DE29904129U1 - Verschwindscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Verschwindscharnier gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Verschwindscharniere weisen durch ihr verdecktliegend angeordnetes Türband den Vorteil auf, daß sie einerseits ein Öffnen und Schließen von Türen und Fenstern ermöglichen, ohne daß die Einzelteile des Scharniers an der entsprechenden Außen-, d.h. Sichtfläche, der Tür bzw. des Fensters optisch in Erscheinung treten. Andererseits ist durch eine derartige Positionierung des Türbandes ein erhöhter Einbruchschutz gesichert.

Aus der DE 41 37 050 A1 ist ein Verschwindscharnier für eine Tür bekannt, bei welcher sowohl die Zarge als auch der durch die Scharnierelemente mit der Zarge verbundene Türrahmen als Kastenprofil ausgebildet sind.

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Das bekannte Verschwindscharnier weist als erstes Bandelement einen hakenförmig ausgebildeten Scharnierbügel auf, dessen Fuß mittels eines gesonderten, im Inneren des Profils zu positionierenden Halteteils an das zu schwenkende Türrahmenprofil schraubbar ausgebildet ist. An dem zum Verschrauben des Scharnierbügelfußes erforderlichen Halteteil ist ein Zapfen vorgesehen, welcher aus dem Innenraum des Türrahmenprofils durch die Profilwandung gesteckt und in eine entsprechende Bohrung des Scharnierbügelfußes eingesetzt werden muß, um die Verschraubung durchzuführen zu können.

Das zweite Bandelement des Verschwindscharniers ist als Halterung mit einer Lagerbuchse ausgebildet, in welche ein das freie Ende des Scharnierbügels innerhalb des Zargenprofils fixierender Lagerzapfen eingesetzt ist. Die Halterung für den Scharnierbügel ist innerhalb des Zargenprofils angeordnet, so daß sich die Drehachse des Scharnierbügels innerhalb des Profils und im wesentlichen parallel zur Achse des Zargenprofils erstreckt.

Der Einbau und die Befestigung der Halterung mit dem Lagerzapfen für den Scharnierbügel erfolgt von der Seite des Zargenprofils her, welche bei geschlossener Tür dem Türrahmen abgewandt ist.

Die bekannte Lösung weist den Nachteil auf, daß an der Konstruktion der Scharnierelemente keine Verstellmöglichkeit vorgesehen ist, durch welche ein Justieren des Türflügels nach dem Einbau in die Zarge vorgenommen werden kann. Eine solche Justierung ist trotz hoher Genauigkeit bei der Fertigung der Einzelteile der Tür, insbesondere bei großen Türen mit relativ schweren Türflügeln, erforderlich, um ein genaues Einpassen des Türflügels zu ermöglichen.

Ausgehend von den Mängeln des Standes der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verschwindscharnier der eingangs genannten Gattung anzugeben, welches auf einfache Weise einen exakten Einbau des durch das Verschwindscharnier gehaltenen schwenkbaren Flügels einer Tür oder eines Fensters ermöglicht.

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Die Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Die Erfindung schließt die Erkenntnis ein, daß die Montage eines durch Verschwindscharniere in einer Zarge gehaltenen Tür- oder Fensterflügels durch eine an dem Verschwindscharnier vorgesehene Justiermöglichkeit zum exakten Einpassen des schwenkbaren Flügels erheblich erleichtert werden kann.

Erfindungsgemäß sind für das drehachsenferne Ende des Scharnierbügels des Verschwindscharniers Befestigungsmittel vorgesehen, durch welche der Flügel oder die Zarge relativ zu dem hakenförmig ausgebildeten Scharnierbügel verstellbar gehalten ist.

Entsprechend der bevorzugte Ausführungsform der Erfindung bilden die Befestigungsmittel eine Schwalbenschwanzführung, welche derart angeordnet ist, daß eine Verschiebung des Fügeis im wesentlichen in vertikaler Richtung erfolgt.
Hierbei wird in vorteilhafter Weise ausgenutzt, daß eine Schwalbenschwanzführung einerseits eine einfach zu bewirkende, exakte Liniearverschiebung der miteinander verbundenen Elemente unter Last ermöglicht und andererseits eine ausreichend große Kraftaufnahme und/oder Drehmomentübertragung in einer zu der Verschiebungsachse senkrechten Richtung sichert.

ZurBildung derSchwalbenschwanzführung weistderhakenförmige Scharnierbügel des Verschwindscharnier an seinem drehachsenfernen Ende eine Schwalbenschwanzfeder auf, welche in eine in einem Haltekörper vorgesehene Schwalbenschwanznut eingreift. Die Schwalbenschwanznut erstreckt sich über die gesamte Länge des Haltekörpers.

Der im wesentlichen quaderförmig ausgebildete Haltekörper ist mit der auf die entsprechende Zarge weisende Wandung des Profils des Tür- oder Fensterflügels nach der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verschraubbar ausgebildet,

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wobei zum Schutz des Wandungsmaterial vor einer mechanischen Überlastung innerhalb des Profils ein im wesentlichen quaderförmig ausgebildeter Lastverteiler vorgesehen ist. Der Lastverteiler, welcher innerhalb des Tür- oder Fensterflügelprofils angeordnet wird, ist dabei unter Zwischenlage des Wandungsmaterials mit dem Haltekörper verschraubt.

Für die Länge des Haltekörpers ist entsprechend der Erfindung derart gewählt, daß bei in die Nut einseitig mit seiner Schwalbenschwanzfeder eingesetztem Scharnierbügel ober- und unterhalb jeweils ein Anschlag in der Schwalbenschwanznut unter Beabstandung zu der Schwalbenschwanzfeder des Scharnierbügels plaziert und beim Verschrauben des Halteteils an der Profilwandung in der Nut lagefixiert werden kann.

Nach der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung istfürden Abstand zwischen der Schwalbenschwanzfeder des Scharnierbügels und dem jeweiligen Anschlag ein Wert von 2 mm vorgesehen.

Die Anschläge weisen eine sich in Längsrichtung des Haltekörpers erstreckende Durchgangsbohrungen mit einem Gewinde auf, in welches jeweils eine Schraubmittel, bevorzugt eine Madenschraube, eingesetzt ist.

Diese Schraubmittel stützen sich mit einem Ende auf der Schmalseite der Schwalbenschwanzfeder des hakenförmigen Scharnierbügels ab, so daß durch wechselseitiges Verdrehen der Schraubmittel ein montierter Tür- oder Fensterflügel relativ zu dem Scharnierbügel nach unten oder nach oben in vertikaler Richtung bewegbar ist. Die Schwalbenschwanzfeder des Scharnierbügels wird dabei - unter Ausnutzung des Freiraums zwischen den Anschlägen und der Schwalbenschwanzfeder - innerhalb der Schwalbenschwanznut des an dem Profil des Tür- oder Fensterflügels befestigten Haltekörpers verschoben.

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Um eine sichere Führung des Scharnierbügelendes innerhalb der Schwalbenschwanznut zu erreichen, ist entsprechend einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung für die Schwalbenschwanzfeder eine Länge vorgesehen, welche der Materialstärke des hakenförmig ausgebildeten Scharnierbügels entspricht.
In einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, die hakenförmigen Scharnierbügel an den vorgesehenen Befestigungspunkten zwischen Zarge und Türflügel paarweise vertikal übereinander anzuordnen, um bei besonders großen - und damit höhergewichtigen Türen - eine verbesserte Lastaufnahme an der Wandung des Zargenprofils zu erreichen.

Durch einen Haltekörper größerer Länge ist es erfindungsgemäß möglich, die drehachsfernen Enden der beiden, im wesentlichen gleichgroßen Scharnierbügel unter Verwendung eines Zwischenstücks zueinander in vertikaler Richtung beabstandet in der Schwalbenschwanznut des Haltekörpers anzuordnen. Durch zwei Anschläge, welche jeweils unterhalb des einen Scharnierbügels und oberhalb des anderen Scharnierbügels in die Schwalbenschwanznut des Haltekörpers eingesetzt sind und dort beim Verschrauben des Haltekörpers mit der Prof il wandung der Zarge fixiert werden, sind die hakenförmigen Scharnierbügel auf einfache Weise in der gewünschten Position gehalten.

Das quaderförmige Zwischenstück ist mittels einer Schwalbenschwanzfeder in den Haltekörper einsetzbar und weist eine mit den für die Schraubmittel erforderlichen Gewindebohrungen der Anschläge bevorzugt auf gleicher Achse liegende Durchgangsbohrung auf, in welcher ein Stift axial verschieblich eingesetzt ist. Nach Fixieren des Zwischenstücks beim Verschrauben des Haltekörpers mit dem Profil des Flügels ist dieser Stift zur Kraftübertragung beim Verschieben der drehachsfernen Enden der Scharnierbügel innerhalb der Schwalbenschwanznut erforderlich, wenn die Schraubmittel in den Anschlägen zum Justieren des montierten Fensterflügels betätigt werden.

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Der Abstand zwischen dem in den Haltekörper eingesetzten Ende des Scharnierbügel und dem Anschlag einerseits und dem Zwischenstück andererseits beträgt bevorzugt jeweils 2 mm, so daß der Tür- oder Fensterflügel relativ zu dem Scharnierbügelpaar beim Justieren durch Verdrehen der Schraubmittel maximal um 4 mm in vertikaler Richtung verschoben werden kann.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Figur 1

Figur 2

Figuren 3
und 4

Figuren 5
bis 15

Figuren 16
und 17

Figur 18

Figur 19
Figur 20
Figur 21

Figuren 22
bis 25

Figur 26

eine mit einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ausgestatteten Tür, dargestellt in Ansicht eines Teil-Querschnittsansichts und geschlossenem Zustand;

die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform bei geöffneter Tür;

die Darstellung eines Details der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in Ansicht von der Seite und in Draufsicht;

Einzelteile des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Verschwindschaniers in Draufsicht bzw. Seitenansicht;

eine vorteilhafte Weiterbildung der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Erfindung in Draufsicht bzw. Seitenansicht;

eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt einer weiteren Ausführungsform des Verschwindscharniers;

einen Schnitt längs der Linie H-Il durch Figur 18;

eine Seitenansicht durch den Haltekörper der Verankerungseinheit; eine Frontansicht des Haltekörpers gemäß Figur 20;

verschiedene Schnitte durch den Haltekörper gemäß Figur 20; und

eine Seitenansicht des Verankerungskorpus der Verankerungseinheit gemäß den Figuren 20 bis 25.

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In den Figuren 1 und 2 ist eine Glastür mit geschlossenem bzw. geöffnetem, durch Verschwindscharniere 1 mit der Zarge 2 verbundenem, Türflügel 3 jeweils in Ansicht eines Teilquerschnittes dargestellt.

Die Zarge 2 und der Rahmen 4 des Türflügels 3 sind aus einem Kastenprofil gefertigt.

Das Verschwindscharnier 1 weist einen hakenförmig ausgebildeten Scharnierbügel 5 (vergleiche die Figuren 5 und 6) auf, welcher mit einem Ende 5.1 an dem Zargenprofil in einer Halterung 6 an einen Lagerzapfen 7 drehbar befestigt ist. Der Lagerzapfen 7 bildet die Drehachse des Scharnierbügels 5, welche sich innerhalb des Profils und parallel zu dessen Längsachse erstreckt. Zur mechanischen Versteifung des Befestigungsbereiches der Halterung 6 ist in das Kastenprofil der Zarge 2 ein Verstärkungswinkel 8 (vergleiche die Figuren 14 und 1 5) eingesetzt und mit diesem verschraubt.

Das drehachsenferne Ende 5.2 des Scharnierbügels 5 ist miteis einer Schwalbenschwanzführung 9 an der der Zarge 2 zugewandten Profilwandung 10 des Rahmens 4 des Türflügels 3 befestigt.

An dem drehachsenfernen Ende 5.2 des Scharnierbügels 5 ist eine Schwalbenschwanzfeder 11 vorgesehen. Diese wird in eine Schwalbenschwanznut 12 eingesetzt, welche in einen quaderförmigen Haltekörper 1 3 (vergleiche die Figuren 7 und 8) eingearbeitet ist.

Der Haltekörper 13 ist unter Verwendung eines Lastverteilers 14 (vergleiche die Figuren 7 und 8) durch Verschrauben an der Profilwandung 10 des Türflügels 3 befestigt, wobei sich die Profilwandung zwischen dem Haltekörper 1 3 und dem im Profilinneren angeordneten Lastverteiler 14 befindet. Die entsprechenden Schrauben sind mit 1 5 und 1 6 bezeichnet.

Die Figuren 3 und 4 zeigen einen in einem Haltekörper 13 positionierten Scharnierbügel 5 als Teilbereich des Verschwindscharniers 1 in Ansicht von der Seite und Ansicht von oben.

In die Schwalbenschwanznut 11 ist oberhalb und unterhalb des als Schwalbenschwanzfeder 10 ausgebildeten Endes 5.2 des Scharnierbügels 5 jeweils ein Anschlag 17, 18 (vergleiche die Figuren 11, 12 und 13) eingesetzt. Diese Anschläge sind in ihrer gewählten Position durch Einsetzen der Schrauben (vergleiche die Position 15 in den Figuren 1 und 2) beim Befestigen des Haltekörpers 13 derart relativ zu dem in dem Haltekörper 13 eingesetzten Ende 5.2 des Scharnierbügels 5 fixierbar, daß jeweils ein Abstand 19 von zwei Millimetern zwischen Scharnierbügel 5 und Anschlag 17 bzw. 18 vorhanden ist.
Die Anschläge 17, 18 weisen dazu jeweils eine durchgehende Gewindebohrung 20 zur Aufnahme einer als Made ausgebildeten Verstellschraube 21 auf, welche sich parallel zur Längsachse des Haltekörpers 13 erstreckt, wenn die Anschläge in die Schwalbenschwanznut 12 eingesetzt worden sind.

Werden die in die Durchgangsbohrungen 20 eingesetzten Madenschrauben 21, welche sich im Bereich der Schwalbenschwanzfeder 11 jeweils einseitig auf dem drehachsenfernen Ende 5.2 des Scharnierbügels 5 abstützen, gleichsinnig verdreht, so kann der Scharnierbügel 5 in der Zeichnungsebene nach rechts oder links auf einfache Weise verschoben werden. Dadurch ist der Türflügel 3 in Einbaulage unter Ausnutzung des gesamten Justier-Bereichs - maximal vier Millimetern in vertikaler Richtung verschiebbar und kann in die Zarge eingepaßt werden.
Die Figuren 5 und 6 zeigen den Scharnierbügel 5 des Verschwindscharniers in Draufsicht und in Seitenansicht von links.

Das mit der Zarge verbindbare Scharnierbügelende 5.1 ist mit einer Bohrung 5.3 versehen, welche den die Drehachse der Glastür bildenden Lagerzapfen (vergleiche die Position 7 in den Figuren 1 und 2) aufnimmt. Das drehachsenferne Ende des Scharnierbügels 5 trägt eine Schwalbenschwanzfeder 11, welche in den Haltekörper (vergleiche die Position 13 bzw. 13' in den Figuren 1 und 2 bzw. 16 und 17) zur Bildung einer Schwalbenschwanzführung eingesetzt wird.

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Die Gewindebohrung 5.4 nimmt eine Sicherungsschraube 22 auf, durch welche die Schwalbenschwanzfeder 11 des Scharnierbügels 5 in der Schwalbenschwanzführung blockierbar ist, nachdem die Justage des durch Verschwindscharniere gehaltenen Türflügels 3 der Glastür durchgeführt worden ist.

In den Figuren 7 und 8 ist ein Haltekörper 13 in Draufsicht und in Ansicht von der Seite dargestellt.

In den quaderförmigen Haltekörper ist eine Schwalbenschwanznut 12 eingearbeitet, welche mit dem drehachsenfernen Ende des Scharnierbügels eine Schwalbenschwanzführung (vergleiche die Position 9 in den Figuren 1 und 2) bildet, um den Scharnierbügel - und damit den an ihm befestigten Türflügel - mit relativ geringen Verstellkräften in vertikaler Richtung bewegen zu können.

Die angefasten Bohrungen 13.1 und die Durchgangsbohrungen 13.2 führen Befestigungsschrauben, wenn der Haltekörper 13 mit der entsprechenden Profilwandung (vergleiche die Positionen 10, 15 und 16 in den Figuren 1 und 2) verbunden wird.

Bei der Verbindung des Haltekörpers 13 mit der Profilwandung 10 erfolgt unter Verwendung eines Lastverteilers, welcher in den Figuren 9 und 10 in zwei Ansichten dargestellt ist.

Der Lastverteiler 14 ist als ein die Profilwandung stützender Quader ausgebildet und weist Bohrungen 14.1 und 14.2 auf, in welche die Schrauben zum Befestigen des Haltekörpers an der Profilwandung bzw. zum Fixieren der Anschläge in dem Haltekörper (vergleiche die Positionen 10, 13, 15 und 16 bzw. 17 und 18 in den Figuren 1 und 2) eingeschraubt werden.

Der in den Figuren 11, 12 und 13 in Draufsicht und zwei Seitenansichten dargestellte Anschlag 17 (sowie der dazu spielsymmetrisch ausgebildete Anschlag

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- &Igr;&Ogr;&Igr; 8) ist als flacher Quader ausgebildet und trägt an einer Seite eine sich über die gesamte Länge erstreckende Schwalbenschwanzfeder 17.1, welche in die Schwalbenschwanznut 12 des Haltekörpers 13 einsetzbar sind. Die stirnseitig angeordnete Durchgangsbohrung 17.2 trägt ein Gewinde und kann eine Madenschraube 21 aufnehmen, mittels derer die Position des Scharnierbügels 5 (vergleiche die Figuren 3 und 4) bei montierter Glastür veränderbar ist.
Die Figuren 14 und 1 5 zeigen den Verstärkungswinkel 8, welcher zur Befestigung der den Lagerzapfen 7 tragenden Halterung 6 eingesetzt ist, in Draufsicht und in Ansicht von der Seite.

Die beiden Winkelschenkel 8.1 und 8.2 sind mit Gewindebohrungen 8.3 zwecks Verschraubung der Halterung 6 an der Zarge versehen. Der dritte Schenkel 8.4 des Verstärkungswinkels schmiegt sich an die Innenwandung des Zargenprofils an. Der Freiraum 8.5 zwischen den Winkelschenkeln 8.1 und 8.2 ist für die Bewegung des Scharnierbügels 5 innerhalb der Bandausraumung 2.1 im Zargenprofil erforderlich. Die Figuren 16 und 17 zeigen in Seitenansicht und in Anseiht von oben einen Teilbereich eines Verschwindscharniers, in welchen zwei Scharnierbügel 30, 40 eingesetzt sind.

Die Scharnierbügel 30, 40 sind gleichartig ausgebildet und mit ihren jeweils eine Schwalbenschwanzfeder 31, 41 aufweisenden Ende - unter Verwendung eines Zwischenstücks 23 - beabstandet in die Nut 12' eines entsprechend längeren Haltekörper 13' zur Bildung einer Schwalbenschwanzführung eingesetzt.
Das Zwischenstück 23 weist ebenso wie die Anschläge 17 und 1 8 an einer Seite eine Schwalbenschwanzfeder auf und ist durch eine nicht dargestellte, durch die Bohrung 23.1 geführte Schraube in der Nut 12' des Haltekörpers 13' fixiert.
Der Haltekörper 1 3' unterscheidet sich von dem in den Figuren 7 und 8 dargestellten Haltekörper lediglich durch seine Länge und eine größere Anzahl von Bohrungen 13.1' zur Führung der Schrauben, welche zum Befestigen des Haltekörpers an der einsprechenden Profilwandung 10 des Türflügels 3 benutzt werden.

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In das Zwischenstück 23 ist ein axial verschieblicher Stößel 24 eingesetzt, durch welchen eine Kraftübertragung von einem Scharnierbügel auf den anderen erfolgen kann, wenn die Madenschrauben 21 zwecks Justieren des Türflügels 3 gleichsinnig verdreht werden.

In Mittelstellung der Scharnierbügel 30, 40 beträgt der Abstand 25 zwischen den Scharnierbügeln und den Anschlägen 17 bzw. 18 ebenso wie der Abstand 26 zwischen den Scharnierbügeln und dem Zwischenstück 23 jeweils zwei Millimeter, so daß eine maximale Verschiebung der Scharnierbügel in vertikaler Richtung beim Justieren des Türflügels 3 um vier Millimeter möglich ist.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht.

Die Figuren 18 und 19 zeigen eine Seitenansicht und einen Schnitt durch eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Verschwindscharniers. Das dargestellte Verschwindscharnier besteht im wesentlichen aus zwei Baugruppen, der Zapfenhalterung 50 und der Verankerungseinheit 60. Die Zapfenhalterung 50 enthält den Lagerzapfen 7,derinzweibeabstandeten Bandlappen 56fixiert ist. Die Bandlappen sind an einer Blende 58 befestigt, die in vorgegebenem Abstand parallel zu dem Lagerzapfen 7 verläuft. Der hakenförmige Scharnierbügel 54 befindet sich zwischen den beiden Bandlappen 56 und ist mit einem Ende an dem Lagerzapfen 7 drehbar gelagert. Der Scharnierbügel 54 verläuft mit seinem anderen Ende durch eine Öffnung (nicht dargestellt) der Blende 58 hindurch. Die Zapfenhalterung 50 wird, beispielsweise an der Blende 58 und/oder den Bandlappen 56 an einem Zargenprofil oder einem Türrahmenprofil befestigt.

Der Zapfenhalterung 50 benachbart befindet sich die Verankerungseinheit 60, die im Rahmen eines Fensterflügels oder eines Türflügels, gegebenenfalls auch in der gebäudefesten entsprechenden Zarge befestigt wird. Die Verankerungseinheit 60 enthält einen Verankerungskorpus 62, in dem ein Haltekörper 80 verschiebbar und

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einstellbar gelagert ist. Der Haltekörper 80 ragt einseitig aus einer Öffnung des Verankerungskorpus 62 raus, und trägt an derjenigen Fläche, die aus dem Verankerungskorpus 62 gegen die Zapfenhalterung 50 gerichtet ist, einen Schwalbenschwanzabschnitt, also entweder eine Schwalbenschwanzfeder oder eine Schwalbenschwanznut 82, und darüber einen Traganschlag 84, der den Schwalbenschwanzabschnitt 82 - gegen den Zapfen 7 gerichtet - überragt. Der komplementäre Schwalbenschwanzabschnitt, der sich an dem durch die Blende 58 hindurchragenden drehachsfernen Ende des Scharnierbügels 54 befindet, wird am Schwalbenschwanzabschnitt 82 des Haltekörpers 80 befestigt. Das Gewicht der Verankerungseinheit 60 und der daran befestigten Tür etc. stützt sich am Traganschlag 84 gegen den Scharnierbügel 54 ab.

Im Traganschlag 84 ist eine Gewindebohrung 85 - parallel zum Lagerzapfen 7 angeordnet, in der eine Stellschraube 86 drehbar gelagert ist, die mit ihrem freien Ende gegen den Scharnierbügel 54 drückt und dadurch den vertikalen Abstand zwischen Traganschlag 84 und Scharnierbügel 54 einstellt.

Wie insbesondere den Figuren 18, 19 und 26 entnehmbar ist, enthält der Verankerungskorpus 62 ein rechteckförmiges Hohlprofil, dessen Längsachse parallel zum Lagerzapfen 7 verläuft. Das Hohlprofil wird von einer Rückwand 64, einer hierzu beabstandeten Frontwand 66 und zwei parallelen Seitenwänden 68 gebildet, wobei die Frontwand 66 der Blende 58 benachbart zu liegen kommt und eine im wesentlichen rechteckförmige Öffnung aufweist. Das Hohlprofil des Verankerungskorpus 62 ist an den beiden Stirnseiten durch zwei Stirnwände 69 geschlossen, die je in einen Befestigungsflansch 70 übergehen, der in der Ebene der Frontwand 66 sich vom Hohlprofil weg in Richtung der Längsachse 63 des Hohlprofils erstreckt. An den Befestigungsflanschen 70 sind Bohrungen vorgesehen, um den Verankerungskorpus 62 an dem Rahmen einer Tür oder eines Fensters bzw. an einer gebäudefesten Zarge befestigen zu können.

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In dem Verankerungskorpus 62 ist der Haltekörper 80 gefangen, ragt mit seinem Traganschlag 84 und dem darunter befindlichen Schwalbenschwanzabschnitt 82 aus der Öffnung 67 der Frontwand 66 heraus und ist zwischen Frontwand 66 und Rückwand 64 des Verankerungskorpus 62 verschiebbar und einstellbar gelagert. Der Haltekörper 80 ist zu diesem Zweck von den Seitenwänden 68 und den Stirnwänden 69 des Verankerungskorpus 62 eng geführt und besitzt zwei Gewindebohrungen 90, die sich quer vom Lagerzapfen 7 erstrecken und Stellschrauben 90 verschraubbar tragen, deren Kopf unmittelbar hinter der Frontwand 66 liegt, und deren freies Ende sich gegen die Rückwand 64 des Verankerungskorpus 62 abstützt. Fluchtend zu den Stellschrauben 90 sind in der Frontwand 66 Stellöffnungen 67a vorgesehen, so daß die Stellschrauben 90 von der Front her - durch die Stellöffnungen 67a - verstellt werden können. Bei einer Drehung der Stellschrauben 90 wird die Position des Haltekörpers 80 in dem Verankerungskorpus 62 zwischen Frontwand 66 und Rückwand 64 verstellt.

In den Figuren 20 bis 25 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Haltekörpers 80 in Seitenansicht, Frontansicht und in verschiedenen Querschnitten dargestellt. Der Haltekörper 80 besitzt an seiner Frontfläche wiederum einen Schwalbenschwanzabschnitt 82 und darüber einen Traganschlag 84 mit einer Gewindebohrung 85, die parallel zum Schwalbenschwanz verläuft und eine Stellschraube 86 für die Höhenverstellung der Tür oder des Fensters aufnehmen kann. Vorgesehen sind die beiden Gewindebohrungen 89, die ebenfalls quer zum Schwalbenschwanz 82 bzw. zu dem Lagerzapfen 7 verlaufen und Stellschrauben 90 zwischen der Frontwand 66 und derRückwand 64des Verankerungskorpus 62tragen und durch Stellöffnungen 67a zugänglich sind.

Die Stellschrauben 90 befinden sich mit ihrem Kopf unmittelbar hinter der Frontwand 66 und liegen mit ihrem freien Ende gegen die Rückwand 64 an. Wie insbesondere in den Figuren 24 und 25 entnehmbar ist, besitzt der Haltekörper 80 zwischen den Seitenwänden 68 eine Dicke, die ein vorgegebenes Maß geringer als der Abstand der beiden Seitenwände 68 des Verankerungskorpus 62 ist. Zwischen dem Haltekörper 80 und den beiden Seitenwänden 68 befindet sich seitlich also ein vorgegebenes Spiel 72.

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Im Haltekörper 80 gemäß den Figuren 20 bis 25 sind - quer zu der Bohrung 85 für die Höheneinstellung sowie quer zu den Stellschrauben 90 Schneckenzapfen 92 drehbar gelagert, die sich gleichermaßen gegen beide Seitenwänden 68 des Verankerungskorpus 62 abstützen. In geringem Abstand von der Achse 93 der Schneckenzapfen 92 ist-parallel zu den Stellschrauben 90-je ein Sackloch 95 von der Rückseite des Haltekörpers 80 her eingearbeitet und nimmt ein Stellritzel 94 auf, welches mit den Schneckenzapfen 92 zusammenwirkt und von der Frontseite des Haltekörpers 80 her verstellt werden kann. Die Stellritzel 94 stehen mit den Schneckenzapfen 92 in Wirkeingriff, beim Verdrehen eines Stellritzels wird der betreffende Schneckenzapfen verdreht, so daß die Relativposition des Haltekörpers sich zwischen den beiden Seitenwänden 68 des Verankerungskorpus ändert, wodurch der Haltekörper 80 also relativ zum Verankerungskorpus 62 verstellt wird.

Claims (31)

1. Verschwindscharnier (1) zur Verbindung eines aus einem Kasten- oder Vollprofil gefertigten Rahmens des Flügels (3) einer Tür oder eines Fensters mit der dazugehörigen aus einem Kasten- oder Vollprofil gefertigten Zarge (2), mit einem hakenförmig ausgebildeten Scharnierbügel (5, 30, 40) und einer innerhalb des Querschnittprofils der Zarge (2) bzw. des Flügels (3) anordenbaren Halterung, welche einen das eine Ende des Scharnierbügels innerhalb der Halterung fixierenden Lagerzapfen (7) derart aufweist, daß sich die Drehachse des Scharnierbügels innerhalb des Profils und parallel zu dessen Längsachse erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß für das drehachsenferne Ende (5.2) des Scharnierbügels (5, 30, 40) Befestigungsmittel (11, 12, 12', 13, 31, 41) vorgesehen sind, durch welche der Scharnierbügel relativ zu der Zarge (2) bzw. der Tür- oder Fensterflügel (3) relativ zu dem Scharnierbügel verstellbar gehalten ist.

2. Verschwindscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Befestigungsmittel (11, 12, 12', 13, 31, 41) vorgesehen sind, welche eine Verschieblichkeit des Tür- oder Fensterflügels (3) in vertikaler Richtung gestatten.

3. Verschwindscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (11, 12, 12', 13, 31, 41) eine Schwalbenschwanzführung (9) bilden.

4. Verschwindscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das drehachsenferne Ende (5.1) des Scharnierbügels (5, 30, 40) als Schwalbenschwanzfeder (11, 31, 41) ausgebildet ist.

5. Verschwindscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Schwalbenschwanznut (12, 12') aufweisender Haltekörper (13, 13') vorgesehen ist, welcher an der der Zarge (2) bzw. dem Flügel (3) zugewandten Profilwandung des Flügels (3) bzw. der Zarge (2) befestigt ist.

6. Verschwindscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (13) unter Zuhilfnahme eines an der Innenseite der jeweiligen Profilwandung angeordneten, im wesentlichen quaderförmigen, Lastverteilers (14) befestigt ist.

7. Verschwindscharnier nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (13) mit dem Lastverteiler (14) unter Zwischenlage der jeweiligen Profilwandung (10) verschraubt ist.

8. Verschwindscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei in die Schwalbenschwanznut (12, 12') des Haltekörpers (13, 13') spiegelsymmetrisch zu dem Scharnierbügel (5) einsetzbare und in dieser Position jeweils unter Beibehalten eines Abstands (19, 25) zu dem Scharnierbügel (5, 30, 40) in dieser, bevorzugt durch Verschrauben, fixierbare Anschläge (17, 18) vorgesehen sind.

9. Verschwindscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (19, 25) in Mittelstellung des Scharnierbügels (5) jeweils bevorzugt 2 mm beträgt.

10. Verschwindscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (17, 18) jeweils ein Verstellmittel (21) aufweisen, welches in Erstreckungsrichtung der Schwalbenschwanznut (12, 12') bewegbar ist und sich mit einem Ende auf dem drehachsenfernen Bereich (5.2) des Scharnierbügels (5, 30, 40) abstützt.

11. Verschwindscharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellmittel als Madenschrauben (21) ausgebildet sind.

12. Verschwindscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine paarweise Anordnung von Scharnierbügeln (30, 40) zur Verbindung zwischen Zarge (2) und Tür- bzw. Fensterflügel (3).

13. Verschwindscharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierbügel (30, 40) durch ein in den Haltekörper (13') einsetzbares, in der gleichen Form wie die Anschläge in der Schwalbenschwanznut (12') fixiertes, Zwischenstück (23) beabstandet angeordnet sind.

14. Verschwindscharnier nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Zwischenstück (23) ein in Verstellrichtung verschieblich gelagerter Stößel (24) vorgesehen ist, welcher sich zur Übertragung der Verstellkräfte von einem Scharnierbügel (30, 40) auf den anderen mit seinen Enden jeweils auf einem der Scharnierbügel (30, 40) abstützt.

15. Verschwindscharnier nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen Scharnierbügel (30, 40) und Zwischenstück (23) bzw. Scharnierbügel (30, 40) und Anschlag (17, 18) in Mittelstellung der Scharnierbügel jeweils bevorzugt 2 mm beträgt.

16. Verschwindscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das drehachsferne Ende des Scharnierbügels (5, 30, 40, 54) als Schwalbenschwanznut ausgebildet ist.

17. Verschwindscharnier nach Anspruch 3 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (13; 80) parallel zum Lagerzapfen (7) eine Schwalbenschwanzfeder aufweist.

18. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (13, 80) über seinem Schwalbenschwanzabschnitt (82) ein den Schwalbenschwanzabschnitt (82) überragenden Traganschlag (84) aufweist, mit dem der Haltekörper (80) auf dem Schwalbenschwanzabschnitt des Scharnierbügels (54) aufliegt.

19. Verschwindscharnier nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß im Traganschlag (84) des Haltekörpers (80) parallel zum Lagerzapfen (7) eine Stellschraube (86) verschraubbar gelagert ist, deren freies Ende gegen den Schwalbenschwanzabschnitt des Scharnierbügels anliegt und den vertikalen Abstand zwischen Traganschlag (84) und Scharnierbügel (54) festlegt.

20. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (80) in einem Verankerungskorpus (62) verschiebbar gelagert ist, und daß der Verankerungskorpus (62) an dem Rahmen der Tür oder des Fensters bzw. der Zarge befestigbar ist.

21. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungskorpus (62) ein rechteckförmiges Hohlprofil enthält, welches parallel zu dem Lagerzapfen (7) verläuft und eine Rückwand (64), eine zur Rückwand (64) parallele Frontwand, und zwei parallele Seitenwände (68) enthält, und daß der Haltekörper (80) im Hohlraum des Verankerungskorpus (62) quer zum Lagerzapfen (7) des Scharnierbügels (54) verschiebbar gelagert ist und durch eine Öffnung (67) in der Frontwand (66) des Hohlprofils mit seinem Schwalbenschwanzabschnitt (82) und seinem Traganschlag (84) gegen den Lagerzapfen (7) und den Scharnierbügel (54) gerichtet ist.

22. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (80) in dem Hohlraum des Verankerungskorpus (62) von der Frontwand (66) zur Rückwand (64) des Verankerungskorpus (62) verschiebbar ist.

23. Verschwindscharnier nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch im Haltekörper (80) verschraubbare parallele Stellschrauben (90), deren Kopf unmittelbar hinter der Frontwand (66) des Verankerungskorpus (62) liegen, und deren freies Ende gegen die Rückwand (64) des Verankerungskorpus (62) anliegen, und durch Zugangsöffnungen (67a) in der Frontwand (66) vor dem Kopf jeder Stellschraube (90).

24. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Seitenwände (68) des Verankerungskorpus den Haltekörper (80) eng anliegend führen.

25. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei das Hohlprofil des Verankerungskorpus (62) abschließende Stirnwände (69), die in Ebenen quer zum Lagerzapfen (7) verlaufen und den Haltekörper (80) stirnseitig eng anliegend führen.

26. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwände (69) des Verankerungskorpus Befestigungsflansche (70) aufweisen, die in Verlängerung der Frontwand (66) verlaufen und Durchgangsbohrungen zum Befestigen des Verankerungskorpus (62) an einem Türzargen- oder Türrahmenprofil besitzen.

27. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch vorgegebenen Zwischenraum (72) zwischen dem Haltekörper (80) und den Seitenwänden (68) des Verankerungskorpus (62), und Stellmittel (90, 94), die sich gegen die Seitenwände (68) abstützen, im Haltekörper (80) lagern und eine Verstellung des Haltekörpers (80) relativ zu den Seitenwänden (68) des Verankerungskorpus (62) ermöglichen.

28. Verschwindscharnier nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellmittel (92, 94) mindestens zwei Schneckenzapfen (92) enthalten, die in dem Haltekörper (80) drehbar gelagert sind und mit je einem Stellritzel (94) zusammenwirken, welche bei Drehung den zugeordneten Schneckenzapfen (92) quer zu dem Haltekörper (80) verschieben.

29. Verschwindscharnier nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellritzel (94) unmittelbar hinter der Frontwand (66) des Verankerungskorpus angeordnet sind, durch Stellöffnungen (67) der Frontwand (66) bedienbar sind und parallel zu den Stellschrauben (90) ausgerichtet sind und mit ihrer Zahnung am freien Ende mit dem zugeordneten Schneckenzapfen (92) zusammenwirken.

30. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerzapfen-Halterung (50) eine Blende (58) enthält, die parallel zu dem Lagerzapfen (7) angeordnet ist, daß an der Blende (58) zwei quer abstehende Bandlappen (56) angeordnet sind, die den Lagerzapfen (7) parallel zur Blende (58) fixieren.

31. Verschwindscharnier nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierbügel (54) zwischen den beiden Bandlappen (56) angeordnet ist, daß der Lagerzapfen (7) sich durch eine Bohrung am einen Ende des Scharnierbügels (54) erstreckt, daß sich der Scharnierbügel (54) quer zum Lagerzapfen (7) durch eine Öffnung der Blende (58) hindurch gegen den Haltekörper (80) erstreckt und mit seinem drehachsfernen Ende an dem im Verankerungskorpus (62) verschiedlich gelagerten Haltekörper (80) befestigt ist.