DE4023978A1 - Scharnier fuer gehaeusedeckel, klappen, tueren und dergleichen, insbesondere fuer gehaeuse der fernmeldetechnik - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für Gehäuse­ deckel, Klappen, Türen und dgl., insbesondere für den Deckel eines Gehäuses der Fernmeldetechnik, aus einem mit einem Zapfen versehenen ersten Scharnierteil, aus einem mit einer den Zapfen aufnehmenden Öffnung versehenen zweiten Scharnierteil und aus einer Rasteinrichtung.

Ein Scharnier der gattungsgemäßen Art ist aus dem DE- GM 19 48 426 bei einem Bügel für Akten-, Reise-, Damenhand­ taschen und Kleinlederwaren vorbekannt. Beide Scharnier­ teile bestehen aus Metall. Die Rasteinrichtung umfaßt zwei den Scharnierteilen zugeordnete Rasten, die bei einem Öffnungswinkel von etwa 180° gegeneinander stoßen. Eine Rastung in der Schließstellung des Scharnieres ist nicht vorgesehen.

Aus der DE- AS 23 66 195 ist ein aufklappbarer Aufbewahrungs­ behälter aus Kunststoff vorbekannt, dessen Scharniere aus je einem am Gehäuseunterteil angeformten Zapfen und einem am Gehäusedeckel ausgebildeten Durchgangsloch gebildet sind. Die Rasteinrichtung besteht aus am Gehäusedeckel angebrachten Nasen, die in der Schließstellung in Nuten des Gehäuseunter­ teiles einrasten und in der 180°-Offenstellung an der Schmal­ seite des Gehäuseunterteiles anschlagen.

Bei beiden vorbekannten Arten von Scharnieren sind die Elemente der Rasteinrichtung an den Scharnierteilen außer­ halb des unmittelbaren Bereiches von Zapfen und Öffnung ausgebildet, so daß die Rasteinrichtung eine besondere Ausbildung der Scharnierteile erfordert. Außerdem ist keine beliebige Ausbildung des Öffnungswinkels zwischen zwei Raststellungen des Scharnieres möglich.

Der Erfindung liegt von daher die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der gattungsgemäßen Art zu schaffen, das bei einfacher Herstellung und Montage eine Rasteinrichtung aufweist, die integraler Bestandteil von Zapfen und Öffnung ist und die bei einer Rasteinrichtung mit zwei Raststellungen eine beliebige Ausbildung des Öffnungswinkels zwischen den beiden Raststellungen erlaubt.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Scharnier gekennzeichnet durch ein in der Öffnung gelagertes, dem Zapfen zugeordnetes, verformbares Drehlager, eine dem Zapfen zugeordnete Nockenscheibe und eine der Öffnung zugeordnete Kurvenbahn für die Nockenscheibe. Das erfindungsgemäß ausgebildete Scharnier ist somit integraler Bestandteil von Zapfen und Öffnung und erfordert somit keine zusätzliche Bearbeitung der beiden Scharnierteile, so daß das erfin­ dungsgemäße Scharnier einfach in der Herstellung und in der Montage ist. Die Verwendung einer Nockenscheibe mit zuge­ ordneter Kurvenbahn ermöglicht es, Raststellungen vorzusehen, die einen beliebigen, durch die Rasten der Kurvenbahn vor­ gegebenen Öffnungswinkel des Scharnieres festlegen.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist das verformbare Drehlager aus einem Lagerring aus elastischem Material gebildet, das insbesondere ein thermoplastisches Elastomer ist, aber auch ein sonstiger Kunststoff oder sonstiges Gummimaterial sein kann.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines Gehäuses für die Fernmeldetechnik, das zwei erfindungsgemäße Scharniere auf­ weist, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht des Gehäuses bei aufge­ schnittenem Gehäusedeckel in der eingerasteten Schließstellung,

Fig. 2 die der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht bei halbgeöffnetem Gehäusedeckel,

Fig. 3 die der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht des Gehäuses bei voll geöffnetem und einge­ rastetem Gehäusedeckel,

Fig. 4 die perspektivische Darstellung des Scharnier­ zapfens mit angeformter Nockenscheibe,

Fig. 5 die perspektivische Darstellung des verform­ baren Lagerringes,

Fig. 6 die partielle Seitenansicht des Gehäusedeckels mit der Aufnahme für den Scharnierzapfen,

Fig. 7 die partielle Seitenansicht des Gehäuses mit der Öffnung zur Aufnahme des Scharnierzapfens und des elastischen Lagerringes sowie mit der Kurvenbahn zur Aufnahme der Nockenscheibe und

Fig. 8 einen Querschnitt durch das Gehäuse gemäß der Linie VIII-VIII in Fig. 7.

Das in der Fig. 1 dargestellte Gehäuse für die Fernmelde­ technik umfaßt einen kastenförmigen Gehäusekörper 1 mit seitlichen Dichtleisten 2 zur Anlage der Seitenflächen des Gehäusedeckels 3, der mittels zweier Scharniere 4, die im oberen rückwärtigen Teil des Gehäusekörpers 1 und des Gehäusedeckels 3 angeordnet sind, klappbeweglich am Gehäusekörper 1 gelagert ist. Der Gehäusedeckel 3 kann aus der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung über die in Fig. 2 gezeigte Zwischenstellung in die in Fig. 3 gezeigte Offen­ stellung verbracht werden, wobei der Gehäusedeckel 3 in der Schließ- und in der Offenstellung mittels den Scharnieren 4 unmittelbar zugeordneter Rasteinrichtungen arretierbar ist.

Jedes Scharnier 4 umfaßt einen Zapfen 5 aus einem Zapfen­ bolzen 6, einer Nockenscheibe 7 mit Nocken 8 und einer Lagerplatte 9, die einstückig aus Kunststoff ausgebildet sind. Die Nockenscheibe 7 ist im wesentlichen konzentrisch zum Zapfenbolzen 6, jedoch mit größerem Durchmesser ausge­ bildet und weist einen einzigen, den Außendurchmesser des kreisförmigen Teiles der Nockenscheibe 7 überragenden Nocken 8 auf. Die Lagerplatte 9 weist eine der Kontur der Nocken­ scheibe 7 entsprechende Außenkontur auf, jedoch mit etwas größerem Durchmesser bzw. etwas größeren Abmessungen im Bereich des Nockens 8. Auf den Zapfenbolzen 6 ist ein Lager­ ring 10 aus elastischem Material, insbesondere thermo­ platisches Elastomer, aufgesetzt, der ein verformbares Dreh­ lager bildet. Der Außendurchmesser des Lagerringes 10 entspricht dem Außendurchmesser des kreisförmigen Teiles der Nockenscheibe 7.

Der Gehäusedeckel 3 weist in seinem oberen, hinteren Bereich gemäß Fig. 6 eine Aufnahme 11 auf, deren Abmessungen von der Außenseite her genau den Abmessungen der Lagerplatte 9 entsprechen und die nach innen hin abgesetzt ist, so daß die Innenkontur genau der Form der Nockenscheibe 7 ent­ spricht. Diese ist in die Aufnahme 11 der Seitenwand des Gehäusedeckels 3 von außen eingesetzt und in der Aufnahme 11 eingerastet, wobei die Nase 8 zur unteren Öffnung des Gehäusedeckels 3 gerichtet ist.

Im rückwärtigen, oberen Bereich des Gehäusekörpers 1 ist gemäß den Fig. 7 und 8 eine kreisförmige, muldenförmige Öffnung 12 ausgebildet, in welcher der Lagerring 10 aus elastischem Material eingesetzt ist. Dessen zentrisches Durchgangsloch 13 dient der Aufnahme des Zapfenbolzens 6 des Scharnierzapfens 5. Die muldenförmige Öffnung 12 ist in die Seitenwand des aus Kunststoff ausgebildeten Gehäuse­ körpers 1 eingelassen. Die muldenförmige Öffnung 12 ist von einer Kurvenbahn 14 umgeben, die aus auf der Außen­ seite der Wandung des Gehäusekörpers 1 erhaben ausge­ bildetem Material ausgeformt ist. Die Kurvenbahn 14 umfaßt zwei gegenüberliegende, etwa parallele Führungsbereiche 15, die etwa unter 45° zur Rückwand 16 des Gehäusekörpers 1 gerichtet sind, einen hierzu senkrecht stehenden Führungs­ bereich 17, wobei in den Ecken zwischen den Führungs­ bereichen 15 und 17 Rastungen 18 gebildet sind, und eine dem zwischen den beiden Rastungen 18 gelegenen Führungs­ bereich 17 gegenüber liegende sichelförmige Ausformung 19. Die Kurvenbahn 14 dient der Aufnahme der Nockenscheibe 7 des Scharnierzapfens 5, dessen Zapfenbolzen 6 in das Durchgangsloch 13 des elastischen Lagerringes 10 eingreift, der in die muldenförmige Öffnung 12 des Gehäusekörpers 1 eingesetzt ist.

Die Montage des Gehäuses erfolgt dadurch, daß zunächst die beiden Lagerringe 10 in die jeweilige muldenförmige Öffnung 12 auf den gegenüberliegenden Seiten des Gehäusekörpers 1 eingebracht werden. Anschließend wird der Gehäusedeckel 3 aufgesetzt. Schließlich werden von beiden Außenseiten des Gehäusedeckels 3 die Zapfen 5 in die Aufnahmen 11 einge­ steckt, wobei bei geschlossenem Gehäuse die Nasen 8 der Nockenscheiben 7 in die unteren Rastungen 18 eingreifen, die unmittelbar den Dichtleisten 2 gegenüberliegen. Die Fig. 1 zeigt die entsprechende Schließstellung des Gehäuse­ deckels 3, wobei die sichelförmige Ausformung 19 der Kurven­ bahn 14 frei ist.

Beim Aufklappen des Gehäusedeckels 3 gemäß Fig. 2 bewegt sich der Nocken 8 jeder Nockenscheibe 7 über den die beiden Rastungen 18 verbindenden Führungsbereich 17, wobei die Nockenscheibe 7 mit ihrem dem Nocken 8 gegenüberliegenden Bereich in die sichelförmige Ausformung 19 verdrängt wird. Gleichzeitig wird unter dem Druck des Zapfenbolzens 6 der Lagerring 10 elastisch verformt, wodurch eine Rückstellkraft vom Lagerring 10 auf den Zapfen 5 erzeugt wird, welcher den Nocken 8 der Nockenscheibe 7 in eine der beiden Rastungen 18 der Kurvenbahn 14 drängt. Beim weiteren Aufklappen des Gehäusedeckels 3 in die Offenstellung gemäß Fig. 3 rastet der Nocken 8 folglich in der oberen Rastung 18 ein, wobei unter Wirkung der Rückstellkraft des elastisch verformbaren Lagerringes 10 die sichelförmige Ausformung 19 der Kurven­ bahn 14 wieder von der Nockenscheibe 7 freigegeben wird. Der Gehäusedeckel 3 rastet in eine stabile Offenstellung gemäß Fig. 3 ein. Der Schließvorgang des Gehäusedeckels 3 erfolgt in entsprechend entgegengesetzter Richtung, wobei auch in der Schließstellung eine Arretierung des Gehäuse­ deckels 3 über die Nockenscheibe 7, die Nocken 8 und die Rastung 18 der Kurvenbahn 14 erfolgt.

Der Winkel zwischen den beiden Rastungen 18 und damit der Öffnungswinkel des Gehäusedeckels 3 gegenüber der Rückwand 16 des Gehäusekörpers 1 beträgt etwa 100°. Der elastisch ver­ formbare Lagerring 10 liegt parallel an der Nockenscheibe 7 an. Die Kurvenbahn 14 ist parallel zur und neben der Öffnung 12 in der Wandung des Gehäusekörpers 1 angeordnet. Anstatt den Zapfen 7 als separates Scharnierteil auszubilden, kann dieser auch ein integraler Bestandteil des Gehäuse­ deckels 3 sein, der zum Einsetzen der Zapfenbolzen 6 in die Öffnungen 13 der Lagerringe 10 leicht aufbiegbar sein muß. Die Dichtleiste 2 verläuft auf allen, vom Gehäusedeckel 3 eingeschlossenen Seitenwänden des Gehäusekörpers 1.

Bezugszeichenliste

 1 Gehäusekörper
 2 Dichtleiste
 3 Gehäusedeckel
 4 Scharnier
 5 Zapfen
 6 Zapfenbolzen
 7 Nockenscheibe
 8 Nocken
 9 Lagerplatte
10 Lagerring
11 Aufnahme
12 Öffnung
13 Durchgangsloch
14 Kurvenbahn
15 Führungsbereich
16 Rückwand
17 Führungsbereich
18 Rastung
19 Ausformung

Claims (7)

1. Scharnier für Gehäusedeckel, Klappen, Türen und dgl., insbes. für Gehäuse der Fernmeldetechnik, aus einem mit einem Zapfen versehenen ersten Scharnierteil, aus einem mit einer den Zapfen aufnehmenden Öffnung versehenen zweiten Scharnierteil und aus einer Rasteinrichtung, gekennzeichnet durch ein in der Öffnung (12) gelagertes, dem Zapfen (5) zugeord­ netes, verformbares Drehlager (10), eine dem Zapfen (5) zugeordnete Nockenscheibe (7) und eine der Öffnung zuge­ ordnete Kurvenbahn (14) für die Nockenscheibe (7).

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das verformbare Drehlager aus einem Lagerring (10) aus elastischem Material gebildet ist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Material ein thermoplastisches Elastomer ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenscheibe (7) konzentrisch zum Zapfen (5) und parallel zum elastisch verformbaren Lagerring (10) angeordnet ist, daß der Außendurchmesser der Nockenscheibe (7) dem Außendurchmesser des elastisch verformbaren Lagerringes (10) entspricht, der von einem Nocken (8) überragt ist, und daß die parallel zur und neben der Öffnung (12) ausgebildete Kurvenbahn (14) für die Nockenscheibe (7) an den Außendurchmesser der Nockenscheibe (7) angepaßt ist, mindestens eine Rastung (18) zur Auf­ nahme des Nockens (8) und eine dem Bereich neben der Rastung (18) gegenüberliegende, sichelförmige Ausformung (19) zur Aufnahme des dem Nocken (8) gegenüberliegenden Bereiches der Nockenscheibe (7) aufweist, wenn der Nocken (7) aus der einen Rastung (18) herausgedrückt ist.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenbahn (14) für den Nocken (8) zwei im Abstand befindliche Rastungen (18) aufweist, die durch einen im wesentlichen gradlinigen Führungsbereich (17) verbunden sind, und daß die sichelförmige Ausformung (19) dem Führungs­ bereich (17) zwischen beiden Rastungen (18) gegenüberliegt.

6. Scharnier nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel zwischen den beiden Rastungen (18) zur Aufnahme des Nockens (8) ca. 100° beträgt.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (5) und die Nockenscheibe (7) einstückig ausgebildet und mit einer Lagerplatte (9) zum Einsetzen in das erste Scharnierteil (3) versehen sind.