt. Bei der in den Fig. 5 bis 7 darge­ stellten Ausführungsform dagegen liegt der Halter 60 der oberen Fläche des Flansches 36 des Adapters 30 an.

Die in den Fig. 5 bis 7 dargestellte Ausführungsform ermöglicht eine größere vertikale Verstellung des Aufnahmekörpers als die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Ausführungsform, d. h. von etwa 22 bis etwa 70 mm gegenüber etwa 6 bis etwa 38 mm bei der in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsform.

Claims (7)

1. Ventilanschlußstück-Baugruppe, mit einer daran abnehm­ bar angebrachten Handgriffbaugruppe für bündige Montage der Handgriffbaugruppe an Wänden oder Decks, die eine Rohwand und eine Fertigwand unterschiedlicher Dicke aufweisen, gekennzeich­ net durch
einen mit Außengewinde (14) versehenen Aufnahmekörper (11), der einen unteren Bereich (13), einen oberen Bereich (12) und einen sich durch ihn axial hindurcherstreckenden, mit dem unteren Bereich (13) und dem oberen Bereich (12) in Ver­ bindung stehenden Durchgangsweg aufweist, wobei der untere Be­ reich (13) die Wassereinlaß- und Wasserauslaßrohre (20, 21) aufnimmt und der obere Bereich (12) mit dem Wassereinlaßrohr (20) und dem Wasserauslaßrohr (21) kommunizierende Ventilmittel aufweist, und
Mittel für die Montage des Aufnahmekörpers (11) an der Rohwand (100), durch welche eine Einstellbarkeit der axialen Lage des Aufnahmekörpers (11) relativ zu der Fertigwand (105) nach der Montage vorgesehen ist, wobei die Montagemittel einen aus einer mit Innengewinde (34) versehenen rohrförmigen Wand (32) bestehenden Adapter (30) einschließen, der auf den Auf­ nahmekörper (11) aufschraubbar und gegen Axialbewegung relativ zu der Rohwand (100) durch Sicherungsmittel gesichert ist, die ein erstes Ende und ein zweites Ende haben, wobei die Siche­ rungsmittel an den Adapter (30) an dem ersten Ende angreifen und an der Rohwand (100) an dem zweiten Ende befestigt sind, wobei eine Drehung des Adapters (30) eine Axialbewegung des Aufnahmekörpers (11) in dem Adapter (30) verursacht.

2. Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Adapter (30) zwei sich radial erstreckende, axial beab­ standete Flansche (31, 36) angeordnet sind, wobei die beiden Flansche (31, 36) und die rohrförmige Wand (32) des Adapters (30) einen sich axial erstreckenden Schlitz (33) dazwischen begrenzen.

3. Baugruppe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Flansche (31, 36) im wesentlichen eine mehr­ eckige Querschnittsgestalt aufweisen.

4. Baugruppe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Flansche (31, 36) im wesentlichen eine sechs­ eckige Querschnittsgestalt aufweisen.

5. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Sicherungsmittel einen flachen Flansch (40) umfassen, der an seinem zweiten Ende an der Rohwand (100) befestigt ist und an seinem zweiten Ende in den Schlitz (33) des Adapters (30) eingreift.

6. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeich­ net weiterhin durch Mittel zur Sicherung des Adapters (30) ge­ gen Drehungen.

7. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Mittel zur Drehsicherung des Adapters (30) einen Halter (60) umfassen, der aus einem ringförmigen Glied (61) mit mindestens drei nach unten vorstehenden Beinen (62, 63, 64) besteht, von denen zwei Beine (62, 63) zum Angriff an Seitenflächen mindestens an einem der sich radial erstrecken­ den Flansche (31, 36) des Adapters (30) ausgebildet sind und das dritte Bein (64) zum Eingriff in eine Ausnehmung (42) in dem flachen Flansch (40) ausgebildet ist.