DE3931785A1

DE3931785A1 - Behaelter mit durch druck loesbarem deckel

Info

Publication number: DE3931785A1
Application number: DE3931785A
Authority: DE
Inventors: Stig Lillelund; Eskil Hoejland Olsen
Original assignee: Dart Industries Inc
Current assignee: Dart Industries Inc
Priority date: 1988-11-14
Filing date: 1989-09-23
Publication date: 1990-05-17
Also published as: IT8922373A0; LU87584A1; NO174922C; KR900007698A; CH680920A5; DK174304B1; IE892851L; ATA208489A; FR2639032B1; FI894214L; ZA896792B; NO174922B; AU4160589A; FI90333C; FR2639032A1; MA21668A1; IE62696B1; GB8920919D0; US4923085A; JPH0764359B2

Description

Hintergrund der Erfindung

Deckel oder Verschlüsse sind gewöhnlich in verschiedenen Ausführungsformen von Behälteröffnungen abnehmbar, um den wahlweisen Zugang in das Innere des Behälters zur Ein führung oder Entfernung des Behälterinhaltes zu ermög lichen. Die Verschlüsse verschließen die Behälter bei angebrachtem Deckel normalerweise in verschiedenem Ausmaß, abhängig vom Behälterinhalt und der jeweiligen Verschluß konstruktion.

Übliche Verschlüsse sind in vielen verschiedenen Aus führungsformen bekannt, z.B. Kappen, Stöpsel, schwenkbaren Klappen u.dgl. Ebenso ist eine große Anzahl an Ein richtungen zur Sicherung des Verschlusses vorhanden, wie übereinstimmende Gewinde, reibungsschlüssig angreifende Flächen, Ausnehmungen u.dgl.

Die Sicherungseinrichtung des jeweiligen Verschlusses besteht gewöhnlich aus einer Funktion des bestimmten Verschlußtyps und dessen gewünschtem Verhältnis zum Behälter. Beispielsweise kann der Behälter eine bestimmte Ausgestaltung aufweisen, wobei die Öffnung von einer umfänglichen Wand umgeben ist, die entweder innen oder außen ein Gewinde aufweist. Eine derartige Öffnung kann aus dem gesamten oberen Ende eines Behälters oder aus einem vom verschlossenen Ende des Behälters herausragenden Ausgußhals bestehen. In jedem Fall weist der Verschluß in Übereinstimmung mit der mit einem Gewinde versehenen Behälteröffnung ein entsprechendes innen- oder außen liegendes Gewinde auf. Derartige Verschlüsse müssen not wendigerweise entsprechende, von außen zugängliche Abschnitte zum Ergreifen von Hand aus und zur drehenden Betätigung des Verschlusses aufweisen. Verständlicherweise muß der Behälter mit einem entsprechenden Gewinde od.dgl. ausgebildet sein.

Andere Verschlußtypen, z.B. Rastverschlußdeckel, benötigen gleicherweise die Ausbildung von entsprechenden Einrich tungen am Behälter zur Halterung des Deckels und Einrich tungen am Deckel, um ihn sicher mit der Hand ergreifen zu können.

Ein von einer Behälteröffnung ohne größere Behälter änderung oftmals aufnehmbarer Verschlußtyp ist ein ein facher Stöpsel, der nur reibungsschlüssig in der Öffnung aufgenommen wird. Jedoch müssen auch Vorkehrungen für die Entfernung des Stöpsels vorgesehen werden, entweder durch Beibehalten eines bestimmten Stöpselabschnittes zum Er greifen von Hand aus oder durch die Verwendung eines speziellen Ziehgerätes, wie eines Stoppelziehers für einen Weinflaschenkorken.

Ein anderer, gewöhnlich an kleinen Pillenschachteln, Spendern u.dgl. vorzufindender Verschlußtyp verwendet einen Deckel, der beim Niederpressen um einen am Behälter ausgebildeten Schwenkpunkt oder Schwenkpunkte schwenkt, wobei der Behälter normalerweise speziell zur Aufnahme der Schwenkbewegung des Deckels ausgebildet, z.B. ausgespart ist. Eine ähnliche Verschlußform verwendet einen nach unten vorspringenden Rand, der vollständig die Behälter wand an der Öffnung umschließt und daran Einrichtungen zur Aufnahme eines Behälterwandabschnittes zum verschwenkbaren Zusammenwirken aufweist. Auf die beiden folgenden Patente sei als Beispiele hingewiesen:

23 27 406, Dukehart, Jr., 24. August 1943
23 51 783, Punte, 20. Juni 1944

Bei jedem der beschriebenen Fälle ist die grundsätzliche Deckelform im wesentlichen von dem Verhältnis der Ver schluß- und/oder Öffnungsweise zum Behälter abhängig. Z.B. benötigen Schwenkdeckel normalerweise nach unten vorsprin gende äußere Ränder, Schraub- oder Stöpselverschlußtypen benötigen Vorkehrungen zum Ergreifen von Hand aus, und Deckel mit begrenztem Zugang benötigen spezielle Öffnungs verfahren oder Einrichtungen.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung sieht eine besondere Deckel konstruktion vor, die im wesentlichen ein Oberteil bzw. eine obere Wand aufweist, die zum Auflegen und Ver schließen einer Behälteröffnung, egal ob diese das ganze obere Ende eines Behälters oder einen relativ kleineren Behälterausguß betrifft, ausgebildet ist. In beiden Fällen weist die Behälteröffnung eine ebene obere bzw. äußere Randfläche auf und benötigt keine besondere bauliche Gestaltung zur Aufnahme des Deckels, obwohl der Deckel die besondere Eigenschaft aufweist, den Behälter sicher zu verschließen oder alternativ in eine offene Stellung auf zuspringen.

Das tatsächliche Verschließen des Behälters wird durch einen umfänglich um den Deckel und von der unteren Fläche bzw. Grundfläche der oberen Wand nach unten vorspringenden Verschlußflansch in Angriff mit der Behälterwand unmittel bar unter der offenen Öffnung bewirkt. Der Angriff des Flansches an der Behälterwand ist so, daß der gewünschte Verschluß in Übereinstimmung mit den Erfordernissen des Behälterinhaltes geschaffen ist. Der Verschluß hat auch derart zu sein, daß eine sichere Befestigung des Deckels gegen alle Möglichkeiten eines zufälligen Abnehmens geschaffen ist. Wunschgemäß können entsprechend reibungs schlüssig ineinandergreifende Verschlußrippen um die zusammenpassenden Flächen des Deckelflansches und der Behälterwand vorgesehen sein.

Der obere Wandteil des Deckels weist einen umfänglichen Abschnitt auf, der gleichverlaufend dem Öffnungsrand ist und diesen beim Angriff des Verschlußflansches an der Behälterwand direkt überdeckt. Die untere Fläche des oberen Teiles weist ein Paar einander gegenüberliegende Gelenke auf, die an dem Öffnungsrand angreifen und ein Kippen des Deckels zwischen einer verschlossenen und einer abgehobenen Stellung ermöglichen. In der Verschlußstellung liegt der Verschlußflansch an der Behälteröffnung umfäng lich dichtend an, und das Hauptausmaß der oberen Deckel wand sitzt stabil am Öffnungsrand. Ein kleiner Abschnitt der oberen Wand ist an der der querverlaufenden Ebene der Gelenkpunkte gegenüberliegenden Seite von dem Öffnungsrand nach oben gerichtet und nicht direkt darauf gestützt. Auf diese Weise kippt der Deckel beim Niederpressen des unge stützten Abschnittes der Deckelwand um die Gelenkpunkte gegen die Behälteröffnung und springt nach oben bzw. hebt den gegenüberliegenden Abschnitt des Deckels und insbeson dere den Verschluß zum ungehinderten Erfassen und Ent fernen des Deckels an.

Eine derartige Anordnung ist insbesondere insofern er wünscht, als hierbei der obere Abschnitt des Deckels jed welche Form von einer dekorativ vorspringenden Oberseite zu einer ebenen oder im wesentlichen ebenen Scheibe geringster Dicke aufweisen kann.

Ein Deckel mit geringster Dicke ist insbesonders wünschenswert zur Verringerung der Gesamthöhe des Behäl ters. Zusätzlich kann der entfernbare Deckel mit einem inneren Verschlußflansch in der Art eines Stöpsels fast als einstückiger Abschnitt des Behälters erscheinen, wobei der äußere Rand der oberen Deckelwand mit dem Außenumfang des Behälters gleichverläuft.

Während ein derartiger Deckel bei üblicher Konstruktion hinsichtlich der Schwierigkeiten der Betätigung und der Entfernung nicht besonders erfreulich sein würde, kann ein derartiger Deckel mit den Eigenschaften der vorliegenden Erfindung im wesentlichen augenblicklich an einen Behälter angebracht und davon entfernt werden. Grundsätzlich braucht der Benutzer nur einen Rand der Behälterdeckelwand niederdrücken, was ein Schwenken des Deckels um das Gelenk und ein Hinaufspringen in die Hand des Benutzers bewirkt. Das Gelenkpaar kann durch eine abgewinkelte untere Fläche der oberen Wand gebildet sein, mit einem ebenen Hauptab schnitt, der bei geschlossener Deckelstellung über einem Hauptabschnitt des Öffnungsrandes sitzt, wogegen der Verschlußflansch umfänglich an der Behälteröffnung angreift, und eine zweite kleine ebene untere Fläche nach oben von der unteren Hauptfläche abgesetzt bzw. abgewin kelt ist, um sich über den entsprechenden kleinen Abschnitt der Behälteröffnung zu erstrecken. Es ist ersichtlich, daß in diesem erhöhten Abschnitt der zuge ordnete Verschlußflanschabschnitt eine relativ größere Höhe hat, um einen beständigen verschließenden Angriff an der Behälteröffnung aufrechtzuerhalten. Beim Niederdrücken der Deckelwand über dem erhöhten Abschnitt schwenkt der Deckel um die Gelenke und löst den mit dem unteren Haupt abschnitt gleichverlaufendenen Verschlußflansch und hebt gleichzeitig diesen Deckelabschnitt, damit er von den Fingern des Benutzers leicht erfaßt werden kann.

Als Alternative zu den ebenen abgewinkelten unteren Abschnitten kann der Hauptabschnitt auf der Schnittlinie zwischen dem unteren Hauptabschnitt und dem unteren kleinen Abschnitt ein Paar nach unten vorspringender Kipp ansätze aufweisen, die die Gelenkpunkte bilden. Um den unteren Hauptabschnitt in der Verschlußstellung des Deckels bezüglich der Behälteröffnung zu stabilisieren, kann ein Paar Stützansätze vorgesehen sein, die vom oberen Deckelteil in gegenseitigem Abstand an Stellen umfänglich um den Hauptabschnitt von der Ebene der zwei Gelenke nach unten vorspringen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine schaubildliche Ansicht eines Behälters mit einem kippbaren Deckel gemäß vorliegender Erfindung;

Fig. 2 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Deckels und oberen Behälterab schnittes;

Fig. 3 ist eine Seitenansicht des kippbaren Deckels;

Fig. 4 ist eine Seitenansicht des oberen Behälterab schnittes und Deckels der Fig. 1;

Fig. 5 ist ein vergrößerter Schnitt eines Details in einer im wesentlichen entlang der Linie 5-5 in Fig. 1 verlaufen den Ebene;

Fig. 6 ist eine gegenüber der Fig. 4 um 90° gedreht darge stellte Seitenansicht des oberen Behälterabschnittes, mit dem kippbaren Deckel in Verschlußstellung;

Fig. 7 ist ein der Seitenansicht der Fig. 6 entsprechender, vergrößerter Schnitt eines Details in einer im wesent lichen entlang der Linie 7-7 in Fig. 1 verlaufenden Ebene;

Fig. 8 ist eine gleich der Fig. 6 ausgerichtete Seitenan sicht des oberen Behälterabschnittes, mit dem in ange hobene Stellung gekippten Deckel;

Fig. 9 ist ein vergrößerter Schnitt eines Details des Behälters mit angehobenem Deckel;

Fig. 10 ist ein vergrößertes Detail eines aufsitzenden Randabschnittes des Deckels;

Fig. 11 ist ein Schnitt eines eine Variante zeigenden Details, bei der der kippbare Deckel in einem Schnabel ruht, wobei die umfängliche Schnabelwand der Behälterwand angepaßt ist;

Fig. 12 ist eine schaubildliche Ansicht eines Behälters mit einer Variante des kippbaren Deckels;

Fig. 13 ist eine Untersicht des in Fig. 12 gezeigten Deckels;

Fig. 14 ist eine Seitenansicht des oberen Behälterab schnittes der Fig. 12, mit dem kippbaren Deckel in der den Behälter verschließenden Stellung;

Fig. 15 ist eine gleiche Seitenansicht mit angehobenem kippbaren Deckel; und

Fig. 16 ist ein Schnitt eines Details in einer im wesent lichen entlang der Linie 16-16 in Fig. 12 verlaufenden Ebene.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, insbesondere auf die Fig. 1-10, ist der Behälter 20 ein typischer Behälter, der, obwohl zylindrisch und senkrecht langgestreckt darge stellt, auch andere Formen aufweisen kann, die in allen Fällen eine offene Behälteröffnung 22 mit einem ebenen umfänglichen Öffnungsrand 24 begrenzen.

Der Deckel 26 weist eine obere Wand bzw. einen oberen Teil 28 mit einer unteren bzw. Grundfläche 30 und einem normalerweise einstückig geformten, nach unten vor springenden Verschlußflansch 32 auf.

Die untere Fläche 30 weist einen ersten größeren ebenen unteren Abschnitt 34 auf und einen zweiten, relativ kleineren ebenen unteren Abschnitt 36, der sich von dem unteren Abschnitt 34 unter spitzem Winkel zur Horizontalen und von einer querverlaufenden Linie nach oben erstreckt, welche ein Paar einander gegenüberliegende Gelenke bzw. Gelenkpunkte 38 an denjenigen einander gegenüberliegenden Abschnitten der unteren Fläche bildet, die am Öffnungsrand 24 aufsitzen. Gemäß der Darstellung sind diese Gelenke 38 an einem umfänglichen Rippenabschnitt des oberen Teiles 28 um den und unmittelbar außerhalb des Verschlußflansch/es 32 gebildet. Derart angeordnet greift der Verschlußflansch nach Art eines Stöpsels in der Behälteröffnung 22 an, und der umfängliche oder Rippenabschnitt des oberen Teiles 28 sitzt auf dem Öffnungsrand 24 auf. Gemäß Fig. 10 kann der umfängliche Rippenabschnitt, der auf dem Öffnungsrand 24 sitzt und diesen überdeckt, geringfügig dicker als die übrige obere Wand sein. Dies kann z.B. die Steifigkeit des Deckels für den Fall, daß zum Verschließen der Öffnung 22 an sich nur eine sehr kleine Dicke benötigt wird, erhöhen.

Das Verhältnis des Verschlußflansches 32 zur unteren Fläche 30 ist so, daß der Verschlußflansch 32 innerhalb der Behälteröffnung 22 umfänglich dichtet, wenn die gemeinsame Stützebene des ebenen Hauptflächenabschnittes 34, insbesondere deren umfänglicher Rippenabschnitt, vollständig am Öffnungsrand 24 aufsitzt. Derart ist ersichtlich, daß die relative Höhe des Verschlußflansches 32 zunimmt, wenn die obere oder abgewinkelte Ebene des ebenen kleinen Abschnittes 36 abweicht. Dieses Verhältnis ist in den Fig. 3, 6 und 7 ersichtlich. Bei einer derartigen Anordnung auf dem Behälter ist der erfindungs gemäße kippbare Deckel lagefest gestützt und dichtet umfänglich wirksam den Behälter. Die einander gegenüber liegenden Gelenke 38 sitzen unmittelbar am Behälter öffnungsrand auf und bilden die Trennung zwischen den mehreren Ebenen der unteren bzw. Grundfläche.

Bei dem gezeigten Deckel 26 ist ersichtlich, daß der obere Teil 28 extrem dünn und zur Bildungung einer glatten Fortsetzung der äußeren Fläche der Behälterwand mit dieser umfänglich gleichverlaufend und im wesentlichen eben ist, begrenzt durch ein im wesentlichen ebenes Paar Wände 40 und 42, die die jeweiligen unteren Flächenabschnitte 34 und 36 begrenzen. Der derart ausgebildete Deckel bildet im wesentlichen keine Unterbrechung im Aussehen der Behälter oberfläche, ist kompakt und fügt dem Behälter nur wenig zusätzliche Masse hinzu. Ein derart ausgebildeter Deckel weist jedoch normalerweise Schwierigkeiten beim Abnehmen des Deckels auf. Derartige Schwierigkeiten sind in der vorliegenden Situation dadurch vermieden, daß man zum Öffnen des kippbaren Deckels 26 nur den erhöhten Abschnitt des Deckels niederzudrücken braucht, um das Kippen des Deckels um die einander gegenüberliegenden Gelenkpunkte 38 und das nach oben Springen des dem Druckpunkt gegenüber liegenden Deckelabschnittes zu bewirken. In den Fig. 8 und 9 ist ein derartiges Öffnen angeregt und augenschein lich. In der Praxis braucht man nur den Handballen auf den erhöhten Abschnitt zu drücken, woraus sich das Schwenken des Deckels ergibt und er tatsächlich in einer glatten Bewegung nach oben in die Hand des Benützers springt. Es besteht keine Notwendigkeit für ein Aufdrehen, Ziehen oder eine andere unangenehme Betätigung des Deckels.

Die zueinanderpassenden Flächen des Verschlußflansches 32 und der Behälterfläche 44 innerhalb des Öffnungsrandes 24 können reibungsschlüssig angreifende Vorsprünge oder rippenähnliche Abschnitte zur Verbesserung des dichten Verschlusses aufweisen, ersichtlich in den verschiedenen Schnittansichten und dem vergrößerten geschnittenen Detail in Fig. 10.

Fig. 11 ist ein Schnitt eines Details, das die Verwendbarkeit eines kippbaren Deckels 26 als Verschluß eines Behälterschnabels bzw. Ausgusses 46 zeigt. Das Ver hältnis des kippbaren Deckels 26 zur Öffnung des Ausgusses 46 entspricht dem vorangehend Beschriebenen hinsichtlich der durch die Behälterwand begrenzten Behälteröffnung 22. Die Wand des Ausgusses 46 als solche wird daher in Ver bindung mit den anschließenden Ansprüchen als Behälterwand betrachtet.

Bezugnehmend auf die Fig. 12 bis 16 ist der dort ge zeigte Deckel 50 eine Variation des ursprünglich gezeigten Deckels 26. Der Deckel 50 weist einen oberen Wandteil 52 mit einer ebenen unteren Fläche 54 auf, die gleichver laufend mit dem offenen Ende bzw. der Öffnung des Behälters 56 ist und umfänglich den Behälteröffnungsrand 58 überdeckt. Gemäß der Darstellung ist der obere Teil 52 in seiner Gesamtheit ein im wesentlichen ebener Teil, wobei das besondere Lösungssystem der vorliegenden Erfindung jedwege Notwendigkeit der äußeren Ausbildung des oberen Teiles hinsichtlich seiner Erfaß-, Dreh- oder Herausziebarkeit gemäß den üblichen Behälterdeckeln erübrigt.

Das Dichten des Deckel 50 gegenüber dem Behälter wird durch einen umfänglichen, nach unten vorspringenden Ver schlußflansch 60 bewirkt, der an den Öffnungsrand 58 an grenzend umfänglich mit der Behälterwand angreift. Die Höhe des Flansches 60 ist gleichbleibend und genügt zum wirksamen Verschließen gegen die Behälterwand, z.B. in der Art des Verschlusses durch einen Stöpsel.

Der Deckel 50 ist an einander gegenüberliegenden Punkten an der unteren Fläche des oberen Teiles 52 und im Rippen abschnitt unmittelbar außerhalb des Verschlußflansches 60 mit einem Paar Kippgelenknasen 62 versehen. Die Nasen 62 sind einstückig mit der unteren bzw. Grundfläche 54 des oberen Teiles 52 und an einer Linie, die den oberen Teil in einen ersten Hauptabschnitt und einen zweiten kleinen Abschnitt teilt, ausgebildet. Der an der rechten Seite durch eine die Kippgelenknasen gemäß Fig. 13 verbindende Linie begrenzte Hauptabschnitt weist ein zweites Paar einstückig mit der unteren bzw. Grundfläche 54 des oberen Teiles 52 ausgebildete Nasen 64 mit gleicher Höhe wie die Kippgelenknasen 62 auf. Die Nasen 64 bilden Positionier nasen, die zusammen mit den Kippgelenknasen 62 eine gemeinsame Stützebene bilden und den Deckel 50 in seiner geschlossenen dichtenden Stellung mit dem Verschlußflansch 60 in der Art eines Stöpsels in Angriff innerhalb der Behälteröffnung am Behälter 56 stützen. Es ist ersicht lich, daß der obere Teil 52 des Deckels 50 bei dieser Ausführungsform tatsächlich über dem Öffnungsrand 58 in einer Höhe gleich der Höhe der Kippgelenk- und Positio niernasen 62 und 64 angeordnet ist.

Das Lösen des Deckels 50 zu seiner Entfernung ist ohne Rücksicht auf die Dicke des oberen Teiles 2 oder der Anordnung leicht ergreifbarer Abschnitte durch das Kippen des Deckels um die Kippgelenknasen 62 leicht bewirkt. Dies wird durch Niederdrücken des den kleineren Abschnitt bzw. Bogen bildenden Deckelabschnittes leicht bewirkt, den Abschnitt zur Linken gemäß Fig. 13 einer sich zwischen den Kippgelenknasen 62 erstreckenden Linie. Das lösende Kippen des Deckels ist in Fig. 15 dargestellt, mit dem nach oben gesprungenen Deckelabschnitt in Fig. 15 zur Rechten, der den Fingern gut zugänglich ist, die wiederum gut unter den nun freien und nach oben geschwenkten Randabschnitt ein greifen können.

Gemäß Fig. 16 kann der Öffnungsrand des Behälters 56 durch einen daran aus dekorativen Gründen, zur Festigung der Behälteröffnung, oder aus anderen Gründen daran befes tigten ringförmigen Bund begrenzt sein. Eine gleiche Aus bildung kann auch um den äußeren Randabschnitt des Deckels 50 vorgesehen werden.

Das vorangegangene ist als Erklärung der Grundprinzipien der Erfindung verstanden. Der Fachmann kann Variationen und Änderungen zustandebringen. Als solches ist die Begrenzung der Erfindung auf die exakten gezeigten und beschriebenen Konstruktionen nicht gewünscht.

Claims

1. Kippbarer Deckel zur Verwendung als abnehmbarer Ver schluß einer Behälteröffnung mit einem im wesentlichen ebenen Öffnungsrand, der an den Behälter relativ zur Öffnung beweglich zwischen einer offenen und einer ge schlossenen Stellung anbringbar ist, wobei der Deckel zur Überdeckung der Behälteröffnung eine obere Wand aufweist, die obere Wand eine untere Fläche aufweist, der Deckel weiter einen zum Angriff an dem Behälter angrenzend an die Behälteröffnung nach unten von der unteren Fläche vorspringenden umfänglichen Verschlußflansch hat, die untere Fläche Gelenkeinrichtungen aufweist, die angreifbar an dem Öffnungsrand ausgebildet sind und die die untere Fläche in einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt teilen, wobei der erste Abschnitt Positionier einrichtungen aufweist, die gleichzeitig mit den Gelenk einrichtungen an dem Öffnungsrand angreifbar ausgebildet sind und die zur Parallelstellung des Öffnungsrandes bei geschlossener Deckelstellung mit den Gelenkeinrichtungen eine gemeinsame Stützebene definieren, der Verschluß flansch nach unten unter die gemeinsame Stützebene vor springt und einen unteren Rand parallel zur gemeinsamen Stützebene zum umfänglichen Angriff mit dem Behälter um die Öffnung bei der geschlossenen Deckelstellung hat, der zweite Abschnitt nach oben von der gemeinsamen Stützebene des ersten Abschnittes zum Positionieren über dem Öffnungsrand versetzt ist, wobei eine Schwenkbewegung des zweiten Abschnittes um die Gelenkeinrichtungen nach unten zum Öffnungsrand eine Schwenkbewegung des ersten Abschnittes weg vom Öffnungsrand nach oben bewirkt.

2. Kippbarer Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die untere Fläche ein Paar in gleich bleibender gegenseitiger Winkelbeziehung stehende ebene Flächenabschnitte aufweist, die den ersten und den zweiten Abschnitt begrenzen, und daß sich der zweite Abschnitt unter spitzem Winkel zur Ebene des ersten Abschnittes von dem ersten Abschnitt erstreckt, wobei der von den Abschnitten begrenzte Winkel die Gelenkeinrichtungen bildet.

3. Kippbarer Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die obere Wand sich radial außerhalb des Verschlußflansches sowie umfänglich um denselben erstreckt und eine Wandrippe mit einer die untere Fläche begrenzen den Unterseite bildet.

4. Kippbarer Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Gelenkeinrichtungen ein Paar einstückig mit der unteren Fläche ausgebildete Nasen aufweisen, die sich von der unteren Fläche seitlich entlang des Ver schlußflansches erstrecken und über dem unteren Rand des Verschlußflansches enden.

5. Kippbarer Deckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, daß Positioniereinrichtungen umfänglich entfernt vom erstgenannten Paar ein zweites Paar einstückig mit der unteren Fläche ausgebildete Nasen aufweisen, wobei alle Nasen in der gemeinsamen Stützebene enden.

6. Kippbarer Deckel für eine Behälteröffnung, welcher Deckel einen Oberteil mit einer unten liegenden unteren Fläche mit einem sich nach unten erstreckenden Umfangs flansch aufweist, wobei die untere Fläche einen ersten und einen zweiten ebenen Flächenabschnitt aufweist, der zweite Flächenabschnitt vom ersten Flächenabschnitt unter einem Winkel nach oben geneigt verläuft und eine Gelenklinie zwischen den Abschnitten bildet, und der Flansch unter dem ersten Flächenabschnitt gleichbleibende Höhe und unter dem zweiten Flächenabschnitt und außerhalb des ersten Flächen abschnittes zunehmende Höhe aufweist.

7. Kippbarer Deckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, daß der Oberteil umfänglich aus dem Flansch radial nach außen ragt.

8. Behälter und kippbarer Deckel zur Verwendung in Verbindung mit dem Behälter, welcher Behälter eine von einem umfänglichen ebenen Rand begrenzte Öffnung und eine umfängliche, sich vom ebenen Rand nach unten erstreckende Wand aufweist, wobei die umfängliche Wand einen um diesen verlaufenden Verschlußflansch aufweist, der kippbare Deckel eine zum Auflegen und Abdecken der Behälteröffnung ausgebildete obere Wand aufweist, die obere Wand eine nach unten gerichtete Basis und einen von der Basis nach unten vorspringenden umfänglichen Verschlußflansch zum Angriff an der Verschlußfläche der Behälterwand aufweist, wobei die Basis eine erste, auf einen Abschnitt des Behäl teröffnungsrandes positionierbar auflegbare Ebene gleicher Ausdehnung und eine zweite, bezüglich der ersten Ebene nach oben abgewinkelte Ebene begrenzt, weiter Gelenkein richtungen zwischen den Ebenen, die zum Kippen des Deckels und zum Angreifen der zweiten Ebene an dem Behälterrand zum Positionieren der ersten Ebene in dazu nach oben abgewinkelter Beziehung an den Behälteröffnungsrand anleg bar sind, wobei der umfängliche Verschlußflansch einen im wesentlichen zur ersten Ebene parallelen unteren Rand hat.

9. Kippbarer Deckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, daß sich die obere Wand um den umfänglichen Ver schlußflansch radial nach außen erstreckt und die obere Wand außerhalb des Flansches ebene, die erste und zweite Ebene begrenzende untere Stirnflächen hat.

10. Kippbarer Deckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, daß die erste Ebene von mehreren einstückig mit der oberen Wand und von der oberen Wand nach unten seitlich vom Verschlußflansch vorspringend ausgebildeten Nasen definiert ist, die zweite Ebene von einem fluchtenden Paar der Nasen und einem äußeren Randabschnitt der oberen Wand definiert ist, der auf einer zu einer imaginären Linie zwischen dem Nasenpaar rechtwinklig verlaufenden Linie sowie von der imaginären Linie entfernt liegt, und dieses Nasenpaar die Gelenkeinrichtungen bildet.