DE3810619A1 - Stufenlos blockierbares verstellorgan - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein auf Schienen, Streben, Rohren oder dergl. angeordnetes Führungs- und Verstellorgan das in jeder Stellung blockierbar und belastbar ist.

Für derartige blockierbare Verstellorgane gibt es in Technik und Wirtschaft vielfältige Anwendungsmöglichkeiten. So z.B. in verstellbaren Sitzen, in Hubregalen, in verfahrbaren Palettenträgern und anderen örtlich verstellbaren Lastenträgern.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein kostengünstiges, kleinvolumiges und leicht montierbares Bauteil zu schaffen, in dem die Führungs- und die Blockierelemente, auch die Antriebselemente, kombiniert miteinander angeordnet sind und daß insbesondere zur Blockierung Elemente eingesetzt werden, die eine stufenlose Arretierung mit einer Lastaufnahme in beide Verstellrichtungen und in jeder beliebigen Position ermöglichen, wobei die Ruhestellung blockiert ist und die Entriegelung mit unterschiedlichen Hilfsmedien auf einfachste Art und Weise erfolgen kann.

Die Lösung der Aufgabe ergibt sich aus dem Inhalt der dieser Beschreibung vorangestellten Patenansprüche.

Unter dem Begriff einer "gesicherten Verstellung" ist zu verstehen, daß in der Ruhestellung des Verstellorgans immer eine "selbsttätige" Blockierung vorherrscht, für die keine Hilfsenergie, z.B. keine Stromzufuhr, erforderlich ist. Bei einer derartigen autarken Blockierung hat beispielsweise der Ausfall der Hilfsenergie keine nachteiligen Folgen. Alles verbleibt in Position und die Lastaufnahme ist gesichert.

Der Einsatz von Blockierlementen mit einer stufenlosen Arretierung ermöglicht eine Arretierung eines z.B. mit mehreren Verstellorganen verbundenen Lastenträgers in jeder beliebigen Position, was u. a. mit Servomotoren und elektronischen Wegaufnehmern bewerkstelligt werden kann. Ist die Position erreicht, wird mit dem Abstellen der Antriebsenergie gleichzeitig die Entriegelung aufgehoben und der Lastenträger ist fest blockiert.

Ist auch während des Verfahrens des/der Verstellorgane eine Sicherheit gegen Störeinflüsse (z.B. Überlastung, Abrutschen, Schock) erforderlich, kann das Verstellorgan zusätzlich mit trägheitssensitiven Kraftübertragungselementen gem. der DE-A 37 38 797 kombiniert werden.

Ein in der Zeichnung wiedergegebenes Ausführungsbeispiel wird nachfolgend beschrieben.
Es zeigt: Ein blockierbares Verstellorgan im Schnitt.

Um eine möglichst spielfreie (kippelfreie) Führung des Gehäuses (1) zu erhalten, sind die Führungselemente 3, die hier als Rollen 11 ausgebildet sind, an den äußeren Enden des Gehäuses 1 angeordnet. Der Abschluß kann durch eine die Strebe 10 umgreifende Dichtung 12 gebildet werden. Die Strebe 10 kann ein Rohr, ein Hohlprofil oder ein Flachprofil, wie in der Zeichnung, sein.

Über Befestigungsaugen 16 ist das Verstellorgan 20 mit dem Lastenträger verbunden, der beispielsweise ein verstellbarer Sitz, ein Käfig oder ganz allgemein eine Plattform sein kann.

Beidseitig der Hochachse 17 ist je ein Dreier-Paket Lamellen 4 so angeordnet, daß eine Blockierung in beiden Verstellrichtungen erfolgen kann. Normalerweise sind die Lamellen 4 geschlossen ausgebildet, so daß die Strebe 10 bei der Montage in das Gehäuse eingeführt werden muß.

Eine vereinfachte Montage an die Strebe 10 ist dann möglich, wenn die Lamellen 4′ offen als U-Profil ausgebildet werden, wie das in dem Querschnitt dargestellt ist. Dann läßt sich das Gehäuse 1 seitlich an die Strebe 10 ansetzen und von der anderen Seite mit einem Deckel verschließen. Auf diese Weise können Verstellorgane 20 auch nachträglich in fest installierte Streben 10 ein- und ausgebaut werden.

Natürlich sind die offenen Lamellen 4′ in ihrer Belastungsfähigkeit nicht so groß wie geschlossene Lamellen 4. Sie müssen dann entsprechend stärker dimensioniert oder in höherer Anzahl vorgesehen werden, um die gleiche Last zu übertragen wie geschlossene Lamellen.

Die Lastübertragung erfolgt über die Klemmkanten 18 der Lamellen 4 gegen die Strebe 10. Die Lamellenpakete stützen sich gegen einen Amboß 15 im Gehäuse 1 ab. Über Federn 5 werden die Lamellenpakete 4 in selbsttätiger Sperrstellung gehalten.

Die Entriegelung erfolgt über einen Hubaktivator 6, der beidseitig über ausfahrbare Stößel 8 verfügt, die über Federn in eingefahrener Ruhestellung gehalten werden. Die Betätigung kann elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch erfolgen. Auch eine manuelle Betätigung über einen Hebel 7 ist denkbar bzw. über sonstige mechanische Stellglieder. In diesem Fall schiebt ein drehbarer Doppelnocken die Stößel 8 nach außen.

Auch ein Antrieb kann in das Verstellorgan 20 integriert werden. Eine mögliche Ausführungsform dafür zeigt die Zeichung. Die Strebe 10 ist z.B. mit einer ausgeprägten Verzahnung 14 versehen, in die ein Antriebsritzel 19 eingreift. Diese Lösung als Anwendungsfall in einem verstellbaren Kfz-Sitz bietet u. a. den Vorteil, daß der Antrieb leicht und kostengünstig ausgebildet werden kann. Er braucht nur für die Verstellkräfte ausgelegt zu werden. Die wesentlich höheren Crash-Kräfte im Unfall werden ja von den Lamellen 4 übertragen. Das Antriebsritzel 19 und die Antriebsverzahnung 14 sind gestrichelt dargestellt.

Das erfindgungsgemäße Verstellorgan 20 ist nur mit den erforderlichen Funktionselementen ausgestattet. Es läßt sich standardisieren und in verschiedenen Baugrößen serienmäßig herstellen. Die Ver- und Entriegelung läßt sich mit einfachen, serienmäßig erhältlichen Bauteilen - z.B. elektrischer Hubmagnet - bewerkstelligen. Die Lamellen 4 lassen sich kostengünstig und präzise im einfachen Stanzverfahren herstellen. Sie bauen klein und arretieren stufenlos und zuverlässig mit hoher Belastungsfähigkeit. Die Anordnung der Führungselemente 3 ist optimal. Die Montagemöglichkeit ist bei Verwendung offener Lamellen 4′ extrem einfach und flexibel.

Das stufenlos blockierbare Verstellorgan in der beschriebenen Ausführung ist dank der Verwendung der Klemmlamellen 4 bei kleinstem Bauvolumen kostengünstig herstellbar und berücksichtigt alle sicherheitstechnischen Belange. Sowohl das Preis-Leistungsverhältnis als auch das Gewichts-Leistungsverhältnis ergibt vorteilhafte Werte.

Claims (8)

1. Stufenlos blockierbares Verstellorgan für das gesicherte Verfahren von Lasten, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb eines Gehäuses (1) sowohl Blockierelemente (2) als auch Führungselemente (3) angeordnet sind, wobei die Blockierelemente (2) von Lamellen (4) gebildet werden, die von Federn (5) in der Sperrstellung gehalten werden und über einen Hubaktivator (6) in die freie Verfahrstellung gelangen.

2. Verstellorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubaktivator (6) elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbar ist oder auch über einen Hebel (7) mechanisch, wobei die Stößel (8) in der Sperrstellung/Ruhestellung eingefahren sind.

3. Verstellorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamellen (4) mittels eines Zapfens (13) um die Mittelachse (9) der Strebe (10) drehbar angeordnet sind.

4. Verstellorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) die Lamellen (4) einzeln oder zu Paketen gebündelt für beide Verstellrichtungen blockier- und entriegelbar angeordnet sind.

5. Verstellorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (3) an den beiden Enden des Gehäuses (1) als Rollen (11) oder Gleitkörper angeordnet sind.

6. Verstellorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Gehäuses (1) auch ein Antriebsorgan (19) zur Bewerkstelligung der Verstellung angeordnet ist.

7. Verstellorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamellen (4′) in offener Bauweise U-profilartig ausgebildet und mit einem Zapfen (13) um die Mittelachse (9) drehbar angeordnet sind.

8. Verstellorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Strebe (10) elektrische Leiterbahnen angebracht sind, von denen über Schleifkontakte die elektrische Hilfsenergie für die Entriegelung und den Antrieb abgegriffen wird.