DE4200034A1 - Abfallbehaeltersystem und deckel hierfuer - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Abfallbehälter bzw. Müllcontainer und einen einzig- bzw. neuartigen Deckel hierfür. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf ein System, bei dem gleichartige Abfallbehälter mitein­ ander gekoppelt werden können, um eine Einheit für die Trennung von Haushaltsmüll bzw. -abfall für Recycling- bzw. Wiederverwertungszwecke und ähnliche Zwecke zu bilden.

Fast in jedem Haushalt und Büro werden Abfallbehälter zur Aufnahme von weggeworfenem Abfall bzw. Müll verwen­ det. Seit kurzem wenden Hersteller von Abfallbehältern hauptsächlich wegen des Wunsches nach Wiederverwertung bestimmter Abfallarten ihre Aufmerksamkeit darauf, Ty­ pen bzw. Einrichtungen bereitzustellen, durch die der Abfall nach Art oder Größe getrennt werden kann. In einfachster Weise bringen manche Hersteller lediglich Farbcodierungen an herkömmlichen Abfallbehältern an, wodurch der Benutzer gezwungen oder veranlaßt wird, be­ stimmte Abfallarten in in bestimmter Weise gefärbte Be­ hälter zu plazieren.

Andere Hersteller haben speziell gestaltete Behälter oder Aufnahmefächer bzw. -eimer entworfen, um die Wie­ derverwertungsbemühungen voranzubringen. Derartige Be­ hälter, die häufig mehrfarbig sind, sind üblicherweise so ausgelegt, daß sie übereinander stapelbar sind, um eine vertikale Anordnung mehrerer Behälter bereitzu­ stellen. Während durch derartige Gestaltungen sicher­ lich Grundfläche eingespart werden kann, ist die Kipp­ stabilität mancher derartiger Gestaltungen ziemlich be­ denklich. Weiterhin sind die Zugangsöffnungen der ge­ stapelten Container nicht nur begrenzt, sondern es ist im allgemeinen auch nicht möglich, diese mit einem Dec­ kel zu verschließen.

Wenn ein Haushaltsbehälter, sei er für Wiederverwertung gedacht oder nicht, mit einem Deckel versehen ist, ist dieser üblicherweise derart, daß er entweder manuell oder über ein Fußpedal in entweder eine voll offene oder eine voll geschlossene Position geschwenkt werden kann. Dies erfordert folglich gewisse Aktivität seitens des Benutzers, um das Behälterinnere für die Aufnahme des Abfalls freizugeben.

Manche moderne Behälter sind mit Lidern bzw. lidförmi­ gen Verschlüssen ausgestattet, die als oberseitige Schwingdeckel bekannt sind und normalerweise den Behäl­ ter vollständig verschließen, aber bei Drehung durch die Hand oder unter dem Einfluß des Abfallgewichts aus dem Weg bzw. der Bahn schwingen, so daß der Abfall in den Behälter bzw. Container hineinfallen kann. Während solche Deckel akzeptable Alternativen zu denjenigen darstellen, die lediglich an Angeln von einer voll offenen in eine voll offene Stellung bzw. umgekehrt gedreht bzw. geschwenkt werden können, sind sie bei der Herstellung und beim Zusammenbau teuerer als die meisten Abfallbehälterdeckel und insoweit problemanfällig, als sie dazu tendieren, nicht mehr vollständig zu schließen, wenn der Behälter sich mit Abfall füllt, da der Abfall die Rückschwingung in die voll geschlossene Position behindert.

Es besteht daher nicht nur ein Bedarf für ein spezielles System aus Behältern für die Trennung von Abfall, sondern es liegt auch ein kontinuierlicher Be­ darf für bequem benutzbare Deckel für Haushalts-Abfall­ behälter vor.

Es ist folglich eine primäre Aufgabe vorliegender Er­ findung, ein Abfallbehältersystem zu schaffen, bei dem eine beliebige Anzahl von im übrigen relativ herkömm­ lich gestalteten Abfallbehältern miteinander verbunden und in modularer Weise zu einem integralen System ge­ formt bzw. zusammengefaßt werden kann.

Eine weitere Zielsetzung der Erfindung besteht darin, ein Abfallbehältersystem, wie vorstehend angegeben, be­ reitzustellen, das stabil ist, so daß die Behälter nicht kippen oder fallen bzw. umfallen, wenn der Benut­ zer daran stößt.

Darüber hinaus soll mit der Erfindung ein Abfallbehäl­ tersystem, wie vorstehend angegeben, geschaffen werden, das eine Mehrzahl von Behältern umfaßt, die so gestal­ tet sind, daß sie herkömmliche Plastiktaschen oder Pa­ piertaschen, die typischerweise zur Aufnahme von Abfall eingesetzt werden, bequem aufnehmen und wirksam halten können.

Weiterhin soll mit der Erfindung ein Abfallbehältersy­ stem, wie vorstehend angegeben, bereitgestellt werden, bei dem einzelne Behälter in einfacher Weise miteinan­ der verschachtelt oder gestapelt werden können, ohne zu verklemmen.

Ein weiteres Ziel vorliegender Erfindung besteht darin, ein Abfallbehältersystem, wie vorstehend angegeben, zu schaffen, das nahe benachbart zu einer Wand angeordnet werden kann, um Grundfläche einzusparen.

Eine mit der Erfindung verknüpfte Zielsetzung besteht ferner in der Bereitstellung eines Deckels bzw. einer Abdeckung für einen Abfallbehälter, der bzw. die leicht auf dem Behälter derart angeordnet werden kann, daß sie aus den offenen und geschlossenen Stellungen verschwenkt werden kann, und der bzw. die dennoch leicht von Behälter abnehmbar ist.

Darüber hinaus soll mit der Erfindung ein Deckel bzw. eine Abdeckung, wie zuvor beschrieben, geschaffen werden, der bzw. die selbst in geschlossener Position dennoch einen teilweisen Zugang zum durch ihn bzw. sie verschlossenen Behälter ermöglicht.

Eine zusätzliche Zielsetzung der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Deckels, wie vorstehend ange­ geben, mit integralen Mitteln für den einfachen Trans­ port von Abfall durch den Bereich des teilweisen Zu­ gangs.

Eine weitere Zielsetzung der Erfindung besteht in der Schaffung eines Deckels, wie vorstehend angegeben, bei dem ein visueller Zugang bzw. eine visuelle Betrach­ tungsmöglichkeit des manchmal visuell unangenehmen Abfalls über den Bereich des teilweisen Zugangs verhin­ dert wird.

Diese und weitere Zielsetzungen vorliegender Erfindung sowie die gegenüber herkömmlichen Ausführungsformen er­ zielbaren, aus der nachfolgenden Beschreibung ersicht­ lichen Vorteile werden durch die nachfolgend beschrie­ benen und beanspruchten Mittel erreicht.

Allgemein ist ein Behälter derart gestaltet, daß er an einem gleichartigen Behälter befestigt werden kann, und eine Vorderwand, eine Rückwand und zwei Seitenwände um­ faßt. Alle diese Wände erstrecken sich von einer Boden­ fläche nach oben bis zu einem oberen Rand, der eine of­ fene Behälter-Oberseite definiert. Eine erste Verbin­ dungsanordnung ist an einer der Seitenwände vorgesehen, während eine zweite Verbindungsanordnung an der anderen Seitenwand angeordnet ist. Die erste Verbindungsanord­ nung des Behälters ist für den Eingriff mit der zweiten Verbindungsanordnung des gleichartigen Behälters ausge­ legt, während die zweite Verbindungsanordnung des Be­ hälters für den Eingriff mit der ersten Verbindungsan­ ordnung des gleichartigen Behälters ausgelegt ist, um das erfindungsgemäße modulare System zu bilden.

Zum Verschließen der offenen Oberseite des Behälters ist ein Deckel vorgesehen. Der Deckel besitzt einen um­ fangsmäßigen Rand mit einer im wesentlichen horizonta­ len Öffnung darin. Eine Abfallaufnahme- bzw. Abfallfüh­ rungsrampe ist unterhalb der Öffnung angeordnet. Vom Deckelrand erstreckt sich eine Haube nach oben und de­ finiert eine zweite Öffnung, die sich teilweise ober­ halb der horizontalen Öffnung erstreckt. Auf der Rampe abgelegter Abfall durchläuft die zweite Öffnung und ge­ langt in den Behälter.

Als Beispiel ist in den beigefügten Zeichnungen ein be­ vorzugtes Ausführungsbeispiel des Abfallbehältersystems sowie eines hierfür ausgelegten Deckels, die das erfin­ dungsgemäße Konzept verkörpern, gezeigt, ohne daß ver­ sucht wurde, alle unterschiedlichen Formen und Modifi­ kationen, in denen die Erfindung ausgeführt werden kann, darzustellen. Die Erfindung bemißt sich nach den beigefügten Ansprüchen und nicht nach den Details der Beschreibung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine etwas schematische perspektivische Ansicht zweier gleichartiger Behälter, die das erfindungsgemäße System bilden, wobei einer der Behälter mit einem erfindungsge­ mäßen Deckel in aufgeschwungener Stellung und der andere Behälter mit seinem Deckel in geschlossener Stellung dargestellt sind,

Fig. 2 eine teilweise Seitenansicht einer Seite eines Abfallbehälters, der zusammen mit einem gleichartigen Behälter das erfin­ dungsgemäße System bildet,

Fig. 3 eine teilweise Seitenansicht der der in Fig. 2 gezeigten Seite gegenüberliegenden Behälterseite,

Fig. 4 eine teilweise Draufsicht auf eine die in Fig. 2 gezeigte Seite aufweisenden rück­ wärtigen Ecke des Behälters, wobei sich der Deckel in geschlossener Stellung be­ findet,

Fig. 5 eine teilweise Draufsicht auf eine die in Fig. 3 gezeigte Seite aufweisende rück­ wärtige Behälterecke, wobei sich der Dec­ kel in geschlossener Stellung befindet, und

Fig. 6 eine vertikale Schnittansicht im wesentli­ chen entlang der Linie 6-6 in Fig. 1, in der die gleichartigen Behälter benachbart zu einer Wand angeordnet sind.

Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. In Fig. 1 ist ein Behälter gemäß der erfindungsgemäßen Konzeption allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet und als mit einem gleichartigen, allgemein mit dem Bezugszeichen 10A ver­ sehenen Behälter verbunden dargestellt. Die Behälter bzw. Container 10 und 10A sind identisch, wobei in den Zeichnungen gezeichnete und unter Bezug auf den Behäl­ ter 10 diskutierte gleiche Teile des Behälters 10A mit denselben Bezugszeichen zuzüglich des Zusatzes A be­ zeichnet sind.

Der Behälter 10, der in dem Fachmann bekannter Weise vorzugsweise aus irgendeinem geeigneten Kunststoffmate­ rial gespritzt ist, umfaßt einen allgemein mit dem Be­ zugszeichen 11 versehenen Basisbehälterabschnitt und einen allgemein mit dem Bezugszeichen 12 bezeichneten Deckel. Wie am besten aus den Fig. 1 und 6 ersicht­ lich ist, weist der Basisbehälterabschnitt 11 Seiten­ wände 13, 14, eine Vorderwand 15 und eine Rückwand 16 auf, die sich sämtlich von einer Bodenfläche 17A (die beim Behälter 10 nicht dargestellt ist) im wesentlichen Vertikal nach oben erstrecken und eine offene Oberseite 18 bilden. Die offene Oberseite 18 ist durch einen all­ gemein mit dem Bezugszeichen 19 versehenen oberen Rand definiert, der an den Oberseiten der Wände 13, 14, 15 und 16 gebildet ist. Der Rand 19 umfaßt eine im wesent­ lichen horizontale Schulter oder Auflagefläche 20 und eine nach unten gewandte, im wesentlichen vertikale Lippe 21.

Wie in Fig. 6 gezeigt, ist der Basisbehälterabschnitt 11 mit einem Fußaufbau versehen, der einen vorderen Fußabschnitt 22A und einen rückwärtigen Fußabschnitt 23A (für den Behälter 10 nicht gezeigt) besitzt, die sich von der Bodenfläche 17A nach unten erstrecken. Der Fußaufbau kann die Form eines kontinuierlichen, von der Bodenfläche 17A nach unten verlaufenden Rands oder die Form mehrerer einzelner Füße besitzen. In jedem Fall ist es auch den nachfolgend beschriebenen Gründen vor­ zuziehen, daß der rückwärtige Fußabschnitt 23A größer oder länger als der vordere Fußabschnitt 22A ist, so daß die Bodenfläche 17A leicht von hinten nach vorne geneigt nach unten verläuft, wie dies gezeigt ist. Der Basisbehälterabschnitt 11 ist vorzugsweise so dimensio­ niert, daß er einen herkömmlichen Plastik-Müllbeutel oder Plastik-Müllbeutel-Halter bzw. -Liner oder sogar eine häufig zu Hause vorhandene Papiertüte herkömmlicher Größe wie etwa eine Einkaufstüte aufnehmen kann. Wenn eine solche Tüte bzw. ein solcher Sack im Basisbehälterabschnitt 11 angeordnet ist, führt die Neigung der Bodenfläche 17A dazu, daß die eingesetzte Tüte bzw. der eingesetzte Sack nach vorne in Richtung zur Wand 15 vorgespannt ist bzw. tendentiell bewegt wird, wodurch unerwünschter Raum an der Oberseite zwischen der Tüte bzw. dem Sack und der Vorderwand 15, in dem sich Abfall unabsichtlich ansammeln bzw. verklemmen könnte oder Abfall dort abgelegt werden könnte und einen potentiellen unsauberen Zustand innerhalb des Basisbehälterabschnitts 11 hervorrufen könnte, vermieden wird.

Alle Wände der meisten herkömmlichen Behälter sind leicht nach außen und oben vom Boden zur Oberseite aus­ einandergezogen oder konisch verlaufend, um nicht nur das Spitzgießen zu erleichtern, sondern auch Mittel bzw. eine Möglichkeit zu schaffen, durch die ein Behäl­ ter innerhalb eines gleichartigen Behälters für ökono­ mische Verschiffung oder Präsentation bzw. Ausstellung verschachtelt bzw. gestapelt werden kann. Wie in Fig. 6 gezeigt, ist der Basisbehälterabschnitt 11 jedoch nicht so gestaltet. Vielmehr verläuft die Rückwand 16 im wesentlichen vertikal, während die Vorderwand 15 in einem Winkel von ungefähr 6°, d. h. zumindest doppelt so groß wie der Neigungswinkel herkömmlicher Behälter, nach außen gezogen bzw. geneigt ist. Folglich kann der Behälter 10 dennoch innerhalb eines gleichartigen Be­ hälters wie etwa des Behälters 10A geschachtelt bzw. gestapelt und auch näher an einer Wand W (Fig. 6) an­ geordnet werden, wobei er von dieser lediglich um die Breite des Rands bzw. der Schulter 20 beabstandet ist. Darüber hinaus wirkt eine derartige Gestaltung mit der Neigung der Bodenfläche 17A zusammen, um die ausklei­ dende bzw. eingesetzte Tüte bzw. den Beutel nach vorne vorzuspannen, wie zuvor beschrieben.

Die Art und Weise, in der der Behälter 10 am gleichar­ tigen Behälter 10A angebracht oder mit ihm verbunden werden kann, ist am besten in den Fig. 2 bis 5 dar­ gestellt. Bezug nehmend auf Fig. 2 ist die Seitenwand 14 jedes Behälters mit einer Verbindungsanordnung versehen, die ein Paar beabstandeter, vom Rand 19 nahe der Rückwand 16 nach unten verlaufender Auslegerrippen bzw. nach außen gerichteter Rippen 24 und ein ähnliches oder gleiches Paar beabstandeter, sich vom Rand 19 nahe der Vorderwand 15 nach unten erstreckender Auslegerrippen bzw. nach außen gerichteter Rippen 25 aufweist. Jede Rippe 24 ist mit einer nach innen gerichteten Sperrippe oder -leiste 26 versehen, die an deren äußerem Ende angeordnet ist (Fig. 4), wobei die Rippen bzw. Leisten 26 seitlich aufeinanderzu verlaufen (Fig. 2). Damit sind die Rippen bzw. Leisten 26 einan­ der zugewandt und verringern den Abstand zwischen den Rippen 24 in diesem Bereich effektiv. Jede Rippe 25 ist gleichermaßen mit einer nach innen gerichteten Sper­ rippe oder -leiste 27 versehen, die an deren äußeren Ende angeordnet ist und die seitlich aufeinanderzu verlaufen. Damit verringern die Rippen bzw. Leisten 27 den Abstand zwischen den Rippen 25 in diesem Bereich effektiv. Zwischen den Oberseiten der Rippen 24 erstreckt sich eine im wesentlichen horizontale Abstandsleiste 28 im wesentlichen parallel zu und unterhalb der Randschulter 20, während eine gleich­ artige Abstandsleiste 29 sich zwischen den Oberseiten der Rippen 25 erstreckt.

Bezugnehmend auf Fig. 3 ist die andere Seitenwand 13 jedes Behälters mit einer Verbindungsanordnung verse­ hen, die ein Paar von beabstandeten, sich vom Rand 19 nahe der Rückwand 16 nach unten erstreckenden, nach in­ nen gerichteten Rippen 30 und ein gleichartiges Paar beabstandeter, sich vom Rand 19 nahe der Vorderwand 15 nach unten erstreckenden, einwärts gerichteten Rippen 31 aufweist. Wie im folgenden in größeren Einzelheiten beschrieben, ist der Abstand zwischen den nach außen gerichteten Rippen 24 und der Abstand zwischen den nach außen gerichteten Rippen 25 so ausgelegt, daß er größer als die äußere Distanz zwischen den Rippen 30 und die äußere Distanz zwischen den Rippen 31 ist, so daß die Rippen 30 eines Behälters 10 in und zwischen die Rippen 24 eines gleichartigen Behälters wie etwa des Behälters 10A passen und die Rippen 31 eines Behälters 10 in und zwischen die Rippen 25 eines gleichartigen Behälters wie etwa des Behälters 10A passen.

Jede Rippe 30 ist mit einer an ihrem äußeren Ende ange­ ordneten, nach außen gerichteten Sperrippe oder -leiste 32 versehen (Fig. 5), wobei sich die Rippen bzw. Leisten 32 seitlich voneinander entfernend erstrecken (Fig. 3). Damit vergrößern die Rippen bzw. Leisten 32 den Abstand zwischen den äußeren Dimensionen oder Außenseiten der Rippen 30 in diesem Bereich. Jede Rippe 31 ist gleichermaßen mit einer an ihrem äußeren Ende angeordneten nach außen gerichteten Sperrippe oder -leiste 33 versehen, die sich seitlich voneinander ent­ fernend erstrecken. Folglich vergrößern die Rippen oder Leisten 33 den Abstand zwischen den äußeren Dimensionen bzw. Außenseiten der Rippen 31 in diesem Bereich effek­ tiv. Zwischen den Oberseiten der Rippen 30 erstreckt sich eine im wesentlichen horizontale Abstandsleiste 34 im wesentlichen parallel zu und unterhalb der Rand­ schulter 20, während eine gleichartige Abstandsleiste 35 sich zwischen den Oberseiten der Rippen 31 er­ streckt.

Wie in den Fig. 2 bis 5 gezeigt, ist der innere oder seitliche Abstand zwischen den Leisten bzw. Rippen 26 und der innere oder seitliche Abstand zwischen den Lei­ sten bzw. Rippen 27 so ausgelegt, daß er geringfügig kleiner als die seitlich äußere Dimension bzw. der Abstand zwischen den Leisten 32 und die seitlich äußere Dimension bzw. der Abstand zwischen den Rippen 33 ist, wodurch eine leichte seitliche Interferenz bzw. Überlagerung zwischen den Rippen 26 eines Behälters 10 und den Rippen 32 eines gleichartigen Behälters wie etwa des Behälters 10A sowie eine leichte seitliche Interferenz bzw. Überlappung zwischen den Rippen 27 eines Behälters 10 und den Rippen 33 eines gleichartigen Behälters wie etwa des Behälters 10A geschaffen wird. Damit kann dann, wenn ein System von Behältern geschaffen werden soll, ein Behälter 10 mit seiner Seitenwand 14 benachbart zur Seitenwand 13A eines gleichartigen Behälters 10A angeordnet und die Behälter manuell aufeinander zubewegt und unter Überwindung der leichten Interferenz bzw. Überlappung oder Hemmung der jeweiligen Rippen zusammengeschnappt werden, so daß die Rippen 26 des Behälters 10 in die Rippen 32 des gleichartigen Behälters eingreifen oder letztere mit ersteren in Eingriff treten, während die Rippen 27 des Behälters 10 in die Rippen 33 des gleichartigen Behälters eingreifen oder letztere mit ersteren in Eingriff treten. Selbstverständlich werden zu diesem Zeitpunkt die Rippen 30 des gleichartigen Be­ hälters zwischen den Rippen 24 des Behälters 10 aufge­ nommen, während die Rippen 31 des gleichartigen Behäl­ ters zwischen den Rippen 25 des Behälters 10 aufgenom­ men werden. Damit kann durch den Benutzer ein modulares System aus so vielen Behältern, wie vom Benutzer ge­ wünscht, aufgebaut werden.

Zur visuellen Hervorhebung und zur taktilen Unterstüt­ zung des Benutzers bei Herstellung der Verbindung ist die Leiste bzw. Schulter 20 des Rands 19 an der Posi­ tion der Rippen 24, 25, 30 und 31 unterbrochen oder mit Ausnehmungen versehen, wie bei 36 veranschaulicht. Die Schulter 20 ist an jeder Ausnehmung 36 mit einer ge­ rippten Oberfläche 37 versehen, die sich, wie in Fig. 1 gezeigt, nach unten in einen bogenförmigen Ausschnitt 38 an der Innenseite der Seitenwände 13 und 14 er­ streckt. Dies ermöglicht es dem Benutzer, die Rippen 24, 25, 30 und 31 in einfacher Weise visuell zu lokali­ sieren, und stellt darüber hinaus einen Griffbereich für den Daumen und die Finger zum Zusammenschnappen zweier Behälter bereit. Wenn es gewünscht ist, die Be­ hälter wieder auseinanderzunehmen, können diese selbst­ verständlich in einfacher Weise ebenso leicht, wie sie miteinander verbunden wurden, wieder auseinandergezogen werden. Weiterhin können trotz der Tatsache, daß die Rückwand 15 im wesentlichen vertikal verläuft, gleich­ artige Container, wie zuvor beschrieben, einfach in den Behälter 10 eingesetzt bzw. gestapelt werden, wobei die Unterseiten der Rippen 24, 25, 30 und 31 bei einem sol­ chen Einsetzen bzw. Ineinanderstapeln so ausgelegt sind, daß sie mit der Schulter 20 des darunter befind­ lichen Behälters in Eingriff treten, um eine Verkeilung eines Behälters in einem anderen zu vermeiden.

Obwohl der gerade beschriebene Behälter 10 auch ohne Deckel oder mit jedem beliebigen herkömmlichen Deckel benutzt werden kann, ist der gezeigte Deckel 12 für die Verwendung bei dem System bevorzugt. Der Deckel 12 ist mit einem allgemein mit dem Bezugszeichen 40 verse­ henen, in Draufsicht U-förmigen vorderen Außenrand geformt bzw. versehen, der eine im wesentlichen horizontale Verstärkungsrippe, Leiste oder Schulter 41 und eine nach unten gewandte Schürze bzw. Leiste 42 aufweist. Wie in Fig. 6 gezeigt, ruht die Schulter 41 bei Anordnung auf dem Basisbehälterabschnitt 11 auf der Schulter 20, während die Leiste 42 die Lippe 21 umgibt. Bei Anordnung auf dem Basisbehälterabschnitt 11 er­ streckt sich der Rand 40 umfangsmäßig um die Vorderflä­ che 50 und entlang eines Abschnitts von deren Seiten­ wänden 13 und 14, wobei er, wie am besten aus den Figu­ ren 4 und 5 ersichtlich ist, an einer Stelle endet, die gerade oberhalb des Beginns der rückwärtigen Ausnehmun­ gen 36 im Rand 19 liegt.

Der übrige Teil des Deckelrands an der Rückseite des Deckels 12 ist durch einen benachbart zur Rückwand 16 angeordneten, in Draufsicht U-förmigen Rand oder eine solche Umfangsleiste bzw. -schulter 43 definiert. Die Arme 44 der Leiste 43 laufen parallel mit der Leiste bzw. Schulter 41 bei deren Erstreckung entlang der Sei­ tenwände 13 und 14 des Basisbehälterabschnitts 11 und sind integral bzw. einstückig mit der Leiste bzw. Schulter 41 ausgebildet. Wie in den Fig. 4 und 5 ge­ zeigt, erstrecken sich Stift- bzw. Bolzentragkonsolen 45, denen durch Verstärkungsteilen oder -rippen 46 un­ ter dem Deckel 12 (Fig. 1) strukturelle Festigkeit verliehen wird, rückseitig von der Schulter 41 und seitlich nach außen von den Armen 44. Jede Konsole 45 trägt einen Stift bzw. Bolzen 47, wobei die Bolzen bzw. Stifte 47 in Hülsen oder Buchsen bzw. Lagern 48 aufgenommen sind, die in der Ausnehmung 36 der Schulter 20 des Basisbehälterabschnitts 11 ausgebildet sind. Der Deckel 12 wird folglich auf dem Basisbehälterabschnitt 11 durch Anordnung der Stifte bzw. Bolzen 47 in die Buchsen bzw. Hülsen oder Lager 48 angeordnet. Der Deckel 12 kann dann nach Art eines Scharniers gedreht werden, um den Behälter 10 zu öffnen, wie in Fig. 1 gezeigt, wobei sich die Stifte bzw. Bolzen 47 in den Hülsen bzw. Buchsen 48 drehen. In geschlossenem Zustand und bei Verbindung des Behälters 10 mit einem gleichartigen Behälter 10A, wie zuvor beschrieben, Verbleibt Platz für die benachbarten Schürzen bzw. Leisten 42, 42A der Behälter, da durch die benachbarten Abstandsrippen 28, 34 und 29, 35 ein Freiraum geschaffen wird. Somit können die Deckel 12, 12A ohne Störungen durch einen benachbarten Deckel frei geöffnet und geschlossen werden.

Wie wohl am besten aus Fig. 6 ersichtlich ist, ist in der durch die U-förmige Rippe oder Schulter 43 defi­ nierten horizontalen Ebene eine (beim Deckel 12 nicht gezeigte) Öffnung 49A ausgebildet, die somit innerhalb der Umgrenzungen der U-Form der Rippe bzw. Leiste 43 liegt. Eine Abfallaufnahmerampe bzw. Abfallführungs­ rampe 50 ist direkt unterhalb der Öffnung 49A angeord­ net und erstreckt sich in einem Winkel von ungefähr 45° vom Rücken der Leiste 43 nach unten. Die Rampe 45 endet im wesentlichen in der Mitte des Deckels 12. Wenn der Deckel 12 auf dem Basisbehälterabschnitt 11 angeordnet ist, befindet sich der Boden bzw. die Fußseite der Rampe 50 deutlich unterhalb des Rands 19 und der offe­ nen Oberseite 18 des Basisbehälterabschnitts 11. Im we­ sentlichen vertikale Seitenwände 41 erstrecken sich von den Seiten der Rampe 50 nach oben bis zu den Armen bzw. Schenkeln 44 der Schulter 43 und definieren zusammen mit der Rampe 50 eine Abfallaufnahme- oder Abfallfüh­ rungsrutsche. Auf der Rampe 50 abgelegter Abfall bzw. Müll fällt entlang der Rampe 50 innerhalb der Umgren­ zungen durch die Seitenwände 51 und läuft durch eine Öffnung 52 und in den Basisbehälterabschnitt 11. Die obere Ausdehnung bzw. Erstreckung der Öffnung 52, die in einer im wesentlichen in einem Winkel von 90° zur Rampe 50 verlaufenden Ebene liegt, ist in vertikaler Richtung höher als die Öffnung 49A und durch eine gebo­ gene Haube 53 defniert, die sich von der Öffnung 52 nach unten zur Leiste bzw. Schulter 41 erstreckt. Da die Öffnung 52 dem Ende des Deckels mit den Bolzen bzw. Stiften 47 zugewandt ist und folglich bei der bevorzug­ ten Anordnung des Behälters 10 der Wand W zugewendet ist, bleibt dem Benutzer aufgrund des Vorhandenseins der Haube 53 die Ansicht jeglichen unansehlichen Ab­ falls erspart.

Es sollte gewürdigt bzw. berücksichtigt werden, daß der Deckel 12 in jeder beliebigen von drei Arten benutzt werden kann, um Zugang zum Inhalt bzw. Inneren des Ba­ sisbehälterabschnitts 11 zu gewinnen. Als erstes können die Stifte bzw. Bolzen 47 außer Eingriff mit den Hülsen bzw. Buchsen 48 gebracht werden, um gesamten Zugang zum Basisbehälterabschnitt 11 zu bekommen, was beispiels­ weise beim Einsetzen einer Müllsammeltüte bzw. eines Müllbeutels oder beim Entfernen eines vollen Beutels zweckmäßig sein kann. Zum zweiten kann der Deckel 12 bei Eingriff der Stifte bzw. Bolzen 47 mit den Hülsen bzw. Buchsen 48 in die offene Position geschwenkt wer­ den, wie dies bezüglich des Behälters 10 in Fig. 1 ge­ zeigt ist und was beispielsweise beim Einbringen größe­ rer Abfallteile in den Basisbehälterabschnitt 11 zweck­ mäßig sein kann. Schließlich können bei geschlossenem Deckel 12, wie dies bezüglich des Behälters 10A in Fig. 1 gezeigt ist, kleinere Abfallteile lediglich bzw. einfach auf der Rampe 50 äbgelegt werden, um, wie zuvor beschrieben, in den Basisbehälterabschnitt 11 aufgenom­ men zu werden bzw. zu gelangen.

Es ist somit offensichtlich, daß der beschriebene Dec­ kel und das beschriebene Abfallbehältersystem die Ziel­ setzungen der Erfindung lösen und im übrigen den Stand der Technik erheblich verbessern.

Claims (29)

1. Behälter, der für die Verbindung mit einem gleichartigen Behälter ausgelegt ist, mit einer Vorder­ wand (15), einer Rückwand (16) und zwei Seitenwänden (13, 14), die sich von einer Bodenfläche nach oben bis zu einem eine offene Oberseite (18) definierenden obe­ ren Rand (19) erstrecken, einer ersten Verbindungsein­ richtung (24 bis 29) an einer Seitenwand und einer zweiten Verbindungseinrichtung (30 bis 35) an der ande­ ren Seitenwand, wobei die erste Verbindungseinrichtung (24 bis 29) für den Eingriff mit der zweiten Verbin­ dungseinrichtung des gleichartigen Behälters (10A) und die zweite Verbindungseinrichtung für den Eingriff mit der ersten Verbindungseinrichtung des gleichartigen Be­ hälters ausgelegt ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die erste Verbindungseinrichtung (24 bis 29) beabstandete Leisten- oder Rippenteile (26, 27) und die zweite Verbindungseinrichtung (30 bis 35) beabstandete Leisten- bzw. Rippenteile (32, 33) aufweist, wobei die Leisten- oder Rippenteile (26, 27) der ersten Verbin­ dungseinrichtung für den Eingriff mit den Leisten- oder Rippenteilen (32, 33) der zweiten Verbindungseinrich­ tung des gleichartigen Behälters (10A) ausgelegt sind und die Leisten- oder Rippenteile (32, 33) der zweiten Verbindungseinrichtung für den Eingriff mit den Lei­ sten- oder Rippenteilen der ersten Verbindungseinrich­ tung des gleichartigen Behälters ausgebildet sind.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die erste Verbindungseinrichtung beabstandete Rippenelemente (24, 25), die sich im wesentlichen nahe vom oberen Rand (19) nach unten erstrecken und die Leisten- oder Rippenteile (26, 27) der ersten Verbindungseinrichtung (24 bis 29) tragen, und die zweite Verbindungseinrichtung (30 bis 35) beabstandete Rippenelemente (30, 31) aufweist, die sich nahe vom oberen Rand (19) im wesentlichen nach unten erstrecken und die Leisten- oder Rippenteile (32, 33) der zweiten Verbindungseinrichtung tragen.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­ net, daß die Rückwand (16) im wesentlichen vertikal Verläuft und daß die Vorderwand (15) von der Bodenflä­ che zum oberen Rand (19) nach außen geneigt verläuft, so daß der Behälter in den gleichartigen Behälter ein­ geschoben werden kann, wobei die beabstandeten Rippenelemente (24, 25) der ersten Verbindungseinrichtung (24 bis 29) und die beabstandeten Rippenelemente (30, 31) der zweiten Verbindungseinrichtung (30 bis 35) mit dem oberen Rand (19A) des gleichartigen Behälters in Eingriff treten, wenn der Behälter in den gleichartigen Behälter eingeschoben bzw. eingesetzt ist.

5. Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Rippenelemente (24, 25) der ersten Verbindungseinrichtung seitlich weiter beabstandet sind als der seitliche Abstand zwischen den Rippenelementen (30, 31) der zweiten Verbindungseinrichtung, so daß die Rippenelemente der zweiten Verbindungseinrichtung zwischen den Rippenelementen der ersten Verbindungseinrichtung des gleichartigen Behälters aufgenommen sind und die Rippenelemente der ersten Verbindungseinrichtung die Rippenelemente der zweiten Verbindungseinrichtung des gleichartigen Behälters zwischen sich aufnehmen.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, daß die Leisten- oder Rippenteile (26, 27) der er­ sten Verbindungseinrichtung sich von den Rippenelemen­ ten (24, 25) seitlich aufeinander zu erstrecken und sich die Leisten- oder Rippenteile der zweiten Verbindungseinrichtung von den Rippenelementen (30, 31) der zweiten Verbindungseinrichtung seitlich voneinander entfernend erstrecken, so daß die Leisten- oder Rippenteile der ersten Verbindungseinrichtung mit den Leisten- oder Rippenteilen der zweiten Verbindungseinrichtung des gleichartigen Behälters in­ terferieren bzw. in Wechselwirkung treten und ebenso die Leisten- oder Rippenteile der zweiten Verbindungs­ einrichtung mit den Leisten- oder Rippenteilen der er­ sten Verbindungseinrichtung des gleichartigen Behälters interferieren bzw. in Wechselwirkung treten, wenn der Behälter am gleichartigen Behälter angebracht wird, wo­ bei diese Wechselwirkung bzw. Hemmung zur Befestigung des Behälters am gleichartigen Behälter überwunden wird.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­ durch gekennzeichnet, daß zwei erste Verbindungsein­ richtungen, von denen eine nahe der Vorderwand und die andere nahe der Rückwand angeordnet ist, sowie zwei zweite Verbindungseinrichtungen vorhanden sind, von denen eine nahe der Vorderwand und die andere nahe der Rückwand angeordnet ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 7, da­ durch gekennzeichnet, daß oberhalb der ersten Verbin­ dungseinrichtung ein Leisten- oder Schulterelement (28, 29) und oberhalb der zweiten Verbindungseinrichtung ein Leisten- oder Schulterelement (34, 35) vorhanden ist, und daß die Leisten- oder Schulterelemente der ersten bzw. zweiten Verbindungseinrichtung mit den Leisten­ oder Schulterelementen der zweiten bzw. ersten Verbin­ dungseinrichtung des gleichartigen Behälters zusammen­ wirken, um den Behälter vom gleichartigen Behälter in Abstand zu halten, wenn die Behälter miteinander ver­ bunden sind.

9. Behälter nach Behälter 8, gekennzeichnet durch einen Deckel (12) zum Verschließen der offenen Ober­ seite (18), der eine nach unten gewandte Leiste (42) aufweist, die ebenso wie die nach unten gewandte Leiste des Deckels (12A) des gleichartigen Behälters (10A) in­ nerhalb des durch das Leisten- oder Schulterelement des Behälters und das Leisten- oder Schulterelement des gleichartigen Behälters gebildeten Raums zwischen den Behältern aufgenommen sind.

10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand (19) einen unterbrochenen Bereich (37) oberhalb der ersten Verbindungseinrichtung (24 bis 29) sowie einen unter­ brochenen Bereich (37) oberhalb der zweiten Verbin­ dungseinrichtung (30 bis 35) aufweist, und daß in den unterbrochenen Bereichen des oberen Rands eine gerippte Oberfläche ausgebildet ist, um die Position der ersten und der zweiten Verbindungseinrichtung zu identifizie­ ren.

11. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, gekennzeichnet durch durch ein Fußelement (22A, 23A) mit einem rückwärtigen Fußbereich (23A) an der Bo­ denfläche (17A) nahe der Rückwand (16A) und einem vor­ deren Fußbereich (22A) an der Bodenfläche nahe der Vor­ derwand (15A), wobei der rückwärtige Fußbereich länger als der vordere Fußbereich ist, so daß die Bodenfläche (17A) von der Rückwand zur Vorderwand nach unten ge­ neigt verläuft.

12. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (16) im wesentlichen vertikal verläuft und die Vorderwand (15) von der Bodenfläche bis zum oberen Rand nach außen ge­ neigt verläuft.

13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (11) zum Ab­ decken der offenen Oberseite (18).

14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich­ net, daß die Abdeckungseinrichtung (11) einen Umfangsrand (42), eine im wesentlichen horizontale Öffnung innerhalb des Rands (42), eine unterhalb der Öffnung angeordnete Rampe (50) und eine Haube (53A) aufweist, die sich vom Rand nach oben erstreckt und eine zweite Öffnung (52) definiert, die sich teilweise vertikal oberhalb der horizontalen Öffnung erstreckt, so daß durch die horizontale Öffnung hindurch gelangte und auf der Rampe angeordnete Teile durch die zweite Öffnung hindurchtreten und in den Behälter gelangen.

15. Behälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich­ net, daß die Rampe (50) vom Umfangsrand nach unten ge­ neigt bis zu einer Position unterhalb der offenen Ober­ seite (18) verläuft.

16. Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich­ net, daß die Ebene der zweiten Rampe im Winkel von un­ gefähr 90° mit der Ebene der zweiten Öffnung steht.

17. Behälter nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Öffnung (52) der Rückwand (16) zugewandt ist.

18. Behälter nach einem der Ansprüche 14 bis 17, gekennzeichnet durch eine im oberen Rand (19) nahe der Rückwand (16) angeordnete Hülsen-, Buchsen- oder Stütz­ einrichtung (48) und eine vom Umfangsrand (41, 42) der Abdeckungseinrichtung getragene Stift- oder Bolzeneinrichtung (47), wobei die Hülsen-, Buchsen­ oder Stützeinrichtung für den Eingriff mit der Stift­ oder Bolzeneinrichtung ausgelegt ist, so daß die Abdeckungseinrichtung bezüglich der Hülsen-, Buchsen- oder Stützeinrichtung um die Stift- oder Bolzeneinrichtung drehbar ist.

19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeich­ net, daß die zweite Öffnung (52) sich näher bei der Vorderwand befindet als die Stift- bzw. Bolzeneinrich­ tung.

20. Behälter nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der ersten Verbin­ dungseinrichtung ein Leisten- oder Schulterelement und oberhalb der zweiten Verbindungseinrichtung ein Lei­ sten- oder Schulterelement vorhanden ist, wobei die Leisten- oder Schulterelemente der ersten bzw. der zweiten Verbindungseinrichtung mit den Leisten- oder Schulterelementen der zweiten bzw. der ersten Verbin­ dungseinrichtung des gleichartigen Behälters zusammen­ wirken, um die Behälter von den gleichartigen Behältern in Abstand zu halten, wenn die Behälter miteinander verbunden sind, und daß der Umfangsrand der Abdeckungs­ einrichtung eine nach unten gekehrte Leiste (42) auf­ weist, die zusammen mit der nach unten gekehrten Leiste der Abdeckungseinrichtung des gleichartigen Behälters innerhalb des durch die Leisten- oder Schulterelemente des Behälters und des gleichartigen Behälters gebilde­ ten Raum zwischen den Behältern aufgenommen ist.

21. Vorrichtung, die zur Abdeckung der offenen Oberseite (18) eines Behälters (10) ausgelegt ist, mit einem peripheren Rand (41, 42), einer im wesentlichen horizontalen Öffnung innerhalb des Rands, einer unter­ halb der Öffnung positionierten Rampe (50) und einer Haube (53A), die sich vom Rand nach oben erstreckt und eine zweite Öffnung definiert, die teilweise vertikal oberhalb der horizontalen Öffnung verläuft, derart, daß durch die horizontale Öffnung hindurchgelangte und auf der Rampe (50) positionierte Gegenstände durch die zweite Öffnung hindurchtreten und in den Behälter ge­ langen.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Rampe (50) vom peripheren Rand (41, 42) geneigt nach unten zu einer Position unterhalb der offenen Oberseite des Behälters verläuft.

23. Vorrichtung nach Behälter 22, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Ebene der Rampe (50) ungefähr im Winkel von 90° zur Ebene der zweiten Öffnung liegt.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die offene Oberseite des Behälters (10) durch einen Rand (19) an der Oberseite einer Vorderwand, zweier Seitenwände und einer Rückwand definiert ist, und daß der periphere Rand (41, 42) eine erste U-förmige Leiste oder Schulter aufweist, die auf dem Behälterrand entlang der Vorderwand und eines Teils der Seitenwände positionierbar ist, wobei sich die Haube von der U-förmigen Schulter nach oben erstreckt.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der periphere Rand eine zweite U-förmige Schulter aufweist, die benachbart zur Rückwand des Be­ hälters verläuft und sich entlang eines Abschnitts der Seitenwände erstreckt und mit der ersten U-förmigen Schulter verbunden ist, wobei die im wesentlichen hori­ zontale Öffnung innerhalb der zweiten U-förmigen Schul­ ter liegt.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die zweite Öffnung der Rückwand des Be­ hälters zugewandt ist.

27. Vorrichtung nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß Hülsen oder Buchsen bzw. Lager im Rand des Behälters oberhalb der Seitenwände nahe der Behälterrückwand ausgebildet sind, und daß Stift- oder Bolzenelemente vorhanden sind, die sich von der zweiten U-förmigen Schulter nach außen erstrecken und für den Eingriff in die Hülsen oder Buchsen ausgelegt sind.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Stift- oder Bolzenelemente sich zwi­ schen der zweiten Öffnung und der Rückwand des Behäl­ ters befinden.

29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß die offene Oberseite (18) des Behälters durch einen Rand an der Oberseite einer Vorderwand, zweier Seitenwände und einer Rückwand defi­ niert ist, daß der Behälter eine Einrichtung zur Ver­ bindung einer Seitenwand mit der Seitenwand eines gleichartigen Behälters sowie eine Einrichtung zur Be­ abstandung des Behälters vom gleichartigen Behälter aufweist, und daß weiterhin eine Leiste (42) sich vom peripheren Rand nach unten erstreckt, wobei die Lippe bzw. Leiste im Raum zwischen dem Behälter und dem gleichartigen Behälter aufgenommen ist.