DE3941153A1 - Verbessertes drei- oder vierwegeventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein verbessertes Drei- oder Vierwegeventil.

Es ist bekannt, daß beim Bau von Drei- oder Vier­ wegeventilen mit vier Dichtungssitzen die letzteren in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet und zwei davon im Ventilkörper und zwei in den Anschluß­ rohrleitungen oder Rohrstutzen angebracht sind, die dann in den Ventilkörper eingeschraubt werden.

Beim Einbau des Bedienungsschaftes im Innern des Ventils entsteht das Problem, wie der Bedienungs­ schaft gelagert werden soll.

Bei einigen Bauarten wird der Bedienungsschaft dadurch gehalten, daß er sich auf den Ventilkörper abstützt; bei andere ist er überhaupt nicht abge­ stützt.

All dies kann zu Nachteilen führen. Beispiels­ weise kann ein heftiger Stoß auf die Bedienungs­ stange sich auf die Verschlußkugel und deren Sitze auswirken und sie beschädigen usw.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Drei- oder Vierwegeventilkörper derart zu ver­ bessern, daß ein Ventil entsteht, das nicht nur den Vorteil aufweist, daß es einen Rohrstutzen weniger hat, sondern auch das Problem der Halterung des Be­ dienungsschaftes löst.

Das erfindungsgemäße Drei- oder Vierwegeventil zeichnet sich dadurch aus, daß es im wesentlichen aus einem Ventilkörper besteht, der nur eine Gewin­ deöffnung zum Einschrauben eines entsprechenden Rohr­ stutzens aufweist, während die Sitze der übrigen Ven­ tilwege direkt in dem Ventilkörper und einer in dem Rohrstutzen angebracht sind, wobei die das Ventil bildenden Elemente wie die Dichtungsringe aus Teflon oder einem anderen geeigneten Werkstoff, die Ver­ schlußkugel und der Steuerschaft durch die einzige Öffnung in das Ventil eingesetzt werden und nach ihrem Einsetzen der Steuerschaft in seiner Stellung durch Umschlagen eines entsprechenden Rings auf dem Schaft befestigt wird, wobei der Ring von dem Sitz des Schafts des Ventilkörpers gebildet wird.

Nach einem anderen Grundmerkmal der vorliegenden Erfindung besteht das Kugelventil lediglich aus zwei Elementen, und zwar dem Ventilkörper und dem Gewinde­ rohrstutzen unterhalb der Verschlußkugel.

Es versteht sich, daß ohne vom Grundaufbau des erfindungsgemäßen verbesserten Drei- oder Vierwege­ ventils abzuweichen, der Steuerschaft auch von außen in den Ventilkörper eingebaut werden kann, ohne das Wesen der Erfindung zu beeinträchtigen.

Die Erfindung wird nachstehend eingehend unter Hinweis auf die Zeichnungen beschrieben, die lediglich als nicht einschränkendes Beispiel gegeben sind. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Längsschnitts des vorliegenden Ventils;

Fig. 2 eine Draufsicht im Schnitt des in Fig. 1 dargestellten Ventils;

Fig. 3 eine Ansicht des Ventils in Pfeilrichtung III in Fig. 1;

Fig. 4 eine Seitenansicht eines Längsschnitts des Ventils nach einer Variante;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Längsschnitts nach einer weiteren Variante des vorliegenden Ventils.

Wie aus den Fig. 1, 2 und 3 hervorgeht, besteht das vorliegende Ventil im wesentlichen aus einem Ven­ tilkörper 1, der eine einzige weite Öffnung 3 auf­ weist, in die über das Gewinde 5 der Rohrstutzen 7 eingeschraubt wird.

In dem Hohlraum des Ventilkörpers 1 sind die an­ deren das Ventil bildenden Elemente und deren Sitze vorgesehen.

Insbesondere sind die Dichtungsringe aus Teflon oder einem anderen zum Dichten geeigneten Werkstoff mit 9, die Verschlußkugel mit 11 und mit 13 der Steuerschaft für die Verschlußkugel 11 bezeichnet.

In den beispielsweise angeführten Figuren ist das Ventil mit drei Wegen 15, 17 und 19 dargestellt. Der vierte Weg 21 ist strichpunktiert dargestellt.

Insbesondere sind die Ventilwege 15 und 19 und der eventuell vorgesehene vierte Ventilweg 21 in dem Ventilkörper 1 angebracht. Der Ventilweg 17 be­ findet sich in dem Rohrstutzen 7.

Aus Fig. 1 ist ersichtlich, wie der Steuerschaft 13 in dem Sitz 23 durch Umschlagen des Rings 25, der zu diesem Zweck in dem Sitz 23 vorgesehen ist, auf dem Steuerschaft befestigt ist.

Aus Fig. 1 sind noch weitere Elemente zur Mon­ tage des Steuerschaftes 13 in dem Sitz 23, wie die zwischen den im Abstand voneinander liegenden Ele­ menten 29 angeordneten Dichtungsringe 27, ersicht­ lich. Auf diese Einzelheiten wird nicht weiter ein­ gegangen, da sie außerhalb des Erfindungsbereichs liegen.

Aus Fig. 2 ist der Sitz 31 des Steuerschaftes 13 auf der Verschlußkugel 11 ersichtlich. Der Kopf des Steuerschaftes 13 ist wie üblich im wesentlichen prismatisch ausgebildet.

Fig. 3 ist, wie gesagt, eine Ansicht des Ventils in Pfeilrichtung III. In dieser Figur ist strichpunk­ tiert der vierte Ventilweg 21 des Ventilkörpers ein, gezeichnet. In Fig. 3 ist auch der Handgriff 35 zur Betätigung des Steuerschaftes 13 dargestellt.

In Fig. 4 ist ein Ventil nach einer Variante des in Fig. 1 dargestellten Ventils veranschaulicht. Nach dieser Variante ist der Steuerschaft 13 der Verschluß­ kugel 11, ohne im übrigen von dem Erfindungsgedanken abzuweichen, von der Außenseite des Ventilkörpers 1 montierbar vorgesehen. Der Steuerschaft 13 stößt gegen eine Schulter 37 an, die innerhalb des Sitzes 23 vorgesehen ist, und das Umschlagen zum Befestigen des Steuerschaftes erfolgt bei 25 wie bei der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform.

In Fig. 5 ist ein Ventil nach einer weiteren Variante dargestellt, die der in Fig. 4 dargestell­ ten Ausführungsform ähnelt. Nach dieser Variante ist der Steuerschaft 13 der Verschlußkugel 11 von außen in dem Sitz 39 montierbar, wobei der Sitz 39 mit einer inneren Schulter 37 und zusätzlich mit einer regelaren Stopfbüchse 41 versehen ist, die oberhalb des Rings 25 angeordnet ist, der wie üblich durch Umschlagen zum Befestigen des Steuerschaftes 13 auf dem Körper 39 dieses Sitzes dient.

Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsfor­ men beschränkt ist und daß zahlreiche Abwandlungen und weitere Verbesserungen darin vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der Erfindung ab­ zuweichen.

Claims (4)

1. Verbessertes Drei- oder Vierwegeventil, dadurch gekennzeichnet, daß es im wesentlichen aus einem Ven­ tilkörper (1) besteht, der nur eine Gewindeöffnung (3) zum Einschrauben eines entsprechenden Rohrstutzens (7) aufweist, während die Sitze der übrigen Ventilwege (15, 19 und 21) direkt in dem Ventilkörper (1) und der Sitz (17) in dem Rohrstutzen (7) angebracht sind, wobei die das Ventil bildenden Elemente wie die Dich­ tungsringe (9) aus Teflon oder einem anderen geeigne­ ten Werkstoff, die Verschlußkugel (11) und der Steu­ erschaft (13) durch die einzige Öffnung (3) in das Ven­ til eingesetzt werden und nach ihrem Einsetzen der Steuerschaft (13) in seiner Stellung durch Umschlagen eines entsprechenden Rings (25) auf dem Schaft (13) befestigt wird, wobei der Ring (25) von dem Sitz (23) des Schafts (13) des Ventilkörpers (1) gebildet wird.

2. Verbessertes Drei- oder Vierwegeventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es aus le­ diglich zwei Elementen, d. h. dem Ventilkörper (1) und dem Gewinderohrstutzen (7) unterhalb der Ver­ schlußkugel (11), besteht.

3. Verbessertes Drei- oder Vierwegeventil nach einer Variante des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (23) zum Einsetzen des Steuerschaftes (13) mit einer inneren Schulter (37) versehen ist, an die der Steuerschaft (13) anstößt, der bei dieser Aus­ führungsform von außen in den entsprechenden Sitz (23) eingebaut wird, wobei die Befestigung des Steuer­ schaftes (13) in seiner Stellung in üblicher Weise, d. h. durch Umschlagen des entsprechenden, zu diesem Zweck vorgesehenen Rings (25) erfolgt.

4. Verbessertes Drei- oder Vierwegeventil nach einer weiteren Variante der Ansprüche 1 und 3, da­ durch gekennzeichnet, daß der Sitz (39) zum Ein­ setzen des Steuerschaftes (13), der ebenfalls mit einer entsprechenden inneren Schulter (37) versehen ist, mit einer zusätzlichen regelbaren Stopfbüchse (41) ausgestattet ist, die außerhalb des Befesti­ gungsbereichs des Steuerschaftes (13) in dem Sitz (39) liegt, wobei die Befestigung des Steuerschaftes in seiner Stellung in üblicher Weise, d. h. durch Umschlagen des entsprechenden, zu diesem Zweck vor­ gesehenen Rings (25), erfolgt.