DE4014295A1 - Hydraulische zweikreisbremsanlage - Google Patents

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer hydraulischen Zweikreisbremsanlage mit Blockierschutzsystem und Antriebsschlupfregelung für Kraftfahrzeuge der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung.

Bei einer bekannten Zweikreisbremsanlage dieser Art (DE 38 16 073 A1) sind die Radbremszylinder der Antriebsräder dem einen Bremskreis und die Radbremszylinder der nicht angetriebenen Räder dem anderen Bremskreis zugeordnet. Die Steuerventilanordnungen zur Aussteuerung eines radschlupfabhängigen Bremsdrucks in den Radbremszylindern werden von 3/3-Wegemagnetventilen gebildet, die paarweise pro Bremskreis über je eine Verbindungsleitung an den zugeordneten Bremskreisausgängen des Hauptbremszylinders angeschlossen sind. An die gleichen Verbindungsleitungen sind auch die Auslaßventile der Pumpenelemente der Rückförderpumpe angeschlossen, von denen jeweils ein Pumpenelement in einem Bremskreis wirksam ist. Die nur bei Antriebsschlupfregelung wirksame elektromagnetische Ventileinheit wird von einem 3/2-Wegemagnetventil gebildet, das in die Verbindungsleitung zwischen dem einen Bremskreisausgang des Hauptbremszylinders und den beiden den Radbremszylindern der Antriebsräder zugeordneten Steuerventilanordnungen eingeschaltet ist. Das 3/2-Wegemagnetventil schaltet in seiner unerregten Grundstellung diese Verbindungsleitung auf Durchlaß und trennt in seiner durch Magneterregung eingestellten Arbeitsstellung, die immer bei Antriebsschlupfregelung herbeigeführt wird, den Hauptbremszylinder von den genannten Steuerventilanordnungen und verbindet letztere mit dem Bremsflüssigkeitsbehälter. In dem Leitungsabschnitt zwischen 3/2-Wegemagnetventil und Bremsflüssigkeitsbehälter ist ein Druckbegrenzungsventil angeordnet. Bei Antriebsschlupfregelung (ASR-Funktion) speist die als Niederdruckpumpe ausgebildete Vorladepumpe das Pumpenelement der Rückförderpumpe, das einen Bremshochdruck erzeugt, der am Eingang der Steuerventilanordnungen für die Radbremszylinder der Antriebsräder ansteht. Überschüssige Bremsflüssigkeit wird über das 3/2-Wegemagnetventil und das Druckbegrenzungsventil wieder in den Bremsflüssigkeitsbehälter zurückgeführt. Der von dem Pumpenelement der Rückförderpumpe erzeugte Bremsdruck wird in den Radbremszylinder des jeweils schlüpfenden Antriebsrades eingesteuert, und dieses wird dadurch abgebremst.

Die bekannte Zweikreisbremsanlage ist ausschließlich für sog. heck- oder hinterradgetriebene Fahrzeuge konzipiert, die eine sog. Vorderachs/Hinterachs- oder vorne/hinten- Bremskreisaufteilung aufweisen.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Zweikreisbremsanlage mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, daß sie an front- oder vorderradgetriebenen Fahrzeugen, die im allgemeinen eine diagonale Bremskreisaufteilung erfordern und an heckgetriebenen Fahrzeugen, die im allgemeinen eine Vorderachs/Hinterachs-Bremskreisaufteilung aufweisen, gleichermaßen gut eingesetzt werden kann. Die Rückförderpumpe des Blockierschutzsystems (ABS) wird für die Druckbereitstellung bei Antriebsschlupfregelung (ASR-Funktion) verwendet und wird hierzu von der bei Antriebsschlupfregelung eingeschalteten Niederdruckpumpe mit Bremsflüssigkeit aus dem Bremsflüssigkeitsbehälter versorgt. Das mindestens eine Umschaltventil und das Ablaßventil der elektromagnetischen Ventileinheit sorgen bei Antriebsschlupfregelung für die Absperrung des Hauptbremszylinders und den Anschluß mindestens eines Pumpenelements der Rückförderpumpe an den Bremsflüssigkeitsbehälter unter Zwischenschaltung eines Druckbegrenzungsventils. Ein Rückschlagventil verhindert, daß die überschüssige Bremsflüssigkeit in den ABS-Bremskreis eintreten kann. Die beim Entspannen des Mediums am Druckbegrenzungsventil auftretenden Luftblasen gelangen in den Bremsflüssigkeitsbehälter und nicht in den Hauptbremszylinder, so daß es nicht zu einer unzulässigen Elastizität des Bremspedals infolge Luftblasenansammlung im Hauptbremszylinder kommen kann.

Wenn gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung der Anschluß der Vorladepumpe unten am Bremsflüssigkeitsbehälter und der Anschluß des Ablaßventils oben am Bremsflüssigkeitsbehälter vorgenommen wird, so werden die bei Aufschäumen der Bremsflüssigkeit infolge Entspannen am Druckbegrenzungsventil entstehenden Luftblasen auch nicht wiederum von der Vorladepumpe in den Bremsdruckversorgungskreis bei Antriebschlupfregelung eingespeist.

Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Zweikreisbremsanlage möglich.

Für diagonale Bremskreisaufteilung ist gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung lediglich ein zweites Umschaltventil und ein weiteres Druckbegrenzungsventil, über das nunmehr auch von dem anderen Pumpenelement geförderte überschüssige Bremsflüssigkeit in den Bremsflüssigkeitsbehälter abfließen kann, sowie ein weiteres Rückschlagventil erforderlich, das verhindert, daß diese überschüssige Bremsflüssigkeit in den ABS-Bremskreis zurückfließen kann. Beide Pumpenelemente der Rückförderpumpe werden bei Antriebsschlupfregelung von der Vorladepumpe gespeist.

Zeichnung

Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Blockschaltbild einer Zweikreisbremsanlage mit vorne/hinten-Bremskreisaufteilung, Blockier­ schutzsystem und Antriebsschlupfregelung für einen Personenkraftwagen,

Fig. 2 ein Blockschaltbild einer Zweikreisbremsanlage mit diagonaler Bremskreisaufteilung, Blockier­ schutzsystem und Antriebsschlupfregelung für einen Personenkraftwagen.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Bei der in Fig. 1 im Blockschaltbild dargestellten hydraulischen Zweikreisbremsanlage mit vorne/hinten- oder sog. schwarz/weiß-Bremskreisaufteilung, Blockierschutzsystem (ABS) und Antriebsschlupfregelung (ASR), auch Vortriebsregelung genannt, für einen Personenkraftwagen sind die Radbremszylinder 10 der Antriebsräder 11, 12 in dem einen Bremskreis und die Radbremszylinder 10 der nicht angetriebenen Räder 13, 14 in dem anderen Bremskreis angeordnet. Im allgemeinen sind dabei die Antriebsräder 11, 12 die Hinterräder des Personenkraftwagens. Zu der Zweikreisbremsanlage gehört in an sich bekannter Weise ein Hauptbremszylinder 15, der zwei getrennte Bremskreisausgänge 16, 17 zum Anschließen jeweils eines der beiden Bremskreise aufweist und mit einem Bremsflüssigkeitsbehälter 18 in Verbindung steht. Bei Betätigung eines Bremspedals 19 wird ein gleich großer Bremsdruck über die beiden Bremskreisausgänge 16, 17 in den Bremskreisen ausgesteuert.

Die Zweikreisbremsanlage weist ferner vier Steuerventilanordnungen 21-24 auf, die jeweils einem Fahrzeugrad 11-14 zugeordnet sind, von einer hier nicht dargestellten Steuerelektronik gesteuert werden und einen vom Radschlupf abhängigen Bremsdruck in den zugeordneten Radbremszylindern 10 der Fahrzeugräder 11-14 aufbauen. Jeweils zwei Steuerventilanordnungen 21 und 22 bzw. 23, 24 gehören einem Bremskreis an. Eine Rückförderpumpe 20 weist zwei Pumpenelemente 25, 26 auf, die von einem Elektromotor 27 gemeinsam angetrieben werden. Die Pumpenelemente 25, 26 dienen zum Rückfördern von Bremsflüssigkeit beim Druckabbau in den Radbremszylindern 10, wobei jeweils ein Pumpenelement 25 bzw. 26 in einem Bremskreis wirksam ist. An jedem Pumpenelement 25, 26 sind ein Pumpeneinlaßventil 28 und ein Pumpenauslaßventil 29 angeordnet. An den Pumpeneinlaßventilen 28 angeschlossene Niederdruckspeicher 30 lassen einen Druckabbau unabhängig von der Pumpenfördermenge zu und überwinden den Öffnungsdruck der Pumpeneinlaßventile 28.

Jede Steuerventilanordnung 21-24 besteht aus einem Einsteuerventil 31 und einem Absteuerventil 32, die beide als 2/2-Wegemagnetventile ausgebildet sind. Die Einsteuerventile 31 sind so ausgebildet, daß sie in ihrer unerregten Grundstellung einen ungehinderten Durchgang von Bremsflüssigkeit ermöglichen, der in ihrer durch Magneterregung herbeigeführten Arbeitsstellung abgesperrt wird. Umgekehrt lassen die Absteuerventile 32 in ihrer Arbeitsstellung einen Bremsflüssigkeitsfluß zu und unterbinden diesen in ihrer unerregten Grundstellung. Die ersten Ventilanschlüsse der Einsteuerventile 31 der beiden Steuerventilanordnung 21, 22 sind dabei über eine erste Verbindungsleitung 33 an dem Bremskreisausgang 16 und die ersten Ventilanschlüsse der Einsteuerventile 31 der Steuerventilanordnungen 23, 24 sind über eine zweite Verbindungsleitung 34 mit dem Bremskreisausgang 17 des Hauptbremszylinders 15 verbunden. Die ersten Ventilanschlüsse der Absteuerventile 32 der Steuerventilanordnungen 21, 22 sind über eine erste Rückförderleitung 35 an dem Eingang des zum Pumpenelement 25 zugehörigen Pumpeneinlaßventils 28 angeschlossen, während die ersten Ventilanschlüsse der Absteuerventile 32 der Steuerventilanordnung 23, 24 über eine zweite Rückförderleitung 36 mit dem Eingang des dem Pumpenelement 26 zugeordneten Pumpeneinlaßventils 28 verbunden ist. Die zweiten Ventilanschlüsse von Einsteuerventil 31 und Absteuerventil 32 sind jeweils mit einem Radbremszylinder 10 des zugeordneten Fahrzeugrades 11-14 verbunden. Den Einsteuerventilen 31 ist jeweils ein Rückschlagventil 37 mit zur Verbindungsleitung 16 bzw. 17 weisender Durchflußrichtung parallel geschaltet. An der ersten Verbindungsleitung 33 ist das Pumpenauslaßventil 29 des Pumpenelements 25 und an der zweiten Verbindungsleitung 34 ist das Pumpenauslaßventil 29 des Pumpenelements 26 der Rückförderpumpe 20 angeschlossen.

Für die Bremsdruckversorgung der Radbremszylinder 10 der Antriebsräder 11, 12 bei Antriebsschlupfregelung ist eine Zusatzeinrichtung vorgesehen, die eine Vorladepumpe 38 und eine Ventileinheit 39 umfaßt. Die als Niederdruckpumpe ausgebildete Vorladepumpe 38 ist eingangsseitig an dem Bremsflüssigkeitsbehälter 18 und ausgangsseitig über ein Rückschlagventil 40 an dem Pumpeneinlaßventil 28 des Pumpenelements 25 der Rückförderpumpe 20 angeschlossen. Die Durchflußrichtung des Rückschlagventils 40 weist zum Pumpeneinlaßventil 28 hin. Parallel zur Vorladepumpe 38 ist ein Druckbegrenzungsventil 41 geschaltet. Bei Antriebs­ schlupfregelung wird die Vorladepumpe 38 eingeschaltet und versorgt das Pumpenelement 25 mit Bremsflüssigkeit aus dem Bremsflüssigkeitsbehälter 18, während die Ventileinheit 39 die Verbindung des Pumpenelements 25 zum Hauptbremszylinder 15 unterbricht und stattdessen eine Verbindung des Pumpenelements 25 über ein Druckbegrenzungsventil 46 zum Bremsflüssigkeitsbehälter 18 herstellt. Im einzelnen besteht hierzu die Ventileinheit 39 aus einem Umschaltventil 42 und einem Ablaßventil 43, die beide als 2/2-Wegemagnetventile ausgebildet sind. Das Umschaltventil 42 ist in der ersten Verbindungsleitung 33 zwischen dem Bremskreisausgang 16 des Hauptbremszylinders 15 und den Steuerventilanordnungen 21,22 der Antriebsräder 11,12 eingeschaltet, mit welcher auch das Pumpenelement 25 über sein Pumpenauslaßventil 29 verbunden ist. In der unerregten Grundstellung des Umschaltventils 42 erfolgt dabei ein ungehinderter Durchgang der Bremsflüssigkeit vom Hauptbremszylinder 15 zu den Steuerventilanordnungen 21, 22, während in der durch Magneterregung herbeiführbaren Arbeitsstellung dieser Durchgang gesperrt ist. Das Ablaßventil 43 ist in einer Anschlußleitung 44 eingeschaltet, welche die erste Rückförderleitung 35 mit dem Bremsflüssigkeitsbehälter 18 verbindet. In der Arbeitsstellung des Ablaßventils 43 besteht ungehinderter Durchgang zum Bremsflüssigkeitsbehälter 18, während dieser in der unerregten Grundstellung des Ablaßventils 43 gesperrt ist. In dem Leitungsabschnitt zwischen der ersten Rückförderleitung 35 und dem Ablaßventil 43 ist ein Rückschlagventil 45 mit zum Ablaßventil 43 weisender Durchflußrichtung angeordnet. Der Öffnungsdruck des Rückschlagventils 45 ist dabei höher eingestellt als der Öffnungsdruck des Pumpeneinlaßventils 28 des Pumpenelements 25. Das Druckbegrenzungsventil 46 ist einerseits an dem Leitungsabschnitt der ersten Verbindungsleitung 33 zwischen Pumpenauslaßventil 29 des Pumpenelements 25 und Umschaltventil 42 und andererseits an dem Leitungsabschnitt der Anschlußleitung 44 zwischen dem Rückschlagventil 45 und dem Ablaßventil 43 angeschlossen. Die Öffnungsrichtung des Druckbegrenzungsventils 46 ist dabei hin zum Ablaßventil 43 gerichtet. Die Ventileinrichtung 39 aus Umschaltventil 42 und Ablaßventil 43 wird ebenfalls von der hier nicht dargestellten Steuerelektronik gesteuert.

Die ABS-Regelfunktion des Blockierschutzsystems ist an sich bekannt. Die Ventileinheit 39 und zunächst alle Steuerventilanordnungen 21-24 nehmen ihre in Fig. 1 dargestellte Grundstellung ein. Bei Betätigung des Bremspedals 19 wird über die Bremskreisausgänge 16, 17 des Hauptbremszylinders 15 ein Bremsdruck in den beiden Bremskreisen ausgesteuert. Dieser gelangt über die Einsteuerventile 31 in die Radbremszylinder 10 der Fahrzeugräder 11-14 und führt dort zum Anlegen der Bremszangen. Ein Schlupf der abgebremsten Räder wird durch Druckmodulation des Bremsdrucks in den Radbremszylindern 10 unterbunden, wozu die Steuerventilanordnungen 21-24 bei Auftreten eines Radschlupfes angesteuert werden. Wird das Einsteuerventil 31 umgesteuert, so ist der zugeordnete Bremszylinder 10 von dem Hauptbremszylinder 15 abgetrennt. Der im Radbremszylinder 10 ausgesteuerte Druck wird gehalten. Wird das Absteuerventil 32 umgeschaltet, so wird der Radbremszylinder 10 mit dem Niederdruckspeicher 30 und Über das Pumpeneinlaßventil 28 mit der Rückförderpumpe 20 verbunden. Bremsflüssigkeit kann aus dem Radbremszylinder 10 in den Niederdruckspeicher 30 abfließen und wird von dort von der Rückförderpumpe 20 über das Umschaltventil 42 in den Hauptbremszylinder 15 zurückgefördert. Der Druck im Radbremszylinder 10 wird entsprechend abgebaut.

Bei der Antriebsschlupfregelung wird der Schlupf mindestens eines Antriebsrades 11, 12 von hier nicht dargestellten Radschlupfsensoren erfaßt und der Steuerelektronik mitgeteilt. Diese bewirkt eine Magneterregung der Ventileinheit 39, wodurch sowohl das Umschaltventil 42 als auch das Ablaßventil 43 umgeschaltet werden. Damit ist das Pumpenelement 25 der Rückförderpumpe 20 vom Hauptbremszylinder 15 abgekoppelt und über das Druckbegrenzungsventil 46 mit dem Bremsflüssigkeitsbehälter 18 verbunden. Gleichzeitig läuft die eingeschaltete Vorladepumpe 38 an und speist das Pumpenelement 25 mit Bremsflüssigkeit aus dem Bremsflüssigkeitsbehälter 18. Das Pumpenelement 25 erzeugt einen Bremshochdruck, der über das Pumpenauslaßventil 29 an den Steuerventilanordnungen 21, 22 der Antriebsräder 11, 12 ansteht und über die Einsteuerventile 31 in die zugeordneten Radbremszylinder 10 der Antriebsräder 11, 12 gelangt. Dreht nur ein Antriebsrad, beispielsweise das Antriebsrad 11, durch, so wird durch die Steuerelektronik das Einsteuerventil 31 der dem nicht durchdrehenden Antriebsrad 12 zugeordneten Steuerventilanordnung 22 umgesteuert, so daß der Radbremszylinder 10 des Antriebsrades 12 von der Bremsdruckversorgung abgesperrt ist, und Bremsdruck lediglich in dem Radbremszylinder 10 des durchdrehenden Antriebsrades 11 aufgebaut wird. Der zum Abbremsen des durchdrehenden Antriebsrads 11 erforderliche Bremsdruck wird durch Druckmodulation eingestellt, die durch Schalten von Einsteuerventil 31 und Absteuerventil 32 bewirkt wird. Wird keines der beiden Ventile angesteuert, so erfolgt Bremsdruckaufbau, wird nur das Einsteuerventil 31 umgesteuert, so wird der aufgebaute Druck im Radbremszylinder 10 gehalten und wird zusätzlich das Absteuerventil 32 umgesteuert, so wird der Bremsdruck im Radbremszylinder 10 abgebaut. Von der Rückförderpumpe 20 geförderte überschüssige Bremsflüssigkeit, die nicht zur Deckung des Bremsflüssigkeitsbedarfs der Radbremszylinder 10 benötigt wird, wird über das Druckbegrenzungsventil 46 und das Ablaßventil 43 in den Bremsflüssigkeitsbehälter 18 zurückgeführt.

Gegen Ende der Antriebsschlupfregelung, wenn kein Antriebsschlupf mehr sensiert wird, werden von der Steuerelektronik die Einsteuerventile 31 und die Absteuerventile 32 der beiden Steuerventilanordnung 21,22 angesteuert, wodurch die Radbremszylinder 10 der Antriebsräder 11, 12 mit der ersten Rückförderleitung 35 verbunden sind. Bremsflüssigkeit kann nunmehr aus den Radbremszylindern 10 über die Rückförderleitung 35 zum Niederdruckspeicher 30 abströmen und wird von dort durch das Pumpenelement 25 über das Druckbegrenzungsventil 46 und das Ablaßventil 43 in den Bremsflüssigkeitsbehälter 18 zurückgefördert. Anschließend werden Einsteuerventil 31 und Absteuerventil 32 der Steuerventilanordnungen 21, 22 und Umschaltventil 42 und Ablaßventil 43 der Ventileinheit 39 durch Wegfall der Magneterregung in ihre Grundstellung zurückgeführt. Bei Antriebsschlupfregelung beider Antriebsräder 11, 12 werden die Einsteuerventile 31 und die Absteuerventile 32 beider Steuerventilanordnungen 21, 22 in der beschriebenen Weise zur Bremsdruckmodulation angesteuert.

Bei dem in Fig. 2 als Blockschaltbild dargestellten weiteren Ausführungsbeispiel einer Zweikreisbremsanlage mit diagonaler Bremskreisaufteilung, Blockierschutzsystem (ABS) und Antriebsschlupfregelung (ASR) für Personenkraftwagen ist jeweils ein Antriebsrad 11, 12 in einem von zwei Bremskreisen angeordnet. Im allgemeinen sind diese Antriebsräder 11, 12 die Vorderräder des Personenkraftwagens. Soweit die Zweikreisbremsanlage mit der in Fig. 1 beschriebenen Zweikreisbremsanlage mit Vorderachs/Hinterachs- Bremskreisaufteilung übereinstimmen, sind gleiche Bauelemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Vorladepumpe 38 speist bei Antriebsschlupfregelung Zusätzlich über ein weiteres Rückschlagventil 40′ in das Pumpenelement 26 der Rückförderpumpe 20 ein. Die Ventileinheit 39 weist ein zweites Umschaltventil 42′ auf, das in der zweiten Verbindungsleitung 34 zwischen dem Bremskreisausgang 17 des Hauptbremszylinders 15 und den Steuerventilanordnungen 23, 24 angeordnet ist. Das weitere Umschaltventil 42′ ist identisch dem Umschaltventil 42 ausgebildet und wird ebenfalls von der Steuerelektronik in gleicher Weise angesteuert. Die Rückförderleitung 36 zwischen dem Pumpeneinlaßventil 28 des Pumpenelements 26 und den Steuerventilanordnungen 23, 24 ist über ein weiteres Rückschlagventil 45′ an dem Leitungsabschnitt der Anschlußleitung 44 angeschlossen, der von dem Rückschlagventil 45 und dem Ablaßventil 43 begrenzt wird. Die Durchflußrichtung des Rückschlagventils 45′ weist ebenfalls zum Ablaßventil 43 hin und der Öffnungsdruck des Rückschlagventils 45′ ist höher eingestellt als der Öffnungsdruck des dem Pumpenelement 26 vorgeschalteten Pumpeneinlaßventils 28. Ein weiteres Druckbegrenzungsventil 46′ ist einerseits an dem Leitungsabschnitt der zweiten Rückförderleitung 34, der zwischen den Steuerventilanordnungen 23, 24 und dem weiteren Umschaltventil 42′ liegt, und andererseits an dem Leitungsabschnitt der Anschlußleitung 44 angeschlossen, der von dem Rückschlagventil 45 und dem Ablaßventil 43 begrenzt wird. Die Öffnungsrichtung des Druckbegrenzungsventils 46′ ist zum Ablaßventil 43 hingerichtet. In Abänderung gegenüber der Zweikreisbremsänlage in Fig. 1 ist der Radbremszylinder 10 des Antriebsrades 12 an der Steuerventilanordnung 23 und der Radbremszylinder 10 des nicht angetriebenen Rades 13 an der Steuerventilanordnung 22 angeschlossen.

Die Wirkungsweise der Zweikreisbremsanlage gemäß Fig. 2 bei Antriebsschlupfregelung ist die gleiche wie vorstehend beschrieben, lediglich mit dem Unterschied, daß von der Rückförderpumpe 20 in beiden Bremskreisen Bremsversorgungsdruck erzeugt wird. Damit Bremsdruck nicht an die Radbremszylinder 10 der nicht angetriebenen Räder 13, 14 gelangt, werden bei Antriebsschlupfregelung die Steuerventilanordnungen 22, 24 der nicht angetriebenen Räder 13, 14 durch Erregung der Einsteuerventile 31 in ihre Sperrstellung überführt, so daß die Radbremszylinder 10 der nicht angetriebenen Räder 13, 14 von der Bremsdruckversorgung abgekoppelt sind. Ein schlüpfendes Antriebsrad 11, 12 wird durch Bremsdruckmodulation in dem Radbremszylinder 10 in gleicher Weise wie vorstehend beschrieben abgebremst.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. So können die Steuerventilanordnungen 21-24 auch durch 3/3-Wegemagnetventile realisiert werden, bei welchen die ersten Ventilanschlüsse mit den Verbindungsleitungen 33 bzw. 34, die zweiten Ventilanschlüsse mit den Rückförderleitungen 35 bzw. 36 und die dritten Ventilanschlüsse jeweils mit dem zugeordneten Radbremszylinder 10 verbunden sind. In der unerregten Grundstellung der 3/3-Wegemagnetventile sind die Radbremszylinder 10 mit dem Hauptbremszylinder 15 verbunden, in der durch Erregung mit Maximalstrom herbeiführbaren Ventilendstellung sind die Radbremszylinder 10 an den Rückförderleitungen 35, 36 angeschlossen und in der durch Erregung mit halbem Maximalstrom herbeiführbaren Ventilmittelstellung sind die Radbremszylinder 10 abgesperrt, so daß der in ihnen aufgebaute Bremsdruck gehalten wird.

Claims (9)

1. Hydraulische Zweikreisbremsanlage mit Blockierschutzsystem und Antriebsschlupfregelung für Kraftfahrzeuge mit einem zwei getrennte Bremskreisausgänge aufweisenden Hauptbremszylinder zum Aussteuern eines Bremsdrucks durch Bremspedalbetätigung, mit einem mit dem Hauptbremszylinder in Verbindung stehenden Bremsflüssigkeitsbehälter, mit jeweils einem Radbremszylinder eines Fahrzeugrades zugeordneten Steuerventilanordungen zum Aussteuern eines radschlupfabhängigen Bremsdrucks, die einerseits mit dem zugeordneten Radbremszylinder und andererseits mit dem Hauptbremszylinder in Verbindung stehen, wobei jeweils zwei einem Bremskreis zugehörige Steuerventilanordnungen über je eine Verbindungsleitung an einem Bremskreisausgang des Hauptbremszylinders angeschlossen sind, mit einer Rückförderpumpe zum Rückfördern von Bremsflüssigkeit bei Bremsdruckabbau, die zwei getrennte, in jeweils einem Bremskreis wirksame Pumpenelemente aufweist, die jeweils über ein Pumpeneinlaßventil und die einem Bremskreis zugehörigen Steuerventilanordnungen mit den Radbremszylindern verbindbar sind und über jeweils ein Pumpenauslaßventil an je einer der Verbindungsleitungen zu den Bremskreisausgängen des Hauptbremszylinders angeschlossen sind, und mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines Bremsversorgungsdrucks bei Antriebsschlupfregelung, die eine eingangsseitig an dem Bremsflüssigkeitsbehälter und ausgangsseitig an dem Pumpeneinlaßventil eines einem Bremskreis mit mindestens einem Antriebsrad zugeordneten Pumpenelements angeschlossene Vorladepumpe und eine elektromagnetische Ventileinheit aufweist, die bei Antriebsschlupfregelung die den Radbremszylindern der Antriebsräder zugeordneten Steuerventilanordnungen und das zugehörige Pumpenelement von dem Hauptbremszylinder absperrt und über ein Druckbegrenzungsventil mit dem Bremsflüssigkeitsbehälter verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinheit (39) ein Ablaßventil (43) und mindestens ein Umschaltventil (42) aufweist, von denen das Umschaltventil (42) in der Verbindungsleitung (33) zwischen den den Radbremszylindern der Antriebsräder (11, 12) zugeordneten Steuerventilanordnungen (21, 22) und dem jeweils zugeordneten Bremskreisausgang (16) des Hauptbremszylinders (15) und das Ablaßventil (43) in einer Anschlußleitung (44) dieser Steuerventilanordnungen (21, 22) zu dem Bremsflüssigkeitsbehälter (18) eingeschaltet ist, daß in dem Anschlußleitungsabschnitt zwischen dem Ablaßventil (43) und den Steuerventilanordnungen (21, 22) ein Rückschlagventil (45) mit zum Ablaßventil (43) hin weisender Durchflußrichtung angeordnet ist, daß das Druckbegrenzungsventil (46) einerseits an dem Verbindungsleitungsabschnitt zwischen den Steuerventilanordnungen (21, 22) und dem Umschaltventil (42) und andererseits an dem Anschlußleitungsabschnitt zwischen dem Rückschlagventil (45) und dem Ablaßventil (43) mit zum Ablaßventil (43) weisender Durchflußrichtung angeschlossen ist und daß der Öffnungsdruck des Rückschlagventils (45) höher eingestellt ist als der Öffnungsdruck des Pumpeneinlaßventils (28), das an der das Umschaltventil (42) enthaltenden Verbindungsleitung (33) liegt.

2. Bremsanlage nach Anspruch 1 mit diagonaler Bremskreisaufteilung, bei welcher die Radbremszylinder der Antriebsräder in verschiedenen Bremskreisen liegen, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Verbindungsleitung (33, 34) eines Bremskreisausgangs (16, 17) des Hauptbremszylinders (15) zu den Steuerventilanordnungen (21, 22 bzw. 23, 24) der Bremskreise ein Umschaltventil (42, 42′) angeordnet ist, daß in jedem Anschlußleitungsabschnitt zwischen dem Ablaßventil (43) und der einem Radbremszylinder (10) eines Antriebsrades (11, 12) zugeordneten Steuerventilanordnung (21, 23) ein Rückschlagventil (45, 45′) angeordnet ist, daß zwischen jedem Anschlußleitungsabschnitt zwischen dem Rückschlagventil (45, 45′) und dem Ablaßventil (43) einerseits und jedem Verbindungsleitungsabschnitt zwischen den Steuerventilanordnungen (21, 22 bzw. 23, 24). und dem zugeordneten Umschaltventil (42, 42′) andererseits jeweils ein Druckbegrenzungsventil (46, 46′) angeschlossen ist, daß der Öffnungsdruck der Rückschlagventile (45, 45′) höher eingestellt ist als der Öffnungsdruck der Pumpeneinlaßventile (28) der Pumpenelemente (25, 26) und daß der Ausgang der Vorladepumpe (38) über jeweils ein Einlaßventil (28) mit jedem Pumpenelement (25, 26) verbunden ist.

3. Bremsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ausgang der Vorladepumpe (38) und dem Pumpeneinlaßventil (28) ein Rückschlagventil (40, 40′) mit zum Pumpeneinlaßventil (28) weisender Durchflußrichtung angeordnet ist.

4. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorladepumpe (38) ein Druckbegrenzungsventil (41) mit zum Bremsflüssigkeitsbehälter weisender Öffnungsrichtung parallel geschaltet ist.

5. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß am Eingang eines jeden Pumpeneinlaßventils (28) der Rückförderpumpe (20) ein Niederdruckspeicher (30) angeschlossen ist.

6. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschluß der Vorladepumpe (41) unten am Bremsflüssigkeitsbehälter (18) und der Anschluß des Ablaßventils (43) oben am Bremsflüssigkeitsbehälter (18) vorgenommen ist.

7. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschaltventil (42) bzw. die Umschaltventile (42, 42′) und das Ablaßventil (43) als 2/2-Wegemagnetventile ausgebildet sind und daß das Umschaltventil (42) bzw. die Umschaltventile (42, 42′) in seiner bzw. ihrer durch Magneterregung herbeiführbaren Arbeitsstellung eine Sperrstellung und das Ablaßventil (43) in seiner unerregten Grundstellung eine Sperrstellung aufweist bzw. aufweisen.

8. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Steuerventilanordnung (21-24) ein Einsteuerventil (31) und ein Absteuerventil (32) aufweist, daß der erste Ventilanschluß des Einsteuerventils (31) mit der Verbindungsleitung (33, 34) zum Bremskreisausgang (16, 17) des Hauptbremszylinders (15) und der erste Ventilanschluß des Absteuerventils (32) einerseits an dem Eingang des Einsteuerventils (28) des zugeordneten Pumpenelements (25, 26) der Rückförderpumpe (20) und andererseits an der Anschlußleitung (44) zum Bremsflüssigkeitsbehälter (18) liegt, und daß die beiden zweiten Ventilanschlüsse von Einsteuerventil (31) und Absteuerventil (32) mit dem Radbremszylinder (10) des zugeordneten Fahrzeugrades (11-14) verbunden sind.

9. Bremsanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß dem Einsteuerventil (31) ein Druckbegrenzungsventil (37) mit zur Verbindungsleitung (33, 34) weisender Öffnungsrichtung parallel geschaltet ist.