DE3930270A1 - Armlehne insbesondere fuer fahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Armlehne, insbesondere für Kraft­ fahrzeuge, mit einen höhenverstellbaren Armauflagekörper.

Es sind bereits Armlehnen mit höhenverstellbaren Armauflagekörpern für den Einsatz in Kraftfahrzeugen bekanntgeworden. Dabei kennt man solche mit rein mechanischer Verstellung, die aber hinsichtlich der Funktionssicherheit nicht zufrieden stellen können und solche mit elektromotorischem Antrieb, die aber sehr aufwendig und teuer sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Arm­ lehne der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die sich durch einen einfachen und kostengünstigen Aufbau und insbesondere auch durch eine hohe Funktionssicherheit und einfache Bedienbarkeit auszeichnen soll.

Die zur Lösung dieser Aufgabe erfindungsgemäß vorgesehene Armlehne ist gekennzeichnet durch Federmittel für die Höhenverstellung des Armauflagekörpers und durch elektromagnetisch lösbare Arretierungs­ mittel für die Festlegung des Armauflagekörpers in der jeweils ge­ wünschten Höhenlage.

Durch diese Maßnahme wird ein Funktionstrennung zwischen der Höhen­ verstellung einerseits und der Verriegelung andererseits erzielt, wobei also die Höhenverstellung mechanisch, nämlich durch Federkraft, und die Entriegelung mittels eines Elektromagneten erfolgt, mit dem besonderen Vorteil einer schnellen Höhenverstellung bei einfacher Bedienung.

Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 die Armlehne in einer perspektivischen Gesamtansicht und

Fig. 2 einen Schnitt II-II nach Fig. 1.

Fig. 1 zeigt die Türtafel 1 eines Kraftfahrzeugs mit einer daran angeordneten, insgesamt mit 2 bezeichneten Armlehne, die mit einem Haltegriff 3 und insbesondere mit einem höhenverstellbaren Armlauflage­ körper 4 ausgerüstet ist. Der Armauflagekörper 4 kann aus einer unte­ ren, mit durchgezogenen Linien dargestellten Basisstellung bis in eine maxiale, mit strichpunktierten Linien angedeuteten Höhenlage feinstufig ggf. aber auch stufenlos verstellt werden, um diesbezüg­ lichen Wünschen der Käuferschaft zu entsprechen.

Fig. 2 zeigt ein, in einer Ausnehmung der Armlehne 2 zugeordnetes Aufnahmegehäuse 5, in dem der insgesamt mit 4 bezeichnete Armauflage­ körper höhenverstellbar gelagert ist. Das Aufnahmegehäuse 5 weist einen Boden 6 und Seitenwände 7 sowie einen, etwa mittig angeordneten Steg 8 auf, welch letzterer eine Bremse 9 trägt.

Der Armlauflagekörper 4, der auflageseitig eine Polsterung 10 trägt, weist einen in das Aufnahmegehäuse 5 eingreifenden Kastenkörper 15 mit Seitenwänden 11, Querwänden 12 und Versteifungs- und Führungs­ stegen 12 auf. Zwischen dem Aufnahmegehäuse 5 und dem Armauflagekör­ per 4 sind eine leichtgängige Verschiebbarkeit gewährleistende Gleit­ elemente angeordnet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sitzen Gleitelemente 14 zwischen den Seitenwänden 7 des Aufnahmegehäuses 5 und den Seitenwänden 11 des Kastenkörpers 15.

Am linken und rechten Endbereich des Armauflagekörpers 4 wird dieser durch Federmittel, die vorzugsweise als Schraubendruckfedern 16 ausge­ bildet sind, belastet, wobei die Schraubendruckfedern 16, die sich einendig am Boden 6 des Aufnahmegehäuses 5 und anderendig am Kasten­ körper 15 des Armauflagekörpers 4 abstützen, bestrebt sind, letzteren aus der Basisstellung heraus nach oben zu bewegen. Der durch die Federn 16 bewirkende Bewegungshub des Armauflagekörpers 4 wird durch die Bremse 9 gedämpft. Die Bremse 9, bei der es sich um eine übliche Fettbremse handeln kann, trägt ein Ritzel, welches mit einer Verzah­ nung 17, die am Rand einer Ausnehmung in der Querwand 12 ausgebildet sein kann, kämmt.

Der freie, bzw. durch die Bremse 9 gedämpfte Bewegungshub des Armauf­ lagekörpers 4 ist durch Arretierungsmittel blockierbar, die den Arm­ auflagekörper 4 in jeder gewünschten Höhenlage sichern. Im Ausführungs­ beispiel sind als Arretierungsmittel zwei Bolzen 18, die ein beliebi­ ges, z. B. auch rechteckiges Querschnittsprofil aufweisen können, vorgesehen. Jeder Bolzen 18 durchsetzt in den Stegen 13 vorgesehene Druchgangsöffnungen und trägt an einem seiner Enden einen Blockkörper 19, dessen freies Ende in der Arretierungsstellung jeweils gegen eine Seitenwand 7 des Aufnahmegehäuses 5 wirkt. Die Bolzen 18 werden durch Schraubendruckfedern 20, die sich einendig jeweils an einem Blockkörper 19 und anderendig jeweils an einem Steg 13 abstützen, in die Arretierungsstellung gezwungen. Die Arretierung kann durch Reib- und/oder Kraftschluß erfolgen. Vorzugsweise tragen die Seiten­ wände 7 des Aufnahmegehäuses 5 eine (feinstufige) Verzahnung 21 und die freien Enden der Blockkörper 19 eine darin eingreifende ent­ sprechende Gegenverzahnung.

Das zum Zwecke einer Höhenverstellung des Armauflagekörpers 4 erfor­ derliche Lösen der Arretierung, wird durch einen ziehenden Elektro­ magneten 22 bewirkt, der nur für und während der Entriegelung mit Strom der Fahrzeugelektrik versorgt wird, wobei für das Ein- und Ausschalten des Stroms ein Schalter, z. B. Druckschalter 23 vorgesehen ist, der an einer ergonomisch günstigen Stelle der Armlehne 2, im Ausführungsbeispiel am Haltegriff 3 sitzt. Der Elektromagnet 22 trägt einen Bolzen 24, an dessen freien Ende ein Betätigungselement 25 angeordnet ist, welches U-förmig ausgebildet ist und Schenkel 26 aufweist, die in Aussparungen 27 der Bolzen 18 eingreifen. Dabei sind die Schenkel 26 und die Aussparungen 27 mit aufeinander gleiten­ den Schrägflächen 28 versehen, so daß bei einem durch den Magneten 22 bewirkten Bewegungshub des Betätigungselements 25, die Bolzen 18 senkrecht hierzu und gegen die Kraft der Schraubenfedern 20 verschoben werden und die Arretierung gelöst wird. Sobald der Magnet 22 stromlos wird, erfolgt wieder eine Arretierung durch die Kraft der Federn 20.

Bei einer erfindungsgemäßen Armlehne handelt es sich um eine ergonomisch orientierte Ausführung, weil eine individuelle Höheneinstellung in Benutzerlage möglich und vorgesehen ist. Es handelt sich auch um eine besonders preisgünstige Ausführung, zumal nur wenige Einzelteile, die überwiegend aus Kunststoff gefertigt werden können, vorzusehen sind. Der Armauflagekörper weist eine hohe Belastungsaufnahme auf, insbesondere auch deshalb, weil vorzugsweise zweimal mittels vorzugs­ weise Verzahnung arretiert wird. Von Vorteil ist auch insbesondere die Funktionstrennung zwischen Höhenverstellung und Verriegelung, weil sich hierdurch ein schnelles und sicheres Ansprechen des Systems ergibt.

Die erfindungsgemäße Armlehne ist insbesondere für Fahrzeuge, worunter nicht nur Automobile, sondern auch Schiffe, Flugzeuge u. dgl. zu verstehen sind, bestimmt. Die Armlehne kann aber mit Vorteil z. B. auch bei Polstermöbeln zur Anwendung kommen.

Claims (12)

1. Armlehne, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem höhenverstell­ baren Armauflagekörper (4), gekennzeichnet durch Federmittel für die Höhenverstellung des Armauflagekörpers (4) und durch elektro­ magnetisch lösbare Arretierungsmittel für die Festlegeung des Armauf­ lagekörpers (4) in der jeweils gewünschten Höhenlage.

2. Armlehne nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Aufnahmegehäuse (5), in dem der Armauflagekörper (4) teleskopierbar angeordnet ist.

3. Armlehne nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Gleitelemente zwischen Aufnahmegehäuse (5) und Armauflagekörper (4).

4. Armlehne nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch zumindest eine, sich einendig am Aufnahmegehäuse (5) und anderendig am Armauflagekörper (4) abstützenden Druckfeder (16) als Federmittel für die Höhenverstellung des Armlauflagekörpers (4).

5. Armlehne nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch die Verwendung von zwei einander beabstandet ange­ ordneter Druckfedern (16).

6. Armlehne nach wemigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch kraft- und/oder formschlüssig wirkende Arretie­ rungsmittels zwischen Aufnahmegehäuse (5) und Armauflagekörper (4), und durch einen Elektromagneten (22), der die Arretierungsmittel gegen die Kraft von Federmitteln zu lösen vermag.

7. Armlehne nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch einen an der Armlehne (2) angeordneten Schalter (23) zum Ein- bzw. Ausschalten des Elektromagneten (22), dessen elektrische Stromversorgung über die Fahrzeugelektrik erfolgt.

8. Armlehne nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch eine Verzahnung (21) am Aufnahmegehäuse (5) und eine Gegenverzahnung an einem unter Federdruck stehenden Element (18, 19) des Armauflagekörpers (4) als Arretierungsmittel.

9. Armlehne nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch zwei zahnstangenartige Ausbildungen (21) an zwei einander gegenüberliegenden Wandungen (7) des Aufnahmegehäuses (5), zwei Gegenverzahnungen am Armauflagekörper, die jeweils ein­ endig an quer zum Höhenverstellweg des Armauflagekörpers (4) hin und her beweglich gelagerten Bolzen (18) ausgebildet sind, zwei Schraubendruckfedern (20), von denen jeweils eine auf einem Bolzen (18) angeordnet ist, um die Gegenverzahnungen in die zahnstangen­ artige Ausbildung (21) zu zwingen, und durch ein mit den Bolzen (18) in Eingriff stehendes Betätigungselement (25), das durch den Elektromagneten (22) parallel zum Höhenverstellweg des Armauf­ lagekörpers (4) anziehbar ist, um bei der Anziehbewegung die Bolzen (18) mit ihrer Gegenverzahnung gegen die Kraft der Schraubendruck­ federn (20) außer Eingriff mit den zahnstangenartigen Ausbildungen (21) am Aufnahmegehäuse (5) zu bringen.

10. Armlehne nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch ein Betätigungselement (25), das U-förmig ausge­ bildet ist und Schenkel (26) aufweist, die in Aussparungen (27) der Bolzen (18) eingreifen, wobei die Schenkel (26) und die Aus­ sparungen (27) aufeinander gleitende Schrägflächen (28) aufweisen, so daß bei einem Bewegungshub des Betätigungselements (25) die Bolzen (18) senkrecht hierzu verschoben werden.

11. Armlehne nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch eine Bremse (9) zum Verlangsamen der unter Federkraft erfolgenden Höhenverstellung des Armlauflagekörpers (4).

12. Armlehne nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch eine Polsterung (10) für den Armauflagekörper (4).