DE60304150T2 - Rückschlagventil - Google Patents

Description

• Mehrere Rückschlagventil-Modelle sind bereits bekannt, die einen zweiteiligen oder einteiligen rohrförmigen Körper aufweisen, der im Inneren mit einem in axialer Richtung verschiebbar angeordneten Ventilkörper versehen ist, welcher federnd in seine Schließstellung gedrückt wird.
• Im US-Patent 4 518 329 ist der Ventilkörper axial mit zwei entgegengesetzten Schäften versehen, die ihn führen können. Im japanischen Patent 57 154 565 wird der Ventilkörper nur von einem seiner beiden gegenüberliegenden Schäfte geführt, während der andere mit einer Mutter verschraubt ist, die die federnde Ventilscheibendichtung zur Aufrechterhaltung der dichten Abdichtung zurückhält, und das europäische Patent 1 217 271 zeigt einen Ventilkörper, der axial aufgebaut ist und nur auf einem Schaft sitzt, wobei die dichte Abdichtung mit Hilfe eines O-Rings erreicht wird, der auf dem Umfang des Ventilkörpers angeordnet ist.
• Beispielhafte Ventile dieses Typs sind in den folgenden Patenten beschrieben: US-4 528 329, JP- 57 154 565 und EP 1 217 271 , wobei der Inhaber von letzterem der vorliegende Anmelder ist.
• Das Rückschlagventil, das Gegenstand der Erfindung ist, weist einen einteiligen rohrförmigen Körper auf und kennzeichnet sich durch eine verbesserte Ausbildung des Ventilverschlußteils sowie seines Sitzes im Inneren des Ventilkörpers, um seine Herstellung zu erleichtern sowie den Austausch des Ventilverschlußteils oder seine Reparatur zu erleichtern.
• Der Ventilverschlußteil besteht aus einer Scheibe, und verjüngt sich von einer seiner Stirnseiten aus zu einem Schaft, während ein separater Schaft, der mit der anderen Stirnseite verbunden ist, in Bezug auf den einstückigen Schaft der Scheibe koaxial angeordnet ist.
• Dieser einstückige Schaft der Scheibe erstreckt sich geführt durch eine zentrale Durchführung, die sich in der Einlaßöffnung des rohrförmigen Körpers befindet.
• Ein flacher, federnder Ring sitzt an der Dichtungsfläche der Ventilscheibe und liegt somit dicht an einem kreisrunden Sitz an, der in der Einlaßöffnung des rohrförmigen Körpers ausgebildet ist, wobei eine scheibenförmige Vergrößerung des separaten Schaftes auf dem federnden Ring aufliegt. Diese und andere Merkmale ergeben sich am besten aus der folgenden Beschreibung unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen, die eine praktische Ausführungsform der Erfindung zeigen, die allerdings nur als Beispiel dienen und den Schutzumfang der Erfindung nicht begrenzen soll, der durch den beigefügten Anspruch definiert wird.
• In der Zeichnung zeigen:
• 1 und 2 einen Längsschnitt des Rückschlagventils in offener bzw. geschlossener Stellung und
• 3 und 4 den rohrförmigen Körper des Ventils in einer Seitenansicht bzw. einer Draufsicht.
• Wie aus der Zeichnung ersichtlich, weist das Rückschlagventil einen einstückigen rohrförmigen Körper 1 auf, der eine Einlaßöffnung 2 und eine gegenüberliegende Auslaßöffnung 3 besitzt, wobei diese beiden Öffnungen bei 2' und 3' mit einem Innengewinde versehen sind.
• In die Auslaßöffnung 3 ist ein Ring 4 eingeschraubt, der in der Lage ist, den Ventilverschlußteil zurückzuhalten und eine diametrale Länge besitzt, in deren Mitte sich eine Durchführung 7 befindet. Der Ventilverschlußteil ist des weiteren mit einem Schaft 8 versehen, der mit der Ventilscheibe 9 ein einheitliches Ganzes bildet, die sich durch die Durchführung 7 hindurcherstreckt, in der sie geführt wird, wobei letztere eine Buchse 10 bildet, an die sich die Feder 11 anlegt, die den Schaft 8 umgibt, wobei die Feder auf seinem einen Ende sitzt, während ihr anderes Ende unter Druckspannung auf der Ventilscheibe 9 anliegt.
• In der Einlaßöffnung 2 des Körpers 1 ist ein kreisförmiger Sitz 12 ausgebildet, auf dem die Ventilscheibe 9 dicht aufliegen kann. Ein flacher, federnder Ring 13 liegt zu diesem Zweck an der Dichtungsfläche der Ventilscheibe an. Die Einlaßöffnung 2, die eine Querlänge 14 aufweist, bildet in ihrer Mitte einen Durchgang 15, durch den sich ein separater Schaft 16 hindurcherstreckt, der in der Ventilscheibe 9 koaxial gegenüber dem Schaft 8 der Ventilscheibe sitzend angeordnet ist. Dieser separate Schaft 16 bildet eine scheibenförmige Vergrößerung 16', die auf dem federnden Ring 13 aufliegt.
• In der Mitte seiner Länge hat der Schaft 8 der Ventilscheibe 9 eine Umfangsschulter 17, die sich an die Buchse 10 anlegen kann, um auf diese Weise die zentrale Durchführung 7 zu bilden und somit die Bewegung des Ventilverschlußteils 5 in seine offene Lage zu begrenzen.

Claims (1)

1. Rückschlagventil, das einen einstückigen, rohrförmigen Ventilkörper (1) umfaßt, der innerlich mit einem in einer axial verschiebbaren Anordnung angeordneten Ventilverschlußteil (5) bestückt ist, wobei der genannte Ventilverschlußteil federnd (11) nach seiner Schließstellung vorgespannt ist und so in anstoßender Anordnung gegen einen in der Einlaßöffnung (2) des rohrförmigen Sitz (12) einen dichten Verschluß herstellt, wobei der Ventilverschlußteil (5) aus einer Scheibe (9) besteht, die sich einstückig von einer ihrer Seiten aus unter Bildung eines Schafts (8) ausstreckt, wobei ein flacher, federnder Ring (13) auf der anderen, dichtschließenden Seite der Ventilscheibe (9) angebracht ist, und der mit der obengenannten Ventilscheibe (9) einstückiger Schaft (8) sich in einer geführten Anordnung durch eine zentrale Durchführung (7) erstreckt, die in einem in der Auslaßöffnung (3) des rohrförmigen Ventilkörpers (1) eingeschraubten Ring (4) vorgesehen ist; gekennzeichnet durch, einen separaten Schaft (16), der auf der dichtschließenden Seite der Ventilscheibe in gleichachsiger Anordnung in Bezug auf den mit der obengenannten Ventilscheibe (9) einstückigen Schaft (8) angebracht ist, durch eine auf dem obengenannten, federnden Ring in anstoßender Anordnung abgestützte, scheibenförmige Ausweitung (16') des separaten Schafts (16), und dadurch, daß der separate Schaft (16) sich in geführter Anordnung durch eine in der Einlaßöffnung (2) des obengenannten, rohrförmigen Ventilkörpers (1) vorgesehene, zentrale Durchführung (15) erstreckt.