DE4042556C2 - Räumgerät - Google Patents
RäumgerätInfo
- Publication number
- DE4042556C2 DE4042556C2 DE4042556A DE4042556A DE4042556C2 DE 4042556 C2 DE4042556 C2 DE 4042556C2 DE 4042556 A DE4042556 A DE 4042556A DE 4042556 A DE4042556 A DE 4042556A DE 4042556 C2 DE4042556 C2 DE 4042556C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- pipe
- pins
- pin
- broaching
- base body
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 241000282887 Suidae Species 0.000 title 1
- 239000013013 elastic material Substances 0.000 claims description 4
- 238000004873 anchoring Methods 0.000 claims description 3
- 239000012858 resilient material Substances 0.000 claims description 3
- 239000011248 coating agent Substances 0.000 claims 2
- 238000000576 coating method Methods 0.000 claims 2
- 241001417527 Pempheridae Species 0.000 abstract 3
- 210000003128 head Anatomy 0.000 description 14
- 239000000463 material Substances 0.000 description 10
- 238000004140 cleaning Methods 0.000 description 8
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 5
- 238000009825 accumulation Methods 0.000 description 4
- 230000035508 accumulation Effects 0.000 description 4
- XEEYBQQBJWHFJM-UHFFFAOYSA-N Iron Chemical compound [Fe] XEEYBQQBJWHFJM-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 2
- 210000001061 forehead Anatomy 0.000 description 2
- 239000007769 metal material Substances 0.000 description 2
- 239000004033 plastic Substances 0.000 description 2
- 229920003023 plastic Polymers 0.000 description 2
- 229920002635 polyurethane Polymers 0.000 description 2
- 239000004814 polyurethane Substances 0.000 description 2
- 238000007790 scraping Methods 0.000 description 2
- 241001465754 Metazoa Species 0.000 description 1
- 229920001971 elastomer Polymers 0.000 description 1
- 238000011086 high cleaning Methods 0.000 description 1
- 229910052742 iron Inorganic materials 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 238000005192 partition Methods 0.000 description 1
- 108090000623 proteins and genes Proteins 0.000 description 1
- 239000005060 rubber Substances 0.000 description 1
- 239000007921 spray Substances 0.000 description 1
- 230000006641 stabilisation Effects 0.000 description 1
- 238000011105 stabilization Methods 0.000 description 1
- 238000003466 welding Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B08—CLEANING
- B08B—CLEANING IN GENERAL; PREVENTION OF FOULING IN GENERAL
- B08B9/00—Cleaning hollow articles by methods or apparatus specially adapted thereto
- B08B9/02—Cleaning pipes or tubes or systems of pipes or tubes
- B08B9/027—Cleaning the internal surfaces; Removal of blockages
- B08B9/04—Cleaning the internal surfaces; Removal of blockages using cleaning devices introduced into and moved along the pipes
- B08B9/053—Cleaning the internal surfaces; Removal of blockages using cleaning devices introduced into and moved along the pipes moved along the pipes by a fluid, e.g. by fluid pressure or by suction
- B08B9/055—Cleaning the internal surfaces; Removal of blockages using cleaning devices introduced into and moved along the pipes moved along the pipes by a fluid, e.g. by fluid pressure or by suction the cleaning devices conforming to, or being conformable to, substantially the same cross-section of the pipes, e.g. pigs or moles
- B08B9/0553—Cylindrically shaped pigs
Landscapes
- Physics & Mathematics (AREA)
- Fluid Mechanics (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Cleaning In General (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohr- bzw. Röhrenräumge
rät, mit dem die Innenseite eines Rohres gereinigt werden
kann, indem Ablagerungen bzw. Verkrustungen oder Beläge, die
sich im Rohr angesammelt haben und/oder Oxidfilme, die im
Rohr um eine Rohr-Schweißnaht herum zurückgeblieben sind,
beseitigt werden können. Im einzelnen betrifft die Erfindung
ein Rohr-Räumgerät mit stift- bzw. nadelartigen Zapfen, die
mit der Innenoberfläche des Rohres in Eingriff bringbar sind,
um dadurch die Beläge bzw. Verkrustungen der Ablagerungen
und/oder Oxidfilme, die sich im Rohr angesammelt haben, zu
entfernen bzw. zu beseitigen. Im einzelnen ist die vorliegen
de Erfindung auf eine Verbesserung der Stifte derartiger
Rohr-Räumgeräte gerichtet.
In der US-PS 42 44 073 bzw. der DE-OS 29 14 291 ist ein Räumgerät bzw. eine Art
Schrubber offenbart, der in einem Rohr unter Einwirkung von
Wasserdruck vorwärts gestoßen werden kann, um Beläge bzw.
Ablagerungen und/oder Materialansammlungen, die sich auf der
Innenoberfläche des Rohres festgesetzt haben, zu entfernen.
Das Räumgerät hat einen Grundkörper zylindrischer Konfigura
tion, der aus einem nachgiebigen bzw. elastischen Material
wie z. B. aus geschäumten Polyuretan-Kunststoff besteht. In
den Grundkörper sind eine Vielzahl von Stiften so eingebet
tet, daß sie in radialer Richtung vom Grundkörper vorstehen.
Die Stifte können mit der Innenoberfläche des Rohres in Ein
griff gebracht werden und sie bestehen zu diesem Zweck aus
metallischem Werkstoff mit einer Härte, die geringfügig
größer ist als die Härte des das Rohr bildenden Materials.
Gewöhnlicherweise haben die Stifte eine BRINELL-Härte von
etwa 150 bis 160. Der jeweilige Stift hat einen Kopf, der mit
einem Randabschnitt für den Berührungseingriff mit der Innen
oberfläche des Rohres versehen ist. Unterhalb des Kopfes
befindet sich ein Verankerungsabschnitt, der in den Grundkör
per eingetrieben werden kann.
Der Räumgerät-Grundkörper hat eine Durchmesser-Erstreckung,
die geringfügig größer ist als der Innendurchmesser des Roh
res. Für den Vortrieb des Körpers wird auf die Rückseite des
Rohres Wasserdruck gegeben. Die vom Grundkörper radial nach
außen vorstehenden Stifte gelangen mit einer Anpreßkraft in
Eingriff mit der Innenoberfläche des Rohres, um die Beläge
und/oder Rückstände bzw. Materialansammlungen zu entfernen
bzw. zu beseitigen. Im Betrieb des Räumgeräts wird durch die
jeweiligen Zwischenräume, die zwischen einander benachbarten
Stift- bzw. Zapfenpaaren gebildet werden, Wasser aus dem Raum
hinter dem Räumgerät in den Raum vor dem Räumgerät herausge
sprüht. Die vom Rohr entfernten Belege und/oder Materialan
sammlungen werden dann durch die Wasserströmung abtranspor
tiert und aus dem Rohr herausgespült.
Bei Räumgeräten dieses Typs geht man davon aus, daß der Kopf
eines jeden Stifts in Oberflächenkontakt mit der Innenober
fläche des Rohres gelangt, um das erwünschte Ergebnis bezüg
lich der Beseitigung von Belägen und/oder Materialansammlun
gen zu erzielen. Tatsächlich konnte jedoch festgestellt wer
den, daß sich die Stifte im Betrieb des Räumgeräts nach hin
ten neigen. Diese Tendenz ergibt sich dadurch, daß die Stifte
unter einem erheblichen Druck in Funktionseingriff mit der
Innenoberfläche des Rohres gezwungen werden, so daß die Stif
te der durch den Wasserdruck aufgebrachten Vortriebskraft ei
nen Widerstand entgegensetzen möchten. Gewöhnlicherweise sind
die Kopfabschnitte der Stifte rechteckförmig gestaltet und
die vordere Eckkante gelangt in Eingriff mit der Innenober
fläche des Rohres, falls die Stifte eine derartige, geneigte
Lage einnehmen. Die oben erwähnte Tendenz der Stifte, sich
nach hinten zu neigen, führt somit zu einem beschleunigten
Verschleiß an der vorderen Kante des Stiftes, was dazu führt,
daß der Stift am vorderen Kantenabschnitt verhältnismäßig
schnell derart abgenutzt wird, daß er in seinen geneigten
Lagen in einen flächigen Berührungskontakt, d. h. in Flächen
kontakt mit der Innenoberfläche des Rohres gelangt.
Ein Räumgerät des vorstehend beschriebenen Typs wird oftmals
zur Beseitigung von Belägen an Schweißabschnitten bzw. -
stellen des Rohres verwendet. Für diesen Einsatzzweck muß das
Räumgerät nach vorwärts und nach rückwärts angetrieben
werden, um die entgegengesetzten Seiten der Schweißnähte zu
reinigen. Wenn allerdings - wie vorstehend beschrieben - die
Stifte lediglich an den vorderen Kanten abgenutzt werden,
ergeben sich Schwierigkeiten bei der Reinigung der Rückseite
der Schweißnaht, wenn das Räumgerät in entgegengesetzter
Richtung angetrieben wird; denn in dieser Richtung kann der
Oberflächenkontakt nicht mehr länger aufrecht erhalten
werden. Da die Stifte verhältnismäßig teuer sind, ist es
nachteilig, derartige, teilweise verschlissene Stifte, durch
neue zu ersetzen.
Aus der DE 38 05 111 ist ein Rohrreinigungsstift be
kannt, der für ein Räumgerät gemäß dem Oberbegriff des Pa
tentanspruchs 1 anwendbar ist. Um sicherzustellen, daß sich
der Kopf des Stifts beim Abkratzen von Belägen nicht über
mäßig stark abschwächt, wird der Kopf gemäß einer ersten
Ausführungsform mit einer Mehrzahl von zugespitzten Vor
sprüngen versehen, die Spitzen haben und derart angeordnet
sind, daß diese Spitzen bei Betrachtung des Kopfes von ei
ner dessen Seiten in einer sich nicht überdeckenden räum
lichen Konfiguration verteilt sind. Gemäß einer weiteren
Ausführungsform weist der Kopf eine Mehrzahl von aufeinan
dergesetzten flächigen Körpern auf, die jeweils Eckenteile
haben, wobei die flächigen Körper aufeinandergesetzt und in
Aufeinanderfolge im Winkel in der gleichen Richtung derart
versetzt sind, daß zwischen den jeweiligen Eckenteilen von
wechselseitig aneinandergrenzenden flächigen Körpern glei
che Winkel vorhanden sind. Das dieser Ausgestaltung zugrun
deliegende Prinzip besteht somit darin, am Kopf des Stiftes
eine Vielzahl von Ecken und Kanten bereitzustellen, so daß
selbst bei Abnutzung der einen oder anderen Kante immer
noch eine ausreichende Zahl wirksamer Abkratzkanten vor
liegt. Die Funktion dieses bekannten Stifts erfordert al
lerdings eine verhältnismäßig komplexe Formgebung des
Kopfes.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen
Stift zu schaffen, mit dem die vorstehend beschriebenen
Probleme beseitigt werden können. Im einzelnen soll sich
bei hoher Reinigungs-Effektivität eine verbesserte Stand
zeit der Reinigungsstifte einstellen.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein
Räumgerät zu schaffen, bei dem eine gewisse Anzahl von
Stiften immer in kontrolliertem Oberflächenkontakt mit der
Innenoberfläche des Rohres unabhängig von der Bewegungs
richtung des Räumgeräts gehalten sind.
Schließlich ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Er
findung darin zu sehen, daß ein Räumgerät geschaffen wird,
bei dem ein Teil der Stifte in kontrolliertem Oberflächen
kontakt mit der Innenoberfläche des Rohres gehalten wird,
wenn das Räumgerät im Rohr in der einen Richtung ange
trieben wird, und bei dem der Rest der Stifte in kon
trolliertem Oberflächenkontakt
mit der Innenoberfläche des Rohres gehalten wird, wenn das
Räumgerät in der entgegengesetzten Richtung angetrieben wird.
Erfindungsgemäß weist jeder der Stifte einen Kopfabschnitt
mit einem paar einander gegenüberstehend angeordneter Wände
auf, die miteinander unter Zuhilfenahme einer Zwischenwand
verbunden sind. Die einander gegenüberstehend angeordneten
Wände haben jeweils Stirnenden, wobei das Stirnende einer der
einander gegenüberstehend angeordneten Wände einer Abnutzung
unterliegt, wenn das Räumgerät in der einen Richtung ange
trieben wird, während das Stirnende der anderen der einander
gegenüberstehend angeordneten Wände einem Verschleiß unter
liegt, wenn das Räumgerät in der anderen Richtung angetrieben
wird. Ein derartiger Verschleiß bzw. eine derartige Abnützung
der Stirnenden bzw. äußeren Enden der einander gegenüberste
hend angeordneten Wände tritt auf, wenn sich der Stift neigt.
Falls das Räumgerät lediglich in einer Richtung angetrieben
wird oder für den Fall, daß der Verschleiß auf einer der
einander gegenüberstehend angeordneten Wände größer als auf
der anderen Wand werden sollte, können die Stifte um 180°
verdreht werden, nachdem das äußere Ende bzw. das Stirnende
der einen Wand der einander gegenüberstehend angeordneten
Wände bis zu einem vorbestimmten Grad abgenutzt bzw. ver
schlissen ist, so daß dann die andere Wand der einander ge
genüberstehend angeordneten Wände dem Verschleiß ausgesetzt
wird.
Erfindungsgemäß wird somit die Lebensdauer der Stifte bei gleich
zeitiger Sicherstellung einer möglichst guten Reinigungs-
Effektivität dadurch angehoben, daß in jeder Reinigungsrich
tung ein axial gestaffeltes Kantenpaar in Funktion tritt,
wobei ein in Bewegungsrichtung des Reinigungsgeräts ausge
richteter Materialsteg eine gegenseitige Stabilisierung und
Lageausrichtung der jeweils wirksamen Reinigungskanten
sicherstellt. Es wird somit durch eine geeignete Quer
schnittsgestaltung des Stiftes dafür gesorgt, daß die jeweils
vorlaufenden Kanten radial weitestgehend fluchtend zueinander
ausgerichtet bleiben, so daß eine möglichst gleichmäßige Ab
nutzung in jeder Bewegungsrichtung der Stifte auftritt.
Nachstehend wird anhand schematischer Zeichnungen ein Ausfüh
rungsbeispiel der Erfindung näher erläutert, um die oben
erwähnten und andere Zielsetzungen und Merkmale der vorlie
genden Erfindung näher zu beschreiben. Es zeigen:
Fig. 1 Teil-Schnittansicht eines Reinigungsstiftes
zur Verwendung im Räumgerät; und
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1 gezeig
ten Stiftes.
Das Räumgerät 10 weist einen zylindrischen Körper 12 aus
elastischem bzw. nachgiebigem Material wie z. B. aus geschäum
tem Polyurethan-Kunststoff auf. In den Körper bzw. Grundkör
per 12 ist eine Vielzahl von Stiften 13 so eingebettet, daß
sie sich in radialer Richtung erstrecken. In Fig. 3 ist
allerdings lediglich einer dieser Stifte gezeigt. Der Stift
13 besteht aus einem Material, der nicht ganz die Härte des
Materials besitzt, aus dem das Rohr besteht. Der Stift ist
allerdings um einen gewissen Grad härter als die Beläge
und/oder Materialablagerungen bzw. -ansammlungen, die von der
Innenoberfläche des Rohres entfernt werden sollen. Dieses
Material ist beispielsweise von einem metallischen Material
auf Eisenbasis gebildet.
Der Stift 13 weist einen Ankerabschnitt 14 auf, mit dem der
Stift 13 am Grundkörper 12 gehalten wird. Er besitzt ferner
einen Kopfabschnitt 15, der vom Grundkörper 12 radial nach
außen vorsteht. Der Anker bzw. Ankerabschnitt 14 und der
Kopfabschnitt 15 sind über einen Stiel 16 miteinander verbu
nden. Der Kopf 15 weist einen Basisabschnitt 17 und ein paar
von einander gegenüberstehend angeordneten, stehenden bzw.
aufrechten Wänden 19 und 20 auf, die vom Basisabschnitt 17
nach oben vorstehen. Die Wände 19 und 20 sind miteinander
durch eine Zwischenwand 21 verbunden. Hieraus ergibt sich,
daß die Wände 19, 20 und 21 einen im wesentlichen H-förmigen
Aufbrauchabschnitt 18 ausbilden. Die aufrechte Wand 19 hat
eine äußere Längskante A, und die aufrechte Wand 20 hat eine
äußere Längskante B. Die aufrechten Wände 19 und 20 weisen
einander gegenüberstehende Wandoberflächen auf, die zum
Basisabschnitt 17 geneigt verlaufen. Die stehende Wand 19 ist
mit einer inneren Längskante B′ ausgebildet, während die ste
hende Wand 20 mit einer inneren Längskante A′ ausgestattet
ist.
Im Betrieb wird das Räumgerät 10 im Rohr angetrieben bzw.
durch das Rohr getrieben, beispielsweise in der in Fig. 3
durch den Pfeil angedeuteten Richtung. Der Stift 10 wird dann
nach hinten geneigt, so daß die Kanten A und A′ in Eingriff
mit der Innenoberfläche des Rohres gezwungen werden. Die
stehenden Wände 19 und 20 werden dementsprechend in den den
Kanten A und A′ benachbarten Bereichen abgenutzt. Wenn das
Räumgerät 10 in der entgegengesetzten Richtung angetrieben
wird, werden dementsprechend die Kanten B und B′ an den ste
henden Wänden 20 bzw. 19 in Funktionseingriff mit der Innen
oberfläche des Rohres gezwungen, so daß die Abnutzung des
Kopfs 15 in den den Kanten B und B′ benachbarten Bereichen
fortschreitet. Für den Fall, daß das Räumgerät lediglich in
einer Richtung angetrieben bzw. für eine Arbeitsrichtung her
angezogen wird, kann die Ausrichtung des Stiftes 13 geändert
werden, wenn die Bereiche in der Nachbarschaft der Kanten A
und A′ bis zu einem vorbestimmten Grad abgenutzt sind, wonach
die Kanten B und B′ in den nachfolgenden Einsätzen dem Ver
schleiß unterliegen. Dieser Vorgang wird immer wieder wieder
holt, bis der Aufbrauchabschnitt 18 verschlissen ist.
Claims (2)
1. Räumgerät zum Räumen des Innenraums eines Rohres, indem
das Räumgerät durch das Rohr hindurchbewegt wird, um von
der Innenoberfläche des Rohres einen Belag zu entfernen,
mit einen aus nachgiebigem bzw. elastischem Material
bestehenden Grundkörper (12), von dem eine Vielzahl von
Stiften (13) radial nach außen vorstehen, wobei jeder
dieser Stifte (13) einen außerhalb des Grundkörpers (12)
angeordneten Kopfabschnitt (15) und Verankerungsmittel
(14, 16) zum Halten des Stifts (13) am Grundkörper (12)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (13) ein
Paar einander gegenüberstehend angeordneter, stehender
Wände (19, 20) hat, die in einer zur Bewegungsrichtung
des Räumgeräts im Rohr parallelen Richtung zueinander im
Abstand angeordnet sind und durch eine Zwischenwand (21)
miteinander verbunden sind.
2. Stift zur Verwendung in einem Räumgerät zum Räumen des
Innenraums eines Rohres, indem das Räumgerät durch das
Rohr hindurchbewegt wird, um von der Innenoberfläche des
Rohres einen Belag zu entfernen, wobei das Räumgerät
einen aus elastischem Material bestehenden Grundkörper
aufweist, wobei der Stift (13) Verankerungsmittel (14,
16) zum Halten des Stiftes (13) am Grundkörper (12) und
einen Kopfabschnitt (15) aufweist, dadurch gekennzeich
net, daß der Kopfabschnitt einen ebenflächigen Basisab
schnitt (17) für den Sitz am Grundkörper (12) des Räum
geräts und ein Paar von einander gegenüberstehend ange
ordneten, stehenden Wänden (18, 19) hat, die miteinander
mittels einer Zwischenwand (21) verbunden sind.
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| JP1989107275U JPH059107Y2 (de) | 1989-09-14 | 1989-09-14 | |
| DE4027178A DE4027178C2 (de) | 1989-09-14 | 1990-08-28 | Räumgerät |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4042556C2 true DE4042556C2 (de) | 1996-04-18 |
Family
ID=25896307
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE4042556A Expired - Fee Related DE4042556C2 (de) | 1989-09-14 | 1990-08-28 | Räumgerät |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE4042556C2 (de) |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2914291A1 (de) * | 1979-04-09 | 1980-10-16 | Sizuo Sagawa | Rohrreiniger |
| US4244073A (en) * | 1979-04-17 | 1981-01-13 | Sizuo Sagawa | Pipeline pig |
| DE3805111A1 (de) * | 1987-07-31 | 1989-02-16 | Shizuo Sagawa | Meissel fuer ein rohrreinigungsgeraet |
-
1990
- 1990-08-28 DE DE4042556A patent/DE4042556C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2914291A1 (de) * | 1979-04-09 | 1980-10-16 | Sizuo Sagawa | Rohrreiniger |
| US4244073A (en) * | 1979-04-17 | 1981-01-13 | Sizuo Sagawa | Pipeline pig |
| DE3805111A1 (de) * | 1987-07-31 | 1989-02-16 | Shizuo Sagawa | Meissel fuer ein rohrreinigungsgeraet |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP0186741B1 (de) | Vorrichtung zum Reinigen von Tastzylindern | |
| DE2917912C2 (de) | ||
| DE69112620T2 (de) | Vorrichtung zum reinigen von rohren. | |
| DE1657293B1 (de) | Reinigungsbuerste fuer Textilien | |
| DE2942272A1 (de) | Foerderbandreinigungsvorrichtung | |
| EP0645495A2 (de) | Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von in einem Gerinne fliessendem Wasser | |
| DE7322038U (de) | Vorrichtung zum entfernen der verunreinigungen auf einem rechteckigen schwimmaufbereiter | |
| DE4042556C2 (de) | Räumgerät | |
| DE2053644A1 (de) | Berührungslose Bedruckeinnchtung | |
| DE2648937A1 (de) | Kratzvorrichtung zum reinigen eines endlosen foerderbandes | |
| DE4027178C2 (de) | Räumgerät | |
| EP1003626B1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur herstellung von stiften, wie batteriestiften | |
| DE4222756A1 (de) | Reiniger für Rohrleitungen | |
| DE2914291A1 (de) | Rohrreiniger | |
| DE110811C (de) | ||
| DE2254184B2 (de) | Trichter | |
| DE594782C (de) | Vorrichtung zum Zerschneiden eines Stranges mit Laengsvorschub | |
| DE1914616C3 (de) | Vorrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen | |
| DE3021741C2 (de) | Rotierendes Schneidwerkzeug (Nadelfräser) | |
| DE154146C (de) | ||
| DE3837181C2 (de) | Enthäutungs- oder Abschwartmaschine | |
| DE202025105281U1 (de) | Vorrichtung zur rotativen Bearbeitung von Rollenware | |
| DE255131C (de) | ||
| DE3239518C1 (de) | Räumleiste für Schneepflüge | |
| DE60729C (de) | Federnder Bürstenkörper für Rohrreiniger |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| Q172 | Divided out of (supplement): |
Ref country code: DE Ref document number: 4027178 |
|
| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| AC | Divided out of |
Ref country code: DE Ref document number: 4027178 Format of ref document f/p: P |
|
| AC | Divided out of |
Ref country code: DE Ref document number: 4027178 Format of ref document f/p: P |
|
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |