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DE602005003541T2 - Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät - Google Patents

Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät Download PDF

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DE602005003541T2
DE602005003541T2 DE602005003541T DE602005003541T DE602005003541T2 DE 602005003541 T2 DE602005003541 T2 DE 602005003541T2 DE 602005003541 T DE602005003541 T DE 602005003541T DE 602005003541 T DE602005003541 T DE 602005003541T DE 602005003541 T2 DE602005003541 T2 DE 602005003541T2
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DE
Germany
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sliding
housing
communication terminal
movement
pushing device
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE602005003541T
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English (en)
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DE602005003541D1 (de
Inventor
Ui-Jin Suwon-si Lee
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Samsung Electronics Co Ltd
Original Assignee
Samsung Electronics Co Ltd
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Publication date
Application filed by Samsung Electronics Co Ltd filed Critical Samsung Electronics Co Ltd
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Application granted granted Critical
Publication of DE602005003541T2 publication Critical patent/DE602005003541T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • H04ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
    • H04BTRANSMISSION
    • H04B1/00Details of transmission systems, not covered by a single one of groups H04B3/00 - H04B13/00; Details of transmission systems not characterised by the medium used for transmission
    • H04B1/38Transceivers, i.e. devices in which transmitter and receiver form a structural unit and in which at least one part is used for functions of transmitting and receiving
    • HELECTRICITY
    • H04ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
    • H04MTELEPHONIC COMMUNICATION
    • H04M1/00Substation equipment, e.g. for use by subscribers
    • H04M1/02Constructional features of telephone sets
    • H04M1/0202Portable telephone sets, e.g. cordless phones, mobile phones or bar type handsets
    • H04M1/0206Portable telephones comprising a plurality of mechanically joined movable body parts, e.g. hinged housings
    • H04M1/0208Portable telephones comprising a plurality of mechanically joined movable body parts, e.g. hinged housings characterized by the relative motions of the body parts
    • H04M1/0235Slidable or telescopic telephones, i.e. with a relative translation movement of the body parts; Telephones using a combination of translation and other relative motions of the body parts
    • H04M1/0237Sliding mechanism with one degree of freedom

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  • Signal Processing (AREA)
  • Computer Networks & Wireless Communication (AREA)
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Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät und insbesondere auf ein verschiebbares Kommunikationsendgerät, welches ein Paar seitliche Schiebevorrichtungen und wenigstens ein Stoppermittel hat.
  • Das Dokument US 2004/0198437 A1 zeigt ein verschiebbares Kommunikationsgerät mit einem Schiebegehäuse 100 und einem Hauptgehäuse 219. Eine Stoppfeder 304 hat eine Form, die einem Stoppausschnittbereich in dem Schiebegehäuse entspricht. Wenn das Schiebegehäuse und das Hauptgehäuse zurückgezogen sind, dringt das freie Ende der Stoppfeder in den Stoppausschnittbereich ein, um das Schiebegehäuse daran zu hindern, sich in die Erweiterungsrichtung zu bewegen. Ein Einschnittsbereich ist in einer Seitenwand des Hauptgehäuses an einer Position gebildet, die der Befestigungsposition der Stoppfeder entspricht. Ein Stopp-Entriegelungsbetätigungsbauteil 301 ist in diesem Einkerbungsbereich eingerastet. Ein nach innen vorstehendes Teil 301a des Stopp-Entriegelungsbetätigungsbauteils ist dafür geeignet, mit der oberen Flanke der Stoppfeder 304 in Kontakt zu kommen und eine Federkraft von der Stoppfeder drängt das Stopp-Entriegelungsbetätigungsbauteil in Richtung des oberen Endes des tragbaren Telefongeräts.
  • Das Dokument EP 1 307 030 A2 zeigt ein tragbares Kommunikationsgerät, welches ein Hauptgehäuse und ein Schiebegehäuse umfasst, die durch einen Schiebemechanismus verbunden sind, so dass sie im Stande sind, frei in einer Längsrichtung zu gleiten. Ein Stopper-Entriegelungsbetätigungsbauteil 104 ist an dem Hauptgehäuse vorgesehen. Ein Stoppermittel ist zur Verriegelung des Schiebegehäuses vorgesehen. Wenn das Stopper-Entriegelungsbetätigungsbauteil gleitet, ist der Verriegelungsmechanismus des Hauptgehäuses und des Schiebegehäuses entriegelt, um das Schiebegehäuse zu veranlassen, automatisch aufwärts in Bezug auf das Hauptgehäuse zu gleiten. Der Stopper ist in eine Stoppbohrung eingerastet, die in dem Führungsabschnitt des zurückgezogenen Schiebegehäuses vorgesehen ist. Die Verriegelung des Stoppers kann durch die Betätigung des Stopper-Entriegelungsbetätigungsbauteils entriegelt werden.
  • Eine „tragbare Kommunikationsvorrichtung" ist eine Vorrichtung, die zur schnurlosen Kommunikation eingesetzt wird. Tragbare Kommunikationsvorrichtungen können in verschiedene Kategorien gemäß ihrer Erscheinungsform eingeteilt sein, wie Stabtypen-Endgeräte (bar-type), Klapptyp-Endgeräte (flip-type) und Falttyp-Endgeräte (folder-type). Die Stabtyp-Endgeräte haben ein einziges Gehäuse, welches wie ein Stab geformt ist. Die Klapptyp-Endgeräte haben eine Klappe, die drehbar mit einem Stabtypgehäuse durch eine Scharniervorrichtung verbunden ist. Die Falttyp-Endgeräte haben einen Deckel, der mit einem einzelnen Stabtypgehäuse durch eine Scharniervorrichtung in der Art verbunden ist, dass der Deckel gedreht werden kann, um auf das Gehäuse geklappt zu werden oder davon wegzuklappen.
  • Zusätzlich können tragbare Kommunikationsvorrichtungen in Rotationstyp-Endgeräte und Schiebetyp-Endgeräte eingeteilt werden, basierend auf der Art und Weise, in der das Endgerät geöffnet und geschlossen wird. Bei den Rotationstyp-Endgeräten werden zwei Gehäuse miteinander in der Art verbunden, dass ein Gehäuse rotiert, um dieses relativ zu dem anderen zu öffnen oder zu schließen. Bei den Schiebetyp-Endgeräten sind zwei Gehäuse in der Art und Weise miteinander verbunden, dass ein Gehäuse entlang einer Längsrichtung zum Öffnen oder Schließen relativ zu dem anderen gleitet. Diese tragbaren Kommunikationsvorrichtungen sind dem Fachmann wohlbekannt.
  • Wie in den 1 und 2 gezeigt, umfasst ein herkömmliches verschiebbares Kommunikationsendgerät 1 ein Hauptgehäuse 2, welches eine Anzahl Tastenfelder 2a aufweist und eine Mikrofoneinrichtung 2b und ein Schiebegehäuse 3, welches geeignet ist, die Hälfte der Länge des Hauptgehäuses 2 aufwärts zu gleiten um es zu öffnen, und nach unten, um es zu schließen. Das Hauptgehäuse 2 hat eine 3×4-Tastenfeldanordnung. Das Schiebegehäuse 3 hat eine Lautsprechereinrichtung 3a und eine Anzeigeeinrichtung 3b, die an der Vorderfläche angeordnet sind.
  • Das in 3 gezeigte herkömmliche verschiebbare Kommunikationsendgerät 1 umfasst ein Hauptgehäuse 2, ein Schiebegehäuse 3, welches geeignet ist über einen vorgegebenen Abstand an dem Hauptgehäuse 2 zu gleiten, Führungsmittel 4, die in dem Hauptgehäuse 2 und dem Schiebegehäuse 3 angeordnet sind, um das Schiebegehäuse 3 an dem Hauptgehäuse 2 zu führen, und zumindest eine Schraubenfeder 5, die zwischen dem Schiebege häuse 3 und dem Hauptgehäuse 2 angeordnet ist, um die Federkraft für die Aufwärts- und Abwärtsschiebebewegung des Schiebegehäuses 3 zu liefern.
  • Das Hauptgehäuse 2 hat eine plattenförmige Hauptplatte 2c und das Schiebegehäuse 3 hat eine plattenförmige Schiebeplatte 3c, wie in den 3 und 4 gezeigt.
  • Das Führungsmittel 4 umfasst Führungsrippen 4a an beiden Seiten der plattenförmigen Schiebeplatte 3c und Führungskerben 4b an der plattenförmigen Hauptplatte 2c, um mit den Führungsrippen 4a verbunden zu werden.
  • Dieses herkömmliche verschiebbare Kommunikationsendgerät, welches eine plattenförmige Hauptplatte aufweist die in dem Hauptgehäuse angeordnet ist, eine plattenförmige Schiebeplatte die in dem Schiebegehäuse angeordnet ist, und eine Antriebsfeder die zwischen den Platten angeordnet ist, um das Schiebegehäuse zu schieben, ist dadurch eingeschränkt, dass der Rotationsradius der Feder durch die Breite der Platten festgelegt ist. Als Folge kann die Größe und Stärke der Platten nicht reduziert werden, und verursacht ein Hindernis in der Herstellung eines kompakten Endgeräts und vermindert das Endgerätdesign.
  • Da die Platten und Führungsmittel fest miteinander verbunden sind, ist es schwierig, deren Toleranzbereich zu prüfen und somit zu bestimmen, wie lange die Lebensdauer bei normalem Gebrauch sein wird. Des Weiteren ist es kostspielig, sie zu ersetzen, wenn sie beschädigt sind.
  • Die Platten und Führungsmittel haben auch eine große Kontaktoberfläche während des Gleitens, die Geräusche, mangelhafte Bedienung und erhöhte Reibung verursacht, was zu einer kürzeren verwendbaren Lebensdauer führt.
  • Wenn die in den Platten angeordnete Schraubenfeder mehrmals im Zeitablauf bewegt wird, verringert sich die Elastizität der Feder bis zum Bruch, und macht es unmöglich, das Endgerät zu bewegen. Zusätzlich verschlechtert sich auch die Stoppfunktion des Endgeräts.
  • Demgemäß wurde die vorliegende Erfindung gemacht, um die oben genannten Probleme, die in dem Stand der Technik auftreten, zu lösen.
  • Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät zur Verfügung zu stellen, welches zumindest ein Stoppermittel aufweist, welches geeignet ist, abhängig von der Bewegung des Endgeräts einzurasten oder zu entriegeln, und die Bewegung des Schiebegehäuses zu begrenzen, so dass die Belastung auf dem Stopper während der Schiebebewegung des Endgeräts verteilt wird, um die Ermüdung des Stoppers zu verringern.
  • Diese Aufgabe ist gelöst durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche.
  • Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
  • Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät zu liefern, welches ein Paar seitliche Schiebevorrichtungen aufweist, um die Größe und Stärke des Endgeräts zu reduzieren und eine kompakte Größe zu erreichen.
  • Ein anderer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät zu liefern, welches ein Paar seitliche Schiebevorrichtungen aufweist, die aus einem metallischen Material hergestellt sind, um Verschleiß und Toleranzprobleme zu verhindern, die durch die wiederholte Schiebebewegung verursacht werden, für eine anhaltende Lebensdauer des Endgeräts, und die Ersatzlieferung von abgenutzten Komponenten zu erleichtern.
  • Ein anderer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät zu liefern, welches ein Paar seitliche Schiebevorrichtungen umfasst, für eine einfache schiebbare Öffnungs-/Schließungsbetätigung des Endgeräts.
  • Um Obiges zu erreichen, ist eine Schiebevorrichtung gemäß Anspruch 1 für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät bereitgestellt, welches ein sich entlang einer Längsrichtung erstreckendes Hauptgehäuse umfasst; ein verschiebbar mit dem Hauptgehäuse gekoppeltes Schiebegehäuse; ein zwischen beiden Seiten des Schiebegehäuses positioniertes und mit beiden Längsenden des Hauptgehäuses gekoppeltes Paar seitliche Schiebevorrichtungen, um das Schiebegehäuse in eine Richtung zu dem oder weg von dem Hauptgehäuse zu schieben; und wenigstens ein Stoppermittel, welches in dem Gehäuse positioniert ist und dafür geeignet ist, einzurasten oder zu entriegeln, während es zusammen mit dem Gehäuse gleitet, um die Schiebebewegung des Schiebegehäuses zu begrenzen.
  • Die obige Aufgabe und andere Aspekte, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden noch deutlicher durch die folgende detaillierte Beschreibung, die mit den beigefügten Zeichnungen in Verbindung steht, in welchen:
  • 1 eine Vorderansicht ist, die ein herkömmliches verschiebbares Kommunikationsendgerät vor der Betätigung zeigt;
  • 2 eine Vorderansicht ist, die ein herkömmliches verschiebbares Kommunikationsendgerät aus 1 nach der Betätigung zeigt;
  • 3 eine Vorderansicht ist, die eine Hauptplatte, eine Schiebeplatte, und eine Antriebsfeder zwischen der Konstruktion des in 1 gezeigten verschiebbaren Kommunikationsendgeräts zeigt;
  • 4 eine Vorderansicht ist, die eine Hauptplatte und eine Schiebeplatte zwischen der Konstruktion des in 2 gezeigten verschiebbaren Kommunikationsendgeräts zeigt;
  • 5 eine perspektivische Explosionsansicht ist, die die Konstruktion einer Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • 6 eine perspektivische Zusammenbauansicht ist, welche die Konstruktion der Schiebevorrichtung aus 5 zeigt;
  • 7 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A' aus 6 ist;
  • 8 eine Schnittansicht ist, die den Bereich A aus 7 vergrößert;
  • 9 eine perspektivische Ansicht ist, die eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät vor der Betätigung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • 10 eine perspektivische Ansicht ist, die eine Führungsbewegungsnut in der Konstruktion der Schiebevorrichtung aus 9 zeigt;
  • 11 eine perspektivische Ansicht ist, die ein Bewegungstoppelement von hinten zeigt, zwischen der Konstruktion einer Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 12 eine perspektivische Ansicht ist, die eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung nach einer Schiebebewegung zeigt;
  • 13 eine perspektivische Ansicht ist, die eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung während der Bewegung zeigt;
  • 14 eine perspektivische Ansicht ist, die ein Stoppermittel in der Schiebevorrichtung von 13 zeigt;
  • 15 eine seitliche Schnittansicht ist, die eine Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • 16 eine seitliche Schnittansicht ist, die einen vergrößerten Bereich B aus 15 vor der Betätigung eines Stoppermittels zeigt;
  • 17 eine seitliche Schnittansicht ist, die einen vergrößerten Bereich B aus 15 während der Betätigung eines Stoppermittels zeigt; und
  • 18 eine perspektivische Ansicht ist, die ein Hauptgehäuse und ein Bewegungsstoppelement von hinten, zwischen der Konstruktion einer Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
  • Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden im Detail mit Bezug auf die beigefügten Abbildungen beschrieben. In der folgenden Beschreibung der vorliegenden Erfindung wird eine detaillierte Beschreibung von hierin eingefügten bekannten Funktionen und Konfigurationen ausgelassen, wenn sie den Gegenstand der vorliegenden Erfindung unklar erscheinen lassen würden.
  • Wie in den 5 und 6 gezeigt, umfasst eine Schiebevorrichtung 10 für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät, ein Hauptgehäuse 20, ein Schiebegehäuse 30, ein Paar seitliche Schiebevorrichtungen 40 und ein Stoppermittel 50. Das Hauptgehäuse 20 erstreckt sich entlang einer Längsrichtung, so dass das Schiebegehäuse 30 gleiten kann. Das Schiebegehäuse 30 ist verschiebbar mit dem Hauptgehäuse 20 gekoppelt. Das Paar seitlicher Schiebevorrichtungen 40 ist mit beiden Längsseiten des Hauptgehäuses 20 gekoppelt und ist zwischen beiden Seiten des Schiebegehäuses 30 angeordnet, so dass das Schiebegehäuse 30 der Länge nach, nach oben oder nach unten in Bezug auf das Hauptgehäuse 20 gleiten kann.
  • Das Stoppermittel 50 ist zwischen den Haupt- und Schiebegehäusen 20 und 30 positioniert und dafür angepasst, einzurasten oder zu entriegeln, während es zusammen mit dem Schiebegehäuse 30 gleitet und begrenzt die Schiebebewegung des Schiebegehäuses 30.
  • Wie in den 7 und 8 gezeigt, hat das Hauptgehäuse 20 Führungsschienen 21, die daran an beiden Enden entlang der Längsrichtung gebildet sind, um die Schiebebewegung der seitlichen Schiebevorrichtungen 40 zu führen. Zusätzlich ist zumindest ein Führungsvorsprung 22 neben den Führungsschienen 21 ausgebildet. Der Vorsprung 22 ist mit dem Stoppermittel 50 gekoppelt und führt auch die Schiebebewegung der seitlichen Schiebevorrichtungen 40.
  • Wie in den 5 und 9 gezeigt, können die seitlichen Schiebevorrichtungen 40 in dem Schiebegehäuse 30 entlang dessen Längsrichtung mit einer Anzahl Schrauben 70 montiert sein.
  • Wie in den 5 und 7 gezeigt, umfasst das Paar seitliche Schiebevorrichtungen 40 eine Führungsnut 41 und zumindest ein Modulbefestigungsteil 42. Die Führungsnut 41 erstreckt sich entlang der Längsrichtung des Schiebegehäuses 30 und ist mit der Führungsschiene 21 in der Art gekoppelt, dass es entlang den Führungsschienen 21 gleiten kann. Das Modulbefestigungsteil 42 ist entlang der Führungsnut 41 geformt und ist an der Innenseite des Schiebegehäuses 30 montiert.
  • Wie in 9 gezeigt, hat das Modulbefestigungsteil 42 ein Befestigungsloch 42a, welches daran zur Befestigung an dem Schiebegehäuse 30 mit einer Schraube 70 gebildet ist und eine Anschlussbohrung 42b, die neben dem Befestigungsloch 42a gebildet ist, um mit dem Kopplungsvorsprung 52a des Stoppermittels 50 gekoppelt zu sein.
  • Wie in den 5, 9 und 11 gezeigt, umfasst das Stoppermittel 50 zumindest ein Hakenteil 51 und ein Bewegungsstoppelement 52. Das Hakenteil ist an der Innenseite des Hauptgehäuses 20 gebildet und dafür geeignet, in das Einrastmittel 52c (wird später beschrieben) des Bewegungsstoppelements 52 durch eine Federkraft einzurasten oder sich zu lösen, während das Schiebegehäuse 30 gleitet. Das Bewegungsstoppelement 52 ist an der Innenseite des Schiebegehäuses 30 positioniert, während es sich entlang der Längsrichtung erstreckt, und es ist dafür geeignet, durch die Federkraft des Hakenteils 51 einzurasten oder zu entriegeln, während es zusammen mit dem Schiebegehäuse 30 verfährt.
  • Wie in den 15, 16 und 17 gezeigt, besteht das Hakenteil 51 vorzugsweise aus einer Blattfeder. Die Blattfeder 51 hat einen Einrastvorsprung 51a, der an einem Ende davon gebildet ist, der dafür geeignet ist, in die Einrastbohrungen 501 und die Feststellnuten 502 (werden später beschrieben) der Einrastmittel 52 einzurasten oder sich davon zu lösen. Ein Ende der Blattfeder ist in einem spezifischen vorbestimmten Winkel gebogen, um den Einrastvorsprung 51a mit einer Vorspannung oder Federkraft auszustatten.
  • Wie in der 18 gezeigt, hat die Blattfeder 51 ein Stückteil 51b, welches an der Bodenfläche davon angebracht ist, um die Federkraft der Blattfeder 51 zu stützen.
  • Wie in der 14 gezeigt, hat der Einrastvorsprung 51a eine vorbestimmte Krümmung, so dass er mit den Einrastbohrungen 501 und den Feststellnuten 502 des Bewegungsstoppelements 52 einrasten oder entriegeln kann.
  • Wie in den 5, 10 und 11 gezeigt, umfasst das Bewegungsstoppelement 52 zumindest einen Kopplungsvorsprung 52a, zumindest eine Führungsbewegungsnut 52b und zumindest ein Einrastmittel 52c. Der Kopplungsvorsprung 52a ist an der oberen Fläche des Bewegungsstoppelements 52 gebildet, um mit der Anschlussbohrung 42b, die an den seitlichen Schiebevorrichtungen 40 gebildet ist, gekoppelt zu sein. Die Führungsbewegungsnut 52b ist neben dem Kopplungsvorsprung 52a gebildet, um mit dem Führungsvorsprung 22 des Hauptgehäuses 20 entlang der Längsrichtung gekoppelt zu sein und führt die Schiebebewegung des Bewegungsstoppelements 52.
  • Wie in den 5, 9 und 14 gezeigt, ist das Einrastmittel 52c an der Innenseite des Bewegungsstoppelements 52 positioniert und ist dafür geeignet, mit dem Hakenteil 51 des Hauptgehäuses 20 einzurasten oder zu entriegeln, wenn das Schiebegehäuse 30 gleitet. Das Einrastmittel 52c umfasst ein Paar Einrastbohrungen 501 und ein Paar Feststellnuten 502.
  • Wie in den 12, 13, 16 und 17 gezeigt, sind die Einrastbohrungen 501 an der Innenseite des Bewegungsstoppelements 52 gebildet und sind dafür geeignet, mit dem Einrastvorsprung 51a des Hakenteils 51 einzurasten und dieses zu stoppen, wenn das Schiebegehäuse 30 von dem Hauptgehäuse 20 weg gleitet.
  • Wie in den 5 und 6 gezeigt, sind die Feststellnuten 502 an der Innenseite des Bewegungsstoppelements 52 gebildet, so dass der Einrastvorsprung 51a des Hakenteils 51 darin eingefügt ist und stoppt, wenn das Schiebegehäuse 30 nach unten zu dem Hauptgehäuse 20 gleitet.
  • Wie in den 5 und 17 gezeigt, ist zumindest eine geneigte Führungsfläche 60 neben den Einrastbohrungen 501 und den Feststellnuten 502 geformt, um das Hakenteil 51 zu führen und eine Führungsfläche 61 ist zwischen den Einrastbohrungen 501 und den Feststellnuten 502 gebildet, um die Schiebebewegung des Hakenteils 51 zu führen. Wie in 11 gezeigt, sind die geneigten Führungsflächen 60 zu der Führungsfläche 61 vorzugsweise symmetrisch.
  • Wie in 5 gezeigt, hat das Bewegungsstoppelement 52 ein Befestigungsteil 503 an einem Ende davon angeformt, um mit der Innenseite des Schiebegehäuse 30 gekoppelt und befestigt zu sein. Wenigstens ein Befestigungsvorsprung 504 ist an einer Seite davon gebildet, um mit der seitlichen Schiebevorrichtung 40 gekoppelt zu sein und wenigstens ein Schraubenbefestigungsteil 505 ist an der Innenseite davon gebildet, um das Stoppelement 52 mit dem Schiebegehäuse 30 mit einer Schraube 70 zu befestigen.
  • Der Betrieb der Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie oben konfiguriert, wird nun detaillierter unter Bezugnahme auf die 5 bis 18 beschrieben.
  • Wie in 5 gezeigt, ist ein Paar seitliche Schiebevorrichtungen 40 zwischen beiden Seiten des Schiebegehäuses 30 mit Schrauben 70 montiert.
  • Wenigstens ein Modulbefestigungsteil 42, welches an dem Paar seitliche Schiebevorrichtungen 40 gebildet ist, ermöglicht die Befestigung an der Innenseite des Schiebegehäuses 30, vorzugsweise entlang dessen Längsrichtung.
  • Eine Schraube 70 ist an dem Befestigungsloch 42a befestigt, welches an dem Modulbefestigungsteil 42 gebildet ist, um es mit dem Schiebegehäuse 30 zu befestigen. Das Bewegungsstoppelement 52 ist mit der Innenseite des Schiebegehäuse 30 gekoppelt.
  • Wie in den 5 und 9 gezeigt, hat das Modulbefestigungsteil 42 eine Anschlussbohrung 42b, zur Befestigung an dem Kopplungsvorsprung 52a an dem Bewegungsstoppelement 52. Das Bewegungsstoppelement 52 ist an der Innenseite des Schiebegehäuses 30 befestigt und der Kopplungsvorsprung 52a ist an der Anschlussbohrung 42b angebracht.
  • Das Befestigungsteil 503 ist an einem Ende des Bewegungsstoppelements 52 gebildet und ist mit der Innenseite des Schiebegehäuses 30 gekoppelt. Das Bewegungsstoppelement 52 hat wenigstens einen Befestigungsvorsprung 504, welcher an einer Seite davon gebildet ist, um mit den seitlichen Schiebevorrichtungen 40 gekoppelt zu werden.
  • Das Bewegungsstoppelement 52 hat wenigstens einen Schraubenbefestigungsteil 505, welcher an dessen Innenseite gebildet ist, um mit einer Schraube 70 an dem Schiebegehäuse 30 befestigt zu werden. Eine Schraube 70 ist an dem Schraubenbefestigungsteil 505 befestigt, um das Bewegungsstoppelement 52 an der Innenseite des Schiebegehäuse 30 zu befestigen.
  • Wie in der 6 gezeigt, ist das Schiebegehäuse 30 mit der obere Fläche des Hauptgehäuses 20 in der Art gekoppelt, dass es gleiten kann.
  • Wie in den 7, 8, 9 und 10 gezeigt, sind die seitlichen Schiebevorrichtungen 40 mit den Führungsschienen 21, welche an beiden Enden des Hauptgehäuses 20 positioniert sind, in der Art gekoppelt, dass sie gleiten können.
  • Wie in 12 und 13 gezeigt, ist das Schiebegehäuse 30 nach oben geglitten, weg von dem Hauptgehäuse 20, um das Endgerät zu öffnen.
  • Wie in der 14 gezeigt, gleiten die seitlichen Schiebevorrichtungen 40 entlang den Führungsschienen 21 des Hauptgehäuses 20.
  • Wie in den 5 und 11 gezeigt, verfährt das Bewegungsstoppelement 52 zusammen mit dem Schiebegehäuse 30. Das Bewegungsstoppelement 52 hat wenigstens eine Führungsbewegungsnut 52b, welche daran gebildet ist, und mit dem Führungsvorsprung 22 des Hauptgehäuses 20 gekoppelt ist, um die Schiebebewegung des Bewegungsstoppelements 52 zu führen.
  • Wie in den 15 und 16 gezeigt, löst sich das Hakenteil 51, welches an dem Hauptgehäuse 20 gebildet ist, von den Feststellnuten 502, welche an dem Bewegungsstoppelement 52 gebildet sind durch eine Federkraft, und ist in die Einrastbohrungen 501 eingebracht, und begrenzt damit die Schiebebewegung des Schiebegehäuses 30.
  • Das Hakenteil 51 besteht aus einer Blattfeder 501, die eine Federkraft liefert, welche es erleichtert, in die Einrastbohrungen 501 und die Feststellnuten 502 einzurasten und sich davon zu lösen.
  • Wie in den 5 und 17 gezeigt, ist wenigstens eine geneigte Führungsfläche 60 neben den Einrastbohrungen 501 und den Feststellnuten 502 geformt, um das Hakenteil 51 zu führen. Wenn sich das Hakenteil 51 von den Feststellnuten 502 Isst und gleitet, wird es durch die geneigte Führungsfläche 60 geführt. Wenn es in die Einrastbohrungen 501 eingebracht wird, wird das Hakenteil 51 durch eine andere geneigte Führungsfläche 60 geführt, welche neben den Einrastbohrungen 501 gebildet ist.
  • Wie in den 11 und 17 gezeigt, gleitet das Hakenteil 51 an der Führungsfläche 61, welche zwischen den Feststellnuten 502 und den Einrastbohrungen 501 gebildet ist, um eine Schiebebewegung des Hakenteils 51 zu ermöglichen.
  • Wenn das Schiebegehäuse 30 nach unten bewegt wird, in Richtung des Hauptgehäuses 20, wie in 6 gezeigt, verfährt das Bewegungsstoppelement 52 zusammen mit dem Schiebegehäuse 30. Das Schiebegehäuse 30 und die seitlichen Schiebevorrichtungen 40 gleiten wieder entlang den Führungsschienen 21 zu ihrer Ausgangsposition.
  • Wie in den 9 und 10 gezeigt, löst sich das Hakenteil 51 beim Schließen des Endgeräts aus den Einrastbohrungen 501 durch eine Federkraft und wird wieder in die Feststellnuten 502 eingebracht. Das Schiebegehäuse 30 hört dann auf sich zu bewegen.
  • Wie oben beschrieben, hat die Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät gemäß der vorliegenden Erfindung ein Paar seitliche Schiebevorrichtungen für einen einfachen gleitenden Öffnungs-/Schließungsvorgang des Endgeräts. Eine reduzierte Größe und Dicke des Endgeräts macht eine Herstellung eines Endgeräts mit kompakten und dünnen Ausmaßen möglich.
  • Während die Erfindung unter Bezugnahme auf bestimmte bevorzugte Ausführungsformen gezeigt und beschrieben wurde, ist es für einen Fachmann selbstverständlich, dass verschiedene Veränderungen in der Form und den Details darin durchgeführt werden können, ohne den durch die angehängten Ansprüche definierten Schutzbereich der Erfindung zu verlassen.

Claims (14)

  1. Eine Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät weist auf: ein sich entlang einer Längsrichtung erstreckendes Hauptgehäuse (20); ein verschiebbar mit dem Hauptgehäuse (20) gekoppeltes Schiebegehäuse (30); ein zwischen beiden Seiten des Schiebegehäuses (30) positioniertes und mit beiden Längsenden des Hauptgehäuses (20) gekoppeltes Paar seitlicher Schiebevorrichtungen (40), um das Schiebegehäuse (30) in eine Richtung zu dem Hauptgehäuse (20) hin oder davon weg zu schieben; und wenigstens ein Stoppermittel (50), welches zwischen dem Hauptgehäuse (20) und dem Schiebegehäuse (30) positioniert und dafür geeignet ist, einzurasten oder sich zu lösen während es zusammen mit dem Schiebegehäuse (30) gleitet, um die Schiebebewegung des Schiebegehäuses (30) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppermittel (50) umfasst wenigstens ein Hakenteil (51), welches an der Innenseite des Hauptgehäuses (20) positioniert ist, um eine Federkraft zu liefern; und, ein Bewegungsstoppelement (52), welches an der Innenseite des Schiebegehäuses (30) montiert ist, während es sich entlang der Längsrichtung erstreckt und geeignet ist, mit dem Hakenteil (51) einzurasten oder sich davon zu lösen während es sich zusammen mit dem Schiebegehäuse (30), durch die Federkraft des Hakenteils (51) an sich, bewegt.
  2. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei das Hauptgehäuse (20) Führungsschienen (21) hat, die an beiden Enden davon entlang der Längsrichtung gebildet sind, um die Schiebebewegung des Paars seitlicher Schiebevorrichtungen (40) zu führen, und wenigstens einen Führungsvorsprung (22), der benachbart zu den Führungsschienen (21) gebildet ist und mit dem Stoppermittel (50) gekoppelt ist und die Schiebebewegung der seitlichen Schiebevorrichtungen (40) führt.
  3. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 1 oder 2 beansprucht, wobei die seitlichen Schiebevorrichtungen (40) an einer Innenseite des Schiebegehäuses (30) montiert sind.
  4. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 2 beansprucht, wobei das Paar seitlicher Schiebevorrichtungen (40) umfasst: eine Führungsnut (41), die sich entlang der Längsrichtung des Schiebegehäuses (30) erstreckt und schiebbar mit den Führungsschienen (21) gekoppelt ist; und, wenigstens ein Modulbefestigungsteil (42), welches entlang der Führungsnut (41) gebildet ist und an einer Innenseite des Schiebegehäuses (30) montiert ist.
  5. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 4 beansprucht, wobei das Modulbefestigungsteil (42) ein Befestigungsloch (42a) hat, welches daran zur Befestigung an dem Schiebegehäuse (30) gebildet ist und eine Anschlussbohrung (42b), die daran benachbart zu dem Befestigungsloch (42a) gebildet ist, um mit einem Kopplungsvorsprung (52a) gekoppelt zu sein, der an einem Bewegungsstoppelement (52) des Stoppermittels (50) gebildet ist.
  6. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in einem der Ansprüche 1 bis 5 beansprucht, wobei das Paar seitlicher Schiebevorrichtungen (40) aus einem metallischen Material hergestellt ist.
  7. Die Schiebevorrichtung für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 5 beansprucht, wobei das Hakenteil (51) eine Blattfeder ist, ein Einrastvorsprung (51a) an einem Ende der Blattfeder (51) gebildet ist, ein Ende der Blattfeder (51) in einem vorbestimmten Winkel gebogen ist, um den Einrastvorsprung (51a) mit einer Federkraft auszustatten, und ein Stützteil (51b) ist an einer Bodenfläche der Blattfeder (51) befestigt, um die Federkraft der Blattfeder (51) zu stützen.
  8. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 7 beansprucht, wobei der Einrastvorsprung (51a) eine vorbestimmte Krümmung hat, um in das Bewegungsstoppelement (52) einzurasten und sich davon zu befreien.
  9. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 5 beansprucht, wobei das Bewegungsstoppelement (52) aufweist: wenigstens einen Kopplungsvorsprung (52a), der an einer oberen Fläche davon gebildet ist, um mit der Anschlussbohrung (42b) gekoppelt zu sein, die an dem Modulbefestigungsteil (42) der seitlichen Schiebevorrichtungen (40) gebildet ist, wenigstens eine Führungsbewegungsnut (52b), die benachbart zu dem Kopplungsvorsprung (52a) entlang der Längsrichtung gebildet ist, um mit einem Führungsvorsprung (22) des Hauptgehäuses (20) gekoppelt zu sein und die Schiebebewegung des Bewegungsstoppelements (52) führt; und wenigstens ein Einrastmittel (52c), welches an einer Innenseite des Bewegungsstoppelements (52) positioniert ist, um das Hakenteil (51) des Hauptgehäuses (20) einzurasten oder zu lösen, wenn das Schiebegehäuse (30) gleitet.
  10. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 9 beansprucht, wobei das Einrastmittel (52c) ein paar Einrastbohrungen (501) hat die daran gebildet sind, um in einen Einrastvorsprung (51a) des Hakenteils (51) einzurasten und dieses zu stoppen, wenn das Schiebegehäuse (30) von dem Hauptgehäuse (20) weg gleitet und ein Paar Feststellnuten (502), die daran gebildet sind, so dass der Einrastvorsprung (51a) des Hakenteils (51) darin eingebracht ist und gestoppt ist, wenn das Schiebegehäuse (30) in eine Richtung zu dem Hauptgehäuse (20) hin gleitet.
  11. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 10 beansprucht, wobei wenigstens eine geneigte Führungsfläche (60) benachbart zu den Einrastbohrungen (501) und den Feststellnuten (502) geformt ist, um das Hakenteil (51) zu führen; und eine Führungsfläche (61) ist zwischen den Einrastbohrungen (501) und den Feststellnuten (502) gebildet, um das Hakenteil (51) derart zu führen, dass es gleiten kann.
  12. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommmunikationsendgerät wie in Anspruch 11 beansprucht, wobei die geneigten Führungsflächen (60) symmetrisch zu der Führungsfläche (61) sind.
  13. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch 5 beansprucht, wobei das Bewegungsstoppelement (52) ein Befestigungsteil (503) hat, das an einem Ende davon gebildet ist, um mit der Innenseite des Schiebegehäuses (30) gekoppelt und befestigt zu sein, wenigstens ein Befestigungsvorsprung (504) ist an einer Seite davon entlang der Längsrichtung davon gebildet, um mit den seitlichen Schiebevorrichtungen (40) gekoppelt und befestigt zu sein; und wenigstens ein Schraubenbefestigungsteil (505), das an einer Innenseite davon gebildet ist, um mit dem Schiebgehäuse (30) schraubend befestigt zu sein.
  14. Die Schiebevorrichtung (10) für ein verschiebbares Kommunikationsendgerät wie in Anspruch (10) beansprucht, wobei, wenn das Schiebegehäuse (30) von dem Hauptgehäuse (20) weg gleitet, die seitlichen Schiebevorrichtungen (40) entlang der Führungsschienen (21) des Hauptgehäuses (20) gleiten, das Bewegungsstoppelement (52) sich zusammen bewegt während sich das Schiebegehäuse (30) bewegt, und das Hakenteil (51) des Hauptgehäuses (20) sich von den Feststellnuten (502) des Bewegungsstoppelements (52) durch eine Federkraft löst und in die Einrastbohrungen (501) einrastet, um die Schiebebewegung des Schiebegehäuses (30) zu begrenzen und, wenn das Schiebegehäuse (30) in eine Richtung zu dem Hauptgehäuse (20) hin gleitet, gleiten das Schiebegehäuse (30) und die seitlichen Schiebevorrichtungen (40) entlang den Führungsschienen (21) und das Hakenteil (51) löst sich durch eine Federkraft von den Einrastbohrungen (501) und ist wieder in die Feststellnuten (502) eingeführt, um die Bewegung des Schiebegehäuses (30) zu stoppen.
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