DE3814519A1 - Temperaturabhaengiges ventil - Google Patents
Temperaturabhaengiges ventilInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein temperaturabhängiges
Ventil mit einem von einem Fluid durchströmbaren Gehäu
se, in dem eine abhängig von der Fluidtemperatur dehn-
und zusammenziehbare erste Schraubenfeder, insbesondere
mit Formgedächtnis-Effekt, die sich am Gehäuse abstützt
und das Schließen und Öffnen des Ventils bewirkt, und
eine weitgehend temperaturunempfindliche zweite Schrau
benfeder, die eine Vorbelastung der ersten Schrauben
feder bewirkt, koaxial angeordnet sind.
Bei einem bekannten Ventil dieser Art besteht die tempe
raturempfindliche Schraubenfeder aus einem Metall mit
Formgedächtnis-Effekt, einem sogenannten SME-Metall
(SME=shape memory effect). Sie liegt mit ihrem einen
Ende an einem radial nach innen vorstehenden Bund eines
Durchflußkanals im Gehäuse und mit ihrem anderen Ende
an einer tellerförmigen Platte mit einer zentralen Ge
windebohrung an, in die eine Kopfschraube eingeschraubt
ist, an deren Kopf sich die zweite Schraubenfeder über
eine mit einer mittleren Bohrung auf dem Schaft der
Schraube sitzende zweite tellerförmige Platte mit ihrem
einen Ende abstützt, während ihr anderes Ende ebenfalls
auf dem Bund in dem Durchflußkanal abgestütz ist. Bei
hoher Temperatur durchströmt das Fluid die Windungen
der temperaturempfindlichen Schraubenfeder. Wenn die
Temperatur dagegen fällt, nähern sich die Windungen
der temperaturempfindlichen Schraubenfeder einander
an und drosseln damit den Durchfluß gegen die Kraft
der zweiten Feder. Schließlich legen sich die Windungen
bei weiter abnehmender Temperatur völlig aneinander
an, so daß der Durchfluß völlig gesperrt wird. Bei stei
gender Temperatur dehnt sich die temperaturempfindliche
Schraubenfeder gegen die Kraft der zweiten Feder aus,
so daß der Durchfluß wieder freigegeben wird. Die beiden
Schraubenfedern sitzen koaxial ineinander, da der Bund
auf der Innenseite der temperaturempfindlichen Feder
axial nach innen und dann wieder radial abgewinkelt
ist und sich die zweite Schraubenfeder auf dem radial
abgewinkelten inneren Randabschnitt des Bundes abstützt.
Um bei aneinanderliegenden Windungen der temperaturem
pfindlichen Schraubenfeder eine fluiddichte Anlage si
cherzustellen, ist der Federdraht mit einer elastischen
Ummantelung bzw. mit einer radial abstehenden Dichtleiste
versehen. Bei dieser Konstruktion ergibt sich ein großer
Außendurchmesser bei der temperaturempfindlichen Schrau
benfeder und ohne die aufwendige zusätzliche Ummantelung
oder Dichtleiste keine ausreichende Dichtigkeit, wenn
die Windungen der temperaturempfindlichen Schraubenfeder
bis zur gegenseitigen Anlage zusammengezogen sind. Eine
Verringerung des Durchmessers der temperaturempfindli
chen Schraubenfeder, um das Ventil in eine Rohrleitung
mit verhältnismäßig kleinem Innendurchmesser, z.B. in
die an einen Heizkörper einer Heizungsanlage anschlie
ßende Rücklaufleitung, einbauen zu können, ergäbe eine
zu weitgehende Verringung des freien Durchflußquer
schnitts bei geöffnetem Ventil.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil
der gattungsgemäßen Art anzugeben, dessen Außendurch
messer verhältnismäßig klein gehalten werden kann und
das bei einem Einbau in eine Rücklaufleitung einer Hei
zungsanlage zur Rücklauftemperaturbegrenzung den Durch
fluß im geöffneten Zustand nicht nennenswert beeinträch
tigt.
Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß
das Gehäuse einen Ventilsitz und ein Ventilverschluß
stück aufweist, daß sich die temperaturempfindliche
erste Schraubenfeder einerseits am Gehäuse und anderer
seits an der dem Ventilsitz abgekehrten Seite des Ventil
verschlußstücks abstützt, daß sich die zweite Schrauben
feder einerseits am Gehäuse radial außerhalb des Ventil
stitzes und andererseits auf der dem Ventilsitz zugekehr
ten Seite des Ventilverschlußstücks abstützt und der
Schließkraft der ersten Schraubenfeder entgegenwirkt
und daß das Ventilverschlußstück Durchbrüche vom Innen
raum der ersten Schraubenfeder zu einem Ringraum inner
halb der zweiten Schraubenfeder und radial außerhalb
des Ventilsitzes aufweist.
Bei dieser Ausbildung braucht das Fluid im geöffneten
Zustand des Ventils nicht zwischen den Windungen der
Schraubenfeder hindurchzuströmen. Vielmehr kann es im
wesentlichen innerhalb der Federn hindurchströmen. Der
Ventildurchmesser kann daher sehr klein gewählt werden.
Folglich läßt sich das Ventil auch in Rohrleitungen
mit verhältnismäßig kleinem Durchmesser, wie der an
einem Heizkörper einer Heizungsanlage anschließenden
Rücklaufleitung zur Rücklauftemperaturbegrenzung, selbst
nachträglich einbauen. Bei dem gattungsgemäßen Ventil
muß dagegen ein Ringraum außerhalb der temperatur
empfindlichen Schraubenfeder entsprechend dem maximalen
Durchflußquerschnitt freibleiben. Da ferner der Durch
messer der temperaturempfindlichen Schraubenfeder bei
dem bekannten Ventil nicht nennenswert verringert werden
kann, wenn ein hinreichender Durchflußquerschnitt zwi
schen den Schraubenfederwindungen bei kurzer Federbau
länge verfügbar sein soll, und weil die zweite Schrauben
feder innerhalb der temperaturempfindlichen Schrauben
feder liegt, ergibt sich ein verhältnismäßig großer
Außendurchmesser des bekannten Ventils. Darüber hinaus
beeinträchtigt dort die zweite Schraubenfeder den Durch
fluß, da sie sich mit zunehmender Dehnung der temperatur
empfindlichen Schraubenfeder zusammenzieht und den freien
Durchflußquerschnitt zwischen ihren Federwindungen ent
sprechend verringert.
Eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Ventils kann
darin bestehen, daß das Ventilverschlußstück auf der
dem Ventilsitz zugekehrten Seite eine elastische Dicht
scheibe aufweist. Dies stellt eine hohe Dichtigkeit
im geschlossenen Zustand des Ventils sicher. Eine solche
Dichtscheibe ist nicht nur einfach anzubringen, sondern
läßt auch die Oberfläche der temperaturempfindlichen
Schraubenfeder frei, so daß diese unmittelbar mit dem
Fluid in Berührung steht und auf Temperaturänderungen
sehr rasch anspricht.
Vorzugsweise ist dafür gesorgt, daß das Ventilverschluß
stück etwa topfartig ausgebildet ist und seine Durchbrü
che die Umfangswand des Ventilverschlußstücks über deren
ganze axiale Länge und einen Teil des auf seiten des
Ventilsitzes liegenden Bodens des Ventilverschlußstücks
radial durchsetzen. Hierbei ergibt sich ein großer freier
Durchflußquerschnitt im Ventilverschlußstück radial
außerhalb des Ventilsitzes, wobei die temperaturempfind
liche Schraubenfeder auf der Außen- oder Innenseite
der Topfwand angeordnet und von dieser geführt sein
kann.
Ferner kann sich das dem Ventilverschlußstück abgekehr
te Ende der ersten und/oder zweiten Schraubenfeder an
einem axial verstellbaren Widerlager abstützen. Dies
ermöglicht eine Einstellung des Kennlinie des Ventils,
einen Ausgleich von Herstellungstoleranzen und eine
manuelle Übersteuerung des eingestellten Schließ- bzw.
Öffnungspunktes, da sich durch die Verstellung des Wider
lagers nicht nur die Vorbelastung des Verschlußstücks,
sondern auch sein Abstand vom Ventilsitz ändert.
Sodann sollte das Gehäuse einen Durchbruch zur Durchfüh
rung eines Stellgliedes aufweisen, mittels dem das ver
stellbare Widerlager der ersten Schraubenfeder verstell
bar ist. Bei dieser Ausbildung ist die Ventileinstellung
ohne Ausbau des in eine Leitung eingebauten Ventils
von der Außenseite des Ventilgehäuses her auf einfache
Weise möglich.
Wenn das Widerlager der zweiten Schraubenfeder den Ven
tilsitz aufweist und dieses Widerlager axial verstell
bar ist, erfüllt es eine doppelte Funktion.
Als alternative Lösung der gleichen Aufgabe kann bei
einem gattungsgemäßen temperaturabhängigen Ventil mit
einem von einem Fluid durchströmbaren Gehäuse, in dem
ein abhängig von der Fluidtemperatur dehn- und zusammen
ziehbares Betätigungselement aus Metall, insbesondere
mit Formgedächtnis-Effekt, das das Schließen und Öffnen
des Ventils bewirkt, und eine weitgehend temperaturunem
pfindliche Schraubenfeder, die eine Vorbelastung des
Betätigungselements bewirkt, koaxial angeordnet sind,
dafür gesorgt sein, daß das Gehäuse einen Ventilsitz
und ein Ventilverschlußstück aufweist, daß das Betäti
gungselement ein Stift ist, dessen eines Ende am Gehäuse
abgestützt ist und dessen anderes Ende in Schließrich
tung auf das Ventilverschlußstück einwirkt, und daß
die Schraubenfeder das Ventilverschlußstück entgegen
gesetzt zum Betätigungselement belastet und das Betäti
gungselement die Schraubenfeder axial durchsetzt. Ein
Stift kann mit einem sehr viel kleineren Durchmesser
als eine Schraubenfeder ausgebildet werden, so daß er
den freien Durchflußquerschnitt nicht nennenswert beein
trächtigt und gegebenenfalls nur die einzige Schrauben
feder vom Fluid durchströmt wird. Obwohl der Stift zur
Erzielung eines hinreichenden Stellwegs verhältnismäßig
lang sein muß, ergibt sich dennoch eine verhältnismäßig
kurze Baulänge, weil der Stift die Schraubenfeder durch
setzt.
Alternativ kann als dritte Lösung vorgesehen sein, daß
das Gehäuse einen Ventilsitz und ein Ventilverschlußstück
aufweist, daß das Betätigungselement ein Draht ist,
dessen einer Endabschnitt in Schließrichtung auf das
Ventilverschlußstück einwirkt und dessen anderer Endab
schnitt relativ zum Gehäuse ortsfest ist, und daß die
Schraubenfeder das Ventilverschlußstück entgegengesetzt
zum Draht belastet und der Draht die Schraubenfeder
axial durchsetzt. Bei dieser dritten Lösung ergeben
sich die gleichen Vorteile wie bei der zweiten.
Sodann kann das Ventilverschlußstück kardanisch gelagert
sein. Dadurch ist sichergestellt, daß es bei geschlos
senem Ventil stets vollständig am Ventilsitz anliegt.
Wenn hierbei dafür gesorgt ist, daß das Ventilverschluß
stück hohlzylindrisch ist und den Ventilsitz durchsetzt,
daß die eine radiale Seite eines radial nach außen vor
stehenden Flansches des Ventilverschlußstücks dem Ventil
sitz zugekehrt und mit einer elastischen Dichtscheibe
versehen ist und daß das Betätigungselement mit seinem
einen Endabschnitt in dem Hohlraum des Ventilverschluß
stücks aufgenommen ist, kann ein noch längerer Stift
oder Draht mit entsprechend größerem Betätigungshub
pro Temperaturänderungseinheit verwendet werden.
Sodann kann bei dieser zweiten Lösung eine Weiterbildung
darin bestehen, daß das Ventilverschlußstück eine axiale
Bohrung mit einer Abstufung aufweist, an deren Kante
ein Gelenkstück, an dem der eine Endabschnitt des die
Bohrung durchsetzenden Betätigungselements befestigt
ist, von der Austrittsseite des Ventils her unter der
Vorspannung der Schraubenfeder dicht anliegt. Dies ergibt
auf einfache Weise eine kardanische Lagerung des Ventil
stücks. Sodann kann das Betätigungselement bei dieser
Ausbildung mit besonderem Vorteil aus einem SME-Metall
hergestellt sein, das sich bei Erwärmung axial zusammen
zieht und bei Abkühlung ausdehnt, wobei die Schrauben
feder das Betätigungselement auf Zug belastet. Das Be
tätigungselement kann daher sehr dünn, vorzugsweise
als Draht, ausgebildet werden, da die Gefahr eines
Knickens, wie im Falle einer Druckbelastung des Betäti
gungselements, vermieden ist. Dementsprechend kann der
Durchmesser des gesamten Ventils noch weiter verringert
werden.
Statt der zuletzt genannten Weiterbildung ist es auch
möglich, das Gehäuse etwa topfförmig auszubilden und
mit axialen Durchbrüchen im Boden radial außerhalb eines
hohlzylindrischen, den anderen Endabschnitt des Betäti
gungselements aufnehmenden und axial abstützenden Boden
fortsatzes zu versehen. Dies ermöglicht auf einfache
Weise eine langgestreckte Ausbildung des Betätigungsele
ments mit entsprechend höherer Empfindlichkeit.
Auch bei der zweiten Lösung kann das nicht am Ventil
verschlußstück abgestützte Ende der Schraubenfeder an
einem axial verstellbaren Widerlager abgestützt sein,
so daß sich hier die gleichen Vorteile wie bei der ersten
Lösung ergeben.
Gleiches gilt, wenn das Widerlager der Schraubenfeder
bei der zweiten Lösung den Ventilsitz aufweist.
Sodann kann der im hohlzylindrischen Ventilverschluß
stück aufgenommene Endabschnitt des Betätigungselements
an einem axial verstellbaren Widerlager abgestützt sein.
Auf diese Weise ergibt sich ebenfalls eine Möglichkeit
zur Anpassung der Kennlinie des Ventils an den gewünsch
ten Anwendungsfall.
Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachste
hend anhand der Zeichnung bevorzugter Ausführungsbeispie
le näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 einen Axialschnitt durch ein erstes Ausführungs
beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach
Fig. 1 etwa in natürlicher Größe,
Fig. 3 eine Draufsicht auf das Verschlußstück nach
Fig. 4,
Fig. 4 eine Seitenansicht eines bei den Ausführungsbei
spielen nach den Fig. 1 bis 4 verwendeten Ver
schlußstücks in vergrößertem Maßstab,
Fig. 5 einen Axialschnitt V-V des Verschlußstücks nach
Fig. 4,
Fig. 6 die Seitenansicht des Verschlußstücks nach Fig. 4
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 7 einen Axialschnitt durch ein zweites Ausführungs
beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 8 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels
nach Fig. 7 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 9 einen Axialschnitt durch ein drittes Ausführungs
beispiel in vergrößertem Maßstab, die
Fig. 10 und 11 eine Draufsicht bzw. eine Seitenansicht
eines verstellbaren Widerlagers im Ausführungs
beispiel nach Fig. 9, die
Fig. 12 und 13 eine Seitenansicht bzw. eine Draufsicht
des Verschlußstücks des Ventils nach Fig. 9,
Fig. 14 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 9 in
etwa natürlicher Größe,
Fig. 15 einen Axialschnitt durch ein viertes Ausführungs
beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 16 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 15
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 17 einen Axialschnitt durch ein fünftes Ausführungs
beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 18 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 17
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 19 einen Axialschnitt durch ein sechstes Ausfüh
rungsbeispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 20 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 19
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 21 einen Axialschnitt durch ein sechstes Ausfüh
rungsbeispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 22 einen Querschnitt des Ausführungsbeispiels nach
Fig. 21,
Fig. 23 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 21
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 24 einen Axialschnitt eines siebten Ausführungs
beispiels in vergrößertem Maßstab,
Fig. 25 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 24
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 26 einen Axialschnitt durch ein achtes Ausführungs
beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 27 einen Querschnitt durch einen Exzenterbolzen
des Ventils nach Fig. 26,
Fig. 28 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 26
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 29 einen Axialschnitt eines neunten Ausführungs
beispiels in vergrößertem Maßstab,
Fig. 30 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 29
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 31 einen Axialschnitt eines zehnten Ausführungs
beispiels in vergrößertem Maßstab,
Fig. 32 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 31
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 33 einen Axialschnitt durch ein elftes Ausführungs
beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 34 die Hälfte einer Draufsicht auf das Ventil nach
Fig. 33,
Fig. 35 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 33
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 36 einen Axialschnitt eines zwölften Ausführungs
beispiels in vergrößertem Maßstab,
Fig. 37 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 36
in etwa natürlicher Größe,
Fig. 38 einen Axialschnitt eines dreizehnten Ausführungs
beispiels in vergrößertem Maßstab und
Fig. 39 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 39
in etwa natürlicher Größe.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 hat ein
hohlzylindrisches Gehäuse 1 mit einem konischen Außen
gewinde 2 zum Einschrauben in eine Armatur in der Rück
laufleitung eines Heizkörpers einer Warmwasser-Heizungs
anlage und einen Ringflansch 3, hinter dem eine Überwurf
mutter der Armatur beim Einbauen des Ventils in die
Rücklaufleitung zur Anlage gebracht wird.
Die Richtung, in der das Ventil durchströmt wird, ist
durch Strömungspfeile 4 angedeutet.
Eingangsseitig ist ein Gewindering 5 mit Außensechskant
6 in ein Innengewinde 7 des Gehäuses 1 eingeschraubt.
Die axial innere Stirnfläche des Gewinderings 5 bildet
einen Ventilsitz 8 für ein Ventilverschlußstück 9. Auf
der dem Ventilsitz 8 zugekehrten Seite weist das Ver
schlußstück 9 eine elastische Dichtscheibe 10, z.B.
aus Gummi, in Form einer Ringscheibe auf, die den Hals
eines etwa pilzförmigen, dem Ventilsitz 8 zugekehrten
Vorsprungs 11 umgibt und sich an einer Ringschulter
12 des Ventilverschlußstücks 9 abstützt. Das Ventilver
schlußstück 9 ist ferner im wesentlichen etwa topfförmig
ausgebildet und mit Durchbrüchen 13 versehen, die die
Umfangswand 14 des Ventilverschlußstücks 9 über deren
ganze axiale Länge und einen Teil des auf seiten des
Ventilsitzes 8 liegenden Bodens 15 des Ventilverschluß
stücks 9 radial durchsetzen. Die Umfangswand 14 ist
ferner mit einem radial nach außen vorstehenden Ring
flansch 16 versehen, auf dessen dem Ventilsitz 8 abge
kehrte Seite sich eine temperaturempfindliche Schrauben
feder 17 mit ihrem einen Ende abstützt, während sie
sich mit ihrem anderen Ende an einer inneren Schulter
18 des Gehäuses 1 abstützt, die das axial innere Ende
eines Innensechskants 19 am Austrittsende des Gehäuses 1
bildet. Die Schraubenfeder 17 besteht aus einem Metall
mit Formgedächtnis-Effekt, auch SME-Metall genannt (SME
=shape memory effect). Hierbei kann es sich um eine
Legierung auf Kupferbasis handeln, z.B. CuZnAl. Dieses
Material hat die Eigenschaft, daß es sich bei Erwärmung
stark dehnt und bei Abkühlung wieder zusammenzieht.
Auf der anderen Seite der Ringschulter 16 stützt sich
eine zweite Schraubenfeder 20 mit ihrem einen Ende ab,
wobei sie sich mit ihrem anderen Ende an der axial inne
ren Stirnfläche des Gewinderings 5 radial außerhalb
des Ventilsitzes 8 abstützt. Der Innendurchmesser der
Schraubenfeder 20 ist größer als der Außendurchmesser
der Umfangswand 14 des Ventilverschlußstücks 9, so daß
ein Ringraum 21 zwischen der Schraubenfeder 20 und dem
Ventilverschlußstück 9 für den Durchtritt des warmen
Wassers bei geöffnetem Ventil verbleibt.
Wenn das Ventil in der Rücklaufleitung eines Heizkörpers
eingebaut ist, liegen die Windungen der temperaturem
pfindlichen Schraubenfeder 17 bei geöffnetem Ventil
so lange dicht aneinander an, wie die Wassertemperatur
unterhalb eines unteren Grenzwertes liegt, bei dem die
Kraft der Schraubenfeder 17 kleiner als die der Schrau
benfeder 20 ist. Bei einem Anstieg der Temperatur nimmt
die Kraft der Feder 17 zu, so daß sie schließlich die
Kraft der Feder 20 überschreitet und das Ventilverschluß
stück 9 gegen den Ventilsitz 8 drückt. In der nunmehr
geschlossenen Stellung des Ventils kann sich das Wasser
im Heizkörper und in der Rücklaufleitung abkühlen, da
die Zufuhr von weiterem Warmwasser gesperrt ist. In
dieser Schließstellung liegen die Federwindungen der
Schraubenfeder 17 auseinander, so daß das Wasser groß
flächig mit der Schraubenfeder 17 in Berührung kommt.
Nachdem sich das Wasser hinreichend weit abgekühlt hat,
zieht sich die Schraubenfeder 17 wieder axial zusammen,
so daß das Ventilverschlußstück 9 durch die Kraft der
Schraubenfeder 20 wieder vom Ventilsitz 8 abgehoben
und der Durchfluß wieder freigegeben wird, bis die Was
sertemperatur im Gehäuse 1 wieder den unteren Grenzwert
unterschreitet.
Aufgrund der Verwendung des Formgedächtnis-Effekt-Me
talls für die Schraubenfeder 17 läßt sich schon durch
eine geringe Temperaturänderung von beispielsweise 5
bis 10°C der vollständige Hub des Ventilverschlußstücks
9 durchlaufen, so daß das Ventil sehr empfindlich auf
Temperaturänderungen anspricht. Die hohe Ansprechge
schwindigkeit ergibt sich auch aufgrund der geringen
Masse der Schraubenfeder 17 und ihrer dadurch bedingten
geringen Wärmekapazität. Ferner trägt die große Oberflä
che der Schraubenfeder 17 zur Verringerung der Ansprech
verzögerung bei.
Die Verwendung des Formgedächtnis-Effekt-Metalls für
die Schraubenfeder 17 hat den weiteren Vorteil, daß
die Weg-Temperatur-Kennlinie der Schraubenfeder 17 unab
hängig vom statischen Druck des Wassers ist, im Gegen
satz zu einem Betätigungselement, das einen temperatur
empfindlichen Dehnstoff, z.B. Dampf, eine Flüssigkeit
oder Wachs in einem dehnfähigen Behälter, aufweist.
Der Gewindering 5 wirkt als verstellbares Widerlager
für die Schraubenfeder 20. Durch Verstellung des Gewinde
rings 5 ist es daher möglich, nicht nur die Vorspannung
der Schraubenfeder 20, sondern auch den Abstand zwischen
der Dichtscheibe 10 und dem Ventilsitz 8 bei geöffnetem
Ventil unterschiedlich zu wählen, so daß zum einen die
Hysterese des Ventils verringert und zum anderen eine
Einstellung unterschiedlicher Öffnungs- bzw. Schließtem
peraturen möglich ist.
Im geöffneten Zustand des Ventils strömt das Wasser
praktisch ungehindert durch den Gewindering 5, den Ring
raum 21, zum Teil auch durch den außerhalb der Schrauben
feder 20 liegenden Ringraum, durch die Durchbrüche 13,
den Innenraum des Ventilverschlußstücks 9 und den Innen
raum der Schraubenfeder 17 hindurch, ohne daß der Durch
fluß nennenswert behindert wird. Der Innendurchmesser
des Gehäuses 1 kann daher nahezu gleich dem Außendurch
messer der Schraubenfedern 17 und 20 gewählt werden.
Lediglich ein gewisses Spiel zwischen dem Außenumfang
der Schraubenfedern 17 und 20 und der Innenseite des
Gehäuses 1 wäre einzuhalten, um eine Bewegung der Schrau
benfedern 17 und 20 sowie des Ventilverschlußstücks 9
innerhalb des Gehäuses 1 zu ermöglichen. Das Ventil
kann daher bei verhältnismäßig großem Durchflußquer
schnitt dennoch einen kleinen Außendurchmesser aufwei
sen, so daß es auch in vorhandene Rücklaufleitungen
und herkömmliche Armaturen mit kleinem Innendurchmesser
eingebaut werden kann.
In der Rücklaufleitung wirkt das Ventil als selbsttätiger
Rücklauftemperatur-Begrenzer. Auf diese Weise läßt sich
eine niedrige Temperatur des Rücklaufwassers sicherstel
len. Dies führt zu größerer Wirtschaftlichkeit bei Heiz
kesseln mit Rauchgaskühlung. Beim Anfahren der Heizungs
anlage werden Verluste Vermieden, wenn eine Temperatur
sollwert-Absenkung, z.B. während der Nacht, vorausgegangen
ist. Auch wenn der Sollwert der Vorlauftemperatur erhöht
wird, werden Verluste vermieden. Ferner werden Verluste
aufgrund einer Entlüftung eines beheizten Raumes vermie
den, ohne daß die Vorlauftemperatur verringert wird.
Die Verwendung der elastisch nachgiebigen Dichtscheibe
10 stellt sicher, daß das Ventil dicht schließt und
die Schraubenfeder 17 keiner zu hohen Übertemperatur
mit entsprechend hoher Schließkraft ausgesetzt zu wer
den braucht, die gegebenenfalls eine größere Hysterese
ergäbe.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 und 8 unterschei
det sich von dem nach den Fig. 1 bis 6 im wesentlichen
nur dadurch, daß das Gehäuse 1 a dünnwandiger ist, kein
Gewinde aufweist und am eingangsseitigen Ende mit einem
kegelförmigen Flansch 22 versehen ist und der Ventil
sitz 8 an einem gehäusefesten Widerlager 5 a in Form
einer Ringscheibe ausgebildet ist. Die als Widerlager
für die Schraubenfeder 17 wirkende Schulter 18 des Gehäu
ses 1 a läßt sich mittels einer Einstellvorrichtung axial
nach innen drücken, um die freie Weglänge zwischen den
Widerlagern 5 a und 18 für die Schraubenfedern 17 und
20 bzw. ihre Vorspannungen und damit die Öffnungs- und
Schließtemperaturen des Ventils auf die gewünschten
Werte einzstellen. Auch bei diesem Ventil ist ein kleiner
Außendurchmesser gewährleistet, wie Fig. 8 zeigt, so
daß es sich leicht in einer herkömmlichen Rücklaufleitung
einsetzen und mit einer Überwurfmutter befestigen läßt.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 bis 14 ist
das Gehäuse 1 b eingangsseitig mit einem zylindrischen
Außengewinde 2 a und ausgangsseitig mit einem Innenge
winde 23 und einem Außensechskant versehen, um es in
die Rücklaufleitung einzuschalten. Ferner hat es einen
radial abstehenden, einen Durchbruch des Gehäuses 1 b
begrenzenden Stutzen 24 mit Innengewinde 25, in das
eine Stellschraube 26 eingeschraubt ist, die mittels
eines O-Rings 27 gegen den Stutzen 24 abgedichtet ist
und eine konische Spitze 28 abweist. Die konische Spitze
28 der Stellschraube 26 liegt an einer entsprechend
konischen Außenfläche 29 eines Widerlagers 30 für die
temperaturempfindliche Schraubenfeder 17 auf der der
Schraubenfeder 17 abgekehrten Seite des Widerlagers 30
an. Ferner enthält das Gehäuse 1 b eine etwa sternförmige
Führung 31 mit einer zur Achse des Gehäuses 1 b koaxialen
Nabe 32. In der Nabe 32 ist das Widerlager 30 mit einem
zylindrischen Fortsatz 33 auf der der Schraubenfeder
17 abgekehrten Seite des Widerlagers 30 axial verschieb
bar gelagert. Radial verlaufende Stege 34 der Führung
31, die mit dem Gehäusemantel verbunden sind, lassen
zwischen sich axiale Durchbrüche 35 für den Durchfluß
des Wassers frei. Auf seiner der Schraubenfeder 17 zuge
kehrten Seite ist das Widerlager 30 etwa topfförmig
ausgebildet und in seiner Umfangswand 36 mit radial
und axial durchgehenden Durchbrüchen 37 versehen, die
auch den Boden 38 des Widerlagers 30 teilweise durch
setzen. Am Boden 38 des Widerlagers 30 stützt sich die
temperaturempfindliche Schraubenfeder 17 mit ihrem einen
Ende ab. Mit dem anderen Ende stützt sich die Schrauben
feder 17 am Boden 15 des Ventilverschlußstücks 9 a ab,
das im wesentlichen ebenso ausgebildet ist, wie das
Ventilverschlußstück 9, nur daß dessen Flansch 16 ent
fallen ist und stattdessen der Innendurchmesser des
weiterhin im wesentlichen topfförmigen Ventilverschluß
stücks 9 a vergrößert ist, so daß die Schraubenfeder
17 innerhalb der Umfangswand 14 Platz findet. Der Ventil
sitz 8 a ist als Kante ausgebildet.
Bei diesem Ausführungsbeispiel kann das Wasser nicht
nur innerhalb, sondern auch außerhalb der temperatur
empfindlichen Schraubenfeder 17 hindurchströmen, wenn
das Ventil geöffnet ist. Auch bei geschlossenem Ventil
steht praktisch die gesamte Oberfläche der temperatur
empfindlichen Schraubenfeder 17 mit dem Wasser in Berüh
rung, so daß die Ansprechverzögerung bzw. Zeitkonstante
der Schraubenfeder 17 bezüglich einer Temperaturänderung
noch geringer ist. Dennoch ergibt sich ein verhältnis
mäßig kleiner Außendurchmesser des Ventils bei hinrei
chend freiem Durchflußquerschnitt. Sodann ist eine Ver
stellung des Widerlagers 30 mittels der Stellschraube
26 und damit eine zusätzliche Verstellmöglichkeit zu
der durch den Gewindering 5 erreichbaren Verstellmög
lichkeit gegeben, wobei die Verstellung der Stellschraube
26 auch bei in die Rücklaufleitung eingebautem Ventil
von außen möglich ist. Ferner kann die Stellschraube
26 so weit eingeschraubt werden, daß das Ventil dicht
geschlossen und thermostatische Funktion aufgehoben
wird.
Die Ausbildung des Ventilsitzes 8 a als Kante ergibt
bei gleicher Andruckkraft des Ventilverschlußstücks
9 a wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen eine
größere Flächenpressung und damit eine bessere Dicht
wirkung.
Soweit bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 15
und 16 den vorhergehenden Ausführungsbeispielen entspre
chende Bauteile vorgesehen sind, sind sie mit gleichen
Bezugszahlen versehen. Abweichend ist im wesentlichen,
daß es sich um ein Ventil mit abgewinkeltem Gehäuse
1 c handelt und zusätzlich zu dem Gewindering 5 ein Si
cherungsring 39 im Gehäuse 1 c vorgesehen ist. Ferner
erstrecken sich die Durchbrüche 13 a nicht über die gesam
te axiale Länge der Umfangswand 14 des Ventilverschluß
stücks 9.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 17 und 18 unter
scheidet sich von dem nach den Fig. 15 und 16 nur da
durch, daß der Gewindering 5 den gleichen Ventilsitz
8 wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 aufweist und
der Sicherungsring 39 weggelassen ist.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 19 und 20 hat
ebenfalls ein abgewinkeltes Gehäuse 1 d. Während das
Widerlager 5 b für die Schraubenfeder 20 gehäusefest
ist, ist das Widerlager 30 a für die Schraubenfeder 17
auch in diesem Ausführungsbeispiel verstellbar. Zu diesem
Zweck hat das Widerlager 30 a ein Außengewinde 40, mit
dem es in ein Innengewinde 41 in einem etwa topfförmigen,
axial mit den Schraubenfedern fluchtenden zylindrischen
Fortsatz 42 des Gehäuses 1 d in Eingriff steht. Sodann
ist das Widerlager 30 a mittels zweier O-Ringe 43 gegen
den Gehäusefortsatz 42 abgedichtet. Zwischen den O-Ringen
43 hat das Widerlager 30 a eine außen umlaufende Reihe
von Vertiefungen 44, deren Zwischenwände einen Zahnkranz
bilden. Diese Vertiefungen 44 sind über einen langloch
förmigen Durchbruch 24 b des Gehäuses 1 d mittels eines
(nichtdargestellten) Stellgliedes, z.B. eines Schrauben
ziehers, zugänglich, um das Widerlager 30 a zu verdrehen
und dadurch in Axialrichtung zu verstellen.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 21 bis 23 ent
spricht weitgehend dem nach den Fig. 19 und 20, nur
daß hier das Gehäuse 1 e mit dem Stutzen 24 versehen
und als Stellglied eine Schnecke 26 a vorgesehen ist,
deren Gewinde 45 in Zahnlücken 44 a eines das Widerlager
30 b umgebenden Zahnkranzes eingreift. Die Schnecke 26 a
ist mit einem Bund 46 versehen, an dem eine in das Gewin
de 25 des Stutzens 24 eingeschraubte Buchse 47 mit Außen
gewinde zur Lagesicherung der Schnecke 26 a anliegt.
Durch Verdrehen der Schnecke 26 a wird mithin auch das
Widerlager 30 b verdreht und in seiner Axialrichtung
aufgrund des Eingriffs seines Gewindes 40 in das Gewinde
41 verstellt.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 24 und 25 hat
wieder ein abgewinkeltes Gehäuse 1 f und entspricht,
soweit es die Eingangsseite betrifft, weitgehend dem
Ausführungsbeispiel nach Fig. 19 und, soweit es die
Verstellung des Widerlagers 30 betrifft, weitgehend
dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 bis 14, nur
daß der Stutzen 24 schräg zur Umfangswand des Gehäuses
1 f und senkrecht zur konischen Außenfläche 29 des Wider
lagers 30 gerichtet ist. Die Stellschraube 26 b hat keine
konische Spitze, sondern ist an der Stirnseite abgeflacht
und liegt mit der abgeflachten Stirnseite an der Außen
fläche 29 des Widerlagers 30 an. Das Widerlager 30 ist
ferner mit seinem Fortsatz 33 in einer Führungsbohrung
32 a verschiebbar gelagert. Auch bei dieser Ausführung
ist mithin das Widerlager 30 der Schraubenfeder 17 durch
Verdrehen der Stellschraube 26 b in Axialrichtung der
Schraubenfeder 17 verstellbar.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 26 bis 28 ent
spricht weitgehend dem nach den Fig. 24 und 25, nur
daß das Stellglied 26 c einen Exzenter 48 aufweist, des
sen Querschnitt in Fig. 28 dargestellt ist und der an
der dem Ventilverschlußstück 9 a abgekehrten Seite des
Widerlagers 30 c anliegt, das im Gehäuse 1 g verschiebbar
gelagert ist. Das Stellglied 26 c ist einerseits in der
Buchse 47 und andererseits mit einem axialen Verlänge
rungszapfen 49 in einer Bohrung des Gehäuses 1 g drehbar
gelagert. Durch Verdrehen des Stellgliedes 26 c wird
auch in diesem Ausführungsbeispiel das Widerlager 30 c
verstellt.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 29 und 30 ent
spricht im wesentlichen dem nach den Fig. 24 und 25,
nur daß der Stutzen 24 wieder senkrecht zum eingangs
seitigen Abschnitt des Gehäuses 1 h steht und die Stell
schraube 26 wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 9
mit einer konischen Spitze 28 versehen ist. Die Wirkungs
weise ist daher die gleiche wie bei dem Ausführungsbei
spiel nach Fig. 19.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 31 und 32,
das ebenfalls ein abgewinkeltes Gehäuse 1 i aufweist,
entspricht der Eingangsteil ebenfalls dem nach Fig.
19. Dagegen ist das Widerlager 30 d mit seinem zylindri
schen axialen Fortsatz 33 in einer Führungsbohrung 32 b,
die koaxial zu den Schraubenfedern 17 und 20 ist, durch
einen O-Ring 50 abgedichtet geführt, wobei der Fortsatz
33 in eine stirnseitige Vertiefung 51 der Stellschraube
26 d im Gehäusefortsatz bzw. im Stutzen 24 eingreift
und sich der Gehäusefortsatz 24 koaxial zu den Schrauben
federn 17, 20 erstreckt. Ferner durchsetzt die Stell
schraube 26 d mit einem gegenüber ihrem Gewindeabschnitt
verjüngten Schaft 52 eine koaxiale Bohrung 53 in einer
Überwurfmutter 54, die auf den Stutzen 24 geschraubt
ist und der Axialsicherung der Stellschraube 26 d dient.
Bei diesem Ausführungsbeispiel wird das Verstellen des
Widerlagers 30 d im Gehäuse 1 i koaxial zu dessen Eingangs
abschnitt bzw. den Schraubenfedern 17, 20 durch Verdre
hen der Stellschraube 26 d bewirkt.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 33 bis 35
ist das temperaturempfindliche Betätigungselement 17 a
ein dünner zylindrischer Draht. Bei dem Material des
Drahtes 17 a handelt es sich vorzugsweise um SME-Metall
aus einer Nickel-Titan-Legierung, die so aktiviert ist,
daß sich der Draht 17 a bei Erwärmung zusammenzieht und
bei Abkühlung dehnt. Diese Legierung läßt sich aber
auch so auslegen, daß sie sich bei Erwärmung dehnt und
bei Abkühlung zusammenzieht. Gegenüber einer Cu-Zn-Al-Le
gierung hat sie den Vorteil einer größeren Längenänderung
in Abhängigkeit von der Temperatur. Man kommt daher
mit einem sehr dünnen Draht aus. Der Draht 17 a ist mit
seinem einen Endabschnitt in einer axial durchgehenden
Bohrung 55 des Ventilverschlußstücks 9 b aufgenommen
und mit seinem anderen Endabschnitt in einer zum Gehäuse
1 j koaxialen Hülse 56 befestigt, die aus dem Gehäuse
1 j axial herausragt und mit ihrem inneren Ende in einer
koaxialen Bohrung 57 des Gehäuses 1 j befestigt ist,
so daß die Hülse 56 ein gehäusefestes Widerlager für
den in dieser eingeklemmten Draht 17 a bildet.
Das Widerlager 5 b für die Schraubenfeder 20 bewirkt
gleichzeitig eine Zentrierung des Ventilverschlußstücks
9 b unter Einhaltung eines radialen Spiels für die Axial
verschiebung des Ventilverschlußstücks 9 b.
Der in der Bohrung 55 des Verschlußstücks 9 b aufgenomme
ne Endabschnitt des Drahtes 17 a ist in einem Gelenkstück
58 mit konischer Dichtfläche fest eingeklemmt. Das Ge
lenkstück 58 wird unter dem Druck der temperaturunemp
findlichen Schraubenfeder 20, die über die Dichtscheibe
10 auf die Ringschulter 21 eines radial nach außen vor
stehenden Flansches 68 des Ventilverschlußstücks 9 b
einwirkt, an einer Kante 59 einer Abstufung der Bohrung
von der Austrittseite des Ventils her dicht anliegend
gehalten, während das Ventilverschlußstück 9 b vom Ventil
sitz 8 a abgehoben ist. Bei geschlossenem Ventil 8 a,
9 b liegt das Gelenkstück 58 unter der Zugspannung des
sich bei Erwärmung zusammenziehenden und bei Abkühlung
dehnenden Drahtes 17 a an der Kante 59 an, so daß das
Gelenkstück 58 unter allen Betriebszuständen dicht an
der Kante 59 anliegt und einen Flüssigkeitsdurchtritt
verhindert, aber gleichzeitig eine kardanische Lagerung
des Ventilverschlußstücks 9 b bewirkt. Die kardanische
Lagerung stellt sicher, daß sich das Ventilverschlußstück
9 b nicht relativ zum Ventilsitz 8 a schräg stellt, sondern
stets am gesamten Ventilsitz 8 a anlegt, wenn es ge
schlossen wird.
Das Gehäuse 1 j ist ferner mit axialen Kanälen 60 ver
sehen, die radial nach innen zur Bohrung 57 hin offen
sind und einen Durchgang für das warme Wasser auf der
Außenseite der Schraubenfeder 20 freilassen. Die Schrau
benfeder 20 liegt mit einem radialen Abstand vom Ventil
sitz 8 a auf dessen Innenseite an der Dichtscheibe 10
an.
Das warme Wasser kann bei geöffnetem Ventil 8 a, 9 b zum
einen über radiale Bohrungen 61 der Hülse 56, die Boh
rung 55, radiale Bohrungen 62 des Ventilverschlußstücks
9 b und die Zwischenräume zwischen den Windungen der
Schraubenfeder 20 sowie andererseits durch die Kanäle
60 strömen.
Das Ventil 8 a, 9 b wird bei sich abkühlendem und demzu
folge sich dehnendem Draht 17 a durch den Druck der Feder
20 geöffnet.
Die Schraubenfeder 20 ist so dimensioniert, daß ihre
Windungen auch bei geschlossenem Ventil 8 a, 9 b einen
hinreichend großen Abstand für den Durchfluß des warmen
Wassers aufweisen.
Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann mithin das
warme Wasser bei geöffnetem Ventil 8 a, 9 b nahezu unge
hindert das Gehäuse 1 j durchströmen, wobei auch hier
der Außendurchmesser des Gehäuses 1 j sehr klein gewählt
werden kann, weil das temperaturempfindliche Betätigungs
element 17 a ebenfalls einen sehr kleinen Durchmesser
aufweist und aufgrund seiner beträchtlichen Länge den
noch einen großen Betätigungshub über einen sehr gerin
gen Temperaturbereich sicherstellt.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 36 und 37
ist das Betätigungselement 17 b ein langgestreckter Stift
aus einem SME-Metall, der sich bei Erwärmung ausdehnt
und bei Abkühlung zusammenzieht und der wesentlich länger
als das Gehäuse 1 k des Ventils ist. Auch hier ist das
Ventilverschlußstück 9 c hohlzylindrisch, wobei es den
Ventilsitz 8 a durchsetzt und sehr weit aus dem Gehäuse
1 k hinausragt. Der temperaturempfindliche Stift 17 b
ragt mit seinem einen Endabschnitt in die Bohrung 55
des Ventilverschlußstücks 9 c und mit seinem anderen
Endabschnitt in einen hohlzylindrischen Bodenfortsatz
63 des im übrigen etwa topfförmig ausgebildeten Gehäuses
1 k, dessen Boden ferner radial außerhalb des Fortsatzes
63 mit axialen Durchbrüchen 64 versehen ist.
Das Widerlager 5 c für die temperaturunempfindliche
Schraubenfeder 20 ist als Überwurfmutter ausgebildet,
die in das Innengewinde 7 des Gehäuses 1 k eingeschraubt
und mit seitlichen Durchbrüchen 65 für den Durchtritt
des warmen Wassers versehen ist.
Der Stift 17 b stützt sich einerseits am Boden des Fort
satzes 63 und andererseits an der Stellschraube 26 ab,
die in das aus dem Gehäuse 1 k vorstehende Ende des Ven
tilverschlußstücks 9 c unter Anlage am Ende des Stifts
17 b eingeschraubt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel
ist mithin ebenfalls durch Verdrehen der Stellschraube
26 und gewünschtenfalls durch Verdrehen des Widerlagers
5 c der Ventilhub bzw. die Vorspannung der Schraubenfeder
20 einstellbar.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 38 und 39 unter
scheidet sich von dem nach den Fig. 36 und 37 lediglich
dadurch, daß die Stellschraube 26 weggelassen und statt
dessen das Ventilverschlußstück 9 d an dem aus dem Ge
häuse 1 k vorstehenden Ende geschlossen ist.
Claims (15)
1. Temperaturabhängiges Ventil mit einem von einem Fluid
durchströmbaren Gehäuse, in dem eine abhängig von
der Fluidtemperatur dehn- und zusammenziehbare erste
Schraubenfeder, insbesondere mit Formgedächtnis-Ef
fekt, die sich am Gehäuse abstützt und das Schließen
und Öffnen des Ventils bewirkt, und eine weitgehend
temperaturunempflichliche zweite Schraubenfeder,
die eine Vorbelastung der ersten Schraubenfeder be
wirkt, koaxial angeordnet sind, dadurch gekennzeich
net, daß das Gehäuse (1; 1 a-1 i) einen Ventilsitz
(8; 8 a) und ein Ventilverschlußstück (9; 9 a) aufweist,
daß sich die temperaturempfindliche erste Schrau
benfeder (17) einerseits am Gehäuse (1; 1 a-1 i) und
andererseits an der dem Ventilsitz (8; 8 a) abgekehr
ten Seite des Ventilverschlußstücks (9; 9 a) abstützt,
daß sich die zweite Schraubenfeder (20) einerseits
am Gehäuse (1; 1 a-1 i) radial außerhalb des Ventilsit
zes (8; 8 a) und andererseits auf der dem Ventilsitz
(8; 8 a) zugekehrten Seite des Ventilverschlußstücks
(9; 9 a) abstützt und der Schließkraft der ersten
Schraubenfeder (17) entgegenwirkt und daß das Ventil
verschlußstück (9; 9 a) Durchbrüche (13; 13 a) vom
Innenraum der ersten Schraubenfeder (17) zu einem
Ringraum (21) innerhalb der zweiten Schraubenfeder
(20) und radial außerhalb des Ventilsitzes (8; 8 a)
aufweist.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Ventilverschlußstück (9; 9 a) auf der dem Ventil
sitz (8; 8 a) zugekehrten Seite eine elastische Dicht
scheibe (10) aufweist.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich
net, daß das Ventilverschlußstück (9; 9 a) etwa topf
artig ausgebildet ist und seine Durchbrüche (13)
die Umfangswand (14) des Ventilverschlußstücks (9;
9 a) über deren ganze axiale Länge und einen Teil
des auf seiten des Ventilsitzes (8; 8 a) liegenden
Bodens (15) des Ventilverschlußstücks (9; 9 a) radial
durchsetzen.
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß sich das dem Ventilverschlußstück
(8; 8 a) abgekehrte Ende der ersten und/oder zweiten
Schraubenfeder (17; 20) an einem axial verstellbaren
Widerlager (5; 18; 30; 30 a-30 d) abstützt.
5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß
das Gehäuse (1 b; 1 d-1 i) einen Durchbruch (24 a; 24 b)
zur Durchführung eines Stellgliedes (26; 26 a-26 d)
aufweist, mittels dem das verstellbare Widerlager
(30; 30 a-30 d) der ersten Schraubenfeder (17) verstell
bar ist.
6. Ventil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeich
net, daß das Widerlager (5) der zweiten Schraubenfe
der (20) den Ventilsitz aufweist.
7. Temperaturabhängiges Ventil mit einem von einem Fluid
durchströmbaren Gehäuse, in dem ein abhängig von
der Fluidtemperatur dehn- und zusammenziehbares Betä
tigungselement aus Metall, insbesondere mit Formge
dächtnis-Effekt, das das Schließen und Öffnen des
Ventils bewirkt, und eine weitgehend temperaturunemp
findliche Schraubenfeder, die eine Vorbelastung des
Betätigungselements bewirkt, koaxial angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1 j; 1 k)
einen Ventilsitz (8 a) und ein Ventilverschlußstück
(9 c; 9 d) aufweist, daß das Betätigungselement (17 b)
ein Stift ist, dessen eines Ende am Gehäuse (1 k)
abgestützt ist und dessen anderes Ende in Schließ
richtung auf das Ventilverschlußstück (9 c; 9 d) ein
wirkt, und daß die Schraubenfeder (20) das Ventil
verschlußstück (9 c; 9 d) entgegengesetzt zum Betäti
gungselement (17 b) belastet und das Betätigungselement
die Schraubenfeder (20) axial durchsetzt.
8. Temperaturabhängiges Ventil mit einem von einem Fluid
durchströmbaren Gehäuse, in dem ein abhängig von
der Fluidtemperatur dehn- und zusammenziehbares Betä
tigungselement aus Metall, insbesondere mit Formge
dächtnis-Effekt, das das Schließen und Öffnen des
Ventils bewirkt, und eine weitgehend temperaturunemp
findliche Schraubenfeder, die eine Vorbelastung des
Betätigungselements bewirkt, koaxial angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1 j) einen
Ventilsitz (8 a) und ein Ventilverschlußstück (9 b)
aufweist, daß das Betätigungselement (17 a) ein Draht
ist, dessen einer Endabschnitt in Schließrichtung
auf das Ventilverschlußstück (9 b) einwirkt und dessen
anderer Endabschnitt relativ zum Gehäuse (1 j) ortsfest
ist, und daß die Schraubenfeder (20) das Ventilver
schlußstück (9 b) entgegengesetzt zum Draht (17 a)
belastet und der Draht (17 a) die Schraubenfeder (20)
axial durchsetzt.
9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeich
net, daß das Ventilverschlußstück (9 b) kardanisch
gelagert ist.
10. Ventil nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß das Ventilverschlußstück (9 b-9 d)
hohlzylindrisch ist und den Ventilsitz (8 a) durch
setzt, daß die eine radiale Seite eines radial nach
außen vorstehenden Flansches (68) des Ventilver
schlußstücks (9 b-9 d) dem Ventilsitz (8 a) zugekehrt
und mit einer elastischen Dichtscheibe (10) versehen
ist und daß das Betätigungselement mit seinem einen
Endabschnitt in dem Hohlraum (55) des Ventilver
schlußstücks (9 b-9 d) aufgenommen ist.
11. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
daß das Ventilverschlußstück (9 b) eine axiale Bohrung
(55) mit einer Abstufung aufweist, an deren Kante
(59) ein Gelenkstück (58), an dem der eine Endab
schnitt des die Bohrung (55) durchsetzenden Betäti
gungselements (17 a) befestigt ist, von der Austritts
seite des Ventils her unter der Vorspannung der
Schraubenfeder (20) dicht anliegt.
12. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (1 k) etwa topfförmig ist und mit
axialen Durchbrüchen (64) im Boden radial außerhalb
eines hohlzylindrischen, den anderen Endabschnitt
des Betätigungselements (17 b) aufnehmenden und axial
abstützenden Bodenfortsatzes (63) versehen ist.
13. Ventil nach Anspruch 10 oder 12, dadurch gekennzeich
net, daß das nicht am Ventilverschlußstück abgestütz
te Ende der Schraubenfeder (20) an einem axial ver
stellbaren Widerlager (5 c) abgestützt ist.
14. Ventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,
daß das Widerlager (5 c) den Ventilsitz (8 a) aufweist.
15. Ventil nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch
gekennzeichnet, daß der im hohlzylindrischen Ventil
verschlußstück (9 c) aufgenommene Endabschnitt des
Betätigungselements (17 b) an einem axial verstell
baren Widerlager (26) abgestützt ist.
Priority Applications (6)
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|---|---|---|---|
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Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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Publications (2)
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| DE3814519A1 true DE3814519A1 (de) | 1989-11-09 |
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Family
ID=6353191
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19883814519 Granted DE3814519A1 (de) | 1988-04-29 | 1988-04-29 | Temperaturabhaengiges ventil |
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