DE397955C - Zusammenklappbarer Regenschirm - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 27. JUNI 1924

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVr 397955 -KLASSE 33 a GRUPPE

(F51384 Xj₃₃a)

George Adam Faik in Milwaukee, Wisconsin, V. StA.

Zusammenklappbarer Regenschirm. Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. März 1922 ab.

Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Regenschirm, dessen Stock und Dachstangen aus Teilen bestehen, die untereinander gelenkig verbunden und als Röhren ausgebildet sind. Das Neue besteht darin, daß die zum Öffnen und Schließen des Schirmes dienenden Teile im Innern dieser Röhren untergebracht sind.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand dargestellt.

Abb. ι ist' eine schaubildliche Ansicht des offenen Schirmes,

Abb. 2 eine schaubildliche Ansicht des zusammengefalteten Schirmes,

Abb. 3 ein Querschnitt durch den Schirm in zusammengefalteter Lage. Abb. 4 und 4a stellen einen senkrechten Schnitt durch den zusammenklappbaren Stock und eine der zusammenklappbaren Dachrippen dar, wobei die Teile in offener Stellung in vollen Linien und in geschlossener Stellung in gestrichelten Linien gezeigt sind.

Abb. 5 ist eine schaubildliche Ansicht, in welcher gezeigt wird, wie die verschiedenen Drähte für die Rippenglieder zu einzelnen Kabeln im Stock vereinigt werden. Abb. 6 ist ein Längsschnitt durch das Ende einer Rippe gemäß der Abb. 4 in größerem Maßstabe.

Abb. 7 ist ein senkrechter Schnitt durch den zusammengefalteten Schirm, wobei eine Rippe in Ansicht gezeigt ist.

Abb. 8 ist eine Draufsicht auf die Schirmkrone mit den radial ausgehenden Ansätzen für die Rippen.

Abb. 9 ist eine Draufsicht auf eine mit Rollen versehene Führung in der Krone.

Abb. 10 ist eine Ansicht dieser Führung von unten gesehen.

Abb. 11 ist ein Querschnitt nach der Linie 11-11 der Abb. 4.

Abb. 12 ist ein Schnitt durch eine andere Ausfühfungsform der Krone.

Abb. 13 ist ein Schnitt durch den Schirmgriff in größerem Maßstabe mit dem Bewegungsgetriebe für das Aufspannen und Zusammenfalten des Schirmes.

Abb. 14 zeigt das Bewegungsgetriebe gemäß der Abb. 13 von der Seite aus gesehen.

Abb. 15 ist ein Querschnitt nach der Linie 15-15 der Abb. 13.

AbI). 16 ist ein Längsschnitt des Handgriffes und des Getriebes einer anderen Ausführung, Abb. 17 ist eine Seitenansicht des in der Abb. 16 gezeigten Getriebes.

Abb. 18 ist ein Querschnitt nach der Linie 18-18 der Abb. 16.

Abb. 19 ist eine Seitenansicht eines der Gelenke.

Der Stock besteht vorzugsweise aus vier Teilen 1; der eine Endteil 1 trägt die Handgriffhälfte 2, die aus einem Stück mit ihm besteht, während die andere Griffhälfte 3 zwecks leichterer Herstellung abnehmbar ist. Jeder Stockteil 1 ist durch ein Gelenk mit dem nächsten verbunden. Die;e Gelenke sind nur nach einer Seite umklappbar und bestehen aus den Teilen 5 an den Enden der Stockteile und den Verbindungsgliedern 4, welche in Einschnitten der Teile 5 liegen und bei 6 angenietet sind, wie in den Abb. 7, 13, 16 und 19 gezeigt ist.

Die Rippen bestehen aus den Teilen 7 und 8; die letzteren sind fest mit der Krone 9 am Ende des Stockes 1 verbunden. Die Rippenteile 7, die an den Rippenteilen 8 liegen, sind etwas länger als die anderen Rippenteile 7, j um ein gutes Zusammenfalten der Teile (siehe die Abb. 7) zu erzielen. Die verschiedenen Teile 7 und 8 sind durch einseitig wirksame Gelenke, ähnlich denen des Stockes (Abb. 19) verbunden. Die Gelenke zwischen den Rippenteilen 8 und den anliegenden Teilen 7 und diejenigen zwischen den nächstgelegenen Teilen 7 und den anliegenden Teilen 7 können nach ι innen umgelegt werden, während die Gelenke ! zwischen~den beiden äußersten Teilen 7 nach außen umlegbar sind.

Die Krone 9 hat eine Bohrung 10, in welche der Stock 1 fest eingelassen ist. Innerhalb der Krone ist ein Hohlraum 11 (Abb. 8), der mit denjenigen in den Rippenteilen 8 und im Stock ι in Verbindung steht. In dem Boden des Hohlraumes 11 sind Einschnitte 12 vorgesehen, um die Vorsprünge 13 des Rollenträgers aufzunehmen (Abb. 7, idf. Der letztere besteht aus dem flachen Ring 14 mit dem inneren Armkreuz 15 und den Rollen 16 und wird durch den Finger 17 der Kappe 18 in seiner Lage gehalten (Abb. 7 bis 10). Die Krone 9 hat ferner eine äußere Nut 19, in welcher der Überzug 20 durch einen Ring 21 festgehalten wird.

Die äußersten Rippenteile 7 sind mit Schlitzen 22 (Abb. 6, 7) versehen, um die Spindelenden der Führungsrollen 23 aufzunehmen. Diese werden durch die Kappen 24, die ebenfalls geschlitzt sind, um über die Spindelenden zu passen, in Stellung gehalten. Die Kappen 24 haben Knöpfe 25, an welchen der überzug 20 befestigt werden kann. Um die Rippen und den Stock fest in aufgespannter Stellung zu halten, ist jedes Gelenk mit einem Schieber 26 ausgestattet, der innerhalb der hohlen Rippen und des Stockes gleitbar liegt. Die Schieber 26 zwischen den Rippenteilen 7 und 8 sind kurzer als die anderen, welche alle die gleiche Länge besitzen. Um die Schieber 26 zu betätigen, damit die Gelenke einerseits umlegbar sind, anderseits ein festes Ganzes bilden, sind die Schieber 26 jeder Rippe durch Drähte 27, die an Stiften 28 angreifen, miteinander verbunden. Von den innersten Schiebern 26 (zwischen den Teilen 7 und 8 jeder Rippe) gehen Drähte 29 aus, die bei 30 zu einem einzigen Kabel 31 vereinigt sind, das an dem obersten Stockschieber 26 bei 32 befestigt ist. Die übrigen Schieber 26 des Stockes sind ebenfalls durch Drähte 27 miteinander verbunden. Jede Rippe wird durch einen Draht 33 bedient. Das eine Ende jedes Drahtes 33 ist bei 34 an dem äußersten Schieber 26 der Rippe befestigt, ist dann über die Rolle 23 nahe der Spitze der Rippe geführt und von

da zurück nach der Kammer ii der Krone 9, wo der Draht weiter über eine Rolle 16 führt. Die Enden der Drähte 33, die über die Rollen 16 laufen, sind bei 35 zu einem einzigen Kabel 36 im Stock vereinigt. Das Kabel 36 geht an den Stockschiebern 26 vorbei und in den Handgriff, wo es an eine Kette 37 angeschlossen ist, die über ein Kettenrad 38 läuft; das andere Ende der Kette ist an einem kurzen Kabel 39 befestigt, das bei 40 an den nächstliegenden Schieber 26 des Stockes angelenkt ist. Das Kettenrad 38 sitzt in Lagern des Handgriffes und wird durch einen gerieften Knopf 41 gedreht, der entweder unmittelbar

ig auf der Achse 42 des Kettenrades (Abb. 16 und 17) oder auf einer anderen Achse 43 sitzt, die durch Kegelräder 44 mit der Achse 42 (Abb. 13, 14) in Verbindung steht.

In der in den Abb. 16 und 17 gezeigten Ausführung werden die Handgriff teile 2 und 3 durch Schrauben 45 zusammengehalten und in der Ausführung nach den Abb. 13 und 14 durch eine Gewindekappe 46 und den Flansch 47 des gerieften Knopfes 41.

Der Überzug 20 kann in passender Weise bei 48 an den Rippen befestigt sein. Um die Gelenke des Stockes und der Rippen verdeckt zu halten, nachdem die Schieber in die Sperrstellung gezogen worden sind, können sie mit Klinken 50 (Abb. 16) versehen sein, die bei 51 drehbar befestigt sind und Nasen 52 haben, um in Einschnitte des gegenüberliegenden Gliedes einzugreifen.

Der Rollenhalter (Abb. 9 und 10) kann weggelassen werden; in diesem Falle ist die Stockspitze 9 bei 49 (Abb. 12) abgerundet.

Die Gelenke zwischen den Rippenteilen 7 und 8 und ebenso diejenigen zwischen den inneren Rippenteilen 7 sind so eng, daß die Rippen im gefalteten Zustande eng aneinander zu liegen kommen, während die Gelenke der äußeren Rippenteile 7 weite Gelenke sind, um beim Zusammenfalten einen Zwischenraum für den Überzug zu ergeben (Abb. 7).

Das Gelenk zwischen dem obersten Stockteil ι und dem anliegenden Stockteil ist verhältnismäßig lang, um genügend Raum für den Überzug frei zu lassen, während die anderen Stockteile kurzer sind.

Es sei angenommen, der Schirm befinde sich in offener Stellung, wie in den Abb. 1, 4 und 4 a gezeigt ist. Soll er geschlossen werden, so wird der Knopf 41 ein wenig gedreht, um die Schieber 26 zurückzuziehen, welche in den Gelenken zwischen den Rippenteilen 8 und 7 liegen. Dadurch wird das Gelenk nahe der Krone 9 in Faltstellung gebracht. Da die anderen Schieber 26 langer sind., können die anderen Gelenke noch nicht umgelegt werden, und der Schirm kann dann um den Stock 1 parallel zu ihm und nach unten umgelegt werden, in welcher Stellung er z. B. durch ein Gummiband gehalten werden kann. Wenn es jedoch gewünscht wird, den Schirm weiter zusammenzufalten, so wird der Knopf 41 weitergedreht, bis sämtliche Schieber 26 von den entsprechenden Gelenken weggezogen sind und die äußersten Rippenteile 7 nach außen umgelegt werden können. Die Rippen werden dann zusammengefaltet, so daß sie die in der Abb. 4 in gestrichelten Linien dargestellte Lage einnehmen; schließlich wird der Stock zusammengeklappt, wie in den Abb. 2 und 3 gezeigt ist.

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. Zusammenklappbarer Regenschirm, dessen Stock und Dachstangen aus Teilen bestehen, die untereinander gelenkig verbunden und als Röhren ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Öffnen und Schließen des Schirmes dienenden Teile im Innern dieser Röhren untergebracht sind.

2. Regenschirm nach Anspruch 1 mit Schiebern, die in den Dachrippen und im Stock gleitbar angebracht sind und das Umknicken der Gelenke verhindern, wenn der Schirm in Gebrauchsstellung ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder (26) durch Drähte (27) untereinander verbunden go sind, deren Enden (29, 33) sich zu je einem Kabel (31, 36) vereinigen, und daß diese Kabel durch ein im Griff (23) angebrachtes Getriebe bewegt werden.

3. Regenschirm nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß alle Gelenkschieber (26) zu gleicher Zeit bewegt werden, jedoch so angeordnet sind, daß die Gelenke zwischen den innersten Rippenteilen (8) und der Krone (9) zuerst zusammenklappbar sind und zuletzt gegen Umknicken durch Einschieben ihrer Schieber (26) gesichert werden.

4. Regenschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber (26) von Zuggliedern (27) bewegt werden, die von den zu versteifenden Gelenkteilen völlig umschlossen werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.