DE3733354A1 - Spender fuer pastoese massen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Spender für pastöse Massen, mit einem Gehäuse, in welchem ein nur in Entleerungsrichtung verlagerbarer Kolben angeordnet ist, und welches eine Betäti­ gungshandhabe besitzt, mittels welcher auf eine in Richtung des Kolbens drückbare, rückstellfähige Wand eines Kopfstüc­ kes einwirkbar ist, welches Kopfstück eine Spender-Austritts­ öffnung aufweist, wobei die Wand ein Austrittsröhrchen bil­ det, dessen Öffnung der Austrittsöffnung zugeordnet ist, und an welche Öffnung ein Stopfen angeformt ist, der die Aus­ trittsöffnung verschließt.

Als Kopfstück wird der austrittsöffnungsseitige, die Funkti­ onsteile der Mechanik enthaltende Bereich zwischen Spender- Austrittsöffnung und Wand bezeichnet. Strömungstechnisch ist dieser Bereich überbrückt durch das besagte Austritts­ röhrchen.

Ein Spender gemäß Oberbegriff ist Gegenstand der nichtveröf­ fentlichten Patentanmeldung P 37 08 713.4 der Anmelderin. Allerdings liegt dort die Betätigungshandhabe seitlich. Deren horizontale Verschiebebewegung wird um 90° umgeleitet und so in eine Abwärtsbewegung umgesetzt. Dazu dient ein in seinem Scheitel angelenktes Winkelstück.

Im übrigen ist es durch die EP-97 972 bekannt, die Betäti­ gungshandhabe stirnseitig des Kopfstückes anzuordnen. Letzte­ re ist zugleich als Pumpenbalg gestaltet. Dezentral angeord­ net, ebenfalls stirnseitig liegend befindet sich, dem Kopf­ stück angeformt, das Röhrchen, mit endseitiger Austritts­ öffnung für die pastöse Masse.

Durch die DE-OS 34 16 999 der Anmelderin existiert der Vor­ schlag, die Betätigungshandhabe beabstandet zur rückstellfä­ higen Wand anzuordnen. Es handelt sich um eine pils- oder kuppelförmig ausgebildete Betätigungshandhabe, die mittels eines Kragens an einem die Wand nach oben überragenden Röhr­ chen ihren Halt findet. Die Spender-Austrittsöffnung wird über einen Stopfen, der an einer das ganze überfangenden Schutzkappe sitzt, verschlossen. Zur Ausgabebetätigung steht praktisch die gesamte Querschnittsfläche der Handhabe zur Verfügung. Einen gewissen Nachteil bringt die Notwendigkeit, die Öffnung wieder durch einen Stopfen zu verschließen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsge­ mäßen Spender in herstellungstechnisch einfacher, gebrauchs­ optimaler Ausgestaltung, das heißt vor allem leichter Bedien­ barkeit, zu schaffen.

Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spenders.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spen­ der von erhöhtem Gebrauchswert erzielt: Vor allem liegt Bedienungsbequemlichkeit vor. Selbst hochpastöser Füllin­ halt läßt sich unter Einsatz nur geringer Kräfte spontan ausbringen. Dadurch daß die Austrittsöffnung in der stirn­ seitigen Betägigungshandhabe ausgebildet ist, fungiert diese als Abstreiffläche oder, je nach Formgebung, gleich als App­ likator. Dabei ist die Betätigungstaste außer dem Bereich der Austrittsöffnung Auslösetaste und zugleich Element einer auf die Wand einwirkenden Kraft-Weg-Hebelübersetzung. Das über dieses Getriebe bewirkte Verlagern des Stopfens ge­ schieht mit der Abwärtsbewegung der Betätigungshandhabe, also in gleicher Richtung und überdies voreilend zur mitbe­ wegten Ventilsitzfläche. Eine baulich vorteilhafte Lösung ergibt sich dadurch, daß die Betätigungshandhabe einen Ein­ wirkvorsprung aufweist, mittels welchem auf ein hebelartiges Übersetzungsteil einwirkbar ist, das seinerseits die Wand verlagert. Das alles läßt sich in äußerst raumsparender Zuordnung erreichen. Man kommt mit geringen Betätigungswegen aus. Vor allem im Hinblick auf eine rotationssymmetrisch aufgebaute Spendermechanik erweist es sich als vorteilhaft, daß der Einwirkvorsprung als Betätigungskranz ausgebildet ist. Von allen Seiten her liegen so gleichberechtigte Betäti­ gungsbedingungen vor. Eine besonders stabile Lösung ergibt sich, wenn das hebelartige Übersetzungsteil scheibenförmig ausgebildet ist. Günstige Voraussetzungen im Hinblick auf das Getriebeprinzip Kraft/Weg bringt eine Ausgestaltung dahingehend, daß die Scheibe im wesentlichen den gleichen Durchmesser aufweist wie die Betätigungshandhabe. Der ent­ sprechend möglichst zentralorientierte Bewegungsangriff an der Wand ergibt sich dabei dadurch, daß das hebelartige Übersetzungsteil im Fußbereich und benachbart zu dem Röhr­ chen auf die Wand einwirkt. Günstig ist es dabei, daß die Scheibe tellerfederartig mit zu der Betätigungshandhabe hin offenem Konus ausgebildet ist. Ein solches Übersetzungsteil kann sogar eine Vorspannung aufweisen und so die Rückstellfä­ higkeit der Wand noch unterstützen. Außerdem hält sie dann vor allem toleranzunabhängig die Betätigungstaste stets in ihrer anschlagbegrenzten Grundstellung. Eine vorteilhafte Weiterbildung ergibt sich sodann dadurch, daß die Scheibe mittels eines nabenartigen, über ein Filmscharnier an die Scheibe angeformten Abschnitts auf die Wand einwirkt. Trotz der Kippverlagerung der Betätigungshandhabe wird so stets eine an der Längsmittelachse des Spenders orientierte Kraft­ komponente eingeleitet. Weiter bringt die Erfindung in Vor­ schlag, daß der Boden die durchmessergrößere Auflagefläche für die Scheibe ausbildet, die Wand haltert und ein den Pumpenraum vom Vorratsraum separierendes Rückschlagventil formt. Das führt zu einer baulich vorteilhaften Mehrfachfunk­ tion eines solchen Bodens, dessen Weiterbildung noch darin besteht, daß der Boden die Gegenhalterung für die Betäti­ gungshandhabe ausbildet. Diesbezüglich kann es sich um einen Schnapp-Untergriff handeln, so daß sich ihre Montage auf ein einfaches Einklipsen beschränkt. Bezüglich der Wand lassen sich für die Rückstellkraft außer einer bestimmten Material­ wahl auch formtechnische Möglichkeiten nutzen, indem die Wand kalottenförmig gestaltet ist. Sie überspannt domartig den Bereich des Rückschlagventiles. Hinsichtlich des zentral orientierten Aufbaues der Spendermechanik besteht eine vor­ teilhafte Weiterbildung noch darin, daß die Achse des Röhr­ chens und des Ventiles zusammenfällt. Bezüglich einer portio­ nierten Ausgabe des Inhaltes und auch der entsprechenden fördertechnischen Belange ist eine Ausgestaltung dahinge­ hend von Vorteil, daß das Ventil etwa den doppelten Durchmes­ ser aufweist wie das Röhrchen. Schließlich wird noch vorge­ schlagen, daß der Abstand von der Wand zum Boden etwa der Hälfte des Durchmessers des Ventiles entspricht. Alternativ wird vorgeschlagen, daß die Scheibe in Form eines Rad-Spei­ chenkörpers ausgebildet ist. Das hat nicht nur den Vorteil einer bei Massenartikeln erheblich ins Gewicht fallenden Materialersparnis sondern auch den einer verbesserten Feder­ eigenschaft. Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend an Hand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie­ les näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Spender im Vertikalschnitt, und zwar in Schließ-Grundstellung,

Fig. 2 den Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 den oberen Teil der Fig. 1 in Vergrößerung und

Fig. 4 den Spenderkopf bei Ausgabe-Betätigung.

Das zylindrisch ausgebildete Gehäuse 1 des Spenders enthält einen Kolben 2. Dessen gegenläufig ausgerichtete Randlippen 2′ führen sich an der zylindrischen Gehäuseinnenwandung 1′.

Das Gehäuse 1 ist unten von einem einen Standsockel 3′ bil­ denden Bodenteil 3 geschlossen. Letzterem ist ein Innenkra­ gen 3′′ angeformt, der mit seiner Stirnfläche so weit in das Gehäuse 1 hineinreicht, daß dieser direkt bis vor den Kolben 2 reicht. Weiter weist das Bodenteil 3 eine dezentrale Durch­ brechung 4 auf zum Luftausgleich bei der nach oben stattfin­ denden Kolbenverlagerung.

Das Gehäuse 1 wird bei nach unten weisendem Kopfstück K gefüllt. Damit die zwischen Kolben 2 und Füllgut eingeschlos­ sene Luft entweichen kann, ist der Anfangsbereich der Gehäu­ seinnenwandung 1′ beispielsweise längsgerieft.

Der Kolben 2 ist nur in Entleerungsrichtung (Pfeil x) verla­ gerbar.

Am dem Bodenteil 3 gegenüberliegenden, also oberen Ende trägt das Gehäuse 1 eine in Richtung des Kolbens 2 drück­ bare, sich federnd zurückstellende balgartige Wand 5. Sie weist Kalottenform auf, ist also schwach domartig nach oben durchgewölbt. Peripher geht sie (5) in einen Klemmring 6 über. Es handelt sich um einen der Wand 5 gleich mitangeform­ ten zylindrischen Wandungsabschnitt. Letzterer greift von oben her dichtend in eine Ringnut 7 eines den obenliegenden Pumpenraum sowie die Spendermechanik vom darunterliegenden Vorratsraum abteilenden Boden 8. Letzterer ist ein mehrstufi­ ger Scheidewandabschnitt mit zentral liegendem Rückschlagven­ til V, dessen über ein Filmscharnier 9′ angebundene Ventil­ klappe 9 von der Wand 5 mit axialem und radialem Abstand frei überspannt ist. Die diesbezügliche Zone zwischen der Wand 5 und dem Boden 8 bildet den Dosierraum D.

Der zentrale Bereich der Wand 5 setzt sich in ein nach oben gerichtetes Röhrchen zum Austritt der dosierten Füllgutmen­ ge fort. Dieses Austrittsröhrchen weist kreisrunden Quer­ schnitt auf und trägt das Bezugszeichen 11. Die Öffnung Ö des Austrittsröhrchens 11 ist einer Austrittsöffnung 12 zugewandt. Diese Austrittsöffnung 12 des Kopfstückes K liegt im Zentrum einer Betätigungshandhabe B des Spenders. Die Austrittsöffnung 12 ist in Grundstellung durch einen Stopfen 13 verschlossen. Letzterer überragt den oberseitigen Stirnrand des Austrittsröhrchens 11 und weist konische Gestalt auf. Die entsprechende Gegenkontur in Art einer ringförmigen, trichterartigen Abdichtungsfläche befindet sich an der Austrittsöffnung 12. Angebunden ist der Stopfen 13 über nicht näher dargestellte Radialstege. Bezüglich der detaillierten Ausgestaltung werden die in der Patentanmel­ dung P 37 08 713.4 beschriebenen und gezeichneten Details hier voll inhaltlich einbezogen. Die Achse des Austritts­ röhrchens 11 fällt mit der Symmetrieachse des Ventils bzw. überhaupt der Längsmittelachse y-y des als Standgerät ausge­ bildeten Spenders zusammen.

Wie ersichtlich, tritt in Schließstellung des Stopfens 13 das dortige Stirnende des Austrittsröhrchens 11 gegenüber der korrespondierenden innenseitigen Randzone der Austritts­ öffnung 12 zurück, so daß die Schließanlage der Stopfenman­ telwand in der Austrittsöffnung 12 in jedem Falle vordring­ lich gewährleistet ist.

Das Austrittsröhrchen 11 führt sich in einem Stutzen 14 der Betätigungshandhabe B. Der Stutzen 14 geht von der Untersei­ te der plattenförmigen, leicht gedellten Betätigungshandha­ be aus und überfaßt etwa die halbe axiale Länge des Aus­ trittsröhrchens 11. Zur erleichterten Steckzuordnung ist die Innenkante des zylindrischen Stutzens 14 gefast.

Der Boden 8 setzt sich im oberen Teil des Kopfstückes K in eine freistehende Ringwand 15 fort. Deren Stirnende ist leicht eingezogen und bildet so einen Gegenhalt 16 für die im Wege der Klippszuordnung eingesetzte plattenförmige Betä­ tigungshandhabe. Bestandteil des Gegenhalts 16 ist betäti­ gungshandhabenseitig eine auswärts gerichtete Ringschulter 17 mit peripherer Auflaufschräge zur erleichterten Steckzu­ ordnung der Betätigungshandhabe. Die Anlage ist durch die Rückstellkraft der einen Pumpenbalg bildenden Wand 5 gegeben unter Vermittlung des Austrittsröhrchens 11 respektive Stop­ fens 13 als Verbindungsbrücke.

Das die Ventilöffnung 8′ im Boden 8 dichtschließend überfan­ gende Rückschlagventil V bzw. dessen Öffnung 8′ besitzt einen Durchmesser, der etwa dem doppelten lichten Durchmes­ ser des Austrittsröhrchens 11 entspricht. Der axiale Ab­ stand zwischen Wand 5 und dem darunterliegenden Abschnitt des Bodens 8 entspricht etwa der Hälfte des Durchmessers der Ventilklappe 9′ bzw. Ventilöffnung 8′ des Rückschlagven­ tiles V.

Die Betätigung der Pumpenkammer-Wand 5 geschieht unter vorei­ lendem Abheben des Stopfens 13 von seiner korrespondierenden Schließfläche der Austrittsöffnung 12 unter Ausübung einer leichten Kippbewegung der Betätigungshandhabe B sowie unter erleichterter Handhabung auf Grund einer zwischengeschalte­ ten Hebelübersetzung. Hierzu ist der Betätigungshandhabe an der der Wand 5 zugewandten Innenseite ein Einwirkvorsprung 18 zugeordnet. Es handelt sich um einen konzentrisch um den Stutzen 14 angeordneten, in gleicher Richtung frei vorstehen­ den Kragen. Der Einwirkvorsprung 18 überlagert ein hebelarti­ ges Übersetzungsteil Ü. Letzteres überlagert die Wand 5 und verlagert sie unter Ausübung einer Kraft P auf den Randbe­ reich der Betätigungshandhabe B. Die dem Betätigungsbereich gegenüberliegende Randkante definiert einen Gelenk- bzw. Kippunkt 20 im Bereich des ortsfesten Gegenhalts 16.

Das Übersetzungsteil Ü ist im wesentlichen scheibenförmig ausgebildet. Die diesbezügliche Scheibe weist einen Außen­ durchmesser auf, der etwa dem der im Umriß ebenfalls kreis­ runden Betätigungshandhabe B entspricht.

Das hebelartige Übersetzungteil Ü wirkt im Fußbereich, und zwar in Nachbarschaftslage zum Austrittsröhrchen 11 auf die Wand 5 ein.

Konkret handelt es sich bezüglich der Scheibe um einen feder­ tellerartigen Spritzling, beispielsweise aus Kunststoff, mit zur Betätigungshandhabe hin offenem, recht flachem Konus. Praktisch handelt es sich um eine Art Rad-Speichenkörper. Die Speichen tragen das Bezugszeichen 21 und wechseln in gleichen Winkelabständen zu Durchbrechungen 22.

Der Rand des scheibenförmigen Übersetzungsteils Ü ruht auf einer schulterartigen Auflagefläche 23. Gebildet ist diese durch entsprechenden Formverlauf eines höheren Abschnitts des Bodens 8. Sie ist als horizontale Ringschulter reali­ siert und von einer radialen Breite, die etwa dem "Felgenab­ schnitt" des Rad-Speichenkörpers entspricht. Die innensei­ tig dieses Körpers anschließenden Speichen 21 laufen in einem nabenartigen, der Scheibe zentral angeformten Ab­ schnitt 24 zusammen. Bezüglich dieses Abschnitts handelt es sich um einen kurzen Hülsenkörper, welcher mit seiner unte­ ren Stirnseite auf dem Rücken der Wand 5 aufliegt. Der lich­ te Durchmesser des nabenartigen Abschnitts 24 ist größer als der Außendurchmesser des Stutzen 14, so daß bezüglich dieses Stutzens eine größere aktive radiale Abstützung für das Austrittsröhrchen 11 genutzt werden könnte. Der untere Stirnrand ist, wie auch die Peripherie der Scheibe quer ver­ rundet. Der Abschnitt 24 überragt die Speichendicke nach unten hin. Die Anbindung an dem nabenartigen Abschnitt 24 geschieht über querschnittsreduzierte Filmscharniere 25.

Die Arbeitsweise des beschriebenen Spenders ist, kurz zusam­ mengefaßt, wie folgt: Nach Abnehmen einer aufschraubbaren oder im Wege der Steckverbindung zuordbaren Schutzkappe 26 wird Druck in Richtung des Pfeiles P auf die Betätigungshand­ habe B ausgeübt. Die entsprechend seitliche Betätigung führt zu einem Kippen der plattenförmigen Betätigungshandhabe um den diametral gegenüberliegenden Kippunkt 20. Über den Ein­ wirkvorsprung 18 wird die Bewegung auf das Übertragungsteil Ü übertragen und über dieses auf den Dosierteil, sprich Wand 5. Die pastöse Masse, beispielsweise Creme, tritt nun zufol­ ge Volumenverringerung im Dosierraum D durch das als Lei­ tungsbrücke fungierende Austrittsröhrchen 11 hindurch unter Passieren der Austrittsöffnung 12 im Zentrum der Betäti­ gungshandhabe B aus, da im Zuge der Verlagerung der Betäti­ gungshandhabe überlagernd bzw. in voreilender Weise der Stopfen 13 aus der Austrittsöffnung 12 getreten ist (vgl. Fig. 4). Das automatische mechanische Zurückziehen des Stop­ fens 13 geschieht dabei über die beschriebene Kraft-Weg- Übersetzung. An Hand der Fig. 3 ist die diesbezügliche Strah­ lensatz-Übersetzung erkennbar. Bei einer Abwärtsverlagerung im Bereich der einfließenden Kraft P von 2 mm kippt das randabgestützte, hebelartige Übersetzungsteil Ü im Gegen­ strahl auf gleicher Bezugsebene wie der Einwirkvorsprung 18 wie dieser um 1,5 mm nach unten. Das bringt einen Bewegungs­ faktor im Zentrum von 2,5 mm für die Wand 5, bezogen auf den Bereich der Längsmittelachse y-y und führt trotz der gleich­ gerichteten Verlagerung der Betätigungshandhabe zu einem Öffnungshub des Stopfens 13 von 1 mm. Der Betätigungshub von 2 mm ist als Beispiel gewählt und wird in der Praxis bei ca. 4 mm liegen.

Die Verhältnisse im Kraft-Weg-Bereich können natürlich wie die Bewegungsstudie gemäß Fig. 3 zeigt auch variiert werden, dies in Anpassung an die Viskosität des Füllgutes.

Unter Betätigung der Handhabe schließt sich das Rückschlag­ ventil V, indem es dichtschließend gegen den oberseitigen Randbereich der Ventilöffnung 8′ drückt. Bei Entspannen der Wand 5, also Rückstellen des balgförmigen Körpers in die Ausgangsposition gemäß Fig. 1 hingegen wird im Dosierraum D Unterdruck erzeugt. Demzufolge hebt sich die Ventilklappe 9 um ihr seitliches Filmscharnier 9′ schwenkend an. So wird Füllgut nachgesaugt. Einhergehend hiermit verlagert sich der Kolben über die Füllstandssäule um einen Schritt in Richtung des Kopfstückes K nach. Ein Einsaugen von Falschluft über den relativ schmalen Ringspalt der Austrittsöffnung 12 unterbleibt, da einerseits der Stopfen 13 zunehmend in seine Schließstellung tritt und andererseits das im relativ langen Röhrchen 11 befindliche Material selbst als eine Art Ver­ schlußstopfen wirkt. Die Rückstellung der Wand 5 ist also stets vorrangig abgeschlossen, bevor Luft im Dosierraum D volumenausgleichend wirken könnte.

Der Balg (Wand 5) macht die leichte seitliche Aussteuerung mit.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich auch soweit sie nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims (15)

1. Spender für pastöse Massen, mit einem Gehäuse, in wel­ chem ein nur in Entleerungsrichtung verlagerbarer Kolben an­ geordnet ist, und welches eine Betätigungshandhabe besitzt, mittels welcher auf eine in Richtung des Kolbens drückbare, rückstellfähige Wand eines Kopfstückes einwirkbar ist, wel­ ches Kopfstück eine Spender-Austrittsöffnung aufweist, wobei die Wand ein Austrittsröhrchen ausbildet, dessen Öffnung der Austrittsöffnung zugeordnet ist, und an welche Öffnung ein Stopfen angeformt ist, der die Austrittsöffnung verschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöff­ nung (12) in der stirnseitigen Betätigungshandhabe (B) ausge­ bildet ist und mittels dieser Betätigungshandhabe über eine Hebelübersetzung auf die Wand (5) einwirkbar ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungshandhabe (B) einen Einwirkvorsprung (18) auf­ weist, mittels welchem auf ein hebelartiges Übersetzungsteil (Ü) einwirkbar ist, das seinerseits die Wand (5) verlagert.

3. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einwirkvorsprung (18) als Betätigungshandkranz ausgebildet ist.

4. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das hebelartige Überset­ zungsteil (Ü) scheibenförmig gestaltet ist.

5. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe im wesentli­ chen den gleichen Durchmesser aufweist wie die Betätigungs­ handhabe (B).

6. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das hebelartige Überset­ zungsteil (Ü) im Fußbereich und benachbart zu dem Austritts­ röhrchen (11) auf die Wand (5) einwirkt.

7. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe tellerfeder­ artig mit zu der Betätigungshandhabe (B) hin öffnendem Konus ausgebildet ist.

8. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe auf die Wand (5) mittels eines nabenartigen, über ein Filmscharnier (25) an die Scheibe angeformten Abschnitts (24) auf die Wand (5) einwirkt.

9. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (8) die durch­ messeräußere Auflagefläche (23) für die Scheibe ausbildet, die Wand (5) haltert und ein den Pumpenraum vom Vorratsraum separierendes Rückschlagventil (V) formt.

10. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (8) die Gegen­ haltung (16) für die Betätigungshandhabe (B) ausbildet.

11. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (5) kalotten­ förmig gestaltet ist.

12. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse des Austritts­ röhrchens (11) und des Rückschlagventiles (V) zusammenfällt.

13. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (V) etwa den doppelten Durchmesser aufweist wie das Aus­ trittsröhrchen 11.

14. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand von der Wand (5) zum Boden (8) etwa der Hälfte des Durchmessers des Rückschlagventiles (V) beträgt.

15. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe in Form eines Rad-Speichenkörpers ausgebildet ist.