DE384816C - Schraubensicherung - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN
AM 9. NOVEMBER 1923

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVt 384816-KLASSE 47 a GRUPPE 12

(R 56624 XII/47a)

Leopold Ravier in Paris.

Schraubensicherung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Dezember 1920 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich, vom 24. Dezember 1919 beansprucht.

Gegenstand der Erfindung ist eine Schraubensicherung, die sich im wesentlichen dadurch kennzeichnet, daß an der Schraubenmutter einander gegenüberliegende Ouereinschnitte angeordnet sind, durch welche die Mutter in der Achsrichtung bedeutende Elastizität erhält. Die Erfindung umfaßt mehrere, die Sicherung ergebende Zusammenstellungen, bei welchen Muttern der erwähnten Art zur Anwendung gelangen.

Auf der Zeichnung sind verschiedene Sicherungsanor.dnungen gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen:

Abb. ι eine gemäß der Erfindung ausgestaltete Schraubenmutter, schaubildlich,

Abb. 2 einen Actisialschnitt durch diese Schraubenmutter,

Abb. 3 die Zusammenstellung einer Schraubenmutter und einer Gegenmutter gemäß der Erfindung, im Schnitt,

Abb. 4 eine abgeänderte Ausführungsform dieser Zusammenstellung, im Schnitt,

Abb. S eine weitere Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes, im Schnitt,

Abb. 6 und 7 einen elastischen, kegeligen Ring, welcher bei der vorhergehenden Aus-

führungsform gemäß Abb. 5 zur Anwendung gelangt, in Schnitt und Ansicht,

Abb. 8 eine andere Ausführungsart des elastischen kegeligen Ringes gemäß Abb. β und 7, im Schnitt,

Abb. 9 und 10 einen elastischen Gegenmutterring, durch welchen der elastische Ring gemäß Abb. 6 bis 8 ersetzt werden kann, in Schnitt und Ansicht,

Abb. 11, 12 und 13 drei weitere Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes,

Abb. 14 die Anwendung der Erfindung an Kopfschrauben, im Schnitt.

Die Schraul>enmutter 1 (Abb. 1 und 2) zeigt zwei Quereinschnitte 2,3, welche einander entgegengesetzt angeordnet sind und nahe jener Stirnfläche 4 der Mutter liegen, mit welcher diese an den angrenzenden Teil, z. B. ein festzuklemmendes Stück, eine Gegenmutter o. dgl., zur Anlage gelangt. Die Quereinschnitte 2,3 umfassen ungefähr ³/₄ des Umfanges der Mutter und erzeugen auf diese Weise an ihr elastische Teile. Die Lage der Einschnitte sowie ihre Anzahl und ihre Ausmaße können verändert werden, ohne daß vom Wesen der Erfindung abgewichen wird. Die Mutter ι (Abb. 1 und 2) ist auf ihre ganze Höhe mit Gewinde von der Steigung des Bolzengewindes versehen. Auch kann die Mutter nur am massiven, nicht eingeschnittenen Teil mit Gewinde von der Steigung des Bolzengewindes versehen sein, wobei .dann die durch die Einschnitte 2,3 erzeugten' elastischen Teile in einem Durchmesser ausgebohrt sind, der größer ist als der Bolzendurchmesser.

Die beschriebene Mutter kann bei zahlreichen Zusammenstellungen verwendet werden, welche Schraubensicherungen bilden. Eine dieser Zusammenstellungen ist in Abb. 3 dargestellt. Diese zeigt eine Anordnung, welche aus einer Mutter 1 und einer Gegenmutter 8 besteht, die beide der Mutter nach Abb. 1 und 2 gleich sind und mit ihren elastischen Teilen aneinanderliegen. Die Mutter 1 ist, wie vorher beschrieben, mit zwei zueinander entgegengesetzt liegenden Ouereinschnitten 2. 3 versehen, welche etwa ³/₄ ihres Umfanges umfassen. Die durch die Einschnitte 2, 3 erzeugten elastischen Teile sind in einem Durchmesser ausgebohrt, welcher größer ist als der Bolzendurchmesser. Die Gegenmutter 8 ist wie die Mutter 1 gestaltet und in gleicher Weise wie diese mit zwei zueinander entgegengesetzt liegenden Einschnitten 9 und 10 versehen. Die beiden Muttern 1 und 8 sind · jedoch in umgekehrtem Sinne zueinander auf : den Bolzen aufgeschraubt, derart, daß ihre elastischen Teile miteinander in Berührung gelangen. Die elastischen Teile können in | einem Durchmesser durchbohrt sein, der j größer ist als der Bolzendurchmesser, wie in | Abb. 3 dargestellt, oder können auch mit einem dem Bolzengewinde entsprechenden Gewinde versehen sein, so daß die Mutter 1 und die Gegenmutter 8 auf ihrer ganzen Höhe ein Gewinde von der Steigung des Bolzengewindes besitzen. Die Berührungsflächen der Mutter 1 und der Gegenmutter 8 können eben oder, wie in Abb. 3 dargestellt, auch konkav gestaltet sein. Auch können sie durch vorspringende kegelige Teile gebildet werden (Abb. 4).

Bei der beschriebenen Anordnung besteht die Mutter aus zwei Teilen. Der eine, nicht eingeschnittene Teil ist mit Gewinde versehen ' und wird auf den Bolzen aufgeschraubt, der andere, durch die Einschnitte 2,3 elastisch gemachte Teil ist in einem Durchmesser aus-ι gebohrt, welcher größer ist als der Bolzendurchmesser. Mithin besteht die Mutter aus zwei Teilen, von welchen der eine die Verbindung der Mutter mit dem Bolzen und der anj dere die Elastizität der Mutter und damit ihre ! Unlösbarkeit sichert. Diese beiden Teile kön- ! nen statt aus einem Stück (Abb. 1 bis 4) auch ; voneinander getrennt sein und miteinander in Eingriff stehen. So zeigt z. B. Abb. 5 die '■ Vereinigung eines ausgebohrten, elastischen • Ringes 12 mit einem mit Gewinde versehenen elastischen Ring 13. Der Ring 12 ist von : prismatischer oder zylindrischer Außenform ι und in einem Durchmesser ausgebohrt, der ! größer ist, als der des Bolzens. Der Ring 12 j ist durch zwei zueinander entgegengesetzt Πει gende Einschnitte 14 und 15 elastisch gemacht, j welche ungefähr ³/₄ seines Umfanges um-

fassen. Die Lage der Einschnitte, ihre Zahl und Ausmaße können verändert werden, ohne daß vom Wesen der Erfindung abgewichen wird. Der Ring 12 besitzt in seinem oberen Teil eine kegelige Ausnehmung 16, welche zur ioo Aufnahme des mit Gewinde versehenen elastischen, kegeligen Ringes 13 bestimmt ist. Die Anordnung nach Abb. 5 wird vorteilhaft angewendet, um das Lösen von Schrauben zu verhindern. Der Ring 12 kann, statt ausgebohrt zu sein, mit einem Gewinde von der Steigung des Bolzengewindes versehen sein. Der elastische kegelige Ring 13 (Abb. 6 und 7) besitzt eine kegelige Außenfläche, deren Neigungswinkel gleich dem Neigungswinkel der no Kegelfläche 16 ist. Seine zylindrische Innenfläche ist auf die ganze Höhe mit einem Gewinde von der Steigung des Bolzengewindes versehen. Er ist durch einen radialen Einschnitt 19 geöffnet, der ihn elastisch macht. Die Elastizität des Ringes 13 kann dadurch erhöht werden, daß auf seinem Umfange eine Anzahl teilweiser radialer Einschnitte, d. h. solcher, welche ihn nur auf einen Bruchteil seiner Stärke durchdringen, vorgesehen werden. Die eine oder andere der beiden Stirnflächen des Ringes 13 kann mit einer Anzahl

" von Einschnitten 20 oder sonstigen Ausnehmungen versehen werden, welche zum Ansetzen eines Schraubenschlüssels dienen.

Der beschriebene Ring 13 kann in verschiedener Weise abgeändert werden. Z. B. kann er statt aus einem Stück aus zwei oder mehr Teilen hergestellt werden, wobei jeder dieser Teile mit ihn elastisch machenden Einschnitten versehen sein kann oder nicht. Durch

ίο irgendwelche Einrichtungen kann dabei die Verbindung zwischen den einzelnen Teilen des Ringes gesichert werden. Auch kann der Ring 13 die besondere Form nach Abb. 8 der Zeichnung erhalten. Hierbei ist die Innenbohrung des Ringes auf einen Teil ihrer Höhe mit Gewinde von der Steigung des Bolzens versehen und endigt in eine glatte Erweiterung 21. Diese besondere Form des Ringes 13 nach Abb. 8 ist hauptsächlich dann vorteilhaft, wenn der Ring 13 gleichzeitig in die Gänge einer Schraube und in den zylindrischen Teil dieser Schraube, der den Kopf und die Schraubengänge verbindet, eingreifen soll. Auch kann der elastische kegelige Ring 13 auf seine ganze Höhe glatt durchbohrt sein.

In den meisten Verwendungsfällen kann der Ring 13 durch eine elastische Gegenmutter 22 (Abb. 9 und 10) ersetzt werden, welche ein mit dem Bolzengewinde übereinstimmendes Innengewinde besitzt und mit einem Ansatzteil 23 sowie einem kegeligen Teil versehen 'ist, der der Kegelfläche 16 des Ringes 13 entspricht. Diese Gegenmutter 22 ist durch einen radialen Einschnitt 24 geöffnet, der sie elastisch macht. Ihre Elastizität kann dadurch erhöht werden, daß eine Anzahl radialer Einschnitte 25 und 26 vorgesehen werden. Der elastische kegelige Ring 13 und die Gegenmutter 22 können nicht nur mit einem glatt durchbohrten Ring 12, sondern auch mit irgendeiner der vorbeschriebenen Muttern oder Gegenmuttern (Abb. 1 bis 4) zusammengestellt werden.

Bei den beschriebenen Schraubenmuttern ist die Elastizität durch Quereinschnitte 2, 3 erzeugt. Diese Einschnitte können, statt, wie in Abb. 1 angegeben, voneinander getrennt zu sein, auch miteinander in Verbindung stehen und aus der Mutter schraubenförmige Windüngen herausschneiden, durch welche die Elastizität der Mutter erhalten wird. Die Abb. 11 zeigt z. B. einen Ring 27, welcher in einem Durchmesser ausgebohrt ist, der größer ist als der des Bolzens und dessen unterer, eine zylindrische Außenfläche aufweisender Teil die Form einer Schraube 28 besitzt, die sich aus einer Anzahl rechts- oder linksgängiger Windungen beliebiger Steigung zusammensetzt. Der obere Teil des Ringes 27 besitzt zylindrische oder prismatische Außenform und zeigt eine kegelige Vertiefung zur Aufnahme eines elastischen kegeligen Ringes 13, welcher wie vorher auf den Bolzen aufgeschraubt wird. Die Windungen 28 können in einen Dorn 29 endigen, der mit dem festzuklemmenden Teil in Eingriff gelangt. In diesem Falle müssen die Windungen linksgängig sein. Der auf diese Weise mit dem elastischen kegeligen Ring 13 zusammengestellte Ring 27 kann in genau gleicher AVeise wie der Ring 12 verwendet werden.

Abb. 12 zeigt eine Anordnung, welche, aus einem einzigen Stück bestehend, durch die Vereinigung einer gewöhnlichen Mutter 30 mit einem Ring 2"] gebildet ist, der die rechts- oder linksgängigen Windungen 28 aufweist. Der Ring 27 zeigt eine kegelige Ausnehmung, die im oberen Teil, der Anordnung gelegen ist und zur Aufnahme eines elastischen kegeligen Ringes 13 dient, der auf den Bolzen auf geschraubt wird. Bei dieser Anordnung kann der Ring 27 durch einen mit Gewinde versehenen oder glatt durchbohrten Ring 12 der in Abb. 5 dargestellten Art ersetzt werden.

Abb. 13 zeigt eine Anordnung, welche durch eine Mutter 32 gebildet wird, die an ihrem unteren Teil mit linksgängigen elastischen Windungen 28 versehen ist, welche in einen Dorn 29 endigen können. Die Mutter 32 besitzt in ihrem oberen Teil eine kegelige Ausnehmung zur Aufnahme eines elastischen kegeligen Ringes 13.

Die Anordnung nach Abb. 13 wird in folgender Weise angewendet: Man schraubt die Mutter 32 auf den Schraubenbolzen, bis die zu verbindenden Teile gegeneinandergeklemmt sind. Dann schraubt man auf den Bolzen auch den elastischen kegeligen Ring 13, bis er an der kegeligen Ausnehmung der Mutter 32 anliegt. Die Rückwirkung der elastischen Schraube 28 und die Klemmwirkung des Ringes 13 wirken dem Lösungsbestreben entgegen und sichern die Anordnung." Bei der Anordnung nach Abb. 13 können der kegelige Ring 13 und die kegelige Ausnehmung am oberen Teil der Mutter 32 entfallen. Dann erfolgt, wenn die Mutter mit dem Dorn 29 versehen und die elastische Schraube 28 linksgängig ist, die Feststellung durch die Rückwirkung der elastischen Schraube 28 und des no Dornes 29, der sich der Lösung entgegensetzt. Die Anordnung nach Abb. 13 kann als Mutter und Gegenmutter Verwendung finden. Man kann infolgedessen dadurch eine Schraubensicherung herstellen, daß man zwei Anordnungen 32 in entgegengesetzter Richtung zueinander auf einen Bolzen schraubt. Dabei gelangen dann die Windungen der beiden Anordnungen in gegenseitige Berührung. Wenn die beiden Anordnungen auf diese Weise festgestellt sind und die Gegenmutter unter dem Einfluß von Erschütterungen sich lösen will,

kommen die Enden der beiden Schrauben 28 miteinander in Eingriff und haben das Bestreben, sich ineinanderzuschrauben. Sie setzen sich demnach der Lösung der Gegenmutter entgegen.

Alle Arten der beschriebenen rechtsgängigen Schraubensicherungen sind in allen Industriezweigen vielfach anwendbar und können in gleicher Weise auch linksgängig ausgeführt werden. Sie sind bei Schraubenbolzen jeder Art und Form und an allen mit Gewinde versehenen Maschinenteilen, an Verschraubungen, Transmissionslagern, Verlaschungen, Bremsstangen von Automobilen, Spannvorrichtungen, Kupplungen usw. anwendbar. Ein Anwendungsbeispiel ist in Abb. 14 dargestellt. Die Anordnung dient zur Verhinderung der Lösung einer Kopf schraube. Sie besteht aus einem Ring 12, welcher durch Quer einschnitte 14 und 15 elastisch gemacht und auf den Schraubenbolzen 34 aufgeschoben ist und einem elastischen kegeligen Ring 13, der eine glatte Bohrung besitzt und über den Bolzen 34 gesteckt ist. Die große Stirnfläche des Ringes 13 springt über die untere Fläche des Ringes 12 vor und legt sich gegen den Schraubenkopf 33, welcher auf diese Weise den kegeligen Ring 13 in die kegelige Ausnehmung des Ringes 12 einpreßt. Der Ring 12 (Abb. 5) kann auch durch einen Ring 27 (Abb. 11) ersetzt werden. Auch kann der mit glatter Bohrung versehene elastische kegelige Ring 13 durch einen Ring 13, welcher mit Innengewinde von der Steigung des Bolzengewindes versehen ist, oder durch einen auf einen Teil seiner Höhe mit Gewinde dieser Steigung versehenen und in eine Erweiterung 21 (Abb. 8) endigenden Ring ersetzt werden, je nachdem der Schraubenbolzen 34 bis zum Kopf 33 mit Gewinde versehen ist, oder dieses Gewinde schon in einem Abstande vom Kopf 33 endigt.

Claims (9)

P ATENT-Ansprüche:

1. Schraubensicherung, dadurch gekennzeichnet, daß in dem zur Erzielung der Sicherung dienenden Körper (Schraubenmutter o. dgl.) zueinander entgegengesetzt liegende Quereinschnitte (2, 3, 14, 15) an- j geordnet sind, welche ihm in der Parallel- 1 richtung zur Achse bedeutende Elastizität , erteilen (Abb. 1 und 2). \

2. Schraubensicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nur der nicht eingeschnittene Teil der Schraubenmutter mit einem Gewinde vom Durchmesser und von der Steigung des Bolzengewindes versehen ist. während die durch die Einschnitte (2,3,14,15) elastisch gemachten Teile der Mutter in einem Durchmesser glatt durchbohrt sind, der größer ist als der Durchmesser des Gewindebolzens (Abb. 3).

3. Schraubensicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Quereinschnitte an der Mutter (32) schraubenförmige Windungen erzeugen, welche wie vorher die Elastizität bewirken (Abb. 13).

4. Schraubensicherung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die schraubenförmigen Windungen (28) in einen Dorn (2cj) endigen, welcher auf dem angrenzenden Teil zur Anlage gelangt.

5. Schraubensicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf ein und denselben Gewindebolzen zwei Muttern o. dgl. der gekennzeichneten Art aufgeschraubt sind, die sich mit ihrem elastischen Teil in gegenseitigem Eingriff befinden (Abb. 3).

6. Schraubensicherung nach Anspruch 5 j dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Muttern (1, 8) mit nach innen oder außen gerichteten kegeligen Flächen aneinandergrenzen (Abb. 3 und 4).

7. Schraubensicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Schraubenmuttern der gekennzeichneten Art mit einer elastischen kegeligen Gegenmutter (22) oder einem elastischen kegeligen Ring (13) vereinigt ist, welche glatt durchbohrt oder auf ihre ganze oder einen Teil ihrer Länge mit Gewinde versehen ist, wobei die kegelige Gegenmutter (22) oder der kegelige Ring (13) in eine entsprechend kegelige Ausnehmung der Mutter eingreift.

8. Schraubensicherung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenmutter auf ihrer ganzen Höhe glatt durchbohrt und dadurch in einen elastischen kegeligen Ring (12, 27) umge-λγ-andelt ist.

9. Schraubensicherung nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (30) mit Innengewinde versehen ist und einen glatt durchbohrten Ansatz- 10g teil aufweist, der durch schraubenförmige Windungen gebildet wird oder durch zueinander entgegengesetzt liegende Quereinschnitte (14, 15) elastisch gemacht ist, wobei dieser Ansatzteil eine kegelige Ausnehmung besitzt, welche zur Aufnahme eines elastischen kegeligen Ringes (13) oder einer elastischen kegeligen Mutter (22) dient (Abb. 12).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.