DE3940043C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbel mit abnehmbaren Beinen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es sind bereits Tische mit abnehmbaren Beinen bekannt, bei denen die Tischbeine als Federelement ausgebildet sind. Bei einem derartigen aus dem Prospekt der Firma Fritz Hansen Eft. A/S, DK-3450 Allerod-Danmark, bekannten Tisch sind die Tisch­ beine aus vier in ihrer Längsrichtung gebogenen Leisten ge­ bildet, die an ihrem einen, der Tischplatte abgewandten Ende paarweise senkrecht gestoßen und fest miteinander verbunden sind, während ihre anderen, der Tischplatte zugewandten Enden frei sind und aufgrund der Biegung auseinanderstreben. Diese freien Enden der Leisten sind mit Stiften versehen, welche mit Ausnehmungen in einem an der Unterseite der Tischplatte vorgesehenen Beschlag in Eingriff bringbar sind. Der Beschlag besteht dazu aus einer rechteckigen Platte mit vier, in den vier Ecken der Platte angeordneten, nach unten weisenden Laschen, in welchen die den Stiften der vier Leisten ent­ sprechenden Ausnehmungen vorgesehen sind. Um das Tischbein mit der Tischplatte zu verbinden, müssen die Leisten entgegen der durch die Biegung hervorgerufenen Federkraft an ihrem oberen Ende aufeinander zubewegt werden, da die Abmessungen der Platte entsprechend kleiner gewählt sind als die Öffnungs­ weite der vier Leisten. Nach dem Einrasten der Leisten in den Beschlag verhindert die durch die Biegung der Leisten her­ vorgerufene Rückstellkraft ein Lösen der Verbindung zwischen Tischplatte und Tischbein.

Dieser Tisch mit als Federelemente ausgebildeten abnehmbaren Tischbeinen hat jedoch den Nachteil, daß eine sehr hohe Feder­ kraft erforderlich ist, um eine sichere Verbindung zwischen Tischbein und Tischplatte zu gewährleisten. Diese hohe Feder­ kraft erschwert aber den Zusammenbau des Tisches. Unter hoher Kraftanstrengung müssen die vier Leisten dennoch gleichzeitig präzise geführt werden, um die Stifte mit den Ausnehmungen im Beschlag zusammenzuführen. Dies ist auch für kräftige Personen schwierig.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß selbst bei hoher Federkraft des Federelements die Gefahr besteht, daß sich das Tischbein durch unbedachte äußere Einwirkung, beispielsweise durch Anstoßen mit dem Knie, aus seiner Verankerung im Beschlag löst.

Bei einem anderen, aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 88 13 320 bekannten Tisch sind daher zwei im wesentlichen vertikal verlaufende Stützplatten und die Stützplatten mit der Tischkplatte verbindende Beschläge vorgesehen, wobei die Stützplatten mit wenigstens einem vertikal verlaufenden, nach oben offenen Schlitz versehen sind, durch den bzw. durch die auf den Stützplatten mehrere zur Montage aus der Ebene der Stützplatten voneinander wegbiegbare Abschnitte ausgebildet sind. Die Beschläge bestehen aus ersten, fest an der Tisch­ platte angesetzten und zweiten, fest an der Stützplatte an­ gesetzten Beschlagstücken, wobei die zweiten Beschlagstücke durch die Rückstellkraft der voneinander weggebogenen Abschnitte der Stützplatte von außen auf die ersten Beschlagstücke wirken. Auch bei dieser Ausgestaltung besteht der Nachteil, daß einerseits für die sichere Verankerung der Stützplatten an der Tischplatte eine hohe Rückstellkraft erforderlich ist, die andererseits die Montage der Stütz­ platten erschwert.

Durch die internationale Patentanmeldung WO 81/02 381 ist ein weiterer derartiger Tisch bekannt geworden, dessen abnehmbare Beine jeweils zwei federnd miteinander verbundene Leisten aufweisen, die jeweils an ihrem dem Tisch zugewandten Ende mit Klemmstücken versehen sind, wobei am Tisch für jedes Bein ein Beschlag vorgesehen ist mit Aufnahmen für die Klemmstücke an dem zugehörigen Bein. Die an den Leistenenden angeordneten Klemmstücke sind als quaderförmige Auskragungen ausgebildet, die in entsprechende, in an dem Tisch befestigten Klötzen vor­ gesehene Ausnehmungen einsetzbar sind, wo sie durch die Rück­ stellkraft der federnd miteinander verbundenen Leisten der Tischbeine gehalten werden. Auch hier gilt, daß eine hohe Rückstellkraft erforderlich ist, um eine ausreichende Ver­ ankerung der Tischbeine am Tisch zu gewährleisten und daß dadurch die Montage der Tischbeine erschwert wird. Die federnd miteinander verbundenen Leisten der Tischbeine müssen voneinander weggebogen werden, um die Klemmstücke in die zugehörigen Aufnahmen am Tisch einhaken zu können. Auch hier ist es erforderlich, gleichzeitig eine hohe Kraft aufzuwenden und eine präzise Führung vorzunehmen, was erhebliche Schwie­ rigkeiten bereitet.

Das erfindungsgemäße Möbel mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die abnehmbaren Beine einfach am Möbel anbringbar sind. Da jedes Bein nur zwei Leisten aufweist, von denen mindestens eine mit zwei auf der Schmalseite der Leiste angeordneten, nach außen weisenden, mindestens teilweise zylinderförmigen Stiften als Klemmstücke versehen ist, die in den entsprechend ausgebil­ deten, zugehörigen Aufnahmen der Beschläge drehbar lagerbar sind, muß das Bein beim Anbringen am Möbel nur bezüglich eines Freiheitsgrades angepaßt werden. Hierfür werden die Stifte der einen Leiste eines jeden Beines zunächst in die zugehörigen Aufnahmen eingeführt, sodann das Bein um diese Aufnahme herum mit den Stiften als Drehachse in Richtung auf die Endposition geschwenkt und schließlich durch Bewegen der freien Leiste entgegen der Federkraft die Stifte dieser zweiten Leiste in die zugehörigen Aufnahmen eingeführt. Durch die Federkraft werden die Stifte in den Aufnahmen gehalten. Beim Einführen unter Kraftaufwand weist das Bein nur noch einen Freiheitsgrad der Bewegung auf, wodurch die Montage erheblich vereinfacht wird.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Stifte der drehbar gelagerten Leisten eines jeden Beines durch einen Schnappverschluß in den zugehörigen Auf­ nahmen verankerbar. Dadurch wird gewährleistet, daß die zuerst in die zugehörigen Aufnahmen eingesetzte Leiste sich beim Verschwenken nicht mehr ungewollt aus den Aufnahmen lösen kann. Eine weitere Erleichterung der Handhabung beim Zusammenbau des erfindungsgemäßen Möbels wird erreicht.

Die Aufnahme kann hierzu beispielsweise einen konisch zu­ sammenlaufenden Einführschlitz aufweisen, an den sich ein flexibler Führungsring anschließt. Der Durchmesser der Stifte ist dabei etwas größer gewählt als der kürzeste Abstand des Konus, während der Ringdurchmesser etwas größer ist als der Stiftdurchmesser. Die eine Leiste des Beines wird mit ihren beiden bevorzugt seitlich angeordneten Stiften in die Ein­ führschlitze der beiden Aufnahmen gesetzt, durch Druck die Konusöffnung aufgrund der Flexibilität des Führungsringes erweitert, bis die Stifte in die Führungsringe einrasten und sich der Konus wieder schließt.

Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die drehbar gelagerten Stifte in den zugehörigen Auf­ nahmen durch einen Drehverschluß verankerbar. Hierzu weisen die Aufnahmen in den Beschlägen kreisförmige Führungsringe mit schlitzförmigen seitlichen Öffnungen auf, durch welche die im Querschnitt annähernd rechteckig ausgebildeten Stifte einer der beiden Leisten bei entsprechend geneigtem Bein einführbar sind. Die Länge der schmalen Seite des Rechtecks entspricht dazu der seitlichen Öffnung des Führungsringes. Die annähernd rechteckig ausgebildeten Stifte sind an ihren schmalen Seiten kreisbogenförmig abgerundet, wobei der Durch­ messer des Kreises etwas geringer ist als der Innendurch­ messer der Führungsringe. Durch die Kreisbogenabschnitte sind die Stifte in den Führungsringen drehbar geführt. Die Orientierung der kreisbogenförmigen Seiten der Stifte relativ zum Bein ist so gewählt, daß das Bein zum Einführen der Stifte in die Führungsringe relativ zum Möbel geneigt werden muß, während bei senkrecht zum Möbel angeordnetem Bein die Längsseiten der Stifte quer zur seitlichen Öffnung in den Führungsringen verlaufen. Auch bei dieser Ausgestaltung ist gewährleistet, daß die zuerst in die zugehörigen Aufnahmen eingesetzte Leiste sich beim Verschwenken nicht mehr unge­ wollt aus den Aufnahmen lösen kann.

Die Stifte der zweiten Leiste können sowohl auf deren Schmal­ seite als auch auf deren der ersten Leiste abgewandten Breitseite angeordnet sein. Wichtig ist, daß eine Führung vorhanden ist, die bei unbeabsichtigtem Zusammenpressen der Leisten ein Herausspringen der Stifte aus den Aufnahmen ver­ hindert oder zumindest bei freiem Schenkel die Stifte auto­ matisch wieder in die Aufnahme zurückführt.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Er­ findung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfin­ dung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt

Fig. 1 ein abnehmbares Bein für ein Möbel mit zwei als Federelement ausgebildeten Leisten in Seitenansicht,

Fig. 2 dasselbe Bein in Frontansicht,

Fig. 3 einen Beschlag für ein Möbel mit abnehmbaren Beinen in Draufsicht,

Fig. 4 eine Detailansicht der Aufnahmen für die Stifte in dem Beschlag,

Fig. 5 eine Seitenansicht der an den Beinen vorge­ sehenen Stifte und

Fig. 6 einen Ausschnitt eines Möbels mit abnehmbarem Bein in Seitenansicht.

Das in Fig. 1 dargestellte Möbelbein weist zwei gebo­ gene Leisten 1a, 1b auf, die an ihrem unteren Ende kraftschlüssig miteinander verbunden sind, beispiels­ weise durch die dargestellten Dübel 2. An ihrem oberen Ende sind die beiden Leisten 1a, 1b jeweils mit zwei Stiften 3a bzw. 3b versehen. Diese Stifte 3a, 3b sind auf den Schmalseiten der Leisten 1a, 1b angeordnet und weisen wie Fig. 2 entnehmbar ist, senkrecht nach außen.

Mittels dieser Stifte 3a, 3b sind die Beine in am Möbel angeordneten Beschlägen 4 verankerbar. Wie Fig. 3 zu entnehmen ist, weisen diese Beschläge 4 bevorzugt eine quadratische Form auf und sind in ihren vier Ecken mit Aufnahmen 5a, 5b versehen zur Aufnahme der Stifte 3a, 3b der Leisten 1a, 1b. In der Detailansicht von Fig. 4 sind die Aufnahmen 5a, 5b in Seitenansicht dargestellt. Beide Aufnahmen 5a und 5b weisen als Grundform einen kurzen Zylinder auf, in welchem bei der Aufnahme 5a eine gerade verlaufende Ausnehmung 6 mit Öffnung nach einer Basisfläche des Zylinders und zur Zylindermantelfläche in Richtung auf die zweite Aufnahme 5b vorgesehen ist, während die Aufnahme 5b mit einer in derselben Richtung geöffneten Ausnehmung 7 versehen ist, die jedoch nur anfangs vom Zylindermantel aus gerade nach innen geführt ist, sich dann jedoch zu einer kreisförmigen Ausnehmung erweitert.

Entsprechend diesen Ausnehmungen 6, 7 sind die Stifte 3a, 3b an den beiden Leisten 1a, 1b im Querschnitt unterschiedlich geformt. Wie in Fig. 5a dargestellt sind die Stifte 3a der Leiste 1a im Querschnitt kreisförmig, während die Stifte 3b der Leiste 1b im Querschnitt annähernd rechteckig gewählt sind mit kreisbogenförmig abgerundeten kurzen Seiten. In Fig. 6 ist ein Teil eines Möbels 8 mit einem der abnehm­ baren Beine dargestellt. Dabei ist das von den beiden Leisten 1a, 1b gebildete Bein zusätzlich in abge­ schwenkter Stellung gestrichelt eingezeichnet. In dieser Position sind die Stifte 3b aus den zugehöri­ gen Aufnahmen 5b herausnehmbar.

Der Abstand der Aufnahmen 5a von den Aufnahmen 5b ist nämlich so gewählt, daß das Bein durch Zusammendrücken der beiden Leisten 1a, 1b in den Beschlag 4 ein­ rastbar ist. Durch die Federkraft wird das Bein in dieser Position gehalten.

Claims (3)

1. Möbel mit abnehmbaren Beinen, insbesondere Tisch oder Stuhl, bei welchem die Beine aus zwei federnd miteinander verbundenen Leisten gebildet sind, die jeweils an ihrem dem Möbel zugewandten Ende Klemmstücke aufweisen, und mit einem am Möbel für jedes Bein vorgesehenen Beschlag mit Aufnahmen für die Klemmstücke, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der beiden Leisten (1a, 1b) jedes Beines mit zwei auf der Schmalseite der Leiste angeordneten, nach außen weisenden, mindestens teilweise zylinderförmigen Stiften (3b) als Klemm­ stücke versehen ist, die in den entsprechend ausge­ bildeten, zugehörigen Aufnahmen (5b) der Beschläge (4) drehbar lagerbar sind.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbar gelagerten Stifte (3b) in den zuge­ hörigen Aufnahmen (5b) durch einen Schnappverschluß verankert sind.

3. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbar gelagerten Stifte (3b) in den zuge­ hörigen Aufnahmen (5b) durch einen Drehverschluß verankert sind.