DE4113831A1 - Geteiltes laufrad - Google Patents
Geteiltes laufradInfo
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04D—NON-POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
- F04D29/00—Details, component parts, or accessories
- F04D29/18—Rotors
- F04D29/22—Rotors specially for centrifugal pumps
- F04D29/2205—Conventional flow pattern
- F04D29/2222—Construction and assembly
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- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Structures Of Non-Positive Displacement Pumps (AREA)
- Recrystallisation Techniques (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein Laufrad gemäß dem Oberbegriff des
Hauptanspruches.
In der DE-PS 5 50 461 ist das Problem geschildert, wie bei
Laufrädern von kleinen Strömungsmaschinen die Einlaufkanten
der Schaufeln fertig bearbeitet werden können. Hierbei wird
das Laufrad geteilt und die Schaufeln sind als fester
Bestandteil der saug- oder druckseitigen Laufraddeckscheibe
ausgebildet. Um eine sichere kräfteübertragende Verbindung zu
erhalten, sind im Austrittsbereich des Laufrades die Schaufel
kanäle durch einen Deckscheibenteil verschlossen. Der
verbleibende Deckscheibenteil ist Bestandteil des anderen
Laufradteiles. Die Kräfteübertragung erfolgt dann durch einen
entsprechenden Ansatz im Verbindungsbereich zwischen dem saug- oder
druckseitigen Deckscheibenteil. Die Laufradteile können
aber aufgrund ihrer Gestaltung nicht vollständig in
spanabhebender Weise erstellt werden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein in einfachster
Weise spanabhebend, preß- oder gußtechnisch herstellbares
Laufrad in geschlossener und geteilter Bauart zu entwickeln.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß dem kennzeichnenden
Teil des Hauptanspruches. Nach dieser Lösung sind mindestens
zwei Schaufeln in ihrer Länge geteilt ausgebildet. Im Bereich
ihrer Teilung erfolgt die Passung der miteinander zu
verbindenden Laufradteile. Die restlichen Schaufeln können
hierbei wechselweise Bestandteil der Laufradteile bzw.
Deckscheiben sein und dichtend an diesen anliegen. Die
Ausgestaltungen der Ansprüche 2 und 3 beschreiben weitere
vorteilhafte Ausbildungen. Danach sind die einen Schaufel
anfang aufweisenden Schaufelteile Bestandteil des einen
Laufradteiles, und die die entsprechenden Schaufelenden
aufweisenden ergänzenden Schaufelteile sind Bestandteil des
anderen Laufradteiles. Jedes Laufradteil weist vom
Schaufelkanal zwei Wandflächen auf, die aufeinanderstehen und
zwischen sich einen Winkel einschließen. Durch ein Zusammen
stecken der Laufradteile werden die von Schaufeln begrenzten
Schaufelkanäle für ein Fördermedium gebildet. Die Schaufeln
sind gewissermaßen in ihrer Schaufellänge geteilt ausgebildet,
wobei die Trennstelle quer zur Schaufellänge verläuft. Das
Anbringen der den Schaufelanfang bildenden Schaufelteile an
dem einen Laufradteil und das Anbringen der das Schaufelende
bildenden ergänzenden Schaufelteile an dem anderen Laufradteil
ermöglicht ein problemloses Zusammenstecken sowie einfachstes
Zentrieren der Laufradteile. Es ist auch möglich, in
denjenigen Fällen, bei denen sehr enge Schaufelabstände und
damit kleinste Schaufelkanalquerschnitte verwirklicht werden
müssen, auf den Laufradteilen bzw. Deckscheiben wechselweise
mit Schaufelenden und Schaufelanfängen versehene, sich zu
einem einheitlichen Ganzen zusammenfügende Schaufelteile
vorzusehen. Somit verbleibt auf jedem Laufradteil ein größerer
Zwischenraum, welcher eine leichtere spanabhebende Bearbeitung
mit im Durchmesser größeren Werkzeugen ermöglicht. Diesen
Vorteil bietet die Erfindung durch die Schaufelteilung
generell.
Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß zwischen den
miteinander zu verbindenden Laufradteilen mindestens drei
Teilebenen vorgesehen sind, wobei zwei Teilebenen in der die
Schaufelkanäle begrenzenden Wandfläche der Deckscheibenebenen
angeordnet sind, die einen axialen Abstand zueinander
aufweisen und die durch die in Richtung der Mittelachse
verlaufende, die Schaufeln teilende dritte Teilebene
miteinander verbunden sind. Die jeweils freistehenden
Längsseiten der Schaufelteile liegen somit dichtend an dem den
Schaufelkanal begrenzenden gegenüberliegenden Laufradteil bzw.
der Deckscheibe an.
Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß
die Laufradteile durch eine im Bereich der Schaufelteilung
angebrachte formschlüssige Steckverbindung miteinander
verbunden sind. Eine Zentrierung der miteinander zu
verbindenden Laufradteile kann durch entsprechende
Überlappungen im Bereich der zu verbindenden Schaufelteile
erfolgen.
Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht hierzu vor, daß
die die Schaufeln teilende Teilebene keinen geradlinigen
Verlauf aufweist. Vorteilhaft ist ein bogenförmiger,
S-förmiger, Z-förmiger, mäanderförmiger oder ähnlich gestalteter
Verlauf der Teilebene der Schaufeln. Dies hat den Vorteil, daß
nicht nur eine Zentrierung der beiden Teile zueinander
erfolgt, sondern daß infolge des Teilebenenverlaufs auch eine
Verdrehsicherung erzeugt wird. Für die Montage genügt es, die
Teile einfach ineinanderzustecken. Aufwendige Zentrierungen,
Paßstifte und Verbindungselemente, wie sie bisher bei
mehrstufigen Strömungsmaschinen erforderlich waren, entfallen
vollständig. Bei einem Zusammenbau einer derartigen
Strömungsmaschine kann die Zentrierung und Positionierung der
einzelnen Laufradteile ausschließlich in den Verbindungs
bereich der geteilten Schaufeln gelegt werden. Bei einer ganz
oder teilweisen spanabhebenden Fertigung, beispielsweise durch
Fräsen von geschmiedeten, gepreßten oder gegossenen Rohteilen,
ist somit eine äußerst kostengünstige Herstellung und Montage
möglich. Diese Art der Herstellung erlaubt auch die
Herstellung von Laufrädern mit reproduzierbaren Leistungs
daten, wodurch eine erhebliche Minimierung von Prüfstands
versuchen möglich ist. Es besteht die Möglichkeit, jedes
Laufradteil beispielsweise in einer Aufspannung und mit nur
einem Fräswerkzeug spanabhebend herzustellen bzw.
nachzuarbeiten.
Bisher stellte sich das Problem bei einer spanabhebenden
Herstellung eines Laufrades in dessen Eintrittsbereich. Ist
der Abstand zwischen den Schaufeln sehr klein, so lassen sich
die Schaufelkanäle nur mit schmalen dünnen Fingerfräsern und
damit nur zeitaufwendig und risikoreich herstellen. Indem nun
in erfindungsgemäßer Weise die Schaufeln selbst geteilt
werden, kann bei geringen Kanalquerschnitten die Teilebene so
gelegt werden, daß der Abstand zwischen Schaufelanfang bzw. -
ende und der Teilebene der Schaufel groß gewählt werden und
ein für eine günstige Herstellung einen großen Durchmesser
aufweisender Fräser in einfachster Weise zwischen den
Schaufelteilen des jeweiligen Laufradteiles hindurchgefahren
und so die Schaufelkontur herausgearbeitet werden kann.
Die gesamte Zentrierung der miteinander zu verbindenden Teile
des Laufrades erfolgt über die Trennebene im Bereich der aus
Teilen zusammengesetzten Schaufeln. Diese bewirkt darüber
hinaus auch die Verdrehsicherung der Bauteile untereinander.
Für die Montage und Herstellung einer derartigen
Strömungsmaschine bedeutet dies eine gravierende
Vereinfachung, da somit in einfachster Weise nur noch ein
Ineinanderstecken der einzelnen Bauteile erforderlich ist.
Überdies kann somit in nicht mehr zu überbietender Einfachheit
eine Anpassung an unterschiedliche Leistungsbereiche erfolgen.
Durch eine Änderung der Schaufelbreite kann das Laufrad bei
der Herstellung an die jeweils gewünschten Leistungsdaten
angepaßt werden. Dies ist bei der spanabhebenden Herstellung
durch einfache Programmänderungen möglich.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen
dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es
zeigen am Beispiel eines Kreiselpumpen-Laufrades die
Fig. 1 einen axialen Schnitt durch ein Laufrad und die
Fig. 2 einen Querschnitt durch das Laufrad gemäß der in Fig. 1
enthaltenen Linie II-II.
Das in der Fig. 1 gezeigte Beispiel eines Laufrades einer
Strömungsmaschine gehört zu einer mehrstufigen Kreiselpumpe
für große Förderleistungen. Der eine Laufradteil (1) besteht
aus der Nabe (2) und der druckseitigen Deckscheibe (3). Die
mit Schaufelenden (4) versehenen Schaufelteile (5) sind fester
Bestandteil der druckseitigen Deckscheibe (3), sie können aus
dem Vollen herausgearbeitet werden. Zwar ist die hier gezeigte
Nabe (2) ebenfalls fester Bestandteil der druckseitigen
Deckscheibe (3), aber es ist ohne weiteres möglich, die Nabe
(2) als separates Bauteil auszubilden.
Der andere Laufradteil (6) besteht aus der saugseitigen
Deckscheibe (7) mit den fest damit verbundenen, die
Schaufelanfänge (8) aufweisenden Schaufelteilen (7). Zwischen
den beiden Laufradteilen (1, 6) sind mit doppelter
Strichstärke die Trennebenen (A, B und C) eingezeichnet. Die
Trennebenen (A und B) entsprechen dem die Schaufelkanäle
begrenzenden Wandflächenverlauf der Deckscheiben (3, 7). Die
Trennebene (C) teilt die Schaufellänge.
Aus der Fig. 2, die einem Schnitt gemäß der in Fig. 1
eingezeichneten Schnittlinie entspricht, ist der Verlauf der
Schaufelteilung erkennbar. Die Trennebene (C) teilt die
Schaufeln in zwei Teile und verläuft in axialer Richtung. Bei
entsprechendem Bedarf ist auch jeder andere Verlauf der
Trennebene (C) möglich. Sie weist in diesem Ausführungs
beispiel einen S-förmigen Verlauf auf, welcher die miteinander
zu fügenden Teile sowohl zentriert als auch gleichzeitig gegen
Verdrehung sichert. Diese formschlüssige Verbindung kann auch
jeden anderen geeigneten, die gleiche Funktion
gewährleistenden Verlauf aufweisen. Zwischen den über den
Umfang nebeneinander verteilt angeordneten Schaufelteilen
(5, 9) sind die Schaufelkanäle (10) des Laufrades ausgebildet.
Die in den Figuren dargestellte Anordnung der Schaufelteile
des Laufrades ist nicht zwingend. Es ist auch jede andere die
Schaufelteile zu einem einheitlichen Ganzen zusammenfügende
Anordnung möglich.
Es ist auch eine Anordnung der Schaufelteile auf den sie
tragenden Laufradteil möglich, nach der wechselweise einem
Schaufelteil (9) mit Schaufelanfang (8) ein Schaufelteil (5)
mit Schaufelende (4) folgt. Dies hängt vom Einzelfall und der
Form der Schaufelkanäle (10) ab. Falls eine Zuordnung der
miteinander zu fügenden Teile in einer bestimmten Position
verlangt wird, so kann dies durch eine abweichende Gestaltung
der Trennebene oder eine besondere Anordnung von
Schaufelteilen bewirkt werden.
Claims (6)
1. Laufrad in geschlossener und geteilter Ausführung für ein- oder
mehrstufige Strömungsmaschinen, wobei zwischen saug- und
druckseitiger Deckscheibe der Strömungsführung
dienende Schaufeln angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß zwei oder mehrere Schaufeln in ihrer
Länge geteilt ausgebildet sind, daß ein Laufradteil (1)
mit einer die Schaufelkanäle (10) begrenzenden Deckscheibe
(3) sowie Schaufeln und/oder Schaufelteilen (5) versehen
ist und daß der andere Laufradteil (6) mit einer
gegenüberliegenden, die Schaufelkanäle (10) begrenzenden
Deckscheibe (7) sowie Schaufeln und/oder ergänzenden
Schaufelteilen (9) versehen ist.
2. Laufrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Laufradteil (6) mit Schaufelanfänge (8) aufweisenden
Schaufelteilen (9) und der damit zusammenwirkende andere
Laufradteil (1) mit Schaufelenden (4) aufweisenden
ergänzenden Schaufelteilen (5) versehen ist.
3. Laufrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Laufradteil mit wechselweise angeordneten Schaufelanfängen
(8) und Schaufelenden (4) aufweisenden Schaufelteilen
(9, 5) und der damit zusammenwirkende andere Laufradteil
mit ergänzenden wechselweise angeordneten Schaufelenden
(4) und Schaufelanfänge (8) aufweisenden Schaufelteilen
(9, 5) versehen ist.
4. Laufrad nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen den miteinander zu
verbindenden Laufradteilen (1, 6) mindestens drei
Teilebenen (A, B, C) vorgesehen sind, wobei zwei
Teilebenen (A, B) in der die Schaufelkanäle (10)
begrenzenden Wandfläche der Deckscheibenebenen angeordnet
sind, die einen Abstand zueinander aufweisen und die durch
die in Richtung der Mittelachse verlaufende, die Schaufeln
teilende dritte Teilebene (c) miteinander verbunden sind.
5. Laufrad nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß die Laufradteile (1, 6) durch eine im
Bereich der Schaufelteilung angebrachte formschlüssige
Steckverbindung miteinander verbunden sind.
6. Laufrad nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die die Schaufeln teilende Teilebene
(C) keinen geradlinigen Verlauf aufweist.
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102008013432A1 (de) | 2008-03-10 | 2009-09-17 | Man Turbo Ag | Deckscheibe für ein geschlossenes Laufrad |
Families Citing this family (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| RU2189502C2 (ru) * | 2000-07-12 | 2002-09-20 | Открытое акционерное общество Научно-производственное объединение "Искра" | Центробежный компрессор |
| RU2345252C1 (ru) * | 2007-06-15 | 2009-01-27 | Открытое акционерное общество Научно-производственное объединение "Искра" | Центробежный компрессор |
| RU2395727C1 (ru) * | 2009-05-22 | 2010-07-27 | Открытое акционерное общество Научно-производственное объединение "Искра" | Устройство для установки и снятия элементов концевого уплотнительного узла центробежного компрессора |
| RU2400650C1 (ru) * | 2009-07-01 | 2010-09-27 | Открытое акционерное общество Научно-производственное объединение "Искра" | Устройство для контроля монтажа "сухих" газодинамических уплотнений центробежного компрессора |
| RU2426010C1 (ru) * | 2010-03-30 | 2011-08-10 | Открытое акционерное общество Научно-производственное объединение "Искра" | Центробежный компрессор |
| RU2459980C1 (ru) * | 2011-03-23 | 2012-08-27 | Закрытое акционерное общество "Научно-исследовательский и конструкторский институт центробежных и роторных компрессоров им. В.Б. Шнеппа" | Способ изготовления рабочих колес центробежных копрессоров |
Citations (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE550461C (de) * | 1932-05-11 | Aeg | Mehrteiliges Laufrad fuer Kreiselpumpen oder -geblaese | |
| DE858284C (de) * | 1943-02-27 | 1952-12-04 | Maschf Augsburg Nuernberg Ag | Abgedecktes Laufrad fuer Kreiselradmaschinen |
| DE2306409A1 (de) * | 1972-03-16 | 1973-09-20 | Stroemungsmasch Veb | Schaufelrad fuer stroemungsmaschinen |
| SU885627A1 (ru) * | 1978-01-03 | 1981-11-30 | Предприятие П/Я М-5095 | Рабочее колесо грунтового насоса |
| SU1059221A1 (ru) * | 1982-05-25 | 1983-12-07 | Предприятие П/Я А-3513 | Рабочее колесо осерадиальной турбомашины |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1849557A (en) * | 1929-06-12 | 1932-03-15 | M T Davidson Company | Centrifugal pump |
| GB537727A (en) * | 1940-04-03 | 1941-07-03 | Coventry Climax Eng Ltd | Improvements in centrifugal pumps |
| FR2559544B1 (fr) * | 1984-02-10 | 1988-07-08 | Creusot Loire | Procede de realisation d'une roue a aubes fermee et roue obtenue au moyen de ce procede |
-
1991
- 1991-04-27 DE DE4113831A patent/DE4113831A1/de not_active Withdrawn
-
1992
- 1992-04-04 DE DE59203520T patent/DE59203520D1/de not_active Expired - Fee Related
- 1992-04-04 EP EP92105851A patent/EP0511518B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1992-04-04 AT AT92105851T patent/ATE127572T1/de not_active IP Right Cessation
Patent Citations (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE550461C (de) * | 1932-05-11 | Aeg | Mehrteiliges Laufrad fuer Kreiselpumpen oder -geblaese | |
| DE858284C (de) * | 1943-02-27 | 1952-12-04 | Maschf Augsburg Nuernberg Ag | Abgedecktes Laufrad fuer Kreiselradmaschinen |
| DE2306409A1 (de) * | 1972-03-16 | 1973-09-20 | Stroemungsmasch Veb | Schaufelrad fuer stroemungsmaschinen |
| SU885627A1 (ru) * | 1978-01-03 | 1981-11-30 | Предприятие П/Я М-5095 | Рабочее колесо грунтового насоса |
| SU1059221A1 (ru) * | 1982-05-25 | 1983-12-07 | Предприятие П/Я А-3513 | Рабочее колесо осерадиальной турбомашины |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102008013432A1 (de) | 2008-03-10 | 2009-09-17 | Man Turbo Ag | Deckscheibe für ein geschlossenes Laufrad |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| ATE127572T1 (de) | 1995-09-15 |
| EP0511518A1 (de) | 1992-11-04 |
| EP0511518B1 (de) | 1995-09-06 |
| DE59203520D1 (de) | 1995-10-12 |
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