DE4007102A1 - Fensterheber mit justiervorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Fensterheber gemäß dem Ober­ begriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 30 37 851 A1 ist ein Kreuzarm-Fensterheber für Kraftfahrzeuge bekannt, der eine Hebeschiene zur Aufnahme einer Fensterscheibe mittels zweier Befestigungslaschen und einen mit der Hebeschiene über ein Scherengestänge verbundenen, an einer Führungsschiene verschiebbar gela­ gerten Mitnehmer aufweist. Das Scherengestänge besteht aus zwei Scherenarmen, deren jeweils eines Ende am Mitnehmer bzw. an der Hebeschiene angelenkt ist, deren jeweils ande­ res Ende an einem Langloch der Hebeschiene bzw. des Mit­ nehmers verschiebbar und schwenkbar gelagert ist und die im Bereich ihrer Längenmitten miteinander gelenkig verbun­ den sind.

Ein an der Hebeschiene angreifender Seilzugantrieb dient zur Verschiebung des Mitnehmers längs der Führungsschiene, die unter einem vorgebbaren Winkel gegenüber der Senkrech­ ten geneigt ist, so daß die Verschieberichtung, in der die Hebeschiene gegenüber dem Mitnehmer verschiebbar ist, zur Längsrichtung der Führungsschiene geneigt verläuft.

Zur Justierung des Fensterhebers beim Einbau kann die He­ beschiene gegenüber der Mitnehmerschiene parallel zur un­ teren Querkante der Fensterscheibe verstellt werden, wozu ein Langloch an dem einen Ende der Hebeschiene vorgesehen ist, das wahlweise in Längsrichtung zur Hebeschiene oder senkrecht zur Schienenlängsrichtung angeordnet ist, so daß die Neigung der Hebeschiene gegenüber der Mitnehmerschiene verstellbar ist. Weitere Langlöcher in der Hebeschiene und im Mitnehmer dienen zum Bewegungsausgleich des Scherenge­ stänges beim Anheben und Absenken des Kreuzarm-Fensterhe­ bers. Ein weiteres Langloch mit Stellschraube am anderen Ende der Mitnehmerschiene dient dazu, die Hebeschiene so­ wohl in Längsrichtung der Hebeschiene als auch deren Nei­ gung gegenüber der Mitnehmerschiene zu verstellen.

Bei dem bekannten Fensterheber bestimmt zunächst einmal die Neigung der Führungsschiene gegenüber der Senkrechten die Abzugsrichtung des Fensterhebers und damit eine hin­ reichende seitliche Führung und einen korrekten Sitz der Fensterscheibe in deren oberster und unterster Stellung. Eine geringfügige Abweichung der Neigung der Führungs­ schiene von dem vorgegebenen Winkel hat zur Folge, daß die Abzugsrichtung der Fensterscheibe verändert wird, was ins­ besondere bei Flachglasscheiben und Scheiben, die nicht tief in einer Führung sitzen, negative Folgen hat, da die­ se aus der Führung herauslaufen können.

Durch entsprechendes Nachjustieren an den Justage-Lang­ löchern im Mitnehmer bzw. in der Hebeschiene kann die Ab­ zugsrichtung der Fensterscheibe korrigiert werden, wofür jedoch ein verhältnismäßig großer Zeitaufwand zur Einstel­ lung der korrekten Abzugsrichtung erforderlich ist.

Aus der DE 38 41 781 A1 ist ein Kreuzarm-Fensterheber be­ kannt, der aus einer im Türinneren eines Kraftfahrzeuges angebrachten Grundplatte und einer Kreuzarm-Anordnung mit einem Hauptarm und einem Hilfsarm besteht. Die oberen End­ punkte der Kreuzarm-Anordnung verschieben zwei am unteren Querrand der Fensterscheibe befestigte Führungs- und Hebe­ schienen in vertikaler Richtung hin und her.

Der Hauptarm der Kreuzarm-Anordnung ist über einen Lager­ bolzen an der Grundplatte drehbar gelagert und mit einem Zahnsegmentbogen starr verbunden, in dessen Außenverzah­ nung ein von einem Elektromotor angetriebenes Ritzel ein­ greift. Das dem Zahnsegmentbogen entgegengesetzte Ende des Hauptarms ist über Führungsrollen oder Gleitstücke mit der einen Führungs- und Hebeschiene verbunden.

Der Hauptarm und der Hilfsarm sind über ein Drehlager, das etwa mittig zwischen den Enden der beiden Kreuzarme ange­ ordnet ist, miteinander verbunden, so daß der Hilfsarm bei einer Drehbewegung des Hauptarms mit verschwenkt wird. Das eine Ende des Hilfsarms ist an die andere Führungs- und Hebeschiene angelenkt, während das andere Ende des Hilfs­ arms mittels eines Anlenkpunktes in einer Hilfsschiene über einen längs der Schiene verschiebbaren Gleitstein ge­ führt ist.

Da bei der Abwärtsbewegung des mit der Führungs- und Hebe­ schiene verbundenen Anlenkpunktes des Hilfsarms sich auf­ grund von fertigungstechnischen Toleranzen an der Fenster­ scheibe oder an der Türinnengeometrie eine Abweichung von der Idealabzugslinie ergeben kann, aus der eine Verkippung und Verschiebung der Fensterscheibenebene in Richtung der Kraftfahrzeug-A- oder B-Säule resultieren kann, kann die Hilfsschiene mittels eines Langloches um einen vorgebbaren Winkel geschwenkt und ggf. zusätzlich der Anlenkpunkt des Hilfsarms auf der Führungs- und Hebeschiene parallel in Verschieberichtung mittels einer Federspange versetzt wer­ den.

Eine Verschwenkung der Hilfsschiene um einen bestimmten Winkel verändert die Lage des Anlenkpunktes um den glei­ chen Winkelbetrag und somit die Abzugsrichtung der Fen­ sterscheibe. Um einen entsprechenden Ausgleich zu schaf­ fen, muß entweder der Winkel äußerst exakt eingestellt werden oder durch zusätzliche Verlagerung des Anlenkpunk­ tes des Hilfsarms an der Führungs- und Hebeschiene ein Ausgleich geschaffen werden, durch den die Parallelität der Fensterscheibe in Scheibenebene gegenüber der Idealab­ zugslinie und damit gegenüber den Führungen an der A- und B-Säule der Fahrzeugtür erreicht wird.

Die hierfür erforderlichen Justierarbeiten beim Einbau ei­ nes Fensterhebers in eine Kraftfahrzeugtür sind jedoch verhältnismäßig zeitaufwendig und bergen die Gefahr, daß durch Abnutzung der Anlenkung des Hilfsarms an der Hebe­ schiene Justagefehler auftreten können, die dazu führen, daß die Fensterscheibe aus der Führung herausläuft.

Aus der DE-OS 37 27 153 ist ein Bowdenzug-Fensterheber be­ kannt, der zwei Führungsschienen aufweist, an denen die Fensterscheibe mittels zweier vom Bowdenzug bewegter Mit­ nehmerplatten gleitend geführt ist. Zum Ausgleich von bei der Fensterheber-Montage auftretenden Unparallelitäten der Führungsschienen sind mindestens an einer Mitnehmerplatte Justiermittel angebracht, mit denen zum einen die Fenster­ scheibe in ihrer Scheibenebene gekippt werden kann und die zum anderen eine seitliche Verschiebung der Fensterscheibe relativ zu der die Mitnehmerplatte führenden Führungs­ schiene ermöglichen.

Dabei ist als das die Scheibenkippung bewirkende Justier­ mittel ein Exzenterbolzen vorgesehen, der einstellbar und feststellbar ist, während die seitliche Verschiebung der Fensterscheibe durch ein Langloch in der Mitnehmerplatte ermöglicht wird, in dem der Exzenterbolzen quer verschieb­ bar ist.

Bei dieser Form der Justage eines Seilzug-Fensterhebers ist jedoch der Grad der möglichen Höhenverstellung sowie der seitlichen Verschiebung der Fensterscheibe zur Justie­ rung der Abzugslinie verhältnismäßig gering, so daß eine sehr genaue Voreinstellung erforderlich ist und nur ge­ ringfügige Korrekturen zur Festlegung der endgültigen Ab­ zugslinie möglich sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabenstellung zu­ grunde, einen Fensterheber zu schaffen, der mit einfachen Mitteln exakt justiert werden kann, ohne daß die Abzugs­ richtung des Fensterhebers beeinflußt wird, bei dem die Justage feinfühlig aber dennoch bei Bedarf über größere Abstände möglich ist, der nur ein Minimum an Befestigungs­ elementen erforderlich macht und einen qualitativ besseren Lauf der Fensterscheibe bei geringem Gewicht des Fenster­ hebers sicherstellt.

Diese Aufgabe wird durch das kennzeichnende Merkmal des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung schafft einen Fensterheber, bei dessen Justierung die Abzugsrichtung des Fensterhebers nicht beeinflußt wird. Durch die Einstellung des Fenster­ hebers an nur noch einer Stelle werden kürzere Montagezei­ ten am Band sowie ein geringeres Gewicht durch weniger Teile ermöglicht und ein qualitativ besserer Lauf der Fen­ sterscheibe sichergestellt. Durch den Wegfall einer sen­ krechten Führungsschiene und deren Befestigungselemente werden die Herstellungskosten des Fensterhebers erheblich gesenkt und zusätzlich Gewicht eingespart.

Zusätzlich ist eine äußerst feinfühlige Justage bei gleichwohl größeren Einstellängen möglich.

Die erfindungsgemäße Lösung geht von der Erkenntnis aus, daß nur noch der mit der Hebeschiene verbundene Anlenk­ punkt des Kraftübertragungsgliedes einstellbar ist und gleichzeitig der dem Anlenkpunkt gegenüberliegende Füh­ rungspunkt des Kraftübertragungsgliedes in der Grundplatte des Fensterhebers bzw. im Türblech integriert wird. Da­ durch entsteht beim Einstellen des Fensterhebers keine Veränderung der Kinematik des Fensterhebers, wobei der An­ lenkpunkt des Kraftübertragungsgliedes an der Hebeschiene in zwei Richtungen verstellt und diese Stellung mittels eines einzelnen Klemmteils am Hebeschienenprofil gesichert werden kann.

Durch die Anordnung zweier Befestigungspunkte, von denen der eine ausschließlich der Verstellung der Justiervor­ richtung in Längsrichtung der Hebeschiene und der andere zur Winkeleinstellung der Justiervorrichtung in bezug auf die Hebeschiene dient, wird eine einfache Einstellung der Abzugslinie der Hebeschiene gewährleistet, bei der nach­ einander die Längsstellung und die Winkelstellung der Ju­ stiervorrichtung und damit des Anlenkpunktes des Hilfsarms in bezug auf die Hebeschiene eingestellt und daran an­ schließend fixiert werden kann.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil dieser Justage besteht darin, daß der Fensterheber in einer Anlieferungsstellung angeliefert werden kann, in der er bspw. nur mit dem in Längsrichtung verstellbaren Befestigungspunkt eine Verbin­ dung zwischen der Hebeschiene und dem Hilfsarm herstellt, während zum Einbau der Fensterschiene vor Ort die Endju­ stage durch Lösen des in Längsrichtung verstellbaren Befe­ stigungspunktes und anschließendes Einstellen sowohl des in Längsrichtung verstellbaren Befestigungspunktes als auch des der Winkelverstellung dienenden Befestigungspunk­ tes eingestellt und fixiert wird.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lo­ sung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Justiervorrich­ tung ein in der Hebeschiene geführtes Längsverstellteil und ein an der Hebeschiene anliegendes Anlenkteil auf­ weist, die über ein Gelenkteil miteinander verbunden sind und deren Winkelstellung zueinander mittels eines Verstel­ lelements einstellbar ist und daß das Anlenkteil über ein Drehgelenk mit dem Anlenkpunkt des Hilfsarms verbunden ist.

In dieser Ausführungsform ist eine beliebige Längs- und Winkeleinstellung mittels der Justiervorrichtung möglich und eine Fixierung der Justiervorrichtung zur Einstel­ lung der Abzugslinie durch Feststellen nur eines Klemmele­ mentes gewährleistet.

Ein alternative Ausführungsform ist dadurch gekennzeich­ net, daß die Justiervorrichtung ein Langloch und eine Aus­ sparung aufweist, in die jeweils ein mit der Hebeschiene verbundener Bolzen eingreift, wobei die Aussparung ein Mehrfaches des Durchmessers des in sie eingreifenden Bol­ zens aufweist, und daß jeweils eine mit dem Bolzen ver­ bindbare Klemmvorrichtung die in bezug auf die Hebeschiene eingestellte Längs- und Winkelstellung der Justiervorrich­ tung fixiert.

Diese Ausführungsform weist weniger Einzelteile und damit einen geringeren Bauteile- und Montageaufwand bezüglich der Justiervorrichtung auf und gestattet gleichwohl eine definierte, einfache Einstellung der Abzugslinie durch ei­ ne Längs- und Winkelverstellung sowie die Möglichkeit ei­ ner Anlieferstellung durch alleiniges Befestigen der Ju­ stiervorrichtung über den Längsverstellteil mit der Hebe­ schiene des Fensterhebers.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung für einen Seilzug-Fenster­ heber mit einer Mitnehmerplatte als Kraftübertragungsglied ist dadurch gekennzeichnet, daß der Anlenkpunkt des Seiles zwischen dem Gelenkteil des Anlenkteils und dem Verstelle­ lement des Anlenkteils angeordnet ist und eine Rastnoppe sowie ein in eine Führungsschiene eingreifendes Mitnehmer- Gleitelement umfaßt, das mit der Rastnoppe verbunden ist, wobei das Mitnehmer-Gleitelement auf die Rastnoppe aufge­ steckt ist und vorzugsweise aus Kunststoff besteht.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand eines in der Zeich­ nung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Vorderansicht eines Kreuzarm- Fensterhebers mit verschiebbarer Justiervorrich­ tung;

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung der mit der Hebe­ schiene verbundenen Justiervorrichtung;

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Justiervorrichtung entlang der Linie E-E gemäß Fig. 2;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Justiervorrichtung entlang der Linie D-D gemäß Fig. 2;

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung der mit einer Hebe­ schiene verbundenen Justiervorrichtung mit einer Bajonettverbindung zwischen Anlenkteil und Längs­ verstellteil;

Fig. 6 einen Querschnitt durch die Justiervorrichtung entlang der Linie G-G gemäß Fig. 5;

Fig. 7 einen Längsschnitt durch die Justiervorrichtung entlang der Linie H-H gemäß Fig. 5;

Fig. 8 eine Sprengzeichnung der Justiervorrichtung eines Fensterhebers mit einer weiteren Ausführungsform der Justiervorrichtung;

Fig. 9 einen Längsschnitt durch die montierte Justier­ vorrichtung gemäß Fig. 8;

Fig. 10 eine schematische Darstellung eines an einer Fahrzeugtür angeordneten Seilzug-Fensterhebers und

Fig. 11 einen Querschnitt durch die Mitnehmerplatten des Seilzug-Fensterhebers gemäß Fig. 10.

Die in Fig. 1 dargestellte schematische Vorderansicht zeigt einen Kreuzarm-Fensterheber 1, der aus einer im In­ nern einer Tür oder einer Seitenwand angebrachten Grund­ platte 3 und einem Kreuzarmgestänge besteht, daß sich aus einem Hauptarm 4 und einem Hilfsarm 5 zusammensetzt. Die oberen Endpunkte 41, 51 des Kreuzarmgestänges verschieben eine am unteren Querrand einer Fensterscheibe 11 befestig­ te Hebeschiene 2 in vertikaler Richtung innerhalb eines die Scheibenränder aufnehmenden Dichtungsprofils 12.

Der Hauptarm 4 ist über einen Lagerbolzen 42 an der Grund­ platte 3 drehbar gelagert und weist an seinem der Hebe­ schiene 2 entgegengesetzten Ende einen Zahnsegmentbogen 40 auf, in dessen Außenverzahnung 43 ein von einem Elektromo­ tor 13 angetriebenes Ritzel 14 eingreift. Zusätzlich oder alternativ zum elektromotorischen Antrieb 13 kann ein ma­ nueller Antrieb in Form einer Handkurbel vorgesehen sein.

Das im Bereich der Hebeschiene 2 befindliche Ende des Hauptarms 4 ist über Führungsrollen oder Gleitstücke 41 mit der Hebeschiene 2 verbunden.

Der Hilfsarm 5 des Kreuzarmgestänges ist mit dem Hauptarm 4 über ein Drehlager 15 verbunden, das etwa mittig zwi­ schen den Enden 51, 52 des Hilfsarm 5 und dem Ende 41 so­ wie dem Lagerbolzen 42 des Hauptarms 4 angeordnet ist. Bei einer Drehbewegung des Hauptarms 4 um den Lagerbolzen 42 wird der Hilfsarm 5 verschwenkt, so daß je nach Richtung der Schwenkbewegung des Hauptarms 4 die Hebeschiene 2 an­ gehoben oder abgesenkt wird.

Zur exakten Führung des Hilfsarms 5 bei einer Schwenkbewe­ gung ist das dem mit der Hebeschiene 2 verbundene Ende 51 des Hilfsarms 5 entgegengesetzte Ende 52 in einer Füh­ rungsschiene 6 gelagert, die wahlweise mit der Grundplatte 3 verbunden oder in dieser ausgebildet bzw. im Tür- oder Seitenwandungsblech zur Aufnahme des Kreuzarm-Fensterhe­ bers 1 angeordnet ist. Der Führungspunkt 52 des Hilfsarms 5 ist als längs der Führungsschiene 6 verschiebbarer oder bewegbarer Gleitstein, Führungsrolle oder dergleichen aus­ gebildet.

Der Anlenkpunkt 51 des Hilfsarms 5 an der Hebeschiene 2 ist mit dieser über eine längs der Hebeschiene 2 ver­ schiebbare sowie höhenverstellbare Justiervorrichtung 8 verbunden.

Aufgrund der in Fig. 1 dargestellten Geometrie des Kreuz­ arm-Fensterhebers 1 wird beim Anheben oder Herablassen der Fensterscheibe 11, die in den U-förmigen Führungs-und Dichtungsprofilen 12 geführt ist, der Anlenkpunkt 51 des Hilfsarms 5 sowie der Führungspunkt 41 des Hauptarms 4 an­ gehoben oder abgesenkt, wobei in Fig. 1 die angehobene Stellung in durchgezogenen Linien und die abgesenkte Stel­ lung in strichpunktierten Linien dargestellt ist.

Bei der Abwärtsbewegung des Anlenkpunktes 51 des Hilfsarms 5 sowie des Führungspunktes 41 des Hauptarms 4 kann sich aufgrund von fertigungstechnischen Toleranzen an der Fen­ sterscheibe 11 oder an der Türinnen- oder Seitenwandgeome­ trie eine Abweichung von der Idealabzugslinie ergeben, aus der eine Verkippung und Verschiebung der Fensterscheiben- Ebene in Seitenrichtung resultiert, die insbesondere bei Flachglasscheiben oder Scheiben die nicht tief in der Füh­ rung der seitlichen Führungs- und Dichtungsprofile 12 sit­ zen, negative Folgen haben kann, da diese aus der Führung herauslaufen können.

Neben einer Einstellung der Abzugslinie der Fensterscheibe 11 kommt auch eine reine Seiten- oder Höhenverstellung in Frage, bei der die Hebeschiene 2 und damit die Unterkante der Fensterscheibe 11 seitlich verstellt wird, um exakt in den Führungs- und Dichtungsprofilen 12 geführt zu werden oder in der Höhe verstellt wird, damit bei angehobener Fensterscheibe 11 die Fensterscheibenöffnung vollständig abgeschlossen ist bzw. bei vollständig abgesenkter Fen­ sterscheibe 11 ein bündiger Abschluß mit dem Öffnungs­ schlitz zur Aufnahme der Fensterscheibe 11 vorliegt.

Zur Justierung des Kreuzarm-Fensterhebers 1 ist daher der obere Anlenkpunkt 51 des Hilfsarms 5 über eine Justiervor­ richtung 8 mit der Hebeschiene 2 verbunden, die sowohl ei­ ne Veränderung der Lage des Anlenkpunktes 51 in vertikaler Richtung gemäß dem Doppelpfeil A als auch in horizontaler Richtung gemäß dem Doppelpfeil B gestattet. Diese Justier­ vorrichtung ist detailliert in den Fig. 2 bis 4 darge­ stellt, auf die im folgenden Bezug genommen wird. Dabei bezeichnen übereinstimmende Bezugszeichen gleiche Teile des erfindungsgemäßen Kreuzarm-Fensterhebers.

Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht eines Teils der Hebe­ schiene 2 und des Hilfsarms 5, dessen Anlenkpunkt 51 mit der Justiervorrichtung 8 verbunden ist. Die Hebeschiene 2 ist im Anlenkbereich des Hilfsarms 5 als geschlitztes Ka­ stenprofil ausgebildet, in dessen Inneren ein Längsver­ stellteil 81 der Justiervorrichtung 8 in Längsrichtung der Hebeschiene 2 entsprechend den in Fig. 4 eingetragenen Pfeilen F nach links oder rechts verschiebbar ist.

Außerhalb des geschlitzten Kastenprofils der Hebeschiene 2 ist ein Anlenkteil 82 der Justiervorrichtung 8 angeordnet und über ein Gelenkteil 83, 84 sowie ein als Klemmelement 7 ausgebildetes Verstellteil 7, 70 mit dem Längsverstell­ teil 81 verbunden ist.

Gemäß Fig. 3 ist das Längsverstellteil 81 als rechtwink­ liges U-Profil mit einer parallel zur Ebene der Justier­ vorrichtung 8 verlaufenden Fläche 89 ausgebildet, dessen Seitenschenkel 87, 88 an der Ober- und der Unterseite 21, 22 des geschlitzten Kastenprofils der Hebeschiene 2 anlie­ gen und zur Längsverstellung in Richtung der Pfeile F ge­ mäß Fig. 4 an diesen Seiten entlanggleiten. Das Längsver­ stellteil 81 weist eine Gelenköffnung 83 zur Aufnahme ei­ nes Gelenkrohrs 84 des Anlenkteils 82 auf, die zusammen ein Gelenkteil ergeben, um das das Anlenkteil 82 in Rich­ tung des Doppelpfeiles E gemäß Fig. 2 zur Höhenverstel­ lung des Anlenkpunktes 51 des Hilfsarms 5 verschwenkbar ist.

Zur Höheneinstellung der Justiervorrichtung 8 sowie zu de­ ren seitlicher Lagefixierung in dem geschlitzten Kasten­ profil der Hebeschiene 2 weist das Anlenkteil 82 ein Lang­ loch 80 auf, durch das eine Schraube 7 gesteckt und in ei­ ne mit dem Längsverstellteil 81 verbundene Mutter 70 ein­ geschraubt ist. Damit kann das Anlenkteil 82 um das Maß des Langlochs 80 um das Gelenkteil 83, 84 verschwenkt in der Höhe verstellt und seitlich in Längsrichtung der Hebe­ schiene 2 um ein gewünschtes Maß verstellt und in der ein­ gestellten Lage durch Anziehen der Schraube 7 fixiert wer­ den.

In den Fig. 5 bis 7 ist eine Variante der Verbindung des Längsverstellteils 81 mit dem Anlenkteil 82 in einer Seitenansicht, einem Querschnitt und einem Längsschnitt dargestellt.

In dieser Ausführungsform sind das Längsverstellteil 81 und das Anlenkteil 82 nicht über ein Gelenkteil des An­ lenkteils 82 ausgebildeten Gelenkrohrs miteinander verbun­ den sondern in die Gelenköffnung 71 des Längsverstellteils 81 sowie in eine entsprechend ausgebildete Bajonettver­ schluß-Öffnung 73 des Anlenkteils 82 ist ein drehbares Ba­ jonettverschlußteil 72 eingesetzt, so daß das Anlenkteil 82 und das Längsverstellteil 81 über diese Bajonettver­ schlußverbindung lösbar miteinander verbunden sind. Die übrigen Funktionsteile der Justiervorrichtung entsprechen der vorstehend beschriebenen Justiervorrichtung entspre­ chend den Fig. 2 bis 4.

Das als Winkelblech ausgebildete Anlenkteil 82 weist einen Gelenkvorsprung 85 auf, der von der Hebeschiene 2 abste­ hend ausgebildet und mit einer Öffnung 86 versehen ist, durch die ein Gelenkstift 10 zur Verbindung des Anlenk­ teils 82 mit dem Ende des Hilfsarms 5 zur Bildung des An­ lenkpunktes 51 steckbar ist.

Fig. 8 zeigt in einer Sprengzeichnung einen Teil der He­ beschiene 2, eine Variante einer Justiervorrichtung 9 mit daran angelenktem Hilfsarm 5 sowie zwei Klemmvorrichtungen 18, 19 zur Verbindung der Justiervorrichtung 9 mit der He­ beschiene 2.

In dieser Ausführungsform der Justiervorrichtung zur Ein­ stellung der Abzugslinie eines Fensterhebers weist die He­ beschiene 2 zueinander beabstandete, nebeneinander ange­ ordnete Bolzen 21, 22 auf, die vorzugsweise als Gewinde­ bolzen ausgeführt sind. Entsprechend weist die Justiervor­ richtung 9 zwei mit den Bolzen 21, 22 fluchtende Ausneh­ mungen 91, 92 auf, von denen die eine Ausnehmung als Lang­ loch 91 und die andere Ausnehmung als im wesentlichen rechteckförmige oder quadratische Aussparung 92 ist. Diese Aussparung 92 kann natürlich auch andere geometrische For­ men aufweisen, bspw. kreisförmig, ellipsenförmig oder tra­ pezförmig ausgebildet sein. Der Abstand des Langlochs 91 zur Aussparung 92 ist so bemessen, daß im montierten Zu­ stand der Justiervorrichtung 9 beide Bolzen 21, 22 etwa mittig in das Langloch 91 bzw. die Aussparung 92 eingrei­ fen.

Im montierten Zustand liegt das Befestigungsteil 90 der Justiervorrichtung 9 planparallel an der Hebeschiene 2 an, während das vom Befestigungsteil 90 abgewinkelte Anlenk­ teil 93 der Justiervorrichtung 9 im wesentlichen parallel zur Hebeschiene 2 beabstandet ist. Das Anlenkteil 93 weist eine Bohrung 94 auf, durch die ein Gelenkstift 10 zur Ver­ bindung des Anlenkteils 93 mit dem Ende des Hilfsarms 5 zur Bildung des Anlenkpunktes 51 steckbar ist.

Fig. 9 verdeutlicht im Längsschnitt den montierten Zu­ stand der Justiervorrichtung gemäß Fig. 8, wobei in die­ ser Darstellung eine mittige Befestigung der Justiervor­ richtung 9 an der Hebeschiene 2 angenommen wurde, obwohl im Normalfall eine jeweils außermittige Anordnung der Bol­ zen 21, 22 in bezug auf die Mitte des Langlochs 91 bzw. die Aussparung 92 vorliegen wird.

Nach dem Aufstecken der Justiervorrichtung 9 auf die Bol­ zen 21, 22 wird bspw. durch Verschieben der Justiervor­ richtung 9 in Längsrichtung auf der Hebeschiene 2 eine Grobeinstellung der Längsverstellung der Justiervorrich­ tung vorgenommen und daran anschließend durch Anheben oder Absenken des Anlenkteils 93 die Winkelstellung der Ju­ stiervorrichtung 9 in bezug auf die Hebeschiene 2 einge­ stellt, so daß die Abzugslinie der Hebeschiene 2 und damit der Fensterscheibe der gewünschten Einstellung entspricht.

Durch anschließendes Anziehen der Klemmschrauben 18, 19 auf den Bolzen 21, 22 wird die eingestellte Lage der Ju­ stiervorrichtung 9 in bezug auf die Hebeschiene 2 fixiert, so daß infolge der doppelten Befestigung eine sichere Ein­ stellung der Justiervorrichtung 9 und damit der Abzugsli­ nie des Fensterhebers gewährleistet ist.

In einer Anlieferstellung kann bspw. lediglich durch Auf­ schrauben der Klemmschraube 18 auf den Bolzen 21 eine Ver­ bindung der Justiervorrichtung 9 mit der Hebeschiene 2 über das Langloch 91 erfolgen, während die Klemmschraube 19 nicht auf den Bolzen 22 aufgeschraubt ist, so daß erst im Anschluß an diese Anlieferstellung zur Endmontage und Justage des Fensterhebers eine entsprechende Einstellung des Winkels der Justiervorrichtung 9 in bezug auf die He­ beschiene 2 erfolgt.

Das Justieren des vorstehend beschriebenen Kreuzarm-Fen­ sterhebers 1 kann somit in einfacher Weise durch entspre­ chendes Einrichten der Justiervorrichtung 8 vorgenommen werden, ohne daß beim Einstellen eine Veränderung der Ki­ nematik des Kreuzarm-Fensterhebers 1 erfolgt mit dem Re­ sultat, daß die Abzugslinie der Fensterscheibe 11 verän­ dert wird.

Durch gleichzeitige Integration des dem Anlenkpunkt 51 des Hilfsarms 5 gegenüberliegenden Führungspunktes 52 gemäß Fig. 1 in der Grundplatte 3 oder in einem Tür- oder Sei­ tenwandungsblech wird somit die Abzugsrichtung des Kreuz­ arm-Fensterhebers nicht beeinflußt und es muß nur noch an einer einzigen Stelle die Einstellung des Kreuzarm-Fen­ sterhebers 1 vorgenommen werden. Damit können kürzere Mon­ tagezeiten am Band beim Einrichten der Fensterscheibe so­ wie ein besserer qualitativer Lauf der Fensterscheibe er­ zielt werden.

In den Fig. 10 und 11 ist eine Anwendung der erfin­ dungsgemäßen Lösung auf einen Seilzug-Fensterheber darge­ stellt.

Fig. 10 zeigt eine schematische Seitenansicht eines in einer Fahrzeugtür angeordneten Seilzug-Fensterhebers zum Heben und Absenken einer Fensterscheibe 11, der aus zwei Führungsschienen 102, 102a besteht, die gemäß Fig. 11 als U-Profilschienen mit einseitig und doppelseitig abgewin­ kelter Randleiste bestehen. Ein umlaufendes Seil 105 ist mit den Mitnehmerplatten 102, 102a verbunden und wird über mehrere Umlenkrollen 132 sowie eine Trommel 134 in an sich bekannter Weise geführt. Eine Kurbel 136 dient zum Antrieb des Seilzug-Fensterhebers in der einen oder anderen Rich­ tung zum Anheben und Absenken der Fensterscheibe 11.

Fig. 11 verdeutlicht in einem Querschnitt durch die Ebene der Mitnehmerplatten 102, 102a die Ausbildung der Justier­ vorrichtung sowie Befestigung der Mitnehmerplatten 102, 102a an den Führungsschienen 160, 161.

Die Justiervorrichtung besteht in diesem Ausführungsbei­ spiel aus einem außerhalb des geschlitzten Kastenprofils der Mitnehmerplatte 102 angeordneten Anlenkteil 182 der Justiervorrichtung 108 und einem Längsverstellteil 181, die über ein Gelenkteil 183, 184 sowie ein als Klemmele­ ment ausgebildetes Verstellteil 107, 170 miteinander ver­ bunden sind.

Gemäß Fig. 11 ist das Längsverstellteil 181 als rechtwin­ kliges U-Profil ausgebildet, dessen Seitenschenkel an der Ober- und Unterseite des geschlitzten Kastenprofils der Mitnehmerplatte 102 anliegen und zur Längsverstellung in der Mitnehmerplatte 102 entlanggleiten. Das Längsverstell­ teil 181 weist eine Gelenköffnung 183 zur Aufnahme eines Gelenkrohrs 184 des Anlenkteils 182 auf, die zusammen ein Gelenkteil ergeben, um das das Anlenkteil 182 zur Höhen­ verstellung des Anlenkpunktes 151 des Seils 105 verschwenk­ bar ist.

Zur Einstellung der Justiervorrichtung 108 sowie in dessen seitlicher Lagefixierung in dem geschlitzten Kastenprofil der Mitnehmerplatte 102 weist das Anlenkteil 182 ein Lang­ loch auf, durch das die Schraube 7 gesteckt und in einem mit dem Längsverstellteil 181 verbundene Mutter 170 einge­ schraubt ist. Damit kann das Anlenkteil 182 um das Maß des Langlochs um das Gelenkteil 183, 184 verschwenkt in der Höhe verstellt und seitlich in Längsrichtung der Mitneh­ merplatte 102 um ein gewünschtes Maß verstellt und in der eingestellten Lage durch Anziehen der Schraube 107 fixiert werden.

Auch in dieser Ausführungsform kann die Verbindung des Längsverstellteils 181 mit dem Anlenkteil 182 über eine Bajonettverschlußverbindung analog der Ausführungsform ge­ mäß der Fig. 5 bis 7 erfolgen.

Zwischen dem Gelenkteil 183, 184 und dem Klemmelement 107, 170 ist eine Rastnoppe angeordnet, auf die ein mittels ei­ nes Splintes 113 gesichertes Mitnehmer-Gleitelement 111 aufgesteckt ist, das das ZU-Profil der Führungsschiene 160 umfaßt, die in diesem Falle als U-Profilschiene mit ein­ seitig abgewinkelter Randleiste ausgebildet ist. In dem Mitnehmer-Gleitelement 111 ist das Seil 105 befestigt.

Die Mitnehmerplatte 102a, die zur Aufnahme des anderen En­ des der Fensterscheiben-Unterkante dient, weist ein in der Mitnehmerplatte 102a angeordnetes Gleitelement 130 auf, das mit einer Ausnehmung versehen ist, in die eine Rast­ noppe 120 einsetzbar ist, die über eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung, ggf. durch einen Splint 123 gesichert mit einem Mitnehmer-Gleitelement 121 verbunden ist, das vorzugsweise ebenso wie das Mitnehmer-Gleitele­ ment 111 aus Kunststoff besteht und die andere Führungs­ schiene 161 umfaßt, die in diesem Ausführungsbeispiel als U-Profilschiene mit doppelseitig abgewinkelter Randleiste ausgebildet ist.

Ein wesentlicher Vorteil dieser Verbindungsart besteht zu­ sätzlich zu der erleichterten Justage bei Einstellung der Abzugslinie der Fensterscheibe mit feinfühliger Einstel­ lung bei gleichwohl großen Einstellabständen im zusätzli­ chen Vorteil, daß eine Drehmomentübertragung am Kraftan­ griffspunkt des Seils an den Mitnehmerplatten vermieden wird, während der aus der DE-OS 37 27 153 bekannten Vor­ richtung ein zusätzliches Angriffsmoment gegeben ist, das bei längerem Gebrauch dazu führt, daß eine Verstellung zwischen Mitnehmerplatte und Fensterscheibenführung auf­ tritt und damit die Gefahr des Verklemmens besteht.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbei­ spiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch machen.

Claims (12)

1. Fensterheber mit mindestens einem Hebeelement zur Aufnahme und Befestigung einer Fensterscheibe, einer An­ triebseinrichtung, einem mit der Antriebseinrichtung und dem Hebeelement verbundenen Kraftübertragungsglied und ei­ ner Justiervorrichtung zur Höhenverstellung und seitlichen Verschiebung der Fensterscheibe, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anlenkpunkt (51; 151) des Kraftübertragungsgliedes (5; 105) an der Justiervorrichtung (8; 9; 108) angelenkt ist, die mit dem Hebeelement (2; 102) über mindestens zwei Befestigungspunkte verbunden ist, wobei der eine Befesti­ gungspunkt ausschließlich in Längsrichtung des Hebeelemen­ tes (2; 102) und der andere Befestigungspunkt zur Einstel­ lung eines Winkels zwischen dem Hebeelement (2; 102) und der Justiervorrichtung (8; 9; 108) verstellbar ist.

2. Fensterheber nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Justiervorrichtung (8; 108) ein in dem Hebeelement (2; 102) geführtes Längsver­ stellteil (81; 181) und ein an dem Hebeelement (2; 102) anliegendes Anlenkteil (82; 182) aufweist, die über ein Gelenkteil (83, 84; 71, 72; 183, 184) miteinander verbun­ den sind und deren Winkelstellung zueinander mittels eines Verstellelements (7, 70; 107, 170; 81, 82; 181, 182) ein­ stellbar ist und daß das Anlenkteil (82; 182) über ein Drehgelenk (10; 110) mit dem Anlenkpunkt (51; 151) des Kraftübertragungsgliedes (5; 105) verbunden ist.

3. Fensterheber nach Anspruch 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Verstellelement (7; 107; 81, 82; 181, 182) ein das Längsverstellteil (81; 181) und das Anlenkteil (82; 182) miteinander koppelndes Klemm­ element (7; 107) aufweist.

4. Fensterheber nach Anspruch 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Klemmelement aus einer in das Längsverstellteil (81) einschraubbaren und durch ein im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des He­ beelements (2; 102) verlaufendes Langloch (80) im Anlenk­ teil (81; 181) gesteckten Schraube (7; 107) besteht.

5. Fensterheber nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Längsverstellteil (81) aus einem U-förmigen Blechprägeteil besteht, dessen Verbindungsschenkel (89) zur Aufnahme des Gelenkteils (83, 84; 71, 72; 183, 184) und des Verstell­ elements (7; 107) dient und dessen Außenschenkel (87, 88) an der Ober- und Unterseite (21, 22) des als geschlitztes Kastenprofil ausgebildeten Hebeelements (2, 102) anliegen.

6. Fensterheber nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Justiervorrichtung (9) ein Langloch (91) und eine Aussparung (92) aufweist, in die jeweils ein mit dem Hebeelement (2) verbundener Bolzen (21, 22) eingreift, wobei die Aussparung (92) ein Mehrfa­ ches des Durchmessers des in sie eingreifenden Bolzens (22) aufweist und daß jeweils eine mit den Bolzen (21, 22) verbindbare Klemmvorrichtung (18, 19) die in bezug auf das Hebeelement (2) eingestellte Längs- und Winkelstellung der Justiervorrichtung (9) fixiert.

7. Fensterheber nach Anspruch 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Justiervorrichtung (9) aus einem abgewinkelten Blechteil besteht, dessen Befesti­ gungsteil an dem Hebeelement (2) anliegt und nebeneinander das Langloch (91) sowie die Aussparung (92) aufweist und dessen Anlenkteil (93) gegenüber dem Hebeelement (2) abge­ winkelt ist und eine Bohrung (94) zur Aufnahme eines den Anlenkpunkt (51) mit dem Anlenkteil (93) drehbar verbin­ denden Gelenkstift (10) aufweist.

8. Fensterheber nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (92) mittig zwischen dem Langloch (91) und dem Anlenkpunkt (51) angeordnet ist.

9. Fensterheber nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das An­ lenkteil (82) aus einem Winkelblech besteht, das einer­ seits ein Gelenkrohr (72, 84) des Gelenkteils (83, 84; 71, 72), das in einer Gelenköffnung (71, 83) des Längsver­ stellteils (81) drehbar gelagert ist, und andererseits ei­ nen Gelenkvorsprung (85) ausbildet, der eine Öffnung (86) zur Aufnahme eines den Anlenkpunkt (51) eines den Hilfsarm (5) eines Kreuzarm-Fensterhebers mit dem Anlenkteil (82) drehbar verbindenden Gelenkstifts (10) aufweist.

10. Fensterheber nach Anspruch 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Gelenkrohr als Bajonett­ verschlußteil (72) ausgebildet ist.

11. Fensterheber nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 8 mit einer Mitnehmerplatte eines Seilzug-Fensterhe­ bers als Kraftübertragungsglied, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Anlenkpunkt (151) des Seiles zwischen dem Gelenkteil (183, 184) des Anlenkteils (182) und dem Verstellelement (107) des Anlenkteils (182) angeordnet ist und eine Rastnoppe (110) sowie ein in eine Führungsschiene (160) eingreifendes Mitnehmer-Gleitelement (111) umfaßt, das mit der Rastnoppe (110) verbunden ist.

12. Fensterheber nach Anspruch 11, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Mitnehmer-Gleitelement (111) auf die Rastnoppe (110) aufgesteckt ist und vorzugs­ weise aus Kunststoff besteht.