DE3940282A1

DE3940282A1 - Scheinwerfer fuer kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE3940282A1
Application number: DE3940282A
Authority: DE
Inventors: Hans Daumueller; Karl-Otto Dobler; Heinz Ruckwied; Friedrich Dipl Ing Schauwecker
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1989-12-06
Filing date: 1989-12-06
Publication date: 1991-06-13
Also published as: US5031081A; JPH03187105A

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Scheinwerfer ist bereits durch die US 48 02 067 bekannt. Dieser Scheinwerfer weist einen Reflektor auf, an dem eine in einem Träger angeordnete Wasserwaage vorgesehen ist, mittels der die Nei gung des Reflektors überprüft werden kann. Der Träger ist relativ zum Reflektor um ein Scharnier schwenkbar, so daß ein Ausgleich von eventuellen Fertigungstoleranzen des Reflektors ermöglicht ist, die eine abweichende Neigung des Reflektors erfordern, um eine vorge schriebene Einstellung des vom Scheinwerfer erzeugten Lichtbündels zu erreichen. Der Träger ist dabei transparent und in Form eines Dreiecks ausgeführt, wobei die Wasserwaage entlang eines ersten Schenkels des Träger angeordnet ist, während ein zweiter Schenkel des Trägers als reflektierende Fläche ausgebildet ist, so daß die Wasserwaage von der Seite des dritten Schenkels aus abgelesen werden kann und beim Einstellvorgang nicht direkt sichtbar sein muß. Diese Ausführung des Trägers ist jedoch für einen Großserieneinsatz zu aufwendig und somit zu teuer.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Scheinwerfer mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß der Träger einfach ausgeführt und leicht herstellbar und die Wasserwaage justierbar ist.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiter bildungen der Erfindung gekennzeichnet. Durch die Ausgestaltung ge mäß Anspruch 2 kann mit der Wasserwaage eine große Neigung des Re flektors mit hoher Genauigkeit erfaßt werden. Durch die Ausgestal tung nach Anspruch 4 klemmt sich der Träger beim Einschieben in die Aufnahme selbsttägig in dieser fest. Mit Anspruch 7 ist eine weitere Vereinfachung des Trägers erreicht. Durch die Ausgestaltung nach An spruch 10 ist eine sichere Fixierung des Trägers in der Aufnahme er reicht. Durch die Weiterbildung des Scheinwerfers gemäß Anspruch 11 ist die Wasserwaage von außerhalb des Gehäuses ablesbar, ohne daß hierfür Teile des Gehäuses entfernt werden müssen.

Zeichnung

Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung darge stellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Scheinwerfers mit einer Wasserwaage im Längsschnitt,

Fig. 2 eine Variante des Scheinwerfers von Fig. 1,

Fig. 3 die Wasserwaage des Scheinwerfers von Fig. 1 in der Draufsicht,

Fig. 4 die Wasserwaage von Fig. 3 im Schnitt entlang Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 die Wasserwaage von Fig. 3 im Schnitt entlang Linie V-V in Fig. 4,

Fig. 6 ein zweites Ausführungsbeispiel der Wasserwaage in der Seitenansicht,

Fig. 7 die Wasserwaage von Fig. 6 im Schnitt entlang Linie VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8 die Wasserwaage von Fig. 6 in der Draufsicht,

Fig. 9 ein drittes Ausführungsbeispiel der Wasserwaage in der Vor deransicht und

Fig. 10 die Wasserwaage im Schnitt entlang Linie X-X in Fig. 9.

Beschreibung

Ein in Fig. 1 dargestellter Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge weist ein Gehäuse 10, einen im Gehäuse angeordneten Reflektor 11 und eine die Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses abdeckende Lichtscheibe 12 auf. In den Reflektor 11 ist in einer Öffnung in seinem Scheitelbe reich ein eine Glühlampe 13 aufnehmender Lampenträger 14 eingesetzt. Das Gehäuse 10 weist an seiner Rückseite eine Öffnung 16 auf, die mittels einer Abdeckkappe 17 verschließbar ist. Der Reflektor 11 ist im Gehäuse 10 mittels nicht dargestellter Verstellelemente in seiner Neigung verstellbar. In einer am Reflektor 11 an dessen Rückseite angeformten unterhalb der Öffnung 16 liegenden Aufnahme 18 ist eine Wasserwaage 19 angeordnet, deren Luftblase 20 eine von der Neigung des Reflektors 11 abhängige Stellung einnimmt und die somit ein An zeigeelement für die Neigung des Reflektors 11 ist.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel ist die Abdeckkappe 17 transparent ausgeführt, so daß die Wasserwaage 19 von der Rückseite des Gehäuses 10 her ohne vorheriges Entfernen von Tei len abgelesen werden kann. Bei einer in Fig. 2 dargestellten Vari ante ist die Aufnahme 18 am Lampenträger 14 zur Oberseite des Gehäu ses 10 hin angeformt und das Gehäuse an seiner Oberseite mit einem Sichtfenster 22 versehen oder zumindest abschnittsweise transparent ausgeführt, so daß die Wasserwaage 19 von außerhalb des Gehäuses 10 abgelesen werden kann. Die Wasserwaage 19 ist in der Aufnahme 18 verstellbar, so daß eine Anpassung an den einzelnen Reflektor ermög licht ist, der eventuell infolge von Fertigungstoleranzen eine Nei gungseinstellung erfordert, bei der die Aufnahme 18 nicht waagrecht angeordnet ist.

In den Fig. 3 bis 5 ist die Wasserwaage 19 des ersten Ausfüh rungsbeispiels dargestellt. Die Wasserwaage 19 ist als eine runde Scheibe ausgeführt, als sogenannte Libelle und in einem quaderförmig ausgebildeten Träger 23 angeordnet. In dem Träger 23 ist die Wasser waage 19 geführt durch ihre kreisbogenförmige Randfläche um eine vertikale Achse 24 drehbar. Über der Wasserwaage 19 ist am Trä ger 23 eine transparente Abdeckung 26 angeordnet, auf der eine Strichskala 27 angebracht ist mit in Richtung der optischen Achse 29 des Reflektors 11 zueinander versetzten Linien. Die Aufnahme 18 weist zwei parallel in gleicher horizontaler Zuordnung zueinander angeordnete Leisten 28 auf, die auf ihren einander zugewandten Sei ten mit je einer sich parallel zur optischen Achse 29 des Reflek tors 11 erstreckenden sich zueinander öffnende Führungsnut 31 verse hen sind. Am Träger 23 ist an zwei einander gegenüberliegenden Sei ten je ein Arm 32 angeformt, wobei die Arme 32 in die Führungsnu ten 31 eingreifen und der Träger 23 in Pfeilrichtung 33 in die Auf nahme 18 einschiebbar ist. Die Breite der Führungsnuten 31 nimmt in Einschubrichtung 33 ab, wie in Fig. 5 dargestellt. Die Arme 32 des Trägers 23 sind quer zur Einschubrichtung 33 gewölbt ausgebildet und an ihren Unterseiten mit ebenen Gleitflächen 34 versehen, mit denen sie auf der unteren Begrenzungswand 36 der Führungsnut 31 zur Anlage kommen. Die Wölbung der Arme 32 kommt an der oberen Begrenzungswand der Führungsnut 31 zur Anlage, wobei die Wölbung in der Führungsnut entsprechend der Breite der Führungsnut elastisch gestreckt wird. Beim Einschieben des Trägers 23 in die Aufnahme 18 verspannen sich die Arme 32 in den Führungsnuten 31 selbsttätig und klemmen den Trä ger 23 fest.

Die Aufnahme 18 kann auch so ausgeführt werden, daß die Tiefe der Führungsnuten, das heißt die Breite der Aufnahme in Einschubrich tung 33 abnimmt, wobei die Arme 32 am Träger 23 dann so ausgebildet sind, daß sie zum Träger 23 hin elastisch zusammendrückbar sind. Auch bei dieser Ausgestaltung wird der Träger 23 beim Einschieben in die Aufnahme 18 durch die Arme 32 festgeklemmt.

Das Abdeckglas 38 der Wasserwaage 19 ist Teil einer nach außen ge wölbten Kugeloberfläche. Der Mittelpunkt M der Kugeloberfläche ist bezüglich der vertikalen Achse 24, die durch den Mittelpunkt der runden Scheibe tritt, seitlich versetzt, so daß die Luftblase 20 bei korrekt eingestellter Neigung des Reflektors 11 nicht in der Mitte der Wasserwaage 19 steht, sondern seitlich zu dieser versetzt ist. In Fig. 3 ist die Luftblase 20 der Wasserwaage in zwei unterschied lichen Stellungen dargestellt, die unterschiedlichen Neigungen des Reflektors 11 entsprechen. In der gestrichelt gezeichneten Stellung der Luftblase 20 ist der Reflektor 11 zu stark nach oben geneigt. Wird nun der Reflektor 11 mittels der Verstellelemente nach unten geschwenkt, so bewegt sich die Luftblase 20 sowohl quer zu den Li nien der Strichskala 27 als auch parallel zu diesen. Die Neigung des Reflektors ist korrekt eingestellt, wenn sich die Luftblase 20 zwi schen den beiden mittleren Strichmarkierungen auf der Abdeckung 26 befindet. Durch diese Ausgestaltung der Wasserwaage 19 wird bei ge ringen Abmessungen ein großer Anzeigebereich erreicht, das heißt auf der Wasserwaage können Abweichungen der Neigung des Reflektors von der korrekten Neigung bis zu einigen Graden mit hoher Genauigkeit abgelesen werden. Beim Zusammenbau des Scheinwerfers wird der Re flektor 11 mit Hilfe geeigneter Prüfgeräte korrekt eingestellt und die Wasserwaage 19 bei dieser Einstellung des Reflektors justiert, indem diese innerhalb des Trägers 23 verdreht wird, bis die Luftbla se 20 zwischen den beiden mittleren Strichmarkierungen steht. Infol ge der Exzentrizität der Kugeloberfläche des Abdeckglases 38 wandert bei einer Verdrehung der Wasserwaage 19 die Luftblase, so daß eine Einstellung ermöglicht ist. Nach erfolgter Justierung wird die Was serwaage 19 im Träger 23 dauerhaft fixiert, beispielsweise durch Einkleben.

Bei einem in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellten zweiten Ausfüh rungsbeispiel ist die Wasserwaage 41 auf ihren gesamten Umfang ton nenförmig nach außen gewölbt und auf einem Träger 42 angeordnet. Der Träger 42 weist einen zylinderförmigen Dorn 43 auf, der in die Auf nahme 44 am Reflektor 11 einsetzbar ist, die entsprechend dem Dorn zylindrisch ausgeführt ist. Die Aufnahme 44 ist mit einer Längsaus nehmung 46 versehen und radial elastisch aufweitbar und der Dorn 43 ist mit mehreren Längsschlitzen 47 versehen und radial elastisch zu sammendrückbar, wobei der Dorn 43 mit einem etwas größeren Durchmes ser versehen ist, als die Aufnahme 44 und in dieser einspannbar ist. Die Wasserwaage 41 ist im Träger 42 so angeordnet, daß ihre Längs achse 48 von der Mittelachse 49 des Dorns 43 um einen kleinen Win kel α abweicht. Eine reflektorspezifische Feinjustierung der Wasser waage 41 erfolgt durch eine Drehung des Trägers 42 in der Aufnah me 44, wobei bei einer Drehung die Wasserwaage 41 eine Taumelbewe gung ausführt und die Neigung der Wasserwaage 41 verändert wird und somit eine Bewegung der Luftblase erfolgt. Die Wasserwaage 41 ist mit einer Strichskala 51 versehen und auf dem Träger 42 sind die zur Strichskala gehörenden Werte für den Neigungswinkel des Reflek tors 11 angeordnet.

Bei einem in den Fig. 9 und 10 dargestellten dritten Ausführungs beispiel ist die Wasserwaage 54 tonnenförmig nach außen gewölbt und in einem Träger 55 angeordnet. Die Aufnahme 53 weist einen sich pa rallel zur optischen Achse 29 des Reflektors erstreckenden vertikal ausgerichteten Schlitz 56 auf, der an einem Ende offen ist. Der Trä ger 55 ist mit einem in den Schlitz einschiebbaren scheibenförmigen Abschnitt 57 versehen, der am geschlossenen Ende des Schlitzes 56 mit seiner einem quer zur vertikalen liegenden Stirnseite zur Anlage kommt. Der Abschnitt 57 ist kreisförmig ausgebildet und das Ende des Schlitzes 56 ist zur Aufnahme des Abschnitts 57 ebenfalls kreisför mig ausgebildet, so daß der Träger 55 drehbar im Schlitz 56 angeord net ist. Der Träger 55 wird durch eine Schraube 58 im Schlitz 56 ge halten. Die Längsachse der Wasserwaage 54 erstreckt sich in Längs richtung des Schlitzes 56 parallel zur optischen Achse 29 und die Wasserwaage 54 kann über den scheibenförmigen Abschnitt 57 ge schwenkt und so justiert werden. Nach erfolgter Justierung der Was serwaage 54 wird der Träger 55 mit der Schraube 58 im Schlitz 56 eingespannt.

Claims

1. Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Reflektor (11), der zu mindest mittelbar an einem Karosserieteil befestigt ist und zur Ein stellung seiner Neigung mittels Verstellelementen schwenkbar ist, wobei am Reflektor (11) zur Kontrolle seiner Neigung eine mit Ein stellmarkierungen (27) versehene Wasserwaage (19) vorgesehen ist, die zur reflektorspezifischen Feinjustierung bezüglich des Reflek tors (11) verstellbar ist und in einem in eine Aufnahme (18) am Reflektor (11) einsetzbaren Träger (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserwaage (19) an ihrer Oberseite ein Abdeckglas (38) aufweist, das Teil einer nach außen gewölbten Kugel oberfläche ist, und im Träger (23) zur Feinjustierung um eine verti kale Achse (24) drehbar ist.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelpunkt (M) der Kugeloberfläche bezüglich der vertikalen Ach se (24) seitlich versetzt ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (23) in die Aufnahme (18) einschiebbar ist, wobei die Aufnahme (28) beiderseits des Trägers (23) in Einschubrichtung (33) weisende Führungsnuten (31) aufweist, in denen vom Träger (23) seit lich abstehende Arme (32) geführt sind.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Führungsnuten (31) in Einschubrichtung (33) zunehmend verengen und die Arme (32) des Trägers (23) quer zur Verengung elastisch ver formbar sind, so daß sich die Arme (32) beim Einschieben in die Füh rungsnuten (31) in diesen verspannen.

5. Scheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ar me (32) quer zur Einschubrichtung (33) gewölbt ausgebildet sind und zu einer Begrenzungswand (36) der Führungsnut (31) hin ebene Füh rungsflächen (34) aufweisen.

6. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß sich die Führungsnuten (31) etwa parallel zur opti schen Achse (29) des Reflektors (11) erstrecken.

7. Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Reflektor (11), der zu mindest mittelbar an einem Karosserieteil befestigt ist und zur Ein stellung seiner Neigung mittels Verstellelementen schwenkbar ist, wobei am Reflektor (11) zur Kontrolle seiner Neigung eine mit Ein stellmarkierungen (51) versehene Wasserwaage (41) vorgesehen ist, die zur reflektorspezifischen Feinjustierung bezüglich des Reflek tors (11) verstellbar ist und in einem in eine Aufnahme (44) am Re flektor (11) einsetzbaren Träger (42) angeordnet ist, dadurch ge kennzeichnet, daß die Wasserwaage (41) tonnenförmig ausgebildet ist und daß der Träger (42) einen zylinderförmigen Dorn (43) aufweist, der in die sich etwa parallel zur optischen Achse (29) des Reflek tors (11) erstreckende zylindrische Aufnahme (44) einsetzbar ist, wobei der Träger (42) zur Feinjustierung der Wasserwaage (41) in der Aufnahme (44) drehbar ist und sich die Längsachse (48) der Wasser waage (41) unter einem Winkel α zur Längsachse (49) der Aufnah me (44) erstreckt.

8. Scheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (44) radial elastisch aufweitbar und/oder der Dorn (43) des Trägers (42) radial elastisch zusammendrückbar ist und die Aufnah me (44) mit einem kleineren Durchmesser versehen ist als der Dorn (43), so daß der Dorn (43) in der Aufnahme (44) einspannbar ist.

9. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Wasserwaage (19) im Träger (23) bzw. der Trä ger (42) in der Aufnahme (44) nach erfolgter Feinjustierung dauer haft fixierbar ist.

10. Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Reflektor (11), der zumindest mittelbar an einem Karosserieteil befestigt ist und zur Einstellung seiner Neigung mittels Verstellelementen schwenkbar ist, wobei am Reflektor (11) zur Kontrolle seiner Neigung eine mit Ein stellmarkierungen versehene Wasserwaage (54) vorgesehen ist, die zur reflektorspezifischen Feinjustierung bezüglich des Reflektors (11) verstellbar ist und in einem in eine Aufnahme (53) am Reflektor (11) einsetzbaren Träger (55) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserwaage (54) tonnenförmig ausgebildet ist und daß die Auf nahme (53) einen sich parallel zur optischen Achse (29) des Reflek tors erstreckenden vertikal ausgerichteten Schlitz (56) aufweist, in den ein vertikal scheibenförmig ausgebildeter Abschnitt (57) des Trägers (55) einsetzbar ist, wobei die quer zur vertikalen liegenden Stirnseiten des Abschnitts (57) kreisbogenförmig ausgebildet sind und die an einer dieser Stirnseiten angrenzende Begrenzungswand des Schlitzes ebenfalls kreisbogenförmig ausgebildet ist und der Trä ger (55) im Schlitz (56) zwischen einer Klemmschraube (58) und der Begrenzungswand einspannbar ist.

11. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Reflektor (11) in einem Gehäuse (10) angeord net ist, das mit einem Sichtfenster (22) versehen ist oder zumindest abschnittsweise transparent ausgeführt ist, so daß die Wasserwaa ge (19) von außerhalb des Gehäuses (10) ablesbar ist.

12. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, daß der Reflektor (11) in einem Gehäuse (10) angeordnet ist, das eine rückseitige Öffnung (16) aufweist, die mit einer Ab deckkappe (17) verschließbar ist, wobei die Abdeckkappe (17) trans parent ausgeführt ist und die Wasserwaage (19) so angeordnet ist, daß sie durch die Abdeckkappe (17) hindurch ablesbar ist.