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DE3814519A1 - Temperaturabhaengiges ventil - Google Patents

Temperaturabhaengiges ventil

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Publication number
DE3814519A1
DE3814519A1 DE19883814519 DE3814519A DE3814519A1 DE 3814519 A1 DE3814519 A1 DE 3814519A1 DE 19883814519 DE19883814519 DE 19883814519 DE 3814519 A DE3814519 A DE 3814519A DE 3814519 A1 DE3814519 A1 DE 3814519A1
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DE
Germany
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valve
coil spring
closure piece
housing
temperature
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Application number
DE19883814519
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English (en)
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DE3814519C2 (de
Inventor
Svend Peder Pedersen
Volker Spies
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Danfoss AS
Original Assignee
Danfoss AS
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Application filed by Danfoss AS filed Critical Danfoss AS
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Priority to DK140889A priority patent/DK165018C/da
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Priority to GB8909770A priority patent/GB2217816B/en
Priority to FR8905726A priority patent/FR2630807B1/fr
Priority to JP11275689A priority patent/JPH01320388A/ja
Publication of DE3814519A1 publication Critical patent/DE3814519A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3814519C2 publication Critical patent/DE3814519C2/de
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    • F24HEATING; RANGES; VENTILATING
    • F24DDOMESTIC- OR SPACE-HEATING SYSTEMS, e.g. CENTRAL HEATING SYSTEMS; DOMESTIC HOT-WATER SUPPLY SYSTEMS; ELEMENTS OR COMPONENTS THEREFOR
    • F24D19/00Details
    • F24D19/0002Means for connecting central heating radiators to circulation pipes
    • F24D19/0009In a two pipe system
    • F24D19/0012Comprising regulation means
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/002Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by temperature variation

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Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein temperaturabhängiges Ventil mit einem von einem Fluid durchströmbaren Gehäu­ se, in dem eine abhängig von der Fluidtemperatur dehn- und zusammenziehbare erste Schraubenfeder, insbesondere mit Formgedächtnis-Effekt, die sich am Gehäuse abstützt und das Schließen und Öffnen des Ventils bewirkt, und eine weitgehend temperaturunempfindliche zweite Schrau­ benfeder, die eine Vorbelastung der ersten Schrauben­ feder bewirkt, koaxial angeordnet sind.
Bei einem bekannten Ventil dieser Art besteht die tempe­ raturempfindliche Schraubenfeder aus einem Metall mit Formgedächtnis-Effekt, einem sogenannten SME-Metall (SME=shape memory effect). Sie liegt mit ihrem einen Ende an einem radial nach innen vorstehenden Bund eines Durchflußkanals im Gehäuse und mit ihrem anderen Ende an einer tellerförmigen Platte mit einer zentralen Ge­ windebohrung an, in die eine Kopfschraube eingeschraubt ist, an deren Kopf sich die zweite Schraubenfeder über eine mit einer mittleren Bohrung auf dem Schaft der Schraube sitzende zweite tellerförmige Platte mit ihrem einen Ende abstützt, während ihr anderes Ende ebenfalls auf dem Bund in dem Durchflußkanal abgestütz ist. Bei hoher Temperatur durchströmt das Fluid die Windungen der temperaturempfindlichen Schraubenfeder. Wenn die Temperatur dagegen fällt, nähern sich die Windungen der temperaturempfindlichen Schraubenfeder einander an und drosseln damit den Durchfluß gegen die Kraft der zweiten Feder. Schließlich legen sich die Windungen bei weiter abnehmender Temperatur völlig aneinander an, so daß der Durchfluß völlig gesperrt wird. Bei stei­ gender Temperatur dehnt sich die temperaturempfindliche Schraubenfeder gegen die Kraft der zweiten Feder aus, so daß der Durchfluß wieder freigegeben wird. Die beiden Schraubenfedern sitzen koaxial ineinander, da der Bund auf der Innenseite der temperaturempfindlichen Feder axial nach innen und dann wieder radial abgewinkelt ist und sich die zweite Schraubenfeder auf dem radial abgewinkelten inneren Randabschnitt des Bundes abstützt. Um bei aneinanderliegenden Windungen der temperaturem­ pfindlichen Schraubenfeder eine fluiddichte Anlage si­ cherzustellen, ist der Federdraht mit einer elastischen Ummantelung bzw. mit einer radial abstehenden Dichtleiste versehen. Bei dieser Konstruktion ergibt sich ein großer Außendurchmesser bei der temperaturempfindlichen Schrau­ benfeder und ohne die aufwendige zusätzliche Ummantelung oder Dichtleiste keine ausreichende Dichtigkeit, wenn die Windungen der temperaturempfindlichen Schraubenfeder bis zur gegenseitigen Anlage zusammengezogen sind. Eine Verringerung des Durchmessers der temperaturempfindli­ chen Schraubenfeder, um das Ventil in eine Rohrleitung mit verhältnismäßig kleinem Innendurchmesser, z.B. in die an einen Heizkörper einer Heizungsanlage anschlie­ ßende Rücklaufleitung, einbauen zu können, ergäbe eine zu weitgehende Verringung des freien Durchflußquer­ schnitts bei geöffnetem Ventil.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der gattungsgemäßen Art anzugeben, dessen Außendurch­ messer verhältnismäßig klein gehalten werden kann und das bei einem Einbau in eine Rücklaufleitung einer Hei­ zungsanlage zur Rücklauftemperaturbegrenzung den Durch­ fluß im geöffneten Zustand nicht nennenswert beeinträch­ tigt.
Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Gehäuse einen Ventilsitz und ein Ventilverschluß­ stück aufweist, daß sich die temperaturempfindliche erste Schraubenfeder einerseits am Gehäuse und anderer­ seits an der dem Ventilsitz abgekehrten Seite des Ventil­ verschlußstücks abstützt, daß sich die zweite Schrauben­ feder einerseits am Gehäuse radial außerhalb des Ventil­ stitzes und andererseits auf der dem Ventilsitz zugekehr­ ten Seite des Ventilverschlußstücks abstützt und der Schließkraft der ersten Schraubenfeder entgegenwirkt und daß das Ventilverschlußstück Durchbrüche vom Innen­ raum der ersten Schraubenfeder zu einem Ringraum inner­ halb der zweiten Schraubenfeder und radial außerhalb des Ventilsitzes aufweist.
Bei dieser Ausbildung braucht das Fluid im geöffneten Zustand des Ventils nicht zwischen den Windungen der Schraubenfeder hindurchzuströmen. Vielmehr kann es im wesentlichen innerhalb der Federn hindurchströmen. Der Ventildurchmesser kann daher sehr klein gewählt werden. Folglich läßt sich das Ventil auch in Rohrleitungen mit verhältnismäßig kleinem Durchmesser, wie der an einem Heizkörper einer Heizungsanlage anschließenden Rücklaufleitung zur Rücklauftemperaturbegrenzung, selbst nachträglich einbauen. Bei dem gattungsgemäßen Ventil muß dagegen ein Ringraum außerhalb der temperatur­ empfindlichen Schraubenfeder entsprechend dem maximalen Durchflußquerschnitt freibleiben. Da ferner der Durch­ messer der temperaturempfindlichen Schraubenfeder bei dem bekannten Ventil nicht nennenswert verringert werden kann, wenn ein hinreichender Durchflußquerschnitt zwi­ schen den Schraubenfederwindungen bei kurzer Federbau­ länge verfügbar sein soll, und weil die zweite Schrauben­ feder innerhalb der temperaturempfindlichen Schrauben­ feder liegt, ergibt sich ein verhältnismäßig großer Außendurchmesser des bekannten Ventils. Darüber hinaus beeinträchtigt dort die zweite Schraubenfeder den Durch­ fluß, da sie sich mit zunehmender Dehnung der temperatur­ empfindlichen Schraubenfeder zusammenzieht und den freien Durchflußquerschnitt zwischen ihren Federwindungen ent­ sprechend verringert.
Eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Ventils kann darin bestehen, daß das Ventilverschlußstück auf der dem Ventilsitz zugekehrten Seite eine elastische Dicht­ scheibe aufweist. Dies stellt eine hohe Dichtigkeit im geschlossenen Zustand des Ventils sicher. Eine solche Dichtscheibe ist nicht nur einfach anzubringen, sondern läßt auch die Oberfläche der temperaturempfindlichen Schraubenfeder frei, so daß diese unmittelbar mit dem Fluid in Berührung steht und auf Temperaturänderungen sehr rasch anspricht.
Vorzugsweise ist dafür gesorgt, daß das Ventilverschluß­ stück etwa topfartig ausgebildet ist und seine Durchbrü­ che die Umfangswand des Ventilverschlußstücks über deren ganze axiale Länge und einen Teil des auf seiten des Ventilsitzes liegenden Bodens des Ventilverschlußstücks radial durchsetzen. Hierbei ergibt sich ein großer freier Durchflußquerschnitt im Ventilverschlußstück radial außerhalb des Ventilsitzes, wobei die temperaturempfind­ liche Schraubenfeder auf der Außen- oder Innenseite der Topfwand angeordnet und von dieser geführt sein kann.
Ferner kann sich das dem Ventilverschlußstück abgekehr­ te Ende der ersten und/oder zweiten Schraubenfeder an einem axial verstellbaren Widerlager abstützen. Dies ermöglicht eine Einstellung des Kennlinie des Ventils, einen Ausgleich von Herstellungstoleranzen und eine manuelle Übersteuerung des eingestellten Schließ- bzw. Öffnungspunktes, da sich durch die Verstellung des Wider­ lagers nicht nur die Vorbelastung des Verschlußstücks, sondern auch sein Abstand vom Ventilsitz ändert.
Sodann sollte das Gehäuse einen Durchbruch zur Durchfüh­ rung eines Stellgliedes aufweisen, mittels dem das ver­ stellbare Widerlager der ersten Schraubenfeder verstell­ bar ist. Bei dieser Ausbildung ist die Ventileinstellung ohne Ausbau des in eine Leitung eingebauten Ventils von der Außenseite des Ventilgehäuses her auf einfache Weise möglich.
Wenn das Widerlager der zweiten Schraubenfeder den Ven­ tilsitz aufweist und dieses Widerlager axial verstell­ bar ist, erfüllt es eine doppelte Funktion.
Als alternative Lösung der gleichen Aufgabe kann bei einem gattungsgemäßen temperaturabhängigen Ventil mit einem von einem Fluid durchströmbaren Gehäuse, in dem ein abhängig von der Fluidtemperatur dehn- und zusammen­ ziehbares Betätigungselement aus Metall, insbesondere mit Formgedächtnis-Effekt, das das Schließen und Öffnen des Ventils bewirkt, und eine weitgehend temperaturunem­ pfindliche Schraubenfeder, die eine Vorbelastung des Betätigungselements bewirkt, koaxial angeordnet sind, dafür gesorgt sein, daß das Gehäuse einen Ventilsitz und ein Ventilverschlußstück aufweist, daß das Betäti­ gungselement ein Stift ist, dessen eines Ende am Gehäuse abgestützt ist und dessen anderes Ende in Schließrich­ tung auf das Ventilverschlußstück einwirkt, und daß die Schraubenfeder das Ventilverschlußstück entgegen­ gesetzt zum Betätigungselement belastet und das Betäti­ gungselement die Schraubenfeder axial durchsetzt. Ein Stift kann mit einem sehr viel kleineren Durchmesser als eine Schraubenfeder ausgebildet werden, so daß er den freien Durchflußquerschnitt nicht nennenswert beein­ trächtigt und gegebenenfalls nur die einzige Schrauben­ feder vom Fluid durchströmt wird. Obwohl der Stift zur Erzielung eines hinreichenden Stellwegs verhältnismäßig lang sein muß, ergibt sich dennoch eine verhältnismäßig kurze Baulänge, weil der Stift die Schraubenfeder durch­ setzt.
Alternativ kann als dritte Lösung vorgesehen sein, daß das Gehäuse einen Ventilsitz und ein Ventilverschlußstück aufweist, daß das Betätigungselement ein Draht ist, dessen einer Endabschnitt in Schließrichtung auf das Ventilverschlußstück einwirkt und dessen anderer Endab­ schnitt relativ zum Gehäuse ortsfest ist, und daß die Schraubenfeder das Ventilverschlußstück entgegengesetzt zum Draht belastet und der Draht die Schraubenfeder axial durchsetzt. Bei dieser dritten Lösung ergeben sich die gleichen Vorteile wie bei der zweiten.
Sodann kann das Ventilverschlußstück kardanisch gelagert sein. Dadurch ist sichergestellt, daß es bei geschlos­ senem Ventil stets vollständig am Ventilsitz anliegt.
Wenn hierbei dafür gesorgt ist, daß das Ventilverschluß­ stück hohlzylindrisch ist und den Ventilsitz durchsetzt, daß die eine radiale Seite eines radial nach außen vor­ stehenden Flansches des Ventilverschlußstücks dem Ventil­ sitz zugekehrt und mit einer elastischen Dichtscheibe versehen ist und daß das Betätigungselement mit seinem einen Endabschnitt in dem Hohlraum des Ventilverschluß­ stücks aufgenommen ist, kann ein noch längerer Stift oder Draht mit entsprechend größerem Betätigungshub pro Temperaturänderungseinheit verwendet werden.
Sodann kann bei dieser zweiten Lösung eine Weiterbildung darin bestehen, daß das Ventilverschlußstück eine axiale Bohrung mit einer Abstufung aufweist, an deren Kante ein Gelenkstück, an dem der eine Endabschnitt des die Bohrung durchsetzenden Betätigungselements befestigt ist, von der Austrittsseite des Ventils her unter der Vorspannung der Schraubenfeder dicht anliegt. Dies ergibt auf einfache Weise eine kardanische Lagerung des Ventil­ stücks. Sodann kann das Betätigungselement bei dieser Ausbildung mit besonderem Vorteil aus einem SME-Metall hergestellt sein, das sich bei Erwärmung axial zusammen­ zieht und bei Abkühlung ausdehnt, wobei die Schrauben­ feder das Betätigungselement auf Zug belastet. Das Be­ tätigungselement kann daher sehr dünn, vorzugsweise als Draht, ausgebildet werden, da die Gefahr eines Knickens, wie im Falle einer Druckbelastung des Betäti­ gungselements, vermieden ist. Dementsprechend kann der Durchmesser des gesamten Ventils noch weiter verringert werden.
Statt der zuletzt genannten Weiterbildung ist es auch möglich, das Gehäuse etwa topfförmig auszubilden und mit axialen Durchbrüchen im Boden radial außerhalb eines hohlzylindrischen, den anderen Endabschnitt des Betäti­ gungselements aufnehmenden und axial abstützenden Boden­ fortsatzes zu versehen. Dies ermöglicht auf einfache Weise eine langgestreckte Ausbildung des Betätigungsele­ ments mit entsprechend höherer Empfindlichkeit.
Auch bei der zweiten Lösung kann das nicht am Ventil­ verschlußstück abgestützte Ende der Schraubenfeder an einem axial verstellbaren Widerlager abgestützt sein, so daß sich hier die gleichen Vorteile wie bei der ersten Lösung ergeben.
Gleiches gilt, wenn das Widerlager der Schraubenfeder bei der zweiten Lösung den Ventilsitz aufweist.
Sodann kann der im hohlzylindrischen Ventilverschluß­ stück aufgenommene Endabschnitt des Betätigungselements an einem axial verstellbaren Widerlager abgestützt sein. Auf diese Weise ergibt sich ebenfalls eine Möglichkeit zur Anpassung der Kennlinie des Ventils an den gewünsch­ ten Anwendungsfall.
Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachste­ hend anhand der Zeichnung bevorzugter Ausführungsbeispie­ le näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 einen Axialschnitt durch ein erstes Ausführungs­ beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 etwa in natürlicher Größe,
Fig. 3 eine Draufsicht auf das Verschlußstück nach Fig. 4,
Fig. 4 eine Seitenansicht eines bei den Ausführungsbei­ spielen nach den Fig. 1 bis 4 verwendeten Ver­ schlußstücks in vergrößertem Maßstab,
Fig. 5 einen Axialschnitt V-V des Verschlußstücks nach Fig. 4,
Fig. 6 die Seitenansicht des Verschlußstücks nach Fig. 4 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 7 einen Axialschnitt durch ein zweites Ausführungs­ beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 8 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 7 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 9 einen Axialschnitt durch ein drittes Ausführungs­ beispiel in vergrößertem Maßstab, die
Fig. 10 und 11 eine Draufsicht bzw. eine Seitenansicht eines verstellbaren Widerlagers im Ausführungs­ beispiel nach Fig. 9, die
Fig. 12 und 13 eine Seitenansicht bzw. eine Draufsicht des Verschlußstücks des Ventils nach Fig. 9,
Fig. 14 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 9 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 15 einen Axialschnitt durch ein viertes Ausführungs­ beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 16 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 15 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 17 einen Axialschnitt durch ein fünftes Ausführungs­ beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 18 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 17 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 19 einen Axialschnitt durch ein sechstes Ausfüh­ rungsbeispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 20 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 19 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 21 einen Axialschnitt durch ein sechstes Ausfüh­ rungsbeispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 22 einen Querschnitt des Ausführungsbeispiels nach Fig. 21,
Fig. 23 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 21 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 24 einen Axialschnitt eines siebten Ausführungs­ beispiels in vergrößertem Maßstab,
Fig. 25 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 24 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 26 einen Axialschnitt durch ein achtes Ausführungs­ beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 27 einen Querschnitt durch einen Exzenterbolzen des Ventils nach Fig. 26,
Fig. 28 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 26 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 29 einen Axialschnitt eines neunten Ausführungs­ beispiels in vergrößertem Maßstab,
Fig. 30 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 29 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 31 einen Axialschnitt eines zehnten Ausführungs­ beispiels in vergrößertem Maßstab,
Fig. 32 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 31 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 33 einen Axialschnitt durch ein elftes Ausführungs­ beispiel in vergrößertem Maßstab,
Fig. 34 die Hälfte einer Draufsicht auf das Ventil nach Fig. 33,
Fig. 35 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 33 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 36 einen Axialschnitt eines zwölften Ausführungs­ beispiels in vergrößertem Maßstab,
Fig. 37 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 36 in etwa natürlicher Größe,
Fig. 38 einen Axialschnitt eines dreizehnten Ausführungs­ beispiels in vergrößertem Maßstab und
Fig. 39 eine Seitenansicht des Ventils nach Fig. 39 in etwa natürlicher Größe.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 hat ein hohlzylindrisches Gehäuse 1 mit einem konischen Außen­ gewinde 2 zum Einschrauben in eine Armatur in der Rück­ laufleitung eines Heizkörpers einer Warmwasser-Heizungs­ anlage und einen Ringflansch 3, hinter dem eine Überwurf­ mutter der Armatur beim Einbauen des Ventils in die Rücklaufleitung zur Anlage gebracht wird.
Die Richtung, in der das Ventil durchströmt wird, ist durch Strömungspfeile 4 angedeutet.
Eingangsseitig ist ein Gewindering 5 mit Außensechskant 6 in ein Innengewinde 7 des Gehäuses 1 eingeschraubt. Die axial innere Stirnfläche des Gewinderings 5 bildet einen Ventilsitz 8 für ein Ventilverschlußstück 9. Auf der dem Ventilsitz 8 zugekehrten Seite weist das Ver­ schlußstück 9 eine elastische Dichtscheibe 10, z.B. aus Gummi, in Form einer Ringscheibe auf, die den Hals eines etwa pilzförmigen, dem Ventilsitz 8 zugekehrten Vorsprungs 11 umgibt und sich an einer Ringschulter 12 des Ventilverschlußstücks 9 abstützt. Das Ventilver­ schlußstück 9 ist ferner im wesentlichen etwa topfförmig ausgebildet und mit Durchbrüchen 13 versehen, die die Umfangswand 14 des Ventilverschlußstücks 9 über deren ganze axiale Länge und einen Teil des auf seiten des Ventilsitzes 8 liegenden Bodens 15 des Ventilverschluß­ stücks 9 radial durchsetzen. Die Umfangswand 14 ist ferner mit einem radial nach außen vorstehenden Ring­ flansch 16 versehen, auf dessen dem Ventilsitz 8 abge­ kehrte Seite sich eine temperaturempfindliche Schrauben­ feder 17 mit ihrem einen Ende abstützt, während sie sich mit ihrem anderen Ende an einer inneren Schulter 18 des Gehäuses 1 abstützt, die das axial innere Ende eines Innensechskants 19 am Austrittsende des Gehäuses 1 bildet. Die Schraubenfeder 17 besteht aus einem Metall mit Formgedächtnis-Effekt, auch SME-Metall genannt (SME =shape memory effect). Hierbei kann es sich um eine Legierung auf Kupferbasis handeln, z.B. CuZnAl. Dieses Material hat die Eigenschaft, daß es sich bei Erwärmung stark dehnt und bei Abkühlung wieder zusammenzieht.
Auf der anderen Seite der Ringschulter 16 stützt sich eine zweite Schraubenfeder 20 mit ihrem einen Ende ab, wobei sie sich mit ihrem anderen Ende an der axial inne­ ren Stirnfläche des Gewinderings 5 radial außerhalb des Ventilsitzes 8 abstützt. Der Innendurchmesser der Schraubenfeder 20 ist größer als der Außendurchmesser der Umfangswand 14 des Ventilverschlußstücks 9, so daß ein Ringraum 21 zwischen der Schraubenfeder 20 und dem Ventilverschlußstück 9 für den Durchtritt des warmen Wassers bei geöffnetem Ventil verbleibt.
Wenn das Ventil in der Rücklaufleitung eines Heizkörpers eingebaut ist, liegen die Windungen der temperaturem­ pfindlichen Schraubenfeder 17 bei geöffnetem Ventil so lange dicht aneinander an, wie die Wassertemperatur unterhalb eines unteren Grenzwertes liegt, bei dem die Kraft der Schraubenfeder 17 kleiner als die der Schrau­ benfeder 20 ist. Bei einem Anstieg der Temperatur nimmt die Kraft der Feder 17 zu, so daß sie schließlich die Kraft der Feder 20 überschreitet und das Ventilverschluß­ stück 9 gegen den Ventilsitz 8 drückt. In der nunmehr geschlossenen Stellung des Ventils kann sich das Wasser im Heizkörper und in der Rücklaufleitung abkühlen, da die Zufuhr von weiterem Warmwasser gesperrt ist. In dieser Schließstellung liegen die Federwindungen der Schraubenfeder 17 auseinander, so daß das Wasser groß­ flächig mit der Schraubenfeder 17 in Berührung kommt.
Nachdem sich das Wasser hinreichend weit abgekühlt hat, zieht sich die Schraubenfeder 17 wieder axial zusammen, so daß das Ventilverschlußstück 9 durch die Kraft der Schraubenfeder 20 wieder vom Ventilsitz 8 abgehoben und der Durchfluß wieder freigegeben wird, bis die Was­ sertemperatur im Gehäuse 1 wieder den unteren Grenzwert unterschreitet.
Aufgrund der Verwendung des Formgedächtnis-Effekt-Me­ talls für die Schraubenfeder 17 läßt sich schon durch eine geringe Temperaturänderung von beispielsweise 5 bis 10°C der vollständige Hub des Ventilverschlußstücks 9 durchlaufen, so daß das Ventil sehr empfindlich auf Temperaturänderungen anspricht. Die hohe Ansprechge­ schwindigkeit ergibt sich auch aufgrund der geringen Masse der Schraubenfeder 17 und ihrer dadurch bedingten geringen Wärmekapazität. Ferner trägt die große Oberflä­ che der Schraubenfeder 17 zur Verringerung der Ansprech­ verzögerung bei.
Die Verwendung des Formgedächtnis-Effekt-Metalls für die Schraubenfeder 17 hat den weiteren Vorteil, daß die Weg-Temperatur-Kennlinie der Schraubenfeder 17 unab­ hängig vom statischen Druck des Wassers ist, im Gegen­ satz zu einem Betätigungselement, das einen temperatur­ empfindlichen Dehnstoff, z.B. Dampf, eine Flüssigkeit oder Wachs in einem dehnfähigen Behälter, aufweist.
Der Gewindering 5 wirkt als verstellbares Widerlager für die Schraubenfeder 20. Durch Verstellung des Gewinde­ rings 5 ist es daher möglich, nicht nur die Vorspannung der Schraubenfeder 20, sondern auch den Abstand zwischen der Dichtscheibe 10 und dem Ventilsitz 8 bei geöffnetem Ventil unterschiedlich zu wählen, so daß zum einen die Hysterese des Ventils verringert und zum anderen eine Einstellung unterschiedlicher Öffnungs- bzw. Schließtem­ peraturen möglich ist.
Im geöffneten Zustand des Ventils strömt das Wasser praktisch ungehindert durch den Gewindering 5, den Ring­ raum 21, zum Teil auch durch den außerhalb der Schrauben­ feder 20 liegenden Ringraum, durch die Durchbrüche 13, den Innenraum des Ventilverschlußstücks 9 und den Innen­ raum der Schraubenfeder 17 hindurch, ohne daß der Durch­ fluß nennenswert behindert wird. Der Innendurchmesser des Gehäuses 1 kann daher nahezu gleich dem Außendurch­ messer der Schraubenfedern 17 und 20 gewählt werden. Lediglich ein gewisses Spiel zwischen dem Außenumfang der Schraubenfedern 17 und 20 und der Innenseite des Gehäuses 1 wäre einzuhalten, um eine Bewegung der Schrau­ benfedern 17 und 20 sowie des Ventilverschlußstücks 9 innerhalb des Gehäuses 1 zu ermöglichen. Das Ventil kann daher bei verhältnismäßig großem Durchflußquer­ schnitt dennoch einen kleinen Außendurchmesser aufwei­ sen, so daß es auch in vorhandene Rücklaufleitungen und herkömmliche Armaturen mit kleinem Innendurchmesser eingebaut werden kann.
In der Rücklaufleitung wirkt das Ventil als selbsttätiger Rücklauftemperatur-Begrenzer. Auf diese Weise läßt sich eine niedrige Temperatur des Rücklaufwassers sicherstel­ len. Dies führt zu größerer Wirtschaftlichkeit bei Heiz­ kesseln mit Rauchgaskühlung. Beim Anfahren der Heizungs­ anlage werden Verluste Vermieden, wenn eine Temperatur­ sollwert-Absenkung, z.B. während der Nacht, vorausgegangen ist. Auch wenn der Sollwert der Vorlauftemperatur erhöht wird, werden Verluste vermieden. Ferner werden Verluste aufgrund einer Entlüftung eines beheizten Raumes vermie­ den, ohne daß die Vorlauftemperatur verringert wird.
Die Verwendung der elastisch nachgiebigen Dichtscheibe 10 stellt sicher, daß das Ventil dicht schließt und die Schraubenfeder 17 keiner zu hohen Übertemperatur mit entsprechend hoher Schließkraft ausgesetzt zu wer­ den braucht, die gegebenenfalls eine größere Hysterese ergäbe.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 und 8 unterschei­ det sich von dem nach den Fig. 1 bis 6 im wesentlichen nur dadurch, daß das Gehäuse 1 a dünnwandiger ist, kein Gewinde aufweist und am eingangsseitigen Ende mit einem kegelförmigen Flansch 22 versehen ist und der Ventil­ sitz 8 an einem gehäusefesten Widerlager 5 a in Form einer Ringscheibe ausgebildet ist. Die als Widerlager für die Schraubenfeder 17 wirkende Schulter 18 des Gehäu­ ses 1 a läßt sich mittels einer Einstellvorrichtung axial nach innen drücken, um die freie Weglänge zwischen den Widerlagern 5 a und 18 für die Schraubenfedern 17 und 20 bzw. ihre Vorspannungen und damit die Öffnungs- und Schließtemperaturen des Ventils auf die gewünschten Werte einzstellen. Auch bei diesem Ventil ist ein kleiner Außendurchmesser gewährleistet, wie Fig. 8 zeigt, so daß es sich leicht in einer herkömmlichen Rücklaufleitung einsetzen und mit einer Überwurfmutter befestigen läßt.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 bis 14 ist das Gehäuse 1 b eingangsseitig mit einem zylindrischen Außengewinde 2 a und ausgangsseitig mit einem Innenge­ winde 23 und einem Außensechskant versehen, um es in die Rücklaufleitung einzuschalten. Ferner hat es einen radial abstehenden, einen Durchbruch des Gehäuses 1 b begrenzenden Stutzen 24 mit Innengewinde 25, in das eine Stellschraube 26 eingeschraubt ist, die mittels eines O-Rings 27 gegen den Stutzen 24 abgedichtet ist und eine konische Spitze 28 abweist. Die konische Spitze 28 der Stellschraube 26 liegt an einer entsprechend konischen Außenfläche 29 eines Widerlagers 30 für die temperaturempfindliche Schraubenfeder 17 auf der der Schraubenfeder 17 abgekehrten Seite des Widerlagers 30 an. Ferner enthält das Gehäuse 1 b eine etwa sternförmige Führung 31 mit einer zur Achse des Gehäuses 1 b koaxialen Nabe 32. In der Nabe 32 ist das Widerlager 30 mit einem zylindrischen Fortsatz 33 auf der der Schraubenfeder 17 abgekehrten Seite des Widerlagers 30 axial verschieb­ bar gelagert. Radial verlaufende Stege 34 der Führung 31, die mit dem Gehäusemantel verbunden sind, lassen zwischen sich axiale Durchbrüche 35 für den Durchfluß des Wassers frei. Auf seiner der Schraubenfeder 17 zuge­ kehrten Seite ist das Widerlager 30 etwa topfförmig ausgebildet und in seiner Umfangswand 36 mit radial und axial durchgehenden Durchbrüchen 37 versehen, die auch den Boden 38 des Widerlagers 30 teilweise durch­ setzen. Am Boden 38 des Widerlagers 30 stützt sich die temperaturempfindliche Schraubenfeder 17 mit ihrem einen Ende ab. Mit dem anderen Ende stützt sich die Schrauben­ feder 17 am Boden 15 des Ventilverschlußstücks 9 a ab, das im wesentlichen ebenso ausgebildet ist, wie das Ventilverschlußstück 9, nur daß dessen Flansch 16 ent­ fallen ist und stattdessen der Innendurchmesser des weiterhin im wesentlichen topfförmigen Ventilverschluß­ stücks 9 a vergrößert ist, so daß die Schraubenfeder 17 innerhalb der Umfangswand 14 Platz findet. Der Ventil­ sitz 8 a ist als Kante ausgebildet.
Bei diesem Ausführungsbeispiel kann das Wasser nicht nur innerhalb, sondern auch außerhalb der temperatur­ empfindlichen Schraubenfeder 17 hindurchströmen, wenn das Ventil geöffnet ist. Auch bei geschlossenem Ventil steht praktisch die gesamte Oberfläche der temperatur­ empfindlichen Schraubenfeder 17 mit dem Wasser in Berüh­ rung, so daß die Ansprechverzögerung bzw. Zeitkonstante der Schraubenfeder 17 bezüglich einer Temperaturänderung noch geringer ist. Dennoch ergibt sich ein verhältnis­ mäßig kleiner Außendurchmesser des Ventils bei hinrei­ chend freiem Durchflußquerschnitt. Sodann ist eine Ver­ stellung des Widerlagers 30 mittels der Stellschraube 26 und damit eine zusätzliche Verstellmöglichkeit zu der durch den Gewindering 5 erreichbaren Verstellmög­ lichkeit gegeben, wobei die Verstellung der Stellschraube 26 auch bei in die Rücklaufleitung eingebautem Ventil von außen möglich ist. Ferner kann die Stellschraube 26 so weit eingeschraubt werden, daß das Ventil dicht geschlossen und thermostatische Funktion aufgehoben wird.
Die Ausbildung des Ventilsitzes 8 a als Kante ergibt bei gleicher Andruckkraft des Ventilverschlußstücks 9 a wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen eine größere Flächenpressung und damit eine bessere Dicht­ wirkung.
Soweit bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 15 und 16 den vorhergehenden Ausführungsbeispielen entspre­ chende Bauteile vorgesehen sind, sind sie mit gleichen Bezugszahlen versehen. Abweichend ist im wesentlichen, daß es sich um ein Ventil mit abgewinkeltem Gehäuse 1 c handelt und zusätzlich zu dem Gewindering 5 ein Si­ cherungsring 39 im Gehäuse 1 c vorgesehen ist. Ferner erstrecken sich die Durchbrüche 13 a nicht über die gesam­ te axiale Länge der Umfangswand 14 des Ventilverschluß­ stücks 9.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 17 und 18 unter­ scheidet sich von dem nach den Fig. 15 und 16 nur da­ durch, daß der Gewindering 5 den gleichen Ventilsitz 8 wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 aufweist und der Sicherungsring 39 weggelassen ist.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 19 und 20 hat ebenfalls ein abgewinkeltes Gehäuse 1 d. Während das Widerlager 5 b für die Schraubenfeder 20 gehäusefest ist, ist das Widerlager 30 a für die Schraubenfeder 17 auch in diesem Ausführungsbeispiel verstellbar. Zu diesem Zweck hat das Widerlager 30 a ein Außengewinde 40, mit dem es in ein Innengewinde 41 in einem etwa topfförmigen, axial mit den Schraubenfedern fluchtenden zylindrischen Fortsatz 42 des Gehäuses 1 d in Eingriff steht. Sodann ist das Widerlager 30 a mittels zweier O-Ringe 43 gegen den Gehäusefortsatz 42 abgedichtet. Zwischen den O-Ringen 43 hat das Widerlager 30 a eine außen umlaufende Reihe von Vertiefungen 44, deren Zwischenwände einen Zahnkranz bilden. Diese Vertiefungen 44 sind über einen langloch­ förmigen Durchbruch 24 b des Gehäuses 1 d mittels eines (nichtdargestellten) Stellgliedes, z.B. eines Schrauben­ ziehers, zugänglich, um das Widerlager 30 a zu verdrehen und dadurch in Axialrichtung zu verstellen.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 21 bis 23 ent­ spricht weitgehend dem nach den Fig. 19 und 20, nur daß hier das Gehäuse 1 e mit dem Stutzen 24 versehen und als Stellglied eine Schnecke 26 a vorgesehen ist, deren Gewinde 45 in Zahnlücken 44 a eines das Widerlager 30 b umgebenden Zahnkranzes eingreift. Die Schnecke 26 a ist mit einem Bund 46 versehen, an dem eine in das Gewin­ de 25 des Stutzens 24 eingeschraubte Buchse 47 mit Außen­ gewinde zur Lagesicherung der Schnecke 26 a anliegt.
Durch Verdrehen der Schnecke 26 a wird mithin auch das Widerlager 30 b verdreht und in seiner Axialrichtung aufgrund des Eingriffs seines Gewindes 40 in das Gewinde 41 verstellt.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 24 und 25 hat wieder ein abgewinkeltes Gehäuse 1 f und entspricht, soweit es die Eingangsseite betrifft, weitgehend dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 19 und, soweit es die Verstellung des Widerlagers 30 betrifft, weitgehend dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 bis 14, nur daß der Stutzen 24 schräg zur Umfangswand des Gehäuses 1 f und senkrecht zur konischen Außenfläche 29 des Wider­ lagers 30 gerichtet ist. Die Stellschraube 26 b hat keine konische Spitze, sondern ist an der Stirnseite abgeflacht und liegt mit der abgeflachten Stirnseite an der Außen­ fläche 29 des Widerlagers 30 an. Das Widerlager 30 ist ferner mit seinem Fortsatz 33 in einer Führungsbohrung 32 a verschiebbar gelagert. Auch bei dieser Ausführung ist mithin das Widerlager 30 der Schraubenfeder 17 durch Verdrehen der Stellschraube 26 b in Axialrichtung der Schraubenfeder 17 verstellbar.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 26 bis 28 ent­ spricht weitgehend dem nach den Fig. 24 und 25, nur daß das Stellglied 26 c einen Exzenter 48 aufweist, des­ sen Querschnitt in Fig. 28 dargestellt ist und der an der dem Ventilverschlußstück 9 a abgekehrten Seite des Widerlagers 30 c anliegt, das im Gehäuse 1 g verschiebbar gelagert ist. Das Stellglied 26 c ist einerseits in der Buchse 47 und andererseits mit einem axialen Verlänge­ rungszapfen 49 in einer Bohrung des Gehäuses 1 g drehbar gelagert. Durch Verdrehen des Stellgliedes 26 c wird auch in diesem Ausführungsbeispiel das Widerlager 30 c verstellt.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 29 und 30 ent­ spricht im wesentlichen dem nach den Fig. 24 und 25, nur daß der Stutzen 24 wieder senkrecht zum eingangs­ seitigen Abschnitt des Gehäuses 1 h steht und die Stell­ schraube 26 wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 mit einer konischen Spitze 28 versehen ist. Die Wirkungs­ weise ist daher die gleiche wie bei dem Ausführungsbei­ spiel nach Fig. 19.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 31 und 32, das ebenfalls ein abgewinkeltes Gehäuse 1 i aufweist, entspricht der Eingangsteil ebenfalls dem nach Fig. 19. Dagegen ist das Widerlager 30 d mit seinem zylindri­ schen axialen Fortsatz 33 in einer Führungsbohrung 32 b, die koaxial zu den Schraubenfedern 17 und 20 ist, durch einen O-Ring 50 abgedichtet geführt, wobei der Fortsatz 33 in eine stirnseitige Vertiefung 51 der Stellschraube 26 d im Gehäusefortsatz bzw. im Stutzen 24 eingreift und sich der Gehäusefortsatz 24 koaxial zu den Schrauben­ federn 17, 20 erstreckt. Ferner durchsetzt die Stell­ schraube 26 d mit einem gegenüber ihrem Gewindeabschnitt verjüngten Schaft 52 eine koaxiale Bohrung 53 in einer Überwurfmutter 54, die auf den Stutzen 24 geschraubt ist und der Axialsicherung der Stellschraube 26 d dient.
Bei diesem Ausführungsbeispiel wird das Verstellen des Widerlagers 30 d im Gehäuse 1 i koaxial zu dessen Eingangs­ abschnitt bzw. den Schraubenfedern 17, 20 durch Verdre­ hen der Stellschraube 26 d bewirkt.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 33 bis 35 ist das temperaturempfindliche Betätigungselement 17 a ein dünner zylindrischer Draht. Bei dem Material des Drahtes 17 a handelt es sich vorzugsweise um SME-Metall aus einer Nickel-Titan-Legierung, die so aktiviert ist, daß sich der Draht 17 a bei Erwärmung zusammenzieht und bei Abkühlung dehnt. Diese Legierung läßt sich aber auch so auslegen, daß sie sich bei Erwärmung dehnt und bei Abkühlung zusammenzieht. Gegenüber einer Cu-Zn-Al-Le­ gierung hat sie den Vorteil einer größeren Längenänderung in Abhängigkeit von der Temperatur. Man kommt daher mit einem sehr dünnen Draht aus. Der Draht 17 a ist mit seinem einen Endabschnitt in einer axial durchgehenden Bohrung 55 des Ventilverschlußstücks 9 b aufgenommen und mit seinem anderen Endabschnitt in einer zum Gehäuse 1 j koaxialen Hülse 56 befestigt, die aus dem Gehäuse 1 j axial herausragt und mit ihrem inneren Ende in einer koaxialen Bohrung 57 des Gehäuses 1 j befestigt ist, so daß die Hülse 56 ein gehäusefestes Widerlager für den in dieser eingeklemmten Draht 17 a bildet.
Das Widerlager 5 b für die Schraubenfeder 20 bewirkt gleichzeitig eine Zentrierung des Ventilverschlußstücks 9 b unter Einhaltung eines radialen Spiels für die Axial­ verschiebung des Ventilverschlußstücks 9 b.
Der in der Bohrung 55 des Verschlußstücks 9 b aufgenomme­ ne Endabschnitt des Drahtes 17 a ist in einem Gelenkstück 58 mit konischer Dichtfläche fest eingeklemmt. Das Ge­ lenkstück 58 wird unter dem Druck der temperaturunemp­ findlichen Schraubenfeder 20, die über die Dichtscheibe 10 auf die Ringschulter 21 eines radial nach außen vor­ stehenden Flansches 68 des Ventilverschlußstücks 9 b einwirkt, an einer Kante 59 einer Abstufung der Bohrung von der Austrittseite des Ventils her dicht anliegend gehalten, während das Ventilverschlußstück 9 b vom Ventil­ sitz 8 a abgehoben ist. Bei geschlossenem Ventil 8 a, 9 b liegt das Gelenkstück 58 unter der Zugspannung des sich bei Erwärmung zusammenziehenden und bei Abkühlung dehnenden Drahtes 17 a an der Kante 59 an, so daß das Gelenkstück 58 unter allen Betriebszuständen dicht an der Kante 59 anliegt und einen Flüssigkeitsdurchtritt verhindert, aber gleichzeitig eine kardanische Lagerung des Ventilverschlußstücks 9 b bewirkt. Die kardanische Lagerung stellt sicher, daß sich das Ventilverschlußstück 9 b nicht relativ zum Ventilsitz 8 a schräg stellt, sondern stets am gesamten Ventilsitz 8 a anlegt, wenn es ge­ schlossen wird.
Das Gehäuse 1 j ist ferner mit axialen Kanälen 60 ver­ sehen, die radial nach innen zur Bohrung 57 hin offen sind und einen Durchgang für das warme Wasser auf der Außenseite der Schraubenfeder 20 freilassen. Die Schrau­ benfeder 20 liegt mit einem radialen Abstand vom Ventil­ sitz 8 a auf dessen Innenseite an der Dichtscheibe 10 an.
Das warme Wasser kann bei geöffnetem Ventil 8 a, 9 b zum einen über radiale Bohrungen 61 der Hülse 56, die Boh­ rung 55, radiale Bohrungen 62 des Ventilverschlußstücks 9 b und die Zwischenräume zwischen den Windungen der Schraubenfeder 20 sowie andererseits durch die Kanäle 60 strömen.
Das Ventil 8 a, 9 b wird bei sich abkühlendem und demzu­ folge sich dehnendem Draht 17 a durch den Druck der Feder 20 geöffnet.
Die Schraubenfeder 20 ist so dimensioniert, daß ihre Windungen auch bei geschlossenem Ventil 8 a, 9 b einen hinreichend großen Abstand für den Durchfluß des warmen Wassers aufweisen.
Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann mithin das warme Wasser bei geöffnetem Ventil 8 a, 9 b nahezu unge­ hindert das Gehäuse 1 j durchströmen, wobei auch hier der Außendurchmesser des Gehäuses 1 j sehr klein gewählt werden kann, weil das temperaturempfindliche Betätigungs­ element 17 a ebenfalls einen sehr kleinen Durchmesser aufweist und aufgrund seiner beträchtlichen Länge den­ noch einen großen Betätigungshub über einen sehr gerin­ gen Temperaturbereich sicherstellt.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 36 und 37 ist das Betätigungselement 17 b ein langgestreckter Stift aus einem SME-Metall, der sich bei Erwärmung ausdehnt und bei Abkühlung zusammenzieht und der wesentlich länger als das Gehäuse 1 k des Ventils ist. Auch hier ist das Ventilverschlußstück 9 c hohlzylindrisch, wobei es den Ventilsitz 8 a durchsetzt und sehr weit aus dem Gehäuse 1 k hinausragt. Der temperaturempfindliche Stift 17 b ragt mit seinem einen Endabschnitt in die Bohrung 55 des Ventilverschlußstücks 9 c und mit seinem anderen Endabschnitt in einen hohlzylindrischen Bodenfortsatz 63 des im übrigen etwa topfförmig ausgebildeten Gehäuses 1 k, dessen Boden ferner radial außerhalb des Fortsatzes 63 mit axialen Durchbrüchen 64 versehen ist.
Das Widerlager 5 c für die temperaturunempfindliche Schraubenfeder 20 ist als Überwurfmutter ausgebildet, die in das Innengewinde 7 des Gehäuses 1 k eingeschraubt und mit seitlichen Durchbrüchen 65 für den Durchtritt des warmen Wassers versehen ist.
Der Stift 17 b stützt sich einerseits am Boden des Fort­ satzes 63 und andererseits an der Stellschraube 26 ab, die in das aus dem Gehäuse 1 k vorstehende Ende des Ven­ tilverschlußstücks 9 c unter Anlage am Ende des Stifts 17 b eingeschraubt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist mithin ebenfalls durch Verdrehen der Stellschraube 26 und gewünschtenfalls durch Verdrehen des Widerlagers 5 c der Ventilhub bzw. die Vorspannung der Schraubenfeder 20 einstellbar.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 38 und 39 unter­ scheidet sich von dem nach den Fig. 36 und 37 lediglich dadurch, daß die Stellschraube 26 weggelassen und statt­ dessen das Ventilverschlußstück 9 d an dem aus dem Ge­ häuse 1 k vorstehenden Ende geschlossen ist.

Claims (15)

1. Temperaturabhängiges Ventil mit einem von einem Fluid durchströmbaren Gehäuse, in dem eine abhängig von der Fluidtemperatur dehn- und zusammenziehbare erste Schraubenfeder, insbesondere mit Formgedächtnis-Ef­ fekt, die sich am Gehäuse abstützt und das Schließen und Öffnen des Ventils bewirkt, und eine weitgehend temperaturunempflichliche zweite Schraubenfeder, die eine Vorbelastung der ersten Schraubenfeder be­ wirkt, koaxial angeordnet sind, dadurch gekennzeich­ net, daß das Gehäuse (1; 1 a-1 i) einen Ventilsitz (8; 8 a) und ein Ventilverschlußstück (9; 9 a) aufweist, daß sich die temperaturempfindliche erste Schrau­ benfeder (17) einerseits am Gehäuse (1; 1 a-1 i) und andererseits an der dem Ventilsitz (8; 8 a) abgekehr­ ten Seite des Ventilverschlußstücks (9; 9 a) abstützt, daß sich die zweite Schraubenfeder (20) einerseits am Gehäuse (1; 1 a-1 i) radial außerhalb des Ventilsit­ zes (8; 8 a) und andererseits auf der dem Ventilsitz (8; 8 a) zugekehrten Seite des Ventilverschlußstücks (9; 9 a) abstützt und der Schließkraft der ersten Schraubenfeder (17) entgegenwirkt und daß das Ventil­ verschlußstück (9; 9 a) Durchbrüche (13; 13 a) vom Innenraum der ersten Schraubenfeder (17) zu einem Ringraum (21) innerhalb der zweiten Schraubenfeder (20) und radial außerhalb des Ventilsitzes (8; 8 a) aufweist.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilverschlußstück (9; 9 a) auf der dem Ventil­ sitz (8; 8 a) zugekehrten Seite eine elastische Dicht­ scheibe (10) aufweist.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Ventilverschlußstück (9; 9 a) etwa topf­ artig ausgebildet ist und seine Durchbrüche (13) die Umfangswand (14) des Ventilverschlußstücks (9; 9 a) über deren ganze axiale Länge und einen Teil des auf seiten des Ventilsitzes (8; 8 a) liegenden Bodens (15) des Ventilverschlußstücks (9; 9 a) radial durchsetzen.
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich das dem Ventilverschlußstück (8; 8 a) abgekehrte Ende der ersten und/oder zweiten Schraubenfeder (17; 20) an einem axial verstellbaren Widerlager (5; 18; 30; 30 a-30 d) abstützt.
5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1 b; 1 d-1 i) einen Durchbruch (24 a; 24 b) zur Durchführung eines Stellgliedes (26; 26 a-26 d) aufweist, mittels dem das verstellbare Widerlager (30; 30 a-30 d) der ersten Schraubenfeder (17) verstell­ bar ist.
6. Ventil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeich­ net, daß das Widerlager (5) der zweiten Schraubenfe­ der (20) den Ventilsitz aufweist.
7. Temperaturabhängiges Ventil mit einem von einem Fluid durchströmbaren Gehäuse, in dem ein abhängig von der Fluidtemperatur dehn- und zusammenziehbares Betä­ tigungselement aus Metall, insbesondere mit Formge­ dächtnis-Effekt, das das Schließen und Öffnen des Ventils bewirkt, und eine weitgehend temperaturunemp­ findliche Schraubenfeder, die eine Vorbelastung des Betätigungselements bewirkt, koaxial angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1 j; 1 k) einen Ventilsitz (8 a) und ein Ventilverschlußstück (9 c; 9 d) aufweist, daß das Betätigungselement (17 b) ein Stift ist, dessen eines Ende am Gehäuse (1 k) abgestützt ist und dessen anderes Ende in Schließ­ richtung auf das Ventilverschlußstück (9 c; 9 d) ein­ wirkt, und daß die Schraubenfeder (20) das Ventil­ verschlußstück (9 c; 9 d) entgegengesetzt zum Betäti­ gungselement (17 b) belastet und das Betätigungselement die Schraubenfeder (20) axial durchsetzt.
8. Temperaturabhängiges Ventil mit einem von einem Fluid durchströmbaren Gehäuse, in dem ein abhängig von der Fluidtemperatur dehn- und zusammenziehbares Betä­ tigungselement aus Metall, insbesondere mit Formge­ dächtnis-Effekt, das das Schließen und Öffnen des Ventils bewirkt, und eine weitgehend temperaturunemp­ findliche Schraubenfeder, die eine Vorbelastung des Betätigungselements bewirkt, koaxial angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1 j) einen Ventilsitz (8 a) und ein Ventilverschlußstück (9 b) aufweist, daß das Betätigungselement (17 a) ein Draht ist, dessen einer Endabschnitt in Schließrichtung auf das Ventilverschlußstück (9 b) einwirkt und dessen anderer Endabschnitt relativ zum Gehäuse (1 j) ortsfest ist, und daß die Schraubenfeder (20) das Ventilver­ schlußstück (9 b) entgegengesetzt zum Draht (17 a) belastet und der Draht (17 a) die Schraubenfeder (20) axial durchsetzt.
9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeich­ net, daß das Ventilverschlußstück (9 b) kardanisch gelagert ist.
10. Ventil nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilverschlußstück (9 b-9 d) hohlzylindrisch ist und den Ventilsitz (8 a) durch­ setzt, daß die eine radiale Seite eines radial nach außen vorstehenden Flansches (68) des Ventilver­ schlußstücks (9 b-9 d) dem Ventilsitz (8 a) zugekehrt und mit einer elastischen Dichtscheibe (10) versehen ist und daß das Betätigungselement mit seinem einen Endabschnitt in dem Hohlraum (55) des Ventilver­ schlußstücks (9 b-9 d) aufgenommen ist.
11. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilverschlußstück (9 b) eine axiale Bohrung (55) mit einer Abstufung aufweist, an deren Kante (59) ein Gelenkstück (58), an dem der eine Endab­ schnitt des die Bohrung (55) durchsetzenden Betäti­ gungselements (17 a) befestigt ist, von der Austritts­ seite des Ventils her unter der Vorspannung der Schraubenfeder (20) dicht anliegt.
12. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1 k) etwa topfförmig ist und mit axialen Durchbrüchen (64) im Boden radial außerhalb eines hohlzylindrischen, den anderen Endabschnitt des Betätigungselements (17 b) aufnehmenden und axial abstützenden Bodenfortsatzes (63) versehen ist.
13. Ventil nach Anspruch 10 oder 12, dadurch gekennzeich­ net, daß das nicht am Ventilverschlußstück abgestütz­ te Ende der Schraubenfeder (20) an einem axial ver­ stellbaren Widerlager (5 c) abgestützt ist.
14. Ventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (5 c) den Ventilsitz (8 a) aufweist.
15. Ventil nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der im hohlzylindrischen Ventil­ verschlußstück (9 c) aufgenommene Endabschnitt des Betätigungselements (17 b) an einem axial verstell­ baren Widerlager (26) abgestützt ist.
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