DE408631C - Ventilsteuerung fuer Flussigkeitsmesser mit Messgefaess und Schwimmer - Google Patents

Description

• Ventilsteuerung für Flüssigkeitsmesser mit meßgefäß und Schwimmer. Die vorliegende Erfindung betrifft einen insbesondere zur Feststellung des Brennstoffverbrauches bestimmten Flüssigkeitsmesser 3rit einem Meßgefäß und einem Schwimmer. Das Neue besteht in der durch die Ansprüche gekennzeichneten und nachstehend näher erläuterten Anordnung einer Ventiltimsteuerun:gsvorrichtung mit an sich ,bekanntem Spannwerk.
• Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in vier v erschiedsne Stellungen des neuen Spannwerkes zeigenden Abbildungen dargestellt.
• Durch den im Meßbehälter beim Füllen und Leeren desselben auf und ab steigenden Schwimmer wird in bekannter Weise ein Teil a abwechselnd nach der einen und anderen Richtung gedreht. Auf der Achse b dieses Teiles sind zwei Hebel c und d beweglich ge-1 @gert, die durch eine Schraubenfeiler c miteinander verbunden sind. :Auf jedem dieser beiden Hebel befindet sich ein Stift o. dgl. cl, dl, an den die Feder e angeschlossen ist. Außerdem wirken diese Stifte mit nach außen federnden Hebeln f, ; zusammen die am Teil a gelagert .sind. Die Hebel untergreifen abwechselnd mit an ihren Hebelarmen f1, g1 vorgesehenen hakenartigen Ausladungen f2, g2 die Hebelstifte cl, d'. Bei der Bewegung des Teiles c. werden dann die Hebel c und d in sich gleichbleibender Wechselwirkung mitgenommen. Jeder der letzteren besitzt noch einen Ansatz o. dgl. c2, d2, der sich gegen sch-#venkbare Anlage$ächenvon Kipphebeln lt, i2 legt, die am Ventilgestänge k gelagert sind. Die Kipphebel werden durch zwei Stifte 1, na am Teil a geschwenkt und .mit den Hebelansätzen c2, d2 in oder außer Eingriff gebracht, wodurch die Hoch- oder Tiefbewegung des Ventilgestänges herbeigeführt wird. Die @@'irlatngsweise cler Einrichtung ist folgende Findet die Bewegung des durch Schwimmer betätigte Zahnstange in Drehung gesetzten Ventilumsteuerantriebsracles a in Pfeilrichtung (s. Abb. i) statt, so wird der Schlaghebel c - dadurch, daß sich der Haken g2 des Hebels g mitnehmend unter den Fallhebelstift cl vorher gelegt hat -, nach aufwärts bewegt. Die Feder e strafft sich, weil sich der andere Hebel d, der soeben Glas Ventilgestänge la nach oben bewegt hat, mit d= auf !r2 des Hebels h. noch abstützt. Der Stift iri des Rades a legt sich an die äußere Kante i eles um das Label 71 am Ventilgestänge k schwenkbaren Hebels i2 pressend an, und der Fallhebel e gelangt mit seinem Ansatz (Vorsprung) c= über das Hebelansatzxiderlager i" (s. Abb.2). Das letztere wird immer mehr in den später zur Geltung kommenden Wirkungsbereich von Fallhebelansatz c= gebracht. Zu g!eicher Zeit legt sich der Stiftzsl drückend g@#gen die Außenkante hl des an seinem andei en Ernle l1= das Wider Lager für den Hebelansatz -i= cles Fallhebels d bildenden Hebels h. Dieser ist am Ventilgestänge k im Lager h' schwenkbar bef,2stigt und .bringt Fläche l,.2 außerWiderlagebereich mit Fallhebelansatz d=, so daß der Hebel d frei wird und sieh nunmehr auf der Tragplatte st abstützt (s. Abb.3 @. Kurz vorher hat sich außerdem die Fläche g3 des Mitnehmerhehels g an .die Kante o1 einer Brücke o. dgl. o angelegt. Durch die Weiterbewegung des Zahnrades a in Pfeilrichtung gibt der Haken g' den Stift cl frei. Der Hebelansatz c= schlägt nun -infolge des frei sich äußernden Zuges der Federe des Hebelisc - gegen die Widerlagefläche i' des Hebels i2 und nimmt den Ventilträger k nach abwärts pressend mit (Abb. 3).
• Bevor der Hebel h sein Widerlager an der Kante o fand, ist der Hebel f mit seinem am Hebelarm f1 befindlichen Haken f2 unter den Hebelstift dl gelangt (s. Abb. 3). Es beginnt nun infolge der Zahngetriebeumschaltung durch den Schwimmerrückgang die entgegengesetzt der Pfeilrichtung stattfindende Bewegung des Ventilumsteuerungswerk es. jetzt wird der Hebel d durch den den Hebelstift dl fassenden Haken f' des Hebels f aufwärts gehoben. Der Stift I legt sich schwenkend pressend gegen die Fläche i.' des Hebels i2. Dabei wird die Widerlagefläche i5 außer Bereich der Anlagefläche c= des Fallhebels c gebracht. Während dieses Vorganges wird der Hebeln ebenfalls durch den Stiftl geschwenkt, so daß sich seine Widerl.agefläche h2 in den Wirkungsbereich des Fallhebels d oder dessen Allsatzes d2 bewegt. Der Mitnehmerhebel f legt sich mit seiner Fläche f° an die Kante o= der Brücke usw. o (s. Abib. q.). Dadurch wird ,ler Mitnehmerhebel f geschwenkt, gibt den Stift dl und damit den Fallhebel d frei, und dieser bewegt sich infolge der Zugkraft der Fc"der e und der Einwirkung seines Eigengewichtes nach abwärts. Dabei drückt der Hebelansatz d= gegen die Widerlagefläche h= des Hebels h, und das Ventilgestänge k wird aufwärts gepreßt.
• Der Hebel g ist mit seiner N ase g= wieder unter den Stift cl des Fallhebels c gelangt, und .die Wechselwirkung des Ventilumsteuerunaswerkes kann von neuem beginnen.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Umsteuern der Ventile eines Flüssigkeitsmessers mit einem Meßgefäß und einem Schwimmer inittelsiSpannwerl:es, gekennzeichnet durch folgende Anordnung und Arbeitsweise: Auf der .Achse eines in bekannter Weise vorn Schwimmer abwechselnd in der einen tin.1 anderen Richtung gedrehten Teiles (a) sind zwei durch .eine Feder (e) ,miteinander verbundene Hebel (c und d) gelagert, die wechselweise durch Mitnehnier (f und g) vom Teil (a) mitgenommen werden, wobei der jeweils .andere Hebel abgestützt wird, so daß die Feder (e) gespannt wird. Durch einen Anschlag (o) werden :die Mitnehmer (f, g) jeweils am Ende der Drehbewegung des Teiles (a) von dem mitgenommenen Hebel (c oder d) abgekuppelt, und letzterer schlägt unter Vermittelung eines inzwischen in seine Bahn eingerückten Kipphebels (h oder i2) auf das Ventilgestänge.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sieh der jeweils nicht mitgenommene Hebel (c oder d) zuerst rauf dem vorher umgesteuerten Ventilgestänge mittels :des am Ventilgestänge gelagerten Kipphebels (La oder i2) und darauf, nachdem der betreffende Kipphebel durch einen Mitnehmer (l oder in) am Teil (a) ausgerückt .ist, auf einem festen Anschlag, z. B. der Tragplatte (n), abstützt.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch i .und 2, dadurch .gekennzeichnet, d:aß die Mitnehmer (l und in) wechselweise auch die Kipphebel (hl und i2) in die Bahn des zurückschlagenden Hebels (c oder d) bringen.