DE402597C - Sicherheitsverschluss mit Spreizfedern - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 19. SEPTEMBER 1924

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVl 402597 -KLASSE 68 a GRUPPE 100

(H 93537 IIl\68a)

Wilhelm Hofmann und Hans Gäthje in Frankfurt a. M.

Sicherheitsverschluß mit Spreizfedern. Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. Mai 1923 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsverschluß mit Spreizfedern und findet bei Schlössern aller Art und als Kuppelung Anwendung. Die Erfindung besteht im besonderen darin, daß der die Spreizfedern tragende Dorn kreisförmigen Querschnitt besitzt und die Federn im Querschnitt ebenfalls nach Kreisbogen gekrümmt sind. Dadurch werden die Verschlußteile zueinander, ίο drehbar, und bieten sich daher keinerlei Angriffspunkte für eine gewaltsame Zerstörung mit Zangen oder Brecheisen.

In der Zeichnung zeigt

Abb. ι die eine Hälfte des Verschlusses mit den Spreizfedern, Abb. 2 die zweite Hälfte,

Abb. 3 einen Schnitt durch den zusammengesteckten Verschluß,

Abb. 4 denselben Schnitt bei Einführung des Schlüssels, ao

Abb. s den Schlüssel.

Der Verschluß (Kuppelung) besteht aus einer Überwurfmuffe α mit Dorn b, um den die Schließfedern c angeordnet sind. Auf

den -ScBJiei^fesdern c ist eine Fassonleiste d angebracht. Das Gegenstück e ist eine Bocnste," att * welcher sich am oberen Teijle eine schützartige Öffnung / zur Einführung des Schlüssels η befindet und die innen mit einem Führungsrohr g versehen ist, welches die Führung des Schlüssels durch eine Fassonleiste h vornimmt. Der Boden i der Büchse ist durchbohrt. Die. Größe der Öffnung k entsprichjt der Dicke des Domes b mit den darumgelegten Schließfedern c, wenn sie zusammengedrückt sind. Der Rand der Bohrung k im Boden i weist eine Nut t auf, welche in ihrer Form auf die Fassonteiste d der Schließfedern c des· Domes b paßt. Schiebt man nun die beiden Teile des Verschlusses ineinander, so gleitet Dorn b mit den darumsitzenden Schließfedern c durch die Öffnung k des Büchsenbodens i hindurch, ao und die Fasspnleiste d durch die Nut 7. Da die Schließfedern c um die Dicke m des Büchsenbodens i kürzer sind als der Dorn b, so springen sie in dem Augenblick auseinander, in welchem der Büchsenboden i den as Boden der Überwurfsmuffe α berührt, und sperren (schließen) den Verschluß (Kuppe~ lung). Zum Öffnen dient ein Schlüssel n, der an einem Ende rechtwinklig abgebogen ist. Der rechtwinklig abgebogene Teil entspricht an seinem Außenrande ο dem Querschnitt des Führungsrohres g in der Büchse e und hat eine Nut q, die zur Leiste h im Führungsrohr g paßt. Die Innenkante q des Schlüssels ist genau dem Dorn b mit den Federnd und der Führungsleisted auf der· Feder e> angepaßt. Zur öffnung des Verschlusses führt man den Schlüssel ti durch' die schlitzartige Öffnung / ein und schiebt ihn mit der Nut q auf die Führungsleiste Vi und drückt ihn nach unten, dann mit der Nut r über die Führungsleiste d bis zum Boden i der Büchse e; die Federn c werden so zusammengepreßt, daß ihr Querschnitt der Öffnung k des Büchsenbodens i entspricht; durch Auseinanderziehen öffnet sich nun der Verschluß. Gleichzeitig wird dabei der Schlüssel vom Dom abgezogen. Die Verschlußsichexheit ist durch die vielmögliche Gestaltung der Führungsleisten, einerseits und die entsprechende Bildung des rechtwinklig abgebogenen ScHüsselteils andererseits sehr weitgehend.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Sidherheitsverschluß mit Spreizfedern, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprejzfedern und der dieselben tragende Dorn kreisförmigen Querschnitt haben zum Zwecke der Drehbarkeit der Verschluß-. teile zueinander.

   Abb. u

   Abb. Abb. 2.

   Abb.₃.

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