DE4021146A1 - Gefahrwarneinrichtung fuer taxenfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Gefahrwarneinrichtung für Taxenfahrzeuge, mit einer außerhalb des Fahrzeuges angeordneten Taxenanzeigeeinrichtung, die elektrische Lichtquellen aufweist, mit mindestens einer elektrischen Alarmlichtquelle, die in unmittelbarer Nähe oder an der Taxenanzeigeeinrichtung angeordnet ist, mit einem im Inneren des Fahrzeugs angeordneten Taxameter und mit einem im Inneren des Fahrzeugs angeordneten elektrischen Schalter.

Eine derartige Gefahrwarneinrichtung ist aus den Unterlagen des deutschen Gebrauchsmusters G 90 02 976.3 vorbekannt. Dort sind neben einer außerhalb des Fahrzeugs angeordneten Taxenanzeigeeinrichtung, die üblicherweise elektrische Lichtquellen aufweist und die durch einen im Inneren des Fahrzeugs angeordneten Taxameter gesteuert wird, elektrische Alarmlichtquellen vorgesehen. Diese Alarmlichtquellen sollen durch einen im Inneren des Fahrzeugs insbesondere verdeckt angebracht elektrischen Schalter einschaltbar sein, wenn der Taxifahrer in Bedrängnis gerät.

In den genannten Gebrauchsmusterunterlagen ist jedoch nicht erläutert, wie die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem im Inneren des Fahrzeugs angeordneten elektrischen Schalter und der elektrischen Alarmlichtquelle hergestellt werden soll. Üblicherweise ist zur elektrischen Verbindung des im Inneren des Fahrzeuges angeordneten Taxameters mit der außerhalb des Fahrzeugs angeordneten Taxenanzeigeeinrichtung eine zweipolige Leitungsverbindung vorgesehen, die falls eine Abnahmemöglichkeit der Taxenanzeigeeinrichtung vorgesehen ist, noch eine zweipolige Steckverbindung aufweist.

Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Gefahrwarneinrichtung zu schaffen, die eine einfache und kostengünstige elektrische Installation ohne die zusätzliche Verlegung elektrischer Leitungen vom Inneren des Taxenfahrzeuges zum Äußeren aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die elektrischen Stromkreise der Lichtquellen und der Alarmlichtquelle parallel geschaltet sind, daß diese Stromkreise durch den elektrischen Schalter wechselweise mit einem den Taxameter und eine elektrische Stromquelle enthaltenden Stromkreis oder mit einem die Stromquelle enthaltenden Stromkreis verbindbar sind, daß die Stromflußrichtung der beiden letztgenannten Stromkreise entgegengesetzt gerichtet ist und daß im Stromkreis der Alarmlichtquelle eine Diode angeordnet ist, die derart geschaltet ist, daß sie bei Verbindung der Stromkreise der Lichtquellen und der Alarmlichtquelle mit dem den Taxameter enthaltenden Stromkreis einen Stromfluß durch die Alarmlichtquelle verhindert.

Dadurch, daß die elektrischen Stromkreise der Lichtquellen und der Alarmlichtquelle parallel geschaltet sind, können diese beiden Stromkreise durch die üblicherweise bereits vorhandenen zwei Versorgungsleitungen vom Inneren des Fahrzeuges zum Äußeren des Fahrzeuges mit Strom versorgt werden. Um nun eine getrennte Schaltung der elektrischen Lichtquellen der Taxenanzeigeeinrichtung und der elektrischen Alarmlichtquellen zu ermöglichen, sind diese Stromkreise erfindungsgemäß durch den elektrischen Schalter wechselweise mit zwei weiteren Stromkreisen verbindbar. Dabei weist eine dieser beiden Stromkreise den Taxameter und eine elektrische Stromquelle auf, wogegen der andere der beiden Stromkreise allein die elektrische Stromquelle enthält.

Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen ist es möglich, daß abhängig von der Schaltstellung des elektrischen Schalters wechselweise entweder die Lichtquellen der Taxenanzeigeeinrichtung durch den Taxameter steuerbar oder die Alarmlichtquellen einschaltbar sind. Um die hierzu erforderliche elektrische Trennung der Stromkreise der Lichtquellen und der Alarmlichtquellen durchzuführen, ist erfindungsgemäß die Stromflußrichtung der beiden Stromkreise, die die elektrische Stromquelle enthalten, entgegengesetzt gerichtet und im Stromkreis der Alarmlichtquelle eine Diode angeordnet. Diese Diode ist derart geschaltet, daß sie bei Verbindung der Stromkreise der Lichtquellen und der Alarmlichtquelle mit dem den Taxameter enthaltenden Stromkreis einen Stromfluß durch die Alarmlichtquelle verhindert.

Das heißt, wenn die Schaltstellung des elektrischen Schalters derart gewählt ist, daß die Stromkreise der Lichtquellen und der Alarmlichtquelle mit dem den Taxameter enthaltenden Stromkreis verbunden sind, dann kann zwar abhängig von der Schaltstellung des Taxameters ein Strom durch die Lichtquellen fließen, so daß die Lichtquellen Licht erzeugen. Durch die Diode und deren Anordnung in dem Stromkreis der Alarmlichtquelle wird jedoch in diesem Fall bei Einschaltung der Lichtquellen der Taxenanzeigeeinrichtung eine gleichzeitige Einschaltung der Alarmlichtquellen vermieden. Bei der oben beschriebenen Schaltstellung des elektrischen Schalters sind also die Lichtquellen der Taxenanzeigeeinrichtung, wie allgemein üblich, derart steuerbar, daß die Taxenanzeigeeinrichtung leuchtet, wenn das Taxi frei ist und daß die Taxenanzeigeeinrichtung dunkel ist, wenn das Taxi besetzt ist.

Andererseits werden bei der anderen Schaltstellung des elektrischen Schalters neben den Lichtquellen der Taxenanzeigeeinrichtung auch die Alarmlichtquellen eingeschaltet, so daß der Taxifahrer seine Bedrängnis nach außen hin durch entsprechend helleres Aufleuchten der Taxenanzeigeeinrichtung bzw. durch zusätzliches Aufleuchten der Alarmlichtquellen kundtun kann.

Die beschriebene Funktion der erfindungsgemäßen Gefahrwarneinrichtung wird dabei ohne zusätzlichen Verkabelungsaufwand zwischen dem Inneren des Fahrzeugs und dem Äußeren des Fahrzeugs erzielt. Das heißt, es ist keine zusätzliche Verkabelung der Taxenanzeigeeinrichtung mit dem elektrischen Schalter im Inneren des Fahrzeuges erforderlich. Die üblicherweise vorhandene zweipolige elektrische Verbindung gegebenenfalls mit Steckverbindung zwischen dem Taxameter bzw. dem elektrischen Schalter im Inneren des Fahrzeuges und der Taxenanzeigeeinrichtung bzw. den elektrischen Alarmlichtquellen außerhalb des Fahrzeuges sind bei der erfindungsgemäßen Gefahrwarneinrichtung vollkommen ausreichend.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Gefahrwarneinrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Mit den Maßnahmen des Anspruchs 2 ist es möglich, daß bei Einschaltung der elektrischen Alarmlichtquelle die Lichtquellen der Taxenanzeigeeinrichtung ausgeschaltet bleiben, so daß mit diesen Maßnahmen die gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden können, die aussagen, daß die Taxenanzeigeeinrichtung nicht leuchten darf, wenn das Taxenfahrzeug mit Fahrgästen besetzt ist. Dies ist üblicherweise der Fall, wenn der Taxifahrer in Bedrängnis gerät. Mit der zweiten Diode gemäß Anspruch 2 ist diese gesetzliche Forderung erfüllbar.

Im Stromkreis der Alarmlichtquellen kann vorteilhaft gemäß Anspruch 3 ein Blinkgeber angeordnet sein, der bei Einschaltung der Alarmlichtquellen die Alarmlichtquellen periodisch ein- und ausschaltet und so den Aufmerksamkeitswert des Alarms erhöht.

In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn der Blinkgeber einen Steueranschluß aufweist und wenn gemäß Anspruch 4 die erste Diode mit dem Steueranschluß leitend verbunden ist. Durch diese Maßnahmen kann eine Diode mit geringer elektrischer Belastbarkeit verwendet werden, da über den Steueranschluß des Blinkgebers nur geringfügige Ströme fließen. Liegt die erste Diode direkt im Stromkreis der Alarmlichtquelle, so ist hierzu eine Leistungsdiode erforderlich.

Das gleiche gilt gemäß Anspruch 5 für die zweite Diode, sofern sie wie die erste Diode direkt im Stromkreis der Lichtquellen bzw. der Alarmlichtquellen angeordnet ist. In diesen Fällen können vorteilhaft die Dioden als Leistungsdioden ausgebildet sein.

Eine einfache und kostengünstige Ausbildung der erfindungsgemäßen Gefahrwarneinrichtung ist mit den Merkmalen des Anspruchs 6 möglich. Hierzu ist im wesentlichen ein doppelpoliger Wechselschalter als elektrischer Schalter erforderlich. Dieser doppelpolige Wechselschalter ermöglicht auf der Seite der Festkontakte mit einfachen Mitteln eine Verdrahtung, die die beiden Stromkreise, die die Stromquelle enthalten, bilden. Die Schaltkontakte des doppelpoligen Wechselschalters sind dabei einfach mit der zweipoligen Verbindungsleitung des Taxameters mit der Taxenanzeigeeinrichtung verbunden. Außer dem genannten doppelpoligen Wechselschalter und einer wenig elektrischen Verbindungsleitung sind dann keine weiteren Maßnahmen zum Aufbau der erfindungsgemäßen Gefahrwarneinrichtung erforderlich.

Ist die Gefahrwarneinrichtung gemäß Anspruch 6 elektrisch ausgebildet, so ist vorteilhaft gemäß Anspruch 7 die Kathode der ersten Diode mit dem ersten Schaltkontakt des Schalters verbunden, um die gemäß Anspruch 1 erforderliche Sperrwirkung des Stromflusses im Stromkreis der Alarmlichtquelle zu bewirken. Andererseits kann in diesem Zusammenhang gemäß Anspruch 8 die Kathode der zweiten Diode mit dem zweiten Schaltkontakt des Schalters verbunden sein, um die gemäß Anspruch 2 erforderliche Sperrwirkung im Stromkreis der Lichtquellen zu erzielen.

Schließlich ist es besonders vorteilhaft, gemäß Anspruch 9 mindestens zwei elektrische Alarmlichtquellen vorzusehen, um dem bedrängten Taxifahrer beim Ausfall einer Alarmlichtquelle noch die Möglichkeit des optischen Alarmsignals im Falle der Bedrängnis zu erhalten.

Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Gefahrwarneinrichtung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.

In der einzigen Figur weist eine Taxenanzeigevorrichtung (D), die üblicherweise auf dem Dach eines Taxenfahrzeuges angeordnet ist, fünf Lichtquellen (L1 bis L5) auf, die wie allgemein üblich, zur Erleuchtung des Taxischildes (D) dienen, sofern das Taxenfahrzeug unbesetzt ist. Zusätzlich sind erfindungsgemäß in der Taxenanzeigevorrichtung (D) zwei Alarmlichtquellen (LA1, LA2) vorgesehen, die im Falle der Bedrängnis des Taxifahrers aufleuchten soll und wegen ihrer gegenüber den Lichtquellen (L1 bis L5) höheren elektrischen Lichtleistung zu einem wesentlich helleren Aufleuchten der Taxenanzeigevorrichtung (D) führen. Üblicherweise weisen die Lichtquellen (L1 bis L5) jeweils eine elektrische Leistungsaufnahme von 5 Watt auf, wogegen die Alarmlichtquellen (LA1, LA2) eine elektrische Leistungsaufnahme von 21 Watt jeweils aufweisen soll.

Die elektrischen Stromkreise der Lichtquellen (L1 bis L5) und der Alarmlichtquellen (LA1, LA2) sind in der Taxenanzeigevorrichtung (D) parallel geschaltet, wobei in den Stromkreis der Alarmlichtquellen (LA1, LA2) eine erste Diode (D1) und in den Stromkreis der Lichtquellen (L1 bis L5) eine zweite Diode (D2) geschaltet sind. Zusätzlich ist im Stromkreis der Alarmlichtquellen (LA1, LA2) ein Blinkgeber (BL) angeordnet, dessen Anschlußklemme (49) mit einem zweiten Schaltkontakt (SK2) eines doppelpoligen Wechselschalters (S), dessen Lastanschluß (49a) mit den Alarmlichtquellen (LA1, LA2) und dessen Steueranschluß (31) über die erste Diode (D1) mit dem ersten Schaltkontakt (SK1) des doppelpoligen Wechselschalters (S) verbunden ist.

Die erste Diode (D1) und die zweite Diode (D2) sind in der Taxenanzeigevorrichtung (D) antiparallel geschaltet, so daß die erste Diode (D1) den Stromfluß sperrt, wenn die andere Diode (D2) den Stromfluß leitet und umgekehrt. Die Verbindung der Taxenanzeigevorrichtung (D) mit dem doppelpoligen Wechselschalter (S) im Inneren des Kraftfahrzeuges wird hergestellt durch eine erste Stromversorgungsleitung (L1) und eine zweite Stromversorgungsleitung (L2), die an einer zweipoligen Steckverbindung als Trennstelle (ST) zur Abnahme der Taxenanzeigevorrichtung vom Dach des Kraftfahrzeuges trennbar ist.

Im Inneren des Kraftfahrzeuges ist der doppelpolige Wechselschalter (S) über einen ersten Festkontakt (K1) eines ersten Kontaktsatzes mit einem allgemein üblichen Taxameter (T) leitend verbunden, das andererseits mit dem positiven Pol (+) einer Stromquelle (B), die die Kraftfahrzeugbatterie sein kann, leitend verbunden ist. Ein zweiter Kontakt (K4) eines zweiten Kontaktsatzes des doppelpoligen Wechselschalters (S) ist direkt mit dem positiven Pol (+) der Stromquelle (B) leitend verbunden. Die jeweils anderen Festkontakte (K2, K3) der Kontaktsätze des doppelpoligen Wechselschalters (S) sind beide mit dem negativen Pol (-) der Stromquelle (B) leitend verbunden.

Der doppelpolige Wechselschalter (S) weist zwei Schaltstellungen auf, wobei diese Schalter (S) in der Figur in der Normalstellung (N) gezeichnet ist. In dieser Normalstellung ist der positive Pol (+) der Stromquelle (B) über den Taxameter (T) mit dem ersten Festkontakt (K1) des ersten Kontaktsatzes verbindbar. Bei der dargestellten Schaltstellung ist der Taxameter (T) über den ersten Schaltkontakt (SK1), die erste Stromversorgungsleitung (L1), die Lichtquellen (L1 bis L5), die zweite Diode (D2) , die zweite Versorgungsleitung (L2) und den zweiten Schaltkontakt (SK2) mit dem negativen Pol (-) der Stromquelle (B) verbunden. Der genannte Stromkreis ist geschlossen, wenn der Taxameter (T) den ersten Festkontakt (K1) mit dem positiven Pol (+) der Stromquelle (B) verbindet. In diesem Fall leuchten die Lichtquellen (L1 bis L5) auf und der Taxifahrer deutet damit an, daß das Taxenfahrzeug frei ist. Nimmt der Taxifahrer nun einen Fahrgast auf, so ist das Fahrzeug besetzt und der Taxifahrer schaltet den Taxameter (T) um, so daß der positive Pol (+) der Stromquelle (B) von dem ersten Festkontakt des ersten Kontaktsatzes (K1) getrennt ist. In diesem Fall verlöschen die Lichtquellen (L1 bis L5).

Gerät nun der Taxifahrer in Bedrängnis, so betätigt er den doppelpoligen Wechselschalter (S) derart, daß sich der Wechselschalter (S) in der Alarmstellung (A) befindet. In diesem Fall ist der positive Pol (+) der Stromquelle (B) über den zweiten Festkontakt (K4) des zweiten Kontaktsatzes, über den zweiten Schaltkontakt (SK2), über die zweite Stromversorgungsleitung (L2), über Klemme (49) des Blinkgebers (BL), über Klemme (49a), über die Alarmlichtquellen (LA1, LA2), über den ersten Schaltkontakt (SK1), über den zweiten Kontakt (K2) des ersten Kontaktsatzes mit dem negativen Pol der Stromquelle (B) leitend verbunden. Zugleich ist die Kathode der ersten Diode (D1) mit dem negativen Pol der Stromquelle (B) leitend verbunden, so daß der Blinkgeber (BL) in Funktion gesetzt wird und die Alarmlichtquellen (LA1, LA2) abwechselnd ein- und ausgeschaltet werden. Damit kann der Taxifahrer seine Bedrängnis optisch nach außen hin kundtun.

Wie oben beschrieben wird also durch die erfindungsgemäße Alarmeinrichtung abhängig von der Schaltstellung des doppelpoligen Wechselschalters (S) die Stromrichtung in den Stromversorgungsleitungen (L1 und L2) umgekehrt. Durch die Anordnung der Dioden (D1, D2) und durch die Lage der Kathode der Dioden (D1 und D2) ist dabei abhängig von der Schaltstellung des doppelpoligen Wechselschalters (S) entweder die Alarmlichtquelle (LA1, LA2) oder die Lichtquellen (L1 bis L5) schaltbar, wobei diese Schaltmöglichkeit unabhängig voneinander gegeben ist. Zudem ist die Einschaltung der Alarmlichtquellen (LA1, LA2) unmöglich gemacht, wenn die Lichtquellen (L1 bis L5) einschaltbar sind. Umgekehrt ist die Einschaltung der Lichtquellen (L1 bis L5) unmöglich, wenn die Alarmlichtquellen (LA1, LA2) eingeschaltet sind.

Claims (9)

1. Gefahrwarneinrichtung für Taxenfahrzeuge, mit einer außerhalb des Fahrzeuges angeordneten Taxenanzeigeeinrichtung, die elektrische Lichtquellen aufweist, mit mindestens einer elektrischen Alarmlichtquelle, die in unmittelbarer Nähe oder an der Taxenanzeigeeinrichtung angeordnet ist, mit einem im Inneren des Fahrzeuges angeordneten Taxameter und mit einem im Inneren des Fahrzeuges angeordneten elektrischen Schalter, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Stromkreise der Lichtquellen (L1 bis L5) und der Alarmlichtquelle (LA1, LA2) parallel geschaltet sind, daß diese Stromkreise durch den elektrischen Schalter (S) wechselweise mit einem den Taxameter (T) und eine elektrische Stromquelle (B) enthaltenden Stromkreis oder mit einem die Stromquelle (B) enthaltenden Stromkreis verbindbar sind, daß die Stromflußrichtung der beiden letztgenannten Stromkreise entgegengesetzt gerichtet ist und daß im Stromkreis der Alarmlichtquelle (LA1, LA2) eine Diode (D1) angeordnet ist, die derart geschaltet ist, daß sie bei Verbindung der Stromkreise der Lichtquellen (L1 bis L5) und der Alarmlichtquelle (LA1, LA2) mit dem den Taxameter (T) enthaltenden Stromkreis einen Stromfluß durch die Alarmlichtquelle (LA1, LA2) verhindert.

2. Gefahrwarneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Stromkreis der Lichtquellen (L1 bis L5) eine zweite Diode (D2) angeordnet ist, die derart geschaltet ist, daß sie bei Verbindung der Stromkreise der Lichtquellen (L1 bis L5) und der Alarmlichtquellen (LA1, LA2) mit dem nur die Stromquelle (B) enthaltenden Stromkreis einen Stromfluß durch die Lichtquellen (L1 bis L5) verhindern.

3. Gefahrwarneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Stromkreis der Alarmlichtquellen (LA1, LA2) ein Blinkgeber (BL) angeordnet ist.

4. Gefahrwarneinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Blinkgeber (BL) einen Steueranschluß (31) aufweist und daß die erste Diode (D1) mit dem Steueranschluß (31) leitend verbunden ist.

5. Gefahrwarneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dioden (D1, D2) Leistungsdioden sind.

6. Gefahrwarneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (S) ein doppelpoliger Wechselschalter ist, dessen Schaltkontakte (SK1, SK2) über zwei Stromversorgungsleitungen (L1, L2) mit den Stromkreisen der Lichtquellen (L1 bis L5) und der Alarmlichtquelle (LA1, LA2) elektrisch leitend verbunden sind, daß der erste Kontakt des einen Kontaktsatzes über den Taxameter (T) mit dem positiven Pol (+) der Stromquelle (B) leitend verbunden ist, daß der zweite Kontakt (K4) des anderen Kontaktsatzes mit dem positiven Pol (+) der Stromquelle (B) leitend verbunden ist und daß der jeweils andere Kontakt (K2, K3) der Kontaktsätze mit dem negativen Pol (-) der Stromquelle (B) leitend verbunden ist.

7. Gefahrwarneinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kathode der ersten Diode (D1) mit dem ersten Schaltkontakt (SK1) des Schalters (S) verbunden ist.

8. Gefahrwarneinrichtung nach Anspruch 2 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kathode der zweiten Diode (D2) mit dem zweiten Schaltkontakt (SK2) des Schalters (S) verbunden ist.

9. Gefahrwarneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei elektrische Alarmlichtquellen (LA1, LA2) vorgesehen sind.