DE3703520C1 - Schiebetuerfuehrung,insbesondere fuer eine Duschabtrennung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Schiebetürführung, insbe­ sondere für eine Duschabtrennung, mit einer sich in Ver­ schieberichtung erstreckenden Halteleiste, an der eine in Verschieberichtung verlaufende Gleitführungseinrich­ tung zum Führen mindestens eines verschiebbaren Tür­ elementes lösbar gehalten ist.

Es sind Duschabtrennwände bekannt, bei denen der Dusch­ platz mittels plattenförmiger Elemente abgetrennt ist, die als Sicht- und Spritzschutz dienen und vom Wannen­ wulst einer Dusch- oder Badewanne in Richtung zur Decke des Duschraums hochstehen. Um einerseits Zutritt zu dem Duschplatz zu ermöglichen und andererseits während des Duschens eine spritzsichere Abtrennung des Duschplatzes von dem ihn aufnehmenden Raum sicherzustellen, ist min­ destens ein Teil der plattenförmigen Elemente als Schie­ betür ausgebildet. Um den Platzbedarf für die Dusch­ abtrennung gering zu halten, weisen solche Duschab­ trennwände häufig mehrere teleskopartig zueinander ver­ schiebbare Schiebetüren auf. Zu diesem Zweck weist eine auf den Wannenwulst aufgesetzte Gleitführungseinrichtung mehrere schienenartige Gleitschuhe auf, mit welchen mehrere quer zur Verschieberichtung nebeneinander ange­ ordnete Schiebetüren relativ zueinander verschiebbar geführt werden können.

Bei einer hierfür verwendbaren Schiebetürführung der eingangs angegebenen Art weisen die einzelnen Gleitschuhe üblicherweise etwa U-förmiges Profil auf. Die Halteleiste des Querholms ist feststehend und mit einer der Anzahl Gleitschuhe ent­ sprechenden Zahl nach unten offener Haltenuten versehen, deren Nutmündungsöffnungen auf verschiedenem Niveau lie­ gen und die die freien Schenkel der U-Profile je eines Gleitschuhs aufnehmen.

An den den Gleitschuhen entgegengesetzten Enden sind die Schiebetüren normalerweise verschiebbar aufgehängt, bei­ spielsweise mittels an den oberen Rändern der Schiebe­ türen angebrachter Rollen, die in oberen Führungsschienen laufen.

Im Lauf der Zeit kommt es zu Verschmutzungen insbesondere der Gleitschuhe, in denen sich Seifenreste, Staub und Schmutz absetzen. Dabei kommt es auch zur Verschmutzung der mit den Gleitschuhen in Berührung kommenden Bereiche der Schiebetüren. Dies ist nicht nur unhygienisch sondern beeinträchtigt auch das leichte Gleiten der Schiebetüren.

Aus der DE-PS 27 11 826, der DE-AS 25 16 851 und der DE-PS 30 42 098 sind Schiebetürführungen für Duschen be­ kannt, bei denen eine Reinigung und Reparatur dadurch er­ leichtert wird, daß die mit der Gleitführungseinrichtung für die verschiebbaren Türelemente versehene Halte­ leiste nach Überwindung einer Rastverbindung mit einer die Halteleiste tragenden Bodenleiste nach oben abziehbar ist. Im Fall der DE-PS 27 11 826 und der DE-PS 30 42 098 wird durch dieses Abziehen der Gleiteingriff zwischen der Halteleiste und Führungsleisten an den unteren Enden der Türelemente gelöst. Im Fall der DE-AS 25 16 851 ist die Halteleiste in ihrer Längserstreckung unterteilt und kann in Teilstücken von der Bodenleiste abgezogen werden.

In diesen bekannten Fällen muß man für einen Reinigungs- oder Reparaturvorgang die gesamte Halteleiste von der Bodenleiste ablösen, was mühsam sein kann, da man insbe­ sondere an den Stellen, über denen sich gerade die Tür­ elemente befinden, nur schlecht an die Halteleiste herankommt und die Halteleiste in diesen bekannten Fällen eine schlechte Abziehgriffigkeit aufweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, hier Er­ leichterung zu schaffen und bei einer Schiebetür­ führung der eingangs angegebenen Art erleichterten Zu­ gang für Reinigungs- und Reparaturvorgänge zu ermög­ lichen.

Die Lösung dieser Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben und kann den weiteren Ansprüchen gemäß vorteilhaft weitergebildet werden.

Dadurch, daß die erfindungsgemäße Halteleiste um eine Längsachse verdrehbar und von ihrer Normaldrehstellung, in welcher die Gleitführungseinrichtung nicht von der Halteleiste abnehmbar ist, in eine Freigabedrehstellung drehbar ist, in welcher die Gleitführungseinrichtung von der Halteleiste abnehmbar ist, braucht man für Re­ paratur- oder Reinigungszwecke lediglich die Halteleiste in ihre Freigabestellung zu drehen und schon kann man - durch Wegschwenken des unteren Endes der Schiebetür- oder Schiebetüren - die Gleitführungseinrichtung aus der Halteleiste lösen. Die Gleitführungseinrichtung kann dann von der Schiebetür oder den Schiebetüren abgenommen und gereinigt oder repariert werden. Dabei kann auch das sonst unzugängliche untere Ende der Schiebetür oder Schiebetüren gereinigt werden.

Dadurch, daß im erfindungsgemäßen Fall die Halteleiste zum Lösen der Gleitführung zwischen Halteleiste und Tür­ elementen gedreht wird, werden auch die in Normalstel­ lung mit ihren Nutöffnungen nach unten weisenden Führungsnuten der Halteleiste in eine Schrägstellung geschwenkt, so daß leichterer Zugang zu diesen Führungs­ nuten, beispielsweise für Reinigungszwecke, besteht, ohne daß die Halteleiste von der Bodenleiste gänzlich abge­ nommen werden müßte, wie dies bei den bekannten Lösungen der Fall ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Er­ findung ist die Halteleiste mit einer Rasteinrichtung versehen, mittels welcher sie in der Normaldrehstellung und in der Freigabedrehstellung einrastbar ist. Hierfür wird bevorzugtermaßen eine mit der Halteleiste drehsteif verbundene Rastscheibe vorgesehen, deren Umfang sich auf einer ortsfest angeordneten Blattfeder abstützt und mehrere gerade Umfangsbereiche aufweist, von denen in jeder Rastdrehstellung der Halteleiste einer über seine gesamte Länge auf einer sich gegen die Rastscheibe drängenden Blattfeder aufliegt. Vorzugsweise grenzen die geraden Umfangsbereiche aneinander, so daß die Rast­ scheibe mindestens über einen Teil ihrer Umfangsfläche Polygonform aufweist. Wird die Halteleiste und mit ihr die Rastscheibe von einer Raststellung in eine andere Raststellung verdreht, ist dies nur unter einer elasti­ schen Verbiegung der Blattfeder entgegen deren Feder­ kraft in Radialrichtung der Rastscheibe möglich.

Die Rastscheibe kann mit der Halteleiste einstückig aus­ gebildet sein. Anstelle der Rastscheibe kann auch die Halteleiste selber im Bereich der Blattfeder mit geraden Umfangsbereichen ausgebildet sein, die zusammen mit der Blattfeder eine Rasteinrichtung bilden.

In vielen Fällen wird es ausreichen, am einen Ende der Halteleiste eine Rastscheibe mit zugehöriger Blattfeder vorzusehen. Es können aber auch beiden Endes der Halte­ leiste je eine Rastscheibe und eine Blattfeder ange­ ordnet werden.

Die erfindungsgemäße Schiebetürführung ist vorausgehend im Zusammenhang mit einer Duschabtrennung betrachtet worden. Sie ist aber nicht hierauf begrenzt. Sie ist bei­ spielsweise auch für Kleiderschränke, Badezimmerschränke oder ähnliche Vorrichtungen mit Schiebetüren anwendbar.

Die Erfindung wird nun anhand einer Ausführungsform näher erläutert. In der beiliegenden Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht, längs der Schnitt­ linie A-A in Fig. 3, einer erfindungsgemäßen Ausführungsform mit in Normaldrehstellung be­ findlicher Halteleiste;

Fig. 2 die gleiche Querschnittsdarstellung wie in Fig. 1, jedoch mit in Freigabedrehstellung befindlicher Halteleiste; und

Fig. 3 eine Längsschnittdarstellung der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsform ent­ lang der Schnittlinie B-B in Fig. 1.

Die Fig. 1 und 2 zeigen gestrichelt eine Halteleiste 11, die sich im wesentlichen aus drei U-förmigen Bögen zusammensetzt, die nebeneinander angeordnet sind, wobei die beiden Schenkel des mittleren Bogens gleichzeitig die benachbarten Schenkel der beiden äußeren Bögen bilden. Die Innenwände der Bögen bilden je eine nach unten offene Nut. Die Bögen sind in Vertikalrichtung gegeneinander versetzt, so daß auch die Nutmündungen der Nuten auf unterschiedlichem Niveau liegen.

Jede der drei Nuten dient zur Aufnahme des freien Schenkels eines nach oben offenen, im wesentlichen U-förmigen Gleitschuhs. Die Gleitschuhe dienen als Gleit­ führung für je eine von drei Schiebetüren, mittels der Gleitschuhe teleskopartig zueinander verschoben werden können.

Wie die Gleitschuhe im wesentlichen aussehen und wie sie in die Nuten der Halteleiste 11 eingesetzt sind, ist dar­ gestellt in der gleichzeitig eingereichten Patentanmel­ dung P 37 03 519.3 der Anmelderin mit gleichem Titel wie die vorliegende An­ meldung. Die Gleitschuhe bestehen aus gut gleitfähigem Kunststoff und bei den Schiebetüren handelt es sich üb­ licherweise um Aluminiumrahmen mit Glasfüllung.

Die Halteleiste 11 weist über dem mittleren Bogen einen sich über die Länge der Halteleiste 11 erstreckenden, im Querschnitt maulförmigen Kanal 13 auf, der die Dreh­ achse der Halteleiste 11 bildet und in dessen beide Enden je eine Schraube 15 eingeschraubt ist, mit welchen die Halteleiste 11 beiden Endes an einer Vertikalquerwand 17 eines Vertikalholms 19 drehbar befestigt ist. Zwischen dem Kopf der Schraube 15 und der Vertikalquerwand 17 be­ findet sich eine Rastscheibe 21, die Drehbewegungen der Halteleiste 11 mitmacht. Zu diesem Zweck kann am schrau­ benkopfseitigen Ende der Schraube 15 eine radial ab­ stehende Mitnehmernase vorgesehen sein, die in eine ent­ sprechende Ausnehmung der Rastscheibe 21 eingreift, um diese bei einer gemeinsamen Drehbewegung von Halteleiste 11 und Schraube 15 sicher mitzunehmen.

Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, weist die Rastscheibe 21 über den größeren, in Fig. 1 oben befindlichen Teil ihres Umfangs einen kreisbogenförmigen Umfang auf, während der restliche, in Fig. 1 untere Umfangsteil sich aus drei sehnenförmigen, geraden Umfangsbereichen 23, 25, 27 zusammensetzt.

An die von der Halteleiste 11 wegweisende Seite der Ver­ tikalquerwand 17 ist ein kappenartiger, auf seiner freien Stirnseite geschlossener Tragrahmen 29 mittels zwei weiterer Schrauben 31 an der Vertikalquerwand 17 festge­ schraubt. Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist der Trag­ rahmen 29 an einer oberen Tragrahmenwand 33 mit einem schräg in den Innenraum des Tragrahmens 29 hineinragenden ersten Tragblock 35 und an dem in den Fig. 1 und 2 linken Ende einer unteren Tragrahmenwand 37 mit einem zweiten Tragblock 39 versehen. Die Tragblöcke 35 und 39 halten die beiden Enden einer Blattfeder 39, die einen sich über den größten Teil ihrer freien Länge erstrec­ kenden Schrägbereich 41 und einen sich über den rest­ lichen Bereich ihrer freien Länge erstreckenden Vertikal­ bereich 43 aufweist. Die Rastscheibe 21 und die Blatt­ feder 39 sind relativ zueinander derart positioniert, daß je nach Drehstellung der Rastscheibe 21 und damit der Halteleiste 11 einer der drei geraden Umfangsbereiche 23, 25, 27 der Rastscheibe 21 glatt auf der Oberfläche der Blattfeder 39 aufliegt. Die Sehnenlängen und Winkel­ positionen der geraden Umfangsbereiche 23, 25, 27 sind so gewählt, daß die drei Nutmündungen der Halteleiste 11 nach unten weisen, wenn der gerade Umfangsbereich 27 auf der Blattfeder 39 aufliegt, daß die Nutmündungen parallel zu der in den Fig. 1 und 2 von links oben nach rechts unten verlaufenden Diagonalen des Trag­ rahmens 29 gerichtet sind, wenn der mittlere gerade Umfangsbereich 25 der Rastscheibe 21 auf der Blattfeder 39 aufliegt, und daß die Nutmündungen, in den Fig. 1 und 2 gesehen, nach rechts weisen, wenn der gerade Um­ fangsbereich 23 auf der Blattfeder 39 aufliegt. In den dazwischen befindlichen Drehstellungen wird die Blatt­ feder 39 von den zwischen den geraden Umfangsbereichen gebildeten Rastscheibenecken entgegen ihrem Federwider­ stand elastisch ausgelenkt. Auf diese Weise werden zwischen Rastscheibe 21 und Blattfeder 39 drei Dreh­ raststellungen erzeugt.

In den Fig. 1 und 2 ist - ebenfalls gestrichelt - eine Bodenleiste 45 gezeigt, die sich in Verschiebe­ richtung der Türelemente über die Länge der Halteleiste 11 erstreckt. Die Bodenleiste 45 besitzt einen Tragfuß 47, mit welchem die Schiebetürführung auf den Wannen­ wulst einer Duschwanne oder einer Badewanne aufsetzbar ist. Von einem seitlichen Ende des Tragfußes 47 steht ein Tragschenkel 49 hoch, von dessen freiem Ende eine als Trittschutz dienende Abdeckung 51 seitlich über die Halteleiste 11 vorsteht. Die Bodenleiste 45 ist mittels der Schraube 31 an der Vertikalquerwand 17 des Vertikal­ holms 19 festgeschraubt.

Die nicht-dargestellten drei Schiebetüren sind an ihrem von der Halteleiste 11 abliegenden oberen Ende mit Rollen versehen, die in oberhalb der Schiebetüren mon­ tierten Führungsschienen laufen. In der in Fig. 1 dar­ gestellten Normaldrehstellung der Halteleiste 11 und der Rastscheibe 21 können die (nicht-dargestellten) Gleit­ schuhe daher nicht aus den drei Nuten der Halteleiste 11 herausgenommen werden. Werden dagegen die Halteleiste 11 und die Rastscheibe 21 in die in Fig. 2 gezeigte Freigabedrehstellung gebracht, und zwar dadurch, daß die unteren Enden der Schiebetüren um deren obere Rollen­ aufhängung in Fig. 2 gesehen nach rechts geschwenkt wer­ den, können die Gleitschuhe aus den Nuten der Halteleiste 11 befreit und danach gereinigt werden.

Claims (15)

1. Schiebetürführung, insbesondere für eine Duschab­ trennung, mit einer sich in Verschieberichtung er­ streckenden Halteleiste (11), an der eine in Verschiebe­ richtung verlaufende Gleitführungseinrichtung zum Führen mindestens eines verschiebbaren Türelementes lösbar ge­ halten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleiste (11) um eine Längsachse verdrehbar gehalten und zwischen einer die Gleitführungseinrichtung in Grundstellung haltenden Normaldrehstellung und einer die Gleitführungseinrichtung in Lösestellung haltenden Freigabedrehstellung verschwenkbar ist.

2. Schiebetürführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleiste (11) mit einer Rasteinrichtung (21, 39) versehen ist, mittels welcher die Halteleiste (11) mindestens in der Normaldrehstellung und in der Freigabe­ drehstellung verrastbar ist.

3. Schiebetürführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine mit der Halteleiste (11) drehsteif verbundene Rastscheibe (21) vorgesehen ist, deren Umfang sich auf einer ortsfest angeordneten Blattfeder (39) ab­ stützt und mindestens zwei gerade Umfangsbereiche (23, 25, 27) in derartiger Winkellage und Sehnenlänge auf­ weist, daß der eine gerade Umfangsbereich (27) bei in Normaldrehstellung (Fig. 1) befindlicher Halteleiste (11) und der andere gerade Umfangsbereich (25) bei in Freigabedrehstellung (Fig. 2) befindlicher Halteleiste (11) auf der Blattfeder (39) aufliegt.

4. Schiebetürführung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteleiste (11) in zwei verschiedene Freigabe­ drehstellungen drehbar ist, in denen die Gleitführungs­ einrichtung verschieden stark gegenüber ihrer Grund­ stellung verschwenkt ist,
und daß die Rastscheibe (21) drei gerade Umfangsbereiche (23, 25, 27) aufweist, von denen ein erster in der Nor­ maldrehstellung (Fig. 1), ein zweiter in der ersten Freigabedrehstellung (Fig. 2) und ein dritter in der zweiten Freigabedrehstellung der Halteleiste (11) auf der Blattfeder (39) aufliegt.

5. Schiebetürführung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteleiste (11) beiden Endes an je einem Stütz­ element (17) drehbar befestigt ist,
daß an mindestens einem Ende der Halteleiste (11) die Rastscheibe (21) angeordnet ist
und daß die beiden Enden der Blattfeder (39) von dem auf der Seite der Rastscheibe (21) befindlichen Stütz­ element (17) gehalten werden.

6. Schiebetürführung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastscheibe (21) auf der von der Halteleiste (11) wegweisenden Außenseite des einen Stützelementes (17) angeordnet ist.

7. Schiebetürführung nach mindestens einem der An­ sprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastscheibe (21) einstückig mit der Halteleiste (11) ausgebildet ist.

8. Schiebetürführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß anstatt der Rastscheibe die Halteleiste (11) an dem im Bereich der Blattfeder (39) befindlichen Umfangsteil mit geraden Umfangsbereichen gemäß Anspruch 3 oder 4 ausgebildet ist.

9. Schiebetürführung nach mindestens einem der An­ sprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (39) von einem an der Außenseite des Stützelementes (17) befestigten Tragrahmen (29) gehal­ ten wird.

10. Schiebetürführung nach mindestens einem der An­ sprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleiste (11) beiden Endes mit einer Rast­ scheibe (21) bzw. geraden Umfangsbereichen versehen und jedem Halteleistenende eine Blattfeder (39) zugeordnet ist.

11. Schiebetürführung nach mindestens einem der An­ sprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützelemente (17) je Teil eines Vertikalholms (19) sind, an denen einerseits die Halteleiste (11) und andererseits die Längsenden einer sich in Verschiebe­ richtung erstreckenden, auf eine Unterlage aufsetzbaren Bodenleiste (45) befestigt sind.

12. Schiebetürführung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß von der Bodenleiste (45) ein Tragschenkel (39) hoch­ steht, von dessen oberem freien Ende seitlich eine über die Halteleiste (11) vorstehende Abdeckung (51) absteht.

13. Schiebetürführung nach mindestens einem der An­ sprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleiste (11) drei nebeneinander befindliche, je in Verschieberichtung verlaufende, nach unten offene Nuten aufweist, deren Nutmündungsniveaus gegeneinander versetzt sind und in die je ein freier Schenkel einer etwa U-förmig ausgebildeten Gleitführungsschiene ein­ setzbar ist.

14. Schiebetürführung nach mindestens einem der An­ sprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Türelemente an ihrem der Bodenleiste (45) ent­ gegengesetzten Ende in einer Hängeführung verschiebbar und quer zur Verschieberichtung verschwenkbar gehalten sind.

15. Schiebetürführung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Hängeführung an den Türelementen angebrachte Aufhängerollen und eine die Aufhängerollen aufnehmende ortsfeste Rollenschiene umfaßt.