DE4038719A1 - Vorrichtung zum spuelen eines kanales - Google Patents

Description

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Spülen eines Kanales gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Kanäle mit zeitweilig oder dauernd geringem Zufluß neigen dazu, durch Ablagerungen ausgefüllt oder verstopft zu werden. Auch in Kanälen mit einem kontinuierlichen Zufluß können Ablagerungen entstehen, die durch das fließende Wasser nicht abgetragen werden können. Zur Reinigung solcher Kanäle muß sporadisch über kürzere oder längere Zeit eine größere Menge Wasser hindurchfließen, welche in der Lage ist, die abgelagerten Stoffe wegzuschwemmen. Es ist auch möglich, Kanäle mittels einer automatischen Reinigungsanlage, welche von einem Fahrzeug aus gespeist wird, manuell oder automatisch zu reinigen. In all den bekannten Fällen wird für diese Reinigung Fremdenergie benötigt.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, eine Vorrichtung zum Spülen eines Kanales zu schaffen, welche selbsttätig sporadisch eine größere Menge zurückgehaltenen Wassers durch den Kanal spült. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Maßnahmen im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Der durch die Glocke im Kopf des Hebers mit steigendem Wasserspiegel aufgebaute Überdruck verhindert, daß bei geringem Wasserzufluß zum Schacht, dieses kontinuierlich, d. h. ohne Heberwirkung aus dem letzteren abläuft. Die die Glocke eingetaucht haltenden Mittel dienen dazu, daß der Heber um einen einstellbaren Betrag überstaut werden kann und damit eine größere Menge Wasser für die Spülung zur Verfügung steht und der Heber bei der Auslösung sofort anspringt.

Durch einen einfachen Mechanismus kann bei Erreichen des Sollniveaus die Glocke nach oben wegschwenken oder auftauchen und dadurch die Luft aus dem Kopfraum des Hebers entweichen derart, daß dieser schlagartig anspringt und den Schacht bis auf das Niveau des Hebers laufend in den Kanal entleert. Die Auslösung des Hebers, d. h. die Entlüftung des Heberkopfes, erfolgt durch einen Schwimmer, welcher über ein Hebelsystem einen Nocken zurückzieht, welcher die Glocke untergetaucht festhält. Die drei gelenkig miteinander verbundenen Hebel ermöglichen eine präzise, reproduzierbare reibungsarme Auslösung der Belüftung des Hebers.

Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Schacht mit einem darin eingebauten rohrförmigen Heber zu Beginn der Einstauung von Wasser,

Fig. 2 den Schacht während des Einstauens, Glocke ist durch Wasserspiegel abgedichtet,

Fig. 3 den Schacht mit überstautem Heber,

Fig. 4 den Schacht bei der Auslösung des Hebers,

Fig. 5 eine Hebelanordnung zur Auslösung der Belüftung während des Einstauens und

Fig. 6 das Hebelsystem gemäß Fig. 5 nach der Auslösung der Belüftung.

In den Fig. 1 bis 4 ist mit 1 ein Schacht von runder oder eckiger Querschnittsform gezeichnet, welchem durch ein oben seitlich angeordnetes Rohr 3 Wasser zufließt. Im Innern des Schachtes 1 ist ein Heber 5, bestehend aus einem Schenkel 7, welcher am unteren Ende in einen Syphon 9 mündet, welcher den Heber mit einem Kanal 11 verbindet, und einem Schenkel 13, dessen unteres Ende am Boden 14 des Schachtes 1 und parallel zum Wasserspiegel WS1 mündet. Zwischen Kanal 11 und dem Syphon 9 ist ein den Kanal 11 und den Schacht 1 verbindender Ablaufkanal 16 mit einem Deckel 17 angeordnet. Im Schacht 1 kann zudem ein Notüberlaufrohr 2 vorgesehen sein, das mit dem Kanal 16 verbunden ist. Der Ablaufkanal 16 dient dazu, den Schacht bei Ausfall des Hebers zu entleeren und um Reinigungsarbeiten durchführen zu können.

Die beiden Heberschenkel sind durch einen Rohrbogen 19 miteinander verbunden. Am Rohrbogen 19 ist ein Stutzen 21 angebracht, welcher mit einem Entlüftungsschlauch oder -rohr 23 verbunden ist. Das andere Ende des Entlüftungsschlauches 23 ist mit dem Boden 25 einer Glocke 27 verbunden, deren Öffnung 29 im wesentlichen parallel zur Wasseroberfläche liegt. Seitlich kann an der Glocke 27 ein Schwimmer 31 angeordnet sein. Anstelle eines Schwimmers kann die Glocke 27 hohlwandig ausgeführt sein, damit ihr spezifisches Gewicht geringer ist als dasjenige von Wasser.

Im Belüftungsschlauch 23, in der Glocke 27 oder dem Stutzen 21 ist ein Rückschlagventil 33 eingesetzt, welches den Durchtritt von Luft von der Glocke 27 zum Heber 5 verhindert.

Die Glocke 27 ist am Ende eines um eine feste Achse A schwenkbaren Hebels 35 befestigt. Ein Rückhaltenocken 37 drückt von oben auf den Boden 25 der Glocke 27 oder den Hebel 35 und hält diese in niedergeschwenkter Position unabhängig vom Wasserstand im Schacht 1.

Vor dem Aufstau von Wasser im Schacht 1 ist der Wasserspiegel auf der Höhe WS 1. Im Syphon 9 befindet sich ebenfalls Wasser, und zwar bis auf eine Höhe WS01 (Fig. 1).

In Fig. 2 ist der Schicht bis zur Öffnung 29 der Glocke 27 mit Wasser gefüllt. Im Heber 5 liegt der Wasserspiegel WS2 auf gleicher Höhe, da durch den Belüftungsschlauch 23 Luft aus dem Kopfraum 39 im Rohrbogen 19 austreten kann. Das Niveau des Wassers im Syphon 9 ist unverändert.

Fig. 3 zeigt den voll eingestauten Schacht 1 mit einem Wasserstand WS3. In der Glocke 27, gehalten durch den Rückhaltenocken 37 vollständig im Wasser eingetaucht, ist der Wasserspiegel auf das Niveau WS4 angestiegen. Im Syphon 9 hat sich dadurch der Wasserstand auf WS03 verändert. Der Wasserstand im Heberrohr 13 ist nahe an den unteren Scheitel 41 des Rohrbogens 19 angestiegen. Wasser kann in diesem Füllzustand noch keines durch den Heber abfließen.

Steigt der Wasserspiegel über die Marke WS3, so wird durch ein in den Fig. 1 bis 4 nicht dargestelltes Abtastmittel der Rückhaltenocken 37 zurückgezogen, so daß die Glocke 27 durch ihren eigenen Auftrieb, die Luft in der Glocke und/oder dem Schwimmer 31, um die Schwenkachse A nach oben schwenkt. Durch die Öffnung 29 in der Glocke 27, welche nun über dem Wasserspiegel WS liegt, kann Luft aus dem Kopfraum 39 in dem Rohr 19 austreten. Dadurch wird der Gegendruck auf die Wasseroberfläche im Rohr 13 beseitigt, so daß sich der Kopfraum des Hebers vollständig mit Wasser füllt und damit der Heber 5 anspringen kann. Die Absaugung von Wasser aus dem Schacht 1 erfolgt mit voller Heberleistung, bis der Wasserstand WS1 erreicht und Luft in den Heber eingesaugt wird.

Bei raschem Absinken des Wasserspiegels ist diesem auch die Glocke 27 wieder gefolgt und in ihrer abgesperrten Stellung am Rückhaltenocken 37 angerastet (Fig. 1).

Zur Auslösung des Hebers 5 durch den Rückhaltenocken 37 kann eine Hebel­ anordnung gemäß den Fig. 5 und 6 vorgesehen sein.

In der Fig. 5 ist ein Auslöseschwimmer 43 mit einem Ende 45 eines zweiarmigen um eine feste Achse 47 schwenkbaren Hebels 49 verbunden. Das zweite Ende 51 des zweiarmigen Hebels 49 ist über einen Pleuel 53 mit der Achse 67 eines an einer festen Schwenkachse 55 angelenkten zweiten zweiarmigen Hebels 57 gelenkig verbunden. Das Ende 61 des an der festen Achsen 55 angelenkten Hebels 57 ist als Rückhaltenocken 37 ausgebildet, der auf die Glocke 27 drückt. Der Auslöseschwimmer 43 kann direkt mit dem Hebel 49 oder unter Zwischenschaltung eines Pleuels 63 mit letzterem verbunden sein.

Die Fig. 5 stellt die Hebelanordnung bei in unterer Stellung fixierter Glocke dar.

Sobald der Auslöseschwimmer 43 durch den angestiegenen Wasserstand WS bei voller Einstauung des Schachtes 1 angehoben wird, schwenkt der Hebel 49 im Uhrzeigersinn, bis der Drehpunkt am Ende 51 des Hebels 49 mit dem Drehpunkt am Ende 55 des Hebels 57 übereinstimmt. Nun kann sich der Hebel 57 mit dem Nocken 37 drehen und die Glocke 27 freigeben. Dabei wird das als Rückhaltenocken 37 wirkende Ende 61 von der Glocke 27 weggeschwenkt und läßt diese durch ihren eigenen oder den Auftrieb des Schwimmers 31 aufsteigen.

Der Rückhaltenocken 37 kann als Klinke ausgebildet sein, damit die Glocke 27 sofort wieder einrastet, wenn sich der Schacht 1 entleert hat.

Anstelle der in den Fig. 5 und 6 beschriebenen Hebelanordnung kann ein optischer oder elektronischer Wasserstandsfühler treten, welcher über eine elektromechanische oder pneumatische Vorrichtung den Haltenocken 37 aus dem Bereich der Glocke 27 herauszieht.

Claims (12)

1. Vorrichtung zum Spülen eines Kanales (11), bestehend aus einem in einem Schacht (1) eingebauten, überstaubaren Hebers (5) mit einem absperrbaren Heberentlüftungsrohr (23), dadurch gekennzeichnet, daß das Heberentlüftungsrohr (23) mit einer vertikal verschiebbaren, in abgesenkter Stellung feststellbaren Glocke (27) verbunden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Heber­ entlüftungsrohr (23) ein den Durchtritt von Luft von der Glocke (27) zum Heber (5) sperrendes Ventil (33) eingesetzt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (27) am Ende eines Schwenkarmes (35) befestigt ist, und daß Mittel vorgesehen sind, den Schwenkarm (35) in abgesenkter Stellung festzustellen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (27) als ein unten offener Behälter ausgebildet ist, wobei in dessen oben liegenden Boden (25) das Heberentlüftungsrohr (23) einmündet.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (29) der Glocke (27) in abgesenkter Stellung im wesentlichen parallel zum Wasserspiegel (WS) liegt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (29) der abgesenkten Glocke (27) unterhalb des Überfallscheitels des Heberrohres (5) auf der Höhe (WS2) liegt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Feststellen der Glocke (27) mit einem den Wasserstand (WS) im Schacht (1) oder einem kommunizierenden anderen Gefäß abtastenden elektronischen oder mechanischen Fühler verbunden sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Fühler ein Auslöseschwimmer (43) im Schacht (1) eingesetzt ist, welcher über eine Hebelanordnung bei einem Wasserspiegel tiefer als (WS3) durch einen Rückhaltenocken (37) das Aufsteigen der Glocke (27) verhindert und bei Überschreiten des Wasserspiegels (WS3) den Rückhaltenocken (37) aus dem Schwenkbereich der Glocke (27) zurückzieht.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslö­ seschwimmer (43) mit dem einen Ende (45) eines ersten zweiarmigen, um eine feste Achse (47) schwenkbaren Hebels (49) verbunden ist, daß das andere Ende (51) des ersten Hebels (49) unter Zwischenschaltung eines ersten Pleuels (53) mit dem ersten Ende (67) eines zweiten Hebels (57) verbunden ist, welcher um eine feste Achse (55) schwenkbar ist, wobei das erste Ende (61) als Rückhaltenocken (37) ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Festhalten der Glocke (27) aus einem durch Fremdenergie betätigbaren Rückhaltenocken (37) bestehen.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (27) mit einem Schwimmer (31) verbunden ist oder selbst schwimmend ausgebildet ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Heber (5) am Abflußende als Syphon (9) ausgebildet ist, welcher den Heberraum beim Einstauen abdichtet.