DE3800558A1 - Handschreibgeraet - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Handschreibgerät wie Kugelschrei­ ber, Filzschreiber od.dgl., mit einem schaftartigen hohlen Gehäuse, dessen einer Stirnbereich mindestens eine Durch­ trittsöffnung für die Schreibpartie mindestens einer im Gehäuse-Innern angeordneten Schreibmine aufweist, und mit einer Betätigungseinrichtung zum Verschieben der Mine relativ zum Gehäuse zwischen einer Schutzstellung, in der die Schreib­ partie im Gehäuse-Innern versenkt angeordnet ist, und einer Schreibstellung, in der die Schreibpartie durch die Durch­ trittsöffnung hindurch aus dem Gehäuse herausragt.

Derartige Handschreibgeräte sind in vielfältigen Variationen auf dem Markt. Sie weisen in der Regel ein Gehäuse aus zwei separaten Gehäuseteilen auf, die miteinander verschraubt sind und zum Einsetzen bzw. Herausnehmen der Schreibmine getrennt werden können. In der Schutzstellung der Mine wird diese über eine im Gehäuse angeordnete Spiralfeder fixiert. Die Betätigungseinrichtung ist im getrennten Zustand der Gehäuseteile in das eine Gehäuseteil eingesetzt und enthält mehrere einander gegenüber bewegbare Bauteile, von denen eines als Handbetätigungsstößel ausgebildet ist. In der Schutzstellung wird die Schreibpartie vom Gehäuse verdeckt, so daß sie nicht beschädigt werden kann und um zu verhindern, daß z. B. bei der Aufbewahrung des Gerätes in Jackentaschen od.dgl. selbige verschmutzt werden. In der Schreibstellung ragt die Schreibpartie aus dem Gehäuse heraus und kann in an sich bekannter Weise an einem zu beschriftenden Gegenstand entlanggeführt werden.

Nachteilig bei diesen Handschreibgeräten ist bisher der komplizierte Aufbau, der eine Vielzahl einzelner Bauteile verlangt. Dadurch sind zum einen die Herstellungskosten relativ hoch, und es gestaltet sich zum andern die Montage relativ zeitaufwendig. Infolge der Vielzahl der einander gegenüber bewegbaren Bauteile treten auch häufig Betriebs­ störungen auf. Ferner gestaltet sich die Handhabung der bekannten Handschreibgeräte beim nachträglichen Auswechseln einer Schreibmine relativ kompliziert, vor allem wenn die einzelnen Teile der Betätigungseinrichtung im getrennten Zustand des Gehäuses versehentlich herausfallen. Infolge der im getrennten Zustand des Gehäuses labilen Anordnung sämtlicher Bauteile ist es ferner nicht selten problematisch, die Gehäuseteile zusammenzubauen und gleichzeitig die Mine mit der Betätigungseinrichtung funktionell zu verbinden.

Die Erfindung hat sich daher das Ziel gesetzt, ein Hand­

schreibgerät gemäß der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei einfacher und kostengünstiger Herstellung aus relativ wenigen, einfach zu montierenden Bauteilen besteht.

Dieses Ziel wird dadurch erreicht, daß die Betätigungsein­ richtung von einem einzigen, einstückig ausgebildeten Ver­ schiebeteil gebildet ist, das sich zumindest teilweise im Innern des einstückig ausgebildeten Gehäuses befindet, in das es über eine an derder Durchtrittsöffnung für die Schreib­ partie entgegengesetzten Schaftseite angeordnete Einsteck­ öffnung eingesteckt ist, daß das Verschiebeteil im einge­ steckten Zustand in Schaft-Längsrichtung zwischen zwei Schaltstellungen verschiebbar und in der jeweiligen Schalt­ stellung lösbar festlegbar ist, und daß die mindestens eine Mine am Verschiebeteil unter Bildung einer Einsteck­ einheit zusammen mit diesem verschiebbar gehaltert ist, wobei sich die Mine in der ersten, an die Durchtrittsöffnung angenäherten Schaltstellung des Verschiebeteils in der Schreibstellung und in der zweiten, von der Durchtritts­ öffnung weiter entfernten Schaltstellung in der Schutz­ stellung befindet.

Nunmehr besteht das Handschreibgerät außer der Schreibmine nur noch aus zwei Bauteilen, so daß eine wesentlich ein­ fachere und kostengünstigere Herstellung möglich ist. Ein weiterer daraus resultierender Vorteil ist die Möglichkeit einer problemlosen, schnellen Montage. Das Verschiebeteil und die Schreibmine bilden zusammen eine Einsteckeinheit, die insgesamt in einem einzigen Arbeitsgang von der Einsteck­ öffnung des Gehäuses her in dieses einführbar ist. Im einge­ steckten Zustand bildet das Verschiebeteil vorteilhafter­ weise gleichzeitig ein Gehäuseverschlußteil. Da das Umschal­ ten zwischen den einzelnen Schaltstellungen durch einfaches Verschieben erfolgt, ist keine Feder erforderlich, die die jeweilige Mine fixiert. Sowohl das Gehäuse als auch das Verschiebeteil können vorteilhafterweise aus Kunststoff bestehen und im Rahmen eines Kunststoff-Spritzverfahrens hergestellt sein. Je nach Wunsch besteht auch die Möglich­ keit, mehr als eine Mine am Verschiebeteil zu haltern, wobei dann in der Schreibstellung die Schreibpartien sämt­ licher Schreibminen aus dem Gehäuse hervorragen.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Die Weiterbildung nach Anspruch 2 ermöglicht ein einfaches und schnelles Auswechseln der Mine im Verschleißfalle.

Bei einer Weiterbildung nach Anspruch 3 ergibt sich ein kompakter Aufbau des Gerätes, und es ist überdies ausge­ schlossen, daß versehentlich eine Umschaltung der Schalt­ stellungen erfolgt.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 4 ist es möglich, die jeweilige Mine ohne zusätzliche Befestigungsmittel so am Verschiebeteil zu befestigen, daß sowohl die für den Betrieb erforderliche Haltekraft vorliegt als auch ein einfacher Austausch der Mine möglich ist.

Die Weiterbildungen gemäß den Ansprüchen 5 und 6 erleichtern das Umschalten zwischen den einzelnen Schaltstellungen.

Die Weiterbildungen gemäß den Ansprüchen 7 bis 9 erleichtern die Montage und Demontage des Verschiebeteils, indem die Betätigungspartie durch Druckausübung z. B. mit einem Finger in eine Stellung bewegt wird, in der sie einem Herausziehen oder Einschieben des Verschiebeteils aus dem bzw. in das Gehäuse keinen Widerstand entgegensetzt.

Bei der Weiterbildung nach Anspruch 10 ist eine sichere Fixierung in den einzelnen Schaltstellungen gegeben, so daß ein versehentliches Umschalten ausgeschlossen ist. In diesem Zusammenhang beschreibt der Anspruch 11 eine verschleißfreie Rastverbindung, die im eingerasteten Zustand sicher hält und sich trotzdem leicht auf Fingerdruck lösen läßt.

Bei den Weiterbildungen gemäß den Ansprüchen 13 und 14 rastet zweckmäßigerweise die höckerartige Anschlagpartie in den beiden Schaltstellungen jeweils in eine separate, fensterartige Öffnung ein, so daß die Schaltstellungen klar definiert sind.

Die Weiterbildungen gemäß den Ansprüchen 15 und 16 beschrei­ ben stabile, materialsparende Ausführungsformen des Ver­ schiebeteils.

Bei den Weiterbildungen gemäß den Ansprüchen 17 und 18 erhält man eine griffgünstige Außenkontur des Gehäuses.

Die beiden abgerundeten Gehäuse-Längskanten können beim Halten in der Hand ergonomisch günstig an den Zeigefinger und an die Beuge zwischen Daumen und Handfläche angelegt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungs­ form des erfindungsgemäßen Handschreibgerätes, wobei ein mit zwei Schreibminen versehenes Ver­ schiebeteil im Gehäuse angeordnet ist,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Handschreibgerätes aus Fig. 1 gemäß Blickrichtung II,

Fig. 3 eine perspektivische schematische Darstellung des beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 2 verwendeten Verschiebeteils im entnommenen Zustand und

Fig. 4 einen Querschnitt durch das Handschreibgerät gemäß Schnittlinien IV-IV aus den Fig. 1 und 2.

Bei dem im Ausführungsbeispiel abgebildeten Handschreib­ gerät handelt es sich um einen Kugelschreiber mit einem Gehäuse 1, zwei im Gehäuse-Innern angeordneten Schreib­ minen 2 sowie einer ebenfalls im Gehäuse angeordneten, die Schreibminen 2 haltenden Betätigungseinrichtung 3.

Das Gehäuse 1 ist schaftförmig ausgebildet, innen vollständig hohl und weist mit Ausnahme des einen stirnseitigen Bereiches 6 innen und außen eine rechteckförmige Querschnittskontur auf. Wie Fig. 4 gut zeigt, sind zwei einander gegenüber­ liegende Ecken des Rechtecks bzw. Längskanten 4, 4′ des Gehäuses 1 abgerundet, während die beiden anderen, einander ebenfalls gegenüberliegenden Ecken bzw. Längskanten 5, 5′, im wesentlichen scharfkantig sind. Auf diese Weise ergibt sich eine griffgünstige Form, das Gehäuse liegt gut in der Hand und erlaubt ein ermüdungsfreies Schreiben.

Am Stirnbereich 6 läuft das Gehäuse 1 leicht konisch zu, indem hier alle vier äußeren Gehäuse-Rechteckflächen 7, 7′, 7′′, 7′′′ schräg nach innen in Richtung zur Längsmittel­ achse 8 verlaufen und in eine rechteckförmige Stirnfläche 9 ausmünden, die rechtwinkelig zur Längsachse 8 angeordnet ist und eine geringere Rechteckfläche aufweist als der übrige Gehäuseteil. Das Gehäuse 1 ist am Stirnbereich 6 durch eine verdickte Wand 11 verschlossen, deren Außen­ fläche die Stirnfläche 9 bildet und die zwei parallel zur Längsmittelachse 8 verlaufende Durchtrittsöffnungen 10, 10′ für die Schreibpartie 14 einer jeweiligen Mine 2 aufweist.

Das Gehäuse 1 besteht vorzugsweise aus Kunststoffmaterial und ist einstückig ausgebildet. An seinem dem Stirnbereich 6 entgegengesetzten Ende ist es unter Bildung einer Einsteck­ öffnung 15 offen. Durch diese Einstecköffnung 15 ist in das Gehäuse-Innere die Betätigungseinrichtung 3 eingeführt, die aus einem einzigen, einstückig ausgebildeten Verschiebe­ teil 17 besteht. Letzteres steht zumindest mit einem Teil seiner Außenkontur in Berührkontakt mit der Innenoberfläche 18 des Gehäuses 1 und ist zu diesem Zwecke - in den Berühr­ bereichen - komplementär zur Gehäuse-Innenkontur ausgebildet. Die Abmessungen sind im einzelnen so gewählt, daß zwischen dem Verschiebeteil 17 und der Innenoberfläche 18 des Gehäuses 1 Verschiebespiel besteht, so daß das Verschiebeteil 17 in Längsrichtung 8 gegenüber dem Gehäuse 1 gemäß Doppelpfeil 19 hin und her verschiebbar ist.

An der im eingesteckten Zustand den Durchtrittsöffnungen 10, 10′ zugewandten Axialseite weist das Verschiebeteil 17 eine Halterungspartie 20 auf, die eine sacklochförmige stirnseitige Vertiefung 21 enthält, in die die beiden Schreib­ minen 2 mit ihrer der Schreibpartie 14 entgegengesetzten Endpartie 22 lösbar fest eingesteckt sind. Die Endpartien 22 liegen dabei stirnseitig am Grund der Vertiefung 21 an.

Das Verschiebeteil 17 ist gemäß Doppelpfeil 19 zwischen zwei Schaltstellungen verschiebbar. Die erste dieser Schalt­ stellungen ist in Fig. 1 abgebildet, wobei sich das Ver­ schiebeteil 17 in einem an die Durchtrittsöffnungen 10, 10′ angenäherten Zustand befindet. Die andere, zweite Schalt­ stellung ist in Fig. 2 angedeutet, wobei sich das Verschiebe­ teil 17 in einem gegenüber der ersten Schaltstellung größeren Abstand zu den Durchtrittsöffnungen 10, 10′ befindet.

Durch das Verschieben des Verschiebeteils 17 werden gleich­ zeitig die an ihm gehalterten Schreibminen 2 mitbewegt, die durch die Verbindung mit dem Verschiebeteil 17 zusammen mit diesem eine Einsteckeinheit bilden, die als geschlossene Baugruppe in einem einzigen Montagevorgang durch die Einsteck­ öffnung 15 in das Gehäuse-Innere 16 eingesteckt ist.

Damit ist durch die jeweilige Axiallage des Verschiebeteils 17 auch die Axiallage der beiden Schreibminen 2 vorgegeben. An dieser Stelle sei bemerkt, daß es sich bei der zwei­ minigen Ausführungsform lediglich um ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel handelt, das den Einsatz des Schreib­ gerätes variabler gestaltet. Im übrigen kann das Gerät auch für den Einsatz lediglich einer einzigen Mine ausge­ stattet sein, in welchem Falle dann zweckmäßigerweise nur eine Durchtrittsöffnung vorhanden ist und auch die Halte­ rungspartie 20 in ihren Abmessungen entsprechend angepaßt ist. Befindet sich nun also das Verschiebeteil 17 in der in Fig. 1 abgebildeten ersten Schaltstellung, so befinden sich die zwischen dem Verschiebeteil und dem Stirnbereich 6 angeordneten Schreibminen 2 in einer Schreibstellung, in der ihre Schreibpartien 14 durch die Durchtrittsöff­ nungen 10, 10′ hindurch aus dem Gehäuse herausragen, so daß ein Schreibvorgang stattfinden kann. Nimmt das Verschiebe­ teil 17 hingegen die in Fig. 2 abgebildete zweite Schalt­ stellung ein, so befinden sich die Minen 2 in einer Schutz­ stellung, in der ihre Schreibpartie 14 ins Gehäuse-Innere versenkt ist. Zweckmäßigerweise sind die Schreibpartien 14 jedoch auch in der Schutzstellung noch in den Durchtritts­ öffnungen 10, 10′ fixiert, so daß ein nachfolgendes Um­ schalten reibungslos vonstatten gehen kann (vgl. Fig. 2).

Die aus Verschiebeteil 17 und Mine bzw. Minen 2 bestehende Einsteckeinheit ist lösbar und auswechselbar ins Gehäuse 1 eingesteckt, so daß im Verschleißfalle der Minen ein schnelles, unkompliziertes Entnehmen der gesamten Anordnung möglich ist.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verschiebe­ teil 17 in der ersten Schaltstellung vollständig in das Gehäuse-Innere 16 versenkt und die Stirnfläche 23 der der Halterungspartie 20 entgegengesetzten axialen Endpartie 24 des Verschiebeteils 17 schließt bündig mit dem die Ein­ stecköffnung 15 umgebenden Rand 27 ab (vgl. Fig. 1). Demnach ragt diese Endpartie 24 in der in Fig. 2 abgebildeten zweiten Schaltstellung ein Stück weit in Axialrichtung 8 aus dem Gehäuse 1 heraus. Bei einer vorteilhaften, nicht dargestell­ ten Ausführungsform des Schreibgerätes ist das Verschiebe­ teil 17 in jeder Schaltstellung vollständig versenkt im Gehäuse angeordnet, so daß ein versehentliches Betätigen bzw. Umschalten des Verschiebeteils 17 ausgeschlossen ist.

Das beim Ausführungsbeispiel verwendete Verschiebeteil 17 ist, wie vor allem Fig. 3 gut zeigt, im wesentlichen quaderförmig ausgebildet, wobei seine Außenkontur bzw. Außenoberfläche 25 entsprechend der bereits oben anhand Fig. 4 beschriebenen Gehäuse-Innenkontur ausgebildet ist. Auf diese Weise sitzt das Verschiebeteil sicher geführt im Gehäuse ein. In seinem mittleren Bereich ist das Ver­ schiebeteil 17 mit einer Durchbrechung 26 versehen, die an den beiden einander gegenüberliegenden größerflächigen Quader- bzw. Rechteckseiten an die Oberfläche 25 ausmündet. Die der Durchbrechung 26 in Richtung zu den Minen 2 vor­ gelagerte Partie bildet die bereits beschriebene Halterungs­ partie 20, während die entgegengesetzt angeordnete Partie die Endpartie 24 des Verschiebeteils 17 bildet. Damit ist die fensterartige Durchbrechung 26 an den beiden Axial­ seiten von den beiden Partien 20 bzw. 24 begrenzt, während die beiden anderen Begrenzungen von Axialstegen 29, 30 ge-bildet sind, die parallel und im Abstand zueinander verlaufen und die beiden Partien 20, 24 miteinander verbinden.

Die Verbindung zwischen der Halterungspartie 20 und dem einen Axialsteg 29 ist von einer Trennstelle 31 durchbrochen, so daß der Axialsteg 29 einen lediglich einenends aufge­ hängten Arm darstellt, der im Bereich seines freien Endes eine über die Außenoberfläche 25 überstehende nocken­ förmige Betätigungspartie 32 trägt.

Vorteilhafterweise bildet der eben erwähnte Arm einen Feder­ arm 33, so daß die Betätigungspartie 32 federelastisch nachgiebig quer zur Verschieberichtung 19 bewegbar ist. Durch Druck auf die Betätigungspartie 32 wird der Federarm 33 insgesamt und insbesondere im Verbindungsbereich 34 zur Endpartie 24 verbogen, wobei er zusammen mit der Betäti­ gungspartie 32 in die einen Ausweichraum definierende Durch­ brechung 26 eintaucht. Nach dem Loslassen kehrt der Federarm 33 zusammen mit der Betätigungspartie 32 in die Ausgangs­ stellung zurück.

Das Gehäuse 1 weist eine fensterartige Öffnung 35 auf, in die die erhabene Betätigungspartie 32 im in das Gehäuse 1 eingesteckten Zustand des Verschiebeteils 17 in beiden Schaltstellungen von innen her eintaucht und vorzugsweise, wie abgebildet, durchdringt, so daß sie ein Stück weit über die Gehäuse-Oberfläche herausragt. Die in Axialrichtung gemessene Länge der Öffnung 35 ist größer als diejenige der Betätigungspartie 32, wobei die Längendifferenz dem Schaltweg zwischen den beiden Verschiebeteil-Schaltstellungen entspricht.

Zum Verschieben des Verschiebeteils 17 muß nun lediglich die Betätigungspartie 32 in Axialrichtung verschoben werden, was zweckmäßigerweise durch Einwirken eines Fingers der menschlichen Hand erfolgt, wobei die Betätigungspartie 32 zugunsten der Rutschsicherheit an der Außenoberfläche eine Riffelung aufweisen kann (vgl. Fig. 2).

Bei einem vereinfachten, nicht dargestellten Ausführungs­ beispiel werden die beiden Schaltstellungen des Verschiebe­ teils 17 definiert durch entsprechende Wahl der Längen­ abmessungen der Betätigungspartie 32 und der fensterartigen Öffnung 35. Beim abgebildeten Ausführungsbeispiel ist am Verschiebeteil 17 zusätzlich ein Anschlag 36 angeordnet, der in beiden Schaltstellungen des Verschiebeteils 17 mit einem Gegen­ anschlag 37, 37′ des Gehäuses 1 zur Lagefixierung zusammen­ arbeitet. Beim Ausführungsbeispiel ist der verschiebeteil­ seitige Anschlag 36 als höckerartige Anschlagpartie 38 ausgebildet, die an den Federarm 33 angeformt ist und quer bzw. radial nach außen in die gleiche Richtung wie die Betätigungspartie 32 ragt. Jeder Schaltstellung ist ein separater Gegenanschlag 37, 37′ zugeordnet, der von einer Begrenzungspartie 39, 39′ einer jeweiligen Gehäuseöffnung 40, 40′ gebildet ist. Dies bedeutet, daß die Anschlagpartie 38 in den beiden Schaltstellungen jeweils in eine der beiden Gehäuseöffnungen 40,40′ einrastet, die in axialem Abstand zueinander angeordnet sind. Um beim Umschalten zwischen zwei Schaltstellungen den Anschlagwiderstand zu überwinden, ist lediglich die Betätigungspartie 32 ein Stück weit in die Durchbrechung 26 hineinzudrücken, so daß die Anschlag­ flächen in Radialrichtung voneinander getrennt sind.

Beim Ausführungsbeispiel ist der Anschlag 36 des Verschiebe­ teils 17 sägezahnförmig ausgebildet, wie vor allem Fig. 3 gut zeigt. Er hat eine entgegen der Einsteckrichtung 44 des Verschiebeteils 17 ausgehend von der Außenoberfläche 25 schräg nach radial außen ansteigende Schräge 44, die in eine im wesentlichen rechtwinkelig zur Verschieberichtung 19 verlaufende Anschlagfläche 45 übergeht. In den beiden Schaltstellungen arbeitet demnach die Anschlagfläche 45 gegen den die jeweilige Gehäuseöffnung 40, 40′ entgegen der Einsteckrichtung 44 begrenzenden Rand. Damit ist in der ersten Schaltstellung gewährleistet, daß die Schreib­ minen 2 abgestützt sind und nicht versehentlich in das Gehäuse 1 zurückfallen. In der zweiten Schaltstellung ist gewährleistet, daß das Verschiebeteil 17 verliersicher im Gehäuse 1 gehaltert ist. Durch die Schräge ist das Um­ schalten von der zweiten in die erste Schaltstellung erleich­ tert, da die Anschlagpartie 38 beim Verschieben des Ver­ schiebeteils 17 infolge der am Gehäuse 1 abgleitenden Schräge 44 automatisch nach innen gedrückt wird.

Die Anschlagpartie 38 kann in Blickrichtung II gesehen auch eine zu den Gehäuseöffnungen 40, 40′ komplementäre Kontur aufweisen, so daß sie in den beiden Schaltstellungen passend in die Gehäuseöffnungen einfallen kann.

Beim Einsetzen bzw. Auswechseln der die Minen 2 tragenden Verschiebepartie 17 ist lediglich die Betätigungspartie 32 nach innen zu drücken, so daß sie selbst und auch die Anschlagpartie 38 nicht mehr gegenüber der Außenoberfläche 25 hervorragen und ein widerstandloses Verschieben relativ zum Gehäuse 1 möglich ist.

Vorzugsweise befindet sich die Gehäuseöffnung 35 für die Betätigunspartie 32 in Axialrichtung 8 zwischen den Gehäuse­ öffnungen 40, 40′ einerseits und den Durchtrittsöffnungen 10, 10′ für die Minen 2 andererseits. Sowohl die Betätigungs­ partie 32 als auch die Anschlagpartie 38 sowie die Öffnungen 35, 40, 40′ befinden sich vorzugsweise in Axialrichtung gesehen in einer Flucht.

Zur Versteifung des Verschiebeteils 17 kann eine Versteifungs­ strebe 46 vorgesehen sein, die vorzugsweise an den dem Federarm 33 gegenüberliegenden Axialsteg 30 einstückig angeformt ist und gleichzeitig die beiden Partien 20, 24 miteinander verbindet.

Aus Gründen der Materialeinsparung kann die Endpartie 24 des Verschiebeteils 17 mit an einander gegenüberliegenden Rechteck-Breitseiten angeordneten Materialausnehmungen 47 versehen sein, die in Betätigungsrichtung 48 der Betäti­ gungspartie 32 einander gegenüber versetzt sind.

Der verschiebeteilseitige Anschlag 36 und die Betätigungs­ partie 32 befinden sich zweckmäßigerweise im Bereich der nicht abgerundeten Außenkante des Verschiebeteils 17 bzw. des Federarmes 33 und sind insbesondere bündig mit dieser Kante ausgebildet. Es versteht sich, daß die Gehäuseöff­ nungen 35, 40, 40′ entsprechend gegenüber der Längsmittelebene des Gehäuses 1 seitlich versetzt sind.

Bei dem erfindungsgemäßen Handschreibgerät sind also, abge­ sehen von der bzw. den Minen lediglich zwei Bauteile vor­ handen, nämlich das Gehäuse für die Halterung und das Ver­ schiebeteil 17, das die beiden Raststellungen einnehmen kann. Weitere Bauteile, z. B. Federn, sind nicht erforder­ lich, so daß sowohl eine einfache Herstellung und Montage als auch ein problemloser Betrieb gewährleistet sind. Zweck­ mäßigerweise bestehen sowohl das Verschiebeteil 17 als auch das Gehäuse 1 aus Kunststoffmaterial, zweckmäßigerweise ist am Gehäuse 1 zusätzlich noch ein Halterungsclip 49 angeformt. Bei der Montage handelt es sich um eine einfache Steckmontage, wobei sämtliche Teile in einem einzigen Arbeits­ gang von einer einzigen Seite her in das Gehäuse 1 einge­ steckt werden können.

Claims (19)

1. Handschreibgerät wie Kugelschreiber, Filzschreiber od.dgl., mit einem schaftartigen hohlen Gehäuse, dessen einer Stirnbereich mindestens eine Durchtrittsöffnung für die Schreibpartie mindestens einer im Gehäuse-Innern angeord­ neten Schreibmine aufweist, und mit einer Betätigungsein­ richtung zum Verschieben der Mine relativ zum Gehäuse zwi­ schen einer Schutzstellung, in der die Schreibpartie im Gehäuse-Innern versenkt angeordnet ist, und einer Schreib­ stellung, in der die Schreibpartie durch die Durchtritts­ öffnung hindurch aus dem Gehäuse herausragt, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (3) von einem einzigen, einstückig ausgebildeten Verschiebeteil (17) gebildet ist, das sich zumindest teilweise im Innern (16) des einstückig ausgebildeten Gehäuses (1) befindet, in das es über eine an der der Durchtrittsöffnung (10, 10′) für die Schreibpartie (14) entgegengesetzten Schaftseite angeordnete Einstecköffnung (15) eingesteckt ist, daß das Verschiebeteil (17) im eingesteckten Zustand in Schaft- Längsrichtung (8) zwischen zwei Schaltstellungen verschieb­ bar und in der jeweiligen Schaltstellung lösbar festlegbar ist, und daß die mindestens eine Mine (2) am Verschiebe­ teil (17) unter Bildung einer Einsteckeinheit zusammen mit diesem verschiebbar gehaltert ist, wobei sich die Mine (2) in der ersten, an die Durchtrittsöffnung (10, 10′) ange­ näherten Schaltstellung des Verschiebeteils (17) in der Schreibstellung und in der zweiten, von der Durchtritts­ öffnung (10, 10′) weiter entfernten Schaltstellung in der Schutzstellung befindet.

2. Handschreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß das Verschiebeteil (17) lösbar und auswechselbar in das Gehäuse (1) eingesteckt ist, wobei die mindestens eine Mine (2) am Verschiebeteil (17) zusammen mit diesem auswechselbar gehaltert ist.

3. Handschreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Verschiebeteil (17) in der ersten Schalt­ stellung und insbesondere auch in der zweiten Schaltstellung vollständig im Gehäuse-Innern (16) angeordnet ist.

4. Handschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschiebeteil (17) an der der Gehäuse-Durchtrittsöffnung (10, 10′) für die Schreib­ partie (14) zugewandten Stirnseite eine Aufnahmeöffnung (21) für die der Schreibpartie (14) der mindestens einen Mine (2) entgegengesetzte Minen-Endpartie (22) aufweist, in die diese Endpartie (22) insbesondere lösbar fest einge­ steckt ist.

5. Handschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) im Bereich des eingesteckten Verschiebeteils (17) eine fensterartige Öffnung (35) aufweist, in die von innen eine Betätigungs­ partie (32) des Verschiebeteils (17) eingreift, deren in Schaft-Längsrichtung (8) gemessene Länge geringer ist als diejenige der Öffnung (35) .

6. Handschreibgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, daß die Betätigungspartie (32) durch die fensterartige Öffnung (35) hindurchtritt und über die benachbarte Gehäuse- Außenoberfläche vorsteht.

7. Handschreibgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Betätigungspartie (32) quer zur Verschiebe­ richtung (19) des Verschiebeteils (17) bewegbar (Pfeil 48) an diesem angeordnet ist.

8. Handschreibgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­ net, daß die Betätigungspartie (32) federelastisch nach­ giebig am Verschiebeteil (17) angeordnet ist.

9. Handschreibgerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Betätigungspartie (32) an einem sich im wesentlichen in Verschieberichtung (19) erstreckenden, federelastisch nachgiebigen Federarm (33) des Verschiebe­ teils (17) angeordnet ist.

10. Handschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Verschiebeteil (17) mindestens ein Anschlag (36) angeordnet ist, der in einer oder in beiden Schaltstellungen des Verschiebeteils (17) mit einem Gegenanschlag (37, 37′) des Gehäuses (1) zur Lagefixierung zusammenarbeitet.

11. Handschreibgerät nach Anspruch 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Anschlag (36) des Verschiebeteils (17) als quer zur Verschieberichtung (19) abstehende, angeformte, insbesondere höckerartige Anschlagpartie (38) ausgebildet ist, wobei der Gegenanschlag (37, 37′) in Gestalt einer Begrenzungspartie (39) einer Gehäuseöffnung (40, 40′) ausge­ bildet ist, in die die Anschlagpartie (38) einfallen bzw. einrasten kann.

12. Handschreibgerät nach Anspruch 11, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Anschlagpartie (38) am Verschiebeteil (17) mit der Betätigungspartie (32) mitbewegbar und gegebenen­ falls am Federarm (33) angeordnet ist.

13. Handschreibgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß gehäuseseitig zwei jeweils eine der Schaltstellungen vorgebende Gegenanschläge (37, 37′) vorhanden sind.

14. Handschreibgerät nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die höckerartige Anschlag­ partie (38) sägezahnförmig ausgebildet ist und eine ent­ gegen der Einsteckrichtung (44) des Verschiebeteils (17) ansteigende Schräge (44) aufweist, die in eine im wesent­ lichen rechtwinkelig zur Verschieberichtung (19) verlaufende Anschlagfläche (45) übergeht.

15. Handschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschiebeteil (17) im wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist und im mittleren Bereich eine Durchbrechung (26) aufweist, die als Ausweich­ raum für die radial bewegbare Betätigungspartie (32) dient, die den Ausweichraum an der einen Radialseite zumindest teilweise begrenzt und federnd an einer den Ausweichraum axialseitig begrenzenden Endpartie (24) des Verschiebeteils (17) angeordnet ist.

16. Handschreibgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich­ net, daß der Ausweichraum (26) vom die Betätigungspartie (32) tragenden Federarm (33) begrenzt ist.

17. Handschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Gehäuses (1) im Querschnitt gesehen rechteckförmig oder quadratisch ausgebildet ist, wobei zwei einander diagonal gegenüber­ liegende Ecken bzw. Kanten (4, 4′) abgerundet sind.

18. Handschreibgerät nach Anspruch 17, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Außenkontur (25) des Verschiebeteils (17) im Querschnitt gesehen rechteckförmig oder quadratisch ausgebildet ist, wobei zwei einander gegenüberliegende Ecken bzw. Kanten abgerundet sind und daß das Gehäuse-Innere (16) zur Aufnahme des Verschiebeteils (17) mit komplemen­ tärer Innenkontur ausgebildet ist.

19. Handschreibgerät nach Anspruch 18, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Betätigungspartie (32) und gegebenenfalls der Anschlag (36) an der einen Rechteckseite und hierbei im Bereich der eckförmig belassenen Kante (5) des Verschiebe­ teils (17) angeordnet ist.