DE3923859A1 - Mophalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Mophalter mit einem Sockelteil und zwei im wesentlichen U-förmigen Bügeln die in gestreckter Arbeitsstellung arretiert zwischen zwei an dem Sockelteil angeordneten, äußeren Aufnahmerandabschnitten gehalten, mit im wesentlichen parallel zur Querachse abge­ winkelten Endabschnitten ihrer Bügelarme unter Bildung von Gelenk- oder Schwenkverbindungen vorzugsweise wahlweise je­ weils in eine von mehreren parallel zur vertikalen Mittenlängs­ ebene nebeneinander in dem Sockelteil vorgesehenen Durchbre­ chungen von Halterungen einsetzbar sind und zum Aufziehen oder Abnehmen eines Mopbezuges unter Aufeinanderzudrücken ihrer Bügelarme aus den Aufnahmerandabschnitten aushebbar und auf­ einanderzu klappbar sind.

Bei einem Mophalter dieser bekannten Art (DE-OS 22 14 879) bestehen die Bügel aus Draht, deren freien Enden der Bügelarme in Arbeitsstellung zwischen den U-förmig umgebogenen Rändern des aus einem Blech hergestellten Sockelteils unter Vorspan­ nung gehalten sind. Das Sockelteil weist zwei jeweils mit Abstand zu dem jeweiligen Rand nach innen versetzte Längsstege auf, in deren Öffnungen die rechtwinklig in der Bügelebene nach innen aufeinanderzu gebogenen freien Enden der Bügelarme entsprechend der Länge des jeweiligen Mopbezuges wahlweise einsetzbar sind. Ein Druck von außen auf die Drahtbügel nahe des Sockelteils befreit zwar die Bügel aus ihrer Aufnahme in den U-förmig abgebogenen Seitenrändern des Sockelteils. Die abgebogenen Enden bleiben dabei jedoch in Eingriff in der jeweiligen Öffnung der Längsstege, so daß die beiden Draht­ bügel zum Aufziehen, Auswechseln oder Auswaschen des Mopbe­ zuges aufeinandergeklappt werden können. Die Montage und Demontage sowie die Umrüstung des bekannten Mophalters auf einen größeren oder kleineren Mopbezug bzw. die Änderung der wirksamen axialen Länge der Drahtbügel erfolgt dadurch, daß die Drahtbügel in aufeinander geklappter Stellung in einer Ebene parallel zur Querachse des Mophalters nach links und rechts verschwenkt werden, wobei die abgebogenen Enden nach­ einander außer Eingriff mit den Öffnungen in den beiden Längs­ stegen gelangen und wiederum durch eine entsprechende Hin- und Herbewegung in die gewünschte Öffnung der Längstege eingeführt werden können. Dieses Abnehmen und Einsetzen der Drahtbügel erfordert eine beachtliche Geschicklichkeit mit entsprechend großem Zeitaufwand.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung dieser Nachteile einen Mophalter der eingangs genannten Art so auszubilden, daß er bei einfacher konstruk­ tiver Ausbildung ein leichtes, schnelles und sichers Montieren und Demontieren der Bügel am Sockelteil zuläßt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch ge­ löst, daß die Halterungen mit den vorzugsweise mehreren Durch­ brechungen, Öffnungen, Aussparungen, Vertiefungen oder dgl. von den äußeren Aufnahmerandabschnitten gebildet sind und daß die Endabschnitte der Bügelarme zum wahlweisen Eingreifen in die Durchbrechungen der Halterungen nach außen abgewinkelt sind.

Der erfindungsgemäße Mophalter läßt sich mit wenigen Hand­ griffen auf die jeweilige Größe des Mopbezuges anpassen. Hierzu werden die Bügelarme nahe des Sockelteils zusammenge­ drückt, wodurch die Außenränder der freien Enden der Bügelarme zunächst von den Längsnuten der Aufnahmerandabschnitte freige­ geben werden. Sodann können durch Krafteinwirkung in der gleichen Richtung die nach außen abgewinkelten freien Enden der Bügelarme außer Eingriff mit der jeweiligen Durchbrechung, Öffnung, Aussparung, Vertiefung od. dgl. gelangen. Das Ein­ setzen der Bügelarme in den Sockelteil läßt sich in gleicher einfacher Weise ohne großen Zeitaufwand bewerkstelligen, im Gegensatz zu dem mühsamen Verschwenken der Bügelarme und dem diffizilen Einführen ihrer freien Enden in eine jeweilige Halteöffnung des Sockelteils des bekannten Mophalters.

Wenn gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung die Endabschnitte der Bügelarme in ihrer gestreckten Arbeitsstel­ lung mit ihren Außenrändern in sich zueinander öffnende Längs­ nuten eingreifen, sind die Bügel bei einfacher Montage zuver­ lässig in Arbeitsstellung arretiert. Aus dieser arretierten Arbeitsstellung lassen sie sich ebenso leicht wieder ausheben.

In einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß einander gegenüberliegende Durchbrechungen od. dgl. in den beiden Aufnahmerandabschnitten jeweils paarweise miteinander fluchten, wodurch ein Verkanten der Bügelarme bzw. ihrer freien Enden vermieden und damit das Einsetzen der beiden Bügel an das Sockelteil bzw. das Abnehmen und das Zusammenklappen aus ihrer Arbeitsstellung weiter verbessert ist.

Besonders vorteilhaft ist es auch, wenn die Aufnahmerandab­ schnitte jeweils eine gerade Anzahl von, vorzugsweise sym­ metrisch zur Querachse des Sockelteils und ggf. äquidistant zueinander angeordnete, Durchbrechungen od. dgl. aufweisen. Der Mophalter kann dadurch für jede Länge symmetrisch zum An­ lenkpunkt des Stiels ausgebildet werden. Außerdem läßt sich der jeweilige Mopbezug damit stets gleichmäßig an den beiden Bügeln gleicher wirksamer Länge festlegen, was sich günstig auf die Beanspruchung des aufgezogenen Mopbezuges auswirkt und das Aufziehen bzw. Abnehmen des Mopbezuges erleichtert.

Nach der Erfindung empfiehlt es sich ferner, daß die nach außen abgewinkelten freien Enden der Endabschnitte der Bügel­ arme als Schwenkachsen ausgebildet sind, welche in den Durch­ brechungen od. dgl. mit einer den Schwenkachsen angepaßten Form gelagert sind. Hierdurch ergibt sich ein besonders ein­ faches und bequemes Aufeinanderklappen der beiden Bügel, so daß der Mopbezug entweder vollständig einfach nach unten abrutscht, um gegen einen neuen oder neu gereinigten ausge­ tauscht zu werden, oder nur noch mit einem oder beiden ihrer äußeren Enden an den äußeren Bügelenden des Mophalters hängen­ bleibt und so in ein Reinigungsbad eingetaucht, gereinigt und danach bspw. in einer Moppresse ausgedrückt werden kann.

Im Rahmen der Erfindung liegt es auch, wenn die Bügelarme mit ihren freien Enden unter Vorspannung in der jeweiligen Durch­ brechung od. dgl. gehalten sind. Zur Längenänderung der Bügel können dadurch die Bügelarme einfach im Bereich des Sockel­ teils gegeneinander gedrückt werden, bis die freien Enden der Bügelarme außer Eingriff mit den Durchbrechungen od. dgl. in den Aufnahmen gelangen, um in eine andere Durchbrechung od. dgl. eingesetzt zu werden. Hierzu brauchen die Bügelarme nur wieder losgelassen zu werden, so daß sie aufgrund der dem U-förmigen Bügel innewohnenden Vorspannung seitlich nach außen zurückfedern und mit ihren freien Enden in die gewünschte Durchbrechung od. dgl. gedrückt werden.

Besonders vorteilhaft dabei ist es, wenn die Länge der Schwenk­ achsen der Bügelarme und die Tiefe der Durchbrechungen od. dgl. in den Aufnahmen derart aufeinander abgestimmt sind, daß in aufeinandergeklappter Stellung der Bügel die Schwenkachsen der freien Enden der Bügelarme unter der Vorspannung noch in den Durchbrechungen od. dgl. gehalten sind, während die übri­ gen Außenränder der freien Enden durch leichtes Aufeinander­ zudrücken der Bügelarme bereits aus ihrer Arretierung in dem Sockelteil ausgehoben sind, wodurch das Aufeinanderklappen der Bügel bereits ermöglicht ist. Hierdurch ist sichergestellt, daß sich die Bügel in aufeinandergeklappter Stellung, wenn bspw. der Mopbezug gereinigt oder gegen einen anderen gleicher Größe ausgetauscht werden soll, sich nicht ungewollt von dem Sockelteil lösen können. Erst ein weiteres Aufeinanderzu­ drücken der Bügelarme läßt ihre freien Enden außer Eingriff mit den Durchbrechungen od. dgl. in den Aufnahmerandbereichen bzw. mit den Aufnahmerandbereichen selbst gelangen, um dann die jeweils gewünschte Längenposition einzustellen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, daß die Bügel gegen ein Herausnehmen aus der jeweiligen Halterung durch bloßes Aufeinanderzudrücken der Bügelarme in Arbeits­ stellung gesichert sind. Hierdurch ist bei einem ungewollten Zusammendrücken der Bügel in Arbeitsstellung, bspw. bei einem Anschlagen des Mophalters an einem Fußbodensockel oder Möbel­ stück, ein Lösen der Bügel von dem Sockelteil wirksam ver­ hindert.

In einer Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens sind die Bügelarme zum Aufeinanderklappen aus der Arbeitsstellung jeweils bis zu einem Anschlag aufeinanderzu drückbar, bei welchem die Außenränder der Endabschnitte der Bügelarme aus den Längsnuten der Aufnahmerandabschnitte unter Aufrechter­ haltung der Wirkverbindung zwischen den Schwenkachsen und der jeweiligen Durchbrechung od dgl. In Arbeitsstellung können die Bügelarme also nur so weit aufeinanderzu gedrückt werden, daß sie ohne mit ihren Schwenkachsen vollständig aus der jeweili­ gen Durchbrechung od. dgl. herauszugleiten, in ihre aufeinan­ dergeklappte Stellung verschwenkt werden können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist es vorge­ sehen, daß die Anschläge von gegenüberliegenden Längsseiten eines sich im wesentlichen parallel zur Längsebene zwischen den Aufnahmerandabschnitten erstreckenden Mittelstücks gebil­ det sind, welche einen etwa der Breite der Bügelarme ent­ sprechenden oder geringfügig größeren Abstand von der jeweils zugewandten Seitenkante der Aufnahmerandabschnitte aufweisen.

Das Mittelstück kann erfindungsgemäß an dem Sockelteil angeord­ net oder ausgebildet sein und auf seinem Rückenteil im wesent­ lichen parallel zur Querachse verlaufende und mit den einander gegenüberliegenden Durchbrechungen od. dgl. der beiden Auf­ nahmerandabschnitte im wesentlichen fluchtende, rückenseitig offene nutenförmige Ausnehmungen od. dgl. aufweisen, welche beim Aufeinanderzudrücken der Bügelarme in vorgegebener Winkel­ stellung den Eintritt der freien Enden der Bügelarme jeden­ falls soweit gestatten, bis die freien Enden außer Eingriff mit den Durchbrechungen od. dgl. kommen und dadurch der jewei­ lige Bügel von dem Sockelteil lösbar ist. Ein Abnehmen der Bügelarme von dem Sockelteil ist damit nur in aufeinander ge­ klappter Stellung der Bügel möglich, so daß ein ungewolltes Lösen der Bügel von dem Sockelteil gänzlich ausgeschlossen ist.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung laufen die einander zugewandten Innenränder der Bügelarme jedenfalls außerhalb ihres Eingriffsbereichs mit den Halterungen im wesentlichen V-förmig in Richtung der jeweiligen äußeren Bügelenden zusam­ men und gehen dort vorzugsweise in eine im Bereich der äußeren Bügelenden angeordnete, ggf. kreisförmige Durchbrechung über. Hierdurch ist eine besonders hohe und dauerhafte Elastizität der Bügel erreicht.

Um einen präzisen Anschlag der Bügelarme beim Zusammendrücken in Arbeitsstellung und damit eine sichere Handhabung des erfindungsgemäßen Mophalters zu erreichen, empfiehlt es sich nach der Erfindung, daß die einander zugewandten Innenränder der Bügelarme im Eingriffsbereich mit den Halterungen im wesentlichen parallel zu den die Anschläge bildenden Längs­ seiten des Mittelstücks verlaufen.

Wenn die Außenränder der Bügelarme jedenfalls außerhalb des Eingriffsbereiches mit den Halterungen in dem in das Sockel­ teil eingespannten Zustand des jeweiligen Bügels im wesentli­ chen untereinander parallel zur Mittellängsebene verlaufen, wird erreicht, daß die beiden Bügel in Arbeitsstellung mit verhältnißmäßig großen Arbeitsflächenbereichen auf dem Mopbe­ zug anliegen. so daß dieser geschont wird.

Das Sockelteil, die Aufnahmerandabschnitte und/oder das Mittel­ stück können einstückig ausgebildet sein.

Auch können die beiden Bügel und/oder das Sockelteil ggf. mit den Aufnahmerandabschnitten und dem Mittelstück aus Kunststoff bestehen, so daß der erfindungsgemäße Mophalter, bspw. im Vergleich zu den bekannten Mophaltern aus Metall, ein geringes Gewicht aufweist.

Nach der Erfindung ist es ferner möglich, daß im Abstand von den freien Enden der Endabschnitte Zapfen nach außen wegragen, welche in der gestreckten Arbeitsstellung der Bügelarme in zweite Durchbrechungen, Öffnungen, Aussparungen, Vertiefungen od. dgl. eingreifen und kürzer sind als die Schwenkachsen. Dadurch, daß die Zapfen in ihnen zugeordnete zweite Durchbre­ chungen od. dgl. eingreifen, sind die Bügel in ihrer gestreck­ ten Arbeitsstellung arretiert. Werden die Bügelarme aufein­ anderzu gedrückt, bis die kürzeren Zapfen aus ihren zweiten Durchbrechungen od. dgl. gelangen, die Schwenkachsen der freien Enden der Endabschnitte der Bügelarme aber noch in ihren Durchbrechungen od. dgl. wenigstens teilweise aufge­ nommen sind, können die Bügel zum Reinigen bzw. Austauschen des Mopbezuges bereits aufeinanderzu geschwenkt werden. Beim Zurückschwenken der Bügel in ihre gestreckte Arbeitsstellung rasten dann die Zapfen wieder zwangsläufig in die ihnen zuge­ ordneten zweiten Durchbrechungen od. dgl. ein und werden dort unter der nach außen gerichteten Federkraft der Bügelarme zu­ verlässig gehalten.

Zur Arretierung der Bügel in ihrer Arbeitsstellung können aber auch von den Endabschnitten der Bügelarme Randflansche nach außen wegragen, welche in der gestreckten Arbeitsstellung der Bügel in sich zueinander öffnende Aussparungen formschlüssig eingreifen, wobei auch hier die Breite der Randflansche ge­ ringer ist als die Länge der Schwenkachsen an den freien Enden der Bügelarme, so daß die Bügelarme durch Aufeinanderzudrücken aus ihrer Verankerung in dem Sockelteil gerade so weit ausge­ hoben werden, daß die Randflansche außer Eingriff mit ihren Aussparungen treten, die Schwenkachsen an den freien Enden der Bügelarme aber noch in ihre Durchbrechungen od. dgl. eingrei­ fen, so daß die Bügel aufeinanderzu geschwenkt werden können. Der Formschluß der Randflansche in den ihnen zugeordneten Aussparungen stellt eine stabile Halterung der Bügel an dem Sockelteil in ihrer gestreckten Arbeitsstellung sicher.

Einen noch festeren Sitz haben die Bügel an dem Sockelteil, wenn die Zapfen oder die Randflansche in den Durchbrechungen od. dgl. oder den Aussparungen einklemmbar sind. Das Einklem­ men kann bspw. dadurch erreicht sein, daß die zweiten Durch­ brechungen od. dgl., in welche die Zapfen zur Arretierung hineinragen, sich über Schlitze in die Unterseite der Aufnahme öffnen. Alternativ könnten bspw. auch die Randflansche durch einen in Flanschlängsrichtung verlaufenden Spalt in zwei Ein­ zelflanschhälften geteilt sein, welche beim Einstecken in die entsprechende Aussparung leicht zusammengedrückt werden.

Um eine zuverlässige Halterung der Bügel auch in der Lage zugewährleisten, in welche die Bügel aufeinanderzu geklappt sind, und dabei ein ungewolltes vollständiges Ausheben der Bügel aus dem Sockelteil zu vermeiden, können gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal die Schwenkachsen an ihren Enden mit einem Rastkopf und die Durchbrechungen od. dgl. mit einer Rastschulter ausgestattet sein.

Wenn gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal die Ausnehmungen des Mittelstücks von einem in Längsrichtung des Mophalters verlaufenden Mittelstegs des Mittelstücks begrenzt sind, können die freien Enden der Bügelarme in aufeinanderzu ge­ schwenkter Lage der Bügel beim Aufeinanderzudrücken der Bügel­ arme zum vollständigen Aushängen eines Bügels aus dem Sockel­ teil dort ihren Anschlag finden, so daß die bogenförmigen Bügelenden unabhängig von der Breite der Bügelarme nicht zu stark beansprucht werden.

Für die erforderliche Elastizität und Stabilität der Bügel kann es von Vorteil sein, daß die Bügel mit einem nach oben verstärkten Rand ausgestattet sind. Dadurch erhalten die Bügelarme eine erhöhte Steifigkeit und die bogenförmigen Bügelenden die erforderliche Elastizität, während die Unter­ seite der Bügel nach wie vor eben sein kann, so daß der aufge­ zogene Mopbezug wenig beansprucht wird.

Zum Aufeinanderzudrücken der Bügelarme ist es hilfreich, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Bügel­ arme, vorzugsweise in Nachbarschaft des Sockelteils, mit ein­ ander gegenüberliegenden nach oben weisenden Griffstücken ausgestattet sind. Diese sind so angeordnet, daß sie bspw. zwischen Daumen und Zeigefinger ergriffen und aufeinanderzu gedrückt werden können.

Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestell­ ten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombi­ nation den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unab­ hängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine mögliche Ausführungsform eines erfindungsge­ mäßen Mophalters schräg von oben,

Fig. 2 den Mophalter gemäß Fig. 1 mit beiden Bügeln in gestreckter Arbeitsstellung von unten,

Fig. 3 den Mophalter entsprechend Fig. 2, jedoch mit einem um 90° geschwenkten Bügel,

Fig. 4 den Mophalter gemäß Fig. 1 von unten während der Einführbewegung der Bügel in den Sockelteil,

Fig. 5 einen Teilschnitt gemäß Schnittlinie V-V von Fig. 4 bei abgeklapptem Bügel,

Fig. 6 einen Schnitt gemäß Schnittlinie VI-VI von Fig. 2,

Fig. 7 bis 12, Fig. 13 bis 18, Fig. 19-24 für drei weitere Ausführungsformen eines erfindungs­ gemäßen Mophalters Darstellungen entsprechend den Fig. 1 bis 6,

Fig. 25 ausschnittsweise eine ähnliche Darstellung wie Fig. 4 im Bereich des Sockelteils für eine noch andere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Mophal­ ters, und

Fig. 26a und 26b Schnitte gemäß Schnittlinie XXVI-XXVI von Fig. 25, einmal ohne und einmal mit einem abgeklappten Bügel.

Der erfindungsgemäße Mophalter gemäß den Fig. 1 bis 6 besteht im wesentlichen aus einem Sockelteil 1 und zwei flachen im wesentlichen U-förmigen Bügeln 2, 3, wobei die die beiden Bügelarme 9 jeweils miteinander verbindenden bogenförmigen von einer Durchbrechung 18 durchsetzten Bügelenden 17 so ausge­ bildet sind, daß die Bügelarme 9 eines Bügels 2, 3 jeweils elastisch nachgiebig aufeinanderzu gedrückt werden können. Das Sockelteil 1 weist auf seiner dem Boden zuzukehrenden gegen­ überliegenden Unterseite zwei Aufnahmerandabschnitte 5 auf, zwischen denen die Bügel 2, 3 in gestreckter Arbeitsstellung aufgenommen sind. Zu diesem Zweck weisen die Aufnahmerandab­ schnitte 5 auf ihrer Innenseite sich zueinander öffnende Längsnuten 6 für die Aufnahme der äußeren Ränder der schmale­ ren Endabschnitte 8 der Bügelarme 9 in Arretierungsstellung auf (vgl. Fig. 2 und Fig. 3 rechts). Im Grund der beiden Längsnuten 6 befinden sich jeweils vier äquidistant hinterein­ ander und symmetrisch zur Mitte des Mophalters angeordnete Durchbrechungen 7 mit etwa kreisförmigem Querschnitt in den von den Außenstegen der Aufnahmerandabschnitte 5 gebildeten Halterungen 4, in welche die unter leichter nach außen ge­ richteter Vorspannung stehenden Bügelarme 9 mit im wesent­ lichen parallel zur Querachse Q des Mophalters an den freien Enden 28 der Endabschnitte 8 der Bügelarme 9 nach außen ge­ richteten Schwenkachsen 10 wahlweise eingreifen.

Zwischen den beiden Aufnahmerandabschnitten 5 erstreckt sich in der Mittellängsebene M ein Mittelstück 12, dessen gegen­ überliegenden Längsseiten 11 einen Abstand "d" von der jeweils zugewandten Seitenkante 13 der Aufnahmerandabschnitte 5 auf­ weisen. welcher geringfügig größer ist als die Breite der Bügelarme 9 in ihren Endbereichen 8 ohne die vorspringenden Schwenkachsen 10. Das an dem Sockelteil 1 angeordnete Mittel­ stück 12 ist auf seinem Rückenteil 14 mit im wesentlichen parallel zur Querachse Q verlaufenden und mit den einander gegenüberliegenden Durchbrechungen 7 der beiden Aufnahmerand­ abschnitte 5 fluchtenden, rückenseitig offenen nutenförmigen Ausnehmungen 15 versehen.

Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich, laufen die einander zugewandten Innenränder 16 der Bügelarmpaare 9 in montiertem Zustand außerhalb ihres Eingriffsbereichs mit dem Sockelteil 1 im wesentlichen V-förmig in Richtung der jeweiligen äußeren Bügelenden 17 zusammen und münden in eine im Bereich der äußeren Bügelenden 17 angeordnete kreisförmige Durchbrechung 18, wodurch die Bügelarme 9 dauerhaft elastisch aufeinanderzu drückbar sind. Dagegen sind die einander zugewandten Innen­ ränder 16 der Bügelarme 9 im Eingriffsbereich mit dem Sockel­ teil 1 im wesentlichen parallel zu den Anschläge bildenden Längsseiten 11 des Mittelstückes 12 ausgebildet. Die Außen­ ränder 19 der Bügelarme 9 laufen außerhalb des Eingriffsbe­ reichs mit dem Sockelteil 1 untereinander im wesentlichen parallel zur Mittellängsachse M und in verhältnismäßig großem Abstand, um in Arbeitsstellung mit verhältnismäßig großen Ar­ beitsflächenbereichen auf dem Mopbezug anzuliegen, welcher über die Bügel 2, 3 gespannt ist.

Der Mophalter mit der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Position seiner Bügelarme 9 ist für den größten der drei auf diesen Mophalter aufziehbaren Mopbezüge bestimmt, weil die Bügelarme 9 mit ihren Schwenkachsen 10 in die äußersten Durchbrechungen 7 eingreifen. Soll der Mophalter auf kleinere Mopbezüge umge­ rüstet werden, so werden die an den freien Enden 8 der Bügel­ arme 9 angeordneten Schwenkachsen 10 in Eingriff mit den je­ weils weiter innen liegenden Durchbrechungen 7 der Halterungen 4 der Aufnahmerandabschnitte 5 gebracht. Hierzu werden die Bügelarme 9 aus der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Arbeits­ stellung, in welcher die Schwenkachsen 10 in den Durchbre­ chungen 7 und die Außenränder der freien Enden 8 der Bügelarme 9 in den Längsnuten 6 der Aufnahmerandabschnitte 5 aufgenommen und in dieser Strecklage arretiert sind, nahe des Sockelteils 1 zusammengedrückt, bis die einander zugewandten Innenränder 16 der Bügelarme 9 im Eingriffsbereich des Sockelteils 1 an die Längsseiten 11 des Mittelstücks 12 anschlagen. Wegen des hinreichenden Abstandes "d" befinden sich in dieser Stellung die Außenränder der Endabschnitte 8 der Bügelarme 9 außer Ein­ griff mit den Längsnuten 6 der Aufnahmerandabschnitte 5, wäh­ rend, wie bspw. aus Fig. 5 ersichtlich, die nach außen weiter abstehenden Schwenkachsen 10 an den freien Enden 8 der Bügel­ arme 9 nach wie vor in den Durchbrechungen 7 aufgenommen bzw. gelagert sind. Sodann werden die Bügel 2, 3 aus ihrer gestreck­ ten Arbeitsstellung in eine Öffnungsstellung aufeinanderzu geklappt, in welcher die beiden Bügel 2, 3 nahezu senkrecht zur Ebene des Sockelteils 1 stehen. In dieser Öffnungs­ stellung lassen sich die Bügelarme 9 mit ihren freien Enden 8 in die in dem Rückenteil 14 des Mittelstücks 12 vorgesehenen und zu den Durchbrechungen 7 ausgerichteten Ausnehmungen 15 weiter zusammendrücken, bis sie aneinanderstoßen. Die Schwenk­ achsen 10 sind in ihrer Länge so bemessen, daß die Bügel 2, 3 mit ihren Schwenkachsen 10 nunmehr außer Eingriff mit ihrer jeweiligen Durchbrechung 7 gelangen und aus dem Sockelteil 1 ausgehoben werden können. In der vollständig zusammengedrück­ ten Stellung können umgekehrt die beiden Bügel 2, 3 mit ihren freien Enden 8 bzw. den Schwenkachsen 10 senkrecht zur Ebene des Sockelteils 1 in eine andere Ausnehmung 15 eingesetzt werden, wobei die seitlich nach außen weisenden Schwenkachsen 10 beim Loslassen der Bügelarme 9 aufgrund ihrer Vorspannung bereits mit den zugehörigen Durchbrechungen 7 in Eingriff ge­ langen. In dieser Öffnungsstellung, in welcher sich die Bügel 2, 3 noch nahezu senkrecht zum Sockelteil 1 befinden, wird der Mopbezug. der üblicherweise Taschen aufweist, in welche die äußeren Bügelenden 17 einschiebbar sind, aufgezogen. Ein Ver­ schwenken der Bügel 2, 3 in Arbeitsstellung nach außen be­ wirkt, daß die Außenränder der freien Enden 8 der Bügelarme 9 infolge ihrer Vorspannung in die Längsnuten 6 der Aufnahme­ randabschnitte 5 einschnappen und die Schwenkachsen 10 voll­ ständig in die jeweilige Durchbrechung 7 eintauchen, wie dies insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich ist. Damit ist der Mop­ halter bzw. Mop (wieder) betriebsbereit.

Der Mophalter gemäß den Fig. 7 bis 12 unterscheidet sich von der zuvor erläuterten Ausführungsform im wesentlichen durch folgendes: Im Abstand von den freien Enden 28 der Endabschnit­ te 8 ragen Zapfen 21 nach außen weg, welche in der gestreckten Arbeitsstellung der Bügel 2, 3 in Durchbrechungen 20 eingrei­ fen. Die Zapfen 21 sind kürzer als die Schwenkachsen 10 und zwar derart, daß durch Aufeinanderzudrücken der Bügelarme 9 aus der in Fig. 8 dargestellten Arbeitsstellung die Zapfen 21 aus den Durchbrechungen 20 gelangen, bevor die Endabschnitte 8 innen an das Mittelstück 12 anschlagen. Dann können die Bügel bereits aufeinanderzu geklappt werden, um den Mopbezug zu reinigen oder auszutauschen, die Bügel bleiben aber gelenkig mit dem Sockelteil 1 verbunden. Um den gereinigten bzw. neuen Mopbezug wieder zu spannen, werden die beiden Bügel unter leichtem Aufeinanderzudrücken der Bügelarme 9 wieder in die gestreckte Lage gebracht, in welcher unter der Spannung der jeweiligen Bügel 2, 3 die Zapfen 21 wieder in die ihnen zuge­ ordnete Durchbrechung 20 einrasten.

Soll ein Bügel 2, 3 ganz aus dem Sockelteil 1 ausgehoben werden, so wird er nach dem teilweisen Aufeinanderzudrücken der Bügelarme 9 zunächst in eine im wesentlichen senkrechte Lage zu dem Sockelteil 1 geschwenkt. In dieser Lage können die jeweiligen Bügelarme 9 unter Ausnutzung der Ausnehmungen 15 in dem Mittelstück 12 noch weiter aufeinanderzu gedrückt werden, bis die Endabschnitte 8 mit ihren einander zugekehrten Flächen an einem an dem Mittelstück 12 längs verlaufenden Mittelsteg 22 anschlagen und die Schwenkachsen 10 aus ihren Durchbre­ chungen 7 freikommen. Bei dem in den Fig. 7 bis 12 dargestell­ ten Ausführungsbeispiel kann der Bügel ebenfalls in seiner Länge verändert werden, indem die Zapfen 21 entweder in die am weitesten auseinanderliegenden Durchbrechungen 20 eingreifen, oder in weiter innen liegende.

Das Aufeinanderzudrücken der Bügelarme 9 von Hand wird dadurch erleichtert, daß benachbart dem Sockelteil 1 an dem jeweiligen Innenrand 16 der Bügelarme 9 Griffstücke 31 angebracht sind, welche sich leicht zwischen Daumen und Zeigefinger eimer Hand ergreifen lassen. Dadurch, daß die Griffstücke 31 einen mög­ lichst großen Abstand von den äußeren gebogenen Bügelenden 17 haben, wird ein großer Hebelarm wirksam, so daß nur ein ver­ hältnismäßig geringer Druck für das Aufeinanderzudrücken der Bügelarme 9 erforderlich ist.

Bei dem in den Fig. 13 bis 18 dargestellten Ausführungsbei­ spiel eines erfindungsgemäßen Mophalters erfolgt die Ver­ rastung der Endabschnitte 8 der Bügel 2, 3 mittels äußerer Randflansche 23, welche formschlüssig in eine entsprechende Aussparung 24 eingreifen. In dem dargestellten Ausführungsbei­ spiel schließen sich die Randflansche 23 nach außen an die Schwenkachsen 10 an und enden kurz vor den äußeren Stirnseiten des Sockelteils 1 in einer Rundung, welche der dort vorge­ sehenen Rundung der Aussparung 24 entspricht. Auf diese Weise kann erreicht werden, daß die Bügel 2, 3 in ihrer gestreckten Arbeitsstellung einen festen Sitz an dem Sockelteil 1 auch bei stärkerer Beanspruchung des Mophalters beibehalten. Die Durch­ brechungen 18, welche nach außen von den bogenförmigen Bügel­ enden 17 begrenzt sind, sind bei diesem Ausführungsbeispiel nicht rund, sondern etwa herzförmig, wodurch die Bügelenden 17 in ihrem Scheitel eine größere Breite haben, als in den an­ grenzenden Bogenbereichen. Hierdurch kann eine hinreichende Elastizität der Bügel 2, 3 mit einer hinreichenden Bruchsicher­ heit erreicht werden, was bei der Ausbildung der Bügel 2, 3 aus Kunststoff wichtig ist.

Bei dem in den Fig. 19 bis 24 dargestellten Ausführungsbei­ spiel ist als Besonderheit zu erwähnen, daß die zweiten Durch­ brechungen 20 für die Aufnahme der der Arretierung der Bügel 2, 3 in gestreckter Arbeitsstellung dienenden Zapfen 21 über schmalere Schlitze 25 mit der Unterseite des Sockelteils 1 in Verbindung stehen. Auf diese Weise kann ein Klemmsitz der Zapfen 21 in den Durchbrechungen 25 erreicht werden.

Die Ausgestaltung der Bügel 2, 3 sind bei diesem Ausführungs­ beispiel mit einem nach oben verstärkten Rand 29 ausgestattet, mit welchem die Stabilität der Bügel 2, 3 noch weiter erhöht werden kann, ohne daß das elastische Verhalten nachteilig be­ einflußt wird. Auf ihrer Unterseite sind die Bügel 2, 3 da­ gegen nach wie vor eben.

Bei dem in den Fig. 25 bis 26b veranschaulichten Ausführungs­ beispiel sind die Schwenkachsen 10 an ihren Enden mit einem Rastkopf 26 versehen, während die Durchbrechungen 7 eine ent­ sprechende Rastschulter 27 haben. Die Rastköpfe 26 sind als Schlitzköpfe ausgebildet, welche in einer Gegenrastschulter enden, welche jeweils mit den Rastschultern 26 zusammenwirken. Auf diese Weise sind die Bügel 2, 3 praktisch unverlierbar an dem Sockelteil 1 gehalten.

 1 Sockelteil
 2 Bügel
 3 Bügel
 4 Halterungen
 5 Aufnahmerandabschnitte
 6 Längsnuten
 7 Durchbrechungen
 8 Endabschnitte
 9 Bügelarme
10 Schwenkachsen
11 Längsseiten
12 Mittelstück
13 Seitenkante
14 Rückenteil
15 Ausnehmungen
16 Innenränder
17 Bügelenden
18 Durchbrechung
19 Außenränder
20 zweite Durchbrechungen
21 Zapfen
22 Mittelsteg
23 Randflansch
24 Aussparung
25 Schlitz
26 Rastkopf
27 Rastschulter
28 freie Enden
29 Randverstärkung
30 Stielgelenk
31 Griffstücke
M Längsachse
Q Querachse
d Abstand

Claims (23)

1. Mophalter mit einem Sockelteil (1) und zwei im wesent­ lichen U-förmigen Bügeln (2, 3), die in gestreckter Arbeits­ stellung arretiert zwischen zwei an dem Sockelteil (1) ange­ ordneten, äußeren Aufnahmerandabschnitten (5) gehalten, mit im wesentlichen parallel zur Querachse (Q) abgewinkelten Endab­ schnitten (8) ihrer Bügelarme (9) unter Bildung von Gelenk- oder Schwenkverbindungen vorzugsweise wahlweise jeweils in eine von mehreren parallel zur vertikalen Mittenlängsebene (M) nebeneinander in dem Sockelteil (1) vorgesehenen Durchbre­ chungen (17) von Halterungen (4) einsetzbar und zum Aufziehen oder Abnehmen eines Mopbezuges unter Aufeinanderzudrücken ihrer Bügelarme (9) aus den Aufnahmerandabschnitten (5) aus­ hebbar und aufeinanderzu klappbar sind, dadurch gekennzeich­ net, daß die Halterungen (4) mit den vorzugsweise mehreren Durchbrechungen (7), Öffnungen, Aussparungen, Vertiefungen oder dgl. von den äußeren Aufnahmerandabschnitten (5) gebildet sind und daß die Endabschnitte (8) der Bügelarme (9) zum wahlweisen Eingreifen in die Durchbrechungen (7) der Halte­ rungen (4) nach außen abgewinkelt sind.

2. Mophalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Endabschnitte (8) der Bügelarme (9) in ihrer gestreckten Ar­ beitsstellung mit ihren Außenrändern in sich zueinander öff­ nende Längsnuten (6) eingreifen (Fig. 1 bis 6 und 13 bis 18).

3. Mophalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die einander gegenüberliegenden Durchbrechungen (7) od. dgl. in den beiden Aufnahmerandabschnitten (5) jeweils paar­ weise miteinander fluchten.

4. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Aufnahmerandabschnitte (5) jeweils eine gerade Anzahl von, vorzugsweise symmetrisch zur Querachse (Q) und ggf. äquidistant zueinander angeordnete, Durchbrechungen (7) od. dgl. aufweisen.

5. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die nach außen abgewinkelten freien Enden (28) der Endabschnitte (8) der Bügelarme (9) als Schwenkachsen (10) ausgebildet sind, welche in den Durcbrechungen (7) od. dgl. mit einer den Schwenkachsen (10) angepaßten Form gelagert sind.

6. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bügelarme (9) mit ihren freien Enden (28) unter Vorspannung in der jeweiligen Durchbrechung (7) od. dgl. bzw. den Längsnuten (6) gehalten sind.

7. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet. daß die Länge der Schwenkachsen (10) der Bügel­ arme (9) und die Tiefe der Durchbrechungen (7) od. dgl. in den Aufnahmen (5) derart aufeinander abgestimmt sind, daß in auf­ einandergeklappter Stellung der Bügel (2, 3) die Schwenkachsen (10) der Bügelarme (9) unter deren Vorspannung noch in den Durchbrechungen (7) od. dgl. gehalten sind.

8. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bügel (2, 3) gegen ein Herausnehmen aus der jeweiligen Halterung (4) durch bloßes Aufeinanderzudrücken der Bügelarme (9) in Arbeitsstellung gesichert sind.

9. Mophalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelarme (9) zum Aufeinanderklappen aus der Arbeitsstellung jeweils bis zu einem Anschlag, bei welchem die Außenränder der Endabschnitte (8) der Bügelarme (9) aus den Längsnuten (6) der Aufnahmerandabschnitte (5) unter Aufrechterhaltung der Wirk­ verbindung zwischen den Schwenkachsen (10) und der jeweiligen Durchbrechung (7) od. dgl. ausgehobe sind, aufeinanderzu drückbar sind.

10. Mophalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge von gegenüberliegenden Längsseiten (11) eines sich im wesentlichen parallel zur Mittellängsebene (M) zwischen den Aufnahmerandabschnitten (5) erstreckenden Mittelstücks (12) gebildet sind, welche einen etwa der Breite der Bügelarme (9) entsprechenden oder gerinfügig größeren Abstand "d" von der jeweils zugewandten Seitenkante (13) der Aufnahmerandabschnit­ te (5) aufweisen.

11. Mophalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelstück (12) an dem Sockelteil (1) angeordnet oder ausgebildet ist und auf seinem Rückenteil (14) im wesentlichen parallel zur Querachse (Q) verlaufende und mit den einander gegenüberliegenden Durchbrechungen (7) od. dgl. der beiden Aufnahmen (5) im wesentlichen fluchtende rückenseitig offene nutenförmige Ausnehmungen (15) od. dgl. aufweist, welche beim Aufeinanderzudrücken der Bügelarme (9) in vorgegebener Winkel­ stellung den Eintritt der freien Enden (28) der Bügelarme (9) jedenfalls so weit gestatten, daß die freien Enden (28) außer Eingriff mit den Durchbrechungen (7) od. dgl. kommen und dadurch der jeweilige Bügel (2, 3) von dem Sockelteil (1) lösbar ist.

12. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugewandten Innenränder (16) der Bügelarme (9) jedenfalls außerhalb ihres Eingriffsbereichs mit den Halterungen (4) im wesentlichen V-förmig in Richtung der jeweiligen äußeren Bügelenden (17) zusammenlaufen und dort vorzugsweise in eine im Bereich der äußeren Bügelenden (17) angeordnete, ggf. kreisförmige oder herzförmige Durchbrechung (18) übergehen.

13. Mophalter nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugewandten Innenränder (16) der Bügelarme (9) im Eingriffsbereich mit den Halterungen (4) im wesentlichen parallel zu den die Anschläge bildenden Längs­ seiten (11) des Mittelstücks (12) verlaufen.

14. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Außenränder (19) der Bügelarme (9) jedenfalls außerhalb des Eingriffsbereiches mit den Halte­ rungen (4) in dem in das Sockelteil (1) eingespannten Zustand des jeweiligen Bügels (2, 3) im wesentlichen untereinander parallel und parallel zur Mittellängsebene (M) verlaufen.

15. Mophalter nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Sockelteil (1), die Aufnahmerandab­ schnitte (5) und/oder das Mittelstück (12) einstückig ausge­ bildet sind.

16. Mophalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bügel (2, 3) und/oder das Sockelteil (1) ggf. mit den Aufnahmerandabschnitten (5) und dem Mittelstück (12) aus Kunststoff bestehen.

17. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge­ kennzeichnet, daß im Abstand von den freien Enden (28) der Endabschnitte (8) Zapfen (21) nach außen wegragen, welche in der gestreckten Arbeitsstellung der Bügel (2, 3) in zweite Durchbrechungen, Öffnungen, Aussparungen, Vertiefungen od. dgl. (20) eingreifen und kürzer sind als die Schwenkachsen (10) (Fig. 7 bis 12).

18. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge­ kennzeichnet, daß von den Endabschnitten (8) Randflansche (23) nach außen wegragen, welche in der gestreckten Arbeitsstellung der Bügel (2, 3) in sich zueinander öffnende Aussparungen (24) formschlüssig eingreifen und daß die Breite der Randflansche (23) geringer ist als die Länge der Schwenkachsen (10) (Fig. 13 bis 18).

19. Mophalter nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeich­ net, daß die Zapfen (21) oder Randflansche (23) in den zwei­ ten Durchbrechungen od. dgl. (20) oder den Aussparungen (24) einklemmbar sind (Fig. 19 bis 24).

20. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Schwenkachsen (10) an ihren Enden mit einem Rastkopf (26) und die Durchbrechungen od. dgl. (7) mit einer Rastschulter (27) ausgestattet sind (Fig. 25 bis 27).

21. Mophalter nach einem der Ansprüche 11 bis 20, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Ausnehmungen (15) innen von einem Mittel­ steg (22) des Mittelstücks (12) begrenzt sind.

22. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bügel (2, 3) mit einem nach oben ver­ stärkten Rand (29) ausgestattet sind.

23. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bügelarme (9), vorzugsweise in Nachbar­ schaft des Sockelteils (1), mit einander gegenüberliegenden nach oben weisenden Griffstücken (31) ausgestattet sind.