DE4033302A1

DE4033302A1 - Scheibenwischerarm

Info

Publication number: DE4033302A1
Application number: DE4033302A
Authority: DE
Inventors: Sen Kenneth Warren Stewart
Original assignee: United Technologies Motor Systems Inc
Current assignee: Lear Corp EEDS and Interiors
Priority date: 1989-10-20
Filing date: 1990-10-19
Publication date: 1991-04-25
Also published as: JPH03153444A; US5008971A

Description

Die Erfindung betrifft Scheibenwischerarme für Fahrzeuge, wie Automobile und Zugmaschinen.

Wie man es bei vielen Automobilen häufig findet, drückt ein Scheibenwischerarm ein Wischerblatt gegen die Scheibe, und die Spannung wird durch eine einfache, nicht einstellbare Rückstellfeder kontrolliert. Üblicher weise kann der Wischerarm (um das Wischerblatt zu warten) in eine von der Scheibe entfernte Lage gebracht werden, indem der Arm in eine Stellung bewegt wird, in der die Rückstellfeder nicht wirksam ist. Man kann jedoch nicht sagen, daß der Arm an dieser Stelle sicher von der Scheibe entfernt gehalten wird. Bei einigen Fahrzeugen muß der Arm gegen den Zug der Rück stellfeder von der Scheibe entferntgehalten werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten Scheibenwischerarm zu schaffen.

Nach der Erfindung wird ein Windschutzscheiben wischerarm in einem Tragkörper gedreht, um ihn von der Scheibe wegzubewegen. Die Armspannung wird durch die Verdrehung einer Spiralfeder gesteuert. Die Spannung der Feder wird durch einen Bolzen oder eine Schraube gesteuert, welcher bzw. welche mit einem Ende dieser Feder im Eingriff steht. Das andere Ende der Feder steht im Eingriff mit dem Wischerarm. Durch Drehen der Schraube wird die Spannung des Arms eingestellt. Die Schraube wird durch eine Feststell mutter, die gegen den Tragkörper angezogen wird, in ihrer Position und Einstellung gehalten. Auch ist die Feder mit dem Arm derart in Eingriff, daß sie einen Vor sprung an dem Arm an den Tragkörper andrückt, und der Tragkörper besitzt eine Vertiefung zur Aufnahme des Vor sprungs. Die Anbringungsstelle der Vertiefung bestimmt die Stellung, in welcher der Arm von der Scheibe ent fernt gehalten wird. Auf diese Weise wird der Arm form schlüssig von der Scheibe entfernt gehalten. Der Arm kann röhrenförmig sein, wodurch er sich im Tragkörper um sich selbst drehen kann und auch Scheibenreinigungs flüssigkeit befördern kann.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsformen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine teilweise weggeschnittene Ansicht einer erfindungsgemäßen Scheibenwischertragkörper- und Scheibenwischerarmanordnung

Fig. 2 eine andere Ausführungsform eines Scheiben wischerarms, der in der in Fig. 1 gezeigten Anordnung verwendet werden kann;

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Feder und der Spannschraube, die Teil der in Fig. 1 gezeigten Anordnung sind; und

Fig. 4 eine teilweise weggeschnittene Ansicht ent lang der Linie 4-4 in Fig. 1, die den Wischerarmtragkörper darstellt, aber ohne die in Fig. 3 gezeigte Feder und Schraube.

Fig. 1 zeigt ein typisches Scheibenwischerblatt 10, be festigt an einem Arm 12, der aus einem hohlen Rohr be steht, das einen Durchlaß 14 für Scheibenreinigungs flüssigkeit schafft. Das Rohr 12 ist an der Stelle 16 in einem Winkel von etwa 90° abgewinkelt, und der Teilbereich (Abschnitt) 18 des Rohres ist in einem Tragkörper 20 gelagert. Da es querschnittsrund ist, kann sich das Rohr in dem Tragkörper (um sich selbst) drehen. Der Tragkörper 20 weist ein Loch 22 auf, das dafür bestimmt ist, das Verbindungsende einer drehbaren Welle 24 (gezeigt in Fig. 4) aufzunehmen, die Teil eines üblichen, hin- und herbewegenden Scheiben wischerantriebs ist (die Einzelheiten sind nicht gezeigt, da er weit verbreitet ist).

Im Tragkörper aufgenommen sind eine Spiralfeder 26, eine Spannschraube 28 und eine Feststellmutter 30. Das Rohr 12 erstreckt sich längs durch die Feder und die Spannschraube 28 hindurch.

Das Rohr 12 besitzt einen radial fortragenden zylindrischen Vorsprung 32, und der Tragkörper besitzt eine Vertiefung 34 (siehe auch Fig. 4), die diesen Vor sprung aufnimmt, wenn der Arm (Rohr 12) gedreht wird.

Es sollte auch beachtet werden, daß, wie aus Fig. 1 ersichtlich, ein exzentrisches, axial forttragendes Ende der Feder 26 mit dem Vorsprung 32 in Eingriff steht und daß die Feder so gewickelt ist, daß die von ihr auf den Vorsprung ausgeübte Kraft den Arm dazu ver anlaßt, sich in Richtung 36 zur Scheibe hin zu drehen. Das andere exzentrische, axial fortragende Ende 38 der Feder (Fig. 3) paßt in einen Schlitz 40 in den Kopf der Schraube 28. Die Schraube 28 ist in den Trag körper 20 eingeschraubt und trägt eine Feststell mutter 30. Durch Drehen der Schraube 28 mit dem Schlitz 40 kann der von der Feder auf den Arm ausgeübte Druck verstärkt oder verringert werden, und, wenn die geeig nete Spannung erreicht ist, wird die Feststellmutter 30 angezogen, um die Schraube 28 am Tragkörper in ihrer Position festzuhalten. Außerdem drückt die letzte Win dung des der Schraube 28 abgewandten Endes der Feder 26 in Axialrichtung gegen den Vorsprung 32.

Aus Fig. 1 ist auch ersichtlich, daß ein kleiner, bieg samer Schlauch 42 vorgesehen ist, der über ein Ende des Rohres 12 paßt. Durch diesen Schlauch wird Scheibenwischer-Reinigungsflüssigkeit aus einer Wasch mediumpumpe (nicht gezeigt) dem Durchlaß 14 zuge führt. Obwohl nicht gezeigt ist es selbstverständlich, daß über einen Nippel 44, der Teil des Fahrzeugs ist (d. h. relativ zum Tragkörper feststehend) eine Ver bindung zum Schlauch 42 hergestellt wird.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß das Rohr 12 auch längen verstellbar ausgebildet sein kann.

Claims

1. Scheibenwischerarm zur Befestigung an einer Wischer armantriebswelle (24), die den Arm über eine Scheibe bewegt, gekennzeichnet durch:

- einen Wischerarmtragkörper (20), der auf die Wischerarmantriebswelle (24) paßt;
- ein stangenförmiges Teil (12), das am Tragkörper (20) drehbar befestigt ist und das relativ zum Trag körper (20) zwischen einer ersten Position, bei der das Wischerblatt (10) die Scheibe berührt, und einer zweiten Position in einer bestimmten Ent fernung von der Scheibe drehbar ist;
- eine federnde Einrichtung (26, 38) zum drehbaren Halten des stangenförmigen Teils (12) unter Spannung an der Scheibe;
- eine Arretierungseingriffseinrichtung (34) am Trag körper (20);
- eine Arretierungsseinrichtung (32) am stangen förmigen Teil (12) zum Eingriff in die Arretierungs eingriffseinrichtung (34), um das stangenförmige Teil (12) in der zweiten Position entfernt von der Scheibe zu halten;
- eine Spanneinrichtung (40, 28, 30) im Eingriff mit dem Tragkörper (20), dem stangenförmigen Teil (12) und der federnden Einrichtung (26, 38) zum Einstellen das Andruckes des stangenförmigen Teils (12) an die Scheibe, und dadurch, daß
- die federnde Einrichtung (26, 38) die Arretierungs einrichtung (32) in die Arretierungseingriffsein richtung (34) zwingt.

2. Scheibenwischerarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Einrichtung (26, 38) eine Spiralfeder (26) mit zwei einander entgegenge setzten Enden ist, wobei ein Ende mit dem stangenförmigen Teil (12) und das andere Ende (38) mit der Spanneinrich tung (40, 28, 30) im Eingriff steht.

3. Scheibenwischerarm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Spanneinrichtung (40, 28, 30) eine in den Trag körper (20) eingeschraubte Schraube (28) aufweist und eine Mutter (30) auf der Schraube zum Feststellen der Schraube in der richtigen Stellung am Tragkörper, wobei die Schraube einen zylindrischen Durchlaß zur Aufnahme des stangenförmigen Teils (12) hat;
- das stangenförmige Teil (12) sich durch die Schraube (28) hindurch erstreckt und in dem Durchlaß dreh bar ist;
- ein Ende der Feder (26) mit der Schraube (28) im Eingriff steht; und
- das andere Ende der Feder mit dem stangenförmigen Teil (12) im Eingriff steht;
- wobei der Andruck des stangenförmigen Teils (12) an die Scheibe durch Drehen der Schraube (28) und Fest stellen der Schraube am Tragkörper (20) eingestellt werden kann.

4. Scheibenwischerarm nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Arretierungseinrichtung (32) einen Zapfen auf weist, der mit einem Ende der Feder (26) im Ein griff steht; und
- die Arretierungseingriffseinrichtung (34) einen Schlitz bzw. eine Rinne zur Aufnahme des Zapfens auf weist.

5. Scheibenwischerarm nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Abschnitt (18) des stangenförmigen Teils (12) in dem Durchlaß drehbar und gegenüber einem zweiten Abschnitt, der das Scheibenwischerblatt (10) aufnimmt, um etwa 90° abgewinkelt ist.