DE4024048A1 - Getraenkedosenzerkleinerungsmaschine - Google Patents

Description

Nach dem Stand der Technik sind viele Formen von Dosenzerkleinerungsmaschinen bekannt, einige sind einfach und einige leidlich kompliziert. Der Verbreitungsgrad von Zerkleinerungsmaschinen beruht auf der Beliebheit von Leichtmetall- oder ähnlichen Dosen als Getränkebehältnisse, und es ist kennzeichnend, daß die Dosenabmessungen in Größen zu sieben Unzen, zwölf Unzen und sechzehn Unzen standardisiert worden sind, wobei dies genau die Größen sind, die zur Zurückgabe beim Einzelhändler, zur Rücklieferung an Wiederverwertungszentralen u. ä. bestimmt sind. Zerkleinerungsmaschinen bieten den Vorteil der Verminderung des Rauminhalts der zurückgegebenen Dosen auf einen Bruchteil des Rauminhalts, der erhalten würde, falls die Dosen ihre ursprünglichen Abmessungen behielten.

Das US-Patent 48 27 840 ist typisch für den Stand der Technik von Dosenzerkleinerungsmaschinen. In diesem Patent nimmt eine horizontale Zerkleinerungskammer eine Dose auf, und ein hebelbetriebener Plunger (Stößel) drückt die Dose auf ein Ausmaß zusammen, das es ermöglicht, die Dose durch eine Öffnung, die so dimensioniert ist, daß die Passage der zerkleinerten Dose möglich ist, auszuwerfen.

Unter anderem werden ebenfalls in diesem Patent die Dosen seriell aus einem Magazin zugeführt, aber aus dem relativ komplexen Aufbau entstehen verschiedene Nachteile, die zu erhöhten Kosten, schwieriger Wartung und solch hohem Raumbedarf führen, daß Verpackung und Versand unbequem sind.

Erfindungsgemäß werden diese und andere Nachteile beseitigt, indem eine wandmontierbare Zerkleinerungsmaschine zur Verfügung gestellt wird, die einfach und aus einem Material gebaut ist, das hochfest und langlebig ist. Weiterhin erlaubt das Design den Versand der demontierten Bestandteile, die vom Käufer leicht zusammengesetzt werden können. Ein Merkmal ist das Magazin, das Dosen in serieller Form enthält, um sie eine nach der anderen in die Zerkleinerungskammer hinein und von dort weiter in zerkleinertem Zustand in ein Aufnahmebehältnis zu leiten. Ein weiteres Merkmal besteht in der Anordnung von Teilen, die dafür sorgen, daß die Dosen im Magazin, während des Zerkleinerungsvorgangs, von einer vorangehenden Dose zurückgehalten werden, wobei die nächste Dose beim Zurückziehen des Plungers auf eine Position vor dem Takt, bei dem der Plunger die nächste Dose zerkleinert, in die Zerkleinerungskammer fällt, u.s.w. Noch ein weiteres Kennzeichen liegt in der Bereitstellung eines Magazins, das selektiv an die Verarbeitung von Dosen unterschiedlicher Ausmaße anpaßbar ist.

Ein wichtiges Merkmal besteht darin, daß die Zerkleinerungsmaschine in Form von zwei Einheiten zur Verfügung gestellt wird, wobei das Magazin die eine Einheit und der Zerkleinerungsmechanismus die andere Einheit darstellt. Aufgrund dieses Merkmals kann das Magazin aus relativ leichtem Material hergestellt werden, da es während des Betriebs der Vorrichtung keinen signifikanten Kräften ausgesetzt ist, während der Zerkleinerungsmechanismus, der bei weitem die Hauptarbeit zu verrichten hat, aus dauerhafterem Material gemacht sein kann und die Lagermittel für die Befestigung des Winkelhebels, der den Zerkleinerungsplunger betreibt, tragen kann.

Andere Merkmale betreffen die Fähigkeit des Zerkleinerungsmechanismus, sich selbst an die gelegentliche Verarbeitung von Einzeldosen anzupassen und weiterhin Dosen zu positionieren, die versehentlich hochkant in das Magazin geworfen wurden.

Diese und andere erfindungsgemäße Kennzeichen und Aufgaben werden im Verlauf der Offenbarung offensichtlich.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung des betriebsbereiten Aufbaus.

Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Aufriß, teilweise in Schnittansicht, vom Zerkleinerungsplunger in zurückgezogenem Takt.

Fig. 3 zeigt eine ähnliche Darstellung vom Plunger am Ende seines Zerkleinerungstaktes.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung mit einem weggebrochenen Abschnitt, um die inneren Teile des Plungers zu zeigen.

Fig. 5 zeigt eine ähnliche Ansicht einer modifizierten Form des Plungers.

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht der Basis des Zerkleinerers, in welchem der Plunger betrieben wird.

Fig. 7 zeigt in einer Teilschnittansicht, wie eine einzelne Dose hinzugefügt oder entfernt werden kann, ohne daß sie das Magazin passiert.

Fig. 8 zeigt in einer Teilschnittansicht, wie eine aufrechte Dose durch Zurückziehen des Plungers in die korrekte horizontale Position umgedreht werden kann.

Bei der detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird zunächst auf Fig. 1 Bezug genommen, um einen Überblick zu liefern. Das Bezugszeichen 10 kennzeichnet eine Wand oder ein äquivalentes vertikales Trägergebilde und der Zerkleinerer, der eine Magazineinheit 12 und eine Zerkleinerungsmechanismuseinheit 14 umfaßt, ist an der Wand mittels irgendwelcher geeigneter Mittel befestigt, wie z. B. durch Schrauben 16 (Fig. 2 u. 3). Ein Sammelbehältnis 18 ist an der Wand unterhalb der Zerkleinerungseinheit mit Hilfe eines modifizierten Drahtbügelhalters 20 und Hakens 22, die in die Wand geschraubt sind, befestigt. Das Sammelbehältnis kann ein herkömmlicher Kunststoffbeutel sein, der üblicherweise für Abfall benutzt wird, u.s.w. In einer bevorzugten demontierten Versandpackung befinden sich das Magazin, genauso wie die Zerkleinerungskomponenten und der Beutel 18 in zerlegtem Zustand. Bügelhalter und Schrauben können im Paket eingeschlossen sein oder vom Käufer besorgt werden.

Die Magazineinheit ist strukturell von der Zerkleinerungseinheit getrennt und besteht aus einer Mehrzahl von Wänden 24, 26, 28 und 30, die man auf irgendeine geeignete Weise verbinden kann, so daß sie das vollendete Magazin darstellen. Nach dem Zusammenbau der Wände 24, 26 und 28 werden die Schrauben 16 zur Befestigung benutzt. Die von der Wand 28 entfernt liegenden Kantenabschnitte der Wände 24 und 26 sind mit Nuten 32 und 34 versehen, wobei in jede von diesen die Wand 30 in Abhängigkeit von der Länge der Dosen, die im Magazin enthalten sind, aufgenommen werden kann. In den Fig. 2 und 3 wird das Magazin gezeigt, wie es Dosen 36 von der Höhe, wie sie typisch für zwölf Unzen ist, enthält. Wenn die Wand 30 aus der inneren Nut 32 nach oben geschoben wird und in die äußere Nut 34 zurückgesetzt wird, kann das Magazin Dosen von der sechzehn Unzen Größe halten. Kleinere Dosen, z. B. von der Größe der sieben Unzen Dosen, sind ebenso verfügbar, obgleich auch in geringeren Mengen; trotzdem können sie zusammen mit zwölf Unzen Dosen zerkleinert werden, wenn das Magazin in der Betriebsart ist, in der es zwölf Unzen Dosen zerkleinert.

Der Zerkleinerungsmechanismus 14 ist direkt unterhalb, aber getrennt von der offenen Bodenseite des Magazins an der Wand befestigt, wobei wiederum Schrauben 16 verwendet werden. Der Zerkleinerungsmechanismus schließt ein Basiselement 38 in Form eines aufwärts schauenden Kanals von annähernd halbkreisförmigem Querschnitt ein, der eine horizontale Grund- oder Bodenfläche 39 und eine integrierte innere Stirnseite in der Form eines senkrechten Backens 40, durch die die Schrauben 16 in die Wand geführt werden, hat. Die Basis kann aus irgendeinem geeigneten Material von hoher Festigkeit und niedrigem Gewicht gefertigt sein, wie z. B. Aluminium, irgendeinem bekannten Kunststoff, etc. Die horizontale Länge der Basis ist etwas größer als die Länge einer sechzehn Unzen Dose, und die Basis verfügt über eine von der hinteren Stirnseite 40 entfernte vordere Stirnseite 42, die mit einem Anlenkteil 44 versehen ist, an dem ein Winkelhebel 46 angeordnet ist, dessen langer Arm einen Handgriff 47 hat und dessen kurzer Arm bei 48 drehbar mit einen Plunger 50 verbunden ist, dessen Aufbau in Fig. 4 zu sehen ist, wie er ein Paar Arme 52 aufweist, die dauerhaft mit einem kreisförmigen Kopfteil 54 verbunden sind, das einen Durchmesser in der Größe der zu zerkleinernden Dosen aufweist; oder, in anderen Worten, das so ausgelegt ist, daß es mit der kannelierten Basis 38 zusammen funktioniert.

Das Anlenkteil 44 bildet ein Ganzes mit der Bodenfläche 39 und erhebt sich darüber, um die Lagerung nahe über der Bodenfläche zu ermöglichen, vorzugsweise in einer Höhe, die kleiner ist als der Durchmesser einer Dose, wodurch eine bessere Geometrie für das Dosenzerkleinern zur Verfügung gestellt wird. Außerdem ist das Anlenkteil direkt ein Teil der Zerkleinerungseinheit und somit getrennt vom Magazin, wodurch ein Verstärken des Magazins durch Bereitstellung eines unnötig hohen Anlenkteils vermieden wird. Wie man der bisherigen Beschreibung entnehmen wird, ist der Plunger am Ende seines Rückzieh-Taktes, wenn der Winkelhebel unten ist (Fig. 2). Wenn der Plunger so zurückgezogen ist, kann die im Magazin am weitesten unten befindliche Dose auf die Basis zwischen den Kopf des Plungers und die innere Stirnseite der Basis fallen. Man beachte in Fig. 2, daß es einen axialen Abstand zwischen dem Plungerkopf und der benachbarten Stirnseite der aufgenommenen zwölf Unzen Dose gibt. Dies deutet die Fähigkeit der Zerkleinerungsmaschine an, sich an sechzehn Unzen Dosen anzupassen. Wenn der Winkelhebel in die Position der Fig. 3 bewegt wird, zerkleinert der Plunger die Dose auf die gezeigte kürzere Länge, und die zerkleinerte Dose fällt durch eine Auswurföffnung 56 in den Boden der Basis 38 und wird somit vom Sammelbehältnis 18 aufgenommen.

Man sollte ebenfalls beachten, daß der Kopf des Plungers in Fig. 3 die Kante der Entleerungsöffnung passiert, die vom Ende 40 der Basis beabstandet ist. Trotzdem verhindert ein Zacken 58 auf dem Plunger, daß der Kopf in die Öffnung 56 fällt und an dieser Kante hängenbleibt. Siehe ebenso Fig. 4. Aus Fig. 3 wird ebenso ersichtlich, daß, falls der Plunger am Ende seines Zerkleinerungstaktes ist, die nächste Dose aus dem Magazin durch die Plungerarme davor geschützt ist, sich mit dem Rückzugstakt des Plunger zu überschneiden. Aber, falls der Plunger vollständig zurückgezogen ist, fällt die nächste Dose auf ihren Platz auf der Basis 38. Wiederum verhindert der Plunger beim nächsten Zerkleinerungstakt die Zufuhr von mehr als einer Dose gleichzeitig auf die Basis 38. Fig. 5 zeigt eine modifizierte Form des Plungers 50′, der eine gewölbte Unterseite 58′ hat, die ähnlich wie der Zacken 58 so funktioniert, daß der Plunger davor bewahrt wird, an der Kante der Entleerungsöffnung 56 hängenzubleiben.

Ein wichtiges Merkmal der vorliegenden Ausgestaltung wird aus Fig. 7 ersichtlich, worin der Winkelhebel im Uhrzeigersinn auf seine höchste Position geschwungen wird, die der Position von Fig. 2 entspricht; somit befindet sich der Winkelhebel in seiner Position mit zurückgezogenem Plunger. Fig. 7 zeigt indes, daß der Plunger im Uhrzeigersinn um seinen Anlenkpunkt 48 zur Freilegung des Kanals auf der Basis 38 geschwungen worden ist, wobei eine Dose von Hand hinzugefügt oder von der Basis entfernt werden kann, wie es in den Positionen 36a und 36b durch die unterbrochenen Linien angedeutet wird. Dadurch kommt zum Ausdruck, daß das untere Auslaßende des Magazins mit ausreichend Abstand über der Zerkleinerungseinheit angeordnet ist, um ein "Umkippen" des Plungers, wie gezeigt, zu erlauben. Es ist z. B. möglich, daß der Benutzer während des Betriebs eine Dose entdeckt, die aus irgendeinem Grund nicht zerkleinert werden soll. Somit kann er die Dose 36b durch die Dose 36a - wie vorgeschlagen - nach außen schieben und dadurch die Dose vollständig entfernen. Umgekehrt kann der Benutzer, während das Magazin leer und z. B. auf zwölf Unzen Dosen justiert ist, beabsichtigen, willkürlich eine oder zwei sechzehn Unzen Dosen zu zerkleinern, was er tun kann, ohne das Magazin zu justieren, da er, wie in 36a und 36b gezeigt, eine Dose einfügen kann. Dies ist ein weiteres Beispiel für die Vielseitigkeit der Anordnung.

Fig. 8 erläutert ein zusätzliches Merkmal der Erfindung. Wie dort mit einem in seiner Zerkleinerungsstellung (durchgezogene Linien) befindlichen Plunger gezeigt wird, ist eine Dose 36c in das Magazin geworfen worden und versehentlich hochkant auf der Oberseite des Plungers gelandet. Dies stellt kein Problem dar, da das Zurückziehen des Plungers über den Winkelhebel die Dose auf eine korrekte horizontale Position dreht. Dieses Ergebnis folgt aus dem Design des Plungers, was am besten in den Fig. 4 und 8 zu sehen ist, worin gezeigt wird, daß die Oberseite des kreisförmigen Plungerkopfes 54 mit einem ausreichend hohen Abstand über den Plungerarmen 51 angeordnet ist, um dem Plungerkopf einen überstehenden Abschnitt 55 (Lippe) zu verleihen. Die aufrechte Dose 36c landet außerhalb oder auf der rechten Seite des Überstands 55 (wie in Fig. 8 zu sehen ist), so daß der Überstand die Dose mitnimmt, falls der Plunger zurückgezogen wird, und in die Position 36d dreht, aus der die Dose unter Einfluß der Schwerkraft in die korrekte horizontale Position fällt. Man kann sehen, daß, falls der Plunger in der Position der Fig. 3 oder 8 ist, der Überstand 55 so angeordnet ist, daß die Dose 36c spontan auf die rechte Seite des Überstands gleitet. Der Überstand 55 und die Arme 51 stehen so in Beziehung zueinander, daß eine aufwärts schauende Tasche außerhalb des Überstands ausgebildet wird. Der horizontale Abstand zwischen der rückwärtigen Seite des Überstands und der äußeren Wand des Magazins liegt in der Größenordnung des Durchmessers einer Dose, aber er ist ein klein wenig kleiner als die Höhe einer Dose, so daß eine Dose, die in aufrechter Position hineingefallen ist, dazu bestimmt ist, wie gezeigt, außerhalb des Überstands 55 zu fallen. Weiterhin ist der Überstand 55 in der Zerkleinerungsposition des Plungers mit einem Abstand von dem Ende 40 der Basis angeordnet, der im wesentlichen kleiner als ein Dosendurchmesser ist. Die Hebelanordnung zwischen dem Winkelhebel und dem Plunger dient dazu, daß der Plunger davor geschützt wird, aus der Basis herauszusteigen, so daß der Vorgang des Zerkleinerns einfach und leicht ist. Wie man am besten aus einem Vergleich der Fig. 2 und 3 erkennt, bewegt sich das hintere Ende des Winkelhebels (Anlenkpunkt 48) in einem Bogen um Anlenkpunkt 44, um den Anlenkpunkt 44 aufwärts und einwärts und über oder daran vorbei zu passieren und dann einwärts und abwärts auf die in Fig. 3 gezeigte Position. An diesem Punkt befindet sich der Anlenkpunkt 48 gerade über einer Abstandslinie zwischen dem Anlenkpunkt 44 und dem Mittelpunkt des Plungerkopfes, und somit wird eine maximale Kraft durch eine minimale Anstrengung ausgeübt. Bei der Rückkehr des Winkelhebels auf seine Position in Fig. 2 ist die Bewegung verhältnismäßig schnell, und die nächste Dose kann schnell in ihre Position fallen, um beim nächsten Takt des Plungers zerkleinert zu werden. Die Anlenkteile an der Basis, der Winkelhebel und der Plunger sind zur Verpackung des Gebildes für den Versand, etc., abtrennbar.

Andere Merkmale und Vorteile als die aufgezählten werden dem Fachmann leicht offensichtlich, genauso wie viele Modifikationen der bevorzugten offenbarten Ausführungsform, ohne von Umfang und Wesen der Erfindung abzuweichen.

Claims (9)

1. Getränkedosenzerkleinerungsmaschine mit einem wandmontierbaren Magazin (12) zum Halten einer vertikalen Reihe von Dosen (36), die in gestapelter Beziehung angeordnet sind, wobei ihre Länge sich horizontal zur seriellen Entleerung nach unten über einen tiefergelegenen Dosenausgang erstreckt, und einem wandmontierbaren Dosenzerkleinerungsmechanismus (14), der unterhalb zur Aufnahme der Dosen (36) aus der Magazineinheit (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zerkleinerungsmechanismus (14) und die -magazine (12) baulich getrennte Einheiten sind und die Zerkleinerungseinheit (14) folgendes umfaßt: Eine unitäre horizontale Basis (38) in Form eines aufwärts schauenden Kanals, der einen horizontalen Boden (39) hat und so konfiguriert ist, daß er eine der Länge nach darin liegende Dose (36) aufnimmt, wobei die Basis (38) eine aufrechte innere Stirnseite (40) in Einheit mit und sich erhebend von der Basisgrundfläche (39) hat und zur Befestigung an der Wand angepaßt ist, sowie eine äußere Stirnseite aufweist, die von der inneren Stirnseite (40) in einem Abstand angeordnet ist, der größer als die Länge einer auf der zwischen den beiden Seiten (40), (42) auf der Basisgrundfläche (39) liegenden Dose (36) ist, wobei das äußere Ende Lagermittel (44) in Einheit mit und sich erhebend von der Basisgrundfläche (39) hat, die eine transversale Schwenkachse nahe über der Basisgrundfläche (39) zur Verfügung stellen, einen Plunger (50) (Stößel), der ein inneres dosenangreifendes Ende und ebenfalls ein äußeres Ende aufweist, und sich der Länge nach im Kanal zwischen einer zurückgezogenen Position, in welcher das dosenzerkleinernde Ende mindestens mit einer Dosenlänge Abstand außerhalb des inneren Basisendes angeordnet ist, und einer zerkleinernden Position bewegt, in welcher das dosenzerkleinernde Ende eng an das innere Basisende grenzt, um die axiale Länge einer Dose zu kürzen, sowie einen Winkelhebel (46), der auf der Schwenkachse angeordnet ist und folgendes einschließt: Einen kurzen Arm, der eine Schwenkverbindung an das äußere Ende des Plungers (50) hat, und einen langen Arm für den manuellen Betrieb, wobei der Winkelhebel (46) eine zurückgezogene Plungerposition hat, in der sich der lange Arm nach unten von der Schwenkachse und sich der kurze Arm nach außen von der Schwenkachse erstreckt, und wobei der Winkelhebel (46) von Hand um die Schwenkachse bewegt werden kann, um den Plunger (50) in seine Dosenzerkleinerungsposition zu bewegen, wobei der lange Arm sich nach oben bewegt und der kurze Arm nach oben und nach innen und dann nach unten und weiter nach innen schwingt, während er eine Endlagenposition relativ zur Schwenkachse passiert.

2. Zerkleinerungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das tiefere Ende des Magazins (12) mit genügendem Abstand oberhalb des Zerkleinerungsmechanismus (14) angeordnet ist, so daß der Plunger (50) von Hand nach oben und nach außen um seine Schwenkverbindung mit dem kurzen Arm des Winkelhebels (46) geschwungen werden kann, wobei der Winkelhebel (46) in seiner zurückgezogenen Plungerposition ist, in eine Position fort von dem Kanal, wodurch eine Dose von Hand hineingelegt oder aus dem Kanal entfernt werden kann, ohne daß sie durch das Magazin geht.

3. Zerkleinerungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Magazin (12) eine selektiv positionierbare aufrechte Wand (30) hat, wodurch das Magazin (12) Dosen (36) von verschiedener horizontaler Länge enthalten kann.

4. Zerkleinerungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Stirnseitenabschnitt des Plungers (50) mit einer aufwärts schauenden Tasche zur Aufnahme einer Dose in einer Hochkantstellung versehen ist, wenn der Plunger sich in seiner Zerkleinerungsposition befindet, und daß die innere Stirnseite des Plungers (50) einen nach oben gerichteten Überstand (Lippe) (55) hat, der die innere Stirnseite der Tasche definiert und der so angelegt ist, daß er an einer Dose (36) in Hochkantstellung angreift, um das Umdrehen der Dose in eine horizontale Position zu bewirken, wenn der Plunger (50) zurückgezogen wird.

5. Eine Dosenzerkleinerungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des Plungers (50) Mittel (58, 58′) einschließt, die vermeiden, daß der Plunger sich in seiner Zerkleinerungsposition an der nach außen gerichteten Kante der Auswurföffnung (56) verfängt.

6. Dosenzerkleinerungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er Mittel (20, 22) unterhalb der Auswurföffnung (56) zum Halten eines Aufnahmebehältnisses (18) für zerkleinerte Dosen einschließt.

7. Dosenzerkleinerungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel (51, 52) auf dem Plunger (50) einschließt, die verhindern, daß die am weitesten unten in der Reihe befindliche Dose den Kanal betritt, bevor der Plunger (50) in seine zurückgezogene Position zurückkehrt.

8. Dosenzerkleinerungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Magazins (12) so bezüglich der Basis (38) konfiguriert ist, daß vermieden ist, daß Dosen (36) den Raum zwischen Magazin (12) und Basis (38) seitlich verlassen, während sich der Plunger (50) bewegt.

9. Dosenzerkleinerungsmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Konfiguration aus der vertikalen Beabstandung des Magazinbodens und der Basis (38) resultiert, wobei der Abstand kleiner als der Durchmesser einer Dose ist.