DE3924971A1 - Schliesszylinder, insbesondere fuer kraftfahrzeugtuerschloesser - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schließzylinder, insbesondere für Kraft­ fahrzeugtürschlösser, der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung.

Derartige Schließzylinder sind bekannt (DE-PS 35 26 173). Dabei muß der Zylinderkern nur zum Drehen in einer Richtung aus der Mittelstellung im Zylindergehäuse vorher entsperrt werden, indem seine Drehzuhaltungen nach dem Einstecken des zugehörigen Schlüssels mittels desselben jeweils so weit in der betreffenden Richtung gedreht werden, daß die jeweilige Umfangs­ ausnehmung auf die Sperrleiste des Zylinderkerns ausgerichtet ist, und werden die Drehzuhaltungen nach dem Rückdrehen des Zylinderkerns in seine Mittel­ stellung mittels mindestens einer von zwei Längsrippen des Schlüsselschaftes, welche sich parallel zu dessen Längsachse erstrecken und einander diametral gegenüberliegen, wieder in ihre ursprünglichen Stellungen rückgedreht, wenn der Schlüssel in seine Ausgangsstellung rückgedreht wird, um abgezogen werden zu können. Dagegen kann der Zylinderkern in der entgegengesetzten Richtung aus seiner Mittelstellung im Zylindergehäuse herausgedreht werden, ohne zuvor entsperrt werden zu müssen, da die innere Längsnut des Zylinder­ gehäuses so breit gehalten ist, daß der Zylinderkern auch bei vorstehender und in die Längsnut eingreifender Sperrleiste in der betreffenden Richtung gedreht und auch wieder rückgedreht werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der im Ober­ begriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art zu schaffen, dessen Zylinder­ kern aus seiner Mittelstellung im Zylindergehäuse sowohl in der einen als auch in der anderen Richtung nur herausgedreht werden kann, wenn er zuvor entsperrt worden ist, wobei dennoch ein zuverlässiges Rückdrehen der Dreh­ zuhaltungen in ihre ursprünglichen Stellungen im Zylinderkern in beiden Fäl­ len und ein einfacher sowie kostengünstiger Schließzylinderaufbau gewähr­ leistet sein sollen.

Diese Aufgabe ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungs­ gemäßen Schließzylinders sind in den Patentansprüchen 2 und 3 angegeben.

Der erfindungsgemäße Schließzylinder ist insbesondere zur Betätigung von Kraftfahrzeugtürschlössern geeignet und bestimmt, wobei er sicherstellt, daß die Kraftfahrzeugtürschlösser nur mittels des richtigen Schlüssels ent­ riegelt und auch verriegelt werden können, so daß nicht nur ein unbefugtes Entriegeln, sondern auch ein unbefugtes Verriegeln verhindert ist. Die Mög­ lichkeit des unbefugten Verriegelns wird insbesondere bei Kraftfahrzeugen mit Zentralverriegelungsanlage als nachteilig empfunden.

Nachstehend ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließzylin­ ders anhand von Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Darin zeigt sche­ matisch:

Fig. 1 eine teilweise längsgeschnittene Seitenansicht;

Fig. 2 den Querschnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 den Querschnitt gemäß Fig. 2, wobei die betreffende Drehzuhal­ tung im Uhrzeigersinn in die Entsperrstellung gedreht ist;

Fig. 4 den Querschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 1; und

Fig. 5 den Querschnitt gemäß Fig. 4, wobei die betreffende Drehzuhal­ tung im Uhrzeigersinn in die Entsperrstellung gedreht ist.

Der dargestellte Schließzylinder dient zur Betätigung eines Kraftfahrzeug­ türschlosses, ist selbst mittels eines Schlüssels 1 betätigbar und weist einen Zylinderkern 2 auf, welcher in einem Zylindergehäuse 3 drehbar gelagert, mittels einer Schraubenfeder 4 in die zeichnerisch wiedergegebene Mittel­ stellung bezüglich des Zylindergehäuses 3 belastet und mit mehreren scheiben­ förmigen Drehzuhaltungen 5, einer Schraubenfeder 6 sowie einer Sperrleiste 7 versehen ist.

Die Schraubenfeder 6 belastet die Drehzuhaltungen 5 in die aus Fig. 1, 2 und 4 ersichtlichen Stellungen bezüglich des Zylinderkerns 2, ist auf einen koaxialen Innenzapfen 8 desselben aufgesteckt und weist zwei rechtwinklig abgebogene Schenkel 9 auf, welche in Längsrichtung des Zylinderkerns 2 verlaufen und sich beiderseits einer radialen Nase 10 einer Scheibe 11 er­ strecken, die zwischen dem Innenzapfen 8 und den Drehzuhaltungen 5 ange­ ordnet und mit dem Zylinderkern 2 drehfest verbunden ist, so daß die Schrau­ benfeder 6 sich bezüglich des Zylinderkerns 2 nicht drehen kann.

Die als rollenartige, zylindrische Stange ausgebildete Sperrleiste 7 dient zum Sperren des Zylinderkerns 2 in seiner Mittelstellung im Zylindergehäuse 3 durch Eingriff in eine innere Längsnut 12 entsprechender Breite und Quer­ schnittsgestalt des Zylindergehäuses 3, wie aus Fig. 2 und 4 ersichtlich, ist in einem Längsschlitz 13 des Zylinderkerns 2 radial beweglich und wirkt mit den Drehzuhaltungen 5 zusammen.

Die Drehzuhaltungen 5 sind jeweils als kreisrunde Scheibe mit einer ersten Umfangsausnehmung 14 und einer zweiten Umfangsausnehmung 15 zur Auf­ nahme der Sperrleiste 7, einer sektorförmigen Umfangsausnehmung 16, in welche ein innerer Längsvorsprung 17 mit sektorförmigem Querschnitt gleich­ bleibender Breite des Zylinderkerns 2 eingreift, zwei sektorförmigen Umfangs­ ausnehmungen 18, welche eine radiale Nase 19 begrenzen und in welchen sich die beiden Schenkel 9 der Schraubenfeder 6 beiderseits der Nase 19 erstrecken, und einer mittleren Öffnung 20 zur Aufnahme des Schaftes 21 des Schlüssels 1 ausgebildet, wobei allerdings unterschiedliche Positionen sowohl für die erste Umfangsausnehmung 14 als auch für die zweite Umfangs­ ausnehmung 15 zur Aufnahme der Sperrleiste 7, welche jeweils eine entspre­ chende Breite und Querschnittsgestalt aufweisen, und unterschiedliche Brei­ ten für die den Längsvorsprung 17 einschließende sektorförmige Umfangs­ ausnehmung 16 vorgesehen sind.

Bei den beiden Drehzuhaltungen 5 gemäß Fig. 2, 3 bzw. 4, 5 ist sowohl die erste Umfangsausnehmung 14 als auch die zweite Umfangsausnehmung 15 zur Aufnahme der Sperrleiste 7 im größten bzw. kleinsten Abstand von demjenigen Radius 22 der jeweiligen Drehzuhaltung 5 angeordnet, welcher in der Mittelebene 23 des Längsschlitzes 13 des Zylinderkerns 2 liegt, wenn die Drehzuhaltung 5 im Zylinderkern 2 die Stellung gemäß Fig. 2 bzw. 4 einnimmt. Die jeweilige sektorförmige Umfangsausnehmung 16 für den inne­ ren Längsvorsprung 17 des Zylinderkerns 2 ist sowohl auf der einen als auch auf der anderen Seite des Längsvorsprungs 17 am breitesten bzw. schmalsten, wenn die betreffende Drehzuhaltung 5 im Zylinderkern 2 die Stellung gemäß Fig. 2 bzw. 4 einnimmt.

Im Falle der Drehzuhaltung 5 nach Fig. 2, 3 gehen die erste Umfangsaus­ nehmung 14 zur Aufnahme der Sperrleiste 7 und die benachbarte sektor­ förmige Umfangsausnehmung 18 für den einen Schenkel 9 der Schrauben­ feder 6 ineinander über, ebenso wie die zweite Umfangsausnehmung 15 zur Aufnahme der Sperrleiste 7, die sektorförmige Umfangsausnehmung 16 für den inneren Längsvorsprung 17 des Zylinderkerns 2 und die derselben benach­ barte sektorförmige Umfangsausnehmung 18 für den anderen Schenkel 9 der Schraubenfeder 6.

Bei zwei anderen Drehzuhaltungen 5 des Zylinderkerns 2 sind jeweils die beiden Umfangsausnehmungen 14 und 15 zur Aufnahme der Sperrleiste 7 näher bzw. noch näher zusammengerückt als im Falle der Drehzuhaltung 5 nach Fig. 2, 3 und in größerem bzw. geringerem Ausmaß weiter auseinan­ dergerückt als im Falle der Drehzuhaltung 5 nach Fig. 4, 5. Dementsprechend ist die jeweilige sektorförmige Umfangsausnehmung 16 für den inneren Längs­ vorsprung 17 des Zylinderkerns 2 schmaler bzw. noch schmaler als im Falle der Drehzuhaltung 5 gemäß Fig. 2, 3 und in größerem bzw. geringerem Aus­ maß breiter als im Falle der Drehzuhaltung 5 gemäß Fig. 4, 5.

Die beiden restlichen Drehzuhaltungen 5 des Zylinderkerns 2 sind so ausge­ bildet, wie zwei der geschilderten Drehzuhaltungen 5, und stellen also je­ weils ein Duplikat dieser einen bzw. anderen Drehzuhaltung 5 dar, beispiels­ weise der Drehzuhaltung 5 gemäß Fig. 2, 3 bzw. der Drehzuhaltung 5 nach Fig. 4, 5.

Der Schließzylinder funktioniert folgendermaßen.

Im Zustand gemäß Fig. 1, 2 und 4 ist der durch die Schraubenfeder 4 in seiner Mittelstellung im Zylindergehäuse 3 gehaltene Zylinderkern 2 gesperrt, so daß er nicht gedreht werden kann. Seine Sperrleiste 7 ist in der inneren Längsnut 12 des Zylindergehäuses 3 aufgenommen und wird darin durch die Drehzuhaltungen 5 des Zylinderkerns 2 gehalten, welche durch dessen Schrau­ benfeder 6 mittels der beiden die zylinderkernfeste Nase 10 und die Nasen 19 der Drehzuhaltungen 5 einschließenden Schenkel 9 der Schraubenfeder 6 so positioniert sind, daß sämtliche Nasen 10, 19 miteinander fluchten, eben­ so wie die identischen mittleren Öffnungen 20 aller Drehzuhaltungen 5, die also einen Schlüsselkanal bilden, in den der Schlüsselschaft 21 ungehindert eingeführt werden kann.

Wenn dieses geschehen ist, kann der Zylinderkern 2 mittels des Schlüssels 1 sowohl im Uhrzeigersinn als auch entgegen dem Uhrzeigersinn aus seiner Mittelstellung im Zylindergehäuse 3 entgegen der Wirkung der Schrauben­ feder 4 herausgedreht werden, um ein Kraftfahrzeugtürschloß zu betätigen, beispielsweise das Schloß einer in Fahrtrichtung gesehen linken Kraftfahrzeug­ tür zu verriegeln bzw. zu entriegeln, wonach der Zylinderkern 2 sich unter der Wirkung der Schraubenfeder 4 wieder in die Mittelstellung rückdrehen kann. Vor dem Herausdrehen aus der Mittelstellung wird der Zylinderkern 2 je­ weils entsperrt, indem der Schlüssel 1 dann, wenn er aus seiner Ausgangs­ stellung gemäß Fig. 1, 2 und 4 im Uhrzeigersinn bzw. entgegen dem Uhr­ zeigersinn herausgedreht wird, zunächst die Drehzuhaltungen 5 entgegen der Wirkung der Schraubenfeder 6 des Zylinderkerns 2 derart in der betref­ fenden Richtung dreht, daß die zweiten Umfangsausnehmungen 15 bzw. die ersten Umfangsausnehmungen 14 zur Aufnahme der Sperrleiste 7 aller Drehzuhaltungen 5 auf die Sperrleiste 7 ausgerichtet sind und diejenigen Drehzuhaltungen 5, welche jeweils mit einer gesonderten sektorförmigen Umfangsausnehmung 16 für den inneren Längsvorsprung 17 des Zylinderkerns 2 versehen sind, mit der in Fig. 4, 5 oberen Seitenflanke 24 bzw. unteren Sei­ tenflanke 25 der Umfangsausnehmung 16 an der benachbarten Seitenflanke 26 bzw. 27 des Längsvorsprungs 17 zur Anlage kommen, wie in Fig. 3 und 5 für den Fall der Drehung des Schlüssels 1 im Uhrzeigersinn dargestellt, welcher am Schaft 21 zu diesem Zweck im Bereich jeder Drehzuhaltung 5 mit vier entsprechend geneigten Steuerflächen 28 versehen ist, welche paar­ weise mit den beiden zueinander parallelen Seitenkanten 29 der mittleren Öffnung 20 der Drehzuhaltung 5 zusammenwirken, nämlich das eine Paar einander diametral gegenüberliegender Steuerflächen 28 beim Drehen des Schlüssels 1 in der einen Richtung und das andere Paar einander diametral gegenüberliegender Steuerflächen 28 beim Drehen des Schlüssels 1 in der anderen Richtung.

Nach dem Entsperren wird der Zylinderkern 2 beim weiteren Drehen des Schlüssels 1 im Uhrzeigersinn bzw. entgegen dem Uhrzeigersinn über die am inneren Längsvorsprung I7 des Zylinderkerns 2 angreifenden Drehzuhal­ tungen 5 mitgenommen, wobei die Sperrleiste 7 durch die eine bzw. andere entsprechend geneigte Seitenflanke der inneren Längsnut 12 des Zylinder­ gehäuses 3 in den Zylinderkern 2 zurückgedrängt wird, wie für das Schlüssel­ drehen im Uhrzeigersinn dargestellt, wobei sich die Sperrleiste 7 aus der Stellung gemäß Fig. 2, 4 in diejenige nach Fig. 3, 5 bewegt, in der sie voll­ ständig im Längsschlitz 13 des Zylinderkerns 2 sowie der angrenzenden Längs­ nut aufgenommen ist, welche die zweiten Umfangsausnehmungen 15 der Drehzuhaltungen 5 bilden. Die umgekehrte Bewegung der Sperrleiste 7 zum neuerlichen Sperren des Zylinderkerns 2 erfolgt dann, wenn er wieder in seine Mittelstellung im Zylindergehäuse 3 rückgedreht worden ist, so daß die Sperrleiste 7 wieder mit der inneren Längsnut 12 des Zylindergehäuses 3 fluchtet, und danach der Schlüssel 1 wieder in seine Ausgangsstellung gemäß Fig. 1, 2 und 4 rückgedreht wird, wobei die Drehzuhaltungen 5 durch den in Fig. 3, 5 rechten Schenkel 9 bzw. den anderen Schenkel 9 der Schrauben­ feder 6 des Zylinderkerns 2 in ihre ursprünglichen Stellungen gemäß Fig. 2, 4 rückgedreht werden und die Sperrleiste 7 in die Längsnut 12 bewegen sowie dann darin blockieren.

Abwandlungen von der geschilderten Ausführungsform sind möglich. So kann der Zylinderkern 2 jede beliebige Kombination der erläuterten vier verschie­ denen Drehzuhaltungen 5 aufweisen, um mittels eines Schlüssels 1 mit ent­ sprechend angeordneten Steuerflächen 28 betätigt werden zu können, muß der Schlüssel 1 nicht unbedingt als Wendeschlüssel ausgebildet sein und ist es ebenfalls nicht unbedingt erforderlich, die beiden Umfangsausnehmungen 14, 15 der Drehzuhaltungen 5 zur Aufnahme der Sperrleiste 7 sowie deren sektorförmige Umfangsausnehmung 16 für den inneren Längsvorsprung 17 des Zylinderkerns 2 so anzuordnen, daß sie in der Drehzuhaltungsstellung gemäß Fig. 2, 4 symmetrisch zur Sperrleiste 7 bzw. zum Längsvorsprung 17 liegen und die Drehzuhaltungen 5 also allesamt jeweils um denselben Winkel im Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden müssen, um den Zylinderkern 2 zu entsperren.

Claims (3)

1. Schließzylinder, insbesondere für Kraftfahrzeugtürschlösser, dessen Zy­ linderkern im Zylindergehäuse mittels eines Schlüssels in beiden Richtungen aus einer Mittelstellung herausdrehbar und jeweils in die Mittelstellung rück­ drehbar sowie mittels einer radial beweglichen, mit scheibenförmigen Dreh­ zuhaltungen zusammenwirkenden und in eine innere Längsnut des Zylinder­ gehäuses eingreifenden Sperrleiste in der Mittelstellung sperrbar ist, wobei die mit je einer Umfangsausnehmung zur Aufnahme der Sperrleiste versehe­ nen Drehzuhaltungen im Zylinderkern zum Entsperren desselben derart mit­ tels des Schlüssels drehbar sind, daß ihre Umfangsausnehmungen mit der Sperrleiste fluchten, und zum neuerlichen Sperren des Zylinderkerns beim Rückdrehen des Schlüssels in die Ausgangsstellung in ihre ursprünglichen Stellungen rückgedreht werden, so daß die Sperrleiste wieder aus dem Zy­ linderkern vor- und in die Längsnut des Zylindergehäuses eintritt, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Längsnut (12) des Zylinder­ gehäuses (3) derjenigen der Sperrleiste (7) des Zylinderkerns (2) entspricht und dessen Drehzuhaltungen (5) jeweils eine zweite Umfangsausnehmung (15) zur Aufnahme der Sperrleiste (7) aufweisen, zum Entsperren des Zylin­ derkerns (2) beim Drehen des Schlüssels (1) in der anderen Richtung aus seiner Ausgangsstellung derart mittels des Schlüssels (1) gedreht werden können, daß die zweiten Umfangsausnehmungen (15) mit der Sperrleiste (7) fluchten, und mittels einer Feder (6) in ihre ursprünglichen Stellungen rückdrehbar sind, welche im Zylinderkern (2) drehfest angeordnet ist und mit zwei in Längsrichtung des Zylinderkerns (2) verlaufenden Schenkeln (9) eine radiale Nase (19) jeder Drehzuhaltung (5) einschließt.

2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (6) als Schraubenfeder ausgebildet ist, welche koaxial zum Zylinderkern (2) angeordnet ist und von welcher die beiden Schenkel (9) abgebogen sind, die sich beiderseits einer zwischen den Schraubenfederwin­ dungen und den Drehzuhaltungen (5) vorgesehenen zylinderkernfesten Nase (10) erstrecken.

3. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenfeder (6) auf einen koaxialen Innenzapfen (8) des Zylinder­ kerns (2) aufgesteckt und die zylinderkernfeste Nase (10) an einer Scheibe (11) vorgesehen ist, welche zwischen dem Innenzapfen (8) und den Drehzu­ haltungen (5) angeordnet und mit dem Zylinderkern (2) drehfest verbunden ist.